Pressemitteilung: Kosten der Unterkunft – SBL/FW bringt Antrag zum morgigen Gesundheits- und Sozialausschusses ein

Meschede. (sbl_pm) Am 19.02.2016 hat das Sozialgericht Dortmund aufgrund der Klage einer fast 80jährigen Rentnerin das Konzept des Hochsauerlandkreises über die angemessenen Mieten von Grundsicherungsempfängern für „gescheitert“ erklärt[1]. Die Klägerin hat nun Anspruch auf Anerkennung einer Miete in Höhe der Wohngeldtabelle plus 10% Sicherheitszuschlag.

Zuvor hatten bereits die Sozialgerichte Bayreuth, Dessau-Roßlau, Dresden, Gießen und Magdeburg sowie das Landessozialgericht Niedersachsen Unterkunftskosten-Konzepte desselben Unternehmens, das auch vom Hochsauerlandkreis mit der Erstellung des Konzepts beauftragt worden war, aufgehoben.

Aus diesem Anlass beantragte SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos, für die Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am 24.02.2016 den Tagesordnungspunkt „Information über kurzfristige Konsequenzen aus dem Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 19.02.2016 (Az S 62 SO 444/14)“ zusätzlich aufzunehmen und fragt:

  • Wie gehen der Hochsauerlandkreis bzw. seine Delegationskommunen nun mit Grundsicherungsempfängern um, bei denen bisher die Leistungen wegen angeblich zu hoher Unterkunftskosten gekürzt worden sind?
  • Wie gehen der Hochsauerlandkreis bzw. seine Delegationskommunen nun mit Grundsicherungsempfängern um, die bisher Umzugsaufforderungen wegen angeblich zu hoher
    Unterkunftskosten erhalten haben?
  • Wird der Hochsauerlandkreis für die bald anstehende Aktualisierung des Konzepts nun ein
    anderes Unternehmen beauftragen?

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[1] Siehe zum Thema den Beitrag vom 21. Februar 2016 hier im Blog: Sozialgericht kippt Mietkostenkonzept des HSK

Pressemitteilung: Jusos HSK wählen neuen Vorstand

JUSO-Vorsitzender Pascal Rickes (foto: spd)
HSK Juso-Vorsitzender Pascal Rickes (foto: spd)

Bestwig. (juso_pm) Am Sonntag, den 06.03.2016 findet um 13:00 Uhr die Jahreshauptversammlung der Sauerländer Jusos im Gasthof „Dalla Valle“ in Bestwig-Nuttlar statt.

Auf der Tagesordnung stehen u.a Neuwahlen für den Juso-Vorstand im Hochsauerlandkreis .

Der Vorsitzende Pascal Rickes begrüßt als Gäste die heimischen SPD-Abgeordneten Dirk Wiese(MdB) und Gerd Stüttgen (MdL).

Außerdem wird Simon Geiß vom Landesvorstand der NRW Jusos berichten.

Alle Jusos aus dem HSK sind herzlich eingeladen.

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Weitere Infos zu den Jusos im HSK gibt es unter www.jusos-hsk.de oder bei Facebook

Rekord im NRW-Tourismus: 21,7 Millionen Gäste im Jahr 2015. HSK wächst – Winterberg stagniert.

Das Gäste- und Übernachtungsaufkommen war im Jahr 2015 in nahezu allen Regionen NRWs höher als im Vorjahr (grafik: IT.NRW).
Das Gäste- und Übernachtungsaufkommen war im Jahr 2015 in nahezu allen Regionen NRWs höher als im Vorjahr (grafik: IT.NRW).

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2015 besuchten über 21,7 Millionen Gäste die 5 060 nordrhein-westfälischen Beherbergungsbetriebe (mit mindestens zehn Gästebetten und auf Campingplätzen); sie verbuchten insgesamt fast 48,7 Millionen Übernachtungen.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, wurde damit das bisherige Rekordergebnis aus dem Jahr 2014 nochmals übertroffen: Die Besucherzahl war um 2,3 Prozent, die der Übernachtungen um 1,6 Prozent höher als 2014. Bei den Gästen aus dem Inland war die Zahl der Ankünfte mit 16,9 Millionen um 2,6 Prozent und die der Übernachtungen mit 38,5 Millionen um 1,7 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Bei den Auslandsgästen (4,8 Millionen; +1,0 Prozent) und deren Übernachtungszahlen (10,1 Millionen; +1,0 Prozent) fielen die Zuwächse dagegen moderater aus.

