Polizei HSK: Autodiebstahl in Winterberg-Silbach

In unserem BriefkastenWinterberg (ots) – In der Zeit von Samstag 22:00 Uhr bis Sonntag 10:00 Uhr, wurde in Silbach ein Auto gestohlen.

Der schwarze Audi Avant RS 4 stand auf dem Verkaufsplatz eines Autohauses in Silbach an der Straße Bergfreiheit.

Der oder die Täter schlugen eine Scheibe des Autos ein und konnten ihn so vermutlich auf einen Anhänger oder ähnliches verladen, um ihn abzutransportieren.

Dieser Vorgang wird einige Zeit in Anspruch genommen haben. Daher sucht die Polizei nun nach möglichen Zeugen, denen in diesem Zusammenhang etwas Verdächtiges aufgefallen ist. Sie werden gebeten, sich bei der Polizei Winterberg unter 02974-90200 zu melden.

NRW: Verdienste im öffentlichen Dienst niedriger als in der Privatwirtschaft

Düsseldorf (IT.NRW). In Nordrhein-Westfalen lagen die durchschnittlichen Bruttojahresverdienste der Vollzeitbeschäftigten im Kernbereich des öffentlichen Dienstes („öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung“) im Jahr 2013 bei 43.537 Euro.

Die Durchschnittsverdienste in öffentlichem Dienst und im Privatsektor. (Quelle: IT.NRW)
Die Durchschnittsverdienste in öffentlichem Dienst und im Privatsektor. (Quelle: IT.NRW)

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, lagen die durchschnittlichen Löhne und Gehälter der öffentlich Bediensteten (Tarifbeschäftigte und Beamte) damit unter denen der Privatwirtschaft (47.897 Euro).

Veranstaltungshinweis: Brilon Brecht Buckow – über einen Dichter, der sich selbst verzehrte …

Fotographie einer Radierung von Arno Mohr aus dem Jahr 1960 im Brecht-Weigel-Haus/Buckow (foto: kretschmar)
Fotographie einer Radierung von Arno Mohr aus dem Jahr 1960 im Brecht-Weigel-Haus/Buckow (foto: kretschmar)

Brilon Brecht Buckow über einen Dichter, der sich selbst verzehrte, über Courage, Freundschaft, Liebe, Partnerschaft, auch die von Städten, über’s Fremdsein und das Epische Theater.

  • Gudrun Elpert-Resch Gesang
  • Sonja Harlinghausen Klavier
  • Maxi Pincus-Pamperin Vortrag
  • Christiane Kretzschmar Idee/Einführung

20. Juni 2014 um 19.30 Uhr
Bürgerzentrum Kolpinghaus

Eintritt: 6,00 € Vorverkauf/ 8,00 € Abendkasse
Vorverkauf: BWT/Derkere Str., Der Buchladen/Friedrichsstr.,
Buchhandlung Podszun/Bahnhofstr.

BrilonBWTKultur

Hagen: Nachbarklage gegen Errichtung eines Hospizes abgewiesen

In unserem BriefkastenArnsberg. (vg_pm) Der geplante Umbau und die Erweiterung eines Wohnhauses an der Rheinstraße in Hagen zu einem Hospiz mit acht Plätzen hat eine wichtige rechtliche Hürde genommen. Mit einem jetzt bekanntgegebenen Urteil vom 13. Mai 2014 hat das Verwaltungsgericht Arnsberg eine Nachbarklage gegen das Vorhaben abgewiesen.

Die beklagte Stadt Hagen hatte der Stiftung, die das Hospiz errichten will, eine sogenannte Bebauungsgenehmigung erteilt. Mit ihr wurde die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens festgestellt. Dagegen hatten die Eigentümer eines benachbarten Wohnhauses geklagt. Zur Begründung trugen sie vor, das Hospiz verletze ihren Anspruch auf Erhaltung des reinen Wohngebiets, in dem ihr Haus liege.

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Offener Brief an Bürgermeister Hess: PIRATEN fordern schnelle und deutliche Abkehr von Plänen zur rechtswidrigen Videoüberwachung in Meschede

In unserem BriefkastenMeschede. (piraten_pm) Der Landesdatenschutzbeauftragte Ulrich Lepper hält die geplante Videoüberwachung in der Stadt Meschede für rechtswidrig. Öffentliche Plätze und Wege dürften laut Landesdatenschutzgesetz nicht überwacht werden.

In einem den Piraten vorliegenden Schreiben an das Bürgermeisteramt fordert der NRW-Datenschutzbeauftragte, die Planungen zur Videoüberwachung einzustellen. Die Piraten im Hochsauerlandkreis verlangen in einem offenen Brief an Bürgermeister Hess nun eine schnelle und deutliche Abkehr von den Videoüberwachungsplänen.

