Umleitung: Bischofskonferenz weist Kritik zurück, Antisemitismus, Meinungsmache, Gefechtsmedaillen, ein Blog-Geburtstag, DGB und Dorfleben.

rheinhernekanal1950
Der Rhein-Herne Kanal 1950 (foto: zen)

Bischofskonferenz: weist Kritik an Staatsleistungen für Kirche zurück. „Kirchen entlasten den Staat“ … domradio

Antisemitism still thrives: This is a very grim video; the myth of The Protocols of the Elders of Zion still lives on Muslim television. When it starts, you might be able to laugh a bit — did you know the Jews drain the blood of young boys to make matzoh balls? — but by the end, where some evil cleric is gloating over old footage of dead and dying Jews in Nazi prison camps („look at the corpses, Allah be praised!“) and that he hopes the followers of Allah will be the next to carry out this holy work, I give you fair warning that you might well be too sickened to continue … pharyngula

Extreme Fälle von Meinungsmache: Es folgen fünf Beispiele … nachdenkseiten

Lasset uns stolz sein: Guttenberg verleiht Gefechtsmedaillen … ruhrbarone

Autosuggestion: Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag auf ein altes Rezept in politischen Kampfzeiten gesetzt – durch Autosuggestion zur Wählersuggestion … sprengsatz

Ein Berliner Blog-Geburtstag: Irgendwas mit Liebe und Kryptonit … liebernichts

DGB-Demonstration in Dortmund: Hagener Menschenraupe war Hingucker … doppelwacholder

Dorfleben: Fabula docet, aber vielleicht auch nicht … wiemeringhauser

„Kein Geld für Mixa!“ – Kampagne zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.

In unserem BriefkastenBerlin. (gbs) Die Staatsleistungen an die Kirchen in Höhe von rund 500 Millionen Euro jährlich sollen ersatzlos gestrichen werden. Dies forderte der Koordinierungsrat säkularer Organisationen (KORSO) am Montagmorgen in Berlin.

Der Vorsitzende des Koordinierungsrates, Frieder Otto Wolf, gab im Haus der Bundespressekonferenz den Start der Kampagne „Jetzt reicht’s! Staatsleistungen an die Kirchen ablösen!“ bekannt. Es sei nicht hinnehmbar, sagte Wolf, dass die Gehälter vieler Bischöfe wie auch die Pension des ehemaligen Augsburger Bischofs Mixa aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt würden.

Dass die direkten Staatsleistungen von 500 Millionen an die Kirchen nur die Spitze des Eisberges sind, machte der Politologe Carsten Frerk deutlich, der in seinem gerade erschienenen Buch „Violettbuch Kirchenfinanzen“ aufzeigt, wie großzügig der deutsche Staat die Kirchen finanziert. Frerk zufolge erhalten die Kirchen neben Kirchensteuereinnahmen in Höhe von neun Milliarden Euro sowie 45 Milliarden für Caritas und Diakonie indirekte staatliche Leistungen in Höhe von 19 Milliarden Euro im Jahr: „Trotz leerer Staatskassen werden die Kirchen mit Milliardenbeträgen gefördert“, so Frerk „allerdings scheint kaum ein Politiker über das Ausmaß dieser Subventionen informiert zu sein.“

Um dies zu ändern, versandte die Giordano-Bruno-Stiftung im Auftrag von KORSO Frerks „Violettbuch“ an über tausend politische Entscheidungsträger in Deutschland, darunter alle Bundestagsabgeordneten. „Es soll später niemand behaupten können, er hätte von alledem nichts gewusst“, erklärte dazu Stiftungssprecher Michael Schmidt-Salomon.

Prominente Unterstützerin der Kampagne ist die ehemalige SPD-Spitzenpolitikerin Ingrid Matthäus-Maier, die schon seit Jahrzehnten die mangelhafte Trennung von Staat und Kirche in Deutschland kritisiert: „Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen existiert nun schon seit über 90 Jahren“, heißt es in einer Stellungnahme der ehemaligen Vorsitzenden des Finanzausschusses des Bundestags. „Dass die Politik sich trotz größter Staatsverschuldung nicht an die Verwirklichung macht, ist ein klarer Verstoß gegen Artikel 140 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung. Ich begrüße ausdrücklich, dass mit der Kampagne von KORSO Politik und Öffentlichkeit darauf aufmerksam gemacht werden.“

Die Kampagne zur Ablösung der Staatsleistungen ist die erste öffentliche Aktion des Koordinierungsrats säkularer Organisationen, der sich zum Ziel gesetzt hat, die konfessionsfreien Menschen in Deutschland zu vertreten. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung gehört mittlerweile keiner Religion mehr an.

