UPDATE: Winterberg-Rätsel für Kennerinnen und Kenner gelöst

Mitteilungsblatt
Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 21.02.2014

Heute flatterte das „Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg“ in den Briefkasten, ein kostenloses und sehr informatives Blättchen der Stadtverwaltung Winterberg. Im Mitteilungsblatt werden seitenlang die Protokolle von Ratssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse abgedruckt. Klasse.

In der heutigen Ausgabe des Mitteilungsblatts können die Haushaltsreden von CDU, SPD und FDP sowie eine knappe Skizzierung der Diskussion im öffentlichen Teil der Ratssitzung vom 15. Januar 2014 nachgelesen werden. Der Text ist eine Bleiwüste, Hervorhebungen gibt es kaum.

Im Text der Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Pieper zum Oversum gibt es eine klitzekleine Hervorhebung, ein einziges Wort ist derart wichtig, dass es fett gedruckt wurde. Zu raten ist dieses kleine Wörtchen, welches im folgenden Text eigentlich fett gedruckt sein müsste:

Natürlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 € zusätzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im Bäderbereich anzusetzen.
Zur Zeit müssen wir mit dem Thema äußerst sensibel umgehen. Im nichtöffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter über eine Lösung beraten. Sich ständig ändernde Wasserstandsmeldungen in der Öffentlichkeit abzugeben ist nicht zielführend. Da bitten wir die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vielleicht können wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen. Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch öffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines müssen wir aber trotzdem erwähnen:
die Mitglieder unserer Fraktion fühlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige Vertragspartner enttäuscht, ja sogar getäuscht. Und das ist noch gelinde ausgedrückt.
Das mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal völlig anders. Muss man eigentlich immer ein Höchstmaß an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch bürokratischer
ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abläufe gehen. Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert. Wir müssen den öffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind überzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das müssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.

UPDATE: Dank den zahlreichen Rätselfreunden, die sich beteiligt haben. Das Rätsel ist gelöst, @Rüdiger hat das wichtige Wörtchen „unserem“ im Zusammenhang mit dem Oversum als zweifelsfrei zentral für die Winterberger Ratspolitik erkannt. Würde es sich nicht um „unser“ Oversum handeln, so wäre es „mein“ und „dein“ Oversum und die Fronten wären vermutlich ein wenig klarer.

Hier ein Auszug aus @Rüdigers Begründung für seine Entscheidung (sein vollständiger Kommentar findet sich weiter unten):

Die grosse Mehrheit der Winterberger identifiziert sich bis dato nicht mit dem “Ei” im Kurpark, dass in alleiniger Verantwortung von Eickler & Co dort gelegt worden ist. Also ist “unser” Oversum ausschliesslich ein Produkt unüberlegter, inkompetenter Entscheidungsfindung der regierenden CDU-Fraktion, zu der auch Herr Pieper zählt.
Der Winterberger Bürgermeister und seine mitverantwortlichen Ratsmitglieder sollten alsbald in öffentlicher Sitzung den Winterberger Bürgern schonungslos und ehrlich das angerichtete Desaster erklären und aufzeigen, wie es wirklich um “UNSER” Prestigeobjekt Oversum seht.

Und hier ein Auszug aus dem Winterberger Mitteilungsblatt mit der entscheidenden Textstelle :

MBLösung
Auszug aus dem Winterberger Mitteilungsblatt vom 21.02.2014.

„Wir hatten viel zu viele Freizeiteinrichtungen.” Winterbergs BM Eickler, das Oversum und PPP.

Oversum
Oversum bei Sonne und Regen (foto: huebner)

PPP oder ÖDP gerät immer stärker in die Kritik. Vor drei Tagen berichtete der NDR in der Dokumentation „Der geplünderte Staat“ über die enormen finanziellen Verluste der öffentlichen Hand durch teure Public-Private-Partnership Programme.

Der NDR nennt als Beispiele die A1, ein Gefängnis in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Elbphilharmonie. Der Norddeutsche Rundfunk berichtet über die enge Verzahnung von Wirtschaft und Politik. PPP-Geschäfte sind zudem der demokratischen Kontrolle entzogen, die gewählten Vertreter dürfen die geheimen Verträge nicht öffentlich diskutieren. Ein Bericht, spannend wie ein Krimi.

Leider recherchiert der NDR nicht in NRW, leider hat die überregionale Presse noch keinen kritischen Blick auf das Oversum geworfen. Oder sollen wir dem Winterberger Bürgermeister glauben, dass das Oversum eigentlich ein Erfolg ist – trotz Insolvenz, trotz Schließung des Bades, trotz Leerstand?

Wie der Bürgermeister die Winterberger noch im Sommer 2012 über die vermeintlichen Kosten informierte, lässt sich an dieser Rede Eicklers beim Wirtschaftsdialog 2012 in Winterberg erkennen.

