Inklusions-Nazis. Ein Gastbeitrag von Erbloggtes.

InklusionWordle20150914Als ich heute den Beitrag von Erbloggtes gelesen habe, bin ich sogleich am Einspiel-Video von Jung & Naiv (siehe unten) hängen geblieben. Die knappe Stunde lohnt sich für alle, die sich auch nur im Entferntesten mit dem Thema Inklusion beschäftigen. Mein Wort. Die Verknüpfungen von Zusammenfassungen und Beiträgen, die Erbloggtes hier leistet, geht über die kurzatmige politische Inklusions-Diskussion hinaus, in der es im Wesentlichen um Geld und Stellen geht.

Wer weiterliest und eigenständig weiterforscht, wird aus der historischen Perspektive des Artikels die Lösung einiger Probleme unseres Bildungssystems zumindest erahnen können.

(Disclaimer: Dieser Gastbeitrag ist heute zuerst im Blog von Erbloggtes erschienen.)

Ermutigt es, dass derzeit Inklusion eine wichtige Rolle in der Bildungspolitik spielt, oder “behindert” dies Menschen mit Behinderung etwa eher bei ihrer Integration in die Gesellschaft? Inklusion bedeutet hier erstmal Koedukation (gemeinsame Unterrichtung) von Kindern mit und ohne Behinderungen.

Tilo Jung hat in “Jung & Naiv” ein sehr informatives Interview mit Adolf Bauer vom Sozialverband Deutschland zu diesem Thema geführt:

Besondere Aufmerksamkeit lohnt bei einem Gedanken, der von Bauer angesprochen, aber nur mehr oder weniger ausgeführt wird:

Historisch-lebensgeschichtlich weist er darauf hin, dass Förderschulen (Sonderschulen, Hilfsschulen, oder wie auch immer sie heißen mögen) eigentlich erst in der Bundesrepublik flächendeckend etabliert wurden, er selbst noch eine “inklusive” Schule ante litteram besucht habe.

Er begründet die Einführung von “Sonderschulen” mit der Absicht, Menschen mit Behinderung besser zur Integration zu verhelfen, indem man sie “gezielt” fördert. Zu kurz kommt dabei leider die hintergründige Zielsetzung, durch Selektion (“Gliederung des Schulsystems”) die “Leistung” der “Besten” zu optimieren, da diese nicht mehr von den “Schlechtesten” “gestört” würden.

Letzterer Satz lässt sich kaum verständlich und zugleich richtig formulieren, weil die etablierte Sprache vorgaukelt, diese ideologische Grundlage bundesrepublikanischer Bildungspolitik wäre weiterhin gültig und irgendwie überzeitlich richtig. Das ist nicht der Fall, aber Bauer weist darauf hin:

Wer heute 55 Jahre oder jünger ist, hat es in der Regel nicht anders erlebt, kann sich kaum anderes als diese segregierende Lern-Ideologie vorstellen und als sinnvoll empfinden. (Im Kneipenlog wurde vor Jahren mal am Beispiel Hausaufgaben über Selektionsaufträge der Schule diskutiert.)

Nazikeule

Die Herkunft dieser traditionellen Denkweise aus dem Nationalsozialismus deutet Bauer leider nur an. Die Nazis glaubten (und glauben bis heute), die Gesellschaft (sprich damals: Volksgemeinschaft) müsse vor dem schädlichen Einfluss Behinderter geschützt werden. Einerseits in der Perspektive der “Rassenhygiene”, die zu über 400.000 Zwangssterilisationen führte,[1] andererseits – im Krieg radikalisiert – aus dem Gesichtspunkt der Befreiung von “nutzlosen Essern”, was zur systematischen Ermordung von über 70.000 Menschen in der Aktion T4 führte.

Letzteres wollte (und durfte) man nach 1945 nicht mehr. Aber das zur Verfügung stehende Personal hielt an zahlreichen Nazi-Ideen fest – zumal die ja auch nicht 1933 erfunden worden waren, sondern auf eine lange Vorgeschichte bis in die Aufklärung zurückblickten.

Als Symbolfigur taugt vielleicht der “Wegbereiter der modernen Sonderpädagogik” Wilhelm Hofmann (1901-1985), nach dem erst seit wenigen Jahren keine Schule mehr benannt sein will. Erst 2014 erschien eine detaillierte Untersuchung mit dem Fokus “Sonderschullehrerausbildung im Nationalsozialismus” (Google Books), in der die emeritierte Bielefelder Professorin Dagmar Hänsel solchen Kontinuitäten der Denkweise über das 20. Jahrhundert hinweg nachspürt. Eine lesenswerte (wenn auch unkritische) Rezension gibt Einblicke:

“Dabei wird eine bruchlose Entwicklungslinie der Sonderpädagogik von ihren Anfängen am Ausgang des 19. Jahrhunderts in die Zeit der Weimarer Republik hinein sowie während und nach der Zeit des Nationalsozialismus sichtbar, die Zusammenhänge bis in die Gegenwart aufweist.”

