das Sauerland und mehr
Winterberg (ots) – In der Nacht zum Mittwoch kam es auf der Hochsauerlandstraße zu einem Einbruch in ein Geschäft. Ein Anwohner hörte gegen 01:45 Uhr einen lauten Knall und verständigte die Polizei.
Bislang unbekannte Täter hatten mit einem Pflasterstein die Schaufensterscheibe eingeworfen und aus der Auslage einen Flachbildschirm entwendet.
Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei in Winterberg, Tel. 02981-90200.
Düsseldorf (IT.NRW). Die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Nordrhein-Westfalen hat von 2001 bis 2011 um 633 km² abgenommen; dies ist eine Größenordnung, die in etwa der Gesamtfläche der Städte Bonn, Köln und Leverkusen entspricht (625 km²).
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, nimmt die landwirtschaftlich genutzte Fläche mit 16 742 km² knapp die Hälfte (49,1 Prozent) der gesamten Landesfläche (34 092 km²) ein. Ein Viertel der Fläche in Nordrhein-Westfalen (25,6 Prozent = 8 732 km²) ist bewaldet – gegenüber 2001 bedeutet dies ein Zuwachs um 3,5 Prozent. Auf Gebäude- und zugehörige Freiflächen entfallen 12,8 Prozent der Landesfläche (4 357 km²), auf Verkehrsflächen 7,0 Prozent (2 403 km²), auf Wasserflächen 2,0 Prozent (669 km²), auf Erholungsflächen 1,9 Prozent (634 km²) und auf Betriebsflächen 1,1 Prozent (361 km²).
Den höchsten Anteil der Landwirtschafts- an der Gesamtfläche hat die Gemeinde Titz (Kreis Düren) mit 84,9 Prozent. Bei der Waldfläche liegt die Gemeinde Kirchhundem (Kreis Olpe) mit einem Anteil von 75,0 Prozent und bei der Wasserfläche die Stadt Rees mit 12,4 Prozent auf Platz eins. Die kreisfreie Stadt Herne weist gleich in zwei Kategorien die höchsten Anteile auf: 44,1 Prozent ihrer Gesamtfläche entfallen auf die Gebäude- und Freiflächen und 19,3 Prozent auf die Verkehrsflächen. Bei der Erholungsfläche belegt die kreisfreie Stadt Essen mit 11,1 Prozent und bei der Betriebsfläche die Gemeinde Niederzier (Kreis Düren) im rheinischen Braunkohlerevier mit 37,1 Prozent den Spitzenplatz.
Die Statistiker weisen darauf hin, dass gewerblich genutzte Gebäude (z. B. Fabrikgebäude) in der Kategorie „Gebäude- und Freifläche“, Gewerbeflächen ohne Gebäude (z. B. Lagerplätze, Halden, Abbauland) dagegen in der Kategorie „Betriebsfläche“ nachgewiesen werden. Die Daten basieren auf Angaben der Katasterämter.
Ergebnisse für Gemeinden, Städte und Kreise zu diesem Thema.
Düsseldorf. (pressemitteilung) Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Landesregierung aufgefordert, zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für einen weiteren Verbleib von Polizeibeamten aus Nordrhein-Westfalen in Afghanistan noch vorliegen.
Dramatisch veränderte Sicherheitslage
„Die GdP steht Auslandseinsätzen deutscher Polizisten, die zum Aufbau einer demokratischen Polizei in anderen Ländern beitragen, grundsätzlich positiv gegenüber. Polizeieinsätze im Ausland dürfen aber nur nach Beendigung der Kriegshandlungen und nach der Befriedung eines Landes erfolgen“, betonte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter während der heutigen Anhörung des Innenausschusses. Die GdP hat Zweifel, ob diese Voraussetzungen aufgrund der dramatisch veränderten Sicherheitslage in Afghanistan noch gegeben sind.