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
Video-Link: http://youtu.be/hiR7F2F01DE

Werner Eickler: Die Verträge seien auf 30 Jahre ausgelegt, einmalig seien 4,5 Mio. Euro gezahlt worden und anschließend jährlich 600.000€ für die „kostenlose Nutzung“ des Bades für Schul- und Vereinssport (ab Minute 3).

Inzwischen wissen wir, dass die 600.000€ der Tilgungen von Krediten dienen, nicht zur Deckung der anfallenden „Nebenkosten“.

Wie in Norddeutschland sind auch beim PPP-Projekt Oversum die Verträge geheim und somit einer demokratischen Kontrolle entzogen. Die kommunalen Zahlungen sind auf 30 Jahre ausgelegt. Wir kennen die Höhe der vereinbarten Beträge nicht. Auch beim Oversum werden die Gesamtkosten nicht im Haushalt ausgewiesen. Winterberg ist zwar nicht Schleswig-Holstein, Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern, aber PPP ist und bleibt PPP.

Einer fehlte noch: Bernd Kräling (FDP) in seiner Haushaltsrede zu Oversum und Bobbahn

Unser Buch- und Schreibwarenladen vor Ort (foto: zoom)
Bernd Kräling (FDP) führt unseren Buch- und Schreibwarenladen in Siedlinghausen (archiv: zoom)

Im Winterberger Rat sind drei Parteien (CDU, SPD und FDP) vertreten. Wir hatten in den letzten Tagen die Äußerungen des CDU- und  des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Oversum-Projekt und zur Bobbahn auf der Haushaltsberatung vom 15. Januar 2014 veröffentlicht.

Die Haushaltsrede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Bernd Kräling hatte uns noch nicht vorgelegen. Wir veröffentlichen heute die Passagen zu den Themen „Oversum“ und „Bob-WM/Bobbahn“ aus der Rede des Vorsitzenden der kleinsten Fraktion im Rat:

Bob-WM und Bobbahn

Wir planen aufgrund der WM im Bob- und Schlittensport die Neugestaltung des Bahnhofgeländes unter Berücksichtigung des aus der Remmeswiese in die Stadt versetzten ALDI-Nord-Betriebes. Den Anspruch der Familie Albrecht werden wir nicht in Abrede stellen wollen. Schließlich wurde die vor 2009 geplante Erweiterung in der Remmeswiese vom vorigen Rat abgelehnt.

Eine Ansiedlung auf der Grünfläche vor dem jetzigen abzureißenden Bahnhof tragen wir mit – sofern städtebauliche Fehler – wie z.B. beim Objekt „Neue Mitte“ vermieden werden. Auch geplante Infrastrukturmaßnahmen und Veränderungen auf der großen Fläche werden von der FDP mitgetragen.

Hierbei sollten Dienstleistungsaufgaben durch das Planungsbüro Hamerla, das auch dieses Objekt für die Stadt begleitet, weitestgehend – ohne auf die Provision der von uns beauftragten Planer zu schielen – von ortsansässigen Unternehmern durchgeführt und begleitet werden.

Eine Ansiedlung weiterer Gewerbeflächen, welche die vorhandene Struktur der Winterberger Handelsszene wesentlich beeinflusst, tragen wir als FDP nicht mit

Die Sporteinrichtungen Bobbahn und Sprungschanze werden auch in Zukunft von uns sowie dem Kreis mit erheblichen Mitteln als Aushängeschild der Stadt (und des Sauerlands) mitgetragen. Nach Jahrzehnten – ich als politisch interessierter Bürger habe bereits in der Planungsphase 1978 auf die Folgekosten hingewiesen, allerdings wurde ich vom damaligen Bürgermeister Schnorbus als Schwachkopf betitelt – haben wir nun dank der neuen Führung der Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH endlich klare Fakten auf dem Tisch. Wir müssen in der nächsten Ratsperiode daran arbeiten, diese Schulden erheblich zu reduzieren.

Neue Kosten können nicht mitgetragen werden.

Oversum

Unser Sorgenkind ist und bleibt in 2014 das OVERSUM-Projekt. Die notwendigen Verträge wurden vor unserer Wahl in den Rat – also vor Herbst 2009 – geschlossen. Dies möchte ich betonen, da im heutigen Astenkurier steht: Alle 3 Parteien hätten das Oversum befürwortet.

Im Wahlkampf 2009 haben wir das Objekt kritisch gesehen. Das hindert uns aber nicht daran, an der Entwicklung zusammen mit den Ratskollegen der anderen Parteien mitzuarbeiten. Es stellt sich uns aktuell aber die Frage, ob die Rechtsberatung und externe Begleitung vor Vertragsabschluss ausreichend waren, um den jetzigen Stand mit Insolvenzen und allen juristischen Folgekosten zu verhindern.