Links zur Meldung:

Flyer zur Kampagne:
http://www.korso-deutschland.de/wp-content/uploads/2010/11/201011-korso-flyer-staatsleistungen.pdf

KORSO-Website:
http://www.korso-deutschland.de/

Rezension „Violettbuch Kirchenfinanzen“:
http://hpd.de/node/10633

Spiegel: „Staat stützt Kirchen mit Milliarden“:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727683,00.html

Giordano-Bruno-Stiftung
www.giordano-bruno-stiftung.de

Umleitung: Atomkraftwerke basteln, Gewerbesteuer, kein Eklat und das JMStV.

Das Buersche Rathaus 1950 (foto: zenzoom)
Das Buersche Rathaus 1950 (foto: zen)

Der kleine Heimwerker: bastelt sich ein Atomkraftwerk … ruhrbarone

Zehn Argumente: für die Gewerbesteuer … doppelwacholder

Der Eklat fiel aus: 9. November-Gedenken in der Paulskirche … juedischeallgemeine

Grüner Parteirat: fordert Landtagsfraktion auf, dem JMStV nicht im Landtag zuzustimmen … pottblog

Umleitung: Loveparade, Ketchup, Streber Röttgen, Wolfgang Benz, Kommunen in Not, Hämorrhoiden und mehr.

Noch einmal Loveparade I: Warum es sich politisch auf Toten unkomfortabel läuft … endoplast

Ketchup Attentat und Loveparade II: Interview mit dem Täter … ruhrbarone

Röttgen bei Beckmann: ein unangenehmer Streber … nachdenkseiten

Bochum: aus Königsallee wir Knappschaftsstraße … pottblog

Schäuble: wie lange noch? … sprengsatz

Keine Wertarbeit – nirgends: Die Genese der kapitalistischen Murkswirtschaft … sprusko

Neue Leiterin Online bei WAZ und DerWesten: Daniela von Heyl wechselt am 1. Januar 2011 zur WAZ Mediengruppe … wazmedien

Wolfgang Benz: Jede Form von Judenfeindschaft ist gefährlich … juedischeallgemeine

Burbach: Treffpunkt für Neonazis? … nrwrechtsaußen

Im Nachbartal: Novemberwetter … wiemeringhauser

Kommunen in Not: die Bürger sind gefragt, meint die Sauerländer Bürgerliste … sbl

Proktologie: Mehr als Hämorrhoiden … wpBrilon

Umleitung: Mini-Urknall, Prantl über christlich-jüdische Tradition, Ruhrbarone printen und mehr.

CERN I: Mini-Urknall im LHC – Der weltgrößte Teilchenbeschleuniger LHC bei Genf hat einen neuen Hitzerekord aufgestellt: Mit kollidierenden Bleiatomkernen erzeugten die Physiker am Europäischen Teilchenforschungszentrum Cern subatomare, zehn Milliarden Grad Celsius heiße Mikro-Feuerbälle – fast zwei Millionen Mal heißer als an der Oberfläche der Sonne … spektrum

CERN II: completes transition to lead-ion running at the LHC … cern

Verborgene Schätze: Das Interview des Jahres und das Auto vom Kraterrand … coffeeandtv

Iwan Sergejewitsch Turgenew: ein Freidenker … hpd

Heribert Prantl: Christlich-jüdische Tradition ist „gewaltige Heuchelei“ … islam.de

Die Privatisierung der Politik – Markt und Wettbewerb steuern die Bildung: Stellt man die Kantsche Frage, gegenüber wem Freiheit gewonnen wurde, so wird man feststellen – so meine These –, dass die weit überwiegende Mehrheit der Lehrenden und Studierenden in der „unternehmerischen Hochschule“ – gemessen an ihren früheren Lehr-, Forschungs- und Lernfreiheiten – wesentlich „unfreier“ sein wird und schon ist, als zuvor … nachdenkseiten

