Das Landgericht Erfurt hat auf Antrag des WDR eine einstweilige Verfügung gegen die AfD Thüringen erlassen. Damit muss die Partei am Wochenende Journalist:innen des ARD-Magazins „Monitor“ Zugang zum Landesparteitag der AfD Thüringen (17. bis 19.11.) gewähren.
(Pressemitteilung WDR und Bericht rnd)
Der rechtsextremistische Landesverband der AfD hatte dem Team von „Monitor“ (WDR) die Akkreditierung für den Parteitag verweigert, weil die Partei die „Monitor“-Berichterstattung ablehnt. Dagegen wehrte sich der WDR nun mit Erfolg. Ellen Ehni, Chefredakteurin Politik und Zeitgeschehen des WDR: „Das ist ein Erfolg für die freie Berichterstattung in diesem Land – und für die Demokratie. Das Gericht bestärkt uns in unserem Auftrag. Dazu gehört auch die Berichterstattung über Landesparteitage, bei denen kritische Fragen selbstverständlich möglich sein müssen.“
Der AfD Landesverband habe allerdings, so das Redaktionsnetzwerk Deutschland (rnd), eine mündliche Verhandlung in der Sache gefordert. Wie der Fall bei Gericht nun weitergehe und ob es zu einer Verhandlung komme, bleibe zunächst offen.
Vergabe HSK-Kennzeichen nicht möglich. Es werden die Kennzeichen PB bzw. KB zugeteilt.
Hochsauerlandkreis. Ab der kommenden Woche werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kfz-Zulassungsstellen und der Führerscheinstellen in Nachbarkreisen arbeiten.
(Pressemitteilung HSK)
„Wir sind den Kreisen Paderborn und Waldeck-Frankenberg für die Amtshilfe und unkomplizierte Unterstützung sehr dankbar und freuen uns, den Betrieb wieder aufnehmen zu können“, ist Landrat Dr. Karl Schneider sichtlich erleichtert über die unbürokratisch gefundenen Lösungen.
In Paderborn stehen acht Arbeitsplätze für die Kfz-Zulassung zur Verfügung und drei für das Führerscheinwesen, in Korbach vier für die Kfz-Zulassung.
„Die Bürgerinnen und Bürger sowie Händler müssen sich nicht selbst auf den Weg nach Paderborn und Korbach machen, sondern sie können wie bisher ihre Unterlagen in den Kfz-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in den Kreishäusern Arnsberg, Brilon und Meschede abgeben und dort auch einige Werktage später wieder abholen“, beschreibt Pressesprecher Martin Reuther grob die Planungen.
„Wir bitten noch ein paar Tage um Geduld, bis die letzten Einzelheiten geklärt sind”, so Reuther weiter, „Ende dieser Woche geben wir den Starttermin und die Abläufe genau bekannt.“ Derzeit werden Arbeitsplätze eingerichtet und die HSK-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits vor Ort auf die dortige Software geschult.
Ein paar Hinweise schon vorab: Wenn der Vorgang wieder zurück in einer der Zulassungsstellen im HSK ist, werden die Kunden umgehend informiert und können die Unterlagen wieder abholen sowie am Kassenautomaten die Gebühr bezahlen.
„Also bitte eine Telefonnummer und wenn möglich eine Mailadresse auf einem extra erstellten Handzettel, der rechtzeitig auf der Notfall-Website www.hochsauerlandkreis.org eingestellt wird, mit den Unterlagen abgeben“, rät Reuther.
Bei der Kennzeichenvergabe ist es leider nicht möglich, das HSK-Kennzeichen zu vergeben, da es durch den IT-Ausfall keinen Zugriff auf die entsprechenden Daten gibt. Es werden also die Kennzeichen PB bzw. KB zugeteilt. Wenn die normale Bearbeitung im HSK wieder beginnt, kann auf HSK umgekennzeichnet werden, was aber keine Pflicht ist. „Diese Umschreibung würde ich gerne kostenlos anbieten und werde dies den politischen Gremien so vorschlagen“, möchte Landrat Dr. Schneider den Bürgerinnen und Bürgern entgegenkommen.