Die Verwaltung wird uns später am Abend in nichtöffentlicher Sitzung über den aktuellen Sachstand informieren. Wir versichern Ihnen, auch weiterhin gemeinsame Lösungen zu suchen und zu finden.

Was wurde bei der Haushaltsberatung in der vergangenen Woche über das Oversum gesagt?

Oversum mit Geldautomat
Oversum mit Geldautomat (archiv: zoom)

Was wurde bei den Haushaltsberatungen der Stadt Winterberg über das Oversum gesagt? Um es vorweg zu nehmen: Im öffentlichen Teil nicht viel.

Im nicht-öffentlichen Teil wurde dann mehr oder weniger Tacheles geredet. Er dauerte nach Auskunft von Rathausbeobachtern mehr als drei Stunden.

Was wissen wir über diese drei Stunden? Nichts! Oder besser gesagt: fast nichts, denn dieses „Nichts“ wird inzwischen hinter vorgehaltener Hand an den Theken der Stadt Winterberg diskutiert.

Aber keine Angst, wir werden bei der Gerüchteküche nicht mitmachen. Was uns bleibt, sind die Aussagen der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im öffentlichen Teil der Sitzung.

Andreas Pieper betont in seiner Rede: „Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.“

Harald Koch beklagt: „Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. Für eine vernünftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur ärgerlich sondern fahrlässig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter.“

Wir dokumentieren ausführlich die beiden Aussagen zum Thema Oversum und dann bleiben wie stets einige Fragen offen. Fortsetzung folgt …

Fraktionsvorsitzender Andreas Pieper (CDU)

Natürlich muss die CDU Fraktion bei dieser Gelegenheit zu den Problemen mit unserem Oversum Stellung nehmen. 100.000 € zusätzliche Personalaufwendungen sind bereits in diesem Jahr im Bäderbereich anzusetzen.

Zur Zeit müssen wir mit dem Thema äußerst sensibel umgehen. Im nichtöffentlichen Teil dieser Ratssitzung werden wir weiter über eine Lösung beraten. Sich ständig ändernde Wasserstandsmeldungen in der Öffentlichkeit abzugeben ist nicht zielführend. Da bitten wir die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. Vielleicht können wir schon in einigen Wochen das Projekt insgesamt neu aufstellen.

Dann ist die Arbeit zwar noch lange nicht beendet, wir werden aber in der Lage sein, auch öffentlich eine komplette Bewertung abzugeben. Eines müssen wir aber trotzdem erwähnen:

die Mitglieder unserer Fraktion fühlen sich schon sehr in ihrem Vertrauen in einige
Vertragspartner enttäuscht, ja sogar getäuscht. Und das ist noch gelinde ausgedrückt.
Das mit vielen Fachjuristen aufgestellte Vertragswerk ist leider nie richtig gelebt worden, die Vertragspartner waren sich anfangs einig, die Interpretationen waren ohne Unterschiede. Das ist auf einmal völlig anders. Muss man eigentlich immer ein Höchstmaß an Misstrauen an den Tag legen und solche Verfahren noch bürokratischer ablaufen zu lassen? Und jetzt, wo wir uns in einem rechtlichen Verfahren befinden, merken wir, wie langsam und kompliziert juristische Abläufe gehen.

Solidarisch mit dem Bürgermeister wird die CDU Fraktion aber keinen Millimeter von dem bisherigen Weg abweichen und wenn das noch so lange dauert.

Wir müssen den öffentlichen Teil des Oversums komplett in die eigene Hand bekommen, um es dann organisatorisch und konzeptionell neu aufzustellen. Und wir sind überzeugt, dass uns das auch gelingt. Wann, das müssen wir geduldig abwarten. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.

Fraktionsvorsitzender Harald Koch (SPD):

Sehr geehrte Damen und Herren,
die zweite Unwägbarkeit im Haushaltsplan für das Jahr 2014 ist natürlich das Oversum mit unserem Bad. Rund 800.000 € haben wir für den Betrieb des Bades in unserem Finanzplan verzeichnet. Ob dies ausreichend ist wird sich zeigen. Es ist ein zähes Ringen zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen in dem sich Betreiber, Insolvenzverwalter, Stadt und Geldgeber befinden.

Im letzten Jahr hatte ich gesagt, es sei Zeit die Reißleine zu ziehen, um die Gesellschaft nicht mehr zu beschädigen. Ich hatte die Hoffnung dass die Verträge, die wir abgeschlossen hatten uns eine gewisse Rechtssicherheit geben würden. Nun, Recht haben und Recht bekommen sind verschiedene Dinge. Einmal mehr müssen wir diese Erfahrung machen.