Hänsel beklage dabei auch den Umgang der Sonderpädagogik mit ihrer NS-Vergangenheit:

“Bis heute verbreitet die Sonderpädagogik, das Naziregime habe die Hilfsschule und die Sonderpädagogik diskriminiert, an der Zerschlagung des Hilfsschulwesens gearbeitet und die Ausbildungslehrgänge für Hilfsschullehrer verboten. Fast 70 Jahre nach dem Ende der Naziherrschaft ist die Sonderpädagogik noch immer nicht in der Lage, für lücken- und schonungslose Selbstaufklärung zu sorgen.”

Starker Tobak, den die Rezensentin aus Hänsels Untersuchung referiert, und der sogleich Widerspruch bei offenbar heutigen Sonderpädagogen weckt, wie die Kommentare unter der Rezension zeigen.

Nazikeule – Rückhand

Die Rezension weiter:

“Die Hilfsschulpädagogik, die der 1898 gegründete ‘Verband der Hilfsschulen Deutschlands’ entwarf, beruhte ausschließlich auf rassenhygienischen Begründungen. Wie Hänsel zeigt, ging die Hilfsschulpädagogik nicht von der Bildsamkeit aller Menschen aus. Sie blieb somit hinter den Vorstellungen zurück, die die allgemeine Pädagogik schon entwickelt hatte. Sie unterteilte Menschen in Bildungsfähige, Noch-Bildungsfähige und Nicht-Bildungsfähige.”

Wenn man nach 1945 alle “unmittelbaren Bezüge auf die nationalsozialistische Rassenideologie und die bevölkerungspolitischen Maßnahmen” aus den Ausbildungsordnungen entfernte, waren das – wie in vielen anderen Bereichen – erstmal Lippenbekenntnisse: Denn “die Diagnostik von ‘Anomalien’ und ‘Schwachsinn’ stand weiterhin im Zentrum der sonderpädagogischen Ausbildung.”

Die Rezensentin stellt abschließend mit Hänsel aber auch die heutige inklusionsorientierte Sonderpädagogik in Frage(n):

“Gibt nicht die Sonderpädagogik heute wie die Hilfsschulpädagogik damals vor, die ‘besonderen’ Kinder mit ihrer Diagnostik trennscharf von den ‘anderen’ identifizieren zu können, um sich mit ihrer Zuständigkeit für diese Kinder den allgemeinen Pädagogen als Entlastung anzubieten? Werden nicht damals wie heute die diagnostizierten, wenn auch mit einer unterschiedlichen Terminologie bezeichneten Kinder stigmatisiert und sind es nicht damals wie heute fast ausschließlich Kinder in Armut, für die die Sonderpädagogik ihre Zuständigkeit reklamiert?”

Auch an diesem Thema erweist sich der Nationalsozialismus als radikale Moderne. Das heißt nicht nur, dass er fest in seinen Vorgängerideologien verwurzelt ist, sondern auch, dass er nach 1945 nicht einfach verschwinden konnte. Wo man heute die eigenen Kontinuitätslinien, die auf den Nationalsozialismus verweisen, am stärksten leugnet, da ist er wohl oftmals noch am lebendigsten.

P.S.: Mit Fokus Antisemitismus berichtet heute ein Beitrag von 3sat nano über die Persistenz von NS-Anschauungen und die moderne Pädagogik, die der NS-Ideologie dazu verhalf.

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Bonn, Meschede und Sundern: Die Bürgermeisterwahlen sind abgeschlossen. Sridharan (CDU), Weber (CDU) und Brodel (SPD, WISU, FDP, GRÜNE, DIE LINKE) gewinnen souverän.

Ralph Brodel (SPD, WISU, FDP, GRÜNE, DIE LINKE) hat die BM-Wahl in Sundern mit über 58% der Stimmen gewonnen.

Die heutigen Bürgermeistwahlen sind abgeschlossen. Die Ergebnisse der einzelnen Städte und Gemeinden lassen sich hier abrufen:

http://wahlen.votemanager.de/termin20150913.html

Während in der Stadt Sundern der Mehrparteienkandidat Ralph Brodel gegen die CDU-Kandidatin mit über 58% der Stimmen gewann, setzte sich in Meschede der CDU-Mann Christoph Weber mit 55% gegen Jürgen Lipke (SPD) durch.

Christoph Weber wird Bürgermeister der Stadt Meschede.
Christoph Weber wird Bürgermeister der Stadt Meschede.

