Kategorie: Politik

Aus welchem Grund verschweigt die Süddeutsche Zeitung die Rolle der Blogs und anderer Websites bei der Diskussion um Köhlers Äußerungen?

Aus welchem Grund verschweigt die Süddeutsche Zeitung die Rolle der Blogs und anderer Websites bei der Diskussion um Köhlers Äußerungen?

Auf dem Frühstückstisch liegt die heutige Ausgabe der Süddeutschen Zeitung. Die erste Seite macht groß mit „Horst Köhler tritt zurück“ auf.

In diesem Artikel heißt es unter anderem über die Reaktionen auf das Interview von Horst Köhler am 21. Mai, welches im Deutschlandfunk und Deutschlandradio in Ausschnitten am 22. Mai gesendet wurde:

„Das Interview war mehrere Tage unbeachtet geblieben, hatte dann aber heftige Reaktionen ausgelöst.“

Wenn die Süddeutsche Zeitung bei Sinnen ist, muss ihr klar sein, dass dieser Satz nicht stimmt.

Die Diskussionen im Netz, auf den Websites und in den Blogs, gingen fast unmittelbar los. Siehe dazu die Chronik hier und meinen eigenen Beitrag einen Tag nach dem Interview.

In einem weiteren Artikel „Eine verhängnisvolle Aufnahme“ auf Seite 5, der sich ausdrücklich mit der Rezeption des Interviews beschäftigt, werden die neuen Medien ebenfalls verschwiegen. Hier schreibt der Autor Daniel Brössler:

„Erst nach Hörerprotesten reagierten Politiker und Medien …“ und „Nicht Parteien und Politologen reagierten alarmiert, sondern die Hörer.“

Liebe Süddeutsche Zeitung, ich weiß nicht, ob ich Deine Darstellung schon „Lüge“ nennen darf, aber es ist eine schwerwiegende Fehlleistung und ich frage mich, ob Du auch bei anderen Themen so vorgehst. Wie lange kann ich Dich noch abonnieren? Kann ich Dir noch glauben oder trauen?

Ich möchte morgen am Frühstückstisch eine Darstellung lesen, die der Wirklichkeit nahe kommt.

Köhler und die Grünen. Trittin war nahe dran …

In unserem BriefkastenJürgen Trittin 2006(?): Grüne Werte – Deutsche Interessen
Schwerpunkte unserer internationalen Politik

…

Es gibt eine grüne Außenpolitik

Es gibt deutsche Interessen und es gibt grüne Politik. Es gilt, zwischen Interes-
sen und Politik zu unterscheiden. Die Internationale Politik der Grünen hat
viel zu lange daran gekrankt, diesen Unterschied ignoriert zu haben.
Der Streit um die Politik gegenüber Bosnien, die Kontroverse um den Kosovo
war vom Gegenüberstellen von Politiken geprägt. Während die einen das völ-
kerrechtliche Prinzip des Nichtangriffskrieges unterstrichen und gegen ein
militärisches Eingreifen plädierten, bemühten andere gar die Analogie zu
Auschwitz um eine militärische Intervention zu legitimieren. Beide Politikan-
sätze wären glaubwürdig gewesen, wenn zur Diskussion auch gehört hätte,
dass es mit einigen Hunderttausend ehemals jugoslawischer Migranten in
Deutschland, dass es mit der geografischen Nähe veritable Sicherheitsinteres-
sen Deutschlands gab, einer kriegerischen Auflösung Jugoslawiens nicht ta-
tenlos zu zusehen, und dass es mittelfristig ökonomische Interessen für
Deutschland gab, für stabile Verhältnisse auf dem westlichen Balkan zu sor-
gen.
Grüne sollten aufhören sich wegen des von Oskar Lafontaine so genannten
„Jugoslawien-Feldzuges“ zu verstecken. Zum einen, weil Lafontaine diesen
Krieg solange aktiv mit vorbereitet hat, wie er in der Regierung war. Und zum
anderen, weil aus der No-Win-Situation Konsequenzen des Kosovo gezogen
wurden. Dies belegt der erfolgreiche Einsatz in Mazedonien, wo ein Krieg
durch ein frühzeitiges Eingreifen verhindert wurde. Militär allein hätte dies
nicht bewältigen können – ohne die Perspektive einer langfristigen ökonomi-
schen Integration nach Europa hätte dieser Einsatz nicht zur erfolgreichen
Lehre aus dem Kosovo-Dilemma werden können.

