Im Herzbruch: Es ist das Leben, das einen manchmal aufhält. Es ruft einen in eine Wohnung … endoplast
Kreationismus auf dem Vormarsch? Wer gelegentlich das Bedürfnis hat, am menschlichen Verstand zu verzweifeln, sollte möglichst viele Umfragen lesen … scilogs
Begegnung mit der Vergangenheit: Bundespräsident Gauck besucht jüdische Gemeinde Ioannina und wird mit deutschen Verbrechen konfrontiert … juedischeallgemeine
Unbehagen und Menschenfeindlichkeit: Ich will Merkel, Matussek, Lewitscharoff und ihren Brüdern und Schwestern im Geiste ihr Unbehagen nicht verbieten. Sie sollen es sogar äußern dürfen – aber bitte dort, wo es hingehört, meint …astefanowitsch
Untergangsszenarien und Demokratie von oben: Ex-Bundesbanker und SPDler Thilo Sarrazin zieht wieder gegen “Gleicheitswahn” und “Tugendterror” zu Felde, um Deutschland vor dem demografischen Untergang zu retten … publikative
Hoeneß hat 18,5 Millionen Steuern hinterzogen: Und der Mann ist immer noch FC-Bayern-Präsident. Wenn sich die Fussball-Fans das bieten lassen, dann haben sie Bier im Hirn … nachdenkseiten
Gute Nachricht, liebe HarzIVer; #Sozialschmarotzer ist man künftig erst so ab 19 Millionen aufwärts. #hoeness
Am Abend des 28. Februar 2014 fand in der Gaststätte des Kolpinghauses in Brilon die diesjährige Mitgliederversammlung der Bürgerhilfe Brilon e.V. statt.
Der 1. Vorsitzende Dr. Christof Bartsch konnte in dem bis auf den letzten Platz gefüllten Saal nicht nur die zahlreich erschienenen Mitglieder sondern auch das Mitglied mit der Mitglieds-Nr. 1 – Herrn Bürgermeister Franz Schrewe – begrüßen. Ebenso als Mitglieder der ersten Stunde wurden der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese und der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Peter Porada, begrüßt. Es folgte die erfreuliche Feststellung, dass der Verein mittlerweile auf 198 Mitglieder gegenüber 152 vor genau einem Jahr angewachsen ist und weiter wächst. „Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung der Bürgerhilfe Brilon e.V.“ weiterlesen
Genervt, geliebt, gehasst: Warum begehen immer mehr Menschen den Valentinstag? … scilogs
Geheimnisse von Rom vs. Geheimnisse von Berlin: Er heiterte sie wohl zunächst etwas mit alkoholischen Getränken an, doch dann ließ er die Bombe platzen … erbloggtes
Eklat: Reaktionen auf die Rede des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz … juedischeallgemeine
Der Drogentod: Heroin, Facebook, Macht, Geld und Prominenz – kaum etwas, was nicht süchtig macht und die Persönlichkeit verändert … misik
TTIP: Internationale Megakonzerne verhindern die soziale und ökologische Gestaltung der Globalisierung … nachdenkseiten
Darf man Hitler einladen? “Manchmal sind die politischen Debatten in diesem Land irre.” … wiesaussieht
Armer Thilo Sarrazin: Er leidet ganz schrecklich unter dem “Tugendterror” … revierpassagen
Diäten-Plan: Für Arbeitnehmer blanker Hohn … postvonhorn
Zeitung, WAZ, Funke: Christian Nienhaus geht mit sofortiger Wirkung … kress
Lokalpolitik: Arnsberger SPD beteiligt Bürger aktiv an der Erarbeitung des Wahlprogramms … neheimsnetz
Senkung der „Kosten der Unterkunft“ (KdU): Ist das „Schlüssige Konzept“ des Hochsauerlandkreises wirklich schlüssig? … sbl
Die Armutslücke: Erleuchtete Spiegel-Mitarbeiter haben vor fast einem Jahr eine Titelstory verbreitet, laut der die Südeuropäer alle reich sind und die guten, aber armen Deutschen durch die “Euro-Rettung” abzocken wollen … erbloggtes
Klassenjustiz: Wohl kein Thema für Hans Leyendecker … wiesaussieht
Große Koalition: Wie die Kesselflicker … postvonhorn
Geschichtstheorie: Ernst Nolte, das Menschliche und Auschwitz … scilogs
Online-Petition gegen Markus Lanz: Protest oder Shitstorm? Angst professioneller Kommentatoren vor dem eigenen Bedeutungsverlust, meint … publikative
Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche: UNO-Ausschuss beschuldigt Vatikan … jurga
