Schlagwort: Piraten HSK

Vorratsdatenspeicherung: Piratenpartei HSK wirft Abgeordnetem Patrick Sensburg (CDU) mangelndes Demokratieverständnis vor.

Die heutige Rede von Patrick Sensburg (CDU) vor dem Bundestag. (Quelle: bundestag)
Meschede. (piraten_pm) Eine „nicht gerade positive Werbung“ für das Sauerland und den Hochsauerlandkreis „leistete sich heute“, nach Meinung der Piratenpartei HSK, Dr. Patrick Sensburg (CDU) im Deutschen Bundestag.

Sensburg äußerte in der Debatte um die Änderung der Vorratsdatenspeicherung[1]:

Ihnen ist, glaube ich, nicht klar, dass es kein Grundrecht auf das Ansehen von kinderpornografischem Material im Internet gibt. Das glauben Sie anscheinend.

Damit versuche der CDU Abgeordnete die Vorratsdatenspeicherung als ein sehr nützliches Mittel zur Überführung von Tätern speziell im Bereich der Kinderpornografie darzustellen und den mit ihr verbundenen massiven Einschnitt in die Bürgerrechte abzuschwächen.

Weiter heißt es in einer Pressemittelung der Piraten HSK:

Die Piratenpartei Hochsauerlandkreis weist darauf hin, dass die von der CDU angestrebte anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) den richterlichen Vorbehalt zur Speicherung von Verbindungsdaten abschaffen will und somit Massenspeicherung, Generalverdacht und Missbrauch Tür und Tor öffnet.

Eine positive Auswirkung dieser Form der kompletten Protokollierung des Telekommunikationsverkehrs zur späteren automatischen Auswertung – möglicherweise nicht nur durch deutsche Ermittlungsbehörden – auf die Aufklärungsrate von Verbrechen indes, ist laut vielfältigen unabhängigen Studien[2][3] nicht gegeben.

„Sensburgs Aussagen schaden dem Hochsauerlandkreis und seinem Ansehen ungemein. Das Sauerland wird von außen zwar als sehr konservative Region angesehen, jedoch sollten sich die Sauerländer im Bundestag nicht als „Hinterwäldler“ darstellen lassen. Außer Frage steht indes, dass die Piratenpartei im HSK selbstverständlich Kinderpornographie verabscheut und Täter aufs Schärfste bestraft werden müssen“, so der Sprecher der Piratenpartei HSK Daniel Wagner.

Quellen:

[1] Zur Debatte mit allen Reden und Hintergrundinformationen:
http://bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/49598050_kw08_de_vorratsdatenspeicherung/index.html

[2] Studie: Vorratsdatenspeicherung verbessert die Aufklärungsquote
nicht
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Vorratsdatenspeicherung-verbessert-die-Aufklaerungsquote-nicht-1423035.html

[3] CCC veröffentlicht Max-Planck-Studie: Vorratsdatenspeicherung
hilft noch nicht einmal beim Enkel-Trick
https://netzpolitik.org/2012/ccc-veroffentlicht-max-planck-studie-vorratsdatenspeicherung-hilft-noch-nicht-einmal-beim-enkel-trick/

PIRATEN stellen Bürgermeisterkandidaten in Arnsberg

In unserem BriefkastenArnsberg. (piraten_pm) Die Piratenpartei in Arnsberg wird zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen. Dazu kommen die PIRATEN am 7. Februar zu einer Aufstellungsver-sammlung zusammen.

Der Spitzenkandidat zur Stadtratswahl und Sprecher der Arnsberger Piraten Daniel Wagner äußerte:

Als junge, aufstrebende, zukunftsorientierte Partei mit mittlerweile 30.000 Mitgliedern wollen wir es uns nicht leisten keinen Kandidaten aufzustellen. Auch wenn wir mit der Arbeit von BM Vogel insgesamt sehr einverstanden sind, möchten wir gern noch einige Dinge weiter optimieren und mehr zukunftsorientierte Themen nach vorn bringen.