50 Polizisten aus NRW in Auslandseinsätzen, 22 davon in Afghanistan
Zur Zeit befinden sich rund 50 Polizisten aus NRW in Auslandseinsätzen, 22 davon in Afghanistan. Sie werden beim Aufbau von Infrastrukturprojekten der afghanischen Polizei, in Ausbildungs- und Trainingsprogrammen und im Rahmen des von der amerikanischen Regierung ins Leben gerufenen „Focused District Development-Programms (FDD) eingesetzt. Das FDD-Programm ist der einzige Bereich, wo das Training afghanischer Polizisten noch vor Ort stattfindet. Dabei üben kleine Gruppen afghanischer Polizisten unter Anleitung deutscher Polizisten geschützt durch gepanzerte Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr zum Beispiel die Einrichtung von Kontrollpunkten. In den übrigen Bereichen findet die Polizeiausbildung nur noch in streng gesicherten Camps und Police Training Centern (PTC) statt.
„Wenn Afghanistan ein Kriegsgebiet ist, müssen die dort eingesetzten nordrhein-westfälischen Polizisten abgezogen werden“
Die GdP hat deshalb, unabhängig von der hohen internationalen Anerkennung, die sich Deutschland durch seinen Beitrag zum Aufbau der afghanischen Polizei erworben hat, erhebliche Zweifel, ob die Sicherheit der in Afghanistan eingesetzten Polizisten noch gewährleistet ist. „Wenn Afghanistan ein Kriegsgebiet ist, müssen die dort eingesetzten nordrhein-westfälischen Polizisten abgezogen werden“, fordert Richter.
Der GdP-Landesvorsitzende hat vor dem Innenausschuss zudem daran erinnert, dass die Polizei in Deutschland „Teil der Zivilverwaltung ist, und nicht Kombattant in offenen kriegerischen Auseinandersetzungen oder in Bürgerkriegen. Daran darf sich nichts ändern, wenn deutsche Polizisten im Ausland eingesetzt werden.“
Brilon. (spd/zoom) Wer übermorgen nichts vorhat und sich mit den SPD-Positionen zur Rente auseinandersetzen möchte, sollte gegen 14 Uhr in die Briloner Innenstadt zum Gebäude der Sparkasse Hochsauerland schlendern.
Am Sonntag, dem 29. Mai 2011 findet von 14.15 bis 16.00 Uhr im Foyer der Sparkasse Hochsauerland in Brilon eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis und der HSK-SPD zum Thema „Ist die Rente mit 67 sozialpolitisch akzeptabel?“ statt.
Hauptreferent ist Guntram Schneider, nordrhein-westfälischer Minister für „Arbeit, Integration, Soziales“.
Im Anschluss an das Referat von Minister Schneider steht der Vorsitzende der DGB-Region Südwestfalen Willi Brase (MdB) den Teilnehmern Rede und Antwort.
Dirk Wiese, Vorsitzender der Briloner SPD und stellvertretender Vorsitzender der HSK-SPD wird die Veranstaltung moderieren.
Weitere Informationen zur Arbeit der AfA und der SPD im Hochsauerland unter www.afa-hsk.de bzw. unter www.hsk-spd.de.
(ver.di/djv) Die Warnstreiks bei den Tageszeitungen gehen weiter (siehe auch hier im Blog). Zur Unterstützung der Tarifverhandlungen für die Redakteurinnen und Redakteure und als Protest gegen die Forderungen der Verleger ruft der DJV gemeinsam mit ver.di am 26. Mai Zeitungen im Ruhrgebiet und im Rheinland zu einem ganztägigen Warnstreik auf.
Warnstreikaufruf Ruhrgebiet 26.05.2011
Warnstreikaufruf Rheinland 26.05.2011
Aufgerufen sind alle Redakteurinnen und Redakteure und freie Journalistinnen und Journalisten von
Zeitgleich ruft ver.di auch Kolleginnen und Kollegen aus vielen Betrieben der Druckindustrie zum Warnstreik auf.
