das Sauerland und mehr
Der kleine Heimwerker: bastelt sich ein Atomkraftwerk … ruhrbarone
Zehn Argumente: für die Gewerbesteuer … doppelwacholder
Der Eklat fiel aus: 9. November-Gedenken in der Paulskirche … juedischeallgemeine
Grüner Parteirat: fordert Landtagsfraktion auf, dem JMStV nicht im Landtag zuzustimmen … pottblog
Der folgende Artikel ist heute auf der Website NRW rechtsaußen erschienen.
Meschede. (rr) „Pro NRW“-Neumitglied Alexander von Daake aus dem Hochsauerlandkreis hat die Bildung eines neuen Bezirksverbandes der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ angekündigt.
„Anfang des nächsten Jahres werden wir hier im HSK und den umliegenden Kreisen einen neuen Bezirksverband gründen und dann mit den schon vorhandenen Strukturen die Arbeit aufnehmen“, erklärte er in einem am Samstag veröffentlichten Interview auf einer extrem rechten Internetplattform. Erste „Strategiegespräche“ hätten bereits in Köln und Leverkusen, also mit der Spitze der Rechtspopulisten, stattgefunden.
Aus dem Interview wird nicht ersichtlich, ob von Daake mit seiner Ankündigung jenen Bezirksverband Südwestfalen meint, dessen Gründung „pro NRW“ eigentlich schon für das laufende Jahr avisiert hatte. Er sollte das Gebiet von Hamm im Norden bis Siegen-Wittgenstein im Süden umfassen. In Hagen, Hamm und Meschede verfügen die Rechtspopulisten über drei Ratsmitglieder.
Wolfgang Schulz (Hagen) und Gerald Thörner (Hamm) wechselten von den „Republikanern“ zu „pro NRW“. Von Daake war zuletzt fraktionsloses Ratsmitglied, nachdem er seinen Austritt aus dem Wählerbündnis „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) erklärt hatte. Zuvor war eine Veröffentlichung von Daakes in der extrem rechten „National-Zeitung“ auf massive Kritik gestoßen.
Sein Abgang bei MBZ sei ein „Rauswurf“ gewesen, erklärte von Daake in dem aktuellen Interview. Darin wirbt der Mescheder, den „pro NRW“ inzwischen als „Umwelt- und Energieexperte“ präsentiert, für ein Energiekonzept unter dem Motto „Autark durch erneuerbare Energie“ und kündigt an, er werde sich als Ratsmitglied „für die Belange der autochthonen Bürger in unserer Stadt einsetzen“.
Lokalzeitungen: Vermutlich ist das ein mindestens genauso gewichtiger Grund (neben der fehlenden Online-Idee), warum die PNP und die anderen PNP´s dieser Welt zunehmend an Lesern und Auflage verlieren: dieser ritualisierte, vorhersehbare, uninspirierte und vollkommen unnötige Nicht-Journalismus, den niemand mehr braucht in einem Zeitalter, in dem es ein gigantisches Angebot an Medien gibt. Und man muss unwillkürlich lachen angesichts des Dauermantras, wie qualitativ hochwertig unsere Zeitungen doch seien, wie unersetzlich, wie großarzig — und wie himmelweit überlegen diesem ganzen Onliner- und Bloggergesocks. Ach Leute in Passau (and elsewhere) — man muss euch gar keinen Todesstoß mehr versetzen, das macht ihr schon ganz prima selbst. 2020 gibt´s euch nicht mehr, wollen wir wetten? … JakBlog
Koch: kriegt den Hals nicht voll voll – und weitere Seitenwechsel … lobbycontrol
Daten verschlüsselt: ab in den Knast … lawblog und zdf
