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Lampe, Licht und Wolken – irgendwo (foto: zoom)

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Stamokap! Stamokap? Das Kapital und die Politik: Über eine Theorie, die mehr als nur drolliger Restbestand der westlinken Geschichte ist … neuesdeutschland

UCD historian attacks German war revisionism: Academic accuses leading German historian of flirting with neo-Nazi thinking … TheIrishTimes

„Tod von Mehmet Scholl“, „Explosion in Nordkorea“: Wie Leo Fischer das Zeit Magazin kurzzeitig zur Fake-News-Schleuder machte … meedia

Neue Schulministerin in NRW: Lehrermangel? Ist plötzlich gar nicht mehr so schlimm … welt

Musik ohne Ende: Internet Archive digitalisiert 25.000 78rpm Schellack-Platten … schmalenstroer

Eines Tages bringe ich die Technik um! – Doch manchmal gilt auch das euphorische Sprüchlein „Technik, die begeistert“ … revierpassagen

Gülle kein Problem im Wasserschutzgebiet „Latroptal“?

Fragen kann nicht schaden

(Der Artikel ist heute zuerst in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) hatte Informationen über Gülle-Aufbringung im Wasserschutzgebiet „Latroptal“ im Stadtgebiet Schmallenberg erhalten.

Die SBL/FW berichtete über Auffälligkeiten wie „Coliforme Bakterien“ und „Nitrat“, die bei den Kontrollen im Latroptal festgestellt worden sind und richtete am 25.07.2017 eine Anfrage an den Landrat.: http://sbl-fraktion.de/?p=7706

Glaube ist gut, Kontrolle ist besser, keine Fäkalien im Wasser sind noch besser
Die Verwaltung des Hochsauerlandkreises antwortete daraufhin mit Schreiben vom 07.08.2017, bei der Wassergewinnungsanlage aus dem „Latroptal“ handele es sich um eine Sickeranlage parallel zum Gewässer Latrop. Trinkwasser würde hier also aus oberflächennahem Wasser aus dem Uferfiltrat gewonnen, das einer weitergehenden Aufbereitung bedürfe.

Das Ergebnis: Die am 08.06.2017 entnommenen Proben des Roh- und Trinkwassers aus dem „Latroptal“ seien in mikrobiologischer Hinsicht unauffällig und weiter, das Ergebnis der Analyse vom 08.06.2017 zeige auf, dass im „Latroptal“ keine fäkale Belastung im Umfeld nachgewiesen werden konnte. Der Grenzwert für „Coliforme Bakterien“ sei 0.

Nitrat „nur“ bei 6,0 mg/l
Den Nitrat-Grenzwert lege die Trinkwasserverordnung bei 50 mg/l fest. Ein Wert von 6,0 mg/l, so wie im „Latroptal“ festgestellt, sei also aus gesundheitlicher Sicht unbedenklich.

Die Landwirtschaftskammer empfiehlt
Der Landwirt, der das Wasserschutzgebiet „Latroptal“ gedüngt hat, habe eine ordnungsgemäße Düngung nachgewiesen, alles nach den Vorgaben der Wasserschutzgebietsverordnung und unter Berücksichtigung der Beratungsempfehlungen des von der Landwirtschaftskammer erstellten Düngeplans. Die Düngung sei ausschließlich in der Schutzzone III erfolgt.

Keine Grenzwerte für Rohwasser
Roh- und Trinkwasser, so schreibt der Hochsauerlandkreis, würden regelmäßig durch eine zulässige Untersuchungsstelle untersucht. Die Ergebnisse der Trinkwasseranalysen seien seit 2015 unauffällig. (Nach dem Zeitraum vor 2015 hatte die SBL/FW nicht gefragt). Für Rohwasser gebe es weder Richt- noch Grenzwerte.

