Kategorie: Lokales

Jetzt Freitag: Die Linke, die kommunale Verschuldung und Rüdiger Sagel in Meschede.

Rüdiger Sagel (foto: wikipedia)
Rüdiger Sagel (foto: wikipedia)

Rüdiger Sagel ist eine Renegat. Er hat vor drei Jahren die Grünen, für die er seit 1998 im Landtag NRW saß, verlassen und ist zu den Linken übergetreten.

Im Berliner Tagespiegel begründete er seinerzeit die Distanzierung von den Grünen: „Es war nicht mehr auszuhalten“

Seinen Lebenslauf hat Sagel hier veröffentlicht. Sagel ist heute Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW und Sprecher des Haushalts- und Finanzausschusses. Seine Positionen zur kommunalen Finanzsituation ist hier nachzulesen.

Die NRW-Linken werden von ihren politischen Gegnern oft als Spinner dargestellt. Da kann was dran sein. Sagel allerdings ist kein Spinner, sondern hat politisch „etwas auf dem Kasten“.

Die Fraktion der Linken im Mescheder Kreistag hat den Landtagsabgeordneten Sagel für eine Veranstaltung „100 Tage Minderheitsregierung in NRW, Perspektiven der Fraktion DIE LINKE. NRW“ als Gastredner gewonnen.

Er will in seinem Vortrag eine Bilanz aus 100 Tagen Minderheitsregierung in NRW ziehen. Dabei soll der thematische Schwerpunkt auf der steigenden kommunalen Verschuldung liegen.

Termin: 29. Oktober 2010, um 18:00 Uhr
Ort: Großer Sitzungssaal „Sauerland“ im Kreishaus Meschede

Ortsumgehung Olsberg erhält den letzten Schliff. Eröffnung der B 480n in Kürze.

Olsberg Ortsumgehung B480n heute nachmittag. Ampel- und Schildermontage (foto: zoom)
Olsberg Ortsumgehung B 480n heute Nachmittag. Ampel- und Schildermontage (foto: zoom)

Heute Nachmittag wurden am Abzweig der Ortsumgehung B 480n südlich Olsberg Verkehrschilder und Ampeln montiert. Die alte B 480 zweigt hier rechts am Hasley vorbei in die Kernstadt von Olsberg ein. Die neue Umgehungsstraße führt in wenigen Tagen, der genaue Termin ist mir leider noch nicht bekannt, geradeaus über die Brücke an Olsberg-Bigge vorbei.

„Für den neuen Verlauf werden zahlreiche Ingenieurbauwerke errichtet, dazu gehören der Losenbergtunnel, die Kittelbuschbrücke, die Wirtschaftswegbrücke, die Vossbachbrücke, die Brücke Bruchstraße, die Eselsbruchbrücke und die Ruhrtalbrücke. Während der alte Verlauf der B 480 im Briloner Ortsteil Altenbüren Anschluss an die B 7 hat, wird dieser mit der neuen Ortsumgehung westlich von Olsberg liegen. Mit Freigabe der Strecke werden die Orte Bigge und Olsberg laut Prognose täglich um bis zu 10.000 Kraftfahrzeuge entlastet. Im Rahmen des Weiterbaus der A 46 vom derzeitigen Ausbauende bei Bestwig bis nach Nuttlar soll die B 480n über den Anschluss an die B 7 noch weiter bis zur Autobahn als Zubringer zu einer Anschlussstelle verlängert werden“. (wikipedia)

16 Uhr: Ampelmontage
16 Uhr: Ampelmontage

Die Baustelle haben wir hier im Blog aus dem Blickwinkel des Radfahrers und dort aus der Sicht des Autofahrers dokumentiert.

Kritische Anmerkungen machte kürzlich der „bekannte unbekannte Blogger“ aus Wiemeringhausen.

Vor über zwei Jahren fanden sich  längere  Überlegungen bei Hubertus Moos, ebenfalls Wiemeringhausen.

