Kategorie: Lokales

Stellungnahme zum WP Artikel „Wo ist Sensburg? Termin – Kollision“

Patrick Sensburg hat keine Zeit

Im folgenden veröffentlichen wir eine Stellungnahme von Marie Lena Muschik, Marion Fischer und Janos Klink im Wortlaut. 

Bei seinen Äußerungen zur Terminabstimmung mit den Organisatoren des Jugendparlamentes der Stadt Brilon sollte Herr Sensburg schon bei der Wahrheit bleiben.

Nicht erst im Juni, sondern bereits am 08. März ist eine erste fernmündliche Kontaktaufnahme zwecks Terminabstimmung mit ihm durch ein Mitglied der Jungen Union erfolgt. Herr Sensburg bat daraufhin, zukünftig sein Büro in Meschede zu kontaktieren und von weiteren Telefongesprächen mit ihm durch Mitglieder des JuPa abzusehen.

Dieser Wunsch wurde akzeptiert und in die Tat umgesetzt. Eine erste Rückmeldung des Wahlkreisbüros in Meschede erfolgte am 28. März. Von dort wurde der Hinweis gegeben, dass Herr Sensburg sich derzeit im Urlaub befinde und eine Terminabstimmung erst Mitte April erfolgen könne.

Nach mehreren telefonischen Anfragen und einer weiteren Erinnerung teilte die Mitarbeiterin des Wahlkreisbüros am 07. Mai mit, dass Herr Sensburg aufgrund mehrerer Veranstaltungen mit Schulen die seitens des JuPa vorgeschlagenen Termine nicht wahrnehmen kann. Weiterhin wurde um zwei Ausweichtermine gebeten.

Daraufhin hat das JuPa den in Frage kommenden Zeitraum für die Podiumsdiskussion ab 02. September vorgeschlagen. Herrn Sensburg wurde somit die Möglichkeit geboten, einen Termin während der letzten 3 Wochen vor der Wahl selbst zu benennen. Diese Chance hat er nicht genutzt. Auch mehrfache Erinnerungen blieben unbeantwortet.

Im Hinblick auf weitere Vorbereitungen und der noch verbleibenden immer knapper werdenden Zeit hat das JuPa in seiner Sitzung am 13. Juni den Termin für die Podiumsdiskussion ab 02. September vorgeschlagen. Diese Terminierung wurde allen Kandidaten, selbstverständlich auch Herrn Sensburg, mitgeteilt. Eine schriftliche Einladung erfolgte außerdem am 30.07.2013.

Hierauf reagierte Herr Sensburg mit seiner Absage vom 08. August, mit der Begründung, aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen zu können. Diese umfangreichen, jedoch letztendlich erfolglosen Bemühungen, den „Platzhirsch“ zu einer Podiumsdiskussion zu bewegen, sind auf elektronischem Wege erfolgt und in Papierform bei etwaigem Bedarf nachweisbar.

[ … auf Bitte des Autors gestrichen … 18. 9. 16.30]

Marie Lena Muschik, Marion Fischer, Janos Klink

Man muss nicht immer nur politisieren … laufen geht auch. Gute Nacht aus dem Hochsauerland.

Laufen im HSK
Heute Abend auf der Laufstrecke Richtung Kahlenberg. (foto: zoom)
Wenn mir der Alltag auf die Nerven geht, ziehe ich die Laufschuhe an. Es ist schon ganz nett hier oben im Hochsauerland.

Noch kostet der Wald keinen Eintritt und auch die Aussicht gibt’s für lau.

Auf meiner abendlichen Jogging-Runde habe ich binnen einer Stunde exakt einen Menschen getroffen, einen armen Mountainbiker, dessen Schlauch in dem Moment platzte, als ich mich näherte.

Keine Kausalkette, sondern Koinzidenz.

Koinzidenz kannst Du an der Uni im Seminar diskutieren – wir erleben sie e.p. im Wald.

Gute Nacht!

Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon

Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon (foto: polizei hsk)
Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk ist neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon (foto: polizei hsk)

Brilon (ots) – Mit Wirkung vom 01. September 2013 wurde die seit einiger Zeit unbesetzte Stelle eines Bezirksbeamten bei der Polizeiwache Brilon neu besetzt.

Diese Stelle war mit der Pensionierung von Polizeihauptkommissar Dietmar Wittmann frei geworden.

In einem internen Auswahlverfahren konnte sich der 54-jährige Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk gegen einen großen Bewerberkreis durchsetzen. „Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon“ weiterlesen

Umleitung: Prost! Nach der Wahl ist vor der Wahl und mehr …

Orketal
Prost! Gesundheit! Wanderhütte im Orketal. (foto: zoom)

Hauptsache Bayern: Wohl in keinem anderen Bundesland gibt es eine so starke Identifikation mit dem eigenen Land wie in Bayern … nachdenkseiten

Nach der Wahl ist vor der Wahl: zwei Karikaturen bei … charly&friends

Landtagswahl in Bayern: Es ist nicht das, wonach es aussieht … jurga

Der SPD-Kanzlerkandidat und sein Mittelfinger: Steinbrück setzt im Wahlkampf Maßstäbe … postvonhorn

Mit Merkelraute und Stinkefinger zum Schuldenabbau? Wie sich die Parteien die Lösung der kommunalen Finanzkrise vorstellen … doppelwacholder

Weckruf für die Medienlandschaft: Deutscher Presserat stuft Karikatur in der Süddeutschen Zeitung als diskriminierend ein … juedischeallgemeine

Menscheln und Musik: die Dortmunder Philharmoniker werben mit einem Heftchen … revierpassagen

Fritz Eckenga: gastiert in KulturSchmiede Arnsberg … neheimsnetz

Elternbefragung zur U3-Betreuung: Wunsch und Bedarf im HSK sind hoch … sbl

Fallen bei Facebook: Nicht hineinstolpern … schwenke

Update: Zensur bei „DerWesten“? Artikel zu Wähleranfragen aus dem Netz verschwunden wieder aufgetaucht.

Der Link http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/wie-politiker-auf-waehleranfragen-reagieren-aimp-id8441799.html zu einem Artikel der Westfalenpost „Wie Politiker auf Wähleranfragen reagieren“ ist anscheinend aus dem Netz gelöscht worden.

Das ist ein Vorgang, den ich bisher, bei aller inhaltlicher Kritik an der WP, noch nicht erlebt habe.

Update: Der Artikel ist, in fünf Einzelseiten aufgeteilt, wieder aufgetaucht.

Zur Erinnerung: auf eine E-Mail-Anfrage der Westfalenpost zur medizinischen Versorgung im HSK hatten lediglich Julius Hahn (Piraten), Beate Raberg (Linke), sowie Dirk Wiese (SPD) geantwortet.

Hier unser Kommentareintrag von gestern: http://www.schiebener.net/wordpress/?p=25511&cpage=1#comment-11377

Ich habe gestern Abend die Süddeutsche Zeitung wegen einiger antisemitischer und rassistischer Artikel, sowie versteckte Public Relation  für das Oversum in Winterberg abbestellt – die Westfalenpost wird nun endgültig nicht für ein Neu-Abonnement in Frage kommen.

Es sei denn, es gibt eine plausible Erklärung. Aber die muss schon ziemlich gut sein. Bei kaputten Links bin ich ganz empfindlich.

Sekundarschule Olsberg: Rat gibt grünes Licht für Teilstandort in Bestwig.

In unserem BriefkastenDer Rat der Stadt Olsberg hat sich am Donnerstagabend für die Bildung eines Teilstandortes der Sekundarschule Olsberg in Bestwig ausgesprochen.