„Coliforme Bakterien“ etwa auch in anderen Wasserschutzgebieten?
Die Antwort des HSK erscheint uns etwas nebulös. Zitat: „Da es sich bei dem zitierten Nachweis von 18 „Coliformen Bakterien“ im Rohwasser einer oberflächennahen Wassergewinnungsanlage nicht um einen hohen Wert und auch der hier nachgewiesene Messwert für Nitrat derart niedrig ist, erübrigt sich eine Beantwortung dieser Frage.“

Gesetzgeber ist dringend gefragt
Nachdem sich in den letzten Tagen die Meldungen über ein Zuviel an Gülle, die möglichen gesundheitlichen Folgen und die deswegen wahrscheinlich bald explodierenden Trinkwasserkosten häufen, können wir gut verstehen, warum die Kreisverwaltung darauf verweist, dass die Wasserbehörde unter den gegebenen Umständen keinen Raum für ein unmittelbares gewässerschutzrechtliches Einschreiten habe.

Leseempfehlungen:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/nitratwerte-im-grundwasser-gefahr-fuers-trinkwasser-1.3617856
http://www.deutschlandfunk.de/nitrat-im-grundwasser-trinkwasser-koennte-teurer-werden.1939.de.html?drn:news_id=777535

Die Antwort des HSK in voller Länge:

„Ihre Anfrage gem. 5 11 GeschO für den Kreistag des Hochsauerlandkreises;
hier: Gülle im Wasserschutzgebiet Latroptal vom 25.07.2017

Sehr geehrter Herr Loos,

zu den mit Ihrer Anfrage vom 25.07.2017 aufgeworfenen Fragen nehme ich wie folgt Stellung:

Frage 1: Welche Kenntnisse haben Sie von den Vorgängen und der Situation im Wasserschutzgebiet Latroptal?

Die Stadtwerke Schmallenberg informierten mich am 06.06.2017 darüber, dass im Wasserschutzgebiet „Latroptal“ in der Schutzzone llI Jauche ausgebracht worden wäre. Daraufhin wurden unmittelbar mikrobiologische Kontrolluntersuchungen des gewonnenen Rohwassers sowie des Trinkwassers veranlasst. Diese Proben wurden am 08.06.2017 entnommen. Das Ergebnis der Trinkwasseruntersuchung aus dem Ausgang des Wasseniverks Latroptal war in mikrobiologischer und chemischer Hinsicht unauffällig. Das Ergebnis der Rohwasseranalyse — also das Wasser vor Eingang in das Wasserwerk — haben Sie in Ihrer Anfrage zum Teil zitiert. Dieses Ergebnis der Rohwasseranalyse ist ebenfalls als unauffällig anzusehen. Dieses Ergebnis möchte ich aus Sicht des Trinkwasserschutzes näher erläutern.

Bei der Wassergewinnungsanlage Latroptal handelt es sich um eine Sickeranlage parallel zum Gewässer Latrop, d.h. hier wird oberflächennahes Wasser aus dem Uferfiltrat des Gewässers entnommen und anschließend zu Trinkwasser aufbereitet. Aufgrund der unmittelbaren Beeinflussung durch das Gewässer bedarf das hier gewonnene Wasser (Rohwasser) einer weitergehenden Aufbereitung. Das oben zitierte Ergebnis der Wasseranalyse wurde vor Eingang in das Wasserwerk, also vor dieser Aufbereitung, entnommen (Rohwasser).

Coliforme Bakterien ist ein Sammelbegriff für mehrere verschiedene Bakterienarten. In der heute anzuwendenden Analytik werden nicht ausschließlich fäkalbürtige Coliforme Bakterien nachgewiesen, sondern auch Coliforme Bakterien erfasst, die natürlicher Weise in der Umwelt vorkommen. Das gleichzeitige Fehlen von E.coli oder auch intestinalen Enterokken, die im Gegensatz zu den Coliformen Bakterien auf einen unmittelbaren Zusammenhang einer vorherigen fäkalen Belastung schließen lassen würden, im Ergebnis der Analyse vom 08.06.2017 zeigt auf, dass dort keine fäkale Belastung im Umfeld nachgewiesen werden konnte. Für coliforme Bakterien gilt im Trinkwasser ein Grenzwert von 0.

