Umleitung: Steven Weinberg, CDU, Teufel und Weihwasser, unbekanntes Griechenland, E-Bikes als Touristen Hype und mehr …

Silbach: SteinbruchSteven Weinberg: „damit gute Menschen Böses tun, dafür bedarf es der Religion“ … hpd

CDU: Rüttgers und der komische Rau-Kult … ruhrbarone

CDU, Teufel und Weihwasser: Eine Woche vor der NRW-Wahl steht die NRW-CDU im Verdacht, in eine Spendenaffäre verwickelt zu sein. Die Bundestagsverwaltung prüft. Ihr Urteil steht noch aus. Doch schon der Anschein setzt den CDU-Landesverband in ein schräges Licht – auch ohne Wahlkampf ein Debakel für die Partei. … postvonhorn

CDU und kreative SPD: Nee … pottblog

Griechenland und NRW: Rüttgers bangt … WirInNRW

Wen interessiert Griechenland wirklich?: Die unterirdische Qualität der Berichterstattung in Deutschland über die Krise lag aus meiner Sicht auch daran, dass die deutsche Presse in der Post-Korrespondenten-Ära einfach zu wenig oder gar keine Leute im Land hat … print-wuergt

Vor der Wahl: Schönreden … sbl

E-Bikes: Trend mit Zukunft oder nur Spektakel – „Also ich kenne nur einen, der so ein E-Bike schon seit Jahren besitzt und sinnvoll nutzt“, schreibt … cowblog

Mobil in Meschede: Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl) Die Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“ findet am Mittwoch dem 05.05.2010 ab 19.30 Uhr in der Gaststätte „Schwarzer Peter“, Warsteiner Str. 26, 59872 Meschede statt!

Die Initiative für den Bürgerbus ging ursprünglich von der neuen Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) aus. Mittlerweile konnte MBZ auch die SPD mit ins Boot nehmen.

Der Bürgerbus kann aber nur erfolgreich an den Start gehen, wenn die Initiatoren von SPD und MBZ Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger erhalten. Darum sollte die Gründungsversammlung möglichst keine Veranstaltung -nur- für LokalpolitikerInnen sein.

ALLE Meschederinnen und Mescheder sowie alle Menschen die sich für das Thema „Mobilität in Stadt und Land“ interessieren sind herzlich zur Versammlung und zur Mitarbeit am Projekt „Bürgerbus“ eingeladen!


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SPD Meschede: Welche Folgekosten hat die Regionale 2013?

SPD fordert Klarheit über Folgekosten der Regionale-Projekte

In meinem BriefkastenMeschede. (spd) Die Sozialdemokraten wünschen sich mehr Transparenz über die zu erwartenden Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben. Einen entsprechenden Antrag hat die Mescheder SPD-Fraktion nun an den Rat gestellt.

Der Rat der Stadt Meschede möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat umfassend Auskunft zu erteilen über zu erwartende Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben.

Begründung:
Mit der Zielsetzung der Regionale 2013, die Lebensqualität in Südwestfalen und damit auch in der Stadt Meschede zu verbessern, sind nicht nur einmalige, zum überwiegenden Teil geförderte Investitionen zu leisten, es ist auch davon auszugehen, dass sich mit der Pflege und Werterhaltung der erstellten Objekte auch erhöhte Betriebs- und Unterhaltungskosten einstellen werden.

Diese Kosten sind bislang dem Rat nicht dargestellt worden, sind aber neben den Investitionskosten ein wichtiger Bestandteil der Entscheidungsgrundlage für die Realisierung der Regionale-Projekte.

Die SPD-Fraktion des Rates möchte daher aufgeklärt werden über alle Kostenpunkte, die aufgrund der Regionale-Projekte zusätzliche in die Haushalte der kommenden Jahre einzuplanen sind.

Umleitung: Viele Parteien, Medienjournalisten, Heimatmedien und Minister Uhlenberg.

Der neue Themenweg in SiedlinghausenCDU I: Neue Finanzaffäre … ntv

CDU II: tief im Sumpf … WirInNRW

CDU III: „Arbeiterführer“ Rüttgers schwänzt den 1. Mai … weltonline

CDU IV: Jürgen Rüttgers und der Feind im eigenen Haus … sprengsatz

Grüne: Live Blog vom Landesparteirat in Essen … pottblog

Linke: Statement von Dietmar Bartsch … linke

SPD: Die FDP manövriert sich ins Abseits … spd

FDP: Was für eine Tragödie … spiegelfechter

Medienjournalisten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus? … dradio

Heimatmedien: Westfalenpost gießt Öl ins Feuer und die Westfälische Rundschau glättet die Wogen … gruenesundern hier und dort.