Da wir leider noch nicht im Rat vertreten sind, ist es für uns natürlich nicht so einfach uns einen Überblick über aktuelle Probleme in der Stadt zu verschaffen, aber die lokalen Medien helfen uns mit ihrer Berichterstattung schon sehr die richtigen Themen zeitnah anzugehen.

In der Vergangenheit haben die Piraten zu den wichtigen Themen Stellung bezogen und sich rege an den Diskussionen beteiligt.

Mit der Aufstellung eines eigenen Kandidaten wollen die PIRATEN den Arnsberger Bürgern mehr Wahlmöglichkeiten eröffnen und somit die Demokratie an sich stärken um auch Leute zur Teilnahme an der Wahl animieren, welche sich nicht in den beiden bisher aufgestellten Kandidaten der CDU und SPD wiederfinden können.

Hochsauerlandkreis: Spitzenkandidaten der Piraten treffen sich zur ersten Klausurtagung

Piraten Klausurtagung
Die Spitzenkandidaten aus dem Kreis, der Stadt Arnsberg und der
Gemeinde Bestwig (von links nach rechts: Daniel Wagner [Arnsberg, Platz
1 Arnsberg, Platz 1 HSK], Florian Otto [Brilon, Platz 3 HSK], Pascal
Kirtz [Bestwig, Platz 2 Bestwig], Sven Salewski [Arnsberg, Platz 3
Arnsberg, Platz 2 HSK], Julius Hahn [Bestwig, Platz 1 Bestwig],
Reinhold Karle [Arnsberg, Platz 2 Arnsberg, Platz 4 HSK]) (foto: piraten)
Meschede. (piraten_pm) Am Sonntag, den 12. Januar 2014, trafen sich die Spitzenkandidaten der Stadt- und Gemeinderatswahlen Arnsberg & Bestwig und des Kreistags um erste gemeinsame Ideen für die kommenden Wahlen zu beraten.

Neben dem kommenden Wahlkampf waren sowohl die Strukturierung und Koordination zukünftiger Piratenfraktionen, die Ideen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern in den Räten, als auch die Vernetzung mit Fraktionen über den Kreis hinaus Themen des Treffens.

Schon am 14. Dezember hatte die Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Hochsauerlandkreis ein Spitzentrio für die anstehenden Kreistagswahlen bestehend aus Daniel Wagner, Sven Salewski und Florian Otto gewählt.

Zu Klausurtagung am Sonntag kamen die Spitzenkandidaten aus Arnsberg (Daniel Wagner, Reinhold Karle, Sven Salewski), sowie das Spitzenduo aus Bestwig (Julius Hahn, Pascal Kirtz).

Keiner der antretenden Spitzenkandidaten bringt Parlamentserfahrung mit. Ziel sei es, nicht in die Muster der bereits in den Parlamenten vertretenen Fraktionen zu verfallen. Sollten Piraten in die Parlamente gewählt werden, wollen diese „die Dinge anders anzugehen“, ähnlich wie es bereits seit zwei Jahren innerhalb der Piratenpartei HSK ausprobiert werde.

Piraten im HSK: Sofa-Demokratie geht in die nächste Runde

MeschedeIn unserem Briefkasten. (piraten_pm) Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wird vom 01.01.2014 bis zum 12.02.2014 eine weitere Online-Kreismitgliederversammlung zur Komplettierung des Kommunalwahlprogramms für die anstehenden Wahlen 2014 durchführen.

Die Online-Kreismitgliederversammlung (kurz: OKMV) ist ein bindendes Organ innerhalb der Piratenpartei HSK, welches Programmanträge und Positionspapiere beraten und beschließen kann. Bereits mit der ersten OKMV Ende 2013 wurde das Kommunalwahlprogramm massiv erweitert.

