Sauerländer Bürgerliste und Freie Wähler wollen das Schülerticket im Hochsauerlandkreis.

Schuelerticket20160315Die im Kreistag vertretene Liste SBL/FW will das Schülerticket im Hochsauerland. In einer Anfrage an den Landrat fragt die SBL/FW, ob der Hochsauerlandkreis ein Schülerticket, analog zu dem Ticket in den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein, einführen könne und wolle.

In anderen Landkreisen und Städten in NRW, so die SBL/FW, seien Schülertickets bereits Realität, so beispielsweise in den Nachbarkreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein.

Das Schülerticket ermögliche dort den Schülerinnen und Schülern in allen Bussen und Bahnen rund um die Uhr freie Fahrt, und das an 365 Tagen im Jahr, unabhängig von der Entfernung zwischen Wohnung und Schule.

Näheres über die Bedingungen: http://vgws.de/tarife/tickets/schuelerticket-azubiticket/.

Eine erste Bilanz findet sich hier: http://www.kreis-olpe.de/Quicknavigation/Startseite/Sch%C3%BClerticket-Bilanz.php?object=tx|2041.1&ModID=7&FID=2041.2806.1&NavID=2041.1

Nach Meinung der SBL/FW sei das „FUN-Ticket“ kein gleichwertiger Ersatz für ein kostenfreies Schülerticket; denn das „Fun-Ticket“ gilt nicht für Fahrten zur Schule und zu Ausbildungs- und Praktikumsstellen. Außerdem sei es für viele Kinder und Jugendliche zu teuer.

Vormerken: 21. Sauerländer Münz- und Sammlerbörse in Meschede

Letztes Jahr in Meschede. Die Münzen von gestern - die Euros von heute. (foto: münzfreunde)
Letztes Jahr in der Schützenhalle Meschede. Die Münzen von gestern – die Euros von heute. (foto: münzfreunde)

Die 21. Sauerländer Münz- und Sammlerbörse findet am 17. April in Meschede statt.

Es sei, so die Münzfreunde Hochsauerland e.V., ein regionaler Sammlermarkt für Münzen, Medaillen, Banknoten, Briefmarken, Ansichtskarten und Zubehör.

Wann: 17.04.2016
Wo: Schützenhalle St. Georgs, Schützenstr. 37, 59872 Meschede
Uhrzeit: 10:00 bis 15:00 Uhr
kostenloser Eintritt

PM: Maximilian Bunse neuer Vorsitzender der Jusos im HSK

JusosHSK2016
Die Jusos mit Gästen auf ihrer Jahreshauptversammlung. (foto: spd)

Am 6. März 2016 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos HSK statt. Neben weiteren Themen stand vor allem die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung.

Nachdem der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes angekündigt hatte, aus beruflichen Gründen nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren, wurde Maximilian Bunse aus Meschede einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Ihn unterstützen als Stellvertreter der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes und Felix Bertz aus Brilon. In seiner Rede kündigte der neue Vorsitzende dann an, dass der „Kampf gegen Rechts“ und die Verjüngung der Parteigremien und Fraktionen, sowie die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zentrale Themen der nächsten Wahlperiode seien werden.

Der neue Vorsitzende rief auf, sich dafür einzusetzen, dass das Geschwisterpaar Edgar und Elina D. aus Bestwig eine Zukunft in Deutschland haben. Darüber hinaus wurde ein Patenprogramm für Neumitglieder beraten und beschlossen.

Als Gäste begrüßten die Jusos die heimischen Abgeordneten Dirk Wiese (MdB) und Gerd Stüttgen (MdL). Sie berichteten über ihre Arbeit im Bundes- bzw. im Landtag sowie aktuelle politische Themen. Darüber hinaus berichtete Simon Geiß von den NRW-JUSOS über die Arbeit des Landesverbandes.

Doch nicht nur der Vorsitz stand zur Wahl. Es wurden mehrere Aufgabenfelder an zum Teil auch neue Vorstandsmitglieder verteilt. So wurden Niklas Latusek zum Geschäftsführer, Michael Menke zum Schriftführer, Jonas Ruhrmann zum Pressesprecher, Jennifer Lipke zur Veranstaltungsbeauftragten, Ole Kaiser zum Beauftragten für Asyl- und Sozialpolitik, Julian Haack zum Beauftragten für Kommunalpolitik und Jannik Neuhaus zum Anti-Rechts-Beauftragten gewählt.