Umweltminister Uhlenberg: Gestern noch in Siedlinghausen, heute in Schwierigkeiten. PFT-Sanierung gescheitert … weltonline

Gefunden: Nachdenkseiten kritisieren WirInNrw und vermuten Intrige der SPD-Rechten gegen die NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft

Wolfgang Lieb kristisiert auf den von mir geschätzten nachdenkseiten die ebenfalls geschätze Website WirInNRW von Alfons Pieper. Lieb bezieht in seinem Beitrag auf einen Artikel zum Wahlkampf-Fensehduell zwischen Kraft und Rüttgers von Thomas Brackheim (wahrscheinlich Pseudonym):

Wie damals Wolfgang Clement kurz vor der Landtagswahl in Hessen davor warnte für die SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti zu stimmen, so fällt die Rechte in der NRW-SPD ihrer Spitzenkandidatin auf der letzten Strecke vor der Landtagswahl im größten Bundesland in den Rücken. Diesmal auch noch anonym auf einem Internet-Blog namens „WIR IN NRW“ . In einem Beitrag wird der von Kraft als Wirschaftsexperte für ihr „Zukunftsteam“ vorgeschlagene Kölner Wirtschafts- und Finanzdezernent Norbert-Walter Borjans diffamiert. Die Rechte in der NRW-SPD schlägt dabei nur den Sack und meint den Esel. Die „Kohle-Beton-Chlor-Fraktion“ in der NRW-SPD sieht selbst in der bestenfalls in der Mitte der Sozialdemokratie anzusiedelnden Hannelore Kraft einen Unsicherheitsfaktor. Diese Wirtschaftslobbyisten liefern Munition für die CDU, weil sie eine panische Angst haben vor Rot-Rot-Grün und sogar Rot-Grün nicht wollen, sondern am liebsten eine große Koalition unter Führung von Jürgen Rüttgers. Wolfgang Lieb

Das Blog „WIR IN NRW“ wird vom ehemaligen stellvertretenden Chefredakteur der WAZ und danach als Chefkorrespondent dieses Blattes nach Berlin weggelobten Alfons Pieper herausgegeben.
Bisher konnte man den Eindruck gewinnen, als sei es das Anliegen des unter dem von Johannes Rau geraubten Logos „Wir in NRW“ herausgegebenen Blogs, die CDU und Ministerpräsident Rüttgers durch meist unter einem Pseudonym schreibende Autoren zu attackieren. So wurden dort u.a. die nicht gezahlten Mitgliedsbeiträge der CDU-Landtagspräsidentin van Dinther oder das Sponsoring-System der NRW-CDU publik gemacht, was zum Rücktritt des NRW-CDU-Generalsekretärs Hendrik Wüst führte.
Rüttgers wurden durchaus mit Erfolg eine Vielzahl von Affären vorgehalten, die seinem Image als untadligem „Landesvater“ à la Johannes Rau ziemlichen Abbruch taten.
Über Politikinhalte konnte man relativ wenig lesen, weder über die Positionen von Rüttgers noch über die seiner Herausforderin von der SPD, Hannelore Kraft.

Nach dem TV-Spitzen-Duell Kraft/Rüttgers hat sich das offenbar geändert. Unter der Überschrift „Bei Rot-Rot-Grün setzt Rüttgers seiner Herausforderin den finalen Treffer“ konnte man über diese Diskussion folgendes nachlesen: „Jürgen Rüttgers drückt seine Herausforderin Hannelore Kraft so mit dem Rücken an die rote Backsteinwand der Kölner Vulkanhalle, dass er fast tänzelnd zum tödlichen Stoß ausholen kann. „Sie haben wieder nicht gesagt, dass Sie sich nicht von den Extremisten wählen lassen würden“, setzt er in dem Gemäuer die scharfe Klinge genau auf die Brust. Außer einem hilflosen Lächeln und einem tiefen Seufzer kommt nicht mehr viel. Rüttgers entwaffnet Kraft an ihrer verletztlichsten Stelle. Sie gibt auf. An der Koalitionsfrage, ob sie mit den Linken Politik machen würde, scheitert die SPD-Spitzenkandidatin in dieser TV-Runde zwei Wochen vor der Wahl im WDR-Fernsehen“, heißt es da.

