Kategorie: Lokales

Umleitung: hier versuche ich den SauerländerInnen Erbloggtes nahezubringen, habe aber auch weitere Links im Angebot.

Zwei Luftschlösser? Gesehen auf der GEWI Winterberg (foto: zoom)
Zwei Luftschlösser? Gesehen auf der GEWI Winterberg (foto: zoom)

Erbloggtes bohrt seit dem 9. September 2010 dicke Bretter. Seine oder ihre, wer kennt schon das Geschlecht, Themen bewegen sich zum großen Teil um die Plagiatsforschung, Plagiatsaufdeckung und damit zusammenhängend um die Mechanismen des Wissenschaftsapparates.

Ich belasse es mal bei dieser Einleitung. Das ganze große Drama von Plagiaten, Macht und Menschen lässt sich am besten dadurch erfassen, dass man einige, wenige, viele oder auch alle Blogartikel von Erbloggtes liest.

Seit spätestens(?) drei Tagen wird Erbloggtes über seinen/ihren „akademisch interessierten“ Zirkel hinaus wahrgenommen, was natürlich nebenläufig die Frage aufwirft, wann diese Medien nicht mehr die Inhalte von Erbloggtes, sondern die Identität in den Vordergrund stellen werden. Berühmtheit kann ein zweischneidiges Schwert sein.

Zurück zum Inhalt:

Erbloggtes am 15. Mai 2014 in einem Gastbeitrag auf der Website der Piratenpartei: Schlagwort Plagiat
Die Causa Schavan – nur eine Plagiatsaffäre? -> https://www.piratenpartei.de/tag/plagiat/

Heute nun im Berliner Tagesspiegel: Fall Annette Schavan HRK-Präsident Hippler versuchte Verfahren zu beeinflussen -> http://www.tagesspiegel.de/wissen/fall-annette-schavan-hrk-praesident-hippler-versuchte-verfahren-zu-beeinflussen/9929622.html

… Kleine Lesepause  …

And now to something completely different, zu den restlichen Links der heutigen Umleitung.

Nazi-Aufkleber in Polizei-Einsatzfahrzeug: Als einige Anhänger der SpVgg Greuther Fürth am vergangenen Sonntag auf dem Weg zum Relegations-Rückspiel gegen den Hamburger SV waren, trauten sie ihren Augen nicht … publikative

Neuer Kostenschlächter-Fiesling demnächst bei Funke? „Widerliche Figuren, Taugenichtse“ – Für den künftigen Funke-Manager Rolf Bollmann haben Journalisten ihr Leben nicht im Griff … newsroom

Was ist ein Credit Point? Habt ihr jemals darüber nachgedacht, in was für einem System ihr studiert? … scilogs

Internet: Überholspur für Privilegierte? Originelle Vorschläge von … nesselsetzer

Ruhrgebiet: Noch lebensfähig? … postvonhorn

Ukraine: Oligarchen wie Rinat Achmetow. Aus Büchern machte er sich nichts, so lesen wir; die Genüsse des Lebens verschmähte er. Seine einzige Leidenschaft war Geld … wiesaussieht

Bonn: „Thaïs“ als Studie zu Hysterie, Begierde und Religion … revierpassagen

Alt-Arnsberg: E-Bike-Tankstelle mit Ökostrom am Bioladen Regenbogen … neheimsnetz

Was will die CDU? Wer sich für die inhaltlichen Ziele der CDU interessiert, hat es nicht leicht, diese herauszufinden … sbl

Anmeldungen für das Gymnasium sinken. Welche Konzepte haben die Winterberger Parteien für die „Bildungslandschaft Winterberg“?

Bildungsbaustelle Winterberg? (archiv: zoom)
Bildungsbaustelle Winterberg? (archiv: zoom)

Welche Konzepte haben die Winterberger Parteien für die „Bildungslandschaft Winterberg“? Hintergrund: Die Anmeldezahlen für das Gymnasium sind seit dem Schuljahr 2012/2013 weiter gesunken, von 125 auf 110.*

Am 13. Juni 2012 schrieb die Westfalenpost: Schülerzahlen machen nur bedingt Sorgen. Damals hatten sich 125 Schülerinnen und Schüler an den beiden Standorten (davon Medebach 68) des Gymnasiums angemeldet.