Im 69-seitigen Stadtentwicklungsplan(PDF, längere Ladezeit) von 2004 sind einige Abschnitte der alten B 480 und der 480 n gewidmet. Mit der Suchfunktion im PDF-Dokument einfach nach „B 48o“ suchen.

Neu ist hier für mich die geplante Umgehung von Wiemeringhausen. So wie es aussieht, könnte die erleichterte Umgehung Olsbergs und der in Zukunft erfolgende Anschluss an die Autobahn zu verstärktem LKW- und PKW-Verkehr durch das Ruhrtal mit den Orten  Assinghausen, Wiemeringhausen und Niedersfeld führen.

Welche Auswirkungen die Ortsumgehung für das Einkaufszentrum in Bigge mit HIT, Sport Compact, Aldi und REWE hat, vermag ich nicht zu beurteilen. In Bigge, wo sich bislang der Verkehr staut, wird es unter Umständen ungewöhnlich ruhig werden. Den vielen Bewohnerinnen und Bewohnern des Josefsheims in Bigge wird es dann eventuell leichter fallen, die Hauptstraße zu überqueren.

Umleitung: Telekom raus, Pervitin zum Frühstück, ruhrbarone go Druck, Geld ist eine Hure, Weltuntergang und mehr.

Deutsche Telekom: mission accomplished – raus aus „Schulen ans Netz“ … SaN

Dogma Anonymität: Gibt es in der Öffentlichkeit ein übergeordnetes „Recht auf Anonymität“? Steht der Persönlichkeitsschutz in jedem Fall über dem öffentlichen Interesse? Diese Fragen werden derzeit anhand der Causa Neven DuMont/Niggemeier heftig diskutiert … carta

Konstantingate: Interview mit Blogger Udo Vetter. „Allerdings ist es natürlich so – das sagt die Rechtsprechung – dass das Persönlichkeitsrecht um so schwächer wird, je mehr man sich selber in die Öffentlichkeit begibt.“ … wdr2

Kommunale Finanznot: Landtagssitzung am 29. Oktober … doppelwacholder

Weltuntergang Part III – Apokalypse im Alltag: Das unwahrscheinlich abrupte Ende des Ost-West-Konflikts nahm auch den Welt-Untergangs-Geschichten ihre Dringlichkeit und in den Neunzigern geriet das Thema für einige Zeit in den Hintergrund.
Der einzige, der die postapokalyptische Fahne hochhielt, war Kevin Costner, der mit seinen Filmen “Waterworld” und “The Postman” sowohl in künstlerischer als auch kommerzieller Hinsicht absoff. Ein voyeuristisches Bedürfnis nach Zerstörung auf der Leinwand gab es nach wie vor, in diesen Jahren wurde es aber mehr vom Katastrophenfilm bedient. Wirbelstürme, Vulkane, Erdbeben, Kometen, oder im SF-Genre auch Invasionen von Aliens: Wenn die Welt zerstört wurde, dann durch äußere Einflüsse … endoplast

Pervitin zum Frühstück: Schon kurz nach dem Krieg wurde in Deutschland kräftig gedopt. Auch die „Helden von Bern“ geraten unter Verdacht, schreibt Tom Mustroph in der … taz

Ausnahmen zur Ökosteuer: Raucher sollen Schwerindustrie quersubventionieren … nachdenkseiten

Ruhrbarone go Druck: Print-Ding #2 in the making. „Diesmal haben wir sogar Lektoren rangelassen“ … ruhrbarone

Geld ist eine Hure: Oliver Stone über „Wall Street 2“, seinen jüdischen Vater und warum Obama nicht fürs Kino taugt … juedischeallgemeine

Olfen und die „Schüsse auf Neger und Rasseschänder“: „Solidarische Grüße“ richten Neonazis aus dem südlichen Münsterland an den Heckenschützen von Malmö … bnr

Münster: Gesamtschule wird nachgefragt … sbl

Bochum und Gemeinschaftsschule: Stadt befragt Eltern … DerWesten

Dramatische Prognose für das Hochsauerland: Schülerschaft schrumpft bis 2019 um mehr als ein Viertel.

schuelerzahlen2019
Demographische Entwicklung im Hochsauerland. Die Alarmsignale stehen auf rot. (Grafik: it.nrw)

Düsseldorf (IT.NRW). Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den nordrhein-westfälischen Grund-, Haupt-, Real- und Gesamtschulen sowie Gymnasien wird aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Jahr 2019 auf etwa 1 710 000 zurückgehen (-321 000 bzw. -15,8 Prozent im Vergleich zu 2009).