Zehn Jahre Kump in Hallenberg: Leni Riefenstahl, Twersbraken, Otto, Hagenring, Bodo Bach und Bavaturka im Sauerland-Herbst.

Das Jubiläumsprogramm zum 10. Geburtstag des Infozentrums Kump in Hallenberg ist raus. (screenshot flyer)
Das Jubiläumsprogramm zum 10. Geburtstag des Infozentrums Kump in Hallenberg ist raus. Zum Download des Flyers auf das Bild klicken. (screenshot flyer)

In diesem Jahr wird das Infozentrum Kump in Hallenberg 10 Jahre alt[1]. Das Jubiläumsprogramm[2] ist für die kleine nordrhein-westfälische Stadt an der Grenze zu Hessen bemerkenswert.

Helene Bertha Amalie „Leni“ Riefenstahl: Verlogene Nazi-Kollaborateurin, Karrieristin oder reine Künstlerin.(foto: Courtesy by Reichelt und Brockmannleni-riefenstahl)
Helene Bertha Amalie „Leni“ Riefenstahl: Verlogene Nazi-Kollaborateurin, Karrieristin oder doch reine Künstlerin? (foto: Courtesy by Reichelt und Brockmann)

Den Auftakt macht eine Ausstellung zu Hitlers Fotografin und Filmemacherin „Leni“ Riefenstahl, die es wie viele Kollaborateure und Nutznießer des Nazi-Regimes geschafft hatte, sich nach dem Krieg als „Mitläuferin“ weitgehend reinzuwaschen.

MYTHOS LENI RIEFENSTAHL
FOTOGRAFIE. FILM. DOKUMENTATION.

Ausstellung vom: 31. März bis 29. April 2016
Eröffnung am: Donnerstag, 31. März 2016 um 19.00 Uhr
Veranstaltungsort: Infozentrum Kump Hallenberg
Eintritt: frei

Im Flyer zur Ausstellung schreiben die Macher:

Leni Riefenstahl zählt zu den umstrittensten Künstlerinnen des 20. Jahrhunderts: von vielen verehrt als geniale Regisseurin, die mit ihren innovativen Ideen Meilensteine des Dokumentarfilms setzte, von anderen beargwöhnt als „die interessanteste, begabteste und wirkungsvollste Nazikünstlerin“

Der künstlerische Höhepunkt ihrer Karriere im Dienste des Regimes erreichte Leni Riefenstahl mit ihrer zweiteiligen Dokumentation über die Olympischen Spiele 1936 in Berlin. Bis zu ihrem Tod im Jahr 2003 wies Leni Riefenstahl jede politische Verstrickung mit dem NS-Regime von sich.

Mehr als 300 Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme in der Ausstellung widerlegen den „Mythos Riefenstahl“ und beschreiben die enge Beziehung der Filmregisseurin zum „Dritten Reich“ und seinen Machthabern. Die Aktivitäten der Nachkriegszeit repräsentieren Fotos der Afrikaaufenthalte und seltene Porträtfotos von Mick Jagger oder Albert Speer.

Weitere Veranstaltungen im Verlauf des Jahres:

SAUERLAND-KABARETT
MIT DEN TWERSBRAKEN UND GERD NORMANN

OTTO – DIE AUSSTELLUNG

„HAGENRING – IMPULSE“
WERKSCHAU

BODO BACH
AUF DER ÜBERHOLSPUR

UNTERBIBERGER HOFMUSIK
BAVATURKA IM SAUERLAND-HERBST

Die Veranstaltungen des Jubiläumsprogramms 2016 werde im Kump, in der Schützenhalle und in der neu gestalteten Stadthalle stattfinden.

Jetzt bin ich aber erst einmal auf die Riefenstahl-Austellung im Kump gespannt, mit einigen Fragezeichen.

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[1]Im Jahre 2002 konnte die Stadt Hallenberg das vom Verfall bedrohte Gebäude erwerben. Mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen, des europäischen Förderprogramms Leader+, der NRW-Stiftung und mit hohem ehrenamtlichem Engagement vieler Bürger und Vereine wurde der Umbau zu einem Informations- und Kommunikationszentrum durchgeführt.