Zum nächsten Schuljahr 2014/2015 sind nach unseren Informationen 110 SchülerInnen an den beiden Standorten angemeldet: Medebach 52, Winterberg 58. Ein Ende des Abwärtstrends scheint nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil. Gegenüber unserem Blog äußerte ein sachkundiger Lokalpolitiker, dass es ab dem Jahr 2017 „einen Knick in den Schülerzahlen“ geben werde. Das sei ein sicherlich „schweres Thema für die nächste Wahlperiode“.

Was sagen die drei Winterberger Parteien zu den Herausforderungen in der Bildungspolitik?

CDU

Ich habe nur diesen Satz auf der Wahlwebsite und im Wahlprospekt der CDU Winterberg gefunden:

Das Bildungssystem an sich gibt jedem Kind nach seinen persönlichen Fähigkeiten Ausbildungsmöglichkeiten. Die Vielfalt des Bildungsangebotes vor Ort wollen wir sichern und fördern und die Entfaltungsmöglichkeiten von Familien gewährleisten.

SPD

Auch im Wahlprogramm der SPD „Unsere Stadt 2020“ musste ich mir einige Teilaussagen zusammenklicken

Die Betreuung und Bildung von Kindern und Jugendlichen war uns schon immer sehr wichtig. Durch die Schaffung von entsprechenden Angeboten fördern wir gleiche Bildungschancen und die Integration in unsere Gesellschaft. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist dabei ein gleichrangiges Ziel.

Wir kümmern uns,

… dass mit dem Schulbaukonzept unsere Schulen auf einen modernen Standard gebracht werden.

Außerdem geht es uns darum, die Ausstattung der Schulen den Anforderungen an modernes Lernen anzupassen.

Maßnahmen zur Sprachförderung und zur Hausaufgaben- bzw. Lernbetreuung sind unabdingbar für eine gute Integration und für mehr Chancengerechtigkeit.

FDP

Im knappen Flyer der Winterberger FDP finden wir folgende Aussage:

Schulen in vorhandenen Strukturen erhalten, schulisches Angebot nicht verringern, Schüler-Busverkehr optimieren.

Bewertung

Keine der drei Parteien hat ein Konzept zu den Herausforderungen in der Bildungspolitik. Die Aussagen sind allgemein und unverbindlich.

Wenn ich mit der Lupe Spuren von Inhalten suche, finde ich davon bei der SPD am meisten, dann die FDP und zum Schluss die CDU. Wohlbemerkt wir befinden uns bei dieser Spurensuche im Bereich der politischen Homöopathie.

* Während die Nachbarkommunen die Anmeldezahlen zu ihren Schulen schon seit längerer Zeit in den Medien veröffentlicht haben, haben wir weder bei der Stadt Winterberg noch in den lokalen Medien eine Nachricht über die Anmeldezahlen der Schulen im Bereich der Stadt Winterberg gefunden.

Schwerer Unfall bei Steinhelle: Aus welchem Grund ist dieser Bahnübergang unbeschrankt?

Der Bahnübergang der L 742 in Steinhelle, kurz vor der B 480, ist unbeschrankt. (foto: zoom)
Der Bahnübergang der L 742 über die Winterberger Strecke in Steinhelle, kurz vor der B 480, ist unbeschrankt. (foto: zoom)

Ich habe mich schon oft gefragt, welch ein Gottvertrauen die Deutsche Bahn hat, dass sie den Bahnübergang der L 742 bei Steinhelle lediglich mit einem roten Warnlicht ausstattet.

Dieses Licht blinkt rot, und zwar kurz bevor sich der Zug auf der eingleisigen Strecke Bestwig – Winterberg entweder aus Olsberg oder aus Winterberg nähert.

Die Autos halten an. Wenn das Blinken aufhört, darf man weiterfahren.

Ein Augenblick Unaufmerksamkeit im falschen Moment kann die Katastrophe bedeuten. Gerade, wenn man die Strecke routinemäßig befährt, ist die Gefahr groß, diesen Übergang zu unterschätzen oder ihn einfach nicht wahrzunehmen.