Wunschkennzeichen sind in den beiden Nachbarkreisen ebenfalls nicht reservierbar. In den Führerscheinstellen des Hochsauerlandkreises können die Kunden zunächst zu den gewohnten Öffnungszeiten in die Führerscheinstellen kommen, dort erfolgt dann eine individuelle Beratung zum weiteren Vorgehen. Die notwendigen Eingaben übernehmen dann die HSK-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Paderborn.
„Ich bitte alle Kunden aus dem Hochsauerlandkreis, nicht direkt mit den Kreisen Paderborn und Waldeck-Frankenberg Kontakt aufzunehmen, da diese für ihre Bürgerinnen und Bürger zuständig sind und in den vergangenen Tagen bereits erheblich durch Anrufe und Mails aus dem HSK in ihrer Arbeit eingeschränkt worden sind“, hofft Pressesprecher Reuther weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen, die bei Fragen immer hilfreich zur Seite stehen.
Screenshot der Notfallwebsite, Stand: 10.11.2023, 18:30 Uhr. Zum Aufrufen einfach auf das Bild klicken.
Hochsauerlandkreis. Die Notfall-Website der Kreisverwaltung ist unter www.hochsauerlandkreis.org online.
(Pressemitteilung HSK)
Die Bürgerinnen und Bürger finden dort u.a. die derzeitigen Kontaktmöglichkeiten. An der Website wird derzeit noch gearbeitet. So muss beispielsweise die Kompatibilität für Handys und Tablets angepasst werden. Die Notfall-Website wird nach und nach erweitert.
Hochsauerlandkreis. Die Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises wird ab sofort ihre Arbeit eingeschränkt wieder aufnehmen. Möglich sind die Verlängerungen von Duldungen und Aufenthaltsgestattungen.
(Pressemitteilung HSK)
Bei der Verlängerung von sonstigen Aufenthaltstiteln kann eine sogenannte „Fiktionsbescheinigung“ ausgestellt werden. Mit den Fiktionsbescheinigungen wird das Bestehen eines vorläufigen Aufenthaltsrechts im Bundesgebiet nachgewiesen. Ein Zugriff auf das Ausländerzentralregister ist noch immer nicht möglich, so dass Visaverfahren und die erstmalige Ausstellung eines Aufenthaltstitels nicht bearbeitet werden können. Die Aufnahme von Verpflichtungserklärungen ist wieder möglich. Die telefonische Erreichbarkeit der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter ist zu den bekannten Zeiten gegeben. Die Ausländerbehörde bittet um Verständnis, dass sich die Bearbeitungszeiten durch den Systemausfall bei der SIT verlängern.
Das HSK KiTaPortal ist weiterhin über die Seite www.kitaplaner.de erreichbar, der im Vorfeld veröffentlichte QR-Code funktioniert wegen der IT-Problematik leider nicht. Ab dem 15. November werden wie geplant die Zusagen für die Plätze von den Kindertageseinrichtungen versendet. Im Bereich der Kindertagespflege sind die Fachberatungen postalisch und telefonisch wie gewohnt erreichbar.
Die bereits bewilligten Zahlungen beim Elterngeld werden um den ersten eines Kalendermonats in der gewohnten Weise gezahlt. Erst- und Änderungsanträge können weiterhin schriftlich gestellt werden. Etwaige fehlende Unterlagen werden telefonisch von den Mitarbeiterinnen angefordert. Daher ist es hilfreich, wenn die Antragstellerinnen und Antragsteller ihre Telefonnummer angeben. Es muss mit längeren Wartezeiten bis zur Erteilung des Bescheides und zur Zahlungsanweisung gerechnet werden.
