1. Mai 2023 – UNGEBROCHEN SOLIDARISCH!

Der „Tag der Arbeit“ im Hochsauerlandkreis

Veranstaltungsplakat des DGB Hochsauerlandkreis

Die gewerkschaftlichen Veranstaltungen zum Tag der Arbeit haben auch im Hochsauerlandkreis eine lange Tradition. Es gibt noch genügend Menschen, die sich daran erinnern, dass sich die Arbeiterschaft in Meschede nach einem „Demozug“ durch die Stadt an einem Platz in der Öffentlichkeit getroffen hat. In der Zeit war es auch üblich, einen längeren Redebeitrag von Gewerkschafterinnen oder Gewerkschaftern in den Mittelpunkt zu stellen.

(Pressemitteilung des DGB Hochsauerlandkreis)

Danach hat es Zeiten gegeben, in denen zuerst in Bestwig und danach in Arnsberg in öffentlichen Räumen mit Podiumsveranstaltungen zu wichtigen gesellschaftlichen Themen (Rente, Pflegesituation usw.) der Tag der Arbeit gestaltet wurde.

Alles (Orte und Inhalte) hatte zu seiner Zeit immer berechtigte Gründe, in dieser Art stattzufinden und hat auch immer positiven Anklang bei der Arbeitnehmerschaft gefunden.

Aber wie alles in unserer Gesellschaft wurde auch die Veranstaltung zum 1. Mai kritisch auf den Prüfstand gestellt. Im letzten Jahr gab es dann eine Neukonzeption, die großen Anklang gefunden hat.

Vor allem das gegenseitige Treffen nach zwei Jahren Corona-Pause motivierte viele Besucherinnen und Besucher, nach Meschede zum Von-Stephan-Platz zu kommen.

Das größte Bedürfnis ist auch für Gewerkschafter*innen weiterhin, sich einfach einmal wieder gegenüber zu stehen, um miteinander reden zu können. Deswegen wird an dem neuen Konzept auch in diesem Jahr festgehalten.

Die acht Einzelgewerkschaften (IG Metall, ver.di, IGBCE, IGBAU, NGG, GdP, GEW und EVG) sollen mit ihren Themen wieder in den Vordergrund rücken. Dabei werden in dem einen oder anderen Redebeitrag auch gesellschaftlich wichtigen Themen aufgegriffen.

Damit die Veranstaltung einen höheren Besuchs-Anreiz für die nicht so aktiven Gewerkschafter*innen und Menschen, die sich für die Gewerkschaft und ihre Themen interessieren, bekommt, muss man in der Stadt gesehen und ein niederschwelliger Zugang ermöglicht werden.

Und es gibt auch viele Beschäftigte, die am Tag der Arbeit Interesse an einem kurzweiligen und bunt gemischten Programm haben.

Deswegen wird die Mai-Veranstaltung folgendermaßen aussehen:

Auf dem Von-Stephan-Platz in Meschede findet von 10 Uhr bis 12 Uhr die öffentliche Veranstaltung der 8 Einzelgewerkschaften unter der Koordinierung des DGB Hochsauerlandkreis statt.

Das Motto in diesem Jahr lautet „UNGEBROCHEN SOLIDARISCH!“ Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist Solidarität unter den Menschen ein besonders wichtiger Wertbegriff.

Die Einzelgewerkschaften sind wieder mit Ständen, Infomaterial und Ansprechpersonen vor Ort vertreten. An den Ständen kann man sich bei einem kostenlosen Kaltgetränk mit gleichgesinnten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter unterhalten bzw. sich über die aktuellen Themen der jeweiligen Gewerkschaft informieren. An einigen Ständen gibt es auch Angebote für Kinder (z.B. Schmink-Aktion, Popcorn und Luftballons).

Die Reden werden bewusst kurz gehalten und teilweise auch in anderen Formen kurzweiliger präsentiert. Neben dem DGB-Kreisverbandsvorsitzenden Dietmar Schwalm mit seiner Begrüßungsrede werden sich alle Gewerkschaften präsentieren.