Ein besonderes Augenmerk hatte wir hier im Blog auf den ehemaligen Kämmerer der Stadt Königswinter. Trotz der gegen ihn erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit PPP in Königswinter wird Ashok-Alexander Sridharan (CDU) die Stadt Bonn als Oberbürgermeister nach einem souveränen[1] Wahlsieg leiten.

Die Gegenkandidaten von Ashok Sridharan teilten sich die Oppositionsstimmen.
Die Gegenkandidaten von Ashok Sridharan teilten sich die Oppositionsstimmen.

[1] Souverän meint hier nicht den knappen (wenig mehr als die erforderlichen 50%) Ausgang für den ersten Wahlgang. Ca. 60 Stimmen weniger und es hätte eine Stichwahl gegeben.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge – Ratsfraktionen im Hochsauerlandkreis stellen Anträge

gesundheitskarteWordle20150913Meschede. (sbl) Die UWG-Fraktion in Schmallenberg hat am 30. August 2015 einen Antrag zur „Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge/Beitritt zur Rahmenvereinbarung zwischen NRW und den Krankenkassen“ gestellt.

(Der Artikel ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Der UWG-Fraktionsvorsitzende Stefan Wiese schrieb:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Halbe,

Die UWG-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt möge beschließen,

1. der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach §2 64 Absatz 1 SGB V in Verbindung mit §§1,1a Asylbewerberleistungsgesetz in Nordrhein-Westfalen beizutreten.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete einzuleiten.

Begründung:
Die Einführung der Gesundheitskarte für die den Kommunen zugewiesenen Flüchtlinge bedeutet erhebliche Verbesserungen der Gesundheitsversorgung der vor Not und Verfolgung zu uns geflüchteten Menschen. Diese können mit einer Gesundheitskarte direkt einen Arzt/eine Ärztin ihrer Wahl aufsuchen. Auch für die Kommune bedeutet die Einführung eine Entlastung, indem nicht nur der Genehmigungsvorbehalt entfällt, sondern auch die Bearbeitung und Abrechnung über die Krankenkassen.“

Anträge anderer Ratsfraktionen
Auch die Briloner Bürger-Liste (BBL) beantragte mit Schreiben vom 01.09.2015 an Bürgermeister Dr. Bartsch der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beizutreten.

Ein ebensolcher Antrag liegt unseres Wissens von B 90/Die Grünen im Stadtrat Meschede vor. Er wird unterstützt vom MbZ-Ratsmitglied Lutz Wendland.

Und in Arnsberg beantragten die Fraktionen von SPD und Die Linke gemeinsam die Gesundheitskarte für Flüchtlinge.

Warum dieses etwas umständlich wirkende Procedere?
Das Land NRW schloss kürzlich eine Rahmenvereinbarung mit acht großen Krankenkassen. Dieser Vertrag ermöglicht jeder Kommune, den Flüchtlingen in ihrer Stadt oder Gemeinde einen besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung zu schaffen, indem die Flüchtlinge quasi krankenversichert werden. Die Kosten für die Versicherung übernimmt die jeweilige Stadt bzw. die Gemeinde. Jede Kommune entscheidet selbst, ob sie der Regelung beitreten will. Darum ist es wichtig, dass mindestens eine Fraktion im Rat den Antrag auf Einführung der Gesundheitskarte stellt. Denn ohne Antrag kann darüber nicht entschieden werden.

Welche Vorteile bringt das?
Damit können alle Flüchtlinge eine Versichertenkarte einer Krankenkasse erhalten – wie alle anderen Versicherten auch. Die Flüchtlinge können dann – wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch – direkt zu dem Arzt oder der Ärztin ihrer Wahl gehen und dort die notwendige Behandlung erhalten. Damit entfällt ein Riesenwust an Verwaltungsbürokratie. Erfahrungen aus Hamburg und Bremen zeigen, dass dadurch nicht nur die medizinische Versorgung der Flüchtlinge erheblich erleichtert wird, sondern auch noch Kosten gespart werden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen.

Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt werden?
Voraussetzung ist, dass die jeweilige Gemeinde ihren Beitritt erklärt. Der Beitritt ist mit einer Frist von zwei Monaten zum nächsten Quartalsbeginn schriftlich gegenüber dem Landesgesundheitsministerium (MGEPA) zu erklären. Die Regelungen der Vereinbarungen gelten dann mit Beginn des Folgequartals nach Eingang der Erklärung beim MGEPA. Bis zum 31.10.2015 kann also durch jede Gemeinde der Beitritt mit Wirkung zum 01.01.2016 erklärt werden. In der Auswahl der für sie zuständigen Krankenkasse ist jede Gemeinde frei.