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt in seiner gerade erschienenen regionalisierten Schülerprognose 2010 zeigt, steigen die Schülerzahlen nur in den Städten Düsseldorf (+9,1 Prozent), Köln (+3,5 Prozent) und Bonn (+2,5 Prozent).

In allen übrigen kreisfreien Städten und Kreisen des Landes sind in den kommenden zehn Jahren sinkende Schülerzahlen zu erwarten, allerdings mit unterschiedlichem Ausmaß:

Gefahr droht vielen Schulstandorte im HSK. Hier die Grundschule Siedlinghausen. (foto: zoom)
Gefahr droht vielen Schulstandorte im HSK. Hier die Grundschule Siedlinghausen. (foto: zoom)

Während der Kreis Coesfeld (-27,8 Prozent), der Kreis Höxter (-27,5 Prozent), der Hochsauerlandkreis (-26,3 Prozent) und der Kreis Heinsberg (-25,1 Prozent) die stärksten Verluste zu verzeichnen haben werden, wird der Rückgang in den Städten Leverkusen (-0,8 Prozent), Münster (-5,9 Prozent), Essen (-7,7 Prozent) und Bielefeld (-8,0 Prozent) voraussichtlich am geringsten ausfallen.

Die von den Statistikern vorgelegte regionalisierte Schülerprognose wird jährlich aktualisiert. Sie umfasst – jeweils auf der Ebene der kreisfreien Städte und Kreise – voraussichtliche Schülerbestände nach Schuljahrgängen für die Jahre 2009 bis 2019 sowie Prognosen der Schulabgänge nach Abschlussarten für die Jahre 2010 bis 2020. Die Ergebnisse basieren auf der aktuellen „Vorausberechnung der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens 2008 bis 2030/2050“ sowie den amtlichen Schuldaten der Jahre 2007 bis 2009.

Eine PDF-Version des Statistischen Berichtes „Regionalisierte Schülerprognosen in Nordrhein-Westfalen 2010“ steht im Internet-Angebot von IT.NRW unter der Adresse https://webshop.it.nrw.de/webshop/details.php?id=16665 zum kostenlosen Download zur Verfügung. Die Entwicklung der Schülerzahlen bis 2019 in den kreisfreien Städte und Kreisen finden sie unter: http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2010/pdf/171_10.pdf

Honsel Pleite in Meschede. SPD verhalten optimistisch: „Chance für Neuanfang“

Presseinformation auf der Honsel Website (screenshot)
Presseinformation auf der Honsel Website (screenshot)

Meschede. (spd_m) Die Mescheder Sozialdemokraten bedauern den Insolvenzantrag der Honsel AG. „Auch wenn diese Entwicklung schon länger zu befürchten war, kommt dieser Schritt nun doch überraschend“ so Daniel Köhne, Vorsitzender der SPD Meschede.

„Insbesondere die vielen Honselaner – nicht nur in Meschede – sind nun einer weiteren starken Belastungsprobe ausgesetzt“, so Köhne weiter.

An ein endgültiges Aus für Honsel glauben die Sozialdemokraten allerdings nicht. „Wir sind verhalten optimistisch“, so Köhne. „Die Auftragslage ist gut und das technische Know-How ist zweifelsohne vorhanden.