Unter dem Titel „Das Sauerland ist mehr als nur schwarz, woll.“ [1] erarbeiten die PIRATEN aus dem HSK das Wahlprogramm für die anstehenden Kommunalwahlen 2014. Bereits jetzt haben die PIRATEN eine Vielzahl von Visionen, mit denen Sie 2014 Stadträte und Kreistag entern wollen. [2]

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Anhänge:

[1] Wahlkampagne „Das Sauerland ist mehr als nur schwarz, woll.“ – https://twitter.com/PiratenHSK/status/412640557568393216
[2] Aktuelles Programm der Piratenpartei Hochsauerlandkreis – http://piratenpartei-hsk.de/vor-ort/programm/

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis hat ihre erste Online-Kreismitgliederversammlung abgeschlossen.

Piraten KMV Juni 2013
Juni 2013: Die Piraten beschließen virtuelle Mitgliederversammlungen (archiv: zoom)

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis hat ihre erste Online-Kreismitgliederversammlung abgeschlossen und ihr Programm um neue Punkte erweitert.

Berichte über die vergangene Entwicklung hier im Blog:
http://www.schiebener.net/wordpress/?p=24542
http://www.schiebener.net/wordpress/?p=25945

Die Piraten im HSK nahmen weitere Programmpunkte in den Bereichen Bürgerbeteiligung, Sicherheit, Infrastruktur, digitaler Hochsauerlandkreis und Bildung in ihr Programm auf. Die Partei, so „Büro-Pirat“ Daniel Wagner, schaue damit optimistisch auf die Kommunalwahlen 2014.

Die Online-Kreismitgliederversammlung ist ein neues Parteiorgan innerhalb der Piratenpartei Hochsauerlandkreis, mit dem über das Internet bindende Programm-, Positionspapier- und sonstige Beschlüsse gefasst werde.

In einem über sechswöchigem Prozess konnten Mitglieder Anträge einreichen, diskutieren und abstimmen.

Die Beteiligung der Mitglieder bei der OKMV war deutlich höher (19 bzw. zum Ende 18 entspr. 26%) als bei einer orts- und zeitgebundenen Kreismitgliederversammlung (12 Akkreditierte entspr. 17%).

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Anhänge:

[1] Ergebnisse der Online-Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei
Hochsauerlandkreis – http://piratenpartei-hsk.de/okmv/result/

Piraten: Videoüberwachung in Meschede wird Fall für den Landtag

Überwachungskameras im Park
Nicht jeder Baum ist ein Freund … (foto: zoom)

Meschede/Düsseldorf. (piraten_pm) Am kommenden Donnerstag, den 21. November, wird die geplante Videoüberwachung in Meschede auf Initiative der Piratenfraktion NRW zum ersten Mal im zuständigen Innenausschuss des Landtags NRW erörtert.

Die Fraktion kritisiert die Überwachung und fordert Innenminister Jäger dazu auf, Stellung zur Rechtmäßigkeit des Vorhabens zu beziehen.

„Seit Jahren beobachten wir mit wachsender Besorgnis, den Ausbau von Videoüberwachung in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Die Sicherheits-Industrie schafft es immer wieder uns vorzugaukeln, dass Videoüberwachung Sicherheit schafft. Mit diesen Ammenmärchen muss jetzt Schluss sein. Schlimm genug, das man in Bussen und Bahnen und beinahe in jedem Geschäft, in Kameralinsen guckt. Der öffentliche Raum, die Fußgängerzone, der Park, dürfen nicht auch noch überwacht werden“, führt Frank Hermann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss, die Thematik weiter aus.

„Um dem Vandalismus Problem auf den Grund zu gehen, muss man nach den Ursachen suchen und das Problem an der Wurzel packen“, gibt der Landtagsabgeordnete Lukas Lamla, zu dessen Wahlkreis Meschede gehört, zu bedenken. Videoüberwachung sei nicht die Lösung des Problems. „Das einzige, was die Überwachung bewirken wird, ist, dass sich der Vandalismus dorthin verlagert, wo keine Kameras installiert sind.“

Auch die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis lehnt die geplante Videoüberwachung in Meschede, unter anderem wegen rechtlicher und technischer Bedenken, auf das Schärfste ab und zieht rechtliche Schritte bei Realisierung der Maßnahme in Betracht.