Jetzt ist es passiert. Der Polizeibericht:

Olsberg (ots) – Am heutigen Sonntag gegen 13:00 Uhr kam es auf der L742 in Höhe Steinhelle zu einem Verkehrsunfall auf dem dortigen Bahnübergang. Ein 46-jähriger Mann aus dem Bereich Winterberg befuhr die L742 von Wulmeringhausen in Richtung Olsberg. Aus bisher unbekannten Gründen fuhr er mit seinem Pkw auf den unbeschrankten Bahnübergang, obwohl sich ein Zug näherte. Trotz Notbremsung konnte der Lokführer einen Zusammenstoß mit dem Pkw nicht verhindern. Der Pkw wurde durch die Wucht des Aufpralls gegen eine Schutzplanke geschleudert. Der Pkw-Fahrer wurde hierbei schwer verletzt und mit dem Rettungswagen dem Krankenhaus Winterberg zugeführt. Seine 48-jährige Beifahrerin wurde ebenfalls schwer verletzt und mit dem Rettungshubschrauber in die Uni-Klinik Marburg geflogen. Nach ersten Ermittlungen besteht jedoch keine Lebensgefahr. Der Lokfahrer erlitt einen Schock und wurde durch die eingesetzten Rettungskräfte vor Ort versorgt. Sämtliche Fahrgäste des Regio-Zugs blieben unverletzt. Der Pkw wurde total beschädigt und musste abgeschleppt werden. Zum Schaden an der Lok können noch keine Angaben gemacht werden.

Warum gibt es am oberen Ende der Strecke bei Winterberg, kurz vor dem Kreisel oder dahinter, je nach Blickrichtung, eine Schranke und am unteren Ende nicht? In Steinhelle jedenfalls hat die Bahn sehr viel Gottvertrauen.

Umleitung: Wer all diese Links wirklich gelesen hat, ist klüger – die „Zoom-Garantie“

Mir fehlt nur noch der Monitor für meinen Raspi (foto: zoom)
Mir fehlt nur noch der Monitor für meinen Raspi (foto: zoom)

Vertraulicher Schavanismus – oder: Wie die HRK das Schavan-Verfahren manipulieren wollte berichtet brandaktuell, nicht nur für’s Sauerland … erbloggtes

Pseudoerbloggtes: Darf man Wikipedia zitieren? Und wenn ja, wie? Dieser Artikel ist auch für GymnasiastInnen geeignet … schmalenstroer

Buchrezension I: Über das Deutschland, das nur wenigen gehört … nachdenkseiten

Bildungsflickenteppich: Von den Mühen der Regionalisierung … Public History

Liebe Bundestagsabgeordnete: wir müssen einmal über anonymes Websurfing sprechen! … scilogs

Buchrezension II: Die unendliche Geschichte von den Außerirdischen … spektrum

Der erfreuliche Niedergang der christlich-konservativen Werte: Nein, ich habe mir den Eurovision Song Contest nicht angeschaut. Ich habe nicht einmal ein Fernsehgerät … nesselsetzer

Ernst Toller und der Erste Weltkrieg: Als begeisterter Nationalist hatte sich Toller freiwillig zum Kriegseinsatz gemeldet. Doch an der Front wandelte er sich zum Kriegsgegner … publikative

“Empört euch!”: In Paderborn leben glückliche Frauen … wiesaussieht

Steuersünder: Am selben Pranger … postvonhorn

Andreas Tyrock aus Suterode wird neuer WAZ-Chef: „Der ehemalige HNA-Sportmitarbeiter Andreas Tyrock hat einen weiteren Schritt auf seiner steilen journalistischen Karriereleiter gemacht“ … hna

Zeitungsverleger: richten einen journalistischen Einheitsbrei an, meinen … charly&friends

Europa-Wahlen: Grenzen in Europa zu Opas Jugendzeiten … revierpassagen

Europa und das Ende der Nationalstaaten: Für eine wahre Union … taz

Hagen und die Türkei: SPD-Führung instrumentalisiert Todesopfer … doppelwacholder

Freies WLAN in Alt Arnsberg: Bürger wirken mit … neheimsnetz

Kommunalwahlen im HSK: Erkenntnisse aus dem Wahl-O-Mat … sbl

ALDI in Olsberg-Bigge: Parkplatz wird abgerissen, neuer ALDI-Supermarkt soll im Herbst öffnen.