Die SPD Fraktion ist bitter enttäuscht über das Verhalten der Oversum – Betreiber, die eine exzellente Ausgangslage nicht genutzt haben, um dieses Projekt zum nachhaltigen Erfolg zu führen. Die Voraussetzungen dafür waren vorhanden. Gutgläubig sind wir den Investoren gefolgt und haben uns auf Ratgeber verlassen, die heute ihre Aussagen relativieren. Diesen Geschäftspartnern können wir nicht mehr vertrauen. Von daher sollten wir alles daran setzen den Heimfall herbeizuführen. Das Bad können auch wir betreiben. Das haben wir in dieser Stadt jahrzehntelang bewiesen.

Gleich ist das Oversum erneut Gegenstand unserer Beratungen.

Wieder einmal erreichte uns die Vorlage nicht einmal 48 Stunden vor unserer Sitzung. Ich selbst habe sie erst gestern Abend entdeckt. Für eine vernünftige Vorbereitung auf diese wichtige Debatte ist da kaum Zeit. Das ist nicht nur ärgerlich sondern fahrlässig und ich denke vielleicht steckt sogar Absicht dahinter. Vielleicht hat Ihre CDU Fraktion die Zeit der Klausurtagung nutzen können, um sich mit den Papieren vertraut zu machen. Wir konnten dies nicht.

Herr Bürgermeister, Herr Pieper, meine Damen und Herren

bislang hat die SPD die strategischen Überlegungen der Verwaltung immer gestützt, auch wenn es uns schwer fiel. Als Fraktionsvorsitzender habe ich mich oft verpflichten lassen zur Verschwiegenheit, selbst gegenüber meinen Ratskollegen, um Schaden von den Bürgern dieser Stadt abzuhalten.

Sie erwarten von den Ratskollegen blindes Vertrauen in Ihr Verhandlungsgeschick und trauen uns nicht einmal zu, verschwiegen mit vertraulichen Inhalten umzugehen. Sie betonen dann immer es sei nötig, die Ratsmitglieder zu „schützen“. Nun ich verantworte meine Meinung schon seit 53 Jahren, seit ich sprechen lernte.

Meine Damen und Herren wer führen will, muss bereit sein Entscheidungen zu treffen und Richtung zu bestimmen. Er muss aber, meiner Meinung nach, auch in der Lage sein, Sackgassen zu erkennen und Ratschläge anzunehmen.

Meine Damen und Herren,
ich sprach von Haushaltsrisiken, die das Ergebnis belasten. Das Abenteuer „Oversum“ ist ganz sicher eins davon. Aber darüber werden wir ja nachher noch Gelegenheit haben uns auszutauschen.

Fortsetzung folgt …

Schwadronieren statt informieren: Was der Winterberger Bürgermeister in seiner Neujahrsansprache zum Oversum sagt.

schuetzenhalle
Die Schützenhalle Siedlinghausen, wohin der Winterberger Bürgermeister zum Neujahrsempfang am 10. Januar 2014 geladen hatte. (foto:zoom)

Immer wieder hören wir von Herrn Eickler, Winterberger Bürgermeister, dieselben Floskeln, wenn es um das gescheiterte Leuchtturmprojekt Oversum geht. Dies gilt leider auch für seine Neujahrsansprache 2014.

Man habe „nach europaweiter Ausschreibung“ „Wirtschaftlichkeitsanalysen und Gutachten“, „intensiver Diskussionen“ und „Abwägungsprozesse(n)“ im Winterberger Rat „einstimmig“ entschieden.

Zur Erinnerung: Die Demokratie lebt vom Dissenz und inhaltliche Auseinandersetzungen sollten nicht nur an Stammtischen und in geschlossenen Ratssitzungen stattfinden.

Insbesondere von der Opposition erwarten viele Bürger, dass sie opponiert, dass Sie eine eigene Position vertritt und nicht zum Sprachrohr der stärksten im Rat vertretenen Partei verkümmert.

Weiter im Text der Neujahrsansprache:

Das Oversum an sich gut.

Was bitte ist an einem Schwimmbad „gut“, welches ein knappes Jahr betrieben wurde und nun seit rund neun Monaten geschlossen ist? Was bedeutet „an sich“ in diesem Zusammenhang?

„Verhandlungspaket“ und “Verträge ermöglichen eine riesige Angebotsvielfalt und viele Chancen – nur sie werden (noch) nicht gelebt“, so der Bürgermeister.
Worin besteht das Angebot? – Freibad? Nein. Eislauffläche? Nein. Schwimmbad? Nein. Wahrlich eine „riesige Angebotsvielfalt“, aber faktisch reichlich tot.