Die Ratsvorlage wurde laut einem Bericht in der Westfalenpost mit 30 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen aus den Reihen der SPD angenommen. In der Beschlussvorlage zur Ratssitzung heißt es unter anderem:

Der Rat der Stadt Olsberg spricht sich grundsätzlich für die Bildung eines Teilstandortes der Sekundarschule Olsberg in der Gemeinde Bestwig zum Schuljahresbeginn 2014/2015 aus.

Der Rat der Stadt Olsberg beauftragt den Bürgermeister, die für die Errichtung eines Teilstandortes der Sekundarschule Olsberg in Bestwig notwendigen Gespräche und Verhandlungen zu führen und die für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Der Rat der Stadt Olsberg spricht sich dafür aus, dass mit der Gemeinde Bestwig eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung eines Teilstandortes der Sekundarschule Olsberg in der Gemeinde Bestwig abgeschlossen wird.

Die Ergebnisse der Gespräche, Verhandlungen sowie der einzelnen Maßnahmen zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben sind dem Rat der Stadt Olsberg zur endgültigen Beschlussfassung in der Ratssitzung am 17.10.2013 vorzulegen.

Am kommenden Dienstag wird sich der Ausschuss „Bildung, Sport, Freizeit“ mit dem Thema beschäftigen. Im Ratsinformationssystem heißt es zum Zeitplan:

In der Verwaltungsvorlage 072/2013 (Beratung in der Ratssitzung am 12.09.2013) wurde ausführlich beschrieben, welche Gründe für die Bildung eines Teilstandortes der Sekundarschule Olsberg am Standort Bestwig sprechen. Aus terminlichen Gründen war es nicht möglich, diese Verwaltungsvorlage vorab dem Ausschuss Bildung, Sport, Freizeit zur Vorberatung vorzulegen.

Mit dieser Verwaltungsvorlage soll die weitere Vorgehensweise abgestimmt werden, so dass bis zum 30.11.2013 der Antrag auf Errichtung eines Teilstandortes bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden kann.

Sollte der Stadtrat in seiner Sitzung am 12.09.2013 der Beschlussempfehlung der Vorlage 072/2013 folgen, finden am 17.09.2013, 19.09.2013 und 25.09.2013 Elterninformationsveranstaltungen an den drei Grundschulen der Gemeinde Bestwig statt. Eine positive Willensbekundung durch den Rat der Stadt Olsberg zum Teilstandort Bestwig ist daher zeitnah erforderlich, bevor die Informationsveranstaltungen in den Grundschulen stattfinden.

Ab dem 26.09.2013 wird die Befragung der Eltern der Dritt- und Viertklässler durchgeführt. Der letzte Termin für die Rückgabe der Fragebögen wird voraussichtlich der 11.10.2013 sein, so dass das Ergebnis der Elternbefragung in der Ratssitzung am 17.10.2013 vorgestellt werden kann. Vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates, könnte der Rat der Gemeinde Bestwig in seiner Sitzung am 13.11.2013 ebenfalls über die Errichtung des Teilstandortes entscheiden.

Eine Beteiligung der Schulkonferenzen der Hauptschule und Realschule Bestwig zur Auflösung der jeweiligen Schule, sowie der Sekundarschule Olsberg zur Errichtung des Teilstandortes, muss ebenfalls bis zum 30.11.2013 erfolgen.

CDU Direktkandidat Patrick Sensburg – Lions-Club statt Podiumsdiskussion.

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat Patrick Sensburg verpasste im September gleich zwei Podiumsdiskussionen mit insgesamt fünf HSK-Bundestagskandidaten in Brilon. Wie die Westfalenpost in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, seien die Termine schuld.

Am 5. September fehlte Sensburg bei der Briloner Kolpingsfamilie und am 9. September bei einer hochkarätigen Veranstaltung des Jugendparlaments.

Entschuldigung laut Westfalenpost: Am 5. September Juristen-Stammtisch und am 9. September Treffen mit den Lions-Clubs Arnsberg, Neheim-Hüsten und Sundern.