DGB-Kreisverbandsvorsitzender HSK Dietmar Schwalm lädt ein zur 1. Mai Kundgebung in Meschede (Foto: DGB-HSK)

In den Pausen zwischendurch gibt es Musik von Daniel Gardenier, der auch einige traditionelle Lieder aus der Arbeiterschaft im Repertoire hat.

In diesem Jahr werden besonders junge Menschen angesprochen, damit auch sie Spaß an gewerkschaftlicher Arbeit bekommen. Deshalb gibt es im Vorfeld Postkarten-Verteilaktionen vor den Berufsschulen im Hochsauerlandkreis.

Wir sind sehr hoffnungsvoll, dass es auch 2023 wieder ein buntes und fröhliches Fest der Gewerkschaften wird.

Saisonstart im KultUR-Garten Brilon

Gewusel im KultUR-Garten Brilon: Hämmern, Bohren, Schrauben, Hochbeete zusammenbauen und befüllen oder einfach nur Kaffee trinken und sich unterhalten. (foto: zoom)

Brilon. Ein kleine Gartenhütte, eine umzäunte Fläche mit Europaletten, Brettern, Werkzeugen und Metallteilen. Schnell füllt sich das Gelände mit Kindern, Jugendlichen, Frauen und Männern. Die Projektgruppe KultUR-Garten des Vereins Brilon-Mittendrin trifft sich zum Hochbeetbau-Workshop auf ihrem Gelände im Kreishauspark.

Als das Hämmern, Schrauben und Schleifen beginnt, kommt an diesem kalten und verregneten Sonnabend sogar die Sonne heraus.

„Unser Verein besteht aus ca. 20 Leuten, in der Projektgruppe sind wir acht bis zehn Personen“, erklärt Gartentherapeutin Edith Schlömer-Bracht, gerne könnten auch noch mehr Leute dazukommen.

Das Ziel der Gruppe sei es, Menschen zusammenzubringen, die im normalen Alltag häufig aneinander vorbeiliefen. Zur Zeit seien 16 Flächen für Hochbeete vorhanden, die nun noch um vier Handicap-Plätze erweitert würden.

Auch die Kinder packen mit an. (foto: zoom)

Der KultUR-Garten sei „das gemeinsame Dritte“, das alle Beteiligten zusammenbringe, egal woher sie kämen. Das Vorbild sei die Bonnekamp-Stiftung in Essen-Katernberg, die man im letzten Jahr besucht habe. Auf 3500 Quadratmetern sei dort ein faszinierender Gemeinschaftsgarten entstanden.

Die 16 Plätze im Briloner KultUR-Garten waren schnell vergeben. Viele unterschiedliche Menschen und Gruppen sind an dem Projekt interessiert: junge Familien und Alleinerziehende, Betreute einer Integrationseinrichtung und Einzelpersonen gehören zu den angemeldeten Nutzer*innen der Hochbeete.

„Das muss in eine Linie…“ (foto: zoom)

Durch den ambitionierten Einsatz und die Fachkompetenz einiger Projektgruppenmitglieder konnten technische Probleme wie beispielsweise die Beschaffenheit des Untergrunds für den Bau des Gartenhauses, der Anschluss eines Wassertanks an das Dach und Regenrohr des benachbarten Musikschulgebäudes kreativ und mit großem Arbeitseinsatz gelöst werden.

Grundbefüllung des neuen Hochbeets (foto: zoom)

Mit einer Idee alleine wäre die Entwicklung und Realisierung des KultUR-Gartens nicht so leicht möglich gewesen. Durch ein gut ausgearbeitetes Konzept habe die Gruppe die Deutsche Postcode Lotterie in Düsseldorf überzeugt, die daraufhin das Projekt unkompliziert mit 12.000 Euro gefördert habe.

Man sei froh, dass die Stadt Brilon im Kreishauspark ein Areal in exponierter Lage zur Verfügung gestellt habe. Städtische Fläche werde so zu einem Ort lebendigen Miteinanders.

„Das muss hier wieder raus!“ Ein weiteres Hochbeet wird befüllt. (foto: zoom)

Der Erfolg hat viele Mütter und Väter, die der Projektidee die nötige Dynamik geben. Drei Pflückblumenbeete werden in enger Kooperation mit der Biologischen Station Hochsauerlandkreis bepflanzt und gestaltet.