Für Nitrat legt die Trinkwasserverordnung einen Grenzwert von 50 mg/I im Trinkwasser fest. Dieser Grenzwert basiert toxikologisch begründet auf den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen durch eine erhöhte Nitrataufnahme bei der körperlich sensibelsten Bevölkerungsgruppe, den Säuglingen. Ein Wert von 6,0 mg/I Nitrat im Rohwasser oder Trinkwasser ist aus gesundheitlicher Sicht also unauffällig.

Die von der Bezirksregierung Arnsberg erlassene Wasserschutzgebietsverordnung Latroptal vom 23. September 1988 regelt Vorgaben für die landwirtschaftliche Düngung. Danach ist in der Schutzzone III das Aufbringen von Nährstoffträgern zum Zwecke der Düngung nach einem unter Berücksichtigung der Beratungsempfehlungen der Landwirtschaftskammer erstellten Düngeplan zulässig. Der Landwirt hat die ordnungsgemäße Düngung anhand eines aktuellen Düngeplans nachgewiesen. Die Düngung erfolgte ausschließlich in der Schutzzone lll. Somit sind die Vorgaben der Wasserschutzgebietsverordnung eingehalten worden.

Frage 2: Wurden und werden von Ihrer Behörde im Latroptal regelmäßig oder unregelmäßig Wasser- und Bodenproben entnommen?

Sowohl Roh-, als auch Trinkwasser werden regelmäßig der geltenden Trinkwasserverordnung und den gesetzlichen Vorgaben der Rohwasserüberwachung entsprechend durch eine nach Trinkwasserverordnung zulässige Untersuchungsstelle untersucht.

Frage 3: Wenn ja, wie waren die Ergebnisse seit 2015?

Die Ergebnisse der Trinkwasseranalysen waren in mikrobiologischer und chemischer Hinsicht in diesem Zeitraum unauffällig. Für Rohwasser gibt es weder Richt-, noch Grenzwerte.

Frage 4: Gibt es Ihres Wissens im HSK weitere Wasserschutzgebiete, die ähnlich hohe Messwerte bei coliformen Bakterien und Nitrat aufweisen oder andere nicht akzeptable Werte, z.B. für Enterokokken oder Antibiotika-Rückstände?

Da es sich bei dem zitierten Nachweis von 18 Coliformen Bakterien im Rohwasser einer oberflächen-nahen Wassergewinnungsanlage nicht um einen hohen Wert und auch der hier nachgewiesene
Messwert für Nitrat derart niedrig ist, erübrigt sich eine Beantwortung dieser Frage.

Frage 5: Wenn ja, wo und welche? Wie sind die jeweiligen Messwerte?

Siehe Antwort zu Frage 4.

Frage 6: Welche Möglichkeiten hat lhre Behörde, gegen das Aufbringen von Gülle in Wasserschutzgebieten vorzugehen?

Generell richtet sich das Vorgehen der Wasserbehörde nach dem jeweils geltenden Recht, also nach Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz und den jeweiligen Wasserschutzgebietsverordnungen. Sofern insbesondere die jeweilige Wasserschutzgebietsverordnung für das Aufbringen von Gülle, Jauche, Festmist etc. in der Schutzzone IlI kein Verbot enthält, ist für ein unmittelbares gewässeraufsichtliches Einschreiten der Wasserbehörde kein Raum gegeben.“

Eine kleine Pressemitteilung nebst Anmerkung: „Dirk Wiese unterwegs von Tür zu Tür“

Ich bekomme im Laufe der Woche ein Zahl von Pressemitteilungen und Hinweisen verschiedener Einrichtungen, Organisationen und Parteien.

Ich versuche es so zu handhaben, dass ich diese Mitteilungen, wenn sie einen Gehalt haben, also zumindest Ort, Datum und Inhalt mit lokalem Bezug, mit dem Etikett „Pressemitteilung“ veröffentliche.