Der lahme Gaul CDU: … Warum ist die CDU so unattraktiv? Die CDU hat die Faszination eines erloschenen Lagerfeuers, an dem sich niemand mehr so recht wärmen kann. Die Konservativen nicht, auch wenn Merkel sie mit markigen Sprüchen (“Multikulti ist gescheitertâ€) ruhigzustellen versucht. Der soziale CDU-Flügel nicht, der ohnmächtig zusehen muss, wie sich unter Führung Merkels die Kluft zwischen Arm und Reich vertieft – eine Folge der sozial unausgewogenen Sparbeschlüsse und einer die Gesellschaft entsolidarisierenden Gesundheitsreform. Und eine Folge der Koalition mit der FDP, die – im Negativen – Schwarz-Gelb mehr den Stempel aufdrückt, als die CDU verkraften kann … sprengsatz
Der Landarzt: unbedingt angucken. Zutiefst verstörend. Kafka eben, aber wie … ruhrbarone
PFT-Prozess: “Schwachstellen bei der Aufarbeitungâ€? Mehr als 4 Jahre nach der Aufdeckung des PFT-Skandals ging am Mittwoch beim Landgericht Arnsberg ein erster Prozess zu Ende, leider ohne wirkliches Ergebnis. Nach knapp drei Stunden Verhandlung stellte das Landgericht das Verfahren gegen vier Angehörige des Hauptbeschuldigten Ralf W. aus Brilon ein … sbl
Sauerland: wird Lummerland … wpBrilon
SPD: Der große Selbstbetrug … weltonline
Bundesregierung: hat offenbar jeglichen Respekt vor dem Parlament verloren. Der Bericht zur Rente mit 67 gehört zuerst ins Parlament und nicht in die Presse … gruene
Richard Sennett: Der Finanzkapitalismus zerstörte auch die Karriereträume … nachdenkseiten
Elizabeth Cady Stanton *12. November 1815: „Es ist für Frauen keineswegs lobenswert, Basare und Wohltätigkeitsveranstaltungen zu organisieren für Kirchen, in denen die Begabtesten ihres Geschlechts weder beten noch predigen dürfen, keine Ämter innehaben und kein Stimmrecht besitzen, wenn es um Geschäfte, Glaubensdinge oder Kirchenordnung geht, und von deren Altären Bibelinterpretationen ausgehen, die die Unterdrückung der Frauen bezwecken.“… hpd
Im Osten – an der baltischen See: Die EstNische birgt lauter Gefahren … ruhrbarone
Na sowas: Ausgerechnet das billigste Auto der Welt ist »brandgefährlich« … sprusko
Arbeitsamt: „Wenn in einer Stadt mit 100 000 Einwohnern nur eine Person arbeitslos ist, dann ist das ihr persönliches Problem, und um ihr zu helfen, müssen wir ihren Charakter, ihre Fähigkeiten und Möglichkeiten in Betracht ziehen. Wenn aber in einem Volk von 50 Millionen Beschäftigten 15 Millionen arbeitslos sind, dann bezeichnen wir das als allgemeines Geschehen, und wir wissen, daß wir eine Lösung niemals im Rahmen jedes einzelnen Individuums finden können.“ … gurkenkaiser
Köln und der Sohn des Medienzaren: Verwirrung um Konstantin Neven DuMont … medienmoral
Hagener Beschwerdeausschuss: Bürgerfeindlicher geht’s nicht … doppelwacholder
WestLB und der HSK: Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte bereits im letzten Jahr eine Art „Feldzug“ gegen die WestLB unternommen. Bei einer Kreistagssitzung im Sommer 2009 war ein besonders interessanter Tagesordnungspunkt für den nicht öffentlichen Teil der Sitzung anberaumt worden. Es ging um den Erwerb von RWE-Aktien im Wert von 30 Millionen Euro. Diese Aktien gehörten bisher der WestLB. Zu Beginn der Kreistagssitzung sprach sich nach heftiger Diskussion die Mehrheit des Kreistags, dem Wunsch des Landrats entsprechend, für die Nichtöffentlichkeit aus.
