REGIONALE 2025: Europa in Südwestfalen

Von links: Gritta Goesmann, Hans Walter Schneider, Birgit Sippel (MdEP), Bernd Banschkus, Ralf Brodel, Bernd Dehmel, Dr. Peter Paul Ahrens, Christian Klespe (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Die SPD-Regionalratsfraktion hat sich Ende Oktober mit der Europaabgeordneten Birgit Sippel und den sozialdemokratischen Bürgermeistern aus Südwestfalen in Arnsberg getroffen, um sich unter anderem über die REGIONALE 2025 auszutauschen.

(Pressemitteilung der SPD im Regionalrat Arnsberg)

„Das Motto der REGIONALE 2015 ‚DNA (digital, nachhaltig, authentisch)‘ halten wir für gelungen und zielführend. Wir werden uns aktiv in den Prozess der Projektfindung einbringen und vielversprechende Ideen beispielsweise im Bereich von Digitalisierung in der Medizin diskutieren,“ so c, der Vorsitzende der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis. „Wir arbeiten gemeinsam daran, dass die qualifizierten Projekte in Südwestfalen wieder mit ausreichend EU-Mitteln realisiert werden können.“

Man sei sich bewusst, dass es insbesondere für kleine Gemeinden aufgrund mangelnder Personalkapazitäten häufig äußerst schwierig sei, das komplexe Antragsverfahren durchzuführen. Alle Anwesenden setzen sich dafür ein, für kleinere Projekte pauschalierte Finanzierungen vorzusehen, die das Verfahren für kreisangehörige Kommunen erheblich erleichtern würden.

Beeindruckt zeigten sich die Teilnehmer vom sogenannten “Förderlotsen” der Bezirksregierung Arnsberg, in dem diese alle Fördermöglichkeiten mit den jeweiligen Voraussetzungen zusammengefasst hat. Dies gebe den Kommunen einen ersten sehr hilfreichen Überblick. (in der aktuellen Fassung zu finden unter: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/f/foerderung_1_hand/index.php). Die geleistete Beratung sei beispielhaft.

Die Teilnehmer befassten sich auch mit den aktuellen Entwicklungen in Europa. Vor dem Hintergrund globaler und europäischer Entwicklungen sei der Einsatz für ein demokratisches und solidarisches Europa weiterhin dringend notwendig.

Pressemitteilung: SPD-Regionalratsfraktion informiert sich über die Arbeit der DRK-Kinderklinik in Siegen

v.l.: Christian Klespe (Regionalratsfraktion Kreis Soest), Frau Wied (Geschäftsführerin), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin Regionalratsfraktion), Markus Pingel (Klinik für Neonatologie und Pädiatrische Intensivmedizin / Perinatalzentrum Level 1, Ärztlicher Leiter), Petra Nick (Bereichsleitung Pflege Station 1, PNZ & Intensivstation), Ottmar Haardt (Regionalratsfraktion Kreis Siegen-Wittgenstein) (foto: Arnd Dickel)
v.l.: Christian Klespe (Regionalratsfraktion Kreis Soest), Frau Wied (Geschäftsführerin), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin Regionalratsfraktion), Markus Pingel (Klinik für Neonatologie und Pädiatrische Intensivmedizin / Perinatalzentrum Level 1, Ärztlicher Leiter), Petra Nick (Bereichsleitung Pflege Station 1, PNZ & Intensivstation), Ottmar Haardt (Regionalratsfraktion Kreis Siegen-Wittgenstein) (foto: Arnd Dickel)

Siegen/Arnsberg. (spd_pm) Bei ihrem Besuch in der DRK-Kinderklinik in Siegen informierte sich die SPD-Regionalratsfraktion über die Arbeit der Kinderklinik auf dem Wellersberg.

Geschäftsführerin Frau Stefanie Wied und ihr Team gaben den Regionalpolitikern Einblick in Zahlen und Fakten. Die Klinik betreut mit ca. 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jährlich ca. 5.500 Patienten stationär und noch einmal ca. 50.000 Patienten ambulant medizinisch und pflegerisch.