Offene Jahreshauptversammlung der Briloner SPD. Im Anschluss „Quo vadis Europa …?“

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_pm) Die Briloner SPD lädt für Donnerstag, den 17. September um 17 Uhr,  zur diesjährigen Jahreshauptversammlung in “Tommy`s Restaurant” im Kolpinghaus in Brilon ein.

Hierzu sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Neben den üblichen Formalitäten einer Jahreshauptversammlung, wie Rechenschafts- und Kassenbericht, stehen aktuelle Berichte aus Rat und Kreis im Mittelpunkt.

Im Anschluss lädt die SPD-Bundestagsfraktion ab 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema Quo vadis Europa – … oder immer wieder Griechenland? mit Carsten Schneider (stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion).

Weitere Informationen auch unter www.spd-brilon.de.

Auf der Montgolfiade war ich noch nie, aber heute hat mich K1 gelockt …

Jeder Heißluftballon eine Werbetraube. (fotos: zoom)
Jeder Heißluftballon eine Werbetraube. (fotos: zoom)

Seit 24 Jahren gibt es die Montgolfiade in Warstein, auf dem Gelände der dortigen Brauerei.

Ich war noch nie, nie, nie dort, und ich wäre auch heute nicht dort angekommen, wenn mich K1 nicht von der Couch gelockt hätte: „Du musst nur auf den Beifahrersitz und die Parkplatzgebühren bezahlen.“

Führerschein kostet und macht sich manchmal auch bezahlt :-)
Führeschein kostet und macht sich bezahlt 🙂

Ballons angucken, ein Glas Bier in der Hand und von K1 durch die Gegend gefahren zu werden – als ich vor über 18 Jahren in Winterberg aufschlug, war diese Szene noch eine ferne Utopie.

Ich habe die neue Situation schamlos ausgenutzt und mir auf der Montgolfiade ein, ähh zwei Bier gegönnt. Muss.

Die Heißluftballons sind ja eigentlich schwebende Litfaßsäulen. So wird das Spektakel bezahlt.

Ich fand es faszinierend zu sehen, wie schnell die Ballons startbereit waren. Vom Entzünden des Brenners bis zum Starten vergingen nur wenige Minuten.

Gerade noch hatte der BVB in Hannover 4:2 gewonnen, und schon stieg der Ballon auf. Das nenne ich werbestrategisches Timing.

Gerade noch hatte der BVB gewonnen ...
Gerade noch hatte der BVB gewonnen …

Außerdem habe ich heute entdeckt, dass Warstein gar nicht so weit von Winterberg entfernt ist. Sollte ich nächstes Jahr wieder zur Montgolfiade fahren, dann mit dem Mountainbike. Muss.

K1 ist dann bestimmt schon ausgezogen. Das ist die Kehrseite des Alterns. Studium statt Sandmännchen.

Sandmann lieber Sandmann, es ist noch nicht so weit ...
Sandmann lieber Sandmann, es ist noch nicht so weit …

„Wenn Konzerne den Protest managen…“ Lobby-Kritiker laden zur Tagung am 26. September 2015 an die Humboldt-Universität in Berlin

Warum nicht mal wieder nach Berlin? (archivfoto 2012: zoom)
Warum nicht mal wieder nach Berlin? (archivfoto 2012: zoom)

Ich hätte ja wirklich Bock/Interesse/Lust, Ende September nach Berlin zu fahren und an der Tagung von LobbyControl, ROBIN WOOD, Linke Medienakademie und klimaretter.info teilzunehmen.

Interessieren würden mich:

Die Pressemeldung mitsamt dem Programm:

(Berlin, 21.7.15) Großprojekte wie neue Tagebaue, Startbahnen oder Stromtrassen stoßen häufig auf heftigen Widerstand in der Zivilgesellschaft. Diese Proteste zu ignorieren oder zu verhindern, funktioniert nicht mehr. Deshalb gehen Investoren und beauftragte PR-Agenturen dazu über, Proteste einzukalkulieren und zu managen. Dabei nutzen sie zunehmend selbst Aktionsformen sozialer Bewegungen.

Pro-Kampagnen wie „I love S21“ und „Ja zu Fra“ machen Stimmung für den Bahnhofsbau in Stuttgart oder den Flughafenausbau in Frankfurt. Die Initiative „Bürger für Technik“ streitet für die Atomindustrie und der Verein „Pro Lausitzer Braunkohle“ tritt als „heimatverbundene Bürgerbewegung“ gegen „grüne Märchenerzähler“ an.

Wie funktionieren PR-Kampagnen unter dem Deckmantel zivilgesellschaftlichen Engagements? Welche neuen Formen von Protest- und Akzeptanzmanagement gibt es? Welche Gegenstrategien sind erfolgreich? Darüber wollen LobbyControl, ROBIN WOOD, Linke Medienakademie und klimaretter.info eine Debatte anstoßen. Sie laden daher gemeinsam für den 26. September zu einer Tagung an die Berliner Humboldt-Universität ein.