Beim BAföG werden die bereits bewilligten Zahlungen wie bisher am letzten Werktag des Monats ausgezahlt. Neu- und Änderungsanträge können gestellt werden. Auch hier kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Viele Städte sind aufgrund ihrer hohen Bevölkerungs- und Bebauungsdichte, begrenzter Freiräume sowie öffentlicher Infrastrukturen besonders anfällig gegenüber klimatischen Extremereignissen, Wirtschaftskrisen oder Pandemien. Wie sie mit diesen Krisen umgehen und wie robust und widerstandsfähig sie sind, zeigt sich in ihrer Resilienz. Den aktuellen Stand der Diskussion zeigt nun das gerade erschienene Fachbuch „Die Resiliente Stadt – Konzepte, Konflikte, Lösungen“, das UFZ-Stadtforscherinnen und Stadtforscher herausgegeben haben. Das Buch dokumentiert gleichzeitig die Vielfalt der Forschung zu diesem Thema am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ).
An die moderne Stadt von heute gibt es unzählige Anforderungen: Sie soll nachhaltig, global oder kreativ sein, zudem lebenswert, smart und grün oder gerne noch europäisch ausgerichtet. Neben diesen Eigenschaften ist seit einiger Zeit ein weiteres Kriterium populär geworden: Die Resilienz. „Eine Stadt ist dann resilient, wenn sie gegenüber Krisen, Katastrophen, Extremereignissen, Pandemien oder sonstigen Stressoren robust und widerstandsfähig ist“, definiert der UFZ-Stadtsoziologe Prof. Dieter Rink, einer der drei Herausgeber des Buches. Eine resiliente Stadt brauche Strukturen, um mit Ereignissen wie der Corona-Pandemie, Überschwemmungen, Hitze oder Stürmen, aber auch sozialen und ökonomischen Krisen sowie starken Bevölkerungsschwankungen umzugehen, sich davon zu erholen und daraus zu lernen. Resilienz habe sich zum Stadtkonzept der Stunde entwickelt, weil durch die Pandemie und die Folgen der Klimakrise das Thema im Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Politik angekommen sei. Als ein Beleg dafür gilt das im Jahr 2021 veröffentlichte „Memorandum Urbane Resilienz“ des Bundesbauministeriums, das Handlungsempfehlungen und Schlussfolgerungen für eine resiliente Stadtentwicklung beschreibt. Am UFZ beschäftigen sich Stadtforscherinnen und -forscher im Rahmen urbaner Transformationen seit mehr als zehn Jahren mit dem Thema. „Das UFZ hat schon frühzeitig erkannt, dass es infolge von immer mehr und sich überlagernden Krisen und Katastrophen für die Städte ein spezifisches Konzept braucht“, sagt die UFZ-Stadtsoziologin Prof. Sigrun Kabisch.
Hochsauerlandkreis. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen leider wohl auch in der kommenden Zeit mit Einschränkungen bei vielen Anwendungen rechnen“, beschreibt Pressesprecher Martin Reuther die aktuelle Situation bei der Kreisverwaltung.
(Pressemitteilung HSK)
Wir freuen uns über jede Anwendung, die wieder gestartet werden kann. Alle arbeiten gemeinsam an Lösungen, um so schnell wie möglich Verfahren nach und nach wieder in Betrieb zu nehmen“, so Reuther weiter. Bis dahin werden viele Prozesse wieder analog umgesetzt. Sogar die eigentlich ausgemusterten Faxgeräte wurden reaktiviert.
Priorität haben dabei die Anwendungen, die direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger haben, wie beispielsweise die Kfz-Zulassung, das Führerscheinwesen oder die Auszahlung von Sozialleistungen.
Der Hochsauerlandkreis hat sich dabei auch mit Amtshilfeersuchen an nicht vom IT-Ausfall betroffene Kreise und kreisfreie Städte gewendet. Es wird derzeit technisch und rechtlich geprüft, ob Aufgaben dort von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung wahrgenommen werden können.