…

Umleitung: Köhler, PPP, Comics, nützliche Idioten?, iPad, Lena, Löw, Westfalenpost und Straßenbeleuchtung.

Köhler: Horst weg! Die Zeichen an der Wand … sprengsatz

Köhler II: von den Blogs in die Presse ins Aus; Köhler ist weggetreten … gruenefriedensinitiative

PPP-Projekte: teuer und zu Lasten künftiger Generationen … nachdenkseiten

60 Jahre Comics aus Deutschland: Ausstellung in der Universitätsbibliothek Hagen … doppelwacholder

Nützliche Idioten der Hamas oder Friedensaktivisten? Vor der nächsten antisemitischen Protestwelle … ruhrbarone

Apple iPad: eine Würdigung beim … pottblog

Von Lena bis Löw: der Flug des PHOENIX … ruhrtalcruising

Kritische Presse oder Hofberichterstatter: Fragen an die WP und WR … gruenesundern

Kommunalpolitik und Demokratie: Betrieb der Strassenbeleuchtung in Eigenregie war in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen worden … wiemeringhausenblog

Grundrechte-Report 2010 erschienen. Gerhart Baum warnt vor weiteren Schritten zum Überwachungsstaat.

Herausgeber: Ulrich Engelfried/Ulrich Finckh/Rolf Gössner/Martin Kutscha/Till Müller– Heidelberg/Marei Pelzer/Karen Schubert/Elke Steven/Andrea Würdinger; Preis € 9,95; 280 Seiten; ISBN 3-596-18678-5; Fischer Taschenbuch Verlag; Mai 2010
Herausgeber: Ulrich Engelfried/Ulrich Finckh/Rolf Gössner/Martin Kutscha/Till Müller– Heidelberg/Marei Pelzer/Karen Schubert/Elke Steven/Andrea Würdinger; Preis € 9,95; 280 Seiten; ISBN 3-596-18678-5; Fischer Taschenbuch Verlag; Mai 2010

Grundrechte-Report 2010 erschienen. Gerhart Baum warnt vor weiteren Schritten zum Überwachungsstaat.

Frankfurt (pm) Der Grundrechte-Report 2010 wurde Ende Mai in Karlsruhe durch Gerhart Baum, ehemaliger Bundesinnenminister, der Öffentlichkeit präsentiert.

„Auch in einer gefestigten Demokratie sind die Grundrechte nicht vor offener oder schleichender Aushöhlung sicher. Das zeigt der Report am Beispiel zahlreicher Einzelfälle und an einer Reihe von staatlichen Maßnahmen“, bilanzierte Gerhart Baum den Zustand der Verfassungswirklichkeit in Deutschland.

Dies sei im Grundrechte-Report anschaulich dokumentiert: „ELENA ist ein weiterer Schritt hin zum Überwachungsstaat, ebenso die Auslieferung der Kontodaten an die USA ohne wirksamen Datenschutz (SWIFT). Gefährdet ist das ohnehin verstümmelte Asylrecht und immer wieder das Demonstrationsrecht.“

Baum betonte in seinem Vortrag: „Der Kampf um die Grundrechte ist auch ein Kampf gegen die Gleichgültigkeit vieler Bürger. Die Freiheit schenkt sich nicht!“.

Mit zahlreichen Beispielen belegt der Grundrechte-Report 2010, dass nach wie vor die meisten Eingriffe in die Grundrechte von Maßnahmen der Exekutive ausgehen:

Polizeiliche Videoüberwachung, Vorkommnisse um den NATO-Gipfel in Straßburg und Kehl, Untergrabung der journalistischen Unabhängigkeit durch Absetzung des ZDF-Intendanten. Auch exterritoriale Grundrechtsverletzungen werden thematisiert — wie die Tötung von Zivilisten bei der Bombardierung der Tanklaster in Kunduz im Sommer 2009 sowie der Kampf gegen Piraterie vor Somalia.