Wie die Grafik zeigt, war das Gäste- und Übernachtungsaufkommen im Jahr 2015 in nahezu allen Regionen NRWs höher als im Vorjahr. Lediglich im Reisegebiet „Siegerland-Wittgenstein” mussten Rückgänge beim Gäste- und Übernachtungsaufkommen hingenommen werden.

Weitere Einzelheiten für die Reisegebiete NRWs

Ergebnisse für Gemeinden, Städte und Kreise

—-Ende Pressemeldung—–

Eine kurze Einschätzung von mir:

Interessant sind die Zahlen des Hochsauerlandkreises (HSK) im Vergleich zu Winterberg.

Während die Gästeankünfte im HSK von 1.057.910 (2014) auf 1.177.406 (2015) um 11,3% gestiegen sind,  sanken sie in Winterberg um 1,3% von 343.428 (2014) auf 339.062 (2015).

Die Gesamtzahl der Übernachtungen stieg im HSK von 3.616.286 (2014) auf 3.783.559 um 4,4%, während Winterberg von 1.014.124 (2014)  auf 1.038.117 (2015) mit +2,4% (2015/2014) die Verluste des Vorjahreszeitraums (-5,8%) nicht ausgleichen konnte.

Der Tourismus in Winterberg scheint zu stagnieren. In einem Bericht des WDR heißt es:

„Die Anzahl der Übernachtungen können zwar wohl nicht mehr gesteigert werden. Aber man will erreichen, dass die Touristen pro Übernachtung mehr Geld in der Region lassen.“

Wie das erreicht werden könne, wisse man aber anscheinend noch nicht.

Wie das angekündigte neue Tourismuskonzept 2020 aussehen soll, sei, so der WDR, bei der Vorstellung der Saison-Bilanz durch Touristiker und Unternehmer am vergangenen Donnerstag in Winterberg unklar geblieben.[1]

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[1] „Winterberg legt Bilanz vor: Die Grüne Saison wird immer wichtiger.“ http://www1.wdr.de/studio/siegen/themadestages/winterbilanz-sauerland-winterberg-tourismus-100.html

Pressemitteilung: Potentiale für Städtebauförderung und energetische Gebäudesanierung im ländlichen Raum

Michael Groß Mdb, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (foto: spd)
Michael Groß Mdb, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) „Starke Klein- und Mittelstädte: Potentiale für Städtebauförderung und energetische Gebäudesanierung im ländlichen Raum“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 7. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Dorfschänke Körner nach Arnsberg-Bruchhausen ein.

In den Städten und Gemeinden im ländlichen Raum entscheiden sich gesellschaftliche Zukunftsfragen, die das tägliche Leben unmittelbar beeinflussen: Wie gelingt das nachbarschaftliche Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichem sozialen, kulturellen und religiösen Hintergrund und unterschiedlichen Alters? Welche Infrastruktur brauchen ländlich geprägte Städte und Dörfer im strukturellen Wandel?

Die Städtebauförderung ist eine wichtige Grundlage für die zukunftsfähige Gestaltung von Städten und Gemeinden. Durch die SPD- Bundestagsfraktion wurden die Städtebauförderprograme 2014 von 455 auf 700 Mio. Euro angehoben und verstetigt. Die Soziale Stadt wird mit 150 Millionen Euro zum Leitprogramm sozialdemokratischer Baupolitik.

„Für den klimafreundlichen und energieeffizienten Umbau der Wohnungsbestände schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen und zusätzliche Anreize. Das Handwerk spielt bei dieser energetischen Gebäudesanierung die entscheidende Rolle. Es ist der Ausrüster der Energiewende vor Ort“, so MdB Wiese.

Zusammen mit Michael Groß Mdb, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, will Dirk Wiese über die Ansätze der SPD-Bundestagsfraktion bei der Städtebaupolitik und der energetischen Gebäudesanierung informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern aus den Städten und Dörfern ins Gespräch kommen.

Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme. Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Jörg Maciejok, Architekt, Dipl.Ing, Carsten Peters, Verbraucherberater sowie Willy Hesse, Präsident der Handwerkskammer-Südwestfalen.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Presserklärung der SBL/FW-Kreistagsfraktion im Hochsauerlandkreis: Gescheiterte Aktien-Strategie des HSK. Unsicheres Konstrukt zusammengebrochen.

WordleRWEAktien20160218Zum Ausfall der RWE-Dividende erklärt Reinhard Loos, Vorsitzender der SBL/FW-Kreistagsfraktion im Hochsauerlandkreis:

Gescheiterte Aktien-Strategie des HSK

(Der Artikel ist heute in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Gestern hat der Vorstand der RWE bekannt gegeben, dass der Hauptversammlung am 20. April 2016 vorgeschlagen werden soll, keine Dividende zu zahlen. Wirklich überraschend kommt dies nicht.

Mit dieser Ankündigung ist die Anlagepolitik der Mehrheit im Kreistag und des Landrats des Hochsauerlandkreises endgültig gescheitert. Nach extremen Kursverlusten der RWE-Aktien in den letzten Jahren fällt nun auch noch die Dividende aus, die zuletzt dem HSK noch fast 6 Mio Euro pro Jahr einbrachte.

Der HSK besitzt – direkt und indirekt – etwa 5,86 Mio RWE-Aktien, fast 1% des gesamten Aktienbestandes des Energiekonzerns. In der Eröffnungsbilanz des Kreises waren die Aktien im Jahr 2008 noch mit einem Kurswert von mehr als 86 Euro bewertet. Kurz darauf erfolgte eine Korrektur, was eine Reduzierung der „Ausgleichsrücklage“ des Kreises um etwa 24 Mio Euro zur Folge hatte. Vor zwei Jahren musste der Kreistag wegen des sinkenden RWE-Aktienkurses eine weitere Abwertung des Vermögens beschließen, um 267 Mio Euro.

Nun ist der Aktienkurs auf nur noch etwa 10 Euro gesunken. Es ergibt sich daraus ein weiterer Wertberichtigungsbedarf von mehr als 110 Mio Euro nach unten.

Im Sommer 2009 beschloss die Mehrheit des Kreistags sogar noch den Nachkauf von weiteren RWE-Aktien im Wert von etwa 30 Mio Euro – als „strategische Anlage“ und gegen den Widerstand der SBL-Fraktion, die gegen diesen Beschluss sogar geklagt hatte. Diese „Strategie“ von Kreistagsmehrheit und Landrat ist nun komplett gescheitert, und das war absehbar. Es war unverantwortlich, in so großem Maße Kapital nur beim Energiekonzern RWE einzusetzen. Die Unternehmenspolitik der RWE war nie zukunftsträchtig. Andere Kommunen (wie z.B. Düsseldorf) haben sich bereits vor einigen Jahren – und damit rechtzeitig – von den RWE-Aktien getrennt.

Was bleibt dem HSK:

eine Reduzierung des Vermögens des HSK um den unvorstellbaren Betrag von über 400 Mio. Euro, und der völlige Ausfall der Dividendeneinnahmen.

Bezahlen müssen dafür letztlich die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im HSK. Denn die Einnahmen aus den Aktien dienten früher der Mitfinanzierung der Busbetriebsgesellschaft RLG und der Schul- und Bildungseinrichtungen des Kreises. Dieses unsichere Konstrukt ist nun zusammengebrochen, und gleichzeitig sind die finanziellen Reserven des Hochsauerlandkreises sehr drastisch geschrumpft.

Meschede, 18.02.2016

Wie Lobbyismus in die Schule kommt: Bildungsmesse didacta in Köln

Das Umspannungswerk an der Ruhr im Süden von Olsberg 2010 (Symbolfoto: zoom)
Energieriesen als Lobbyisten? Das Umspannungswerk an der Ruhr im Süden von Olsberg 2010 (Symbolfoto: zoom)

Berlin/Köln. Wie kommen die PR-Botschaften von Unternehmen in die Köpfe der Schülerinnen und Schüler.  Eine gute Gelegenheit, sich darüber schlau zu machen, sei die Bildungsmesse didacta, die noch bis  Samstag in Köln stattfindet, meint der Verein LobbyControl e.V. in seinem Newsletter vom 18. Februar 2016.