Stuttgart 21: CDU-Stadtrat droht Gegnern … sz

Castor I: Demonstrieren für die Meinung der Mehrheit. „… die eigentlichen Übeltäter, die schlimmsten Provokateure, die saßen nicht auf Straßen und Schienen im eisigen Wendland, sondern in ihren warmen Büros in Berlin, Essen und Düsseldorf. Merkel, Röttgen und ihre Freunde in den Chefetagen der Atomkonzerne konnten sich an fünf Fingern ausrechnen, dass ihre in Hinterzimmern abgekartete Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke ein Spiel mit dem Feuer ist. Für ein paar lumpige Milliarden Euro wurde der mühsam ausgehandelte gesellschaftliche Konsens über das Ende der Atomenergie leichtfertig über Bord geworfen … wdrklartext

Polizei und Castor II: Sie haben den Castor-Transport Tag und Nacht geschützt, gegen Demonstranten verteidigt und schließlich sicher nach Gorleben gebracht: die Polizisten. Nun begehren sie selbst gegen die Bundesregierung auf. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, wertete den Atommülltransport als „Fanal fataler politischer Irrfahrten“. „Es war ein großer politischer Fehler, den mühsam errungenen Atomkonsens aufzukündigen.“ Damit reihte sich der Gewerkschaftschef in die Schlange der Kritiker am Atomkurs der Bundesregierung ein … tagesschau

Ruhrbarone printen: Wir Wiederholungstäter – Unter den Lektoren gab es Selbstmordversuche. Einige sind jetzt in der Psychiatrie. Das Ergebnis kann sich zwar sehen lassen, in Gedanken sind wir trotzdem bei den Familien der Betroffenen … ruhrbarone

Molau coacht „pro NRW“-Ratsfraktion in Gelsenkirchen: Am vorigen Wochenende habe man unter der Leitung des „Publizisten und Medienexperten“ die Rats-, Bezirks- und Ausschussarbeit der Fraktion „reflektiert“, berichtete die selbst ernannte „Bürgerbewegung“. Viel verraten wird über die Ergebnisse des Wochenendes nicht, abgesehen von Worthülsen. „Neue Methoden und Ideen“ seien entwickelt worden, „um die Arbeit in den verschiedenen Gremien weiter zu vertiefen und vor allem auf einen modernen Stand zu bringen“ …nrwrechtsaußen

Zusammenarbeit zwischen Grünen und CDU in Arnsberg I: Bildung einer Volkshochschule Arnsberg – Sundern …  gruenesundern

Arnsberg II: SPD und FDP pochen auf Anteil am Erfolg … derwesten

Umleitung: Komiker-Demo, Kommunen, Islam, Ferrostaal, CDU-Blogger über Grüne und Bodo Hombachs Ode an Ulrich Reitz.

Demo in Washington I: Ein Komiker ruft und Zehntausende demonstrieren … nzz

Demo in Washington II: US-Komiker organisieren demokratischen Protest … weltonline

Demo in Washington III: Jon Stewart rally –  as it happend. Ein Guardian Live-Blog von Richard Evans im … guardian

Kommunen: Wirtschaftskrise kostet NRW-Kommunen  drei Milliarden Euro Einnahmen … doppelwacholder

Islam: Hamed Abdel-Samad – „Wäre der Islam eine Firma, so wäre sie schon längst pleite“ Ein Interview … Cicero

Ferrostaal: Ohne Schmiergeld und Gewerkschaft? … ruhrbarone

CDU-Blogger: Demokratiedefizite der Grünen im Ruhrgebiet … schmidts-katze

Bodo Hombachs Ode an Ulrich Reitz: „… Er auch sendet die glühenden Funken seiner Ideen über Synapsen und Nerven in die entlegensten Zonen, auf dass die Glieder sich regen und auch die Sinne sich schärfen und so die WAZ durch ihn das Höchste und Beste erreicht …“ … wazmediengruppe

Umleitung: Atomregierung, Reformationstag, Demokratie, Ruhrgebietsranking, WDR und Kosovo

Olsberg aus der FerneAtomregierung: ENERVIE gegen Merkel. Der Hagener Energieversorger ENERVIE hat zusammen mit über 100 Stadtwerken und Umweltministerin Margit Conrad (Rheinland-Pfalz), Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (Nordrhein-Westfalen) und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (Thüringen) gegen das Energiekonzept der Bundesregierung mobil gemacht … doppelwacholder