Die Streikenden treffen sich am 26. Mai 2011
um 12:00 Uhr
im Restaurant Freischütz,
Hörder Straße 131,
58239 Schwerte
oder
um 13:00 Uhr
im DGB-Haus Köln,
Hans-Böckler-Platz 9,
50672 Köln.
An beiden Orten liegen auch die Streiklisten aus.
Die Dortmunder Piratenpartei zeigt kommenden Mittwoch „Der Landhändler – ganz ohne Gentechnik“.
Wir veröffentlichen nachfolgend die Pressemitteilung:
Am 25. Mai 2011 ab 20.00 Uhr zeigt die Piratenpartei Dortmund den Film „Der Landhändler – ganz ohne Gentechnik“ im Café »Fette Henne« in der Kleinen Beurhausstraße 3.
Der Eintritt ist frei.
Von den Gegnern als Narrischer beschimpft, von Kunden und Befürwortern geschätzt, beweist der leidenschaftliche Tüftler, Querdenker und Futtermittelhändler Josef Feilmeier, dass Landwirtschaft keine Gentechnik braucht.
Als die Agro-Gentechnik in der Landwirtschaft Einzug hielt, war Josef Filmeier ein Befürworter, doch bald begann er zu zweifeln und sich umfassend zu informieren. Er wollte es genau wissen und ließ nicht locker. Heute ist Josef Feilmeier mit seinem Lagerhaus bei Vilshofen an der Donau die Triebfeder einer ganzen Region. Für 50 Bauern von Straubing bis Passau ist sein Familienbetrieb die Drehscheibe für gentechnikfreie Futtermittel.
In seiner Begeisterung für qualitätsvolle und naturnahe Futtermittel spürt man das Bauernblut, das in im fließt. Seine Familie steht hinter ihm, Sohn Stefan ist mit vielen neuen Ideen ins Geschäft eingestiegen und Frau Rosa, seine wichtigste Beraterin, bringt den quirligen Feilmeier auf den Boden zurück: „Ohne meine Frau hätte ich das nie geschafft!“
Wohl auch wegen der guten biologischen Ernährung aus eigener Landwirtschaft. „Wir Menschen fühlen uns wohler, wenn die Ernährung stimmt. Und bei den Tieren ist es nicht anders.“
Er fühlt eine Verantwortung für die Natur und schöpft Kraft aus seinem christlichen Glauben, denn er sieht die Schöpfung als ein vollkommenes Werk, in das sich der Mensch nicht einmischen sollte.
Die Dortmunder Piratenpartei freut sich, diesen spannenden Film zeigen zu können und lädt herzlich dazu ein.
Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und ist seither auf über12.000 Mitglieder angewachsen.
Der Dortmunder Kreisverband ist mit etwa 150 Mitgliedern einer der größten und aktivsten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Mittwochs ab 19:30 findet im Café »Fette Henne«, Kleine Beurhausstraße 3, der Stammtisch der Dortmunder Piraten statt, meist zu einem vorher angekündigten Thema. Interessierte Gäste und Journalisten sind auf allen Veranstaltungen der Piratenpartei herzlich willkommen.
Der Grüne Politiker Memet Kılıç, Mitglied des Deutschen Bundestages, hat in einer bemerkenswerten Pressemitteilung und einem Newsletter seine Position zur SPD-Diskussion im Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin dargelegt.
Da wir den derzeitigen Niedergang der SPD nicht nur bedauern, sondern darüber hinaus für gefährlich halten, veröffentlichen wir zur Diskussion die Beiträge von Memet Kılıç, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik.
Die SPD schafft sich ab
Zur anhaltenden Debatte aufgrund des eingestellten Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Die SPD ist weder die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, noch die Partei der Einwanderinnen und Einwanderer. Sie hat systematisch beide Gruppen verprellt.
Sie ist die Partei einer Elite geworden, die ihre Eltern verleugnet, die als Putzfrauen und Fabrikarbeiter die Familie ernährt haben. Diese Elite glaubt nicht mehr daran, dass Jugendliche, die aus wirtschaftlich prekären Familienverhältnissen kommen, eine Zukunft haben. Zumindest tut sie nichts dafür.