Während der Geschäftsbetrieb im alten ALDI weiterläuft, wird der Parkplatz abgerissen. (foto: zoom)
Olsberg-Bigge: Während der Geschäftsbetrieb im alten ALDI-Markt weiterläuft, wird bereits der Parkplatz abgerissen. (foto: zoom)

Ruckzuck scheint es nun in Olsberg-Bigge mit dem Neubau des ALDI-Marktes voranzugehen. Während im alten Flachbau das Geschäft weiterläuft, wird zur Zeit der alte Parkplatz abgerissen. Der neue ALDI-Markt soll im Herbst diesen Jahres eröffnet werden.

Helmut Schmücker, Vorsitzender der Werbegemeinschaft Olsberg, äußerte sich im März gegenüber der Westfalenpost optimistisch. Wenn sich nun auch noch ein Drogeriemarkt ansiedele und der Umbau des Aldimarktes abgeschlossen sei, könne „das Käuferherz im Vollen schwelgen“. Die Besucher könnten alle Geschäfte fußläufig erreichen und nicht nur ihre Grundbedürfnisse decken. Der Branchenmix im Ortsteil Olsberg sei noch einigermaßen gut erhalten.

 

Anfrage der Fraktion MbZ an den Mescheder Bürgermeister: Amtliche Wahlbeeinflussung?

In unserem BriefkastenNachfolgend veröffentlichen wir eine Pressemitteilung der Mescheder Ratsfraktion „Meschede braucht Zukunft (MbZ) „:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,

die Frage was ist „Amtliche Wahlbeeinflussung“ lässt sich für juristische Laien sicherlich nicht immer gleich erkennen. Oft handelt es sich dabei wahrscheinlich auch um Grauzonen.

Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen am 25.05.2014 erhielten wir Hinweise darauf, dass manche Parteien und Verwaltungen möglicherweise nicht eindeutig erkennen, was als unzulässige Wahlbeeinflussung zu werten ist. So soll beispielweise in einer Kommune in NRW an Rentnerinnen und Rentner in einem Umschlag zusammen mit den Briefwahlunterlagen ein Schreiben verschickt worden sein, in dem die WählerInnen persönlich angesprochen und
aufgefordert werden, die Partei XY zu wählen.

Wenn dem so sein sollte, würden also städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Kosten der Steuerzahler Wahlwerbung für eine bestimmte Partei machen.

In einer anderen Kommune in NRW soll ein amtierender Bürgermeister seinen Titel für Wahlkampfzwecke missbraucht haben. Indem er in einer Wahlkampfbroschüre seiner Partei für eben diese Partei wirbt, soll er gegen die beamtenrechtliche Neutralitätspflicht im Wahlkampf verstoßen haben.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf das Urteil des VG Gießen vom 23. März 2007 – AZ 8 E 4139/05.

Danach dürfen gemeindliche Organe keine unzulässige Wahlbeeinflussung vornehmen.

Hiermit bitte ich Sie schriftlich zu beantworten:

  • Werden auch von der Stadtverwaltung Meschede, gleichzeitig mit den Briefwahlunterlagen Schreiben an Rentnerinnen und Rentner oder andere Wählerinnen und Wähler verschickt, mit denen diese Personengruppen aufgefordert werden, eine bestimmte Partei zu wählen?
  • Sehen Sie keinen Verstoß gegen Ihre Neutralitätspflicht in dem Umstand, dass Sie auf der Rückseite des CDU-Wahlkampf-Flyers sich in Ihrer Funktion als Bürgermeister in einem Interview zu den „wichtigen Schritten“ der vergangenen 5 Jahre äußern? Ist diese Tatsache Ihrer Meinung nach nicht als Wahlbeeinflussung zu werten und riskieren Sie dadurch Ihrer Meinung nach keine Wahlanfechtung?
  • Ist es richtig und zulässig und, wenn ja, aus welchen Gründen ist es richtig und zulässig, dass eine bestimmte Partei das Stadtwappen von Meschede und auch das Wappen eines Ortsteiles auf ihren Wahlkampf-Plakaten und –Flyern abdruckt?
  • Gewährt die Stadt auch anderen Organisationen, das Stadtwappen in Ihren Broschüren, Briefköpfen etc. abzudrucken?
    Wenn JA, welchen?
    Wenn NEIN, mit welcher Begründung?
  • Ist die Nutzung des Stadtwappens mit Kosten bzw. mit Gebühren verbunden?
    Wenn JA, wie hoch sind die Kosten und wie werden diese Kosten berechnet?