Die Phrase „noch nicht gelebt“ wird von Herrn Eickler immer und immer wieder strapaziert. Was wären das für Chancen, die zu leben sind? Könnten wir das endlich einmal konkret erfahren? Was meint der BM, wenn er sagt, die Stadt würde „alle vertraglichen Inhalte nach wie vor vollständig leben“?

Wir arbeiten seit Monaten intensiv und hoch professionell an einem Zukunftskonzept und es wird auch eine Lösung geben.

Kein Wort darüber, wie dieses Konzept aussehen könnte, welche Lösung dem BM vorschwebt.

Der Weg, um dies zu erreichen, ist aber schwierig, hängt er doch von so vielen Beteiligten ab, die mitreden, vor allem aber auch bereit sein müssen, sich einzubringen. Auch deswegen gibt es eine von Rat und Verwaltung getragene Doppelstrategie: Ob wir über die Juristerei oder über den von uns immer präferierten Verhandlungsweg zum Ziel kommen, ist offen.

Wer bei dem Wort ‚Beteiligte‘ noch dachte, hier wären auch die Winterberger Bürgerinnen und Bürger gemeint, wird sofort eines Besseren belehrt. Die ‚Beteiligten‘ sind die Stadt mit Vertretern der Nachfolgefirmen von Herrn Wäschers GmbHs, die juristisch oder im Hinterzimmer „zum Ziel kommen“.

Was bleibt dem Bürger?

Auf eins können sich unsere Bürger verlassen: Wir werden erst dann im Rat gemeinsam einer Lösung zustimmen, wenn diese das Beste für unsere Stadt und unsere Bürger ist. Erst dann.

Liebe Mitbürgerinnen und Bürger, nun können wir froh und zufrieden sein, denn für uns wird das Beste getan. Damit es auch wirklich zum Besten kommt, darf niemand aufmucken.

Und deshalb ist es wichtig, dass Sie uns auch in dieser Phase vertrauen, dass weiterhin Bürgerschaft, Politik und Verwaltung fest zusammenstehen und sich auch nicht durch äußere Einflüsse entzweien lassen.

Hätte Herr Eickler uns nicht Bürger, sondern Untertanen genannt, wäre das Bild stimmig gewesen:

Wir werden nicht informiert, wir werden nicht politisch beteiligt, wir dürfen uns nicht äußern. Wir sollen den Mund halten, weil wir sonst alles kaputt machen würden. Rat und Bürgermeister werden es schon richten.

Umleitung: Filterblase kaputt? Hier gibt’s nicht alles, aber dafür handverlesen …

Montag am Oversum: schönes Wetter (foto: zoom)
Montag am Oversum: schönes Wetter (foto: zoom)

UPS, SGO, verzeig’ mir: Schrei-bblock-ade … endoplast

Rassismusbedingung: Rassismusleugnung … erbloggtes

Meine Filterblase ist kaputt: seit einiger Zeit beobachte ich, dass mich Twitter immer mehr nervt. Das liegt nicht nur an den neuerdings direkt angezeigten Bildchen, sondern eher an der grassierenden Empörungskultur … lummaland

Unstatistik des Monats: Positive PISA-Studie – mehr Glück als Verstand? … unstatistik

Buch kaufen? Als das Licht laufen lernte – ein kurzer Hinweis … scilogs

Kandidaten für den Anglizismus 2013: „performen“ – warten wir ab, wie es in der Jury performt … sprachlog

Hessen-Koalition: Schwarz-Grüner hessischer Löwe als Bettvorleger … nachdenkseiten

Merkel hilft der NRW-CDU: Laschets große Chance … postvonhorn

Abschied vom Traumjob: WR-Kollegen müssen sich neu erfinden – Transfergesellschaft hilft Brücken bauen … verdi

Morgen, Leute, soll’s nichts geben: 200 Journalisten singen in Essen gegen Verleger-Sparwünsche an … djv und charly&friends

Genie der Selbstzerstörung: Aus dem wilden Leben des Drummers Ginger Baker … revierpassagen

Grubenfahrt: Tausend Meter unter dem Ruhrgebiet … geewing

Deutschlandfunk: Estlands Präsident Ilves über den Umgang mit “Neuland”-Technologien … neheimsnetz

BI Amecke 21: Offener Brief an den Bürgermeister … gruenesundern

SBL hinterfragt ein Schreiben des Jobcenters: 44,50 Euro zahlt eine Empfängerin von Arbeitslosengeld 2 für ihre Wohnung monatlich zu viel, so behauptet das “JobCenter” in einem Schreiben. Deswegen soll die etwa 60-jährige Frau für Abhilfe sorgen, mit anderen Worten, sie soll in eine billigere Wohnung umziehen … sbl

Leseempfehlung: Erster Termin vor dem Landgericht Arnsberg zum Winterberger Oversum wurde vertagt.