Die Veranstalter der Jugendparlaments-Diskussion seien über die Terminkollisionen informiert gewesen. Sensburg „habe mehrere Termine zur Auswahl angeboten, der 9. September, auf den die Veranstaltung dann gelegt worden sei, habe sich nicht darunter befunden. Denn für den Abend sei schon längst ein Termin mit den drei Lions-Clubs von Arnsberg, Neheim-Hüsten und Sundern vorgesehen gewesen. Sensburg, selbst Mitglied der Lions, habe dies den Jupa-Organisatoren auch mitgeteilt.“

In einem Leserbrief den wir gestern veröffentlicht haben, heißt es hingegen aus dem Umkreis des Jugendparlaments: „Herr Sensburg wurde höflichst gebeten an einer Veranstaltung teilzunehmen. Besagte ist die Podiumsdiskussion des Jugendparlaments Brilon am 9. September, welche sich seit über einem Jahr in der Planungsphase befindet.

Seit nun mehr als acht Monaten befinden sich Mitglieder des Jugendparlaments mit Herrn Sensburg in der Terminabsprache. Tragisch und töricht ist es, dass ein Bundestagskandidat, die Ihm gebotene Bühne nicht nutzt und sich über ein halbes Jahr Zeit lässt eine, der Einladung förmlich entsprechende, Antwort zu geben.“

Westfalenpost erweckt falschen Eindruck
Leider wird in der Westfalenpost darüber hinaus der falsche Eindruck erweckt, dass Patrick Sensburg sich heute bei Radio Sauerland mit seiner politischen Konkurrenz direkt auseinandersetzen würde: „Heute treffen die politischen Mitbewerber Sensburg leibhaftig an. Bei der Hörerrunde von Radio Sauerland um 15 Uhr.“

Nach unseren Informationen gab es bei Radio Sauerland heute kein Aufeinandertreffen der Kandidaten. Jeder Kandidat / jede Kandidatin wurde zu unterschiedlichen Zeiten von drei jungen Leuten befragt, beispielsweise Dirk Wiese (SPD) um 13 Uhr, Hans-Werner Ehrenberg (FDP) um 14 Uhr und Patrick Sensburg (CDU) um 15 Uhr.

Umleitung: Plettenberg und der Lokaljournalismus, Big Money, Schavan, die Rückkehr der Pocken und mehr …

Lauf- und Wanderwetter im Hochsauerland. Bank oberhalb von Silbach. (foto: zoom)
Lauf- und Wanderwetter im Hochsauerland. Bank oberhalb von Silbach. (foto: zoom)
Plettenberg und die Funke-Gruppe: Anfang des Monats, irgendwo in einem sicher nicht ganz billigen Hotel in Weimar, wurde Christian Nienhaus, Geschäftsführer der Funke Mediengruppe und Vorsitzender der NRW-Zeitungsverleger, ganz grundsätzlich … charly&friends

Big Money, Big Data, Big Media: Die Politik läuft der Digitalisierung aller Lebensbereiche hoffnungslos hinterher … nachdenkseiten

Schavan, Medien, Meinungen und Missverständnisse: Nach dem Rohrbacher-Gutachten kommt jetzt …. Der Rohrbacher-Kommentar … erbloggtes

Otto Sander ist tot: Ein Schlag in die Magengrube … revierpassagen

Schalke endlich Vorbild: Die Sicherheit im Stadion während des Spiels ist Sache des Vereins, der mit dem Spiel und seiner “Fan-Kultur” Profit macht … postvonhorn

Die Rückkehr der Pocken: Die Pocken sind besiegt – eigentlich … wissenslog

WDR 2 Lachen Live – Angie und Peer: Das letzte Duell in Arnberg … neheimsnetz

Aufklärung unerwünscht? „Reinhard Loos war nach Falschaussagen mehrerer Polizeibeamten zu Unrecht beschuldigt worden, eine falsche Verdächtigung gegen einen Polizeibeamten geäußert zu haben“ … sbl

Zu guter Letzt:

Kurz gebloggt: Tempo-30 im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Winterberg.