Umleitung: NSA, BND, BRD, NRW, CDU, Ticker-tacka, Sofa-Demokratie, Monatsrückblick und mehr.

Graffito
Graffito (foto: zoom)
Politischer Gartenzwerg wippt im Snowden-Takt: Die Auswirkungen der Affäre auf die transatlantischen Beziehungen und somit für die gesamte Weltpolitik werden in Deutschland derzeit kaum verantwortungsvoll diskutiert; stattdessen warnen Politiker wie der CSU-Generalsekretär Dobrindt im beinahe verschwörungstheoretischen Ton vor einer „digitalen Weltherrschaft“ der USA … publikative

Edward Snowden: hofft auf Asyl in Deutschland … derstandard

Internet-Überwachung: BND gehörte zur Abhör-Allianz des britischen Geheimdienstes … zeitonline

NSA, BND und Deutsche Reaktionen: „Lachen, das können die nicht. Das können nur wir!“ … jurga

Journalismus: Ticker-tacka, überall … charly&friends

Tweet des Tages:

Hamburg – Ein Kulturschatz wird gehoben: Bibliothek der Jüdischen Gemeinde wird wieder öffentlich zugänglich … juedischeallgemeine

NRW-CDU: Schuss nach hinten … postvonhorn

Was vom Monat übrig blieb: Das war der Oktober … revierpassagen

HSK-Piraten: Halbzeit bei Online-KMV – Sofa-Demokratie funktioniert … neheimsnetz

Zu guter Letzt: Religion is destroying the nuclear family … pharyngula

Videoüberwachung in Meschede: Piraten bezweifeln Rechtmäßigkeit

WordleMeschedeKameras20131016Meschede. (piraten_pm) Die Stadt Meschede plant eine umfassende Maßnahme zur Videoüberwachung der Innenstadt zum Schutz vor Vandalismus. Um Datenschutz zu gewährleisten, sollen aufgezeichnete Personen automatisch verpixelt werden.

Aus technischer Sicht, so Daniel Wagner (Piraten HSK), sei der Datenschutz mit einem solchen System nicht gegeben. Um entsprechende Personen zu entpixeln, müssten die Bilder im Original bereitgehalten werden. Verpixelte Bilder ließen sich nicht ohne Originalbild zu einem brauchbaren Bild rekonstruieren.

Außerdem sei die Wirksamkeit einer automatischen Unkenntlichmachung nicht gegeben. Das System könnte Schwachstellen enthalten, bei denen Gesichter nicht verpixelt werden. Selbst dem Technik-Giganten Google sei es bisher nicht gelungen, eine 100%-ige automatische Verschleierung von Gesichtsbilddaten in StreetView durchzuführen. Google sei zum Teil immer noch auf die Hilfe der Nutzer angewiesen.

Man könne doch, so die Piraten, an die Jugendlichen herantreten und sie einbeziehen. Es sollten Freizeitplätze, an denen diese jungen Sprayer legal ihre Graffitikunst ausüben und ihre Energie sinnvoll nutzen können, geschaffen werden.

„Die Stadt verstößt, selbst mit Verpixelung, gegen geltendes Recht. Sollte der Rat am kommenden Donnerstag die Videoüberwachung auf den Weg bringen, so behalten wir uns den Klageweg offen“, so Daniel Wagner, Sprecher der Piraten für den westlichen Hochsauerlandkreis.

Kann Sofa-Demokratie so funktionieren? Piratenpartei HSK startet Online-Kreismitgliederversammlung.

