Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)
Mehr Transparenz im Kreistag hat der Finanzausschuss im Nachbarkreis Waldeck-Frankenberg als Empfehlung an den Kreistag beschlossen. Künftig soll mittels eines Live-Tickers aus den Sitzungen des Kreistags berichtet werden.
Der weitergehende Antrag, im Sitzungssaal eine Kamera aufzustellen und Live-Bilder (mit Ton) aus den Kreistagssitzungen per Internet zu übertragen, fand allerdings keine Mehrheit, berichtet die HNA. Mehrere Kreistagsmitglieder scheinen bei ihren Redebeiträgen nicht gefilmt werden zu wollen.
Der Live-Ticker ist immerhin ein Anfang. Er bringt aber eine erhebliche “Filterung†mit sich. Doch selbst von solch einem bescheidenen Einstieg in die Live-Berichterstattung aus dem Kreistag sind wir im HSK noch weit entfernt. Im Mescheder Kreishaus gibt es sogar Bedenken, wenn von der Zuschauertribüne während der Kreistagssitzungen Fotos geschossen werden.
Erst die Live-Übertragung würde allerdings wirkliche Transparenz herstellen. Wer sich in den Kreistag wählen läßt, muß auch dazu bereit sein, dass die Wählerinnen und Wähler sich über sein Tun möglichst gut informieren können. Dass darf nicht allein davon abhängen, ob interessierte Wählerinnen und Wählern nachmittags zu den Sitzungen ins Kreishaus nach Meschede kommen können. Die SBL ist immer für mehr Transparenz eingetreten und wird daher sowohl die Entwicklung in Korbach aufmerksam verfolgen als auch eigene Anträge für mehr Transparenz in den Kreistag des HSK einbringen.
„Beschwerden über die Art der Regelung der Dienstbereitschaft der Apotheken im Hochsauerlandkreis, insbesondere über angeblich unzumutbare Entfernungen zur notdienstbereiten Apotheke, sind bei der Apothekenaufsicht des Hochsauerland-kreises bisher nicht eingegangen.“
Das ist – wortgenau – der letzte Satz in der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) zu der am 01.01.2012 in Kraft getretenen Neuregelung im Notdienstsystem der Apotheken.
Gleich zum Start der neuen Regelung zeigte sich, zum einen ist das Informationssystem nicht sonderlich benutzerfreundlich und zum anderen sind die Fahrzeiten zu den Apotheken-Diensten häufig viel zu lang. Die Entfernung von ca. 1 Stunde Fahrzeit für Hin- und Rückfahrt zu der nächsten Apotheke mit Notdienst scheint nun keine Ausnahme mehr zu sein. Darum stellte Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) dem Landrat die Frage:
„Welche Möglichkeiten sehen Sie, auf die Apothekerkammer Westfalen-Lippe Einfluss zu nehmen, damit sie Verbesserungen im neuen Notdienstsystem der Apotheken einführt und zügig umsetzt?“
Landrat Dr. Schneider stellt in seiner Antwort klar, dass der HSK bei der Neuordnung des Apothekennotdienstes nicht beteiligt war. Sie sei die alleinige Angelegenheit der Apothekerkammer Westfalen-Lippe. Im ersten Quartal 2012 laufe die Evaluierung der Neuordnung. Die Apothekerkammer habe zugesagt, die Notdienstregelung nachzubessern, sofern die Evaluation einen diesbezüglichen Bedarf erkennen lasse.
Weiter lässt uns der Landrat wissen: „Aus Sicht der Apothekenaufsicht des Hochsauerlandkreises hat der Apothekerkammer Westfalen-Lippe die Dienstbereitschaft der Apotheken im Hochsauerlandkreis sachgerecht geregelt. Ob im Detail noch Optimierungsbedarf besteht, wird die von der Kammer bereits eingeleitete Evaluation ergeben.“
Zwischenzeitlich hat die SBL Gespräche mit zahlreichen Apothekern geführt. Auch diese halten es für sinnvoll, dass jeweils eine Apotheke in der Nähe jeder der drei hausärztlichen Notfallambulanzen zu deren regelmäßigen Sprechstunden geöffnet hat. Die befragten Apotheker sind der Meinung, dass sich nur durch klare Äußerungen der politischen Gremien eine Veränderung bei der Apothekerkammer erreichen lässt.