Dabei gilt immer die Besonderheit, dass es sich um Kinder- und Jugendliche handelt, die eine besondere, sich von der Erwachsenenmedizin erheblich unterscheidende medizinische Versorgung mit einem ganzheitlichen Ansatz, betreut durch ein interdisziplinäres Ärzteteam benötigen – dies möglichst unter Einbeziehung der Familie.

Die in der Erwachsenenmedizin gängigen Abrechnungsmodi und Fallpauschalen werden diesem Anspruch nicht gerecht, was eine prekäre Finanzsituation der Fachabteilungen und Kinderkrankenhäuser bedeutet. „Den besonderen Anforderungen an die Kinder- und Jugendmedizin muss Rechnung getragen werden. Wir schließen uns daher den Forderungen des Deutschen Ethikrates aus seiner Stellungnahme zum Patientenwohl als ethischem Maßstab für die Krankenhäuser an, in dem u.a. gefordert wird, ein kinderspezifisches eigenes System für die Diagnose-Fallgruppen, die den Abrechnungen zugrunde liegen zu erarbeiten, bzw. durch ausreichend hohe Sicherstellungszuschläge eine den tatsächlichen Kosten entsprechende Vergütung zu gewährleisten. Das können wir nur unterstützen“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis.

Auch über das regionale Planungskonzept zum aktuellen Stand des Perinatalzentrums[1] informierten sich die Regionalpolitiker. In einem möglichen Szenario entstünde eine große Geburtsklinik mit 50 bis 60 Betten, fusioniert aus den bisherigen Fachabteilungen der drei in Siegen ansässigen Krankenhäuser. Der Standort der Geburtsklinik könnte auf dem Gelände der DRK-Kinderklinik am Wellersberg liegen und wäre dann mit deren Neonatologie[2] räumlich und organisatorisch eng verbunden. „Dieses Konzept überzeugt mit Zeitersparnissen, effizientem Ressourceneinsatz und sofortiger Hilfe für die kleinsten Patienten“, so Schneider.

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[1] Perinatalzentren (griechisch perí „nahe“ und lateinisch natalis „die Geburt betreffend“) sind in Deutschland Einrichtungen zur Versorgung von Früh- und Neugeborenen.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Perinatalzentrum

[2] Zweig der Medizin, der sich besonders mit der Physiologie und Pathologie (1) Neugeborener befasst.
Quelle: http://www.duden.de/rechtschreibung/Neonatologie

Pressemitteilung: SPD-Regionalratsfraktion und die südwestfälische SPD-Bundestagsabgeordneten unterstützen die regionalen Projekte im Bundesverkehrswegeplan

SchneiderWordle20160505Meschede. (spd_pm) Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion und die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase, Petra Crone und Wolfgang Hellmich sind sich über die Bedeutung der aus dem südwestfälischen Raum zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten südwestfälischen Maßnahmen einig.

So steht für die Regional- und Bundespolitiker fest, dass die Ortsumgehungen Eslohe, Erwitte und Warstein nicht isoliert betrachtet und ihr Kosten- Nutzenfaktor einzeln ermittelt werden darf, sondern als Teil einer ganzen Kette von Ortsumgehungen entlang der B 55. „Es handelt sich hierbei um eine wichtige Nord-Süd-Verbindung zwischen der Autobahn A 2, hin zu den Autobahnen A 44/A 46 und A 45,“ so Hans Walter Schneider, Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis. „Die überregionale Netzwirkung dieser Verbindung wurde bei der Bewertung im Bundesverkehrsministerium offensichtlich völlig außer Acht gelassen. Das können wir so nicht akzeptieren.“

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)

Auch der sogenannten Route 57 im Kreis Siegen-Wittgenstein mit den Ortsumgehungen entlang der B 508/B62 in Kreuztal/Ferndorf, Hilchenbach, Endtebrück und Schameder komme eine solche Bedeutung zu. Auch diese Maßnahmen müssten in der weiteren Beratung des Entwurfs in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen werden. Darüber hinaus könne es nicht sein, dass die B 508 von Schameder bis zur Landesgrenze in NRW anders bewertet werde, als in Hessen. Der Bedarf ende nicht an der Landesgrenze.