Die SBL hielt dies damals (und hält es auch im Nachhinein) nicht für zulässig; denn so ist die Arbeit des Kreistags nicht transparent … sbl
Linke: Ethikunterricht statt neuer Islamkunde … DerWesten
Hochsauerland. Die Geschichte ist lang. Ein Mann aus Mali liebt eine deutsche Frau und umgekehrt. Seit acht Jahren lebt der Mann aus Mali in Deutschland. Er wollte im letzten Jahr seine deutsche Freundin, mit der er seit fünf Jahren zusammenlebte, heiraten. Er besorgte sich aus seiner Heimat die entsprechenden Papiere und das Paar ging zum Standesamt.
Bei einer angeblichen Überprüfung seiner Papiere durch die deutschen Behörden kamen die Beamten zum Ergebnis, seine Papiere seien gefälscht. Der Mann aus Mali, der trotz hervorragender Bildung im letzten Jahr in Deutschland sein Geld nicht mehr selbst verdienen durfte und deswegen mittellos ist, mußte daher Anfang August ausreisen und von seiner ehemaligen Heimat aus beweisen, dass seine Papiere echt und nicht gefälscht waren. Die zuständigen Behörden sicherten ihm eine zügige Wiedereinreise zu, wenn seine Papiere in Ordnung seien.
Dieser Nachweis wurde mit Unterstützung von uns unter hohem Zeitaufwand erbracht. Es war uns klar, dass wir keine Entschuldigung irgendeiner deutschen Behörde für ihre grobe Fehlentscheidung erwarten konnten. Allerdings erwarteten wir wenigstens, dass die Zusicherung der Behörden auf ein zügiges Visumverfahren eingehalten würde.
Was statt dessen gemacht wurde, war eine Höchstform bürokratischen Verhaltens, das langsam den Verdacht aufkommen lässt als wollten Behörden ihre eigenen Fehlentscheidungen dadurch wieder gut machen, dass sie Menschen bewußt zerstören.
Eine Behörde schiebt den Fall zur anderen. Entweder ist ein Beamter gerade in Urlaub oder der bisher zuständige Sachbearbeiter wurde versetzt und der neue Beamte muß sich erst noch in den Fall einlesen.
Ich habe die entscheidenden Behörden darauf aufmerksam gemacht, dass eine zügige Entscheidung auch deswegen notwendig sei, weil der Mann aus Mali eine dringende ärzliche Untersuchung in Deutschland benötigt.
Offensichtlich sind zwar deutsche Behörden nicht dazu in der Lage getroffene Fehlentscheidungen zügig zu beheben. aber sie sind dazu in der Lage mit dem Leben von Menschen zu spielen.
Es stellt sich mit mittlerweile die Frage, wem der deutsche Rechtsstaat dient. Offensichtlich gilt er für bestimmte Menschen jedenfalls nicht.
Frankfurt am Main. (igm) Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied und Sozialexperte der IG Metall, hat die Verabschiedung der Gesundheitsreform im Bundestag als „schwarzen Tag für Arbeitnehmer“ bezeichnet.
„Diese Reform ist der endgültige Abschied von der gerechten Verteilung der Kosten des Gesundheitswesens auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer“, sagte Urban am Freitag in Frankfurt. Die seit gut einem Jahrhundert in Deutschland bewährte paritätische Finanzierung sei damit zerstört.
Schritte in diese Richtung hätten bereits die rot-grüne Koalition und die Große Koalition gemacht. Wenn das Gesetz wie geplant in Kraft trete, hätten Union und FDP die Arbeitgeber endgültig aus der hälftigen Finanzierung der solidarischen Krankenversicherung entlassen.
Kostensteigerungen im Gesundheitswesen würden dann allein Arbeitnehmern und Versicherten aufgebürdet, kritisierte Urban.