Reformationstag: Martin Luther – Grundpositionen und Kritik … hpd

Verbarrikadierte Demokratie schafft sich ab: Stabilitätspakt, Dienst- und Niederlassungsfreiheit, Unabhängigkeit der Bundes- und Europäischen Zentralbank, Schuldenbremse, automatische Sanktionsmechanismus bei Verstößen gegen verschärfte Stabilitätsregeln, auch auf vielen anderen Feldern erleben wir, wie sich die Politik hinter unumstößlichen Prinzipien, unbeeinflussbare Verfahren oder zwingend umzusetzende Gesetze verbarrikadiert. Man erhofft sich damit die Begründung für unliebsame Entscheidungen ersparen und sich vor einer politischen Auseinandersetzung schützen zu können.  Das Vorgehen beim Aufbau solcher Barrikaden ist immer das gleiche. Man gibt ein paar allgemeine, oftmals als hehre Ziele verpackte und vor allem populistisch eingängig Parolen vor, schafft damit ein unveränderbar erscheinendes Prinzip und wenn dann konkrete politische Entscheidungen anstehen, argumentiert man, dass man dabei sich den unumstößlichen Zwängen unterordnen müsse. Die Politik schafft sich damit selber ab. Die Demokratie wird hinter die von der Politik aufgebauten Barrikaden eingesperrt … nachdenkseiten

Abgehängt: Eine neues Ranking – eine neue Pleite für die Städte des Ruhrgebiets. Trotz aller in diesem Jahr geballt daher kommenden Kultur-PR, trotz allem Metropolen-Gefasels und alle aufgehübschten Broschüren im Beliebigkeitsstil sehen die Revier-Städte auch beim Städte-Ranking des Manager-Magazins wieder extrem mies aus. 30 Städte wurden beurteilt. Die gute Nachricht: Bochum ist nur auf dem zweitletzten Platz. Den hat Chemnitz … ruhrbarone

Braunes Haus: Eine Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes und seine Rolle bei der Judenverfolgung. Wolfgang Wippermann in der … juedischenallgemeinen

Bravo, anonyme WDR-Kollegen: Bravo, Bravo, Bravo möchte man rufen, wenn die 16 Seiten gelesen sind. 16 Seiten WDR-Print, die in die Sendergeschichte eingehen werden. Endlich, will man jubeln, endlich trauen sich Kollegen, den Sender-Oberen die Leviten zu lesen, pardon – zu schreiben. Weg mit dem Sendemüll, weg mit dem Quotentheater, hin zu qualitativem Fernsehen und Rundfunk, was dem Sendeauftrag entspricht! Endlich kritische Distanz zur Politik und Wirtschaft statt schielen auf den Rundfunkrat, Parteiobere Lobbyisten und ihre Wünsche … WirInNRW

Kosovo-Erlass: Auch im Hochsauerlandkreis leben Angehörige der betroffenen Minderheiten aus dem Kosovo. Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), Reinhard Loos, bat daher die Kreisverwaltung um die Beantwortung dieser Fragen … sbl

Umleitung: Religionsfreiheit, Hanf, Pispers, Verfassungsschutz und DKP, Bauwut im Sauerland und Ehen in den Mühlen der internationalen Bürokratie.

Religionsfreiheit und europäische Identität: Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages hatte am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu „Religionsfreiheit und europäische Identität“ auf der Tagesordnung. Fünf Sachverständige waren eingeladen worden und referierten. Gemeinsam war ihnen die Verteidigung der Religionsfreiheit … hpd

Die Hanftruppe: besonders geschult … lawblog

Pispers zieht Bilanz: Die Republik wird runderneuert. Die Globalisierung rechnet sich, aber rechnet sie sich auch für den Bürger? Für Arbeitsplätze gilt: Besser frisch gestrichen als nie dagewesen. Einige streichen ihr Wochenendhaus, andere den Sommerurlaub … wdr2

Verfassungsschutz und DKP: mit dritten Zähnen werfen … ruhrbarone

Bauwut im Sauerland? Ferienhäuser in Jagdhaus … sbl

Wirren internationaler Bürokratie: von den Schwierigkeiten einer Eheschließung in einer globalisierten Welt … gruenesundern