„Unternehmen, Lobbyisten und PR-Agenturen beobachten genau, wie die Zivilgesellschaft arbeitet. Immer wenn Bürgerbewegungen an Einfluss gewinnen, wird nach neuen Methoden gesucht, diesen Einfluss einzudämmen – so etwa nach den Stuttgart 21-Protesten 2010. Es ist an der Zeit, sich umgekehrt damit auseinanderzusetzen, wie Lobbyisten und PR-Leute Proteste kontrollieren und Akzeptanz schaffen wollen“, sagt Ulrich Müller, geschäftsführender Vorstand von LobbyControl.

In über 30 Workshops und Vorträgen werden Methoden des Protestmanagements in verschiedenen gesellschaftlichen Konfliktzonen ausgeleuchtet. Der Umgang mit Stakeholder-Dialogen ist ebenso ein Thema wie das Ausforschen von Bewegungen durch Unternehmensspione.

Die Veranstalter haben spannende ReferentInnen aus Bewegung, Wissenschaft, Medien und Kommunikationsguerilla gewonnen und bringen selbst Erfahrungen aus jahrelangen Auseinandersetzungen mit starken Lobbys ein. Ihr Anliegen ist es, transparent zu machen, wenn sich Goliath als David in Szene setzt und wirkungsvoll dagegen zu halten. Deshalb werden sich insbesondere auch Projekte präsentieren, die erfolgreich für Transparenz sorgen und die Macht der Konzern-Lobbys in Frage stellen.

Hintergrund zur Tagung:

http://www.konzernprotest.de/?page_id=9491

Das verflixte siebte Jahr und mein Blog-Verhältnis – Jammern im „Kombinat Eickler“ …

Ich denke, dass ich mich mit meinem Blog im verflixten siebten Jahr unserer Beziehung befinde. Ich weiß nicht, woran es liegt, aber mir fehlt zur Zeit das Feuer und die Leidenschaft der frühen Jahre.

Ein Gefühl, das ich mich noch scheue Überdruss zu nennen, hat sich seit dem Sommer breit gemacht. Im Nachhinein meine ich den zeitlichen Beginn der Erkaltung mit meiner Radtour durchs Ruhrgebiet und der wunderbaren Woche in Berlin verknüpfen zu können. Aber es war ja die Latenzperiode, die Inkubation.

Als ich gestern beim Buchhändler meines Vertrauens in Siedlinghausen vorbei schaute, um mir verspätet die neue „Konkret“ abzuholen, bemerkte er trocken, dass ich seit einiger Zeit nichts mehr im Blog geschrieben hätte. Er verstünde das ja, die Arbeit und überhaupt, aber …

Zuerst dachte ich, was er denn habe, ich veröffentliche doch fast täglich ein oder zwei und manchmal sogar drei Beiträge. Als ich den Berg hinauf fuhr, glaubte ich zu wissen, was er meinte, mein Buchhändler des Vertrauens.

Ich schreibe kaum noch über Winterberg, nicht über das Oversum, nicht über den Rat, nicht über die Sparpläne des Bürgermeisters, nicht über die Kosten für die Feuerwehr und nicht über die Sanierung der ehemaligen Hauptschule und jetzigen Verbundschulzweiges in Winterberg.

Ja, am Donnerstag, wenn eure Ratssitzungen beginnen, komme ich meist spät nach Hause. Die Arbeit geht vor.

Ich könne doch vieles im Ratsinformationssystem nachlesen, die Haushaltspläne, die Protokolle, die Mitteilungen. Ja, kann sein, aber ich brauche ab und zu den Stallgeruch, ich muss vor Ort sein, den Leuten ins Gesicht sehen und in den Mienen lesen, den Tonfall hören, die Gesten interpretieren.

Das, was ich auf der Website der Stadt Winterberg lese, stößt mich ab und erregt gleichzeitig meine Aufmerksamkeit, aber mir fehlt die Nähe und die Muße zur Auseinandersetzung, denn meine Lebensachse hat sich von Winterberg weggedreht.

Gestern Abend hatte ich beispielsweise Folgendes gelesen:

Ihre Meinung zählt: Wo kann man noch sparen? Sind noch Mehreinnahmen möglich?
Winterberg stellt 5. Konsolidierungspaket für die städtischen Haushalte ab 2016 zur Diskussion.

So hat Winterberg alles umfänglich auf den Prüfstand gestellt. Alle Einnahmen und Ausgaben des gesamten Konzerns Stadt Winterberg, wurden analysiert und diskutiert, bis hin zu organisatorischen oder strategischen Veränderungsvorschlägen, die sich wiederum auf andere Prozesse auswirken.