Die SPD-Politiker begrüßen, dass die B 7n Bestwig – Nuttlar – Brilon als Fortführung der im Bau befindlichen A 46 in den vordringlichen Bedarf eingestuft wurde. Allerdings mache es in diesem Zusammenhang keinen Sinn, die Gemeinde Brilon-Alme dann im Verkehr ersticken zu lassen, während im weiteren Verlauf die Ortsumgehung Wünnenberg wiederum bereits im Bau sei. Hier sehen die Sozialdemokraten erheblichen Handlungsbedarf.

Einmütig begrüßen sie die Fortführung der A 46 zwischen Hemer und Menden als Autobahn und dann weiter bis Neheim als dreispurige B 7n. Endlich sei hier eine praktikable Lösung in greifbare Nähe gerückt.

Im Bereich der Schiene ist man sich einig, dass die Bewertung der Oberen Ruhrtalbahn auf völlig veralteten und damit falschen Grundlagen stattgefunden hat. Man ging dabei im Bundesverkehrsministerium noch von einem eingleisigen Ausbau der Tunnel aus. In einem gemeinsam gefundenen Kompromiss hat die DB-Netz-AG allerdings mittlerweile zugesagt, die beiden Tunnel zweigleisig auszubauen. Auch hier müsse der Entwurf des BVWPl nachgebessert werden.

„Jetzt gilt es, in der weiteren Beratung in Berlin für diese wichtigen südwestfälischen Maßnahmen zu werben und Überzeugungsarbeit zu leisten, damit sie im 2. Referentenentwurf in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ platziert werden,“ so Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis.

SPD-PM: Die drei westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster beschließen enge Zusammenarbeit

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit den Worten “Wir könnten der Landesregierung eigentlich dafür danken, dass sie diese erstmalige Zusammenkunft der drei Regionalräte initiiert hat,” eröffnete der Fraktionsvorsitzende der SPD im Regionalrat Arnsberg, Hans Walter Schneider aus dem Hochsauerlandkreis seine Rede anlässlich der gemeinsamen Sitzung der westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster.

Die Landesregierung hatte im Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans lediglich zwei Metropolregionen für NRW benannt, woraufhin sich die Regionalpolitiker aus der Region Westfalen-Lippe ihrer gemeinsamen Stärken besannen und sich zusammen mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Verwaltungschefs zu einer gemeinsamen Sitzung trafen.

Ziel dieser Zusammenkunft war es, für die strukturpolitischen Herausforderungen, die die drei Teilregionen gleichermaßen treffen, zukunftsorientierte Handlungsempfehlungen zu verabreden, die sich in dem einstimmig verabschiedeten Positionspapier wiederfinden:

Positionspapier Starkes Westfalen-Lippe – die Wachstumsregion

Die medizinische Versorgung in bevölkerungsschwachen Gebieten, die Breitbandversorgung von Unternehmen und Privathaushalten, Bildung und Ausbildung, dual wie wissenschaftlich, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, eine bedarfsgerechte und nachhaltige Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung sowie eine wohnortnahe Einzelhandelsversorgung sind Themenbeispiele, für die in zukünftigen Schwerpunktsitzungen gemeinsame Lösungswege erarbeitet werden sollen.

Dabei sollten bereits vorliegende Konzepte und Handlungsempfehlungen, als Grundlage einer zielorientierten Umsetzung dienen. “Wir haben kein Wissensdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit,” so Schneider. Und weiter: “Wir wollen uns als Region des Handelns und der Umsetzung definieren, als Region der zukunftsorientierten Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe. Getreu dem leicht abgewandelten Motto: Konzepte sind genug geschrieben. Lasst sie uns umsetzen.”

