Umleitung: Steven Weinberg, CDU, Teufel und Weihwasser, unbekanntes Griechenland, E-Bikes als Touristen Hype und mehr …

Silbach: SteinbruchSteven Weinberg: „damit gute Menschen Böses tun, dafür bedarf es der Religion“ … hpd

CDU: Rüttgers und der komische Rau-Kult … ruhrbarone

CDU, Teufel und Weihwasser: Eine Woche vor der NRW-Wahl steht die NRW-CDU im Verdacht, in eine Spendenaffäre verwickelt zu sein. Die Bundestagsverwaltung prüft. Ihr Urteil steht noch aus. Doch schon der Anschein setzt den CDU-Landesverband in ein schräges Licht – auch ohne Wahlkampf ein Debakel für die Partei. … postvonhorn

CDU und kreative SPD: Nee … pottblog

Griechenland und NRW: Rüttgers bangt … WirInNRW

Wen interessiert Griechenland wirklich?: Die unterirdische Qualität der Berichterstattung in Deutschland über die Krise lag aus meiner Sicht auch daran, dass die deutsche Presse in der Post-Korrespondenten-Ära einfach zu wenig oder gar keine Leute im Land hat … print-wuergt

Vor der Wahl: Schönreden … sbl

E-Bikes: Trend mit Zukunft oder nur Spektakel – „Also ich kenne nur einen, der so ein E-Bike schon seit Jahren besitzt und sinnvoll nutzt“, schreibt … cowblog

In seiner eigenen Schreibe: Wolfgang Thierse zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis am 1. Mai in Prenzlauer Berg

Ein medialer Sturm fegt seit gestern über den Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse hinweg. Thierse hatte am 1. Mai in Berlin an einer Sitzblockade gegen den Aufmarsch von Neonazis teilgenommen. Wir dokumentieren hier die Position von Thierse so wie er sie auf seiner Website veröffentlicht hat.

Dass Neonazis mitten durch Berlin und unseren Stadtteil Prenzlauer Berg marschieren, können Demokraten nicht schweigend hinnehmen, denn Schweigen wird allzu oft als Zustimmung missverstanden. Deshalb haben sich am 1. Mai rund 10.000 Berliner versammelt, um den Aufmarsch der Rechtsextremen zu verhindern.

Als der Demonstrationszug der Neonazis begann, gingen wir (der Bezirksbürgermeister von Pankow, Matthias Köhne, der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Günter Piening, der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland und ich) im Einvernehmen mit der Polizei vor dem Demonstrationszug der Neonazis her und trugen Plakate mit der Aufschrift „Berlin gegen Nazis“. Schließlich haben wir uns den marschierenden Neonazis in den Weg gesetzt.

Unser Protest war friedlich, fröhlich und gewaltfrei. Nachdem die Polizei mehrfach dazu aufgefordert hatte und ein Einsatzleiter der Polizei mich im persönlichen Gespräch bat, die Sitzblockade aufzuheben, verließ ich mit seiner Hilfe widerstandslos die Fahrbahn. Denn unser Protest richtete sich nicht gegen die Polizei, sondern gegen die Nazis. „Die Beamten erfüllen ihre polizeiliche Pflicht und wir Demonstranten tun unsere staatsbürgerliche Pflicht.“

Ich bin froh, dass an diesem Tag 10.000 Berliner die Courage hatten, sich den Nazis in den Weg zu stellen, um ihre Straßen und Plätze zu verteidigen und den Missbrauch des 1. Mai durch Rechtsextreme zu verhindern. „Man muss seine Wut und seine Ablehnung gegen Neonazis auch ausdrücken dürfen!“

Wolfgang Lieb zerpflückt die FDP: Ein Füllhorn von Argumenten gegen die „Aufsteiger“- Partei. Extra3: „Wir können nur Fähnchen“ ;-)

FDP: Steuergesetz zu ersteigern (screenshot: zoom)
FDP: Steuergesetz zu ersteigern. Ein Hoax auf Ebay (screenshot: archiv)

Wolfgang Lieb liefert auf den Nachdenkseiten eine sehr detaillierte und Dokumentenreiche Abrechnung mit den Wahlkampfaussagen der FDP und die Sendung Extra3 stellt eine nicht ganz ernst gemeinte neue FDP-Kampagne vor (s. u.).

