Umleitung: Juncker disst Merkel, Ellsberg vergleicht Pentagon Papiere und WikiLeaks, Briefe aus Irland und mehr.

umleitungFinanzkrise: „Juncker wirft Merkel simples Denken vor“ … nachdenkseiten

Ellsberg und WikiLeak: “EVERY attack now made on WikiLeaks and Julian Assange was made against me and the release of the Pentagon Papers at the time.” … ellsbergwebsite

JMStV: Rot-Grün in NRW vertagt sich, FDP will ablehnen und scheint Angebot an die “Koalition der Einladung” zu machen … pottblog

Briefe aus Irland: The weather has now joined in the rush to distract the Irish from brooding about the EU-IMF bailout deal. The coldest November/December for 25 years hit Dublin city (appropriately) and the eastern coast areas with a temperature drop to near minus ten … ruhrbarone

Haushaltssicherungskonzept in Hagen: Seit Monaten zieht das vorgezogene Haushaltssicherungskonzept (HSK 2011) die Aufmerksamkeit der politischen Parteien in den Bann. Jede Ausschusssitzung und auch jede Sitzung der 5 Bezirksvertretungen wird zurzeit von dem über 260 Punkte enthaltenen Sparpaket dominiert. Am 16.12.2010 soll nach dem Willen des OB darüber im Rat abgestimmt werden … doppelwacholder

Haushalt Olsberg: rote Socken und rote Zahlen … wiemeringhauser

Checklisten: für die eigene Website … neubauerlaw

Umleitung: Christliches Kulturloch, Kritik am Freitag und an Günther Jauch, Hämorrhoiden an die Macht und Bürgerverarsche.

Ohne Worte (foto: zoom)
Ohne Worte (foto: zoom)

Wertediskussion: das christliche Kulturloch … hpd

Dokumentation: So führen Abgeordnete der Regierungsfraktionen ihre Wähler an der Nase herum … nachdenkenseiten

Medienkritik: Der Freitag möchte in so vielem anders sein als andere. In Ansätzen gelingt das, und der Versuch der Lesereinbindung hat etwas wirklich Neues an sich. Nur wird zuwenig daraus gemacht … ruhrbarone

Günther Jauch: der Nettplauderer … sprengsatz

Dialektik: Hämorrhoiden an die Macht! … sprusko

Hagen: Bürgerverarsche möglich … doppelwacholder

Keine politische Diskussion möglich: Sorpesee GmbH tagt weiter „nichtöffentlich“.

Sundern. (msh) Gestern fand eine nichtöffentliche Sitzung der Sorpesee GmbH statt. Als Mitglied der Grünen hatte ich, Matthias Schulte – Huermann, dort beantragt, dass die Sitzungen zukünftig grundsätzlich öffentlich tagen.

Ich begründete dies mit folgenden Argumenten:

1. Gesellschaftlicher Zweck der Sorpesee GmbH ist es, als gemeinnützige Gesellschaft die Erholung, den Sport und den Fremdenverkehr am Sorpesee zu fördern. Damit steht die Gesellschaft nur bedingt im Wettbewerb zu privaten Anbietern. Von daher steht einer grundsätzlich öffentlichen Tagung nichts entgegen.

2. In den vergangenen Jahren hat die Sorpesee GmbH zusätzliche Aufgaben bekommen, über die vormals in den Ausschüssen der Stadt Sundern öffentlich beraten wurden. Zu nennen sind hier vor allem die Übertragung des Hallenbades auf die Sorpesee GmbH.

3. Die Sorpesee GmbH wird im erheblichen Maße durch den Haushalt der Stadt Sundern subventioniert. Diese Gelder kommen somit vom Steuerzahler, somit besteht ein öffentliches Interesse an den Beratungen der Sorpesee GmbH.

4. Auch um Klarheit in der politischen Diskussion zu haben, ist eine öffentliche Beratung notwendig. Unter den gegenwärtigen Voraussetzungen sind sämtliche Beratungen der Sorpesee GmbH als geheim anzusehen. Daraus zieht die Verwaltung die Schlußfolgerung, das *die Verletzung von Geheimhaltungspflichten mit Freiheitsstrafe bzw. Geldstrafe bestraft wird*. Eine Unterteilung in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil wäre hilfreich um auch über die beratenen Themen politisch diskutieren zu können.

Der Antrag auf grundsätzlich öffentliche Beratung wurde abgelehnt. Das heißt in der Konsequenz, dass wir hier leider über die auf der Gesellschafterversammlung beratenen Punkte wie Ausweitung der Parkgebühren, Sachstand zur Freibadplanung und Ferienhausanlage in Amecke, Verringerung von Campingbereichen etc. nicht berichten können, da sie der Geheimhaltungspflicht unterliegen und ein Bericht darüber mit Freiheits- bzw. Geldstrafe geahndet werden könnte.