Neben der Touristikinformation, dem historischen Stadtarchiv, dem Trauzimmer und einem altem Lagerkeller mit Mausefallenausstellung findet man dort Informationen über Hallenberg und seine Ortsteile. Ein Kräutergarten und mehrere Veranstaltungsräume runden das Angebot für Bürger und Gäste der Stadt Hallenberg ab.

Günter Grass, Armin Mueller-Stahl, der Beatles-Wegbegleiter Klaus Voormann und Simone Rethel-Heesters haben hier ihre Werke ausgestellt. Die bekannte Schauspielerin Suzanne von Borsody hatte ihre erste Einzelausstellung als Malerin im Kump. Dazu gab es Fotoausstellungen über Marilyn Monroe, Michael Jackson und Linda McCartney, viele Ausstellungen heimischer Künstler sowie Konzerte und Lesungen.

[2] Den Veranstaltungsflyer zum Programm kann man sich hier anschauen:
Stadt Hallenberg Prosp Veranst 2016 2-16-Koe

#Reboot2016 – Die Piraten im HSK starten neu durch: „zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind“

Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016 - von links nach rechts - Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) - als sogenanntes Selfie (foto: piraten)
Das gewählte Piratenbüro für das Jahr 2016  (von links) Sven Salewski, Maik Karle, Florian Otto und Daniel Wagner (es fehlt Julius Hahn) – als sogenanntes Selfie (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, dem 5. März, trafen sich die PIRATEN HSK zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016. Anlass war die Neuwahl der Mitglieder des Piratenbüros, der Verwaltung der PIRATEN im Hochsauerlandkreis.

Neben Julius Hahn wurden auch Maik Karle und Daniel Wagner im Amt bestätigt. Sie werden von nun an durch Sven Salewski und Florian Otto unterstützt. Otto war bereits von 2012 bis 2014 Teil des Büros, Salewski bereits im Jahr 2014.

Nachdem die konstruktive Arbeit in den vergangenen Monaten hauptsächlich hinter den Kulissen stattgefunden hat, starten die PIRATEN nun wieder durch und gehen in die Offensive.

Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro.
Die Kreismitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wählte ihr Piratenbüro (foto: piraten)

„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich wieder in das Piratenbüro gewählt haben. Es gilt nun zunächst die konstruktive Arbeit hinter den Kulissen wieder vermehrt nach außen zu tragen und so zu zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind, sondern in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag gute politische Arbeit leisten und bereit für die kommenden Aufgaben sind,“ so Florian Otto.

Daniel Wagner nutzte die Gelegenheit, um von seiner Arbeit im Kreistag und im Rat der Stadt Arnsberg zu berichten. Vor allem die letzte Kreistagssitzung beschäftigte die anwesenden Mitglieder stark.[1]

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[1] http://piratenpartei-hsk.de/piraten-kritisieren-unterdrueckte-abschiebungsdebatte-scharf/

Weitere Informationen zur Piratenpartei im HSK finden Sie unter
www.piratenpartei-hsk.de

Fraktion vor Ort: „Start-ups im ländlichen Raum“? mit Dirk Wiese, MdB – Wie gelingt Innovation auf dem Land?

Mathias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)
Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) „Start-ups im ländlichen Raum – Wie gelingt Innovation auf dem Land?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“.

(Disclaimer: Pressemeldung des SPD- Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.)

Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 21. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen nach Meschede ein.

Innovationen sind Ideen, die Wirklichkeit werden. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands hängt davon ab, wie gut es uns gelingt, Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.

Allerdings entwickeln sich Innovationen in den Metropolen und in den ländlichen Gebieten nicht in gleichem Umfang, Intensität und gleicher Geschwindigkeit. Unterschiedliche Rahmenbedingungen erfordern unterschiedliche Förderungen. Meschede braucht eine andere Förderung als Berlin. Wie kann es gelingen das Potential, das im ländlichen Raum schlummert auch auszuschöpfen?

Zusammen mit Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existenzgründung, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Start-ups diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.

Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Professor Dr. Ewald Mittelstädt, Fachhochschule Südwestfalen, Gregor Stapper, vom Start-up keks-kreator.de, sowie Torben Feil, Unternehmerverlag Südwestfalen GmbH. Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.

Pressemitteilung: PIRATEN im Hochsauerlandkreis kritisieren unterdrückte Abschiebungsdebatte. „Landrat Dr. Schneider fördert die Politikverdrossenheit“.

Meschede. (piraten_pm) Die Kreistagssitzung am 05. März 2016 sollte neben den üblichen Tagesordnungspunkten eigentlich auch für Aufklärung in dem Fall des jungen Bestwigers und seiner bereits abgeschobenen Schwester dienen.

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte dazu zur Kreistagssitzung einen Dinglichkeitsentscheid zur Aufnahme einer aktuellen Stunde, welche die Fraktionen von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen von GRÜNE, SBL, LINKE und PIRATEN allerdings ablehnten.

Allerdings wurde die Einwohnerfragestunde vor Beginn der Sitzung von vielen jungen Menschen genutzt, um dem Landrat Fragen zur durchgeführten Abschiebung zu stellen.

Landrat Dr. Schneider verlas allerdings vor der Einwohnerfragestunde eine persönliche , teils politische, Erklärung, ohne dem Kreistag die Gelegenheit zu geben, selbst Fragen zu stellen oder konkreter auf den Fall einzugehen. Fragen der Kreistagsmitglieder wurden nicht zugelassen, selbst wenn diese als Einwohner auf der Besuchertribüne Platz genommen hätten.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis kritisiert dieses Verhalten scharf, da die politische Diskussion damit lediglich verschoben und eine vernünftige Sachdebatte verhindert wird.

Dazu das Kreistagsmitglied der PIRATEN, Daniel Wagner: „Landrat Dr. Schneider fördert die Politikverdrossenheit, indem er unangenehme politische Debatten verhindert, die zumindest im Teil im Zuständigkeitsbereich des Hochsauerlandkreises liegen. Wir hätte uns eine zeitnahe, öffentliche Aufarbeitung gewünscht, die keinen Raum für Spekulationen gelassen hätte.“

„Was sind gute Schulen?“ – Themenausgabe von Schulpädagogik-heute im Open Access

schulpaedagogik20160305In meinem Briefkasten liegt seit ein paar Tagen ein Hinweis auf die neue Themenausgabe von Schulpädagogik-heute zur Frage ‚Was sind gute Schulen?‘.

Die schulpädagogische Online-Zeitschrift ist –im open access– soeben erschienen:

http://www.schulpaedagogik-heute.de/

„120 Autorinnen und Autoren haben ca. 80 Beiträge zur zentralen Frage nach der Qualität von Schule verfasst“, heißt es auf der Website des Prolog-Verlages, und weiter:

„Die Frage nach den ‚guten Schulen‘ wird zu unterschiedlichen Zeiten und in verschiedenen Kulturkreisen sicherlich verschieden beantwortet werden. Dementsprechend besteht kein Konsens über Ergebnisse, auf die schulisches Wirken abzielen soll und über Wege, die die Umsetzung der Ziele fördern sollen. Folglich müssen bei der Bestimmung von Schulqualität, die als ein mehrdimensionales Konstrukt verstanden wird, die Wechselbeziehungen zwischen Faktoren des Kontextes, des Unterrichts und der Zielgruppen beachtet werden (Ditton/ Müller, 2011). Aber auch die eigene gesellschaftliche, politische und ökonomische Interessenslage wird einen Einfluss auf die Beantwortung der Frage nach der guten Schule haben. Entsprechend wird insbesondere das Verhältnis von Erziehung und Bildung für schulische Ziele unterschiedlich gesetzt werden – in den Extremen zwischen auf Anpassung ausgerichteter Dressur und an Mündigkeit orientierter Partizipation verortet.“

Auch, wenn mich der letzte Satz etwas irritiert, denn mit dem Leitbild des mündigen Bürgers/der mündigen Bürgerin bin ich aufgewachsen und habe es nie als Extrem gesehen, werde ich mich in den nächsten Tagen in die Artikelsammlung einlesen.