Manchmal habe ich Probleme, nämlich dann, wenn mir die Aussage bzw. der Nutzen der PM nicht klar ist.

Wenn ich Zeit habe, frage ich nach und bekomme eine Antwort oder auch nicht.

Bekomme ich keine Reaktion, ärgere ich mich.

Ich ärgere mich allerdings auch über Antworten wie „zur Zeit ist unsere Pressestelle leider nicht besetzt, wir melden uns, sobald …“ oder „Wir haben die Frage an XY weitergeleitet …“.

In 99,9% der Fälle kommt dann nichts mehr. Funkstille.

Am Mittwoch Morgen, um 9:47 Uhr, habe ich folgende Pressemitteilung im Briefkasten gefunden:

Dirk Wiese unterwegs von Tür zu Tür

Am Samstag, den 5. August 2017, macht sich der heimische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Dirk Wiese, auf um an den Haustüren der Sauerländer zu klingeln. Los geht es in Freienohl um 9.30 Uhr.
Wiese möchte mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die aktuellen politischen Geschehnisse vor Ort und in Berlin diskutieren.

„Ich möchte die Sauerländerinnen und Sauerländer ansprechen, die sich für die Politik und gesellschaftliche Probleme interessieren. Aber ich möchte auch die, die mit der Politik so ihre Probleme haben oder sich mehr und mehr von ihr entfernen, durch eine offene Diskussion für das politische Leben und einzelne gesellschaftliche Themen interessieren. Ich freue mich auf viele gute Gespräche.“ so Wiese, der seit 2013 für das Hochsauerland im Deutschen Bundestag ist.

Um 10:13 habe ich zurückgeschrieben:

Guten Morgen!

Habe die PM gelesen und nicht verstanden, wie der Ablauf ist.

Sind die Klingeln vorher festgelegt? Wird nach Zufall geklingelt?

»Ich möchte die Sauerländerinnen und Sauerländer ansprechen, die sich für die Politik und gesellschaftliche Probleme interessieren. Aber ich möchte auch die, die mit der Politik so ihre Probleme haben oder sich mehr und mehr von ihr entfernen, durch eine offene Diskussion für das politische Leben und einzelne gesellschaftliche Themen interessieren …«

Woher wissen Sie, ob hinter einer Klingel eine solche SauerländerIn steckt?

»Los geht es in Freienohl um 9.30 Uhr. «

Auf welche Art und Weise geht es los?

Mit freundlichen Grüßen

Hans J. Schiebener

Bis heute Abend 21 Uhr habe ich keine Antwort erhalten. Vielleicht wird mir eine aufmerksame FreienohlerIn im Nachhinein schreiben, wie der Ablauf morgen gewesen sein wird.

Umleitung: eine kleine Kreuzfahrt durch das Netz – ohne Diesel!

Hafenblick jenseits der Aufregungen in der Politik. (foto: zoom)
Hafenblick jenseits der Aufregungen in der Politik. (foto: zoom)

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Galerie Eifel Kunst und das Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt in Kooperation mit der Gemeinde Hellenthal und dem Burgcafé Eulenspiegel: Die Eifel ist bunt!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Galerie Eifel Kunst,

die Galerie Eifel Kunst geht wieder „On Tour“ und dazu lade ich Euch/Sie herzlich ein.

Regelmäßig führt die Galerie Eifel Kunst und in Kooperation mit denen im Bündnis mitwirkenden Kommunen und dem Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt Aktionen durch.

In diesem Jahr wird die Galerie Eifel Kunst und das Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt in Kooperation mit der Gemeinde Hellenthal und dem Burgcafé Eulenspiegel ein ganzes Wochenende auf der Burg Reifferscheid ein großes Kunst- und Musikevent unter dem Motto „Die Eifel ist bunt!“ initiieren.