PRESSEECHO (Link-Auswahl):

Gefährdete Grundrechte, in: Süddeutsche Zeitung vom 21.05.2010
http://www.sueddeutsche.de/85338a/3360138/Gefaehrdete-Grundrechte.html

Bürgerrechtler warnen vor Datensammelwut, in: Frankfurter Rundschau vom
21.05.2010
http://fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2667308&

»Kampf um die Grundrechte ist ein Kampf gegen die Gleichgültigkeit«, in:
Neues Deutschland v. 21.05.2010
http://www.neues-deutschland.de/artikel/171445.kampf-um-die-grundrechte-ist-ein-kampf-gegen-die-gleichgueltigkeit.html

Köhlers Rücktritt: Mehr Fragen als Antworten.

Horst Köhler erklärt seinen Rücktritt (pressefoto)
Horst Köhler erklärt seinen Rücktritt (pressefoto)

Es gibt Tage da haut es einen von den Socken. Erst der Angriff der Israelischen Armee auf den Schiffskonvoi, dann Horst Köhlers Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten (Reihenfolge meiner Wahrnehmung).

Ich schreibe einfach auf, was mir heute Mittag, kurz nach Zwei, als ich die Nachricht von Köhlers Rücktritt hörte, durch den Kopf ging.

Die von der Pressekonferenz berichtende Reporterin schätzte den Rücktritt Köhlers sinngemäß als spontane, überstürzte, unnötige Bauchentscheidung ein. Es wäre doch ein Leichtes für Köhler gewesen, in einer anderen Form die Missverständnisse über seine, Köhlers, Äußerungen auszuräumen.

Ich habe mich spontan über den Bericht geärgert. Das riecht nach Reinwaschung nach dem Motto: Der arme von der anstrengenden Reise übermüdete Präsident hat sich unglücklich ausgedrückt und und ist nun durch das unmäßige Kampfgeschrei der Medienmeute zu einer Übersprungreaktion gezwungen worden.

Darüber hinaus sei diese Meute dabei, das Präsidentenamt zu beschädigen, und daher trete er, Köhler, uneigennützig zurück, um das Amt vor weiterer Beschädigung zu schützen.

Meine Intuition sagt mir, dass sich hinter dem Nebelvorhang der Rechtfertigungen und Gegenangriffe ein gänzlich anderes (Macht-)-Spiel abspielen könnte.

Merkwürdig ist die Tatsache, dass es vom im Deutschlandradio kastrierten Interview an noch eine ganze Weile gedauert hatte, bis sich der Skandal entfaltete.

Mir ist es nicht entgangen, dass einige Web2.0-affine Menschen  die Macht der Blogs hinter dem Aufdecken der Wahrheit vermuten. Die Inkubationszeit vom „Zensur“-Nachweis in den Blogs und auf den einschlägigen Websites bis zum Ausbruch der Berichterstattung in den sogenannten alten Medien war allerdings merkwürdig lang.

Gab es eine stillschweigende Verabredung der konventionellen Medien, Köhler zu schonen, so wie man in den seriösen deutschen Medien normalerweise nicht über Bordellbesuche, Seitensprünge, sexuelle Neigungen und andere private Angelegenheiten von Politikern berichtet, solange sie nicht ins Politische schwappen?

Wodurch ist die Verabredung – so es sie denn gab – in Bezug auf Köhlers Äußerungen gebrochen worden?

Gab und gibt es andere Kräfte, die Köhler weg haben wollten? Im Apparat der CDU, der Koalition?

Koch, Köhler – jetzt fehlt (nur) noch Westerwelle …

Soweit die Fragen. Auf die Antworten bin ich gespannt. Es ist alles drin. Von banal bis großes Verschwörungskino.