Videoüberwachung stelle immer einen starken Eingriff in die Persönlichkeitsrechte dar – auch wenn die Bilder zwischenzeitlich verpixelt würden.

Der Rat der Stadt Meschede hatte im Oktober letzten Jahres die Installation von Videoüberwachungsanlagen auf öffentlichen Plätzen wie der Hennestiege am Winziger Platz, im Hennepark und der Bahnunterführung beschlossen. Mit Verweis auf die bestehenden Datenschutzgesetze hatten sich die Piraten im Hochsauerlandkreis mit Unterstützung der Piratenfraktion im Landtag gegen das Vorhaben ausgesprochen. Der Landesdatenschutzbeauftragte richtete sich nun kürzlich mit einer begründeten Ablehnung gegen dieses Vorhaben an Stadt und NRW-Innenministerium.

„Der Einsatz von Videoüberwachung darf wirklich nur in Ausnahmesituationen stattfinden und ihr Gebrauch muss ausreichend gerechtfertigt sein“, erklärt Lukas Lamla, NRW-Landtagsabgeordneter der Piratenfraktion. „Die nordrhein-westfälische Polizei darf aus gutem Grund nur an zwei Orten in NRW mit wiederholtem Kriminalitätsaufkommen Kameraanlagen betrieben. Ansonsten sollten sich öffentliche Stellen davor hüten, Kameras zu installieren, um den Eingriff in die Bürgerrechte so gering wie möglich zu halten. Vandalismusschäden – so ärgerlich und teuer sie manchmal auch sind – sind keine ausreichende Begründung für eine Videoüberwachung öffentlicher Flächen. Es gibt viele politische Alternativen wie eine bewusste Ursachenbekämpfung, eine bessere Ausleuchtung der Plätze, legale Graffitiflächen oder mehr Präsenz durch Polizei und Ordnungsamt. Diese Maßnahmen sind längerfristig zielführender, denn es gibt keine überzeugenden Beweise, dass Videoüberwachung Vandalen abschreckt oder nennenswert bei der Aufklärung hilft.“

Daniel Wagner, Sprecher der Piratenpartei Hochsauerlandkreis, merkt an: „Ich ärgere mich auch über die ziellose Zerstörungswut mancher Mitmenschen. Die Stadt Meschede darf darauf aber nicht mit anlassloser Überwachung der Bürger reagieren. Der Bürgermeister wollte mit Kanonen auf Spatzen schießen. Er muss nun endlich einsehen, dass seine Pläne rechtswidrig sind. Wir fordern Bürgermeister Hess auf, sich schleunigst von den Plänen zur Videoüberwachung zu verabschieden!“.

Den offenen Brief finden Sie hier: http://piratenpartei-hsk.de/wp-content/uploads/2014/06/20140603-Video%C3%BCberwachung-Meschede.pdf

Brilon: Hubertuskapelle wieder geöffnet

Frisch zum Jubiläum - die Hubertuskapelle (foto: wiegelmann)
Frisch zum Jubiläum – die Hubertuskapelle (foto: wiegelmann)

Brilon. (pm) Die Hubertuskapelle auf dem neuen Friedhof hat aktuell  wieder ihre Pforten geöffnet.  

Nach ausgiebigen Reinigungsarbeiten durch  den Heimatverein Altenbrilon 1950 e.V.  steht sie den Briloner Bürgern, Freunden und Besuchern erneut als Ort der Besinnung zur Verfügung.

Die Hubertuskapelle blickt als älteste Pfarrkirche Brilons auf eine 1040-jährige Geschichte zurück.

Den langen historischen Zeitraum  möchte der Heimatverein Altenbrilon 1950 e.V. in diesem Jahr besonders begehen. Das Jubiläum soll beim diesjährigen Schützenfesthochamt am Sonntag, dem 10. August 2014, feierlich geehrt werden.

„Ein höchstrespektables Alter für dieses Kleinod nebst Vorläufern in Altenbrilon“, betont stolz der Küster der Hubertuskapelle Ralf Wiegelmann.

Weitere Informationen rund um den Heimatverein Altenbrilon 1950 e.V. erhalten Sie stets aktuell unter www.heimatverein-altenbrilon.de oder auf unserer Facebookseite https://www.facebook.com/HeimatvereinAltenbrilon.

Piraten beantragen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW

In unserem BriefkastenDüsseldorf. (piraten_pm) Zu den heutigen Entwicklungen zu einem NSU-Untersuchungsausschuss in NRW sagt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir freuen uns über die breite Unterstützung zu einem NSU-Untersuchungsausschuss, die durch die heutigen Statements von CDU, SPD und Grünen signalisiert wird.