Alles in allem einschließlich die Anwendung der Rasenmähermethode (10%ige Kürzung aller möglichen Ausgabeansätze wie beim letzten 4. Konsolidierungspaket in 2010) konnte ein mögliches Konsolidierungspotenzial von 1,29 Mio. € jährlich sowie 60.000 € einmalig „zusammengekratzt“ werden.

Quelle: http://www.rathaus-winterberg.de/Rathaus-Aktuelles/5.-Konsolidierungspaket

Mein Blick blieb an der Wendung „Einnahmen und Ausgaben des gesamten Konzerns Stadt Winterberg“ geradezu kleben.

Konzern Winterberg!

Die Artikel-Überschrift war auch schon fertig:

Kombinat Eickler oder Konzern Winterberg? Not und Elend des neoliberalen Newspeak.

Zitate hatte ich aus verschiedenen Quellen herausgesucht, um mich mit den Dementoren der städtischen Politik und Demokratie auseinanderzusetzen. Und dann wurde es ganz einfach zu spät, um weiterzumachen.

So ist das im verflixten siebten Jahr mit mir und meinem Blog.

Da ich den Artikel zum „Kombinat Eickler“ in absehbarer Zukunft nicht schreiben werde, hänge ich hier ein paar der erwähnten Zitate an.

Los geht’s:

Konzern Kommune

Der Begriff Konzern Kommune bezeichnet in Anlehnung an den privatwirtschaftlichen Konzernbegriff die in vielen Kommunen anzutreffende, konzernähnliche Struktur der kommunalen Aufgabenwahrnehmung, die durch die Ausgliederung kommunaler Aufgabenbereiche aus der Kernverwaltung entsteht (z.B. Gründung einer GmbH zur Bewirtschaftung des ÖPNV).

Quelle: http://www.haushaltssteuerung.de/lexikon-konzern-kommune.html

Ihre Meinung zählt: Wo kann man noch sparen? Sind noch Mehreinnahmen möglich?
Winterberg stellt 5. Konsolidierungspaket für die städtischen Haushalte ab 2016 zur Diskussion.

So hat Winterberg alles umfänglich auf den Prüfstand gestellt. Alle Einnahmen und Ausgaben des gesamten Konzerns Stadt Winterberg, wurden analysiert und diskutiert, bis hin zu organisatorischen oder strategischen Veränderungsvorschlägen, die sich wiederum auf andere Prozesse auswirken.

Alles in allem einschließlich die Anwendung der Rasenmähermethode (10%ige Kürzung aller möglichen Ausgabeansätze wie beim letzten 4. Konsolidierungspaket in 2010) konnte ein mögliches Konsolidierungspotenzial von 1,29 Mio. € jährlich sowie 60.000 € einmalig „zusammengekratzt“ werden.

Quelle: http://www.rathaus-winterberg.de/Rathaus-Aktuelles/5.-Konsolidierungspaket

Gegenüber dem Modell „Konzern Stadt“ werden im wesentlichen drei Einwände formuliert. Erstens wird in Frage gestellt, ob die beim Neuen Steuerungsmodell unterstellte Übertragung privatwirtschaftlicher Vorbilder, insbesondere weitgehender Wettbewerbselemente, für weite Bereiche des politischen Systems und damit auch der Kommune überhaupt tauglich ist. Zweitens wird moniert, dass die höhere Effizienz im Konzern Stadt zu Lasten der demokratischen Bürger/innenbeteiligung geht. Drittens wird befürchtet, dass die Konzernsteuerung der demokratischen Legitimation des Handelns der Gemeindeorgane zuwiderläuft.

Noch auf einem anderen Blatt steht, wieviel die kommunalpolitische Realität überhaupt mit den Weisheiten in Lehrbüchern oder mit den Rezepten von Unternehmensberatungen zu tun hat – nämlich wenig. In nicht seltenen Fällen wird in eine Stadt zum Konzern deklariert, weil es einfach chic ist oder weil Mehrheitsfraktionen denken, daß sie so die Schwächen von gewählten Funktionsträgern durch die Stärken von bestellten Geschäftsführern kommunaler Unternehmen mit jeweils ihrem Parteibuch ausgleichen können. Beschäftigte einer Großstadtverwaltung titulierten ihren „Konzern Stadt“ deshalb hinter vorgehaltener Hand auch nur „Kombinat …“ nach dem Namen eines solchen Geschäftsführers.

Quelle: http://kommunalwiki.boell.de/index.php/Konzern_Stadt

Die Stadt als Konzern

Nicht nur die Privatwirtschaft eignet sich als Labor für den Neoliberalismus, auch die öffentlichen Verwaltungen bieten sich dafür an. In Düsseldorf begann das Experiment 1994. Zeit für eine Zwischenbilanz.