Umleitung: Kirchenaustritt, Priestergeliebte, Tauss-Diskussion und das iPad hat einen User gefunden

Am Großen Bildchen nach AltastenbergKirche: Das Austrittserschwerungsgesetz … hpd

40 Priestergeliebte schreiben an den Papst: Italian priests‘ secret mistresses ask pope to scrap celibacy rule … guardian

ARD Magazin Kontraste: Manipulation mit Miegels Hilfe? … nachdenkseiten

NRW: Keine Koalition mit dem System Rüttgers? … WirInNRW

Heftige Diskussion um: Tauss und den Tauss-Artikel – bei den … ruhrbaronen

Das IPad: hat sich einen User gesucht – und gefunden, beim … pottblog

Umleitung: ein schlechtes Buch, kein Geld für Opel, SPD-Abgeordneter „Hand ab“ und KFZ-Klassen vor der Schließung.

Wanderschild auf der EnnertGehrcke, Freyberg, Grünberg, Die deutsche Linke und der Nahost-Konflikt: Eine Buchbesprechung – „Offenbar kannten sich die Autoren nicht so gut aus“ … hpd

Steuergelder: Kein Geld für Opel … ruhrbarone

Serdar Yüksel(SPD) Wattenscheid: „Eher hacke ich mir wirklich die Hand ab, bevor ich Jürgen Rüttgers hier zum Ministerpräsidenten wähle.“ … pottblog

Meschede: KFZ-Fachklassen vor Schließung … wpMeschede

Anfrage von Reinhard Loos(SBL) an den Landrat des Hochsauerlandkreises zur Schließung des Bildungszentrums Sorpesee

Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied

In unserem BriefkastenAn den Landrat
des Hochsauerlandkreises
Steinstraße 27
59870 Meschede

25. Mai 2010

Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Kreistages

Thema: Schließung des Bildungszentrums Sorpesee

(Diese Anfrage hätte sich erübrigt, wenn der Landrat den Kreistag über seine Schließungspläne für das Bildungszentrum Sorpesee vor der Presseveröffentlichung unterrichtet hätte.)

Sehr geehrter Herr Landrat,

Pressemeldungen der Kreisverwaltung von heute hat der Unterzeichner entnommen, dass das Bildungszentrum Sorpesee geschlossen werden soll. Über diese Absicht des Landrats wurde der Kreistag bisher nicht informiert.

In diesem Zusammenhang stelle ich folgende Fragen:

1. Alternativen und Folgekosten der Schließung

  1. Welche Alternativen zur Schließung des Bildungszentrums Sorpesee wurden geprüft, und mit welchem Ergebnis?
  2. Wie hat sich die Auslastung des Bildungszentrums Sorpesee seit 2006 entwickelt?
  3. Gibt es bereits Aussichten für die weitere Verwendung des Gebäudes, wenn Ja, welche?
  4. Mit welchen Kosten für die Schließung und mit welchen Folgekosten für die nächsten 5 Jahre (z.B. Unterhaltung des Gebäudes, Abfindungen für Mitarbeiter) ist zu rechnen?

2. Andere Sparmaßnahmen

  1. Im Rahmen der Beratung des Kreishaushalts 2010 am 26.02.2010 wurde der Antrag des SBL-Kreistagsmitglieds abgelehnt, ca. 60.000 Euro durch den Verzicht auf 6 Beförderungen in die Besoldungsgruppen des höheren Dienstes einzusparen. Statt dessen beschloss der Kreistag eine pauschale Reduzierung der Personalaufwendungen um 300.000 €, ohne jeden Hinweis, wie und wo dies erfolgen soll. Wie ist der Stand bei der Umsetzung diesesschlusses?
  2. Im Rahmen der Beratung des Kreishaushalts 2010 wurde dem Kreistag angekündigt, dass das Gebäude Laurentiusstraße 1 in Arnsberg verkauft werden soll und daraus 150.000 Euro erlöst werden sollen. Wie ist der Stand?