Tempo-30-Zone
Die neue Tempo-30-Zone in Winterberg (archiv: zoom)

Ralf Hermann hat in seinem Artikel in der Westfalenpost die Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss über die Tempo-30-Zone in Winterberg ausführlich dargestellt. Ich möchte nur noch einige Aspekte erwähnen, die mir wichtig sind.

Es wurde im Ausschuss angeregt, an kritischen Stellen dicke unterbrochenen Linien auf den Asphalt aufzubringen, „wie das ich Olsberg gemacht wurde“.

Sehr gut und notwendig wurde dies beispielsweise an der Einmündung der ehemaligen Maria-Kahle jetzt Josef-Rüther-Straße verwirklicht.

Wenn man dort vom REWE/HIT/Aqua Olsberg kommt, besteht die Gefahr, dass man diese Einmündung von rechts, die Vorfahrt hat, übersieht.

Olsberg hat bekanntlich eine sehr gewöhnungsbedürftige Verkehrsführung, aber an allen gefährlichen Stellen sind konsequent und vorbildlich deutliche Fahrbahnmarkierungen aufgebracht.

Kostenargumente
Auf der Sitzung wurden von Seiten der Verwaltung die Kosten der Pflege und Erneuerung solcher Fahrbahnmarkierungen als Gegenargument gegen derartige Fahrbahnmarkierungen genannt.

Schutz der Schwachen
Das Kostenargument war neben dem Argument, dass die Tempo-30-Zone zum Schutz der Alten, Kinder und Behinderten geplant sei, in der Diuskussion zumindest gewichtig.

Immerhin seien 70 Verkehrsschilder eingespart worden.

Meiner Meinung nach gibt es mehr als die drei im Ausschuss angesprochenen gefährlichen Punkte (Post-/Nuhnestr.; Ecke Uppu; Bahnhofstr./Alter Garten) in der Zone.

An der Durchfahrt Hauptstraße – Hagenstraße vedecken beispielsweise drei(?) Garagen die Einmündung.

Von den drei durch Bürgermeister Werner Eickler vorgeschlagenen Abstimmungs-Varianten

  1. Reaktivierung Verkehrsring mit der Konsequenz vieler Straßenschilder
  2. Abwarten, Testen, Winter riskieren, ein halbes Jahr nichts machen und danach Bürgerbefragung
  3. Abwarten, aber drei neuralgische Punkte (Post-/Nuhnestr.; Ecke Uppu; Bahnhofstr./Alter Garten) jetzt aufgreifen

wurde einstimmig die Variante 3.) gewählt.

Es dürfe allerdings, so ein Ausschussmitglied, „nicht rüberkommen, dass wir das aussitzen wollen“.

Update – Zwei Leserbriefe zum Wahlkampf im HSK: „Wo ist eigentlich der CDU-Kandidat?“

In unserem BriefkastenNachfolgend veröffentlichen wir zwei Leserbriefe, die wir heute erhalten haben. Die beiden Autoren werfen dem heimischen CDU-Kandidaten mangelnde Anwesenheit auf Podiumsdiskussionen, insbesondere mit Jugendlichen, vor.

Erster Leserbrief von Julien Knobloch, Brilon:

Wo ist eigentlich der CDU-Kandidat?

Diskussionsrunden mit allen Bundestagskandidaten sind eine wichtige Sache. Schließlich werden sie in der Regel parteineutral organisiert und moderiert.

Damit erhält jeder Kandidat eine faire Chance, sich und seine Ideen einem interessierten Publikum vorzustellen. Und ganz wichtig: Die Wählerinnen und Wähler erhalten durch diese Runden die Möglichkeit, sich im direkten Vergleich ein umfassendes Bild von ihren Bundestagskandidaten zu machen. Deshalb ist es ihnen gegenüber unfair, wenn ein Kandidat diesen Vergleich scheut.