Der Kreis hat weiterhin rund 100 Laptops und Computer angekauft, die in Kürze geliefert werden und als sogenannte Standalone-Rechner eingesetzt werden sollen, also als eigenständige PC unabhängig vom von der Außenwelt abgeschnittenen Netzwerk des Hochsauerlandkreises. Über diese Rechner ist dann auch wieder eingeschränkt ein Mailverkehr mit einigen wenigen Adressen möglich.
Seit heute (7. November) funktioniert beispielsweise die Adresse rechnung@hochsauerlandkreis.de, so dass Rechnungen nicht mehr per Post an den Kreis gesendet werden müssen. Weitere Mailadressen werden auf der überarbeiteten Notfall-Website des Kreises bekanntgegeben, die noch diese Woche unter www.hochsauerlandkreis.de freigeschaltet und regelmäßig aktualisiert wird.
Bedauerlicherweise sind die Kfz-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen für Bürgerinnen und Bürger weiterhin geschlossen.
So muss auch der angekündigte Sondertermin für den Führerscheinumtausch, der für Samstag, 18. November, angekündigt wurde, entfallen. Die Frist für den Umtausch für die Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 läuft eigentlich bis zum 19. Januar 2024, hier hat der Hochsauerlandkreis bereits eine Fristverlängerung von einem halben Jahr beantragt und hofft auf eine positive Rückmeldung.
Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung geht nach den neuesten Informationen davon aus, dass die betroffenen IT-Anwendungen auch in der kommenden Woche (6. bis 12. November) nicht laufen werden.
(Pressemitteilung HSK)
Mails, die an den Hochsauerlandkreis gesendet werden, kommen nach wie vor nicht an und sie werden voraussichtlich auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt.
Der Kreis bittet deshalb die Bürgerinnen und Bürger, die seit dem späten Sonntagabend, 29. Oktober, eine Mail gesendet haben, ihr Anliegen per Post oder per Telefon erneut vorzutragen.
Da Kfz-Zulassungen nach wie vor nicht möglich sind, bleiben die Zulassungsstellen in den Kreishäusern Arnsberg, Brilon und Meschede am Samstag, 4. November, geschlossen.
Vortragsreihe „Brennpunkt Heimat“ im Sauerland-Museum
Buchumschlag „Am Anfang war der Hass“ (Archivfoto: zoom)
Hochsauerlandkreis. Unter dem Motto „Brennpunkt Heimat“ lädt das Sauerland-Museum die verschiedenen Heimatvereine aus dem Hochsauerlandkreis ein, ihre Arbeit in einer Vortragsreihe vorzustellen. In der nächsten Folge gastieren die beiden Lokalhistoriker Werner Neuhaus und Reiner Ahlborn im Blauen Haus des Museums.
(Pressemitteilung HSK)
In dem kostenlosen Vortrag geht es um die beiden Geistlichen Dr. Lorenz Pieper und Friedrich Kehrer, die mit ihrem Wirken als Wegbereiter des Nationalsozialismus in Hüsten gelten. Bei den letzten noch teilweise demokratischen Wahlen im März 1933 konnte die bürgerliche Zentrumspartei trotz Verlusten in der Gemeinde Hüsten 50,6 % und im Amt Hüsten 57,8 % der Stimmen gewinnen. Als katholisch-nationale Bewegung verhinderte das Zentrum einen legalen Sieg der NSDAP trotz leichter Zugewinne.
Dennoch fand ein Stimmungsumschwung zugunsten der Nationalsozialisten statt, gewählte Zentrumsvertreter traten zur NSDAP über und verschafften ihr so eine Mehrheit im Gemeinderat und in der Amtsvertretung.
Die Lokalhistoriker Werner Neuhaus und Reiner Ahlborn versuchen gemeinsam eine Erklärung zu finden. Sie können aufzeigen, wie durch das Wirken des katholischen Vikars Pieper und des evangelischen Pastors Kehrer als vor Ort maßgebliche Geistliche ein Stimmungsumschwung in Hüsten begünstigt wurde, indem sie die Vereinbarkeit von christlichem Glauben und nationalsozialistischer Ideologie predigten und vorlebten.