Damit sind der Landrat und die Bürgermeister wieder gefordert. Die vom Leiter des Kreisgesundheitsamtes in der gestrigen Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses geäußerte Ansicht, der Kreis habe mit der ganzen Angelegenheit nichts zu tun, hilft da nicht weiter.
Hoffen wir in der Zwischenzeit darauf, dass wir so schnell keinen akuten Medikamentenbedarf außerhalb der regulären Öffnungszeiten haben!
Falls doch, kann man hier nach der nächsten Apotheke mit Notdienstfahnden: http://www.akwl.de/
In Aktion***: Der stellvertretende Crewsprecher Sven Salewski (links) zusammen mit Crewsprecher Daniel Wagner (rechts) (archiv: wagner)
In der Pressemappe:
Am Dienstag, den 07.(01)Februar 2012 um 19:30 Uhr, laden die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis in die Gaststätte ‚Zum alten Schloß‘ in 59821 Arnsberg.
Stammtische sind lockere Gesprächsrunden der Piratenpartei ohne feste Agenda zu der jeder herzlich eingeladen ist. Auch Neulingen bieten wir hier die Chance, die Piratenpartei kennenzulernen.
Bereits eine Stunde zuvor, um 18:30 Uhr, trifft sich die Crew U01 um weiter an politischen Inhalten für den Hochsauerlandkreis zu arbeiten. Die Piratenpartei steht für Transparenz, weshalb auch das Treffen der Crew U01 öffentlich stattfindet und sich jeder in unsere Politik einbringen kann.
Wer im Winter Enten auf der Ruhr fotografiert, knippst im Sommer Kühe auf der Weide. Sei's drum: heute in Bigge (foto: zoom)
Kreationisten als Hochstapler: Zooming in on the Origin of Life Science Foundation … pharyngula
Scripted Reality ist schon zum zweiten Mal für den Anglizismus des Jahres nominiert: und — jetzt kann ich es ja verraten — eine Art Favorit der Herzen für mich, so Anatol Stefanowitsch im … sprachlog
Die Agonie der Demokratie: Längst ist die öffentliche Verschuldung zu einem Gesslerhut geworden, der dem Volk und der Politik aufzeigt, wer der wahre Souverän in diesem Lande ist – nämlich das Finanzsystem … nachdenkseiten
ACTA?? Was ist den das?? ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ermöglicht die Internationale Verfolgung von Urheberrechtsverstößen. Gut, denkt sich jetzt der ein oder andere, ich verstoße da nicht gegen und deshalb interessiert es mich nicht. Aber genau da ist der Hund begraben … jahobris
Klippschulökonomie: Es betrifft Republikanische Abgeordnete des Repräsentantenhauses, die im Wahljahr eine brillante Idee hatten … wiesaussieht
Adolf Sauerlands „Pluspunkte“: Was zählt und was nicht zählt … jurga
Bürgerkonferenz und Proteste im RuhrCongress Bochum – Wo sparen? / Ergebnisse des Bürgerforums im Internet: Schon im Vorfeld wurde Protest bei der Bürgerkonferenz angekündigt und so kam es dann auch: Bei Minustemperaturen versammelten sich laut Medienangaben rund 100 Demonstranten inklusive kleinen Kindern vor den Toren des RuhrCongresses, um gegen Kürzungen und Einschnitte zu protestieren – doch auch im Inneren gab es Protest und Aktionismus … pottblog
Proteste bei der Bürgerkonferenz vor und im RuhrCongress II: 49 BochumerInnen waren zufrieden … bo-alternativ
“Acht Brückenâ€: Köln blickt auf den musikalischen Tüftler John Cage … revierpassagen
Rassismus im Fitnesscenter der Duisburger Königsgalerie? In letzter Zeit wurden viele Stimmen laut, die behaupten, dass das im Oktober letzten Jahres eröffnete Fitnesscenter in der Königsgalerie keine ausländischen Bewerber annehmen würde … xtranews