Herr Gabriel war es, der schon letztes Jahr auf der Sarrazin-Welle surfte und harte Töne gegen Einwanderer gefunden hat. Solche Schönwetterdemokraten brauchen wir nicht. Das Land braucht waschechte Sozialdemokraten.
Hier der ausführlichere Newsletter:
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Sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten zwei Wochen wurde viel über das eingestellte Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin berichtet. Damit hat die SPD gezeigt, dass sie weder die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, noch die Partei der Einwanderinnen und Einwanderer mehr ist. Sie hat systematisch beide Gruppen verprellt. Thilo Sarrazin hatte zuerst den Hartz IV-Empfängern im Winter dicke Pullover zugemutet und ihnen erklärt wie gut sie sich mit weniger als vier Euro am Tag ernähren können. Später hat er Stimmung gegen Eingewanderte gemacht. Sein Parteivorsitzender Sigmar Gabriel war es, der schon letztes Jahr auf der Sarrazin-Welle surfte und „eine härtere Gangart in der Integrationspolitik“ gefordert hat. Thilo Sarrazin treibt seinen Unfug schon lange. Das hat die Führung der SPD nie sonderlich gestört. Nachdem er in einer beleidigenden Weise von bestimmten „jüdischen Genen“ sprach, haben unser Bundespräsident und unsere Bundeskanzlerin deutliche Worte gegen Sarrazin gefunden. Erst dann war die Führung der SPD bereit gegen Sarrazin ein halbherziges Verfahren einzuleiten und sich später mit einer mehr als halbherzigen Erklärung zufrieden zu geben. |
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Nach den prominenten Parteiaustritten von Sergey Lagodinsky, Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten und Mehmet Tanriverdi Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände (BAGIV), hat die SPD-Führung kalte Füße bekommen und mit einer „Migrantenquote“ versucht die Sarrazin-Tragödie zu verdecken. Doch der rote Teufel steckt im Detail: Die Quote von 15 Prozent soll für Führungsgremien der Bundespartei – als Ziel – dienen; den Landesverbänden – wird empfohlen -, sich ebenfalls an diese Quote bei der Besetzung der Gremien und der Kandidatenaufstellung zu halten; Demzufolge hat im 45 köpfigen Bundesvorstand nun auch ein Mensch mit Migrationsgeschichte einen Platz erhalten (Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland) – Kolat hat allerdings nur ein Rederecht, aber kein Stimmrecht in dem Gremium. Das ist also nur eine „Migrantenquote ultra light“, auf die die Menschen mit Migrationsgeschichte sicher nicht reinfallen werden. Herzliche Grüße |
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Meschede. (pressemitteilung) SPD und Grüne in Meschede laden zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung am 27. Mai 2011 ab 18.00 Uhr zum Thema „Schule der Zukunft im ländlichen Raum“ ins Kreishaus Meschede ein.
Auf dem Podium
Podiumsteilnehmer sind Sylvia Löhrmann (NRW-Ministerin für Schule und Weiterbildung), Marlies Stotz (SPD-Landtagsfraktion), Dr. Ernst Rösner (Institut für Schulentwicklungsforschung) und Gisela Bartsch (Stadt Meschede). Die Expertenrunde am Podium wird gemeinsam mit dem Publikum über die Zukunft der Schulen im ländlichen Raum diskutieren. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Karsten Rudolph (Vorsitzender der HSK-SPD).
Düstere Zukunft
Die Zukunftsaussichten für den Hochsauerlandkreis sind düster: Bis zum Jahr 2030 soll die Bevölkerung im Kreis um fast 12 Prozent abnehmen. Bei den Schülerzahlen wird bis ins Jahr 2019 ein Rückgang von mehr als 26 Prozent im Vergleich zu 2009 prognostiziert. Die Auswirkungen des demografischen Wandels stellen uns jetzt und auch in Zukunft vor große Herausforderungen.