„Die Anstalt“: Harte Arbeit an der ZDF-Satire … revierpassagen
Die Sache mit der Hölle, den Kindern und der Karriere: Auf zeit.de kann man gerade nachlesen, wie wenig Kinder und Karriere vereinbar sind. Geht alles gar nicht, behaupten die beiden Autoren und berichten von ihrem Alltag und den Herausforderungen … lumma
Auf ins Nirwana: Hagener SPD auf dem Weg ins Kellergeschoss … doppelwacholder
Migrantenvereine im HSK: können sich für neue Landesförderung bewerben … neheimsnetz
Sundern I: Erkärung von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Nelliusstraße … gruenesundern
Sundern II: Bürgerentscheid in Sachen Nellius … derwesten
„Juden- und Thomas-Mann-Todfeind“: Der Nazi-Musiker Georg Nellius kam 1948 fast schneeweiß aus der „Entnazifizierungs“-Waschanlage heraus. Im Nachlass ist sein antisemitischer Aktivismus dokumentiert … telepolis
Der heilige Stuhl von Annette Schavan: Es gibt also wieder Hoffnung für die zahllosen Opfer der tugendterroristischen Plagiats-Jakobiner. Wer hätte gedacht, dass der Papst eine so wichtige Stellung in der Heiligen Allianz einnehmen würde … erbloggtes
Schulbuch-Biologie: Am Anfang schuf Gott Himmel und Erde … psiram
Der Baum der Empfängnis: Das Bild der Frucht verschwamm vor den Augen der Frau. Sie wurde ohnmächtig und sank zu Boden … endoplast
Gauck als Lobbyist der Rüstungswirtschaft: Mehr „Verantwortung“, mehr Militäreinsatz … nachdenkseiten
Wenn die Pubertät zu Ende geht: „Bei Völkermord und Kriegsverbrechen darf Deutschland nicht wegsehen.“ … jurga
Das Wort zum Sonntag: Krieg ist Sicherheit … erbloggtes
Alice und die Sünder: Die Liste prominenter Steuerhinterzieher wird immer länger. Sie haben die betrogen, denen sie sonst den Unterschied zwischen Gut und Böse erklären … taz
SPD-Chef unterwegs ins Kanzleramt: Gabriel – auf dem Hochseil lavierend … postvonhorn
Eigentlich kommt das Wort „asozial“ nicht in meinem Wortschatz vor, doch ich finde ihn für die fatale Entwicklung unserer zunehmend ungehemmten freien Marktwirtschaft passend. „Sozial“ als Korrektiv unserer Wirtschaftsordnung wird zunehmend negiert. Die Konsequenzen sind vielfältig, die fatalste ist die Gefährdung unserer Demokratie.
Die Dokumentationen beschäftigen sich mit vermeidbaren Problemen zweier touristischen Hochburgen, Garmisch Partenkirchen und Sylt: Städte, die nicht mehr leben, weil in ihnen nicht mehr gelebt wird. Weil das Leben zu teuer geworden ist. Weil die zum Alltagsleben notwendige Infrastruktur immer mehr weggespart wird. Weil die Investoren immer mehr Raum beanspruchen zum Wohnen, zum Besichtigen, für das Freizeitvergnügen, zum Parken. Weil Lokalpolitik den Investoren aus Touristik und Immobilien den roten Teppich auslegt – ohne Wenn und Aber, möglicherweise im guten Glauben, dass optimale Rahmenbedingungen für die Privaten auch gute Ergebnisse für die Bevölkerung nach sich ziehen.
Das Gegenteil ist offenbar der Fall. Dienstleistungen werden mit Billiglöhnen abgespeist, Zweitjobs sind normal, alternative Erwerbsmöglichkeiten außerhalb des Tourismusbereiches sind rar. Auch die Wohnraumproblematik in den zwei Städten ist vergleichbar: Zu knapp und zu teuer. Der Bäcker und der Fleischer um die Ecke, den Lebensmittelmarkt im Quartier, sie sind ebenfalls nicht mehr da. Die Touristen gönnen sich ihren Urlaub oder nehmen sich ihren Luxuszweitwohnsitz und die EinwohnerInnen ziehen ins Umland. In der Saison bewegen sich die Massen am Strand oder auf den Skipisten, mit dem Saisonende schwinden mit den Gästen auch die kargen Verdienstmöglichkeiten.
An diesen Beispielen wird deutlich – und wir wissen, weitere Beispiele lassen sich ohne große Mühe finden: Politik hat eine starke Schlagseite Richtung freier Markt, Richtung Kapital. Das zentrale Korrektiv „sozial“ wird zunehmend vernachlässigt, im Kleinen wie im Großen. Unsere Demokratie ist dadurch in großer Gefahr.