Oversum-Schwimmbad geschlossen
Das Oversum-Schwimmbad ist immer noch geschlossen (archiv: zoom)

Die für gestern beim Landgericht Arnsberg geplante „Verhandlung über den so genannten Heimfall des linken Oversum-Gebäudeteils mit Sportbad, Tourist-Info sowie Wellness- und Fitnessbereich an die Stadt Winterberg“ wurde, so berichtet die heimische Westfalenpost, vertagt.

Bitte lesen!

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-winterberg-medebach-und-hallenberg/erster-gerichtstermin-zum-oversum-in-winterberg-vertagt-id8770998.html

Winterberg: Der Haushaltsentwurf 2014 steht im Netz

Haushalt Winterberg 2014
Zusammengefasst: 588 Seiten Haushalt im Bild.

Der Haushaltsentwurf 2014 steht als 10,4 Megabyte großes PDF mit 588 Seiten im Netz. Auf der Website des Rathauses Winterberg kann man sich die Datei ansehen oder auf den eigenen Rechner herunterladen.

Außerdem hat die Stadt Winterberg eine Präsentation zum Haushalt und die Haushaltsrede von Bürgermeister Werner Eickler veröffentlicht.

Aus Gründen habe ich in allen drei Dokumenten nach dem Begriff „Oversum“ gesucht und die unten aufgeführten Treffer erzielt.

Präsentation:
„Unwägbarkeiten Haushalt 2014: … Weitere Oversum-Entwicklungen“

… keine weiteren Treffer …

Haushaltsrede Eickler:
„Allerdings gibt es wie alljährlich auch Unwägbarkeiten, wie bei der
immer mit Risiken verbundenen, konjunkturabhängigen Einkommens- und
Gewerbesteuer als auch beim Betrieb des Schanzenparks durch die Bobbahn GmbH
sowie beim Oversumprojekt. Im Zuge der aktuellen Oversumentwicklungen wurde
der Parkraumbewirtschaftungsvertrag mit der aquashere GmbH gekündigt und ab
dem 01. Oktober die Parkraumbewirtschaftung in Eigenregie durch die Stadt
übernommen.“

„Nach Abzug notwendiger Leasingraten für die Parkscheinautomaten,
deren Wartung und Unterhaltung sowie Personalkosten etc. erwarten wir gegenüber
dem bisherigen „Status Quo“ einen Mehrertrag von 42.700,00 € pro Jahr für unseren
Haushalt bzw. um zukünftige Nachfolgestrukturen des Oversum`s finanziell
unterstützen zu können. Wie sich diese Nachfolgestrukturen im Detail niederschlagen
werden, hängt letztendlich auch davon ab, ob die Stadt Winterberg die ihr
vertraglich zustehenden Rechte im Verhandlungs- oder im Klagewege bekommen
wird. Dies gilt es abzuwarten.“

… keine weiteren Treffer …

Entwurf Haushaltsplan 2014:
„Unter der Zeile 2 „Zuwendungen und Zuweisung“ ist die Auflösung des Sonderpostens für das Projekt Oversum Vital Resort Winterberg ersichtlich, dem gegenüber stehen in Zeile 14 die entsprechenden Abschreibungsbeträge.“

„Die Stadt Winterberg betrieb bis zur Eröffnung des Projekts „OVERSUM Vital Resort Winterberg“ im Mai 2012 ein Freibad und ein Hallenbad in Winterberg. Seit dem 01.05.2012 gibt es das neue Angebot für Bürger, Gäste, Schüler etc. im neuen Bad im Oversum. Wie sich Nachfolgestrukturen im Detail niederschlagen werden, hängt letztendlich auch davon ab, ob die
Stadt Winterberg die ihr vertraglich zustehenden Rechte im Verhandlungs- oder im Klagewege bekommen wird.“

„Erläuterungen zum Produkt 080301 Hallen- und Freibäder
Dieses Produkt stellte bis zur Eröffnung des Projekts „OVERSUM Vital Resort Winterberg“ im Mai 2012 den Betrieb gewerblicher Art hinsichtlich des Betriebs des städtischen Hallen- und Freibades dar.

Wie sich Nachfolgestrukturen im Detail niederschlagen werden, hängt letztendlich auch davon ab, ob die Stadt Winterberg die ihr vertraglich zustehenden Rechte im Verhandlungs- oder im Klagewege bekommen wird.“

… keine weiteren Treffer …

Kommentar:

Wenn man nach dem Produkt „080301“ sucht, hinter dem sich wahrscheinlich das Oversum verbirgt, findet man Minusbeträge, die schon im Jahre 2015 die 800.000 Euro überschreiten und sich dann auch in den Folgejahren weiter erhöhen.

Die Auszahlungen, Kosten und Aufwendungen für das Oversum werden, soweit ich das überblicke, nicht in einem eigenen Produkt erfasst. Dieses müsste dann ja „Produkt Oversum“ oder ähnlich heißen.