Sehr geholfen hätten darüber hinaus die guten Kontakte zu Klaus Depenbrock, Kulturmanager des HSK.

Das Pflanzfest im Oktober sei durch das landesweite Programm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ mit 1000 Euro gefördert worden.

Am heutigen Sonnabend hält sich die Sonne noch ein wenig. Die ersten Hochbeete sind zusammengebaut, werden gegen Wühlmäuse von unten abgedichtet und von oben befüllt. Auf diese erste Lage wird dann die Erde kommen.

Die Bewirtschaftung der Hochbeete hat begonnen. Bis es grünt, blüht und das erste Gemüse geerntet werden kann, wird noch einige Zeit vergehen.

Um das Gemeinschaftsgefühl der Gruppe und das kommunikative Miteinander zu stärken, soll demnächst eine Rundbank um den Baum im KultUR-Garten gebaut werden. Keine Fertigbank aus dem Baumarkt, nein, alte ausgediente Holzstühle wolle man nachhaltig und geschickt zu einem Kreis verbinden. Das handwerkliche Können und die Problemlösungskompetenz der Projektgruppenmitglieder werden es richten.

In der Zukunft wird auf der anderen Seite der Straße eine Permakultur entstehen. Kulturelle Events wie Lesungen im Garten, kleine Konzerte mit der Musikschule und Angebote für Familien und Kinder sind geplant.

Wer Interesse an einer Mitarbeit im Projekt „KultUR-Garten“ hat, kann sich persönlich an Edith Schlömer-Bracht, Pia Pettkus oder Angelika Schwermer wenden.

Per Email geht es über: kulturgarten.brilon@gmail.com

Die neue Website ist noch im Aufbau, aber auch auf Instagram ist der KultUR-Garten im Internet vertreten.

NRW: Nahrungsmittel verteuerten sich binnen drei Jahren um 31,1 Prozent

Teurer wurden vor allem Molkereiprodukte und Eier sowie Speisefette und –öle; aber auch bei Getreideerzeugnissen und Gemüse stiegen die Preise.

Düsseldorf (IT.NRW). Die Preise für Nahrungsmittel sind in Nordrhein-Westfalen seit Anfang 2020 überdurchschnittlich gestiegen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, wurden Nahrungsmittel im Februar 2023 um 31,1 Prozent teurer angeboten als im Februar 2020. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 15,0 Prozent.

Vor allem die Preise für Molkereiprodukte und Eier (+48,7 Prozent) sowie für Speisefette und -öle (+46,1 Prozent) stiegen im selben Zeitraum überdurchschnittlich, während Obst sich unterdurchschnittlich (+12,9 Prozent) verteuerte.

Die temporäre Mehrwertsteuersenkung von Juli bis Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent (bzw. von sieben Prozent auf fünf Prozent beim ermäßigten Steuersatz) führte bei fast allen Nahrungsmitteln zu Preisrückgängen. Insgesamt sind aber in den letzten drei Jahren Unterschiede bei der Entwicklung der Preise in den einzelnen Nahrungsmittelbereichen erkennbar.

Die Preise für Molkereiprodukte und Eier stiegen im Jahr 2021 kontinuierlich an. Seit Anfang 2022 war ein weiterer Preisanstieg festzustellen (+33,8 Prozent zwischen Januar 2022 und Dezember 2022). Zu Beginn des Jahres 2023 blieben sie nahezu unverändert (+0,2 Prozent).

Die Preise für Speisefette und -öle unterlagen seit 2020 Schwankungen: Von Januar bis Dezember 2022 stiegen sie um 38,5 Prozent. Seit Jahresende 2022 verringerten sie sich und verzeichneten zwischen Dezember 2022 und Februar 2023 einen Rückgang um 9,0 Prozent.

Auch bei Brot und Getreideerzeugnissen zeigt sich ein kontinuierlicher Anstieg mit zunehmender Tendenz im Jahr 2022: Die Preise stiegen hier zwischen Januar 2022 und Dezember 2022 um 20,4 Prozent.

Die Gemüsepreise unterlagen in den letzten drei Jahren insbesondere saisonalen Schwankungen und verzeichneten einen zunehmenden Preisauftrieb seit Mitte 2022. Zwischen Januar und Februar 2023 zogen die Preise für Gemüse mit einer Steigerung um +12,7 Prozent überdurchschnittlich an.