Politik muss sich wieder für die soziale Komponente als Prämisse für die freie Marktwirtschaft stark machen. Gefragt ist eine kreative Politik Hand in Hand mit der Bürgerschaft. Es geht um mehr Transparenz und echte Bürgerbeteiligung (mein Favorit: die Planungszellen nach Prof. Dr. Dienel) – statt Bürgerbeteiligung ‚light‘ erst nach bereits gefassten Beschlüssen. Es geht um mehr Politikfeld übergreifendes Denken und Handeln. Es geht um mehr interkommunale und regionale Zusammenarbeit. Es geht um mehr behutsames Weiterentwickeln bestehender Infrastruktur, zielgruppenspezifisch, lebensphasenbezogen, statt um immer mehr einseitiges Fördern von Großprojekten und Hofieren privater Investoren. PPP Projekte müssen deutlich kritischer bewertet werden. Wer will kann wissen, dass die Chancen und Risiken, die Gewinne und Verluste in PPP Projekten allzu häufig ungleich verteilt sind, die Zeche zahlen allzu häufig die BürgerInnen. Früher oder später.
Kurz: Es geht um mehr qualitatives Wachstum und weniger quantitatives Wachstum. Viele BürgerInnen sind da deutlich weiter als so manche PolitikerInnen. Die vielfach beschriebene Politikverdrossenheit resultiert auch aus einem Mangel an wichtigen versteh- und nachvollziehbaren Informationen und aus einem mangelnden Vertrauen in die Gestaltungsfähigkeit der Bürgerschaft. Die Empörung darüber in der Bürgerschaft wächst, was an den zunehmenden Bürgerinitiativen ablesbar ist. Gut so. Ich habe noch Hoffnung, unsere Demokratie schwächelt, aber sie wird leben. Doch sie braucht viel Aufmerksamkeit und Pflege. Jetzt.
Meschede. (sbl_pm) 44,50 Euro zu viel Miete zahlt nach Meinung des Jobcenters eine krankheitsbedingt nicht mehr arbeitsfähige Frau. Das ist das „Vermögen“, um das es hier geht:
44,50 Euro pro Monat sind für manche ein Klacks, für andere ein Vermögen. Bei Arbeitslosengeld II- Empfängern können „die paar Euros“ ausschlagegebend sein für das Lebensumfeld und Lebensqualität, Motivation und Gesundheit.
44,50 Euro zu viel Miete zahlt nach Meinung des Jobcenters eine krankheitsbedingt nicht mehr arbeitsfähige Frau. Sie erhielt die Aufforderung, für Abhilfe zu sorgen, sprich, sie muss umziehen. Widerspruch oder Klage gegen diese Schreiben seien nicht zulässig, wurde ihr auch gleich dazu mitgeteilt.
Die Anfrage:
SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos hält diese Behauptung des Jobcenters für unzutreffend und richtete am 17.12.2013 einen Fragenkatalog zu dieser Problematik an den Landrat.
Eine Mitarbeiterin der Organisationseinheit „Jobcenter“ antwortete mit Schreiben vom 20.12.2013, das am 02.01.2014 per Mail bei der SBL einging, den örtlichen Jobcentern sei ein Musterschreiben „Aufforderung zur Kostensenkung“ ausgehändigt worden. Der Text des in der SBL-Anfrage angesprochenen Schreibens sei ihr nicht bekannt. Jedoch ginge sie davon aus, dass die Stadt Brilon ihr Musterschreiben genutzt habe, und sie beziehe sich nachfolgend auf dieses Musterschreiben.
Des Weiteren erklärt die Mitarbeiterin des HSK, Reinhard Loos‘ Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Hinweises über die Unzulässigkeit der Widerspruchs- und Klageerhebung gegen solche Kostensenkungsaufforderungen seien unbegründet und zitiert dazu ein Urteil B7b AS 10/06 R des Bundessozialgerichts vom 07.11.2006. Das Kostensenkungsschreiben sei demzufolge lediglich ein Hinweisschreiben, „jedoch kein der Bestandskraft zugänglicher, feststellender oder Leistungen für die Zukunft ablehnender Verwaltungsakt.“ Das Musterschreiben erfülle somit die sozialgerichtlichen Anforderungen an ein solches Hinweisschreiben.
Wie soll ich diese Sätze nun deuten? Ist das besagte Hinweisschreiben zur Kostensenkung ein „Angst-mach-Schreiben“ und rechtlich vollkommen belanglos?
Antworten, auf die so manche Fragen offen bleiben.
Im Anschluss an diese Erläuterungen beantwortete die Mitarbeiterin des Hochsauerlandkreises die 7 von der Sauerländer Bürgerliste gestellten Fragen.
Wir fassen das aus unserer Sicht wichtigste hier zusammen:
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