SPD Pressemitteilung zur Altlastensanierung: Vier Projekte im Hochsauerlandkreis gefördert

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit dem Landesförderprogramm zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten werden die Kommunen in die Lage versetzt, die Untersuchung eventueller Altlastenstandorte, die Planung einer Sanierung und die Sanierung selbst zu finanzieren.

„Im Hochsauerlandkreis wurden in den Jahren 2014/2015 vier Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von über 750.000,00 Euro vom Land gefördert.“ berichtete Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus der Strukturkommission des Regionalartes Arnsberg.

Es handelt sich hierbei um die Gefährdungsabschätzung bezüglich der Altdeponie „Neutrakippe“ in Neheim-Bergheim, die Sanierung von Altablagerungen im Bereich des Vorfluters Hoppeke in Brilon, die Erstellung einer Bodenbelastungskarte für das Stadtgebiet von Brilon sowie die Fortführung der PFT-Sanierung in Brilon-Scharfenberg.

Schneider: „Kommunen, in deren Stadtgebiet sich Altlasten befinden, die untersucht und eventuell saniert werden müssen, sollten die entsprechenden Anträge bei der Bezirksregierung in Arnsberg stellen, damit die Gebiete saniert werden können.“

PM: SPD-Regionalratsfraktion aus Arnsberg informiert sich über den Bundesverkehrswegeplan

v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12) (foto: spd)
v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12) (foto: spd)

Berlin/Arnsberg. (spd_pm) Die SPD-Regionalratsfraktion hat sich in Berlin gemeinsam mit den heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase und Petra Crone im Bundesverkehrsministerium nach dem Stand des Bundesverkehrswegeplans erkundigt.

Der Persönliche Referent des Parlamentarischen Staatssekretärs Ferlemann begrüßte die Gruppe im Ministerium.

„Wir haben in unserem Gespräch erfahren, dass man nun auch im Ministerium im Bereich der Schiene die Ruhr-Sieg-Strecke als Ganzes untersucht und die Vorteile der Korridorbetrachtung erkannt hat“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg aus dem Hochsauerlandkreis.

Die Ruhr-Sieg-Strecke ist Teil der Achse Köln/Hagen-Siegen-Gießen-Hanau und damit die einzige sinnvolle Alternativroute zu den Mittelrheinstrecken (insbesondere für Richtung Bayern/Südosteuropa). Der Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse – Rhein/Main – Rhein/Neckar – Karlsruhe weist die höchsten Zugbelastungen und gleichzeitig die größten Engpässe im deutschen Eisenbahnnetz auf. Diese Engpässe führen dazu, dass die für die Schiene erreichbaren Nachfragepotentiale nicht ausgeschöpft werden können.

Mit vergleichsweise geringem Aufwand ließe sich bereits eine Entlastung der Mittelrheinstrecken um 20 Güterzüge pro Tag erzielen. Bei zusätzlicher Realisierung der Ausbaustufe 2 erhöhte sich die Entlastung der Mittelrheinstrecken auf etwa 35 Güterzüge pro Tag.

„Wir begrüßen, dass die Bedeutung des Ausbaus der Ruhr-Sieg-Strecke für den Nordkorridor des deutschen Schienennetzes erkannt wurde und seine Finanzierung im Bundesverkehrswegeplan 2015 Berücksichtigung findet. Dies bedeutet nämlich gleichzeitig die langfristige Sicherung der Transportwege für unsere heimischen Unternehmen, eine Verbesserung des Personennahverkehrs in unserer Region und den Ausbau des Lärmschutzes entlang der Strecke“, bewertete Schneider das Gesprächsergebnis.

NRW-Hessen: SPD-Regionalratsfraktion im grenzüberschreitenden Austausch.

SPD Hessen/NRW: Klausurtagung mit grenzüberschreitenden Themen wie Windkraft, Breitbandversorgung und SPNV (Obere Ruhrtalbahn) (foto: spd)
SPD Hessen/NRW: Klausurtagung mit grenzüberschreitenden Themen wie Windkraft, Breitbandversorgung und SPNV (Obere Ruhrtalbahn) (foto: spd)

Arnsberg/Bad Wildungen. (spd_pm) Die Themen Windenergie, Breitband und Schienenpersonennahverkehr (Obere Ruhrtalbahn)standen im Vordergrund von Gesprächen zwischen Regionalgremien der SPD aus Südwestfalen und Nordhessen.