Bei der Betrachtung ausgewählter Nahrungsmittel aus den oben genannten Hauptgruppen zeigt sich, dass im Februar 2023 die Preise für Vollmilch um 56,1 Prozent, die für Teigwaren um 49,5 Prozent, die für Eier um 33,3 Prozent und die für Butter um 27,8 Prozent höher waren als drei Jahre zuvor (Februar 2020). Allerdings sind die Preise z. B. für Butter inzwischen wieder rückläufig (?21,1 Prozent zwischen Dezember 2022 und Februar 2023).

Umleitung: Kleintierzoo Rammelsberg, Karstadt schließt, Hass gegen Volksverpetzer, hohe Strafen für Hitler-Verehrung sowie die Klima- und Wasserkrise im Walt Disney LTB 568

Alpaka im Kleintierzoo am Rammelsberg (foto: zoom)

Beispiel Dortmund: Mit Karstadt schwinden auch Erinnerungen … revierpassagen

Karstadt soll schließen: Schwerer Schlag für Dortmund als Handelsmetropole in Westfalen … nordstadtblogger

Hass-Welle gegen den Volksverpetzer: „Gezielter Angriff auf die Pressefreiheit“ … netzpolitik

Salzburg: Bewährungs- und hohe Geldstrafen für Hitler-Verehrung … endstationrechts

Wo ist der Schnee? Die Klima- und Wasserkrise im Walt Disney LTB 568 … scilogs

Umleitung: Drei Jahre Corona, Handgranaten bei Reichsbürgern, Tantra-Masseurin auf Russland-Trip, soziale Ungleichheit, Steckersolar, E-Fuels, Einstein und eine Depeche Mode Coverband

Immer noch im Einsatz – Coronatest: Nasenabstrich, vier Tropfen in die kleine Öffnung, 15 Minuten warten, heute negativ (foto: zoom)

Drei Jahre Corona: Die Illusion der Normalität … blaetter

Razzien: Waffenarsenale mit Handgranaten bei Reichsbürgern ausgehoben … endstationrechts

Illustre Reisegruppe: Tantra-Masseurin begleitete AfD-Landtagsabgeordnete bei Trip nach Russland … doppelwacholder

Der Skandal der Ungleichheit: Es braucht endlich einen entschlossenen Kampf gegen die neue soziale Schieflage … misik

Überregulierung von Steckersolaranlagen: Balkonkraftwerke stecken weiter in Bürokratie fest … klimareporter

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“Der liebe Gott würfelt nicht!” Einstein und der Determinismus … scilogs

Musik und Sightseeing in Berlin: eine Depeche Mode Cover Band namens „Forced To Mode“ … schwenke

Equal Pay Day am 7. März: Bereinigter Gender Pay Gap lag in NRW im Jahr 2022 bei sechs Prozent

Mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 19,91 Euro haben Frauen in vergleichbaren Positionen und Jobs 1,41 Euro weniger verdient als ihre männlichen Kollegen.

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2022 betrug der bereinigte Gender Pay Gap – also der nicht erklärte Unterschied im Bruttostundenverdienst (ohne Sonderzahlungen) zwischen Männern und Frauen in NRW sechs Prozent.

Frauen erhalten also bei vergleichbaren persönlichen Merkmalen (z. B. Qualifikationen, Erwerbsbiographie) und in vergleichbaren Jobs (z. B. Beruf, Wirtschaftszweigzugehörigkeit) im Durchschnitt einen um sechs Prozent bzw. 1,41 Euro niedrigeren Verdienst als Männer.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anlässlich des internationalen Aktionstages für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen (Equal Pay Day am 7. März 2023) mitteilt, können 2,59 Euro – also elf Prozentpunkte des unbereinigten Gender Pay Gap von siebzehn Prozent (4,00 Euro) durch Modellrechnungen des bereinigten Gender Pay Gap erklärt werden.