Mit freundlichen Grüßen
Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ)

Lutz Wendland
Ratsmitglied

Nichts für Weicheier: die Freibad-Saison im hohen Hochsauerland ist eröffnet.

Freibad Olsberg
Seit dieser Woche geöffnet: das Freibad, hier Mai 2013, in Olsberg (archiv: zoom)
Seit dieser Woche ist das Freibadbecken des Aqua Olsberg wieder geöffnet. Die Länge des Beckens beträgt zwar nur 20 Meter, aber für mich gibt es (fast) nichts Schöneres als nach einem anstrengenden Tag ein paar Bahnen unter freiem Himmel zu ziehen.

Der Rest ist Rechen- bzw. Zählkunst: statt 20 Doppelbahnen, muss man halt 25 mal 2 Bahnen schwimmen, um auf 1000 Meter zu kommen.

Das Bad ist in der Regel von morgens 7 bzw. 9 Uhr bis abends 21 Uhr geöffnet. Wer die Frischluft nicht verträgt, kann natürlich auch in der Halle (25-m-Bahnen) schwimmen.

Ein 20er-Eintritts-Chip kostet mich 45 Euro, macht pro Schwimm-Session 2,25 Euro. Unschlagbar!

Sauna und Sole-Bad sind nach der sogenannten Revision des Aqua Olsberg ebenfalls wieder geöffnet, das Dampfbad allerdings zum Leidwesen vieler älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht, denn es wird komplett neu gebaut.

Öffnungszeiten und Preise sind auf der Website des Aqua Olsberg zu finden: http://www.aquaolsberg.de/freizeitbad/index.php

HSK: Der Wahl-O-Mat zur Kommunalwahl ist online.

Hier geht es zum Wahlscheck Winterberg. (screenshots: zoom)
Hier geht es zum Wahl-Check Winterberg. (screenshots: zoom)

Seit Donnerstag gibt es auch zur Kommunalwahl am 25. Mai eine Website im Stil des Wahl-O-Mat. Mit dem Wahl-Check kann jeder anhand verschiedener Fragen die eigene Einstellung mit denen der Parteien vergleichen.

Dank der guten Mitarbeit vieler Parteien konnte das Projekt innerhalb weniger Tage auf die Beine gestellt werden. Alle Parteien und Wählergruppen hatten zunächst 5 Tage Zeit eigene Fragen einzureichen. Diese wurden dann innerhalb weniger Stunden redaktionell überarbeitet und wieder an alle verteilt. Nach 2 Tagen sollten dann alle Antworten vorliegen, wobei es noch so manchen Nachzügler gab.

„Der Wahl-Check soll ein wichtiger Anreiz sein, am 25. Mai hier vor Ort wählen zu gehen“, so Daniel Wagner, Initiator von wahlcheck.eu.

„Da wir beide aktive Mitglieder der Piratenpartei sind, gab es natürlich zunächst verständliche Zweifel daran, ob wir wirklich neutral bleiben. Bis auf wenige Ausnahmen konnten wir dann aber doch alle davon Überzeugen, dass unser Ziel einzig und allein ist, möglichst viele Menschen zur Stimmabgabe am 25. Mai zu animieren“,  berichtet Florian Otto.

Bisher haben in Brilon die Briloner Bürgerliste/Freie Wähler, SPD und CDU teilgenommen. In Winterberg wollten leider nur SPD und FDP teilnehmen. Für den Wahl-Check zur Kreistagswahl konnten neben den PIRATEN die Sauerländer Bürgerliste/Freie Wähler, Die LINKE und Bündis 90/Grüne gewonnen werden.

„Sollte sich die eine oder andere Partei doch noch entscheiden mitzumachen, werden wir das gerne noch ergänzen um ein möglichst vollständiges Angebot bieten zu können“, so Florian Otto weiter.

Hier geht es zum Wahl-Check Brilon.
Hier geht es zum Wahl-Check Brilon.

Den Wahlcheck für Brilon findet man unter www.wahlcheck.eu/brilon, für den HSK unter www.wahlcheck.eu/hsk und für Winterberg hier: www.wahlcheck.eu/winterberg.