Im Schatten des trutzigen Bergfriedes werden Maler, Bildhauer und Fotografen ihre Kunst zeigen. Umrahmt wird das ganze Kunstspektakel von Musik, einer Trashart-Modenschau und einer Krimi- und Musiklesung im Burgkeller.

Am Samstag, den 5. August 2017 beginnt das Fest um 11 Uhr mit der Eröffnung des stellvertretenden Bürgermeisters von Hellenthal und einem nachfolgenden Konzert des Hattinger Singer/Songwriters Jörg Wollenberg.

Inge van Kann zeigt ab 15:30 mit ihren Models eine Trashart-Modenschau.

Um 19 Uhr wird der Kalterherberger Singer/Songwriter Georg Kaiser das Publikum auf die 5 Mannheimer Musiker der Gruppe Alias Eye einstimmen, die sich schon auf Ihre Fans in der Eifel freuen. Der Vollblutmusiker ist die perfekte Einstimmung für die fünf Musiker von ALIAS EYE aus Mannheim: Die Vielfalt verschiedener Einflüsse, von Rock über Jazz bis hin zur Klassik, prägen den unverwechselbaren Stil dieser Band, die am 5. August einen bunten Querschnitt aus vier veröffentlichten Alben präsentieren wird. Alias Eye nimmt seine Zuhörer mit auf eine spektakuläre musikalische Reise – ein Erlebnis für wahre Musikfans.

Der Eintritt für das Konzert mit Georg Kaiser und der Mannheimer Artrockgruppe Alias Eye am 5. 8. 2017 kostet 15 Euro an der Abendkasse und 12 Euro im Kartenvorverkauf bei der Gemeinde Hellenthal, in der Gemünder Galerie Eifel Kunst oder telefonisch unter 0170 714 8585.

Am Sonntagvormittag, 6. August, wird dann der Nideggener Liedermacher Martin Claßen bei der Matinee ab 11 Uhr zu hören sein.

Um 15 Uhr am Sonntagnachmittag wird der Eifelkrimischriftsteller Peter Splitt zusammen mit Georg Kaiser in einer Musiklesung „Crime mit Irish Folk“ im Burgkeller präsentieren.

An einzelnen Ständen werden von den Akteuren Aktionen durchgeführt.

Für das leibliche Wohl sorgt das Team aus dem Café Eulenspiegel.

Bei allen Veranstaltungen – außer dem Konzert von Alias Eye – ist der Eintritt frei.

Hier der Ablauf:

Samstag 5. 8. 2017, Beginn 11 Uhr

11 Uhr: Begrüßung Marita Rauchberger

Eröffnung des stellvertr. Bürgermeisters

Grußwort Peter Schongen, Eifeler Bündnis

Anschließend Matinee Jörg Wollenberg, Liedermacher

14 Uhr: Tom Rainy, Lesung am Stand

15: 30 Uhr: Trashartmodenschau Inge van Kann

17 Uhr: Tom Rainy, Lesung am Stand

19 Uhr: Konzert

Georg Kaiser als Opener, Irish Folk & More

Alias Eye aus Mannheim, Artrockustisch

Sonntag 6.8. 2017, Beginn 11 Uhr

11 Uhr: Matinee mit Martin Claßen, Liedermacher

13 Uhr: Tom Rainy, Lesung am Stand

15 Uhr: Musik-Krimi-Lesung im Burgkeller mit

Eifelkrimischriftsteller Peter Splitt und Georg Kaiser

18 Uhr: Ende der Veranstaltung.

Wir freuen uns auf Euren/Ihren Besuch.

Mit freundlichen Grüßen

Marita Rauchberger

—————–

Galerie Eifel Kunst/Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt

Schleidener Straße 1, 53937 Gemünd

0170 714 8585

www.eifel-kunst.de

Josefsheim Bigge: Diskussionsrunde zum Bundesteilhabegesetz mit Gabriele Lösekrug-Möller

SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Gabriele Lösekrug-Möller, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit und Soziales. (foto: spd)

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde eines der großen sozialpolitischen Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode verabschiedet.