Nachgeschoben – coole Aktion: „Yes Men“ beim WDR … freienseiten

Umleitung: Gemeindefinanzbericht, SPD Laizisten, Martin Walser, Parteienfinanzierung, sexy SPD und Unkrautvernichtung

umleitungGemeindefinanzbericht 2010: Viele Städte in Nordrhein-Westfalen drohen handlungsunfähig zu werden. Ein Teil der Kommunen steht vor der Überschuldung, einige sind bereits überschuldet. Wichtigste Ursachen für die katastrophale Finanzlage der NRW-Kommunen sind überproportional hohe und weiter steigende Sozial­ausgaben, die die Haushalte der Kommunen sprengen. Das belegt der Gemeindefinanzbericht 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen, den der kommunale Spitzenverband heute unter dem Titel „Kommunale Handlungs­fähigkeit wieder herstellen!“ veröffentlicht hat … doppelwacholder

SPD: Sozialdemokratische Laizisten fordern Arbeitskreis … hpd

Martin Walser: ist ein trauriges Beispiel für die Ignoranz des Bildungsbürgertums … nachdenkseiten

Verdeckte Parteienfinazierung: Bundestagspräsident verurteilt NRW-CDU … WirInNRW

Wie wird die SPD wieder sexy? Und hier nun Antwort auf die Frage: Die SPD wird nie wieder sexy sein. Und wenn sie das auch nur versucht, macht sie sich lächerlich. Ein paar Anläufe der Reerotisierung der Partei gab es ja: In den 90ern die Anzeigenkampagne mit einem schwulen „Love-Juso“ auf Rollerskates. Und dann noch den Techno tanzenden Oscar Lafontaine auf irgendeinem Juso-Kongress. Das Video suche ich regelmäßig auf Youtube, um die Anhänger der Linkspartei auf den Ruhrbaronen demütigen zu können – bislang leider  vergebens … Ein großes Problem sind die Ortsverbände.  Sie schrecken Neueinsteiger ab, die sich engagieren wollen. Vorträge von Handwerkern, Streuselkuchengelage und ab und an eine halbverbrannte Bratwurst auf einem Sommerfest – damit begeistert man niemanden. Da muss man sich etwas einfallen lassen: Mehr Arbeitskreise, in denen Politik zumindest auf lokaler Ebene direkt mitbestimmt werden kann, wären eine Lösung. Mitgliederbefragungen, Vorwahlen, Online-Foren, virtuelle Ortsverbände und vieles mehr müssen verstärkt genutzt werden. Nicht alles wird klappen. Die Menschen, die wissen wie das geht, hat die SPD, meint Stefan Laurin …  ruhrbarone

Unkrautvernichtung: Chemische Keulen … sbl

Umleitung: Privatisierung, Migration, Weltuntergang, Ossi Pinkwart, Dorfladen Wiemeringhausen und mehr.

Heute im HSK (foto: zoom)
Heute im HSK (foto: zoom)

Hagen: SPD und Grüne kritisieren Privatisierung … doppelwacholder

In einem Monat Journalistentag in Recklinghausen: Gibt es eine Renaissance des Lokalen? Diese Frage diskutieren Urs Gossweiler, Oliver Auster, Martin Krigar und Carsten Heil beim diesjährigen Journalistentag des DJV-NRW am 20. November in Recklinghausen … djv

Ausstellung: Migration in der Wuppertaler Nordstadt. Noch bis Ende Oktober … migrationwuppertal

Weltuntergang: Das Ende von Wachstum und Geschichte … endoplast

Groteske Politwelt Bochum: oder Dialektik der Miniaturen. Zwei Stuttgart 21 Demos … westen

Pinkwart I: der hölzerne Parteisoldat geht in den Osten … ruhrbarone

Pinkwart II: Mit den Papkes Rumpftruppe ist wohl kein Staat zu machen; die “Privat vor Staat” Ideologen mit der Krawallrhetorik taugen mal gerade als Wadenbeißeropposition … WirInNRW

Dorfladen Wiemeringhausen: Ergebnisse der 1. Umfrage werden am 30 Oktober bei Schöttes präsentiert … dorfladen

Heimat, Kirche & Glaube: „Müllers Kreuz“ gesegnet … wpWinterberg