Das „Neue Steuerungsmodell“

In den 1990er Jahren, die Implosion der Sowjetunion war nur wenige Jahre alt und Francis Fukuyama hatte gerade seine These vom Ende der Geschichte und dem endgültigen Sieg des Kapitalismus verkündet, waberte wieder einmal eine Reformwelle durch die Städte und Gemeinden in Deutschland. Mit der Einführung des „Neuen Steuerungsmodells“ (NSM) machten sich viele Kommunen daran, Instrumente und Begriffe aus der Privatwirtschaft auf die öffentlichen Verwaltungen zu übertragen.

Was hat die Reform gebracht?

Als in den 1990er Jahren damit begonnen wurde, das „Neue Steuerungsmodell“ in den Kommunen einzuführen, waren diese überschuldet, galten als bürokratisch und wenig bürgernah. Der Kommunalpolitik wurde nachgesagt, sie kümmere sich gerne um Prestigeobjekte und verliere sich ansonsten bei der Haushaltspolitik im Klein-Klein. Wenn damals Sparrunden anstanden, kam in der Regel die so genannte Rasenmäher-Methode zum Einsatz: Die Etats aller Bereiche wurden um einen festen Prozentsatz abgesenkt. Dies hatte für Politik und Verwaltung den Vorteil, dass keine Prioritäten gesetzt werden mussten.

Und heute? Die Städte und Gemeinden sind nach fast 20 Jahren Reform höher verschuldet als davor. Wobei dies nicht in erster Linie an der Erfolglosigkeit des NSM liegt, sondern vor allem Resultat der Steuersenkungspolitik der letzten 12 Jahre und der Wirtschaftskrise 2008/09 ist. Wieder stehen Sparrunden in den Städten und Gemeinden an, und wieder wird zumeist nach der Rasenmähermethode gekürzt, obwohl doch mit dem produkt-bezogenen Haushalt ein Instrument zum „intelligenteren“ Sparen versprochen worden war. Wenn im Herbst in Düsseldorf die Haushaltsberatungen anstehen, wird dies nicht anders sein. Prestige-Objekte wie der Kö-Bogen werden von den Sparmaßnahmen ausgenommen, beim Rest werden die Mittel pauschal gekürzt.

Es hat sich aber auch etwas verändert. Das Verwaltungshandeln wurde in den letzten 20 Jahren ökonomisiert. Immer öfter werden Entscheidungen damit begründet, dass sich eine politisch nicht gewollte Maßnahme „nicht rechnet“. Als die VHS den „Globalisierungskritischen Stadtrundgang“ von attac aus ihrem Programm strich, wurde von der Stadtspitze im zuständigen Ausschuss u.a. ökonomisch argumentiert. Die Veranstaltung leiste keinen Kostendeckungsbeitrag. Für Nicht-Ökonom_innen übersetzt: Die Einnahmen aus der Veranstaltung waren nicht so hoch, dass aus ihnen z.B. das Gehalt der Leiterin der VHS oder der Dienstwagen des Oberbürgermeisters anteilig mitfinanziert werden konnte. Sicher ein nachvollziehbarer Grund, die Veranstaltung abzusetzen.

Und noch etwas hat sich verändert. Bürger_innen finden mit ihren Anliegen bei der Verwaltung weiterhin wenig Resonanz. Die Ablehnungsschreiben, die sie bekommen, sind aber höflicher formuliert als früher. Die städtischen Beschäftigten besuchen nämlich inzwischen Seminare, in denen sie „kunden-orientiertes Formulieren von Schreiben“ lernen. Soll keiner sagen, die Einführung des „Neuen Steuerungsmodells“ hätte keine Folgen gehabt.

Quelle: http://www.terz.org/texte/texte_120708/konzern-stadt.html

Joscho Stephan mit Latin Jazz Formation „Acoustic Rhythm“ am 11. September im Jazzclub Lünen


Lünen. (pm) Morgen am 11.09. spielt Joscho Stephan ich mit der Latin Jazz Formation „Acoustic Rhythm“ im Jazzclub Lünen.

Es wird kein Gypsy Swing gespielt, sondern Latin und Popjazz. Neben eigenen Stücken, werden Kompositionen von Stevie Wonder, George Benson, Carlos Santana und Bireli Lagrene zu hören sein. Ausserdem Jazz und Blues Standards wie Georgia, Caravan und What a wonderful World …

WO:
Jazz-Club Lünen e.V.
Dortmunder Straße 10
44536 Lünen

http://www.jazzclub-luenen.de/

Beginn: 21 Uhr / Einlass um 20 Uhr

Der Eintrittspreis beträgt 8,00 € / nur Abendkasse.

