SPD-PM: Die drei westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster beschließen enge Zusammenarbeit

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion. (foto: spd)

Arnsberg. (spd_pm) Mit den Worten „Wir könnten der Landesregierung eigentlich dafür danken, dass sie diese erstmalige Zusammenkunft der drei Regionalräte initiiert hat,“ eröffnete der Fraktionsvorsitzende der SPD im Regionalrat Arnsberg, Hans Walter Schneider aus dem Hochsauerlandkreis seine Rede anlässlich der gemeinsamen Sitzung der westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster.

Die Landesregierung hatte im Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans lediglich zwei Metropolregionen für NRW benannt, woraufhin sich die Regionalpolitiker aus der Region Westfalen-Lippe ihrer gemeinsamen Stärken besannen und sich zusammen mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Verwaltungschefs zu einer gemeinsamen Sitzung trafen.

Ziel dieser Zusammenkunft war es, für die strukturpolitischen Herausforderungen, die die drei Teilregionen gleichermaßen treffen, zukunftsorientierte Handlungsempfehlungen zu verabreden, die sich in dem einstimmig verabschiedeten Positionspapier wiederfinden:

Positionspapier Starkes Westfalen-Lippe – die Wachstumsregion

Die medizinische Versorgung in bevölkerungsschwachen Gebieten, die Breitbandversorgung von Unternehmen und Privathaushalten, Bildung und Ausbildung, dual wie wissenschaftlich, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, eine bedarfsgerechte und nachhaltige Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung sowie eine wohnortnahe Einzelhandelsversorgung sind Themenbeispiele, für die in zukünftigen Schwerpunktsitzungen gemeinsame Lösungswege erarbeitet werden sollen.

Dabei sollten bereits vorliegende Konzepte und Handlungsempfehlungen, als Grundlage einer zielorientierten Umsetzung dienen. „Wir haben kein Wissensdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit,“ so Schneider. Und weiter: „Wir wollen uns als Region des Handelns und der Umsetzung definieren, als Region der zukunftsorientierten Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe. Getreu dem leicht abgewandelten Motto: Konzepte sind genug geschrieben. Lasst sie uns umsetzen.“

3 Gedanken zu „SPD-PM: Die drei westfälisch-lippischen Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster beschließen enge Zusammenarbeit“

  1. „Wir haben kein Wissensdefizit, sondern ein Umsetzungsdefizit,“ so Schneider.

    Ich frage mich, woran es liegt, dass die Konzepte nicht umgesetzt werden. Diese Frage bleibt in der PM leider unbeantwortet.

  2. Diese Pressemitteilung der SPD hat politikverdrossenheitssteigerndes Potential:

    Irgendwelche nicht näher benannten Personen treffen sich, beraten in „Schwerpunktsitzungen“ um „gemeinsame Lösungswege“ zu finden.

    Lösungswege für zahlreiche „Themen“ wie
    – medizinische Versorgung
    – Breitbandversorgung von Unternehmen und Privathaushalten
    – Bildung und Ausbildung, dual wie wissenschaftlich
    – leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur
    – bedarfsgerechte und nachhaltige Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung
    – wohnortnahe Einzelhandelsversorgung.

    Das klingt kompetent, bleibt aber ein hohles Versprechen. Die SPD verspricht Aktivität. aber Lösungsansätze werden nicht formuliert.

    Geht’s vielleicht etwas konkreter?

  3. Es gibt zahlreiche Beispiele dafür, dass die SPD im HSK bei einigen der 6 genannten Themen als Bremser aufgetreten ist, z.B. in der Schulpolitik. Da könnten vielleicht erfolgreiche Lösungsansätze aus anderen SPD-Bezirken befruchtend wirken…

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