Den Haushalt 2013 hatten wir im Mai 2013 in diesem Beitrag im Hinblick auf das Oversum betrachtet.

Dort wurden die 700.000 (!) Euro im Jahre 2017(!) übersprungen, jetzt sind es schon im Jahr 2014 wesentlich höhere Summen, wobei die Zuordnung durch den Haushaltsplan nicht eineindeutig ist.

Es sieht so aus, als müssten die Haushaltsansätze für das Oversum von 2013 schon ein Jahr später,  im Jahre 2014, wesentlich nach oben korriert werden.

Alles unter dem Vorbehalt, dass das Oversum unter einen Sammelposten -heute Produkt genannt- „Hallen- und Freibäder subsummiert i.e. „versteckt“ wird.

Mit Spannung erwarten wir den Haushalt 2015.

W. Wäscher scheitert in Adelberg auch an sich selbst

Ein touristisches Kleinod ist den Adelbergern nach Meinung von Esplorado entgangen, als die BürgerInnen der Gemeinde mit großer Mehrheit gegen das Projekt stimmten. Für die Seite, die „Der Wahrheit verpflichtet“ ist, kam das offensichtlich überraschend. So zumindest wird es im Beitrag „Bürgerentscheid in Adelberg: Gemeinde muss nun auf ein zukunftsweisendes touristisches Kleinod verzichten“ erklärt.

(Gastbeitrag von Ralf Frühwirt, Chrosspost. Zuerst erschienen auf der Website der GALL Leimen)

Zu sehr hatte man wohl auf die Meinungsmacht der „engagierten Rathauschefin“ gezählt, die mit einem Videobeitrag „umfassende Informationen“ veröffentlichte, die „auf vorbildliche Art und Weise“ für „umfassende Transparenz“ und „ausführliche Information“ sorgte.

So weit die Meinung von Esplorado zu diesem Teil der Geschichte. Das läßt sich allerdings auch anders sehen, sieht man sich an, wie das Forum Adelberg für Adelberg um das Rederecht auf der Bürgerversammlung kämpfen musste. Viele Bürger haben sich sicher auch gefragt, ob ihr die große Nähe zu W. Wäscher und Familie die nötige Distanz zu seinem Projekt läßt. Die Tatsache, dass sie die kritische Stimme eines GALL-Gemeinderates nicht zu Wort kommen ließ, kam bei den BürgerInnen sicher auch nicht als Beleg für ihre Bemühungen um umfassende Information an.

Nach dem Lob für die Bürgermeisterin wird dann mit den Kritikern abgerechnet. Was bei den Befürwortern als Information bezeichnet wird, zählt bei den Gegnern als Stimmungsmache. Dann kommen wieder die schon mehrfach erhobenen und längst widerlegten Vorwürfe, gegen die GALL in Person von Ralf Frühwirt.

Dieser Beitrag läßt in mehrerer Hinsicht Rückschlüsse auf die Gründe des Scheiterns von W. Wäscher in Adelberg zu.

Es läßt sich nicht mehr verhehlen, dass die unternehmerische Vergangenheit dem Projektentwickler wie ein Klotz am Bein hängt. Sobald die gescheiterten Projekte in Leimen und anderswo diskutiert werden, bröckelt das Bild vom erfolgreichen Investor.

Auch in anderer Hinsicht stand er sich selbst im Weg. Die übergroße Nähe zur Bürgermeisterin, die er wohl als nötig ansah, um das Projekt überhaupt so weit zu bringen, hat in der Bevölkerung eher Misstrauen erregt.

Ähnlich sieht es mit seinen Referenzen aus. Hier kollidierte das Bemühen, mit möglichst vielen Projekten zu glänzen, mit den Tatsachen, dass die Projekte, zu denen es unabhängige Informationen im Netz gibt, ihm nicht gerade zur Ehre gereichen.

Esplorado selbst ist ein weiterer Faktor, der einen unvoreingenommenen Beobachter nachdenklich stimmen muss. Wozu braucht man eine „Reputationswebseite“, wenn der eigene Ruf über jeden Zweifel erhaben ist? Gibt es nicht Anwälte, die gegen Unwahrheiten vorgehen können? Kann man nicht die eigenen Projekte für sich sprechen lassen? Fragen, die sich sicher auch die Adelberger gestellt haben, die sich mit der Vergangenheit von W. Wäscher beschäftigt haben.

Aber nicht nur die pure Existenz von Esplorado ist ein Problem für den Investor, auch die Art und Weise, wie Wolfgang A.W.Franz und Andrea Stute ihren Auftrag ausgeführt haben. Möglich, dass Herr Wäscher hier am falschen Ende gespart hat, und mit etwas mehr Geld auch mehr Kompetenz hätte einkaufen können. Möglich aber auch, dass es ohnehin nicht machbar ist, zu vermitteln, dass man als bezahlter Auftragnehmer völlig neutral und objektiv über seinen Auftraggeber berichtet.