Alles lesen auf den nachdenkseiten

Gefunden: Notfallambulanz Meschede – kaum noch Hoffnung

Meschede. (SPD) Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in Westfalen-Lippe hat Ihre Entscheidung, im Mescheder St. Walburga Krankenhaus keine Notfallambulanz einzurichten, bekräftigt.

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Karsten Rudolph hatte sich in einem Brief an die KV noch einmal für die Einrichtung einer Notfallambulanz in Meschede eingesetzt. In ihrer Antwort lehnt die Kassenärztliche Vereinigung jedoch Korrekturen an Ihrer Entscheidung ab.

In Ihrem Schreiben weist die KV ausdrücklich darauf hin, dass auch die Fallzahlen der Patienten im Mescheder Krankenhaus ausschlaggebend für den Beschluss gewesen seien. Konkret: Die Mescheder Bürgerinnen und Bürger hätten bislang eher den hausärztlichen Notdienst und nicht direkt das Krankenhaus in Anspruch genommen … alles lesen bei der SPD Meschede

Umleitung: Alle möglichen Parteien, Kirche und Websites ohne Verlinkung

Baum im AprilFDP: will Zuschüsse für Kohle streichen … DerWesten

Bankentribunal: Wenn Stefan Raab bei Attac gestürzt wäre … nachdenkseiten

Deschner: Kirche sollte verschwinden … ruhrbarone

Kardinal: Pädophilie durch Homosexualität … krone

SPD: die Not ist gross … postvonhorn

NRW Wahl: Rau, Rüttgers und Persil? … WirInNRW

Südwestfalen: Straßenbauer fürchten um ihre Zukunft … wpArnsberg

Wiemeringhausen: Wunschliste für Bürgerversammlung … Wiemeringhauser

Roma und Ashkali: Abschiebungen gehen weiter … sbl

Linke im HSK: Rede zum Kreishaushalt … linke

SPD Meschede: Ausbildungspakt … spdmeschede

Lokale Parteien im Netz: Ich habe versucht, bei FDP, CDU und Grünen auf den Websites aktuelle, interessante und informative Nachrichten zu finden, bin aber gescheitert. Eventuell sind die Websites der Parteien nicht ordentlich gepflegt? Daher … keine Links 🙁

Umleitung: das Übliche … und mehr …

Aktionswoche: Hagener Gewerkschaften … doppelwacholder

Systemisch? Immer mehr Missbrauchsfälle erschüttern die Kirche … suedkurier

SPD und Arbeitsmarkt: Eiertanz in der Sackgasse … nachdenkseiten

PFT in der Ruhr: Kein Erfolg für Uhlenberg … ruhrbarone

Reiterstaffel: Polizei-Scoop … wirinnrw

Gedanken und Gefühle: am Vorhof der Macht … postvonhorn

Ein Staatsmann: macht Worte … ruhrtalcruising

Abschiebehaft: aufgehoben … wrarnsberg

Abschiebe-Fall „Familie Koko“: SPD Landtagsabgeordneter Gerd Stüttgen setzt sich ein.

In meinem BriefkastenDer Arnsberger Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen, SPD, kümmert sich inzwischen, wie einer Antwort auf abgeordnetenwatch zu entnehmen ist, um den Fall „Abschiebung der Familie Koko„.

Und weiter: „Aufgrund der Gesamtsituation schätze ich die Situation derzeit dahingehend ein, dass am Mittwoch keine Abschiebung erfolgen wird.“(ebenda).

Weitere Informationen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste:

„Der SBL sind mittlerweile die näheren Umstände der “Straftat” bekannt, wegen der am Mittwoch 3 seit fast 20 Jahren hier lebende Mitbürgerinnen und Mitbürger abgeschoben werden sollen. Wir können die Einzelheiten (wegen der Schutzes von Beteiligten) nicht veröffentlichen, wissen aber, dass die Zusammenhänge auch der Kreisverwaltung bekannt sind. Es besteht wirklich kein Zweifel, dass deswegen keine Abschiebung gerechtfertigt ist!“