Auffallend ist, dass ausgerechnet der aktuelle Mandatsträger und erneute CDU-Kandidat Dr. Sensburg diesen Eindruck erweckt. Er müsste doch eigentlich mindestens gleich zwei Gründe für eine Teilnahme an den Kandidatendiskussionen haben. Er könnte nicht nur seine Ideen für die Zukunft vorstellen, sondern auch seine Bilanz der vergangenen vier Jahre.

Von dieser Bilanz scheint er allerdings selbst nicht sonderlich überzeugt zu sein, sonst hätte er doch nicht gleich mehrfach bei Diskussionsrunden dieser Art gefehlt. Diese Veranstaltungen sind bundesweit gute Sitte und werden seit Jahren in nahezu allen deutschen Wahlkreisen erfolgreich praktiziert.

Nur diesmal ist das im HSK leider anders. Hier gilt bei einer Diskussionsrunde eher die Frage: Wo ist eigentlich der CDU-Kandidat? Und die Bürgerinnen und Bürger sollten sich fragen: Ist er sich seiner Sache so sicher, dass er es nicht für nötig hält, sich ihren Fragen zu stellen?

Zweiter Leserbrief zum Thema Jugendparlament / Podiumsdiskussion vom 9.September 2013, von Janos Klink:

Vorab ist zu sagen, dass ich mich an dieser Stelle vom Jugendparlament distanziere. Es folgt meine persönliche Stellungnahme zu den Geschehnissen.

Herr Sensburg wurde höflichst gebeten an einer Veranstaltung teilzunehmen. Besagte ist die Podiumsdiskussion des Jugendparlaments Brilon am 9. September, welche sich seit über einem Jahr in der Planungsphase befindet.

Seit nun mehr als acht Monaten befinden sich Mitglieder des Jugendparlaments mit Herrn Sensburg in der Terminabsprache. Tragisch und töricht ist es, dass ein Bundestagskandidat, die Ihm gebotene Bühne nicht nutzt und sich über ein halbes Jahr Zeit lässt eine, der Einladung förmlich entsprechende, Antwort zu geben.

Zum Bedauern vieler Bürgerinnen und Bürger leider eine Absage. Dies zeigt deutlich, dass die Aussage „aus terminlichen Gründen“ nicht teilnehmen zu können, nicht so ganz der Wahrheit entsprechen kann, denn sollte dem so sein, dass dieser „Termin“ so wichtig ist, dann dürfte dieser Herrn Sensburg auch schon im April 2013 bekannt gewesen sein und er hätte uns viele Stunden Arbeit ersparen können, indem er die Absage frühzeitig bekanntgegeben hätte!

Es zeichnet sich ab, dass Herr Sensburg, wie schon mit der äußerst unpassenden Wahlwerbung für Erstwähler 2004 (ein schwarzer BH), kein Gefühl im Umgang mit politisch interessierten Jugendlichen hat.

Schlussendlich muss jeder der in Brilon aufgewachsen ist, zur Schule gegangen ist und für den Bundestag kandidiert, selber entscheiden, ob er die Chance nutzt, Jugendlichen und allen Bürgerinnen und Bürgern Brilons mit seiner Anwesenheit auf politischen Veranstaltungen dankt.

Spekulativ bleibt, ob seitens Herrn Sensburg eine persönliche Abneigung gegen das Jugendparlament besteht, oder ob er mit der Form einer Podiumsdiskussion nicht sympathisiert, erkennbar an der vermehrten Abwesenheit auf diversen Veranstaltungen dieser Art.

In meiner Funktion als Mitglied des Jugendparlaments bin ich es gewohnt Themen, parteilos und parteiübergreifend anzugehen, in diesem besonders schweren Fall sehe ich mich jedoch gezwungen eine klare Position zu beziehen.

Ich wünsche Ihnen, dass Sie, Herr Dr. Sensburg, für dieses grobe Foul, bei der kommenden Wahl am 22. September ROT sehen werden.

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