Geschichte in Bildern: Bottrop – Zentralkokerei … bottblog
Schrumpfkur für den Mescheder Stadtrat: „Problematisch finde ich dagegen, den finanziellen Aspekt in den Vordergrund der Debatte zu stellen. Natürlich bedeuten weniger Ratsmitglieder auch weniger Kosten … Diese Argumentationsweise ist sicherlich populär, aber auch populistisch. Denn Demokratie kostet nun einmal Geld. Das muss klar sein, und dazu sollte man stehen. Auch wenn das gegenüber einer Öffentlichkeit, die jede Form des politischen Engagements (“die Politikerâ€) zunehmend kritisch sieht, nicht immer leicht fällt“, meint Daniel Köhne bei … mixtape
Kultur im Sauerland: Wie wäre es mit einem Museumsbesuch? Denn auch an Museen ist das Hochsauerland nicht arm. Mein persönlicher Tipp: Das Maschinen- und Heimatmuseum im wunderschönen „Luftkurort“ Eslohe … wutzeline
Vorsicht – Kuh geht! Der “CowBlog†war der erste Blog hier in diesem Teil des Ruhrtales und brachte das erstemal eine persönliche Meinung ungeschminkt und nicht durch Stammtische, egal ob rund oder eckig, und andere Gruppen zensiert ans Tageslicht. Das war etwas Neues, das war etwas Unerhörtes! … wiemeringhauser
Meschede. (sbl) 53 Landkreise und kreisfreie Städte gibt es in NRW. Nach Angaben des Schulforschers Ernst Rösner verfügen bisher 50 dieser 53 Kreise über mindestens eine Gesamtschule. Nur in 3 Kreisen gibt es bisher keine einzige Gesamtschule.
Daran ändert sich nun etwas, aber leider nicht im HSK.
Denn sowohl in Finnentrop (Kreis Olpe) als auch in Brakel (Kreis Höxter) wurde beschlossen, eine Gesamtschule einzurichten. In Finnentrop lädt die neue Schule für nächsten Montag zum “Tag der Offenen Tür†ein; danach startet die Anmeldephase. In Brakel erfolgte der Beschluss im Schulausschuß einstimmig. Auch für die CDU in Brakel ist die Gesamtschule “ohne Alternativeâ€, wie sie in einem Presseartikel auf ihren eigenen Internetseiten verkündet. Auch an vielen anderen Stellen im Land NRW entstehen neue Gesamtschule, nicht als einzige mögliche Schulform, sondern zur Erweiterung und/oder Sicherstellung eines vielfältigen ortsnahen Angebotes.
Mit dem Start dieser beiden neuen Gesamtschulen wird der HSK der einzige Kreis in ganz NRW sein, in dem es keine einzige Gesamtschule gibt. In Brilon hat dies schon dazu geführt, dass täglich etwa 80 Schülerinnen und Schüler sich auf den Weg zur Uplandschule nach Willingen machen, einer kooperativen Gesamtschule. Dort gibt es außerdem Bestrebungen, bald von G8 (Abitur nach 8 Jahren) wieder auf die neunjährige Gymnasialzeit umzusteigen. Das dürfte weitere Schülerinnen und Schüler aus dem Osten des HSK nach Willingen ziehen.
CDU, SPD, FDP und Grüne im Hochsauerlandkreis haben leider noch nicht erkannt, wie wichtig ein vielseitiges Schulangebot für eine Region ist. Am 23. Januar im Rat der Stadt Arnsberg wurde dies wieder deutlich: Keine der 4 Fraktionen war bereit, auch nur eine Elternbefragung durchzuführen, ob Interesse an einer Gesamtschule besteht.
So führt man den HSK ins schulpolitische Abseits. Der HSK erlangt damit ein sehr zweifelhaftes Alleinstellungsmerkmal …
„… bekanntlich besteht bei mindestens 2 großen Konzernen Interesse, auch im Sauerland mittels der Methode „Fracking“ Erdgas zu fördern. Viele Menschen in NRW sehen diese Bestrebungen mit großer Besorgnis, da „Fracking“ womöglich zu größeren und nachhaltigen Umweltschäden führen kann.
