das Sauerland und mehr
Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese mitteilt.
Düsseldorf (IT.NRW). Ende Juni 2015 lebten in Nordrhein-Westfalen 17.683.129 Menschen.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, war die Bevölkerungszahl damit um 45.031 Einwohner (+0,3 Prozent) höher als am 31. Dezember 2014.
Der Anstieg resultierte aus einem positiven Saldo bei den Wanderungsbewegungen: Es zogen 75.638 Personen mehr nach Nordrhein-Westfalen als im selben Zeitraum das Land verließen. Bei der sog. natürlichen Bevölkerungsbewegung fiel die Bilanz hingegen negativ aus: Im ersten Halbjahr 2015 starben mit 105.996 mehr Menschen als Kinder geboren wurden (71.559). Da der „Wanderungsgewinn“ mehr als doppelt so hoch war wie der „Sterbefallüberschuss“ (-34.437), ist die Einwohnerzahl angestiegen. Die Statistiker weisen darauf hin, dass sich die Bevölkerungszahl des Landes im ersten Halbjahr 2015 um weitere 3 830 Personen erhöht hat. Ursächlich hierfür sind von den Kommunen erst nach Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldete „Rücknahmen von Zu- bzw. Fortzügen”.
„NRW-Einwohnerzahl auf 17,7 Millionen gestiegen. Hochsauerlandkreis verliert.“ weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
im Februar gibt es gleich drei spannende, interessante und unterhaltsame Veranstaltungen mit Maik Hester:
Weitere Informationen:
Seien Sie live dabei wenn es am Freitag, den 5. Februar um 19.00 Uhr wieder heißt: Erkennen Sie die Melodie
Karten zum Preis von 15,- € erhalten Sie unter 0234/799 888 oder per Mail an info@haus-oveney.com
„Pressemitteilung von Maik Hester: Kulturtipps für den Februar 2016“ weiterlesen
Meschede. (spd_pm) Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, zur Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Gesunde Ernährung für alle“ nach Calle in den Landhof Grewen Mühle.
Rainer Spiering, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, kritisierte deutlich, dass man heutzutage 6 € für eine Schachtel Zigaretten bezahlt, aber oft nur 4 € für ein Kilo Schnitzel. „Hier fehlt ganz klar die gesellschaftliche Wertschätzung für die Produktion der Lebensmittel.“
Annette Watermann-Krass (MdL) ergänzte, dass die Entwicklung zu immer größeren Produktionseinheiten mit hohem Viehbestand tendiere und der Strukturwandel in der Landwirtschaft weiter voranschreite, da mittlerweile die großen Schlachtkonzerne selbst in die Produktion einsteigen würden. Der Landwirt werde somit oftmals zum reinen Lohnempfänger.
Christian Schulte von der Plattform www.hofladen-sauerland.de konnte aber davon berichten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger sich bewusst für regionale Produkte entscheiden und sich dieser Trend durch das Internet verstärken lässt.
Maria Askemper vom Landfrauenverband forderte die Politik auf schon frühzeitig in der Schule anzusetzen, um mit einem Unterrichtsfach Ernährungs- und Verbraucherbildung für gute Aufklärung zu sorgen.
Im Anschluss an die Referate entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zu Fragen der Kennzeichnung von Lebensmitteln und der Transparenz der Produktionsabläufe in der Landwirtschaft, aber auch zum Für und Wider der Einführung einer Hoftorbilanz, welche die Nährstoffkreisläufe auf den Höfen besser kontrollieren soll.
„Der Austausch über die zukünftige Ausrichtung der gut aufgestellten Landwirtschaft im Sauerland ist mir ein wichtiges Anliegen. Der heutige Abend war erneut ein gute Möglichkeit, insbesondere um Verbraucher und Produzenten zusammenzubringen. Dabei wird auch deutlich, dass die Landwirte vor Ort gute Preise für gute Produkte brauchen“, so Dirk Wiese in seinem Fazit.
Im Frühsommer wird Wiese wieder seine traditionelle landwirtschaftliche Tour durch das Sauerland machen. Interessierte Landwirtinnen und Landwirte können sich zwecks Besuch auf den Höfen gerne melden.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Meschede. (spd_pm) Auch in diesem Jahr lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zum traditionellen und wieder einmal hochkarätig besetzten Hochsauerlandgespräch am 11. Februar um 18:00 Uhr ins Kreishaus nach Meschede.
Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr die Frage nach der Notwendigkeit offener Märkte für eine Industrieregion wie Südwestfalen. Wirtschaftlich werden wir in der heutigen Zeit stark mit den Herausforderungen zunehmender Globalisierung konfrontiert. Falsch- oder ungeregelt birgt diese die Gefahr eines Wettlaufs nach unten.
Globalisierung bietet aber, wenn sie sozial und demokratisch reguliert ist, die Chance globale Regeln zu setzen, wirtschaftliches Wachstum zu steigern und Arbeitsplätze zu schaffen – gerade in einer exportstarken Industrieregion wie Südwestfalen.
Vor diesem Hintergrund möchte sich die FES mit ihren Gästen insbesondere über TTIP und CETA auseinandersetzen.
Was verbirgt sich hinter den Begriffen? Welche Chancen, welche Risiken ergeben sich aus solchen Abkommen? Wie ist der Stand der Verhandlungen? Was sind die Gründe für die sehr kritische öffentliche Diskussion? Welche Möglichkeiten und Vorteile bieten die Freihandelsabkommen für Südwestfalen?
Die Friedrich-Ebert-Stiftung Begrüßt an diesem Abend Bernd Lange (MdEP, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament), Heinz Hetmeier (Bundeswirtschaftsministerium, Leiter des Referats für allgemeine Handelspolitik), Ralf Kersting (IHK Präsident Nordrhein-Westfalen) und Antonia Kühn (DGB-NRW).
Die Moderation übernimmt wie jedes Jahr der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.
Alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern sind herzlich eingeladen.
Anbei finden Sie den Link zur Einladung:
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Gerade ist mir noch eine Pressemitteilung des Innenministeriums NRW in den Briefkasten geflattert. Übel, übel – die Entwicklung … hier im gesamten Wortlaut. Zwischenüberschriften von mir:
Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte hat sich 2015 in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr mehr als verachtfacht. Im vergangenen Jahr waren es 214 solcher Übergriffe, im Vorjahr lediglich 25. „Wir nehmen jeden einzelnen dieser Angriffe sehr ernst. Es sind Straftaten und sie sind absolut beschämend“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger. „Menschen, die zum Teil alles verloren haben und bei uns Schutz suchen, dürfen nicht mit Nazi-Methoden bedroht und verängstigt werden.“ Jäger appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, denn es sei eine „gemeinsame Aufgabe, dass sich diese Menschen bei uns sicher fühlen.“
Propagandistisch und politisch motivierte Delikte
In der Mehrzahl der Fälle handelt es sich um propagandistisch und politisch motivierte Delikte, wie Schmierereien mit Hakenkreuzen und rassistischen Parolen bis hin zu direkten Androhungen von Gewalt. Aber es gab auch 28 Gewaltdelikte wie Körperverletzung oder Brandstiftung. Insgesamt wurden fünf Menschen leicht verletzt. Bislang wurden knapp 70 Verdächtige ermittelt und ein Viertel der Taten aufgeklärt. „Es ist unser Ziel, möglichst alle Täter zu fassen und vor Gericht zu stellen“, erklärte Ralf Jäger.Der Innenminister macht vor allem die rechtsextremistische und rassistische Hetze im Internet für die Zunahme der Übergriffe verantwortlich: „Die Ermittler stellen fest, dass die Wortwahl deutlich an Aggressivität und Schärfe zunimmt“, erläuterte Jäger. „Hass in sozialen Netzwerken schürt ein Klima aus Angst und Gewalt. Er stachelt zu Tätlichkeiten gegenüber Flüchtlingen an und legt Feuer an Flüchtlingsheime.“
So kam es im Oktober in Altena zu einem Schwelbrand auf dem Dachboden einer Asylbewerberunterkunft. Zum Zeitpunkt des Brandes hielten sich sieben Menschen im Gebäude auf. Die Ermittlungen ergaben, dass der Brand vorsätzlich gelegt worden war. Durch die Ermittlungen konnten zwei Tatverdächtige festgenommen werden. Das Motiv für die Tat war die vorher geschürte Angst, dass Flüchtlinge aus der Nachbarschaft Straftaten begehen könnten.