Mit Investoren, die ein Unternehmen derart finanziell ausquetschen, hat man auf Dauer aber einfach keine Chance. So gesehen hoffen wir, dass aus der Insolvenz heraus die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden können.“

Oberstes Ziel muss es nach Ansicht der Sozialdemokraten nun sein, einen zuverlässigen und vor allem langfristig interessierten Investor für Honsel zu finden.

Politiker aller Standorte müssen dabei mit den Beteiligten aus dem Unternehmen in engem Kontakt bleiben. Denn sollten sich die Tore von Honsel für immer schließen, wäre das nicht nur für die knapp 2000 Mitarbeiter und ihre Familien eine Katastrophe, sondern für die gesamte Stadt Meschede.

Aktuell: Ausgelutscht? Honsel pleite! Finanz-Investor leistet ganze Arbeit.

Meschede. Wie über die Nachrichtenagenturen gemeldet wird, hat der Automobilzulieferer Honsel  Insolvenz angemeldet. Die Süddeutsche Zeitung titelt: Heuschrecke zerlegt Automobilzulieferer.

Beim Westen heißt es: „Spekulationen über zunehmende Probleme bei Honsel gibt es schon länger. Im September hatte Vorstandschef Peter Harbig seinen Hut genommen. Haupteigner der Honsel AG mit weltweit zuletzt 3800 Mitarbeitern und über einer halben Milliarde Euro Umsatz ist der Finanzinvestor RHJ.“

Beim Spiegel: „Insolvenz trotz Aufschwungs in der Autoindustrie. Honsel ist eine der ersten Firmen, die trotz der raschen Rückkehr der Nachfrage in der Automobilbranche gescheitert sind. Der Investitionsstau, der durch das fehlende Geld ausgelöst worden sei, habe laufende Projekte und Serienanläufe behindert, sagte Vorstandssprecher Stefan Eck.“

Ein Drama für die gebeutelte Stadt an der Ruhr. Hoffentlich gelingt es, die Arbeitsplätze zu retten.

Umleitung: Vermögenssteuer, Gerede von Werten, Reichspogromnacht, Posse um Christoph Meinerz, Rauchen für Ökosteuer und Suppe in Siedlinghausen

Das Sauerland am RottVermögenssteuer: Initiative gestartet … doppelwacholder

Integration und das Gerede von Werten: Verfassungsrechtler Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde warnt in der Integrationsdebatte vor zu weit reichenden Forderungen an Muslime. „Das aufgeblasene Gerede von Werten führt nicht weiter“, sagte er am Dienstagabend auf einem Symposium des Exzellenzclusters „Religion und Politik“ der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) … hpd

Reichspogromnacht: Nazis in Essen? … ruhrbarone

Posse um Christoph Meinerz: flieht vor Beförderung aus dem WAZ-Konzern … HattingenEins

Suppi – Rauchen für die Öko-Steuer: Die Bundesregierung kommt der Industrie in Sachen Ökosteuer erheblich entgegen – auf Kosten der Raucher. Die Tabaksteuer soll steigen, dafür bleiben die finanziellen Privilegien für energiefressende Unternehmen erhalten. Damit weicht Schwarz-Gelb das eigene Sparpaket auf Druck der Wirtschaft massiv auf … ntv

Siedlinghausen: das Tal der Suppen … wpBrilon

Man muss auch mal wieder über Bäume schreiben.

Baumanpflanzungen am Rott (fotos: zoom)
Heldenfriedhof? Nein: Baumanpflanzungen am Rott (fotos: zoom)

Im Hochsauerland gibt es Gegend ohne Ende. Im Alltag reduziert sich unser Aktionsradius dann aber doch immer nur auf eingelaufene Pfade: Himmelskrone, Bildchen, Kahlenberg, HIT Olsberg, Kaufpark Siedlinghausen und EDEKA Winterberg.

Neulich waren wir es leid, haben das Auto beim Schinkenwirt in Olsberg geparkt und sind einfach drauflos gelatscht. „Wandern“ sagen die einen, „walken“ die anderen. Egal.

Zum Rott 563 m ü. NN
Zum Rott 563 m ü. NN

Wir landeten am Rott. Da sah es aus wie auf so einer Art Heldenfriedhof. War es aber nicht.