(Disclaimer: Pressemitteilung der SPD)

Mit der Reform werde die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen deutlich gestärkt und die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention weiter umgesetzt. Damit seien entscheidende Verbesserungen für die heute knapp 700 000 Menschen, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, verbunden.

Daher lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Energie, Dirk Wiese, zu einer Diskussionsrunde zum aktuellen Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes in das Josefsheim in Bigge ein. Die Veranstaltung findet am 9. August 2017 um 13.30 im Josefsheim (Heinrich-Sommer-Str. 13, 59939 Olsberg-Bigge) statt.

„Mir ist es wichtig, dass wir das Bundesteilhabegesetz auch nach Inkrafttreten nicht aus den Augen verlieren und stetig an einer Weiterentwicklung unter Einfluss vieler Akteure arbeiten,“ so der Abgeordnete Dirk Wiese.

Dazu wird die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller, zu Gast sein. Sie leitete die Arbeitsgruppe „Bundesteilhabegesetz“ und nahm auch an den parlamentarischen Beratungen teil. Der gesamte Beteiligungsprozess der AG ist im Internet unter www.gemeinsam-einfach-machen.de veröffentlicht.

Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Josefsheim GmbH, Herrn Winfried Cruse, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Förder- und Freundesvereins Josefsheim-Bigge, Walter Hoffmann sowie der Vorsitzenden des Beirates, Frau Petresis und des Werkstattrates, Frau Haase, werden Gabriele Lösekrug-Möller und Dirk Wiese auf dem Podium diskutieren. Im Anschluss an die Podiumsdiskussion können sich alle Interessierten ins Gespräch einmischen und Fragen stellen.

—————————–

Aus organisatorischen Gründen bittet Dirk Wiese um eine Anmeldung unter 0291-99 67 13 oder via Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de.

„G20-Krawalle“ im Schanzenviertel. Wer war’s? Bürgerliche Randalierer?

Donnerstag im Schanzenviertel. Löcher in den Biomarktfenstern. Wer war’s? Der „Schwarze Block“? Linksradikale? Autonome? Chaoten? Oder gar die bürgerlichen Kids aus den Elbvororten? (foto: zoom)

„G20-Krawalle Bürgerliche Randalierer“, titelte vorgestern die Hamburger Morgenpost (MoPo).

Im Zusammenhang mit den G20-Krawallen säßen derzeit 34 mutmaßliche Täter in U-Haft, berichtet die Boulevardzeitung. Die meisten stammten aus gutbürgerlichen Kreisen.

Eine Auswertung der Justizbehörde zeige:

„Neben einer Gruppe desintegrierter, unpolitischer junger Menschen stammt ein Großteil aus der Mitte der Gesellschaft und verfügt über überdurchschnittliche Bildungsabschlüsse.“

Nach einigen Gesprächen, die ich selbst in der letzten Woche in Hamburg geführt habe, scheint mir diese Einschätzung plausibel. Viele Jugendliche bzw. junge Erwachsene waren am Tag der Krawalle in die Schanze geströmt, „weil da immer was los ist“. Sie wollten dabei sein.

„Ich hatte das Gefühl, dass dort etwas passieren wird, was ich in meinem Leben nicht noch einmal erleben werde, irgendwie historisch.“

Eine Mischung aus Event und Mitmach-Politshow?

Ich bin gespannt, was die weiteren Untersuchungen der Ereignisse rund um den G20-Gipfel noch ergeben werden. Je näher man sich mit dem „Schwarzen Block“ beschäftigt, desto mehr löst er sich auf.

Hochsauerlandkreis: Reicht das Angebot an bezahlbaren Wohnungen für Grundsicherungsempfänger?

Der Hochsauerlandkreis hat eine Richtlinie darüber erlassen, welche Mieten höchstens für Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung anerkannt werden.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Diese Werte sind so niedrig, dass die Betroffenen oft keine bezahlbare Wohnung finden können.

