Schwarz-Grün geplatzt I: Die CDU in Hamburg ist personell ausgezehrt, inhaltlich verschwunden, nur noch ein Schatten ihrer kurzen glanzvollen Zeit. Die Grünen sind deshalb nur konsequent, wenn sie Neuwahlen verlangen. Allerdings haben sie sich aus einer Position der Schwäche für den Befreiungsschlag entschieden. Der bundesweite Höhenflug der Grünen hat schon seit Monaten ohne die Hamburger Grünen stattgefunden … sprengsatz
Junge Union Köln: Saufen gegen Links mit Staatsknete … sprusko
Fernuniversität Hagen: Generalleutnant a.D. promoviert – Wie rutschte Deutschland tiefer in den Afghanistan-Konflikt? … doppelwacholder
SPD-Basis als Problem?: Stuttgart 21 beweist die Krise der Parteien. Ortsvereine und Apparatschiks blockieren Partizipation, während sie mit der Gesellschaft Schritt halten sollten … freitag
Frühe Atomwaffentests: „Wir konnten sehen, wie die Druckwelle auf uns zurollte“ … spon
Islam Debatte: Ein Leitfaden zum Kopftuchverbot … hpd
Offener Brief an die SPD NRW in Sachen JMStV: Nun wird der kleine und zutiefst dumme JMStV von Land zu Land weitergerreicht. Noch immer enthält er Pflichtkennungen für Web-Seiten und so eine Art Sendezeiten. Gerade so, als ob es sich hier um Zeitungen oder Fernsehsendungen drehte, gerade so, als ob das Internet “Zwischennetz†heiße würde und nur in Germanien zu empfangen sei … indiskretion
„Ich habe mit unterzeichnet: Da ich persönlich einen drohenden Wahlbetrug durch (primär) SPD und (sekundär) den Grünen durch eine Zustimmung zum JMStV sehe, habe ich das ganze dort auch noch einmal dokumentiert“ … pottblog
Die SPD: kein ernstzunehmender Gegner für Schwarz-Gelb? … nachdenkseiten
Gegen den Steag-Kauf durch die Städte: Gute Gründe bei den … ruhrbaronen
Aufhören: Ich schlage vor, wir hören mit dem Kapitalismus einfach auf. Morgen von mir aus, oder übermorgen, wenn es da besser passt. Glaubt offenbar eh keiner mehr dran, außer naive Autoren von gelben Büchern über Investitionen und Schulden … weissgarnix
Rund 10 Kommunen: wollen Gemeinschaftsschule schon 2011. Enger Zeitplan … sbl
Grundschulschließungen: Am 30.11. tagt der Schulausschuss und berät darüber ob und welche Grundschulstandorte im Bereich der Verbundschulen *Altes Testament* und Stockum geschlossen werden sollen … gruenesundern
Modell-Dörfer: und jährlich grüßt das bieseveih … wiemeringhauser
Unterbezahlt im AquaOlsberg: Auch das „AquaFun“ in Soest und das „AquaOlsberg“ sind dem Verdi-Vertreter ein Dorn im Auge. „Wir halten die Löhne für gerechtfertigt“, sagt Andreas Rüther, Geschäftsführer des „AquaOlsberg“. Seine knapp 60 Angestellten bekommen weder Feiertags- oder Nachtzuschläge noch Weihnachtsgeld … DerWesten
Jasmin Tabatabai im Interview: “Der Iran befindet sich in Geiselhaft†… ruhrbarone
Zeitgenosse Tucholsky: Früh schon warnte er vor den Nationalsozialisten, deren unversöhnlichen Hass er auf sich zog. Kurt Tucholsky, der als Journalist für den Augenblick schrieb, erweist sich in vielen seiner Texte als aktuell – er ist unser Zeitgenosse … doppelwacholder
Schwelbrand bei Egger in Brilon: Unfall wegen schlechter Sicht … wpBrilon