Hunderte von jungen Bäumchen wurden auf Kyrillflächen (Vermutung) in Plastikummantelungen mit quadratischem Zuschnitt vor Wildverbiss geschützt.

Endlich mal keine Fichten, ging es mir durch den Kopf. Die machen nämlich den Wald das ganze Jahr über ziemlich düster, weil sie ihre verflixten Blätter (Nadeln) nicht abwerfen. „Buche“ meinten die anderen Fußbewegten, was auch sehr nahe liegt, denn die Hauptwaldbestände des Hochsauerlandes sind Fichte, Fichte und nochmals Fichte und dann aber Buche.

Ahorn? am Rott.
Ahorn? am Rott.

Kann mir mal einer unserer Leser sagen, was am Rott wirklich gesetzt wird? Fichte ist es nicht, Buche ist es nicht. Sieht aus wie Ahorn. Welcher ist es? Und aus welchen Gründen wird dieser Baum jetzt dort angepflanzt und nicht die Fichte oder die Fichte oder die Buche.

Das ist eine ernstgemeinte Frage und keine Ironie!

Der Klimawandel, die Heimatzeitung, ein Artikel, zwei Leserbriefe, es kracht und wir kennen die Schuldigen.

Zunächst die Äußerlichkeiten. Am 14. Oktober erschien in der örtlichen Westfalenpost ein Artikel mit der Überschrift

„Von Klimawandel eigentlich keine Spur. Prof. Dr. Ewert hielt Vortrag beim CDU-Ortsverband Bruchhausen“.

Der ehemalige Wiemeringhauser Ortsvorsteher Hubertus Moos nahm in einem Leserbrief Stellung zum Artikel. Überschrift: „Bemerkenswert unwissenschaftlich“, der in der Ausgabe der WP vom 19. Oktober veröffentlicht wurde.

Durch diesen Leserbrief wiederum fühlte sich der Bruchhauser Ortsvorsteher Karl-Josef Wiegelmann herausgefordert. Er verfasste einen Leserbrief, der dann am 22. Oktober unter der Überschrift „Mutierte der „Schreiberling“ wirklich zum Klimaexperten?“ erschien.

Der letzgenannte Leserbrief ist sprachlich ganz starker Tobak.

Einige Zitate:

„Bemerkenswert ist, dass ein Schreiberling wie Hubertus Moos von heute auf morgen zu einem Klimaexperten mutiert und einen Vortrag bewertet, den er in seiner Allwissenheit allenfalls in Wiemeringhausen verfolgt hat.“

„der selbsternannte Klimaexperte Herr Moos“

„Brief wimmelt von Plattitüden, Unterstellungen und Unverschämtheiten“

„Dieser Schreiberling wurde nach einer halben Periode als Ortsvorsteher aus der Umlaufbahn geholt…“

„auf seinem Ego-Trip“

„wenn Herr Moos noch in dieser Welt wäre“

Was stand im Leserbrief von Herrn Moos?

Der Leserbrief zerfällt inhaltlich in zwei Teile. Im ersten Teil setzt sich Moos mit dem Artikel der WP über die CDU-Veranstaltung auseinander. Dieser Teil entbehrt zwar nicht einer gewissen Polemik, ist aber inhaltlich zu rechtfertigen und liefert zusätzliche Informationen zur Klimadiskussion und zur Person Prof. Dr. Ewerts. Den zweiten Teil bilden die letzen beiden Absätze des Leserbriefs. Sie verlassen den Bereich der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Klimaforschern um Ewerts & Co. und teilen ein paar Seitenhiebe Richtung CDU in Bruchhausen aus. „Die wären nicht nötig gewesen“, sagen politische Freunde. „Skandalös!“, meinen die politischen Gegner.