Um weitere Verzögerungen bis zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu verhindern, haben wir heute unseren Antrag eingereicht, der nun parlamentarisch seinen Weg nimmt. Dieser Antrag liegt allen anderen Fraktionen seit über einem Monat vor. Dass sich nun heute selbst Rot/Grün dazu hat hinreißen lassen, die Meinung zu ändern und das Thema öffentlichkeitswirksam jetzt doch gut zu finden, ist zwar sehr spät – aber lieber zu spät, als gar nicht.

Interfraktionelle Gespräche gab es bislang zu Hauf – geredet und taktiert wurde schon viel zu lange. Jeder, der im Juli-Plenum gegen unseren Antrag stimmt, will nur taktieren und nicht aufklären.

Wir fordern lückenlose Antworten auf die zentralen Fragen:

  • Was geschah tatsächlich bei den NSU-Anschlägen in NRW?
  • Welche Netzwerke haben den NSU in NRW unterstützt und wonach wurden die Opfer ausgewählt?
  • Welche Rolle spielten V-Leute bei den Anschlägen?
  • Haben die Ermittler alle rechtlichen und tatsächlich vorhandenen Möglichkeiten zur Aufklärung ausgeschöpft?
  • Gab es politische Einflussnahme auf die Ermittlungen?

Die Zeit ist reif für diese Antworten – die anderen Fraktionen sind nun am Zug, unserem Antrag zuzustimmen.“

Kommunen waren Ende 2013 mit 59, 8 Milliarden Euro verschuldet. Winterberg ist Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung im HSK.

NRW-Kommunen waren Ende 2013 mit 59,8 Milliarden Euro verschuldet

Düsseldorf (IT.NRW). Bei einer Gesamtverschuldung von 49.467.000 Euro entsprechend 3.855,57 Euro je Einwohner ist die Stadt Winterberg im Hochsauerlandkres einsame Spitze im Schuldenmachen. Zum Vergleich: die Durchschnittsverschuldung je Einwohner beträgt im HSK 2.796,48 Euro.

Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2013 mit 59,8 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, ergibt sich damit für jeden Einwohner rein rechnerisch eine Verschuldung von 3 408 Euro. Bei dieser Betrachtung sind neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der kommunalen Eigenbetriebe, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der kommunalen Anstalten öffentlichen Rechts enthalten.

Infotabelle (siehe Anhang)

Ende 2003 hatte der Schuldenstand noch bei 40,3 Milliarden Euro gelegen. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung war 2013 um 52,7 Prozent höher als im Jahr 2003 (damals 2 232 Euro).

Die Schulden der kommunalen Kernhaushalte beliefen sich Ende 2013 auf 47,8 Milliarden Euro; sie setzten sich aus Kassenkrediten in Höhe von 25,3 Milliarden Euro und langfristigen Verbindlichkeiten (Investitionskredite) in Höhe von 22,3 Milliarden Euro zusammen. Während sich die Kredite für Investitionen gegenüber 2003 um 10,7 Prozent verringerten, erhöhten sich die zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe aufgenommenen Kassenkredite um 267,9 Prozent.

Pressemitteilung: PIRATEN entern den Kreistag, den Stadtrat Arnsberg und den Gemeinderat Bestwig, aber bitteres NRW Ergebnis.

In unserem BriefkastenBei den Kommunalwahlen am 25. Mai sind die PIRATEN zum ersten mal in den Kreistag, in den Stadtrat Arnsberg und in den Gemeinderat Bestwig eingezogen.

Für die PIRATEN wird Daniel Wagner sowohl in den Kreistag als auch in den Stadtrat Arnsberg einziehen. “Obwohl wir unser Ziel der Fraktionsstärke verfehlt haben, so haben wir doch die nächsten sechs Jahre Zeit, unsere Ziele und Ideen mit in die Arbeit des Kreistags und der Stadt- und Gemeinderäte einzubringen”, so Daniel Wagner.

Der Bürgermeisterkandidat der PIRATEN in Arnsberg Ronny Gängler erreichte mit 5,98% einen Achtungserfolg. Auch der Landratskandidat der PIRATEN Reinhold Karle holte mit 2,85% ein gutes Ergebnis.

In Bestwig ist der Einzug der Piratenpartei eine kleine Revolution. Neben CDU und SPD waren nur die PIRATEN als dritte Partei angetreten.

Der neue Ratsherr Julius Hahn dazu: “Das ist ein sehr gutes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass wir nur acht der 14 Wahlbezirke besetzt hatten. Ich freue mich auf die Arbeit im Rat und hoffe auf konstruktive Zusammenarbeit mit den beiden Fraktionen.”