Hier geht es zum Wahl-Check HSK
Hier geht es zum Wahl-Check HSK

Kurzkommentar: Investor Krevet

Abriss der alten Bahnhofsgebäude. Aufnahme vom 1. Mai 2014 (foto: zoom)
Abriss der alten Bahnhofsgebäude. Aufnahme vom 1. Mai 2014 (foto: zoom)

Es wird in Winterberg schon lange darüber gesprochen, dass der heimische Unternehmer Heijo Krevet der einzig verbliebene Investor für die Flächen am Bahnhof sei. Die ehemaligen Mitbewerber kennen wir allerdings nicht  und wir wissen auch nicht, aus welchen Gründen sie nicht weiter im Rennen sind.

Dem Rat der Stadt wird bei seiner Entscheidung  über den Investor nicht viel Spielraum bleiben: keine Konkurrenz und enormer Zeitdruck wegen der Bob-WM 2015.

Selbst wenn sich die gewählten Vertretung der Winterberger Bürgerinnen und Bürger gegen Heijo Krevet entscheiden sollten -die Wahrscheinlichkeit geht gegen Null- gäbe es denn dann überhaupt noch einen Bewerber auf dem zweiten Platz?

Als Unternehmens-Sprecher der Winterberger Betriebe hat sich Krevet in der Westfalenpost am 8. April diesen Jahres in einem Interview zur Gewerbeschau am 17./18. Mai, also eine Woche vor der Kommunalwahl, geäußert.

Auffällig war dabei folgende Aussage: “ … haben wir Unternehmer vom Rat der Stadt Winterberg und vor allem durch unseren Bürgermeister Werner Eickler diese große Unterstützung erfahren.“

Ich habe diese Worte als Wahlkampfunterstützung „der Unternehmer“, bzw. von Heijo Krevet, für den jetzigen Amtsinhaber gewertet, doppelt gewichtet durch das Wissen um die zweite Rolle des Unternehmens-Sprechers als wahrscheinlich alleiniger Investor am Bahnhof Winterberg.

Umso dankbarer war ich heute, als ich den guten und ausgewogenen Artikel von Ralf Hermann in der Westfalenpost gelesen habe. Hermann stellt die Position des ALDI-Geschäftsführers Matthias Giese dar, fasst aber aber auch die Position der Stadt Winterberg ausführlich, sachgerecht und verständlich zusammen.

Die heutige Erklärung der Stadt Winterberg (siehe auch hier im Blog)  fügt dem Artikel nichts substanziell Neues hinzu. Wir Winterberger sollten auch Herrn Giese für seine Offenheit dankbar sein.

Stadt Winterberg: Heutige WP-Berichterstattung zum Thema der möglichen Umsiedlung des ALDI-Marktes ins Bahnareal

In unserem BriefkastenStellungnahme der Stadt Winterberg zu einer Anfrage der Westfalenpost (WP) von Montag, 12.05.2014 zu einer möglichen Umsiedlung des ALDI-Marktes in das Bahnareal.

 

Zum Westfalenpost-Artikel

Bei der Fortentwicklung des Bahnareals geht es nicht allein um eine mögliche Umsiedlung des ALDI-Marktes, wenngleich dies auch seit Jahren ein wichtiges Anliegen der Stadt ist. Es geht um viel mehr, nämlich darum, das beste Konzept einer Investorengruppe für das Eintrittsportal unserer Stadt und für die letzte städtische Gewerbefläche im Zentrum zu gewinnen.

Worum es geht*

Es geht um positive städtebauliche Entwicklung, um Steigerung der Einkaufsattraktivität und gar nicht darum, das leicht zu vermarktende Grundstück zwischen Einkaufszentrum und Bahnhof („grüne Wiese“) jemandem für die Ansiedlung eines Marktes zu veräußern. So wäre für jeden Investor z.B. der ALDI-Markt ein sogenannter „HauptAnkermieter“. Es geht vielmehr darum, in einem schlüssigen Gesamtkonzept diese Fläche mit der ab Herbst freigeräumten Fläche des alten Bahnhofs – also beide gemeinsam – von einem Investor zu entwickeln. Es geht nur gemeinsam, weil die Fläche „grüne Wiese“ erst die wirtschaftliche Tragfähigkeit eines neuen Bahnhofsgebäudes ermöglicht.