Sinkende Schülerzahlen
Schule und Bildung ist in diesem Zusammenhang ein wichtiges Thema. Die sinkenden Schülerzahlen haben direkte Auswirkungen auf das Schulangebot vor Ort. Die Einbrüche bei den Schülerzahlen der Hauptschulen sind dramatisch.
Neuanmeldungen für die Hauptschulen gehen dramatisch zurück
Beispiel Meschede: Die Zahl der Neuanmeldungen für die Hauptschulen geht weiter dramatisch zurück. Im Sommer 2012 wird die Franz-Stahlmecke-Schule, eine von insgesamt drei Hauptschulen im Stadtgebiet, geschlossen – weitere Schulschließungen werden folgen.
HSK Schlusslicht bei der Abiturientenquote
Der Anteil der Hauptschüler ist im Hochsauerlandkreis mit 29 Prozent im Schuljahr 2010/2011 überdurchschnittlich hoch. Bei der Abiturientenquote gehört der HSK dagegen zusammen zu den Schlusslichtern im Landesvergleich. Eine Ursache dafür dürften auch die teilweise fehlenden Bildungsangebote vor Ort sein.
Wie kann also die Zukunft der Schule im ländlichen Raum aussehen?
Die rot-grüne Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, in der aktuellen Legislaturperiode mindestens 30 Prozent der allgemeinbildenden Schulen in der Sekundarstufe I zu Gemeinschaftsschulen umzuwandeln. Sie sollen in der Regel dort gegründet werden, wo bestehende Schulen zusammengeführt werden (müssen).
Gemeinsames Lernen ist schon lange Praxis
Die Grundschulen und integrierten Gesamtschulen in NRW praktizieren seit Jahrzehnten erfolgreich gemeinsames Lernen, deshalb ist auch bei den Gemeinschaftsschulen mindestens in den Klassen 5 und 6 für alle Schüler ein gemeinsamer Unterricht vorgesehen. Darüber hinaus ist jede Gemeinschaftsschule mit einer Sekundarstufe II verbunden – beispielweise durch eine gymnasiale Oberstufe vor Ort oder die Kooperation mit einem Gymnasium oder Berufskolleg – und schafft so eine Bereicherung des wohnortnahen Schulangebotes.
Ein Konzept mit Zukunft auch für den HSK?
Darüber wollen wir gemeinsam mit dem Publikum diskutieren. Die Experten informieren exemplarisch am Beispiel der Stadt Meschede über die aktuelle Situation, über Prognosen und Auswirkungen für die Schulen im Hochsauerlandkreis.
Voranmeldung erwünscht
Aus organisatorischen Gründen wird um vorherige Anmeldung per Fax (0291 – 9967 15) oder E-Mail an
hochsauerlandkreis@spd.de gebeten.
Hallo zusammen*,
der portugiesische Verein hatte kurz vor der letzten Ratssitzung ein Kaufangebot (für das Vereinsheim, zoom) an die Stadt gerichtet. In der letzten Ratssitzung hat Bürgermeister Uli Hess davon berichtet und das Schreiben in Zweifel gezogen.
Wie wir erfahren konnten hat der Portugiesische Verein daraufhin ein Schreiben von Herrn Hess bekommen mit der Frage wie das Kaufangebot zu bewerten sei. Um Zweifel auszuräumen, hat der Verein daraufhin schriftlich geantwortet, ihr Schreiben erläutert und und das Kaufangebot an die Stadt wiederholt.
Es ist für niemanden ersichtlich, warum eine Brücke – ob ein oder mehrspurig- nicht auch um einige Meter versetzt gebaut und das Vereinshaus bestehen bleiben kann. Wären beide Uferseiten an der Stelle bebaut und könnten nicht abgerissen werden, wäre eine solche Lösung längst Inhalt der Planung der Stadtverwaltung. Auch an dieser Stelle wird das Gute an der Regionale 2013 wird hier mißbraucht. Die Vielfalt der Möglichkeiten in Meschede, muss der Einfalt einer Planungsidee weichen.