Im Wahlkampf stirbt die Wahrheit zuerst, möchte man ausrufen, wenn man den am Sonntag auf einem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten Wahlaufruf der FDP [PDF – 20 KB] liest. „Nordrhein-Westfalen wird heute gut regiert. Wir haben NRW vom rot-grünen Absteigerland zu einem echten Aufsteigerland gemacht“, heißt es da großspurig. Halten wir einmal einige Facetten der Wirklichkeit dagegen.

Die FDP will Nordrhein-Westfalen „weiter erfolgreich aus der Mitte“ regieren. Unter der Mitte versteht die FDP aber offenbar die Hotelbesitzer, die sie von der Mehrwertsteuer entlastet und die Besserverdienenden, die sie bei der Erbschaftssteuer schon entlastet hat und bei der Einkommensteuer weiter entlasten will [PDF – 116 KB]. Und unter einer Politik für die Mitte versteht die FDP die Einführung der Kopfpauschale, die Familien mit einem Brutto-Monatseinkommen bis 3.200 zusätzlich belastet [PDF – 395 KB]. Ab welchem Einkommen beginnt für die FDP eigentlich der „Mittelstand“?

„Aufsteigerland NRW“
„Wir haben die Kräfte der sozialen Marktwirtschaft gestärkt und so die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass trotz Wirtschaftskrise 250.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen konnten“, so prahlt der Wahlaufruf.

alles lesen zu Bildung, Sicherheit und Wachstum

Update: extra3 stellt neue Kampagne der FDP vor: Wir können nur Fähnchen 😉

Umleitung: Viele Parteien, Medienjournalisten, Heimatmedien und Minister Uhlenberg.

Der neue Themenweg in SiedlinghausenCDU I: Neue Finanzaffäre … ntv

CDU II: tief im Sumpf … WirInNRW

CDU III: „Arbeiterführer“ Rüttgers schwänzt den 1. Mai … weltonline

CDU IV: Jürgen Rüttgers und der Feind im eigenen Haus … sprengsatz

Grüne: Live Blog vom Landesparteirat in Essen … pottblog

Linke: Statement von Dietmar Bartsch … linke

SPD: Die FDP manövriert sich ins Abseits … spd

FDP: Was für eine Tragödie … spiegelfechter

Medienjournalisten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus? … dradio

Heimatmedien: Westfalenpost gießt Öl ins Feuer und die Westfälische Rundschau glättet die Wogen … gruenesundern hier und dort.

Umweltminister Uhlenberg: Gestern noch in Siedlinghausen, heute in Schwierigkeiten. PFT-Sanierung gescheitert … weltonline

Umleitung: Joseph Heller, Heimatliebe, Ritsch-Ratsch-Bier, Schrewe stellt Kämmerer kalt und mehr …

Die Buchen am 1. MaiGeburtstag von Joseph Heller, Catch-22: „Good God, how much reverence can you have for a Supreme Being who finds it necessary to include such phenomena as phlegm and tooth-decay in His divine system of creation?“ … hpd

Der Staat presst mit: JVA-Beamte observieren Geburt … ruhrbarone

Heimaltliebe: Thüringen, holdes Land … Blogzentrale

Von Vögeln und Bürgermeistern: Ritsch-Ratsch-Bier beim … cowblog

Grüne kuscheln mit Rüttgers: Blattkritik bei … WirInNRW

Brilon: Bürgermeister Schrewe (SPD)stellt Kämmerer (CDU) kalt. „Mutige Entscheidung …“ … wpBrilon

Umleitung: Schäubles Demontage, Kodex der WAZ, twitternde Politiker, Apple in Ungnade, die unbekannte Mitte der Welt und mehr …