Dieser erklärte Unterschied ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass Frauen häufiger in Branchen und Berufen arbeiten, in denen weniger verdient wird (durchschnittlicher Effekt: 0,92 Euro bzw. 3,9 Prozent) und dass sie häufiger Teilzeitjobs (durchschnittlicher Effekt: 0,76 Euro bzw. 3,2 Prozent) und eine geringfügige Beschäftigung (durchschnittlicher Effekt: 0,34 Euro bzw. 1,4 Prozent) haben. Ein weiterer wichtiger Faktor sind die unterschiedlichen Anforderungsniveaus der ausgeübten Tätigkeiten (durchschnittlicher Effekt: 0,36 Euro bzw. 1,5 Prozent).

Anders als für die Berechnung des unbereinigten Gender Pay Gap gibt es für die Ermittlung des bereinigten Gender Pay Gap keine verbindlichen, einheitlichen Festlegungen. Die Angaben zur Höhe des bereinigten Gender Pay Gap können sich daher je nach verwendeter Datenquelle, Art und Anzahl der berücksichtigten Einflussfaktoren sowie der angewandten Untersuchungsmethode unterscheiden.

Seit dem Berichtsjahr 2022 basieren die Daten zur Berechnung des unbereinigten und bereinigten Gender Pay Gap auf der neuen monatlichen Verdiensterhebung. Da unterschiedliche Datenquellen und Erhebungsmethoden zu Grunde liegen, sind die Ergebnisse für das Jahr 2022 nur eingeschränkt mit denen der Vorjahre vergleichbar.

Weitere Informationen zu Verdienstunterschieden finden Sie aktuell auf unsere Themenseite Verdienste.

Vor-Ort Unterstützungsangebot für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

Casemanagerin Ina Pfau berät individuell in Hallenberg und Medebach

Ina Pfau, KIM Casemanagerin aus dem Programm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“, berät individuell in Hallenberg und Medebach. (Foto: HSK)

Ina Pfau ist viel unterwegs. Sie sucht den Kontakt zu Ehrenamtlichen, zu Integrationsfachkräften, zu Vereinsvorständen und zu Helferinnen und Helfern, die Geflüchtete begleiten. Neulich war sie bei der Tafel. Als KIM Casemanagerin des Kommunalen Integrationszentrums Hochsauerlandkreis (KI) vernetzt sie sich, möchte noch bekannter werden.

(Pressemitteilung HSK)

Dies ist nötig, da sie im Rahmen ihrer Arbeit während der Vor-Ort-Sprechstunde im Hallenberger Kump jeweils donnerstags von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr zugewanderten Menschen und auch allen anderen Menschen mit Migrationshintergrund hilft, ihren Alltag selbstständig zu bestreiten und aufkommende Probleme zu lösen: individuell und bedarfsorientiert, auch mit dem Ziel, sich im neuen Lebensumfeld angekommen zu fühlen.

„Die Integrationsarbeit von uns KIM Casemanagern ist lösungs- und praxisorientiert“, sagt sie. Die individuellen Integrationsprozesse effizienter und transparenter zu gestalten, darauf komme es an und dazu dienten die vertraulichen Beratungsgespräche mit den Menschen, bei denen ausgelotet werde, welche Möglichkeiten der Unterstützung und Förderung infrage kommen. Neben den Integrationsangeboten in den Bereichen Beruf, Weiterbildung und Qualifizierung setze sie den Fokus auch auf die Zusammenarbeit mit anderen Beratungsstellen sowie auf ehrenamtliche Anlaufstellen. „Je größer das Netzwerk bereits bestehender Angebote ist, auf das zurückgegriffen werden kann, desto erfolgreicher gelingt es, dass sich ankommende Menschen in der Lebenswelt zurechtfinden und auf Dauer unabhängiger von staatlicher Unterstützung werden“, sagt Ina Pfau.