Täterprofil
Bei den Analysen ergab sich folgendes Täterprofil: Die Taten werden bislang mit etwa 75 Prozent überwiegend durch Straftäter aus der Nachbarschaft oder der Region begangen. Bei einem Drittel gibt es keine polizeilichen Vorerkenntnisse und bei zwei Dritteln keine Bezüge zum organisierten Rechtsextremismus. Es ist nicht zu erkennen, dass die Taten zentral oder überregional gesteuert werden. „Daraus ergibt sich: Rechtsextremistische Organisationen und Parteien schaffen den ideologischen Nährboden und sind mit ihrer ausländerfeindlichem Hetze Katalysatoren für rechtsextremistisch motivierte Straftaten“, erläuterte Jäger.Die Facebook-Profile von Pro NRW, von „Die Rechte“, NPD und „Der III. Weg“ veröffentlichen fortwährend hasserfüllte und in der Gesamtschau herabwürdigende Berichte über Flüchtlinge. Es ist ein Trend erkennbar, dass diese rechtsextremistische Hetze im Internet immer häufiger unter Klarnamen verbreitet wird.
Innenminister Jäger: „Menschen trauen sich das, weil sie glauben, dass ihre radikale und rassistische Haltung begrüßt und für gut geheißen wird. Das unterstützende Feedback, das sie erhalten – das ist ihr virtueller Applaus. Er bestärkt sie darin, sich mit extremistischen Ideologien zu identifizieren. Das fördert die Radikalisierung des Einzelnen. Und so sinkt die Hemmschwelle, die Hetzparolen aus dem Netz in tatsächliche Gewalt umzusetzen.“
Appell an Internetnutzer
Jäger appellierte an Internetnutzer: „Unterstützen Sie Polizei und Justiz im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet. Melden Sie Internetseiten und Einträge in denen gegen Flüchtlinge, Helfer, Journalisten und Politiker gehetzt wird.“
Arnsberg. (sbl_pm) „Wir schaffen es nicht“ betonte Landrat Dr. Karl Schneider mehrmals in seinen Neujahrsansprachen. Er meinte damit die Flüchtlingssituation. Mit seiner öffentlichen Kritik an der Kanzlerin hielt er, genau wie in dem von ihm mit unterzeichneten „Brandbrief“ der südwestfälischen Landräte/Innen, nicht hinterm Berg.
Beim Neujahrsempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) am 22.01.2016 gab es neben dem Flüchtlingsthema aber auch noch einen weiteren „Aufreger“. Im Sauerland kochten gerade die Gemüter hoch. Es hatte nämlich kurz zuvor eine Meldung die Runde gemacht, dass den Schützenvereinen unter bestimmten Voraussetzungen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit bevorstehen könnte. Für Dr. Karl Schneider war das ein Grund, mehr scharfe Worte Richtung Landesregierung zu schicken.
Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) findet einige öffentliche Äußerungen des Landrats nicht wirklich erfreulich. Reinhard Loos, der Fraktionssprecher der SBL, schrieb darum am 26.01.2016 den Landrat an. Hier das Anschreiben und die Anfrage der SBL in voller Länge:
„Arnsberg, 26.01.2016
Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: Neujahrsansprachen des LandratsSehr geehrter Herr Landrat,
am Freitag dem 22.01.2016 hielten Sie beim Jahresempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) eine beachtenswerte Rede. Sie widersprachen erneut der Bundeskanzlerin, indem Sie wiederholten: „Wir schaffen das nicht!“ Das war der Auftakt einer Ansprache, bei der es vielleicht nicht nur um die Bundespolitik ging, sondern die sich auch auf die bald bevorstehende Landtagswahl bezogen haben könnte.
Denn am Schluss Ihrer Rede fokussierten Sie Ihre Kritik auf die NRW-Landesregierung. Dabei führten Sie aus, das Finanzministerium habe unsere Finanzämter angewiesen, Schützenvereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen sofern sie keine Frauen als Vereinsmitglieder aufnehmen. Sie beklagten dabei auch den „Missbrauch unserer Finanzämter“.