Schäubles Demontage: Die Grenzen von Anstand und Moral sind überschritten. Heute morgen eröffneten Heckenschützen aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition zusammen mit der Süddeutschen Zeitung einen Frontalangriff auf Finanzminister Schäuble. Dieser sei, so die Verschwörerclique aus dem Hinterzimmer, wegen seiner Krankheit geistig nicht mehr imstande, seinen Posten auszufüllen. Den Meuchelmördern stößt dabei vor allem Schäubles ablehnende Haltung bei den Steuersenkungen auf – dem Lieblingsthema der FDP. Infam lässt sich die Süddeutsche vor den Karren spannen, macht die konspirativen Giftpfeile der Schäuble-Kritiker zu ihren eigenen, instrumentalisiert die Krankheit des Ministers und setzt damit einen neuen Tiefpunkt im Sachen journalistischer Ethik … spiegelfechter

Medienkritik: statt einer Zeitungsschelte hier der Kodex der WAZ-Mediengruppe: Regionalzeitungen genießen im Vergleich mit anderen Medien ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit. Dieses Vertrauenskapital darf nicht gefährdet werden. Der Verhaltenskodex der WAZ Mediengruppe legt fest, welche Regeln strikt einzuhalten sindPDF-Dokument

Twittern Politiker wirklich selbst? Bodo Ramelow und die … Thüringer Blogzentrale

Apple: Es gibt da jemanden, der Apple nicht mehr so mag … ruhrbarone

Die unbekannte Mitte der Welt: Globalgeschichte aus islamischer Sicht. Eine begeisterte Kritik bei … hpd

Grundgesetz: verfasster Rassismus … juedischeallgemeine

Der Pate und sein Capo: „Roland Berger Preis“ für Helmut Kohl … ruhrtalcruising

Geldquelle: Schwarzbau und Bodenverunreinigung … sbl

Umleitung: Bloggerbeißen, Wahlen, Mai-Demo und die Homöopathie in Sachsen mit politischen Weihen.

Der Wahlzettel zur NRW Wahl 2010Auf Kraft eingedroschen: Hannelore Kraft wird sich die Augen gerieben haben, als sie nach ihrem Fernsehduell mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Bewertung des Blogs Wir-in-NRW las. Während fast alle Beobachter darin überein stimmten, dass sich Kraft gegen Rüttgers tapfer geschlagen habe, veröffentlichte das Blog über ihren Auftritt beim Duell einen Totalverriss. … postvonhorn

So dreht sich der Wind: oder auch nicht – Als ich das erste Mal das Wir in NRW-Blog gesehen habe, hat es mich gefreut, dass es ein weiteres Medium für NRW gibt … pottblog

Dreht sich der Wind?: Das ewige Talent … Zu Johannes Raus Zeiten war er Stellvertretender Regierungssprecher. Fleißig, auskunftsfreudig, pflichtbewusst. Ohne Charisma. Als sein Chef Wolfgang Lieb dann zum ordentlichen Staatssekretär in einem ordentlichen Ministerium (Wissenschaft) berufen wurde, kletterte „NoWaBo“ bei dem legendären Rau eine Stufe höher – er durfte für ihn sprechen. Eine Auszeichnung. Der gute Walter-Borjans musste die ersten rot-grünen Jahre managen, ein schwieriger Job, über den Rau erkrankte und sein Sprecher stolperte. Mit dem Abtritt von Rau musste auch Walter-Borjans gehen. …  WirInNRW

Euromayday: 1. Mai alternativ in Dortmund … ruhrbarone

Hochsauerland: doch keine radioaktiven Abfälle … sbl

VCD: Mobilitätserziehung … gruenesundern

Wahlen: Na, habt ihr es schon bemerkt? Neee…..???  Am übernächsten Wochenende darf schon wieder gewählt werden!!! … wiemeringhauser

Wenn Politik auf Esoterik trifft: Die Homöopathie, wissenschaftlich kritisiert oder auch als „Huschi-Fuschi-Medizin“ veralbert, bekommt dagegen im Bundesland Sachsen die politischen „Weihen“ einer ministeriellen Schirmherrschaft … hpd

Umleitung: Facebook sammelt, Kreuze in Schulen, Kirchensteuer für alle und mehr …

Schafe auf der EnnertFacebook: sammelt noch mehr Daten mit „Like“-Button … faznet

Kreuze und Jugendoffiziere: raus aus den Schulen … nachdenkseiten

Hurra Kirchensteuer: für alle in Thüringen … blogzentrale

Elternbefragung: unerwünscht … sbl

Einer von hier: Michael Freisen – Der „Junge von Bigge“ und die Giganten der Meere … cowblog

Stimmakrobaten: Volle Stimmen, leere Stühle … wpHallenberg

PFT-Sanierung misslungen? Negative Presse befürchtet.