Minsky banal – und doch so fundamental: “Nur, was finanziert wird, findet statt†… weissgarnix
Land ohne Linke: … Die SPD ist überall und nirgendwo. So wie ihr Personal: Sigmar Gabriel ist überall, aber nirgendwo richtig, Andrea Nahles ist immer nirgendwo, und Frank-Walter Steinmeier arrangiert sich einerseits und verlangt andererseits Stolz auf die Agenda 2010 … sprengsatz
NRW-Zeitungen: setzen auf schwarz – und auf den Verbal-Rabauken Hendrik Wüst … WirInNRW
4.118 Einwohner weniger: als 2 Jahre zuvor hatte der Hochsauerlandkreis am 30.06.2010. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren nur noch 268.851 Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz im HSK registriert … sbl
Kaiser Konstantin: die wilden Jahre des Christentums … hpd
Verfälscht, getrickst und verschleiert: 2,954 Millionen Arbeitslose wurden in Deutschland im Oktober gezählt. Offiziell. Tatsächlich sind rund 4,5 Millionen Menschen arbeitslos. Statistische Tricks machen diese Differenz möglich … ver.di
“Ihr verstrahlt unsere Bevölkerungâ€: Der russische Umwelt-Aktivist Vladimir Slivyak klagt an: Weil Deutschland nach mehr als 50 Jahren Atomenergie seinen nuklearen Schrott immer noch nicht lagern kann, transportiert die deutsche Atomindustrie ihren radioaktiven Müll nach Russland … ruhrbarone
Finanzkrise der Städte: Berliner Resolution zur kommunalen Finanzlage … doppelwacholder
Anonymer Geburtstag: Morgen Abend beim Schöttes … Wiemeringhauser
Meschede. (sbl) Anfang des Jahres 2009 hat die Bundesregierung das “Konjunkturpaket II†(KP II) aufgelegt. Zusätzliche kommunale Investitionen sollten dazu beitragen, die damals beginnende Wirtschaftskrise zu überwinden und zukunftsträchtige Maßnahmen zu fördern. Förderfähig sind einige Arten von Investitionen in Bildungsinfrastruktur und in allgemeine Infrastruktur. Dazu zählen Maßnahmen zur Energieeinsparung, Nahwärmenetze, der Bau von Mensen in Schulzentren, Aus- und Umbauten von Kindertageseinrichtungen und Breitbandversorgung, nicht jedoch beispielsweise der Straßenbau.
7,6 Mio Euro wurden dem HSK insgesamt aus dem KP II bewilligt. Verplant wurden sie für Dämmungsmaßnahmen in Berufskollegs und neue Heizungsanlagen.
Nun aber scheinen der Landrat sowie die Spitzen der CDU- und der SPD-Fraktion ein neues konjunktur- und energiepolitisches Ziel zu haben: 250.000 Euro sollen vom Kreis für die Sanierung der Motorflugzeughalle auf dem Flugplatz Meschede-Schüren ausgegeben werden. Der Kreis ist Gesellschafter dieses Flugplatzes, was in der letzten Kreistagssitzung zu sehr kontroversen Diskussionen führte.
Die Zahl der älteren Arbeitslosen steigt. (grafik: DGB)
Im Fakten-Check beim einblick wird dargestellt, was in Sachen Rente zutrifft und was an der Realität vorbei geht.
Die Bundesregierung behauptet, in den letzten fünf Jahren hätte eine Million Älterer einen neuen Arbeitsplatz gefunden, und in den vergangenen zehn Jahren habe sich die Zahl älterer Erwerbstätiger verdoppelt. Fakt ist, dass die Zahl älterer Arbeitsloser aktuell steigt (siehe Grafik) – völlig gegen den Trend bei der Gesamtarbeitslosenzahl.