Barrieren und Hemmschwellen auf beiden Seiten spornten sie und ihre Kolleginnen zusätzlich an: „KIM Case-Management ist ein aktiver Prozess. Wir wollen Einwanderung gestalten. Manchmal gehört es auch dazu, fehlende Angebote in einem Ort zu identifizieren.“

Alle Menschen aus dem Stadtgebiet, die einen Migrationshintergrund haben, können die KIM-Beratung nutzen:

Erreichbarkeit:

In Hallenberg; Kump, immer donnerstags von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
Telefon:02932 94-4147 und email:
ina.pfau(at)hochsauerlandkreis.de

In Medebach: Rathaus, immer montags und dienstags von 09:00 Uhr -16:00 Uhr
sowie freitags von 09:00 Uhr – 12:30 Uhr (Terminabsprache empfohlen)
Telefon:02932 94-4147 oder 02982 400-114und email: ina.pfau(at)hochsauerlandkreis.de

Umleitung: Vom Kahlen Asten zur Corona-Warn-App, Fotomontage bei den Ruhrnachrichten, Aus für API bei Twitter, schlechte Luft und schlechtes Lernen, Covid Roulette und mehr…

Stürmisch, verregnet und nebelig; pappiger Schnee bei plus 2°C: der Kahle Asten heute Morgen um 9 Uhr.

Wie weiter mit der Corona-Warn-App? Die Corona-Warn-App kann unter anderem Testergebnisse erfassen, Kontakte warnen und Impfzertifikate verwalten. Was mit der App passieren soll, wenn der Betrieb ausläuft, ist noch nicht klar. Braucht es ihre Funktionen noch? … netzpolitik

Munter montiert: Wie die Ruhrnachrichten mit Fotos umgehen … revierpassagen

Ende der Geschichte? Twitter kündigt Ende des kostenfreien API-Zugangs an … texperimentales

Wissenschaftlich bestätigt: schlechte Luft in Schulen führt zu schlechteren Lernergebnissen … ssrn

We are all playing Covid roulette: Without clean air, the next infection could permanently disable you. As rich people plough money into ventilation to protect themselves, those with long Covid are treated as an embarrassment … guardian

How ‚modern-day slavery‘ in the Congo powers the rechargeable battery economy: Smartphones, computers and electric vehicles may be emblems of the modern world, but, says Siddharth Kara, their rechargeable batteries are frequently powered by cobalt mined by workers laboring in slave-like conditions in the Democratic Republic of Congo … npr

Neu bei Wikipedia: Liste von Maßnahmen zur Entrechtung der Juden im Nationalsozialismus … wikipedia

Briloner SPD diskutiert über wohnortnahe Krankenhausversorgung

Von links: Rene Thiemann, Christof Bartsch, Lisa-Kristin Kapteinat und Dirk Wiese (Foto SPD Brilon)

Auf Einladung der Briloner SPD diskutierten in dieser Woche Expertinnen und Experten zu den geplanten Krankenhausreformen auf Bundes- und Landesebene und ihren Auswirkungen für den Hochsauerlandkreis in Tommy’s Restaurant & Gaststube.

(Pressemitteilung der SPD Brilon)

Nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (MdB) sollen Krankenhäuser zukünftig Teil der Daseinsvorsorge werden. Den vorgestellten Plänen zufolge werde die Krankenhausversorgung in Deutschland zukünftig nach medizinischen und nicht mehr nach ökonomischen Gesichtspunkten ausgerichtet. Denn Krankenhäuser erbringen täglich eine sogenannte Vorhalteleistung, in dem sie bereitstehen. Diese Vorhalteleistung solle künftig finanziert werden. Fallpauschalen sollen absinken, der ökonomische Anreiz, Behandlungen, um der Behandlungen willen vorzunehmen, werde so gesenkt. 

Rene Thiemann (Geschäftsführer des Städt. Krankenhaus Maria-Hilf in Brilon) machte deutlich, dass auf der Wegstrecke noch viele Detailfragen zu klären sind. Ein weiteres Reformvorhaben ist auf der Landesebene hingegen bereits im Prozess weit fortgeschritten. Am 1. September des vergangenen Jahres startete die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen. Der Hochsauerlandkreis gehört danach zum sogenannten Versorgungsgebiet 15. Aktuell laufen die regionalen Planungsprozesse.