Der Vortrag findet am Dienstag, den 7. November 2023 um 18 Uhr im Blauen Haus des Sauerland-Museums (Alter Markt 30) statt. Der Eintritt ist frei. Für Anmeldungen ist das Sauerland-Museum derzeit nur telefonisch unter 02931/94-4444 zu den Öffnungszeiten zu erreichen. Weitere Informationen auf der Homepage www.sauerland-museum.de
Artikel mit Informationen zu Lorenz Pieper hier im Blog:
Screenshot der Website Hochsauerlandkreis heite um 16:12 Uhr (Bild: zoom)
Der Hochsauerlandkreis ist nach wie vor nur telefonisch erreichbar. Es ist davon auszugehen, dass die Anwendungen nach dem IT-Ausfall bei der Südwestfalen-IT in dieser Woche nicht mehr zum Laufen gebracht werden können.
(Pressemitteilung HSK)
Intern kann die Kreisverwaltung arbeiten, die internen Systeme funktionieren inklusive Mail.
Die Kreisverwaltung bittet, Rechnungen nicht per Mail zuzusenden, sondern auf dem Postweg, da von und auch nach außen kein Mailverkehr möglich ist.
Leider sind bei den Anwendungen nach wie vor insbesondere die Kfz-Zulassung, das Führerscheinwesen und das Ausländeramt betroffen. Der Kreis bittet um Verständnis.
„Wir sprechen von einem Komplettausfall, die Kreisverwaltung hat alle Leitungen zur SIT gekappt“
Pressemitteilung gecheckt (Screenshot: zoom)
Hochsauerlandkreis. Die IT-Systeme in der Kreisverwaltung sind durch einen Ausfall bei der SIT (Südwestfalen-IT), dem Systemhaus für alle fünf südwestfälischen Kreise sowie der Städte und Gemeinden, gestört. Es sind daher keine Anwendungen möglich, die von der SIT bereitgestellt werden.
Für aktuelle Updates bitte nach unten scrollen.
(Pressemitteilung)
Dazu gehören beispielsweise die Kfz-Zulassung, die Führerscheinstellen, Elterngeld und das Ausländeramt.
Mails können nicht versendet und empfangen werden und für die Kolleginnen und Kollegen ist auch Homeoffice nicht möglich.
„Wir sprechen von einem Komplettausfall, die Kreisverwaltung hat alle Leitungen zur SIT gekappt“, sagt Pressesprecher Martin Reuther. Der Hochsauerlandkreis bittet alle Bürgerinnen und Bürger, die heute einen Termin in der Kreisverwaltung haben, zu Hause zu bleiben.
Der Kreis bittet um Verständnis. Weitere Informationen folgen.
Update I (13:00 Uhr)
IT-Ausfall: Kreisverwaltung nur telefonisch erreichbar
Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung ist aktuell wegen des IT-Ausfalls nur telefonisch erreichbar. Die Notrufnummer „112“ ist weiterhin erreichbar. Möglicherweise werden sich Auszahlungen verzögern, da auch die Anbindung zu den Geldinstituten unterbrochen ist. Hier wird derzeit nach einer Überbrückungslösung gesucht. Das Kreisgesundheitsamt teilt mit, dass die Termine der Schuleingangsuntersuchungen stattfinden können. Die im Vorfeld mit den Erziehungsberechtigten abgestimmten Termine können durchgeführt werden.
Update II (17:00)
IT-Ausfall wohl über mehrere Tage
Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung geht aktuell davon aus, dass der IT-Ausfall bei der Südwestfalen-IT mindestens mehrere Tage andauern wird, so dass auch die Anwendungen beim Hochsauerlandkreis nicht zur Verfügung stehen werden. Dank der Unterstützung der Sparkasse Hochsauerland sind ab sofort alle Auszahlungen wieder möglich.
Nach wie vor ist die Kreisverwaltung nur telefonisch erreichbar, der Mailverkehr ist ebenfalls betroffen.