Besetzung:
Joscho Stephan: Sologitarre
Sebastian Gahler: Keyboard
Nico Brandenburg: E-Bass
Thomas Kukulies: Schlagzeug

Umleitung: „Dit und Dat“ und ein böser Ton in Hagen. Lesen erwünscht …

Dieser Lidl ist geschlossen. Für immer. (foto: zoom)
Dieser Lidl ist geschlossen. Für immer. Die Einkaufswagen wissen es noch nicht. (foto: zoom)

Berufsperspektiven für Geisteswissenschaftler: How low can you go? Schaut man sich die Gehälter in Berufen an, für die ein geisteswissenschaftliches Studium die Voraussetzung ist, welche Schlussfolgerungen lassen sich hieraus ziehen? … musermeku

Plagiatsnotizen: Verjährung, Leiden des jungen Barz, PlagitPop … erbloggtes

Geschichtswissenschaft – besprechbar: Eine kurze Randbemerkung zur Diskussion von Stefanie Barts Beitrag “Wie wir über Geschichte sprechen” die sich meines Erachtens zur Frage “wie wir über Geschichte sprechen sollten” entwickelt hat … geist

Studien zum Interesse von Schüler/innen an Astronomie: So ziemlich jeder, der sich mit astronomischer Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt, dürfte die Erfahrung machen, dass Astronomie so etwas wie eine Einstiegswissenschaft darstellt … scilogs

Europa versagt – und triumphiert zugleich: Während die Flüchtlingsvermeidungs-Regeln in Trümmern liegen, beschämen die normalen Bürger die Politik … misik

Flüchtlingsdebatte: Von Emotion zu Diskussion … herrhamich

Antirassismus gegen Israel? Über den frustrierenden Gegensatz zwischen Rassismuskritik und Antisemitismuskritik … publikative

Monothematismus und Kuscheltier-Journalismus: Als Hinweis meine Altpapier-Kolumne. Einer der Schwerpunkte ist dieser Gastbeitrag mit dem Titel “Der Verlust der Unschuld” in der heutigen FAZ. Autor ist der türkische Ministerpräsident Ahmed Davutoglu … wiesaussieht

Das Ruhrgebiet diskutiert über sich: Wo Reden das Handeln ersetzt … postvonhorn

Ausgebrannt: Urlaub nach 22 Jahren … gedankensplitter

Verführung durch die Macht: Klaus Manns „Mephisto“ im Düsseldorfer Schauspiel … revierpassagen

Der Ton wird böser in Hagen – meiner auch: Mir scheint, dass sich Herr Weiske in seinem journalistischen Selbstverständnis inzwischen nicht mehr zu schade ist, sich als führender Lohnschreiber der Politik in Hagen selbst zu entlarven … doppelwacholder

Sauerländer Bürgerliste: Anfrage zum „Schnellen Internet” … sbl

IT.NRW: Mehr als ein Fünftel der Lehrkräfte in NRW war 2014 jünger als 35

Düsseldorf (IT.NRW). Zu Beginn des Schuljahres 2014/15 waren von den 155 116 Lehrkräften an allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen 32 748 (21,1 Prozent) jünger als 35 Jahre.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt anlässlich des Weltbildungstages (8. September 2015) mitteilt, hat sich der Anteil der unter 35-Jährigen in den letzten zehn Jahren um 6,5 Prozentpunkte erhöht (2004: 14,6 Prozent).

Im Juli 2014 waren 64 973 Lehrerinnen und Lehrer (41,9 Prozent) 50 Jahre oder älter; im Jahr 2004 hatte dieser Wert noch bei 49,2 Prozent gelegen. Der Anteil der über 49-Jährigen geht seit sieben Jahren stetig zurück (2007: 51,7 Prozent).

Lehrkräfte (hauptamtlich/hauptberuflich) an allgemeinbildenen Schulen in Nordrhein-Westfalen im Juli 2014

Grafik als Datentabelle

Das Durchschnittsalter aller hauptamtlichen bzw. -beruflichen Lehrkräfte in NRW lag Mitte 2014 bei 46,0 Jahren. Lehrerinnen waren dabei mit 45,3 Jahren durchschnittlich etwa zwei Jahre jünger als ihre männlichen Kollegen mit 47,6 Jahren.

Die jüngsten Lehrerkollegien NRWs hatten die neu eingeführten Schulformen PRIMUS-Schule und Gemeinschaftsschule (jeweils 39,5 Jahre) sowie die Sekundarschule (42,6 Jahre).

Die Lehrer/-innen an Grundschulen waren im Schnitt 44,7 Jahre, an Gymnasien 45,2 Jahre, an Gesamtschulen 45,9 Jahre, an Realschulen 47,8 und an Hauptschulen 50,2 Jahre alt. (IT.NRW)