In unserem BriefkastenMeschede. (piraten_pm) Ab Montag, 14.10.2013, beginnt die Piratenpartei Hochsauerlandkreis mit dem Experiment einer Online-Kreismitgliederversammlung (OKMV). Sechs Wochen lang werden Mitglieder der Piraten-HSK über Programm- und Positionsanträge beraten.

Die Online-Kreismitgliederversammlung ist ein neues Organ innerhalb der Piratenpartei HSK, welches bindende Programm-, Positions- und sonstige Anträge beschließen kann.

Die Versammlung ist in drei Phasen gegliedert, die jeweils zwei Wochen in Anspruch nehmen. In der ersten Phase besteht für jedes Mitglied die Möglichkeit Anträge einzureichen. In der zweiten Phase stehen die Anträge zur Diskussion und werden anschließend in der dritten Phase bindend abgestimmt.

Die Piraten aus dem HSK möchten mit der OKMV neue Wege gehen und ausprobieren, wie Demokratie 2.0 in einer technisch modernen Welt funktionieren kann.

„Einen ersten Erfolg haben wir jetzt schon zu vermelden: Wir haben bisher mehr Akkreditierte als je zu einer normalen ortsgebundenen Kreismitgliederversammlung. In den nächsten Wochen wollen wir erproben, ob das Konzept der Demokratie vom Sofa aus Früchte trägt“, so Büropirat und Initiator der Online- Kreismitgliederversammlung Daniel Wagner.

Der Fluch des Piraten nach der Bundestagswahl: Hauptsache euch geht’s gut! [explicit language]

(Gastbeitrag von Florian Otto, Pirat in Brilon, HSK. Nach der Bundestagswahl gestern erschienen auf c2h5oh.)
parentaladvAchtung: In diesem Artikel werde ich fluchen. Verfickt nochmal ordentlich fluchen!

“Was macht die Partei, Pirat?” Blöde Frage. Heute mal wieder öfter gehört. Keine Ahnung, welche Antwort man darauf erwartet. Wie wäre es mit “Gut, alle sind gesund, manche haben Kopfschmerzen von gestern.” oder “Hat Rücken.”? Ernsthaft, ich bin es leid solche Fragen zu beantworten.

Florian Otto, Pirat im HSK, nimmt kein Blatt vor den Mund (foto: Florian Otto)
Florian Otto, Pirat im HSK, nimmt kein Blatt vor den Mund. (foto: Florian Otto)

Wenn ihr meine Meinung zum Wahlausgang gestern wissen wollt, dann fragt doch auch danach. Wenn ihr euch nur lustig machen wollt, dann leckt mich am Arsch!

Meine Meinung zu gestern lässt sich so zusammenfassen: Ich kann’s nicht verstehen!

Und dabei geht es mir noch nicht einmal um die 2,2% der Piratenpartei. Klar, ich hätte mehr erwartet und bin alles andere als zufrieden damit – und schon gar nicht erfreut darüber. 2,2% sind definitiv zu wenig. Auch im konservativen Sauerland. Da tut es mir wirklich leid für all diejenigen, die sich Wochen und Monate lang fast jede freie Minute für den Einzug in den Bundestag abgekämpft haben. Jetzt müssen wir bei uns selber schauen, woran es gelegen hat. Wo Fehler gemacht wurden und wie man die vermeiden kann. Ich werde da jetzt keine wilden Beschuldigungen aussprechen. Das übernehmen ja leider schon genug andere. Ich wüsste nur gerne, warum wir im HSK schon wieder nur einen Teil der Werbemittel hatten. Und auch noch viel zu wenige.

Auch für unseren Direktkandidaten Julius tut es mir leid. Er hätte auf jeden Fall mehr als 2,19% verdient gehabt!

Stattdessen habt ihr wieder diesen Sensburg gewählt. Sogar mit noch mehr Stimmen als 2009. Wofür? „Der Fluch des Piraten nach der Bundestagswahl: Hauptsache euch geht’s gut! [explicit language]“ weiterlesen