Mich persönlich interessiert zur Zeit besonders die Frage, zu welchem Zwecke und Ende wir eigentlich in Deutschland „Schule veranstalten“. Die Diskussion darüber habe ich schon lange nicht mehr geführt, denn spricht man mit Lehrerinnen und Lehrern über ihr Arbeitsfeld, geht es meist um Alltagsprobleme wie beispielsweise Disziplin, Hausaufgaben und Klassengröße, aber selten bis nie um „das große Ganze“.

„Schulpädagogik-heute“ spannt den inhaltlichen Rahmen demgegenüber sehr weit:

„Es scheint, als müsste eine Theorie der Weltgesellschaft als neuer Referenzrahmen auch für eine Theorie der Schule gewählt werden. Während im 19. Jahrhundert und 20. Jahrhundert die Schule ein Motor für die Herstellung der Nationen war, übernimmt sie gegenwärtig eine gewisse Rolle bei der Evolution zur Weltgesellschaft; sie bereitet funktional für die Weltgesellschaft vor und stellt Strukturen eines Weltbildungssystems mit her.“

Die Themen sind folgerichtig breit gefächert:

  • Historische und kulturelle Relativität von Schule;
  • Rolle der Schule bei Erziehung und Wertevermittlung;
  • Schule von den Kindern und Jugendlichen her denken;
  • Funktionen der Schule und Konsequenzen für das Lernen;
  • Partizipation, Schulaufsicht und Schulentwicklung;
  • Kompetenzorientierung und Prüfungsformate in der ‚guten Schule‘;
  • Qualitätsentwicklung von Ganztagsschulen;
  • Rhythmisierung von Ganztagsschulen;
  • ‚Gute Schulen‘ und Inklusion;
  • Lehrerbildung und Schulqualität;
  • Zum Verhältnis von Schulatmosphäre, Unterrichtsklima und Lernerfolg;
  • Lernökologische Gestaltung von Schule;
  • Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien kommen in die Schulen;
  • Schulen der Zukunft;
  • Weltgesellschaft, Globalisierung und Schulentwicklung;
  • Zur Frage religiöser und ethischer Bildung an ‚guten Schulen‘;
  • Digitale Lerngemeinschaften;
  • Gesunde Schule – Wann stärken Schulen die Ressourcen der Lernenden?
  • Erfolgreiche Schulmodelle aus anderen Kulturkreisen;
  • Verhältnis und Vergleich von privaten und öffentlichen Schulen;
  • Schulfunktion und Schulstruktur;
  • Best Practice-Beispiele gelungener Schulentwicklung.

Die Federführung der Ausgabe hatten Swantje Hadeler, Gabriel Hund-Göschel und Klaus Moegling. Die Beiträge zur Ganztagsschule wurden von Natalie Fischer, Hans-Peter Kuhn und Carina Tillack betreut.

Selber stöbern und lesen: http://www.schulpaedagogik-heute.de/

Sauerländer Bürgerliste: Dringlichkeitsantrag zum Abschiebefall aus Bestwig gestellt

Am Freitag, 04.03.2016, tagt der Kreistag ab 15 Uhr im Kreishaus in Meschede. Aus aktuellem Anlass hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion am 03.03. per Dringlichkeitsantrag einen weiteren Tagesordnungpunkt beantragt, und zwar eine “Aktuelle Stunde” mit Informationen und Fragen zum aktuellen Abschiebefall.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Es geht um die von der Ausländerbehörde in Meschede am 01.03. eingeleitete Abschiebung eines Geschwisterpaars aus Bestwig nach Armenien. Beide lebten mit ihren Eltern seit über 3 Jahren in Deutschland; vor etwa einem Monat kam noch ein Baby in der Familie hinzu. Beide Schüler standen kurz vor dem Abschluss ihrer Schulausbildungen und hatten außerdem Zusagen für berufliche Ausbildungsplätze. Viele Menschen sind über den Umgang der Ausländerbehörde mit diesen sehr gut integrierten jungen Menschen fassungslos.