Auswertung NRW

In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Piratenpartei NRW und Piratenfraktion im Landtag NRW vom 26.05.2014 äußern sich Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei NRW, und Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Patrick Schiffer:

„114.000 Menschen haben die Piraten bei der Kommunalwahl NRW gewählt. Das sind 1,7 Prozent. Dieses Ergebnis ist bitter: unser Ziel war deutlich höher.

Aber: Wir haben über 100 Mandate in Kreistagen, Räten und Bezirksvertretungen errungen. Bei der vorherigen Kommunalwahl hatten wir lediglich zwei Mandate erhalten – insofern ist das heutige Ergebnis eine sehr deutliche Steigerung. Wir sind nun nahezu überall in NRW vor Ort in der Politik vertreten. Wir haben einen Fuß in der Tür.

Wir werden mit diesem Fuß in der Tür nun konstruktiv arbeiten. Diese Aufgabe nehmen wir an. Als Landesverband werden wir alle unsere Mandatsträger bei ihrer Tätigkeit vor Ort unterstützen. Diese Chance der 100 Mandatsträger vor Ort gilt es nun zu nutzen.“

Dr. Joachim Paul MdL:

„Wir als Landtagsabgeordnete werden die 100 Mandatsträger vor Ort fördern und in unsere Arbeit einbinden. Dieser kommunale Unterbau ist sehr wichtig für die politische Arbeit der Landtagsfraktion.

Während alle anderen Parteien zunächst kommunal Fuß fassten und erst dann größer wurden, sind wir eine internationale Bewegung, die nach dem großen Erfolg auf Landesebene nun auch Kommunal stattfindet.

Die große Bürgernähe, die wir uns immer auf die Fahnen schreiben, können wir nun mit den über 100 Mandatsträgern vor Ort leben und in der Praxis umsetzen. Insofern hätten wir uns durchaus ein besseres Ergebnis bei der Kommunalwahl gewünscht – wir sind aber froh, nun in so vielen Kreistagen, Räten und Bezirksvertretungen vertreten zu sein und werden diese Chance nutzen.“

Sauerland: Neuer Fall von PCB-Belastung an Schulen. Zwei Unterrichtsräume in Gesamtschule wegen starker PCB-Belastung geschlossen

In unserem Briefkasten„Neuer Fall von PCB-Belastung an Schulen. Land muss umgehend handeln!“, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.

An einer Gesamtschule im Sauerland seien zwei Unterrichtsräume wegen starker PCB-Belastung geschlossen worden, nachdem mehr als die siebenfache Menge der zulässigen Grenzwerte festgestellt worden sei. Der Name der Schule wird in der Pressemitteilung nicht genannt.

Die PM im Wortlaut[1]:

Nur eine Woche nach der Landtagsdebatte über Schadstoffbelastung und Lehrergesundheit ist jetzt ein konkreter Gefährdungsfall bekannt geworden. An einer Gesamtschule im Sauerland sind zwei Unterrichtsräume wegen starker PCB-Belastung geschlossen worden, nachdem mehr als die siebenfache Menge der zulässigen Grenzwerte festgestellt wurde. Die GEW ist alarmiert und fordert die Landesregierung und den Schulträger zu sofortigem Handeln auf.

„Die Gesundheit von Schülerinnen und Schülern und von Lehrkräften ist in Gefahr. Da muss jetzt sofort etwas geschehen“, fordert der stellvertretende GEW-Landesvorsitzende Sebastian Krebs. Das Schulministerium müsse alles unternehmen, um eine mögliche Gesundheitsschädigung der betroffenen Lehrkräfte und der Schülerinnen und Schüler zu verhindern.

Die Landesregierung habe in der Debatte über eine kleine Anfrage der Piratenfraktion behauptet, sie hätte „keine Kenntnisse“ über eine Gesundheitsschädigung von Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülerinnen und Schülern, empörte sich Krebs über die Informationspolitik in Düsseldorf. „Die politisch Verantwortlichen, die in der letzten Woche noch von einem ‚Problem aus der Vergangenheit‘ sprachen, müssen aktuell handeln. Herunterspielen gilt nicht.“

Die GEW fordert endlich Konsequenzen. GEW-Vize Sebastian Krebs: „Wir brauchen eine Stabsstelle im Schulministerium oder eine Ombudsperson als Koordinator der notwendigen Maßnahmen zwischen den beteiligten Akteuren Land, Ärzte, Unfallkassen und BAD, sowie den Schulträgern, die für die Schulgebäude verantwortlich sind.“

[1] Quelle: http://www.gew-nrw.de/index.php?id=2999