Ursula von der Leyen behauptet, es gebe drei Möglichkeiten, die Finanzierung des Rentensystems zu stabilisieren: „Erstens Beiträge rauf, zweitens Renten kürzen oder drittens etwas länger arbeiten.“ Fakt ist, dass es nach dieser Logik nur zwei Möglichkeiten gibt – denn „Zweitens“ und „Drittens“ laufen auf dasselbe hinaus: Das durchschnittliche Alter, in dem die Menschen heute in Altersrente gehen, liegt bei 63 Jahren. Wer früher als mit 67 (oder heute mit 65) in Rente geht, muss deutliche Rentenabschläge hinnehmen. Bereits heute geht fast jede/r zweite „NeurentnerIn“ mit Abschlägen in den Ruhestand.
Ursula von der Leyen behauptet, die Rente mit 67 sei trotzdem keine Rentenkürzung, weil die Menschen im Durchschnitt immer länger leben und damit auch länger Rente beziehen: Unterm Strich gebe es also ungefähr genauso viel. …
Flächenbrand: Broschüre soll Zeichen gegen Neonazis setzen. Wie intensiv extrem rechte Strukturen im Dreiländereck Siegerland/Westerwald/Hessen vorhanden sind und auftreten, das haben die DGB-Regionen Südwestfalen, Koblenz und Mittelhessen in einer 40 Seiten starken Broschüre mit dem Titel „Flächenbrand“ festgehalten … nrwrechtsaußen
Die Verlängerung des Renteneintritts auf 67 Jahre: heißt für die meisten weitere Rentenkürzungen. Bei den 60- bis 65-Jährigen haben gerade einmal 22 Prozent einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Knapp zehn Prozent sind es bei den 64-Jährigen. Wer mit 63 in Rente geht, hat heute schon eine um 7,2 Prozent geminderte Rente. Mit der Rente mit 67 droht dann eine lebenslange Rentenkürzung von 14,4 Prozent … Michael Schlecht
„Blutiger Sieg des Eingottglaubens“: „Christliche Missionen und arabische Eroberungen haben seit dem frühen Mittelalter andere Religionen, die mehr als eine Gottheit akzeptierten, fast vollständig verdrängt“, sagte der Berliner Mediävist Prof. Dr. Michael Borgolte am Dienstagabend in Münster. Polytheistische Religionen seien meist gewaltsam aus Europa, Vorderasien und in Afrika zurückgedrängt worden, erläuterte er in der Ringvorlesung des Exzellenzclusters „Religion und Politik“. „Danach konnte sich kein Aggressor mehr von außen in diese ‚monotheistische Weltzone‘ festsetzen, der nicht christlich oder muslimisch war oder wurde.“ … hpd
Dortmund – Freizeitzentrum West (FZW): Offener Brief der freien Mitarbeiter des FZW an den Dortmunder Rat … ruhrbarone
Microsoft: inszeniert einen dubiosen Idiotentest, um billige Reklame preisgünstig unter’s Volk zu bringen. Kölns Schultheiß wirbt mit … sprusko
„Gegen den Strom“ – Mythos Leistungselite: 18.11.2010, 19.00-21.00 Uhr, Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Str. 3 Referent: Prof. Dr. Michael Hartmann, TU Darmstadt
Zu den beliebtesten Forderungen des Neoliberalismus gehört das Postulat, Leistung müsse sich wieder lohnen. Unsere Gesellschaft, so diese Lesart, benachteilige die Leistungsträger, demotiviere dadurch die Eliten und hemme so den gesellschaftlichen Fortschritt.
Beispiele dafür, dass diese These falsch ist, finden sich immer wieder im eigenen Erleben oder in den Medien. Systematisch und intensiv mit der Frage, ob man durch Leistung in den Olymp der Elite aufsteigen kann, hat sich aber vor allem der Elitenforscher Professor Dr. Michael Hartmann beschäftigt. … doppelwacholder
Brilon: Schwelbrand im Egger-Altholzlager … wpBrilon
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Lehrer: kommen jetzt an den Pranger … 