Lasst uns mal den Anlass des ganzen Getöses, nämlich den Artikel in der Westfalenpost, genauer betrachten. Dieser Artikel ist sowohl im Internet als auch im Print ohne Autorenauszeichnung. Dies wiederum bedeutet, dass die Westfalenpost, bzw. ihre Redakteure, ihn gar nicht geschrieben hat bzw. haben.

Der Artikel wurde mit großer Wahrscheinlichkeit vom Veranstalter, der CDU-Bruchhausen, selbst eingereicht und nahezu unverändert ins Blatt gehoben. Vier Tage zuvor war der Bericht schon auf der Website des Vereins Bruchhausen aktiv e.V. erschienen.

Es ist einem Veranstalter überhaupt nicht anzulasten, wenn er der Lokalzeitung einen Bericht einreicht. Wenn es sich um ein unpolitisches nicht brisantes Thema handelt. Kein Problem.

Die Mannen um Prof. Ewert sind allerdings nicht ohne Brisanz. Die WP beteiligt sich an tendenziöser, einseitiger Darstellung der Klimadiskussion, indem sie dem eingereichten Bericht ihre redaktionellen Weihen gibt. Der Leserbrief von Herrn Moos war der Versuch, diese Einseitigkeit zu korrigieren.

Die Hessische Allgemeine zeigt, wie das geht. Hier ist ihr Bericht über eine Veranstaltung mit Frof. Ewert zu lesen. Namentlich gekennzeichnet, journalistisch auf der Höhe: „Die Klimawandel-Leugner„.

Umleitung: Gemeindefinanzbericht, SPD Laizisten, Martin Walser, Parteienfinanzierung, sexy SPD und Unkrautvernichtung

umleitungGemeindefinanzbericht 2010: Viele Städte in Nordrhein-Westfalen drohen handlungsunfähig zu werden. Ein Teil der Kommunen steht vor der Überschuldung, einige sind bereits überschuldet. Wichtigste Ursachen für die katastrophale Finanzlage der NRW-Kommunen sind überproportional hohe und weiter steigende Sozial­ausgaben, die die Haushalte der Kommunen sprengen. Das belegt der Gemeindefinanzbericht 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen, den der kommunale Spitzenverband heute unter dem Titel „Kommunale Handlungs­fähigkeit wieder herstellen!“ veröffentlicht hat … doppelwacholder

SPD: Sozialdemokratische Laizisten fordern Arbeitskreis … hpd

Martin Walser: ist ein trauriges Beispiel für die Ignoranz des Bildungsbürgertums … nachdenkseiten

Verdeckte Parteienfinazierung: Bundestagspräsident verurteilt NRW-CDU … WirInNRW

Wie wird die SPD wieder sexy? Und hier nun Antwort auf die Frage: Die SPD wird nie wieder sexy sein. Und wenn sie das auch nur versucht, macht sie sich lächerlich. Ein paar Anläufe der Reerotisierung der Partei gab es ja: In den 90ern die Anzeigenkampagne mit einem schwulen „Love-Juso“ auf Rollerskates. Und dann noch den Techno tanzenden Oscar Lafontaine auf irgendeinem Juso-Kongress. Das Video suche ich regelmäßig auf Youtube, um die Anhänger der Linkspartei auf den Ruhrbaronen demütigen zu können – bislang leider  vergebens … Ein großes Problem sind die Ortsverbände.  Sie schrecken Neueinsteiger ab, die sich engagieren wollen. Vorträge von Handwerkern, Streuselkuchengelage und ab und an eine halbverbrannte Bratwurst auf einem Sommerfest – damit begeistert man niemanden. Da muss man sich etwas einfallen lassen: Mehr Arbeitskreise, in denen Politik zumindest auf lokaler Ebene direkt mitbestimmt werden kann, wären eine Lösung. Mitgliederbefragungen, Vorwahlen, Online-Foren, virtuelle Ortsverbände und vieles mehr müssen verstärkt genutzt werden. Nicht alles wird klappen. Die Menschen, die wissen wie das geht, hat die SPD, meint Stefan Laurin …  ruhrbarone

Unkrautvernichtung: Chemische Keulen … sbl