Wie wir alle wissen, war die Angelegenheit zum Zeitpunkt Ihrer Rede schon wieder vom Tisch. NRW-Finanzminister Walter-Borjans hatte sie für erledigt erklärt und die Finanzämter angewiesen, die Gemeinnützigkeit der Schützenvereine nicht vom Geschlecht ihrer Mitglieder abhängig zu machen.
Wie verhielt sich das wirklich?
Einigen Presseberichten zufolge könnte der Sachverhalt etwas anders gewesen sein als Sie in Ihrer Rede dargestellt haben. Manche Meldungen lassen die Folgerung zu, dass nicht das NRW-Finanzministerium Urheber des Vorhabens war, Schützenvereinen unter bestimmten Voraussetzungen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sondern die Finanzämter selbst.Da uns das Hintergrundwissen und weitergehende Informationen dazu fehlen und wir die Angelegenheit demzufolge nicht genau beurteilen können, möchten wir Sie hiermit fragen:
- Wie ist nach Ihrer Kenntnis der Sachverhalt?
Ist die mögliche Aberkennung der Gemeinnützigkeit eine Idee des NRW-Finanzministeriums oder waren die Finanzämter die Urheber dieser Absicht?Unsere nächsten Fragen beziehen sich auf eine Rede, die Sie beim Neujahrsempfang 2016 in Winterberg hielten. „derwesten.de“ zitiert Sie mit den Sätzen:
‚Aber es sei höchste Zeit, Tatsachen anzusprechen, Unrecht zu benennen und „die Heuchelei anderer Kreis-Parteien“ in Bezug auf die Abschiebe-Praxis im HSK zu unterbinden.‘ [http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/30-fluechtlingshelfer-aus-winterberg-ausgezeichnet-id11449713.html]
Wir fragen Sie:
- Welche „anderen Kreisparteien“ titulieren Sie als heuchlerisch, und warum? Wen und was meinen Sie genau damit?
- Falls das Zitat zutreffen sollte, wie begründen Sie Ihre Äußerung?
Noch einige Bemerkungen zu „Wir-schaffen-es-nicht“-Reden:
Auch wenn Ihnen der Standpunkt der SBL/FW sicherlich bekannt ist, möchten wir hier trotzdem kurz darauf eingehen, uns zu diesen Reden und dem „Brandbrief“ der 5 südwestfälischen Landräte an die Bundeskanzlerin äußern und mit wenigen Worten erläutern, warum wir die Aussage “Wir schaffen es nicht“ für ein falsches Signal halten:
- Der Satz trägt unserer Meinung nach nicht zur Lösung des Problems bei, im Gegenteil.
- Er ändert nichts an den Fluchtursachen und wahrscheinlich auch nichts der Zahl der sich auf der Flucht befindenden Menschen.
- Er verursacht womöglich Zweifel, Ängste und Mutlosigkeit, die wiederum zu mehr Fremdenfeindlichkeit, einer weiteren Spaltung der Bevölkerung und zu einem noch größeren Zulauf bei Parteien und Bewegungen führen, die Sie sicher auch nicht gut heißen.
- Er kann dazu führen, hauptberufliche und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu demotivieren.
- Es kann zu rücksichtslosem Verhalten von Mitarbeitern des Kreisausländeramtes gegenüber Flüchtlingen führen, wie es in jüngster Zeit wieder zu beobachten war (darauf kommen wir noch zurück).
- In dieser angespannten Situation trägt ein „Wir schaffen das nicht!“ nicht zur Unterstützung der Bundesregierung bei.
„Wenn wir wollen, dann schaffen wir es“! Das ist unsere Meinung.
Abschließend möchten wir Sie noch bitten, der SBL-Fraktion das Manuskript Ihrer in Winterberg gehaltenen Neujahrsansprache 2016 zur Verfügung zu stellen und das Manuskript Ihrer Rede vom letzten Freitag (22.01.2016) in Meschede.
Herzlichen Dank!“
Meschede. (spd_pm) „Internet überall- #Infrastruktur“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 2. Februar 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof „Heidis Art“ nach Oeventrop ein.