In dem dazugehörigen Artikel geht es um die Not, in welche die Rüstungsindustrie durch Sparpläne bei der Bundeswehr geraten könnte. Das Bild zeigt einen offensichtlich kampferprobten, mutigen und entschlossenen Ministers. Hinter ihm die etwas desorientiert wirkenden Soldaten, aber er weiß, wo es lang geht.
Aus der Froschperspektive heraus fotografiert gewinnt der Minister zusätzliche Bedeutung. Die dunkle Brille verdeckt die Augen, doch ein entschiedener Blick nach vorn ist zu vermuten.
Die Dramaturgie erinnert an einen Action-Film. Der Untertitel lautet: „Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (im Bild bei einem Truppenbesuch in Kundus) gibt einen neuen Kurs vor, der vielen in der Industrie nicht gefällt. Die Branche hofft zum Ausgleich auf Erleichterungen bei Waffenexporten.“
Die Pose des Machers – und was macht er? Er spart bei der Bundeswehr und erleichtert Waffenexporte. Diese geniale Verbindung zwischen Bild und Inhalt des Artikels hergestellt zu haben, fand die SZ wohl ganz besonders originell.
Mir hingegen gefällt das nicht. In den USA wurden Schauspieler Präsident (Reagan) oder Gouverneur (Schwarzenegger). Während ihrer politischen Karriere gerierten sie sich nicht mehr als Western-Helden oder Terminatoren – zumindest was die Bildästhetik anging. Bei uns inszeniert sich der Minister als Action-Held. Und die Medien machen mit. Sie drucken die Bilder groß ab und verwenden Sie als Illustration der Inhalte.
Günter Grass im Interview: “Die Geldelite verhält sich asozial†… ruhrbarone
Public Relation als fünfte Gewalt: Eine mächtige Branche führt im professionellen Auftrag Millionen von Menschen ungestraft hinters Licht. Täuschen, tricksen, tarnen, das ist das Handwerkszeug der PR-Profis in konventionellen Print- und Funkmedien und neuerdings auf Blogs und in Internetforen … dradiolesen und dradiohören
Journalisten: fühlen sich immer mehr ökonomisch unter Druck gesetzt … sprusko
Essener Erklärung des DJV I: im Wortlaut … journalist
Essener Erklärung des DJV II: erkenntnislose Bekenntnisse … jakblog
„Gefällt mir“- Button: In den letzten Tagen wurde ruchbar, dass Staatsanwaltschaften den Gebrauch des “Gefällt mirâ€-Buttons untersuchen, besonders im Zusammenhang mit dem sogenannten Schottern, ein Wort, das in diesem Blog zwar anders konnotiert ist, aber was bedeutet das schon … weissgarnix
Ausstieg vom Austieg: unverantwortlich … doppelwacholder
Nachtrag zur Umleitung vom 9. November: Schwarz-Grün in Arnsberg – wie ein Liebespaar, meint die … spdarnsberg
Noch einmal Loveparade I: Warum es sich politisch auf Toten unkomfortabel läuft … endoplast
Ketchup Attentat und Loveparade II: Interview mit dem Täter … ruhrbarone
Röttgen bei Beckmann: ein unangenehmer Streber … nachdenkseiten
Bochum: aus Königsallee wir Knappschaftsstraße … pottblog
Schäuble: wie lange noch? … sprengsatz
Keine Wertarbeit – nirgends: Die Genese der kapitalistischen Murkswirtschaft … sprusko
Neue Leiterin Online bei WAZ und DerWesten: Daniela von Heyl wechselt am 1. Januar 2011 zur WAZ Mediengruppe … wazmedien
Wolfgang Benz: Jede Form von Judenfeindschaft ist gefährlich … juedischeallgemeine
Burbach: Treffpunkt für Neonazis? … nrwrechtsaußen
Im Nachbartal: Novemberwetter … wiemeringhauser
Kommunen in Not: die Bürger sind gefragt, meint die Sauerländer Bürgerliste … sbl
Proktologie: Mehr als Hämorrhoiden … wpBrilon
Ohne Worte ….
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