Teilgenommen haben die SPD-Regionalratsfraktion mit Regierungspräsidentin Diana Ewert, ihrem Vorgänger Gerd Bollermann, dem Regierungsvizepräsidenten Volker Milk, dem Abteilungsleiter Bernd Müller und der Dezernentin Bettina Krusat-Barnickel.

„Insbesondere die Windkraftnutzung hat eine große Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger beiderseits der Landesgrenze. Hier bedarf es einiger Abstimmungen“, betonte Hans Walter Schneider (Winterberg-Siedlinghausen), Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.

Die nordhessische Regionalversammlung ist zur Zeit ebenso wie der nordrheinwestfälische Regionalrat Arnsberg dabei, einen Teilregionalplan Energie aufzustellen.

Während sich der Plan in Nordhessen in der zweiten Offenlegung befindet, werden im Regierungsbezirk Arnsberg im Moment die Einwendungen nach der ersten Offenlegung ausgewertet.

In Hessen hatte ein Energiegipfel im Jahre 2011 zur grundlegenden Vorgabe gemacht, dass die Regionalpläne Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung in einer Größenordnung von 2 % der Landesfläche ausweisen. Das sind für Nord- und Osthessen rund 16.500 ha.

Im Regierungsbezirk Arnsberg sind dagegen Konzentrationszonen ohne Ausschlusswirkung in einer Größenordnung von 18.000 ha geplant.

Wie die Diskussion zeigte, sind die hohe Zahl der Einwendungen gegen diese Pläne und deren inhaltliche Ausrichtung in beiden Bundesländern vergleichbar.

Beim Thema Breitbandversorgung gebe es deutliche Unterschiede in der Vorgehensweise.

Während in Nordhessen die Kreise weitestgehend eigene Konzepte verfolgen, beteiligen sich die fünf südwestfälischen Kreise an einer gemeinsamen Telekommunikationsgesellschaft (TKG GmbH).

So soll der Ausbau auch in den Gebieten vorangebracht werden, die von den kommerziellen Anbietern mangels Wirtschaftlichkeit nicht erschlossen werden.

Der zweigleisige Ausbau der Oberen-Ruhrtalbahn sowie der Lückenschluss zwischen Korbach und Frankenberg wurden von beiden Seiten einhellig als Investition in die Zukunft begrüßt.

Hans Walter Schneider: „Man sollte auch über den eigenen Horizont hinausschauen, um komplexe Konflikte bürgernah lösen zu können. Für die Menschen endet das Leben nicht an Landesgrenzen.“

Pressemitteilung der SPD Südwestfalen zu “Bollermann-Entmachtung”: Verdienter Regierungspräsident kaltgestellt

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit großem Unverständnis reagieren die SPD-Regionalratsfraktion und die SPD in Südwestfalen auf die überraschende Personalie aus dem Innenministerium.

Dr. Gerd Bollermann, allseits geschätzter Regierungspräsident wurde nur zwei Monate vor seinem wohlverdienten Ruhestand von allen seinen Aufgaben entbunden – und das offensichtlich ohne Grund.

„Solch ein Vorgang ist ohne Beispiel in NRW und wir fragen uns, ob dieses Vorgehen juristisch wasserdicht ist und fragen auch, ob die für eine solche Maßnahme notwendige Ressortabstimmung erfolgt ist“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.

„Die Frage der Flüchtlingsunterbringung hat natürlich Priorität. Das war im letzten Jahr ganz besonders bei Gerd Bollermann und seinem Vize Volker Milk zu spüren“, so Schneider; und weiter: „Der Jahresurlaub mit der Familie ist ein ganz normaler Vorgang und nach einem solchen Jahr, wie es der Regierungspräsident erlebt hat, wirklich verdient. Im Übrigen wäre die Vertretung mit dem Regierungsvizepräsidenten Volker Milk gesichert gewesen.“

„Sowohl Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann, als auch Regierungsvizepräsident Volker Milk genießen weiterhin unser volles Vertrauen, ebenso wie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, so Hans Walter Schneider und Willi Brase als Sprecher der SPD in Südwestfalen abschließend.