Für Bürgermeister Dr. Christof Bartsch ist dabei von entscheidender Bedeutung, dass das heimische kommunale Krankenhaus eine klare Zukunftsperspektive bekommt. „Insbesondere unsere Geburtshilfe, aber auch die Kardiologie, sind wichtig für die Bürgerinnen und Bürger und sind für mich ein Teil der Daseinsvorsorge. Mein klares Ziel ist es, dass das Krankenhaus Brilon als Gesundheitszentrum gut aufgestellt in die Zukunft geht. Dafür muss die Politik jetzt die richtigen Weichen stellen und für eine auskömmliche Finanzierung gerade der Krankenhäuser im ländlichen Raum sorgen.“

Lisa-Kristin Kapteinat (MdL, stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion) bekannte sich zur wohnortnahen Krankenhausversorgung. Sie kritisierte, dass der begonnene Prozess der schwarz-grünen Landesregierung sehr intransparent vonstatten gehe und folglich für viel Unruhe sorge. Zudem kritisierte sie, dass Minister Laumann (CDU) noch vor der Corona-Krise gesagt hätte, dass jedes zweite Krankenhaus überflüssig sei. Aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion müsse eine wohnortnahe bzw. erreichbare Krankenhausversorgung insbesondere im ländlichen Raum auch weiterhin gegeben sein. Alles andere dürfe nicht Ziel der Reform aus Düsseldorf sein.

„Das Thema der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum werden wir in diesem Jahr gemeinsam mit dem Arbeitskreis Gesundheit der Sauerländer SPD in vielen Veranstaltungen aufgreifen. Zudem erwarten wir Gesundheitsminister Karl Lauterbach in diesem Jahr zu einer Veranstaltung vor Ort im Sauerland.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Briloner SPD Dirk Wiese abschließend. Weitere Informationen auch immer aktuell unter www.spd-brilon.de.

Kein soziales Bewusstsein

6.191 Haushalte im HSK (also mehr als 10.000 Personen) waren im Jahr 2021 auf Grundsicherung angewiesen. Bei ihnen reichte das Einkommen sonst nicht aus, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Grundsicherung wird für Erwerbsfähige nach dem Sozialgesetzbuch II gezahlt, für Nicht-Erwerbsfähige (z.B. RentnerInnen) nach dem SGB XII. Die Empfänger-Haushalte (“Bedarfsgemeinschaften”) enthalten die Leistungen für den laufenden Lebensunterhalt und die “angemessenen” Kosten der Unterkunft (KdU).

(Der Artikel ist gestern auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die Angemessenheitsgrenzen für die KdU reichen jedoch häufig nicht aus. Laut einer schriftlichen Antwort der Bundesregierung vom 05.08.2022 wurden im HSK bereits im Jahr 2021 für 16,6% aller Bedarfsgemeinschaften durchschnittlich 73,60 Euro pro Monat für die KdU nicht erstattet, weil die ihnen tatsächlich entstehenden Kosten nicht anerkannt wurden (BT-Drs. 20/3018, S. 18). Und daran ändert sich durch das “Bürgergeld” nichts: Anders als von der Kreisverwaltung in der Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am 01.12.2022 behauptet, sind die „Altfälle“, bei denen die tatsächlichen KdU bisher nicht anerkannt wurden, von der mit dem Bürgergeld ab 01.01.2023 neu eingeführten einjährigen Karenzzeit ausdrücklich ausgenommen (§ 65 Abs. 7 SGB II).

Für die Haushaltsberatung im Kreistag hatte die SBL beantragt, dass die Kreisverwaltung im I. Quartal 2023 ein neues Gutachten über die angemessenen Kosten der Unterkunft für EmpfängerInnen von Bürgergeld erstellen lassen soll.

In der Haushaltsrede der SBL wurde dies so erläutert:

Ein für viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserem Kreis sehr wichtiges Thema ist die Grundsicherung. Wir haben da schon öfter darüber gesprochen. Nun, die Situation wird schlimmer. Lassen Sie uns zunächst einen geistigen Ausflug nach Augsburg machen. Die Damen und Herren der CDU werden sich daran erinnern, dass dort Ende Oktober der Parteitag der CSU stattfand. Da ist auch Ihr Bundestagsabgeordneter, der gleichzeitig der Bundesvorsitzende ist, aufgetreten, die Rede kann man bei YouTube nachhören. Nach 51 Minuten kam er zum Thema Cannabis. Warten Sie ein paar Sätze ab, Sie werden gleich erfahren, was das mit unserem Thema heute zu tun hat. Also auf Cannabis gehe ich nicht ein. Aber dann sagte Herr Merz den schönen Satz, um seine Kompetenz in der Kenntnis der niederländischen Verhältnisse zu demonstrieren: Ich wohne an der niederländischen Grenze. Er, der bekanntlich aus Niedereimer kommt – beides fängt mit „Nieder“ an – sagt, er wohnt an der niederländischen Grenze? Jeder hier weiß, dass das Unsinn ist und er muss eigentlich wissen, wo er wohnt.