Leistungsfähige Datennetze garantieren einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft Innovationen, Wachstum und Beschäftigung.
Es geht um Teilhabe, Meinungsvielfalt und Wettbewerbsfähigkeit. Breitbandinternet sichert Teilhabe- und Mitsprachemöglichkeiten. Doch im ländlichen Raum steht dies längst noch nicht allen zur Verfügung. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion 50 Mbit/s im Koalitionsvertrag vereinbart und will schnelles Internet bis 2018 für ganz Deutschland verwirklichen.
Diese digitale Spaltung in Deutschland kann nur mit großen Anstrengungen und unter Mitwirkung aller Akteure überwunden werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass demnächst dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen, erhebliche zusätzliche Fördermittel des Bundes eingesetzt werden können. Diese Programme müssen aber effizient ausgestaltet werden und dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden.
„Auf schnelles Internet sind wir in ländlichen Regionen angewiesen, insbesondere bei uns in der Industrieregion Südwestfalen“, so MdB Wiese. Aber wie und vor allem wer muss die letzten Lücken schließen? Wo kann und muss insoweit angesetzt werden?
Zusammen mit Martin Dörmann, Berichterstatter für digitale Infrastruktur und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese die Bürgerinnen und Bürger über die Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und lädt herzlich ein, für den Breitbandausbau zu diskutieren: Über die digitale Zukunft, aktuelle Weichenstellungen und Herausforderungen.
Ebenfalls werden Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und Andreas Pletziger, Dezernent für ländliche Entwicklung bei der Bezirksregierung Arnsberg, auf dem Podium zu Gast sein.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Meschede. (sbl_pm) 2011 führte die Bundesregierung das „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) ein. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) sah das BuT von Anfang an kritisch, zum einen aufgrund der offenbar viel zu geringen finanziellen Leistungen, aber auch wegen des hohen Verwaltungsaufwands.
Nach wie vor ist die SBL der Meinung, dass das BuT viele bedürftige Kinder und Jugendliche nicht oder nicht im genügenden Maße erreicht.
Diese Ansicht unterstreicht z.B. auch eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland, wonach in Niedersachsen die tatsächlichen Kosten des Schulbedarfes die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes erstatteten Schulbedarfe bei weitem übersteigen.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der notwendige Betrag bei allen Schulformen und Jahrgängen deutlich über 200 Euro liegt. Besonders groß sei die Unterdeckung bei der Einschulung und beim Schulwechsel in die Klasse 5 mit Kosten von rund 350 Euro.
Die SBL-Fraktion stellte am 19.01.2016 eine Anfrage an den Landrat mit der Bitte – bezogen auf die Jahre 2013, 2014 und 2015 – folgendes zu beantworten:
Meschede. (spd_pm) „Gesunde Ernährung für alle – Was kommt heute auf den Teller?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 1. Februar 2016 ab 19.00 Uhr in den Landgasthof Grewen Mühle nach Meschede-Calle ein.
Gutes Essen ist wichtig. Es ist eine Frage von Gesundheit, Genuss und Lebensqualität. Die Art wie Lebensmittel produziert und konsumiert werden, hat weitreichende Konsequenzen für Menschen, Tiere und Umwelt. Daher muss Politik Rahmenbedingungen schaffen sichere, gesunde Lebensmittel zu erzeugen.
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte, dass sich die Menschen in unserem Land gesund ernähren können. Dazu gehört, dass die Lebensmittelherstellung hohen Qualitätsanforderungen standhalten muss. Außerdem müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher wissen, was sie auf ihrem Teller haben. Deswegen wollen wir eine klare und einfache Kennzeichnung. Dazu gehört für die SPD-Fraktion auch die Förderung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Landwirtschaft, denn die Nachfrage nach regionalen Produkten nimmt immer mehr zu. „Die heimischen Landwirte im Sauerland produzieren gute Qualität, dafür brauchen sie aber auch vernünftige Preise“, so MdB Wiese.
Zusammen mit Rainer Spiering MdB, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema gesunde Ernährung diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.
Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Annette Watermann-Krass, MdL, Maria Askemper vom westfälisch-lippischen Landfrauenverband sowie Christian Schulte, Geschäftsführer vom Hofladen Sauerland. Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de