Bürgerinitiativen fordern eine Änderung des Bergrechts.
Die SPD Sundern informierte kürzlich in einer Pressemitteilung darüber, dass die Bundesregierung im Januar 2012 ein Gesetz einbringen will, wonach die bisherigen Regelungen des Bergrechts weiterhin gelten sollen.
Danach bliebe die Beteiligung der Bürger in Punkto „Fracking“ auch weiter sehr beschränkt und Umweltbelange blieben weitgehend unberücksichtigt.
Die NRW-Landesregierung hingegen will mindestens bis zum Sommer 2012 in NRW keine Erdgasbohrungen mit der umstrittenen Fracking-Methode zulassen.
Daher möchte ich Sie fragen, ob Sie die Bestrebungen der NRW-Landesregierung unterstützen und wie Ihre Einstellung zur „unkonventionellen“ Methode der Erdgas-Förderung ist.“
Prof. Dr. Patrick Sensburg antwortete u.a.:
“ … Für mich gilt: Der Schutz des Grundwassers und der Umwelt müssen Priorität haben! Deshalb stehe ich der Fracking-Methode sehr kritisch gegenüber. Aufgrund des Umweltrisikopotentials beim Fracking bin ich der Meinung, dass die Wasserschutzbehörden grundsätzlich ihr Einvernehmen über die einzelnen Vorhaben aussprechen müssen, bevor überhaupt ein Fracking-Verfahren angewendet darf. Zudem muss es erforderlich sein, dass beim Einsatz wassergefährdender Stoffe in jedem Fall eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, um etwaigen Gefährdungen des Grundwassers und somit von Mensch und Natur vorbeugen zu können.
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, das Fracking kritisch zu hinterfragen und keine Risiken für Umwelt und Menschen zuzulassen …“
„Unklar geblieben ist mir allerdings, ob Sie die Änderung des Bergrechts befürworten und unterstützen, auch mit dem Ziel, dass eine umfangreiche Bürgerbeteiligung gewährleistet wird?“
Antwort:
kein Bezug zur Frage, sondern:
„natürlich gibt es bei 620 Abgeordneten im Deutschen Bundestag unterschiedliche Meinungen. Die CDU in NRW hat sich entsprechend meiner letzten Nachricht an Sie positioniert und die Abgeordneten aus NRW im Bundestag unterstützen dies. Ich würde es sehr begrüßen, wenn dies von Seiten der SPD und Bündnis90/Die Grünen auch so beschlossen würde. Von den anderen Fraktionen höre ich leider keine klare Meinungsäußerung.
Bitte beobachten Sie das Thema weiter, insbesondere auch, wie es in den Kommunen der Region gehandhabt wird. Ich danke Ihnen für die Unterstützung unserer Arbeit im Deutschen Bundestag.“
Was hat er eigentlich in der letzten Antwort gesagt? Ich verstehe es (noch?) nicht.