Dieses Argumentationsmuster, was dann eindeutig gelogen ist, findet sich leider in vielen anderen Aussagen der CDU-Bundesspitze auch wieder. Sei es Energiepolitik, sei es Staatsbürgerrecht und sei es auch die Grundsicherung bzw. das Bürgergeld. Was es da an Kampagne von der CDU-Spitze zusammen mit der BILD-Zeitung in den letzten Monaten gab, spottet jeder Beschreibung und vor allem jeder sachlichen Richtigkeit. Man hat einfach übersehen, dass es auch für Leute, die wenig Geld haben, außer Grundsicherung noch Wohngeld und Kinderzuschlag und vieles andere gibt. Dass etwa 30 % der Grundsicherungsempfänger parallel arbeiten und nur deswegen aufstocken müssen, weil der Lohn zu gering ist und vieles andere. Hier sind Ängste und Ressentiments geschürt worden, die nichts mit der Realität zu tun haben.

Aber, meine Damen und Herren, wir haben eine Verantwortung. Es gibt eine Auskunft der Bundesregierung vom August dieses Jahres. Der ist zu entnehmen, dass eben bei 16,6 % der Bedarfsgemeinschaften hier im Kreis – das sind ungefähr 1.000 Bedarfsgemeinschaften – durchschnittlich mehr als 70 € von den Unterkunftskosten nicht anerkannt werden – bezogen auf das Jahr 2021. Und das, meine Damen und Herren, wird schlimmer. Jeder weiß, wie die Kosten steigen. Und wenn dann von der CDU auch behauptet wird: Ja, wir haben das Bürgergeld, das steigt jetzt um 12 %, so sagt das nur die halbe Wahrheit. Wir haben für die unteren Einkommensgruppen eine Preissteigerung von 14 % – allgemein 10,5 %, aber die unteren Einkommensgruppen haben höhere Anteile von Ausgaben für Lebensmittel und Haushaltsenergie -, und wir haben steigende Wohnkosten. Wenn man sieht, was der Kreis, der allein für diese Unterkunftskosten zuständig ist – und da sind wir bei unserem Thema – diesen Familien und Bedarfsgemeinschaften zubilligt, so sind das zum Beispiel in Brilon, Olsberg, Schmallenberg und Winterberg – wir haben die Beispiele reingeschrieben – teilweise knapp 6 €, teilweise etwas mehr als 6 € und zwar einschließlich aller Nebenkosten außer Heizung, die pro Quadratmeter aufgewendet werden dürfen.

Jeder, der sich ein bisschen auskennt, weiß, das reicht hinten und vorne nicht. Deswegen haben wir aufgrund der besonders prekären Situation erneut beantragt, ein neues Gutachten zu machen, um reell festzustellen, wie hoch denn die tatsächlich angemessene Angemessenheitsgrenze ist. Wir können uns doch nicht damit zufriedengeben, dass 1.000 Bedarfsgemeinschaften aufgrund zu geringer Angemessenheitsobergrenzen nicht mehr ihre Grundsicherung bekommen, sondern diese noch erheblich gekürzt wird. Das, meine Damen und Herren, kann nicht richtig sein. Es war auch nicht sehr hilfreich, dass die Verwaltung im Gesundheits- und Sozialausschuss behauptet hat, das würde alles mit dem neuen Bürgergeldgesetz geklärt. Da, meine Damen und Herren, steht ausdrücklich drin, dass eben das für die Altfälle nicht gilt. Wenn einmal gekürzt wurde, bleibt es dabei.”

Leider unterstützte im Kreistag nur die Linke den Antrag der SBL. CDU/FDP, SPD und Grüne waren nicht bereit, die Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen zu unterstützen. Wo bleibt das soziale Bewusstsein, z.B. bei der “sozial”-demokratischen Partei?