Anderen Hilfeempfängern wird das Beziehen einer freien Wohnung verweigert, obwohl die Miethöhe passt, weil diese Wohnung angeblich zu groß ist.

Reinhard Loos, Sprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste, schrieb daher am 11.07.2017 Landrat Dr. Karl Schneider an und stellte ihm diese drei Fragen:

• Welche Überlegungen, Planungen und aktuelle Maßnahmen gibt es Ihrerseits, damit Grundsicherungsempfänger künftig leichter eine geeignete Wohnung finden und bezahlen können?

• Warum ist für Sachbearbeiter in Sozialämtern im HSK die Wohnungsgröße ein Kriterium zur Verweigerung der Kostenübernahme für eine freie Wohnung, auch wenn die Mietkosten im Rahmen der Grenzen der o.g. Richtlinie für die Angemessenheit liegen?

• Welche weiteren Kriterien – außer der Miethöhe – werden von Sachbearbeitern in Sozialämtern im HSK angewandt, um die Übernahme der Kosten für die Unterkunft zu verweigern, und warum?

Hamburg G20: Fragmente aus meinem Eingangskorb

Auf der „G20 – Welome to Hell Demo“ am Donnerstag, den 6. Juni spitzte die Polizei die Situation zu. (foto: zRick)

Sehr umstritten ist die eskalierende Polizeistrategie -„Ein Wasserwerfer hat keinen Rückwärtsgang“- des Hamburger Polizeidirektors Hartmut Dudde:

„Was die Polizeitaktik anbetrifft, haben mittlerweile fast sämtliche Rechtswissenschaftler und Polizeiforscher mit über dem Kopf zusammengeschlagenen Händen erklärt, dass das Vorgehen der Hamburger Polizeiführung nicht nachvollziehbar und hinsichtlich der Ausprägung schlicht falsch gewesen ist,“ so ein kritischer Polizist, der am G20-Gipfel teilgenommen hat.

In der Nacht zum Samstag spitzte sich die Situation im Schanzenviertel zu. Viele Autonome und Linke haben sich inzwischen von der Gewaltorgie distanziert.

Ein Augenzeugenbericht:

„Am Anfang war alles noch friedlich gewesen und ich bin einer Trommelgruppe aus Frankreich gefolgt. Allerdings gab es dann auf dem Neuen Pferdemarkt Ausschreitungen und die Polizei hat diese nach oben getrieben, also ich hab nur die 4 Wasserwerfer und mindestens 300-500 Polizisten gesehen, die das Schulterblatt hochgekommen sind und habe dann angefangen zu filmen.

Am Ende des Videos sind die Polizisten dann auch in die Susannenstraße reingerannt und ich musste wegrennen damit man mich nicht verhaftet.

Die Polizei hat die Susannenstraße dann von drei Seiten komplett abgeriegelt.

Später am Abend befand ich mich an der Kreuzung Susannensstraße/Schulterblatt und war dabei als Tränengas geschmissen wurde, welches ich auch abbekommen habe, da einige die Polizei aus nächster Nähe beworfen haben.“

Eine andere Anwohnerin aus einem Wohngebiet in der Nähe des Schanzenviertels berichtet:

„Ich war nicht in der Schanze. Wir waren auch so schon völlig fertig. Drei Tage und zwei Nächte kreisten die Hubschrauber ununterbrochen über unseren Dächern. Wir konnten nicht schlafen. Die Häuser haben vibriert.“

Die friedliche Demonstration der 76.000 am Samstag von den Deichtorhallen Richtung St. Pauli ging mit ihren Forderungen in der Berichterstattung völlig unter.