Auf der didacta werde an vielen Ständen und Materialien erfahrbar und nachvollziehbar, wie Lobbyismus an Schulen funktioniere.

LobbyControl fordert die BesucherInnen der didacta auf, beim Besuch der Bildungsmesse kritisch hinzuschauen und befreundete LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen über die Problematik zu informieren.

Gebündelte Informationen stehen im Online-Lexikon Lobbypedia:

http://lobbypedia.de/wiki/Lobbyismus_an_Schulen

Beispielsweise hätte die Recherchen zu den Schulaktivitäten von RWE im November 2015 gezeigt, dass Lobbyismus an Schulen zu einem großen Problem geworden sei. Der Energiekonzern würde Schülerinnen und Schüler für seine Geschäftsinteressen instrumentalisieren.

„Meinungsmache“ im Klassenzimmer könne nur wirksam eingedämmt werden, wenn sich alle Betroffenen an der Aufklärung beteiligten.

Klare Kante gegen Rechts: Jörg Marenski, Autor der „Düsselkrimis“, liest in der Galerie Eifel Kunst

Jörg Marenski, der Autor der Düsselkrimis, liest in der Eifel. (foto: galerie eifel kunst)
Jörg Marenski, der Autor der Düsselkrimis, liest in der Eifel. (foto: galerie eifel kunst)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Galerie Eifel Kunst,

wir laden Sie und Euch herzlich zur Autorenlesung mit Jörg Marenski am kommenden Sonntag, dem 21. Februar 2016, um 15 Uhr in die Galerie Eifel Kunst ein.

(Pressemeldung der Galerie Eifel Kunst)

Jörg Marenski, 1961 in Düsseldorf geboren, lebt und arbeitet in der Landeshauptstadt. Mit dieser Stadt verbindet er viele vertraute Gefühle: Heimat, Identität, Fluchtburg, Reiz, Abenteuer … und noch vieles mehr. Aber seine Liebe zu Düsseldorf ist nicht ganz ungetrübt und das beschreibt er gekonnt in seinen Düsselkrimis.

Einer davon ist Band 3 RHEINFEUER: Das Buch liegt in der jüngeren Geschichte Düsseldorfs verborgen. In einer Zeit und in Taten, die viele Jahrzehnte totgeschwiegen wurden. Der Autor Jörg Marenski hat in diesem Kriminalroman die Schicksale einiger Menschen zu fiktiven Personen verwoben und sie in einen tatsächlichen, historischen Kontext eingebaut. Rahmenumstände und Daten sind geschichtliche Fakten und einige der genannten Hauptfiguren sind real.

KZ-Häftlinge spielen eine Rolle bei der Räumung nach einem Bombenangriff in der Düsseldorfer Altstadt. Ganz dem Konzept unserer Galerie, klare Kante gegen RECHTS zu zeigen, folgend wirft der Autor in seinem Roman einen ungeschönten Blick auf die dunkle Geschichte der Landeshauptstadt mit Fakten, die kaum bekannt sind.

Die Lesung findet am kommenden Sonntag, dem 21. Februar um 15 Uhr in der Galerie Eifel Kunst, Schleidener Straße 1, 53937 Gemünd statt.

Der Eintritt ist frei.

Mit freundlichen Grüßen
Marita Rauchberger

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Galerie Eifel Kunst/Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt
Schleidener Straße 1
53937 Gemünd
www.eifel-kunst.de

Piraten PM: Freifunk in Arnsberg ist auch aktive Flüchtlingshilfe

Freifunk im Arnberger Raum. (screenshot: piraten)
Freifunk in Arnsberg, Hüsten und Neheim. Zum leichten Vergrößern auf das Bild klicken.(screenshot: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Der Aufbau und Unterhalt der Freifunkinfrastruktur in Arnsberg und vielen anderen Städten im HSK, in NRW und ganz Deutschland, ist nicht nur ehrenamtliches bürgerschaftliches Engagement, sondern auch aktive Flüchtlingshilfe.

Wie die Nutzungsstatistiken zeigen, sind die Brennpunkte im Freifunknetz neben der VHS und dem neuen Rathaus tagsüber, insbesondere die Flüchtlingsunterkünfte der Stadt. Während der Ladenöffnungszeiten sind zur Zeit bis zu 800 Freifunknutzer in Arnsberg an bis zu 190 Zugangspunkten gleichzeitig online. [1]

An einem durchschnittlichen Abend sind ca. 40% (157 von 400) der Nutzer im Arnsberger Freifunknetz in städtischen Flüchtlingsheimen zu verorten.