Viele Menschen haben alleine schon diese Behauptung (Mission statement: …dass unsere Redaktion vertraglich abgesichert völlig unabhängig arbeitet und wir in unserer redaktionellen Arbeit nur der Wahrheit verpflichtet…) als Zumutung für den gesunden Menschenverstand angesehen. Schlimmer wurde es dann mit jedem Beitrag, in dem das Hohelied des Wolfram W. gesungen, und die Kritiker bar jeglichen Beweises als böswillig bis hin zur Demagogie hingestellt wurden. Die Strategie einen zwar bezahlten aber angeblich neutralen Dritten für sich selbst sprechen zu lassen, war ein komplettes Desaster.

Über Stärken, Schwächen und Risiken des eigentlichen Projekts muss hier nicht mehr gesprochen werden. Zum Einen kann das das Forum besser, zum anderen ist das Vorhaben ohnehin Schnee von gestern. Aber wenn die Hälfte einer Investorengruppe vor einem Bürgerentscheid nicht den Mut hat, zu einem Investment in Millionenhöhe zu stehen, dann muss man sich nicht wundern, dass die Bürger auch so ihre Probleme damit haben.

Esplorado empfiehlt den Adelbergern Richtung Gomadingen zu schauen, wo ein BioVital Park entstehen soll. Wir werden das tun, denn dort hat Herr Wäscher die Chance unter Beweis zu stellen, dass er nicht jedes Großprojekt an die Wand fährt. Den Gomadingern wäre es zu wünschen und immerhin stünde es dann nur noch 1:6 gegen W. Wäscher.

Ralf Frühwirt

Kontrollverlust? Kurz vor dem Bürgerentscheid verlieren Wäscher & Co die Contenance. Auch Göppinger Zeitung berichtet über das Urteil gegen die s.a.b. in Leimen.

Der Termin des Bürgerentscheids in Adelberg ist da und die Angriffe von Herrn Wäscher & Co auf seine Kritiker werden immer unsachlicher und diffamierender.

Der Leimener Ratsherr Ralf Frühwirt setzt sich auf der Website der GALL-Leimen mit den „Argumenten“ der Herren Wäscher/Franz auseinander und weist auf einen Artikel in der Neuen Württemberger Zeitung hin.

Das Urteil gegen die s.a.b. ist jetzt auch im Kreis Göppingen angekommen, wo morgen in Adelberg der Bürgerentscheid zum Montemaris statt findet. Die Göppinger Zeitung berichtet und Wolfram Wäscher versucht sich raus zu reden. Bei elf Millionen Investitionen seien 100 000.-€ nicht viel. Dabei ging es hier nur um einen kleinen Teil der Forderungen der Stadt, andere werden noch in weiteren Verfahren verhandelt, bei denen es um größere Summen geht. Anscheinend hat er auch bei den vielen Prozessen den Überblick verloren, gegen welche seiner (Ex-)Firmen jetzt geurteilt wurde. Tatsächlich geht es um die s.a.b. consult, in der er nach eigenen Worten noch immer involviert ist. Mehr in der Neuen Württemberger Zeitung und auf der Website der GALL-Leimen.

Je näher der Termin des Bürgerentscheids in Adelberg rücke, desto heftiger werden die Attacken von Herrn Wäschers Sauber-Wasch-Seite Esplorado auf seine Kritiker im Netz. Wäre man sich der „zahlreichen Befürworter“ und der „eher kleinen Gruppe von Kritikern“ wirklich so sicher, müsste sich Herr Franz wohl kaum derart mit seinen Angriffen aus dem Fenster lehnen, schreibt der Leimener Ratsherr Ralf Frühwirt.

Und weiter:

Das passt auch in das Bild das Herr Wäscher selbst abgegeben hat, als er auf der Bürgerversammlung auf Stadtrat Frühwirt zukam und ihn aus heiterem Himmel vor Zeugen als „Schmierfink“ bezeichnete. Das klang eher nach Panik, als nach Souveränität. Ähnlich sind auch die Veröffentlichungen auf Esplorado (vom 30.10., 5.11., 6.11., 8.11.) zu bewerten. Insbesondere in den beiden letzteren werden Hans J. Schiebener, der Betreiber des blogs „zoom“ und Ralf Frühwirt direkt angegangen, offensichtlich in der Absicht ihre persönliche Integrität zu beschädigen, um sie als Kritiker abzuwerten. Wem es an Argumenten gebricht, der greift eben zu solchen Mitteln …

Alles lesen: Klick!