Erste Stufe

Diese Ziele können am besten in einem Investoren-Auswahlverfahren erreicht werden, in dem in der ersten Stufe ein Investor gefunden wird, mit dem dann in der zweiten Stufe die städtischen Anforderungen endverhandelt werden. Nur in einem solchen Verfahren kann das Beste für die Stadt erreicht werden. Deshalb hat sich der Rat seinerzeit einstimmig zu diesem Verfahren entschlossen.

Zweite Stufe

Die zweite Stufe, sprich das Verhandlungsverfahren läuft derzeit mit der vom Rat favorisierten Investorengruppe unter den Ausschreibungsvorgaben der Stadt, die für alle Mitbewerber galten und gelten, also auch von der favorisierten Investorengruppe zu erfüllen sind. Wenngleich der Investorengruppe in den Verhandlungen Hilfestellung gegeben wird, geht es vor allem aber darum, das vorhandene Einzelhandelsangebot der Stadt zu stärken, indem es sinnvoll ergänzt wird. Weiterhin gilt es, Wert auf die Architektur und damit auf die Integration in die vorhandene Bebauung zu legen.

Noch ist kein abschlussreifer Verhandlungsstand erreicht

Deshalb gibt es auch die Vorgabe einer weitgehend II-geschossigen Bauweise. Und es gilt, eine Aufenthaltsqualität im zu errichtenden neuen Bahnhofsgebäude für die ankommenden und abfahrenden Gäste zu erreichen (Wartezone, Dienstleistungsangebote, Gastronomie etc.). All dieses „unter einen Hut zu bringen“ ist nicht einfach, müssen sich doch Investorengruppe und Stadt auch annähern. Noch ist kein abschlussreifer Verhandlungsstand erreicht.

Das gesamte Verfahren wird durch die vom Rat eingesetzte Auswahlkommission „Bahnareal“, die durch alle Ratsfraktionen (CDU, SPD, FDP) besetzt ist, begleitet. Der Rat und diese Gruppe sind über die jeweiligen Zwischenstände informiert und die politische Gruppe hat in einem Zwischenstandsgespräch die favorisierte Investorengruppe ermutigt weiterzuarbeiten mit dem Hinweis, ihr Konzept so zu gestalten, dass die Vorgaben der Stadt sich weitestgehend wiederfinden.

Wie es in einem Verhandlungsverfahren immer möglich ist, kann es sein, dass sich Ausschreibungsvorgaben und Investorenkonzept letztendlich nicht vollständig miteinander vereinbaren lassen. Dann besteht nach den Ausschreibungsbedingungen die Möglichkeit, das Verfahren mit dem Zweitplatzierten fortzusetzen oder ggf. auch das laufende Verfahren förmlich zu beenden und dann in einem offenen Verfahren weiterzumachen.

Verhandlungen, Zustimmung, Bürgerversammlung usw.

Das ist auch der Grund, Herr Hermann, warum zum gegenwärtigen Verfahrensstadium die Stadt offiziell den Namen der derzeit favorisierten Investorengruppe aus diesen formellen Gründen nicht nennen darf. Sollte in den nächsten Wochen ein abschlussreifes Verhandlungspaket endverhandelt werden können, bedarf dies der Zustimmung des Rates, die aber erst nach einer vorherigen öffentlichen Bürgerversammlung eingeholt werden kann. Erst danach würde der Vertrag mit der Investorengruppe abgeschlossen.

ArchitekturStadtplanungStadtentwicklung (ASS) moderiert

Zu Ihrer letzten Frage: Es ist immer üblich, ein Investoren-Auswahlverfahren mitanschließendem Verhandlungsverfahren durch ein unabhängiges, außenstehendes Fachbüro zu begleiten und zu moderieren. Der Rat hat hier seinerzeit den Zuschlag dem Büro ArchitekturStadtplanungStadtentwicklung (ASS) aus Düsseldorf gegeben, das auf dem Gebiet der Bahnflächenentwicklung in NRW erfahren ist und die Städte immer zu zielführenden, guten Ergebnissen geführt hat.

* Die Zwischenüberschriften stammen von uns.