Der portugiesische Verein hat darauf aufmerksam gemacht, dass mit 50.000 Euro aus dem Verkauf und mit 50.000 Euro eingesparten Abrisskosten der hochverschuldeten Stadt Meschede 100.000 Euro mehr in der Stadtkasse
bleiben.
Weiterhin weist die alternative Planung der MbZ mit ihrer Bürgerbrücke ein weiteres Einsparungspotenzial von 1,2 Mio. Euro (auf den Zahlen der Stadt) aus.
Neben dem Kaufangebot findet am Mittwoch den 04.05.2011 eine kurze Kundgebung/Marsch seitens der Portugiesen, Anwohner und der MbZ statt. Treffpunkt ist das Portugiesenheim um 16.30 Uhr.
Ich bitte daher diesen Aufruf weiter zu tragen und um zahlreiches erscheinen mit Partnern, Kindern, Freunden, Verwandten und Bekannten.
Dies ist besonders wichtig, weil es am Donnerstag den 05. Mai 2011 eine Sondersitzung zu der gewaltigen Flut an Einsprüchen gegen die Bebauungsplanung der Stadt (LKW-gerechte Innenstadt = attraktiver Lebensraum) geben wird.
*Unser Autor ist Mitglied des Wahlbündnisses Meschede braucht Zukunft(MbZ).
„Meisterschaft war beschlossene Sache“
Piratenpartei hatte BVB-Titel gefordert
Der Dortmunder Kreisverband der Piratenpartei gratuliert dem Deutschen Fußballmeister Borussia Dortmund zum hochverdienten Gewinn des Titels. „Damit folgt der BVB dem allerersten Beschluss des Vorstandes nach Gründung des Kreisverbandes im vergangenen September [1]“, freut sich Manon Heiland. Die 1. Vorsitzende der Dortmunder Piraten dankt Spielern und Verein: „Die Meisterschaft war zwar beschlossene Sache, aber ohne die grandiose Leistung von Mannschaft und Verantwortlichen hätte es vielleicht doch nicht zum Titel gereicht.“
Verwaltungsvorstand Daniel Sandmeier hatte den Antrag mit dem Titel „Meisterschaft für den BVB“ eingebracht. „Der Dortmunder Kreisvorstand ist die einzige gelb-schwarze Koalition, die in der Piratenpartei geduldet wird“, scherzt er. „Da konnte ich mir eines einstimmigen Abstimmungsergebnisses sicher sein.“
Ob auch für die kommende Saison ein gleichlautender Beschluss gefasst wird, ist indes noch unklar. „Wir wollen den Verein nicht zu sehr unter Druck setzen“, findet Vorstand Dieter Klein. „Außerdem müssen wir jetzt erst einmal den diesjährigen Titel gebührend feiern. Da kann es einige Zeit dauern, bis wir überhaupt wieder zu sinnvollen Beschlüssen in der Lage sind.“
Politik machen die Piraten derweil anderswo. „Unser Bundesparteitag findet Mitte Mai in Heidenheim statt“, weiß Schatzmeister Torsten Sommer. „Dort wird uns Hanns-Jörg Rohwedder vertreten, der als Anhänger des FC St. Pauli gerade weit weniger zu feiern hat. Außerdem spielt Heidenheim in der dritten Liga. Das wäre ja unfair.“
Die Piratenpartei Deutschland wurde 2006 gegründet und ist seither auf über 12.000 Mitglieder angewachsen. In Nordrhein-Westfalen sind es bereits 2100. Der Dortmunder Kreisverband ist mit etwa 115 Mitgliedern einer der größten und aktivsten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Mittwochs ab 19:30 Uhr findet im Café »Fette Henne«, Kleine Beurhausstraße 3, der Stammtisch der Dortmunder Piraten statt, meist zu einem vorher angekündigten Thema. Interessierte Gäste und Journalisten sind auf allen Veranstaltungen der Piratenpartei herzlich willkommen.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/Dortmund/KV/Protokolle/2010-09-27#Meisterschaft_fuer_den_BVB
Christian Gebel
für die Dortmunder Piraten
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