Umleitung: WikiLeaks, Tariq Ramadan, Kinder-FAZ goes Deutschland, JMStV Horrorkabinett, Steag-Aktien und mehr.

Am Sahnehang (foto: zoom)
Am Sahnehang (foto: zoom)

WikiLeaks: Why WikiLeaks’ latest document dump makes everyone in journalism — and the public — a winner … niemannjournalismlab

Tariq Ramadan über Religionsfreiheit: „Der Islam ist eine deutsche Religion“ … zeitonline

Kinder-FAZ(Gremliza über die taz) nimmt sich die neue Freiheit: Deutschland-taz unter anderem mit Sarrazin und Steinbach .. taz

JMStV I: Horrorkabinett der Jugendschützer: Haftung für Links, Kommentare, Communities schrieb schon im Februar Alvar Freude … odemblog

JMStV II:
Netzpolitik ist noch lange nicht in der grünen Basis angekommen, meint Julia Seeliger … ruhrbarone

Alle für den Steag-Aktienkauf: Stadt für Stadt, Partei für Partei … ruhrbarone

Kultur: rechnet sich nie – lohnt sich aber immer … doppelwacholder

Geschwister-Scholl Gymnasium: Schulzweckverband Winterberg-Medebach lehnt „G9 neu“ ab … wpWinterberg

Umleitung: Verarscht und die Partei hat immer Recht, Autoritäre Trottel, Winterberger Nazis und Rummel dortselbst.

Verarscht? Konsumrausch und Irlandkrise bewältigt … nachdenkseiten

JMStV: Die Partei, die Partei hat immer Recht … ruhrbarone

Freiheit: Autoritäre Techniktrottel regieren das Land. Nun wollen sie auch das Internet, tja, beherrschen … sprusko

Winterberger Nazis: Mal vergessen, mal unvergessen … nrwrechtsaußen

Rummel in Winterberg: Vor einer ungehemmten Intensivierung des Sport- und Freizeitbetriebs in den Wintersportgebieten Südwestfalens hat der Vorsitzende des Landschaftsbeirats im Hochsauerlandkreis, Johannes Schröder, gewarnt … derwesten

Pressefreiheit in NRW? Wie ein Pressegegner Verlagskarriere macht. Eine Presse-Posse mit alten Bekannten.


Dieser Vorgang hat ein Geschmäckle. Als CDU-Generalsekretär in Nordrhein-Westfalen waren die Journalisten seine Gegner. Jetzt wird Hendrik Wüst ausgerechnet Geschäftsführer des NRW-Zeitungsverlegerverbands. Mitspieler: Sein alter Kumpel aus der Jungen Union Christian Nienhaus.

Nienhaus ist auch ein alter Bekannter dieses Blogs 😉

Umleitung: Pleisweiler Gespräche und dazu Grüne mit Schaulaufen und in der Falle.

Ich habe die Diskussionen der Pleisweiler Gespräche mit u.a. Albrecht Müller und Heiner Flassbeck mit den oberen Video verlinkt. Von dort aus geht es dann zu den anderen Mitschnitten.

Alternativ geht es hier zu den Einführungsvorträgen:

Rot-Grünes Schaulaufen: Man sollte sich nichts vormachen: Das Landtags-Schaulaufen von SPD und Grünen in NRW wird den JMStV nicht aufhalten. Es gilt: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die Grüne Partei. Aber mal ehrlich: wer hätte was anderes erwartet? … ruhrbarone

Grüne in der S-21-Falle: In der Falle dagegen sitzen die Grünen und sie verdienen kein Mitleid. Denn die Falle hatten sie selbst aufgebaut: sie setzten sich – auch aus wahltaktischen Gründen – an die Spitze des Protestes und flogen dafür sogar mit dem Hubschrauber (Cem Özdemir) zu lokalen TV-Diskussionen. Und erweckten so den Eindruck, man müsse nur Grün wählen, um “Stuttgart 21″ zu verhindern … sprengsatz

Umleitung: eine teilweise schräge Sammlung … oder?