3. Informationspolitik

  1. Teilt der Landrat die Auffassung, dass es sich bei der Schließung des Bildungszentrums Sorpesee um eine „wichtige Angelegenheit“ handelt?
  2. Falls Nein, warum nicht?
  3. Falls Ja, warum wurde dann nicht der Kreistag gemäß § 26 Abs. 2 KrO vor Herausgabe einer Pressemitteilung vom Landrat über die beabsichtigte Schließung des Bildungszentrums Sorpesee unterrichtet?
  4. Wie und zu welchem Zeitpunkt gedenkt der Landrat künftig seine Informationspflichten in „wichtigen Angelegenheiten“ gegenüber dem Kreistag zu erfüllen?

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos
SBL-Kreistagsmitglied

Umleitung: Prügelpriester, Ökonomenstreit, Kannibalisieren im Ruhrgebiet, Personenkult, Stutenbeißer und mehr …

Wiesenschaumkraut und Löwenzahn. Blick über die Ennert auf den Meisterstein (foto: zoom)
Wiesenschaumkraut und Löwenzahn. Blick über die Ennert auf den Meisterstein (foto: zoom)

Amöneburg: Parlament protegiert Prügelpriester … hpd

Flassbeck vs. Hickel: Fortsetzung im Ökonomenstreit … nachdenkseiten

Ruhrgebiet: fröhliches Kannibalisieren … ruhrbarone

Personenkult: Ruhrbaron David Schraven schreibt bereits für die WAZ-Mediengruppe … pottblog

Stutenbeißer melden: Merkels Ponyhof. Der Hengst ist … sprengsatz

Schelte: Warum will die FDP, dass die Sorpesee GmbH nichtöffentlich tagt? … gruenesundern

Blogger aus dem Nachbartal: unterstützt den neuen Ortsvorsteher und trippelt mit den Füßen … wiemeringhausenblog

Heimatzeitung: Seniorentag Winterberg. 460 Gäste in der Stadthalle … wpWinterberg

Lesetipp: Evelyn Roll spricht mit Ulrich Wickert über Öl und mehr …

wickertoel
Ulrich Wickert Interview (abfotografiert von: zoom)

Nicht schlecht …

Das Interview von Evelyn Roll mit Ulrich Wickert in der Pfingstwochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung ist zwar auch eine Promotion für die Kriminalromane des ehemaligen Tagesthemensprechers Wickert, aber Wickert und Roll schaffen es, die unfassbaren Vorgänge im Golf von Mexiko begreifbar zu machen.

Aus abstrakten 800.000 Tonnen Öl wird eine 20 Zentimeter dicke Ölschicht, in der Wickert anschaulich und elend eine Kormoran verrecken lässt.

Der Betroffenheitsjournalismus von Wickert und Roll hat genau hier und heute seine Berechtigung:

Ich habe mir einen Ölteppich immer als einen ganz dünnen Film vorgestellt.

Nein! Dieser war zehn bis zwanzig Zentimeter dick. Und dann kommt ein Kormoran geflogen und setzt sich auf diesen Ölteppich, will wieder hochfliegen … jetzt aber klebt das Öl an ihm und macht ihn schwer. Außerdem verklebt das Zeug seine Flügel. Er hebt also nur mit großer Mühe wieder ab …  (Wickert über ein Tankerunglück 1978 in der Bretagne)

Warum wird Ihnen schlecht?

Wenn ich daran denke, wieviel Geld BP jetzt dafür ausgibt, die Welt zu täuschen und die Leute zu beruhigen! … Die PR-Lady von BP latscht jetzt nicht mehr im Zweiteiler im Hauptquartier rum, sondern ist im Overall vor Ort: Wir sind da! Wir kämpfen gegen die Ölpest! …

Wickert und Roll. Ich weiß nicht, ob die beiden wirklich ein Interview geführt oder einfach eine Kollage erstellt haben. Egal. Das Ding ist gut.

Leider habe habe ich das ganzseitige Stück nicht auf den Internet-Seiten der Süddeutschen Zeitung gefunden. Auch der Perlentaucher erwähnt es lediglich, bietet aber keinen Link.

Schade!

Der Print liegt auf meinem Tisch.