Wir Freifunker bemühen uns, die Kapazität und die Ausbreitung des Freifunknetzes in Arnsberg stets zu verbessern. Freiwillige, ehrenamtliche Unterstützer werden immer gesucht.

Auch Spenden werden gern hier entgegengenommen: www.freifunk-moehne.de/spenden

Ronny Gängler
Freifunker aus Arnsberg-Bergheim
[1] http://map.freifunk-moehne.de/arnsberg/

Ein Spaziergang auf dem Kahlen Asten

Winter auf dem Kahlen Asten heutige Nachmittag (foto: johanna huebner)
Winter auf dem Kahlen Asten am heutigen Nachmittag (foto: johanna huebner)

Auf dem Kahlen Asten bei Winterberg sah es heute gar nicht nach Klimawandel aus.

Es herrschte Wetter. Winterwetter. Seit auf dem Kahlen Asten das kleine Wäldchen als Flächen-Ausgleich für die Ortsumgehung Olsberg gefällt wurde – Logik: minus Wald gleich plus Heide- ist er noch kahler geworden.

Zusatzvorstellung „Phänomen FAUST“ am 26.2.2016 in der Arnsberger Kulturschmiede

Die beste Theatergruppe im HSK - nur meine Meinung. (foto: teatron)
Die beste Theatergruppe im HSK – nur meine Meinung. (foto: teatron)

Arnsberg. (teatron_pm) Eine weitere, für diesen Spielblock letzte Zusatzvorstellung von „Phänomen FAUST“ am Freitag, 26.2.2016 ist freigeschaltet. Karten gibt es ab sofort im Stadtbüro Arnsberg unter 02931 8931143, sowie an der Abendkasse in der Kulturschmiede, Apostelstraße 5, 59821 Arnsberg.

Ein Tipp für Ortsansässige: Erfahrungsgemäß gibt es sehr oft noch Einzelkarten an der Abendkasse – auch bei im Vorverkauf ausverkauftem Haus.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei unserem Publikum für das große Interesse an unserer Arbeit.

Phänomen FAUST

Nach Johann Wolfgang Goethe. Faust. Teil 1

Premiere am 19.2.2016 (ausverkauft), 20.-23.02.2016 (ausverkauft)
24. und 25.02.2016 (ausverkauft)

26.02.2016 – Kartenvorbestellung: Stadtbüros Arnsberg, 02931 893 1143

„Auch ich hatte mich in allem Wissen umhergetrieben und war früh genug auf die Eitelkeit desselben hingewiesen worden. Ich hatte es auch im Leben auf allerlei Weise versucht, und war immer unbefriedigter und gequälter zurückgekommen.“
(Aus J.W.Goethe: Dichtung und Wahrheit)

Die Parabel des wissensdurstigen Wissenschaftlers und Gelehrten Faust, der den berühmten Pakt mit dem Teufel Mephisto eingeht, um endlich Erkenntnis und Ruhe zu finden – „werd ich zum Augenblicke sagen, verweile doch du bist so schön“ – in einer genreübergreifenden TEATRON Bearbeitung.

Die Inszenierungen des TEATRON THEATERs zeichnen sich durch einen immer wieder wechselnden Einsatz von Elementen aus verschiedenen Kunstrichtungen aus. In dieser Inszenierung werden Schauspiel und Figurenspiel mit choreographischen und musikalischen Elementen kombiniert. Der klassische Faust-Text wird zwar in gekürzter, aber stilistisch authentischer Form dargeboten. Das Publikum erwartet eine unkonventionelle, theatralische Reise durch Fausts Gedankenwelten.

  • Mit: Oliver El-Fayoumy, Maik Evers, Fabian Sattler, Pia Wagner
  • Regie: Yehuda Almagor, Dramaturgie, Textfassung: Ursula Almagor, Choreographie: Manuel Quero, Figurenbau- und spiel: Maik Evers,
  • Musikalische Leitung: Gunther Tiedemann, Illustration und Plakatdesign: Daniel Almagor

www.teatron-theater.de