Am 03.03. berichteten diverse Medien außerhalb des Kreisgebiets über den Fall. Berichte sind z.B. hier zu lesen bzw. zu sehen und zu hören:

http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/video-schueler-fluechtet-vor-abschiebung-100.html
http://www.ksta.de/koeln/verzweiflungstat-vor-abschiebung-fluechtling-stuerzt-sich-sieben-meter-in-die-tiefe-23661076
http://www.sauerlandkurier.de/hochsauerlandkreis/bestwig/armenier-edgar-haertefallantrag-eingegangen-vorwuerfe-gegen-bundespolizei-wegen-abschiebung-6179329.html
http://www.sat1nrw.de/aktuell/abschiebung-schueler-sprang-in-tiefe-155509/
http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/abschiebung/bringt-jungen-armenier-zur-verzweiflung-44785180.bild.html

Hier der komplette Antrag:

“Dringlichkeitsantrag gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung
für die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 04.03.2016

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SBL/FW-Fraktion beantragt aus aktuellem Anlass für die morgige Sitzung des Kreistags den folgenden Tagesordnungspunkt 1a wegen der Dringlichkeit zusätzlich aufzunehmen:
„Aktuelle Stunde zu den am 01.03.2016 von der Ausländerbehörde des HSK eingeleiteten Abschiebungen eines Geschwisterpaars aus Bestwig”

Begründung und Erläuterung:
Die Schüler Elina und Edgar wurden am 01.03.2016 auf Veranlassung der Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises aus ihrer Wohnung abgeholt und zum Flughafen Köln/Bonn “transportiert”, um sie von dort nach Armenien abzuschieben. Beide waren seit über drei Jahren in Deutschland, sehr gut integriert und standen insbesondere kurz vor dem erfolgreichen Abschluss ihrer Schulausbildungen in Bestwig, was der Ausländerbehörde bekannt sein musste.

Über diesen Fall und über den Unfall, den Edgar bei der Aktion erlitt, wurde heute auch in diversen Medien außerhalb des Kreisgebiets berichtet. Es besteht ein erheblicher Informationsbedarf. Die Aussagen der Kreisverwaltung in der heutigen Ausgabe der NRW-weit ausgestrahlten WDR-Sendung “Aktuelle Stunde” zu diesem Fall geben Anlass für Nachfragen.
Gesetzliche Aufgabe des Kreistags ist es ausdrücklich, auch “den Ablauf der Verwaltungs¬angelegenheiten” zu überwachen (§ 26 Abs. 2 Kreisordnung NRW). Daher soll der Kreistag aktuell über diesen Fall informiert werden und Fragen an Landrat und Kreisverwaltung stellen können.”

UPDATE 04.03.2016
Für diejenigen, die meinen, Armenien sei – wie offiziell behauptet – ein “sicheres Herkunftsland”:
In der “Süddeutschen Zeitung” ist in dieser Woche ein aktueller Beitrag erschienen, aus dem hervorgeht, dass Armenien von einer Demokratie noch weit entfernt ist und es dort nach wie vor Verfolgung von Oppostitionellen gibt:

http://www.sueddeutsche.de/bayern/haft-abgeschoben-nach-armenien-maenner-acht-betten-kein-fenster-1.2886715

SPD Pressemitteilung zur Altlastensanierung: Vier Projekte im Hochsauerlandkreis gefördert

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit dem Landesförderprogramm zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten werden die Kommunen in die Lage versetzt, die Untersuchung eventueller Altlastenstandorte, die Planung einer Sanierung und die Sanierung selbst zu finanzieren.

„Im Hochsauerlandkreis wurden in den Jahren 2014/2015 vier Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von über 750.000,00 Euro vom Land gefördert.“ berichtete Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus der Strukturkommission des Regionalartes Arnsberg.

Es handelt sich hierbei um die Gefährdungsabschätzung bezüglich der Altdeponie „Neutrakippe“ in Neheim-Bergheim, die Sanierung von Altablagerungen im Bereich des Vorfluters Hoppeke in Brilon, die Erstellung einer Bodenbelastungskarte für das Stadtgebiet von Brilon sowie die Fortführung der PFT-Sanierung in Brilon-Scharfenberg.

Schneider: „Kommunen, in deren Stadtgebiet sich Altlasten befinden, die untersucht und eventuell saniert werden müssen, sollten die entsprechenden Anträge bei der Bezirksregierung in Arnsberg stellen, damit die Gebiete saniert werden können.“