Hochsitz im Schnee nahe dem Kahlenberg. (foto: zoom)
Hochsitz im Schnee am Kahlenberg. (foto: zoom)

Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Kurz bevor er beschlossen ist, entdeckt das Internet den Jugendmedienschutzstaatsvertrag als brisantes politisches Thema. Auslöser sind ausgerechnet die derzeit äußerst beliebten Grünen … jetzt.de

Das unnütze Büro: eine Mitmach-Geschichte bei … endoplast

Kinderverblödung: im Kinderkanal KI.KA meint … hpd

Nachdenkseiten I: Siebter Geburtstag … nachdenkseiten

Nachdenkseiten II: Es ist interessant zu beobachten, wie sich ein wesentlicher Teil der deutschen Medien über die Veröffentlichung der diplomatischen Dokumente durch Wikileaks aufregen … nachdenkseiten

Sarrazin in Duisburg: Streit über Gaskammern? … ruhrbarone

Wikileaks: Das eigentlich Interessante ist die atemberaubende Selbstreferentialität, mit der sich die gesellschaftliche Kommunikation mal wieder zelebriert. Ich meine: Ist es nicht erstaunlich, dass in Zeiten, wo das Jahrhundertprojekt “EURO” den Löffel abgibt und das Weltbürgertum auf die Zielgerade zum “Großen Kladderadatsch” einbiegt, in Haiti die Cholera wütet und der eine oder andere Vulkan ausbricht, die Filetstücke der Gazetten darauf verwendet werden, was irgendwelche Politiker insgeheim über irgendwelche Politiker denken? … weissgarnix

Künstliche Befruchtung, Embryonen und PID: Ein Rabbiner, ein katholischer und ein evangelischer Geistlicher werden gefragt, wann das Leben beginnt. Der Katholik erklärt, zweifelsfrei sei der Zeitpunkt mit der Befruchtung gegeben. Der Protestant betont: mit dem Entstehen eines körperlich erkennbaren Embryos. Der Rabbiner denkt kurz nach und meint schließlich: »Nun ja, das Leben beginnt eigentlich erst, wenn die Kinder aus dem Haus sind und der Hund gestorben ist.«  Dieser Witz lässt erahnen, dass das Judentum eine sehr eigene und womöglich pragmatische Sicht auf die wichtigen Fragen des Lebens hat … juedischeallgemeine

Einstimmig für Gemeinschaftsschule: Der Modellversuch Gemeinschaftsschule hält nun auch in unserer Region Einzug. Die Politiker im Rat der Gemeinde Lippetal im Nachbarkreis Soest haben am Montag grünes Licht gegeben. Die Entscheidung fiel einstimmig … sbl

Sundern: Grundschulstandorte auf der Kippe … gruenesundern

Marsberg: Nicht qualifiziert? Der Dienstantritt des neuen Beigeordneten Andreas Fresen verzögert sich … wpBrilon

Umleitung: Stuttgart 21, JMStV, Wikileaks, Rita Süßmuth und mehr.

Winterbaum (foto: zoom)
Winterbaum (foto: zoom)

Stuttgart 21: Mappus auf der Siegerstraße … nachdenkseiten

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) I: SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen entschließen sich zur Zustimmung … pottblog

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) II: Rot-Grünes Schaulaufen beendet … ruhrbarone

Wikileaks: Sturm im Wasserglas … sprengsatz

Motorflugzeughalle: Sanierung am Berufskolleg Meschede muss warten … sbl

Ciao Rita: Fast eine Ode an eine CDU-Politikerin … wiemeringhauser

Umleitung: Mainzer Mediendisput, GAL-CDU platzt, JU-Köln säuft gegen Links, Generalleutnant promoviert in Hagen zum Afghanistan-Krieg und welches Problem hat die SPD eigentlich?

Die Zugvögel überfliegen Siedlinghausen
Die Zugvögel überfliegen Siedlinghausen (foto: zoom)

Lokalblogger: 15. Mainzer Mediendisput … heddesheimblog

Schwarz-Grün geplatzt I: armer Norbert Röttgen … ruhrbarone

Schwarz-Grün geplatzt I: Die CDU in Hamburg ist personell ausgezehrt, inhaltlich verschwunden, nur noch ein Schatten ihrer kurzen glanzvollen Zeit. Die Grünen sind deshalb nur konsequent, wenn sie Neuwahlen verlangen. Allerdings haben sie sich aus einer Position der Schwäche für den Befreiungsschlag entschieden. Der bundesweite Höhenflug der Grünen hat schon seit Monaten ohne die Hamburger Grünen stattgefunden … sprengsatz

Junge Union Köln: Saufen gegen Links mit Staatsknete … sprusko

Fernuniversität Hagen: Generalleutnant a.D. promoviert – Wie rutschte Deutschland tiefer in den Afghanistan-Konflikt? … doppelwacholder

SPD-Basis als Problem?: Stuttgart 21 beweist die Krise der Parteien. Ortsvereine und Apparatschiks blockieren Partizipation, während sie mit der Gesellschaft Schritt halten sollten … freitag