„G20 not welcome: Grenzenlose Solidarität statt G20“ war das Motto der friedlichen Demonstration nach den Krawallen in der Schanze. (foto: SchnellePress)

„G20: Wir sind nicht alle, es fehlen die Ertrunkenen“ heißt es auf einem der Transparente. Eine Augenzeugin:

„Es waren auch viele ältere Menschen dabei, einige mit Rollatoren. In den Seitenstraßen waren viele Polizisten versteckt. Am Ende der Demo in St. Pauli haben einige Polizisten die Helme abgenommen. Erschöpfte, junge Gesichter, darunter auch viele Frauen.“

Alles was nach „Schwarzem Block“ aussah, wurde von der Polizei in Dreierreihen flankiert. (foto: SchnellePress)

An der Polizeischule (Akademie Polizei Hamburg) in Hamburg soll eine Woche lang der Unterricht ausgefallen sein.

„Die jungen Polizeischüler wurden auf dem Gipfel eingesetzt. Ob auf der Straße oder als Ersatz auf den Wachen, das weiß ich nicht.“

Falken-HSK: Jugendliche aus dem Hochsauerlandkreis demonstrieren beim G20-Gipfel

Geschätzt 70 bis 80.000 friedliche TeilnehmerInnen auf der Demonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“. (foto: falken-hsk)

Der Jugendverband „Die Falken“ aus dem HSK hat sich an den Protestkundgebungen aus Anlass des G20-Gipfels in Hamburg beteiligt.

(Presseinformation der Falken-HSK vom 16. Juli 2017)

In einem vierstündigen Seminar hatten sich die jungen Leute mit der Zusammensetzung des Gipfeltreffens beschäftigt, mit der Politik, wofür die „Group of 20“ steht, und mit der Kritik, die es daran gibt. „Unsere Kritik ist umfassend und detailliert“, so die Falken. „Wir bestreiten die Rechtmäßigkeit eines Treffens von Entscheidern der ökonomisch stärksten Nationen, von deren Politik aber ausgerechnet jene Länder und Menschen am stärksten betroffen sind, deren Vertreter zu diesen Treffen nicht eingeladen werden.“

Die Falken haben sich an der Demonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ beteiligt.

„Wir haben die Gelegenheit genutzt, gemeinsam mit 76.000 anderen unsere Kritik an der gegenwärtig herrschenden Politik an die versammelten Staatschefs heranzutragen – allem voran unsere Kritik an der ungerechten Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Wie kann man zulassen, dass 60 reiche Menschen soviel besitzen, wie die 3,5 Milliarden Ärmsten zusammen! Wie kann man einige Wenige soviel Reichtum anhäufen lassen, dass sie es in zehn Leben nicht ausgeben können, während ein Großteil der Menschheit in Armut und Hoffnungslosigkeit lebt und eine Lebenserwartung hat wie bei uns im Mittelalter!“

Aber auch die Reichtumsverteilung im eigenen Land ist Thema des Engagements der jungen Sauerländer.

„Eltern müssen teilweise schon für Grundschulkinder private Nachhilfe bezahlen, weil viel zu wenige Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden, um alle Kinder angemessen zu fördern bis zu einem ordentlichen Abschluss. Realschulen im Sauerland starten mit Klassengrößen von 34 Kindern je Klasse! Unter solchen Bedingungen kann kein Lehrer vernünftig unterrichten und kein Kind ordentlich lernen; Lehrer werden zermürbt, Kinder aussortiert. Gleichzeitig wird der Rüstungsetat auf 130 Milliarden Euro aufgestockt, und die Regierung lässt Panzer an der Grenze zur Russischen Föderation aufmarschieren. Wir gehen gegen die militärische Zuspitzung und Kriegsdrohung auf die Straße, und auch dagegen, dass unser dringend benötigtes Steuergeld so verschwendet wird.“

Die Auseinandersetzungen mit der Polizei, die es in Hamburg gegeben hat, haben die Falken am Rande mitbekommen.

„Wir hatten uns gut darauf vorbereitet, welche Rechte man auf einer öffentlichen Kundgebung hat und wie man Ärger mit der Polizei vermeidet, aber unsere Demonstration war davon nicht betroffen. Die Durchsuchung unseres Busses und unserer Jugendlichen auf der Hinfahrt, die uns einige Stunden Zeit gekostet hat, lassen wir gerade durch einen Anwalt prüfen.“