Wissenschaftsverlage sind nicht grundsätzlich böse: „… aber in einem System, in dem Wissen frei sein muss, bewegen sie sich alle hart an der Grenze. Der Verlagsgigant Elsevier hat diese Grenze vor langer Zeit überschritten.“ … stefanowitsch
SOPA PIPA: Schreckensbild der Zensur im Internet … endoplast
Marx murxt: Kardinal Marx sprach in der Landesvertretung Bayerns in Berlin zum Thema „Warum unsere Gesellschaft das Zeugnis der Christen braucht“ und meinte, die Finanzkrise sei mit der christlichen Soziallehre vermeidbar gewesen … hpd
300. Geburtstag des Alten Fritz, Teil 2: „ein bisschen Tugend und Disziplin muss sein!“, meint … jurga
Auch König Kurt hat gewulfft: Kurt Beck nahm Freiflug von Partykönig an … sueddeutsche
Causa Wulff – warum so empfindlich? Ist der alte Spontispruch “legal, illegal, scheißegal†im konservativen Doityourself-Milieu angekommen? … wiesaussieht
Deutsch-Israelische Gesellschaft Aachen: weist Angriffe gegen Broder zurück … ruhrbarone
Was vom Monat übrig blieb: Das war der Januar … revierpassagen
Sex on the Beach: britische Teenie-Klamotte ab heute im Kino … pottblog
Stille-Örtchen-Kunst: über die schriftlichen Zeugnisse auf öffentlichen (Damen-) Toiletten sind schon ganze wissenschaftliche Abhandlungen geschrieben worden, hier fotografiert von … wutzeline
1973/74: Aus gemeinen Mehlwürmern wurden “Renner†… neheimsnetz
Hochstapler bescheißt Sauerländer: insofern erstaunlich, da die Sauerländer gemeinhin als bodenständig, etwas scheu gegenüber Fremden, auf jeden Fall aber durchaus kritisch gegenüber allem Neuen (Bat de Bure nit kennt…) gelten … danielsmixtape
Website von Josh Fox: Die Karte zeigt, wo nach Erdöl und Erdgas gebohrt wird. (screenshot: chris)
Gestern berichtete die US-Korrespondentin des Guardian über die Verhaftung des Dokumentarfilmers Josh Fox. Fox wurde in Handschellen abgeführt, als er eine Anhörung des ‚House Science Committee‘ des US-Kongresses filmen wollte.
In der Anhörung beschäftigte sich der Wissenschafts-Ausschuss mit dem Thema ‚Fracking‘, einer umstrittenen Methode zur Gas- und Erdölgewinnung.
Diskussionsgrundlage bildete eine 620-seitige Dokumentation der Umweltbehörde Environmental Protection AgencyEPA (hier ist der 121-seitige Entwurf der EPA vom Dez. 2011 mit vielen Zahlen und Fotos zum Verfahren verlinkt). Die EPA hatte die Folgen von Hydraulic Fracking in Wyoming untersucht und die Ergebnisse nun zusammengestellt. Die Bitte des Dokumentarfilmers um eine Filmerlaubnis war bereits im Vorfeld abgelehnt worden.
Josh Fox hat in seiner Oscar-nominierten Dokumentation Gasland(sehr informative Website) die Gefahren dieser Art der Rohstoffgewinnung aufgezeigt. Bekannt wurde Gasland insbesondere durch seine spektakulären Bilder von brennendem Trinkwasser. Die beim Fracking freiwerdenden Gase hatten ihren Weg in das Trinkwassersystem gefunden. Von dort aus traten sie gemeinsam mit dem wertvollen Nass durch den Wasserhahn aus.
In dem Bericht der EPA wird erstmals der Zusammenhang von Wasserverschmutzung und Fracking belegt. Die Umweltbehörde nennt Zahlen über Trinkwasserbelastung durch Benzol und andere Chemikalien, die bei dem Fracking-Verfahren verwendet werden.
Josh Fox hat sich mit der mächtigen Energieindustrie angelegt, die in den USA in großem Umfang ‚frackt‘. Nun fürchten die finanzstarken Konzerne neue Auflagen, Beschränkungen oder gar ein Verbot ihrer Tätigkeit.
Der Dokumentarfilmer macht weiter, trotz der Behinderung seiner Filmtätigkeit. Er arbeitet an einer Fortsetzung seiner Dokumentation und verurteilt seinen Ausschluss von der Anhörung, denn „everyone should be allowed to take in these hearings. They are public speech.“
Und Fox steht mit seiner Skepsis gegenüber der umweltverschlingenden Abbaumethode nicht allein. So berichtet der Nachrichtensender msnbc.com, das Wort ‚fracking‘ sei das neue ‚f-word‘ geworden. Zahlreiche Wortspiele entstanden wie:
– No fracking way.
– Don’t frack with New York.
‚Frack‘ habe eine negative Konnotation, es klinge wie ’smack‘ und ‚whack‘ und eben das ‚f-word‘ selbst.
Diese Einschätzung teilt inzwischen auch die Industrie und vermeidet ihre eigene Wortschöpfung. Sie spricht lieber von ‚hydraulic fracturing‘.
Das macht die ganze Sache jedoch kein bisschen sauberer.
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