„Die Anlieger werden vermutlich die Dichtigkeitsprüfung mit der PFT-Belastung in Verbindung bringen… Hier könnte es eine negative Presse geben“

„Die PFT-Sanierung der hoch belasteten “Südfläche” oberhalb von Brilon-Scharfenberg scheint mißlungen zu sein, wie sich an den PFT-Messwerten der Kläranlage Scharfenberg zeigt. Auf diesen Seiten haben wir bereits über die Versuche berichtet, nun die unterhalb der Felder gelegenen Anlieger mit hohen Kosten für die Erneuerung ihrer Hausanschlüsse zu belasten, obwohl sie nichts dafür können, dass das PFT-verseuchte Grundwasser auf ihr Grundstück fließt. Nach dem Landeswassergesetz ist eine Dichtigkeitsprüfung der Hausanschlüsse erst bis 2015 erforderlich; ein Vorziehen würde an der PFT-Belastung von Bermecke, Möhne und Ruhr gar nichts ändern. Offensichtlich scheuen sich die zuständigen Behörden vor einer wirksamen Sanierung der “Südfläche”; ihr Interesse scheint sich auf die Messwerte an der Kläranlage und nicht auf die tatsächliche Belastung der Flüsse zu konzentrieren. Dahinter scheinen die Bezirksregierung Arnsberg, der Hochsauerlandkreis und die Stadtwerke Brilon zu stecken …“

alles lesen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste

Umleitung: CDU paradox, Vatikan und Sex mit Kindern, Titanic-Cover bleibt, Frauen und Krimis, Griechenland und Merkel, Röhrtalbahn und mehr …

Wanderweg oberhalb von SilbachCDU paradox: „Christliche Symbole gehören nicht an staatliche Schulen.“ … focus

Vatikan: erlaubt Sex mit Kindern ab zwölf Jahren … weltonline

Verfahren gegen Titanic-Titelseite abgelehnt: Die Zeichnung auf dem April-Titelblatt der „Titanic“ greift den Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche auf und zeigt von hinten einen Priester, dessen Gesicht sich dem Genitalbereich des gekreuzigten Jesus zuwendet. Insgesamt waren daraufhin bei der Staatsanwaltschaft 18 Strafanzeigen eingegangen. … weltonline

Menschenkette gegen Atomkraft: hohe Ziele weit übertroffen … taz

Frauen: Ohne Krimi geht die Mimi nie ins Bett … nd

Medien I: wer hört eigentlich noch Radio … ruhrbarone

Medien II: Welche Zukunft bringt die Wolke? Die Airlines konnte sie letzlich nicht aufhalten, unsere Reisekultur nicht verändern: die Rußwolke des Eyjafjalla-Vulkans. Aber eine andere Wolke ist auf dem besten Weg, unser Verhältnis zu Dingen und Informationen zu prägen … breitband

Griechenland und Merkel: Es gibt Stücke auf der politischen Bühne, deren Scheitern steht schon bei der Premiere fest. Ein solches Stück war “Die eiserne Kanzlerin”. Schon im März, als es von Angela Merkel und ihren publizistischen Hilfstruppen inszeniert wurde, stand fest, dass es bald wieder vom Spielplan abgesetzt wird. Denn schon damals war klar, dass die EU Griechenland mit Milliardenkrediten helfen muss. Es war nur eine Frage der Zeit … sprengsatz

Röhrtalbahn: Diskussion mit Bärbel Höhn … gruenesundern

Jugendbuch mit kleinen Macken: Christian Nürnberger: Mutige Menschen. Widerstand im Dritten Reich, Stuttgart / Wien 2009 … shoa