Redaktioneller Anhang: Links zu weiteren Hintergründen und Informationen

Wirbel um Arnsberger Regierungspräsidenten: Landesregierung schickt Bollermann-Vertreter

Arnsberg – Regierungspräsident Bollermann kurz vor Ruhestand entmachtet

Ersatz für Bollermann -Personal-Überraschung an Spitze der Bezirksregierung Arnsberg
Arnsberg – Regierungspräsident Bollermann kurz vor Ruhestand entmachtet

Wirbel um Regierungspräsidenten von Arnsberg | Ist dieser Politiker entmachtet oder im Urlaub?

Warum wurde Bollermann tatsächlich degradiert?

Flüchtlingsaufnahme: Das große Stühlerücken beginnt

Pressemitteilung: SPD-Regionalratsfraktion besucht das Factory-Outlet-Center Ochtrup

v.l.: Bürgermeister Kai Hutzenlaub, Hanna Schulze, Bernd Banschkus, Hans Walter Schneider, Harald Metzger, Robert Tausewald, Gritta Goesmann, Christian Klespe (Foto: SPD im Regionalrat Arnsberg)
v.l.: Bürgermeister Kai Hutzenlaub, Hanna Schulze, Bernd Banschkus, Hans Walter Schneider, Harald Metzger, Robert Tausewald, Gritta Goesmann, Christian Klespe (Foto: SPD im Regionalrat Arnsberg)

Arnsberg/Ochtrup. (spd_pm) Shoppen stand nicht auf dem dicht gedrängten Tagesplan der SPD-Regionalratsfraktion, als sie in Ochtrup das Factory-Outlet-Center (FOC) besuchte.

In einem ausführlichen Gespräch mit dem Betreiber des Centers haben die Fraktionsmitglieder wissenswerte Zahlen und Fakten über das FOC-Ochtrup, aber auch über das generelle Funktionieren eines Outlets erfahren.

Die Gruppe interessierten besonders die Wirkungen eines solchen Centers auf die Stadtkerne und Kaufkraftflüsse in den Gemeinden in der näheren und weiteren Umgebung, sowie die Einzugsbereiche, mit denen die Betreiber auch nach der geplanten Erweiterung auf ca. 20.000 qm rechnen.

Anschließend trafen sich die Regionalpolitiker mit dem Bürgermeister der Stadt Ochtrup, Kai Hutzenlaub und dessen Wirtschaftförder. Bei diesem Gespräch ging es um die Stadtentwicklung in der vom FOC fußläufig zu erreichenden Innenstadt und die Chancen und Risiken, die das FOC für die Stadt birgt. Im Outlet-Center werden ca. 600 ArbeitnehmerInnen beschäftigt. Bei einem Rundgang durch die Stadt ließen sich die Regionalpolitiker aus Arnsberg das in der Umsetzung befindliche Stadtentwicklungskonzept im Detail vorstellen.

Am Nachmittag stand dann noch ein Gespräch mit dem Einzelhandelsverband Westfalen-Münsterland auf der Tagesordnung. Mit dessen Vorsitzenden Herrn Michael Radau unterhielten sich die Fraktionsmitglieder auch über die zu erwartenden Auswirkungen eines FOC auf die umliegenden Innenstädte aber auch über die Entwicklung der Arbeitsplatz- und Arbeitsmarktsituation in den Städten, in denen ein solches Outlet-Center eröffnet wird.

“Uns war es wichtig, mit allen Seiten zu sprechen. Wir haben viele wertvolle Informationen erhalten, die uns in der Diskussion und Entscheidung um weitere FOC hilfreich sein werden”, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion, am Ende der aufschlussreichen Informationsreise.