Nein!

Vor 10 Minuten in den Briefkasten geflattert. (foto: zoom)
Vor 10 Minuten in den Briefkasten geflattert. (foto: zoom)

Vor 10 Minuten sind mir das grüne Flugblatt und das persönliche Anschreiben der CDU-Fraktion in den Briefkasten geworfen worden.

Wir hatten uns gerade beim zweiten Frühstück darüber unterhalten, wo die versprochene Eissport-Anlage geblieben ist, nachdem die alte Halle für den Bau des Oversums abgerissen worden war.

Was mich an den beiden Schriftstücken ärgert:

Zu unserem Haushalt gehören mehrere abstimmungsberechtigte Personen, aber allein ich erhalte das Anschreiben von Herrn Reuter. Sind unsere anderen Familienmitglieder nichts wert?

Herr Reuter spricht von einem „Volksentscheid“. Was soll das? Es handelt sich um einen „Ratsbürgerentscheid“.

Herr Reuter geht mit keinem Wort auf die Argumente derjenigen Bürger ein, die sich sehr detailliert mit der Schulpolitik und den Argumenten des Rats beschäftigt haben.

Siehe dazu die vielen Schriftstücke auf:
https://www.facebook.com/Nein-zur-Frage-im-Ratsb%C3%BCrgerentscheid-der-Stadt-Winterberg-596097803907901

Auch das grüne Hochglanz-Flugblatt zeichnet sich nicht gerade durch Sachlichkeit aus. Die Bürgerinitiative, so die CDU, schüre Ängste und scheue auch nicht vor Unwahrheiten zurück.

Das auffälligste Merkmal des Flugblatts sind die 17 (in Worten: Siebzehn) Ausrufezeichen, mit denen dem dünnen Inhalt Gewicht verliehen werden soll.

Schon auf der Versammlung der Bürgerinitiative am Mittwoch Abend konnten die Vertreter des Rates meine Bedenken nicht ausräumen.

Zum Nachhören und -sehen hier der Live-Stream aus der Schützenhalle:

https://www.facebook.com/700JahreSiedlinghausen/videos/1304530182922005/

oder

https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=603274523190229&id=596097803907901

Rette sich, wer Mann! Nur noch jede vierte Lehrkraft an allgemeinbildenden Schulen in NRW ist männlich. Was bedeutet die Feminisierung des Lehrerberufs?

Männeranteil am Lehrpersonal in NRW. (grafik: it.nrw)
Männeranteil am Lehrpersonal in NRW. (grafik: it.nrw)

Düsseldorf (IT.NRW). Von den 154 010 hauptamtlichen bzw. hauptberuflichen Lehrkräften an den allgemeinbildenden Schulen (ohne zweiten Bildungsweg) in Nordrhein-Westfalen waren im Schuljahr 2015/16 mehr als ein Viertel Männer.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes anlässlich des Weltmännertages (3. November 2016) mitteilt, ist der Anteil der männlichen Lehrkräfte gegenüber dem Schuljahr 2005/06 von 32,9 Prozent um fünf Prozentpunkte auf 27,9 Prozent gesunken.

Bei der Unterrichtung der jüngsten Schüler waren die Männeranteile am niedrigsten: Der Lehreranteil an Grundschulen hat sich von 10,9 Prozent (2005/06) auf 8,7 Prozent (2015/16) verringert. Den höchsten Männeranteil gab es 2015/16 in NRW mit 41,2 Prozent an Gymnasien. Hier war der Rückgang der männlichen Lehrkräfte mit zehn Prozentpunkten am höchsten; vor zehn Jahren hatte diese Quote noch bei über 50 Prozent gelegen.

Wie die Grafik zeigt, waren männliche Lehrer im letzten Schuljahr auch an allen anderen Regelschulformen auf dem Rückzug. An Hauptschulen sank die Männerquote z. B. binnen zehn Jahren von 39,8 auf 32,9 Prozent. Die innerhalb der letzten fünf Schuljahre neu hinzugekommenen PRIMUS-Schulen (17,3 Prozent), Gemeinschafts- (28,2 Prozent) und Sekundarschulen (29,6 Prozent) wiesen im Vergleich zu den anderen Schulformen eher niedrige Männeranteile auf.

Soweit die Pressemitteilung. Was aber bedeutet der sinkende Männeranteil für den Lehrerberuf?

Soziologinnen und Soziologen beobachten diese „Verweiblichung“ von Berufen schon seit vielen Jahren sehr genau. Sebastian Möller Dreischer zitiert in einem Aufsatz 2002 Angelika Wetterer:

„Die Feminisierung von Berufs- und Arbeitsfeldern geht stets einher mit einer Statusminderung, deren Vermännlichung ist stets verbunden mit Statusgewinn oder zumindest einer Statuskonsolidierung“ (Wetterer 1995: 208).

Die Feminisierung eines Berufsbereiches hat darüber hinaus zur Folge, dass sich zunehmend mehr Männer von diesem Bereich abwenden oder sich prestigeträchtigeren Bereichen innerhalb dieses Berufsfeldes zuwenden.

Folgen hiervon sind, dass sich die Geschlechterdisparitäten verstärken und die Konstruktion der Vergeschlechtlichung des Berufes „im
Ergebnis verschwindet, weil jedenfalls ex post der Effekt von Vergeschlechtlichungsprozessen mit schöner Regelmäßigkeit als deren Voraussetzung erscheint“.

Ich deute dies so, dass das Ansehen des Lehrerberufs sehr stark gesunken ist. Der Beruf hat an Attraktivität verloren. Männer suchen ihr berufliches Heil, ihre Karriere mehr und mehr in anderen Arbeitsfeldern.

Die Frage nach den Gründen für den Statusverlust des Lehrerberufs muss ich an dieser Stelle offenlassen, da mir belastbare Quellen und Belege fehlen.

Nach diesem kleinen Exkurs in die Geschlechter- und Arbeitsfeldsoziologie will ich noch einen Blick auf die Entwicklung in und um Winterberg werfen.

Fliehen auch hier die Männer aus den Schulen des öffentlichen Bildungssystems?

Collage aus dem IT.NRW Statistik-PDF: zoom
Collage aus dem IT.NRW Statistik-PDF: zoom

Man muss nicht lange suchen, um zu sehen, dass sich innerhalb von nur zehn Jahren der Männeranteil an den Schulen in den ausgesuchten Städten des HSK tlw. dramatisch verringert hat. Selbst die alte Männerhochburg „Gymnasium“ ist geschliffen: Um einen Batzen von fast 17% ist der Männeranteil in Winterberg gesunken, 13% in Brilon, im HSK um etwas mehr als 12%.

Vorsicht bei der Prozentrechnung: Der Männeranteil in Winterberg ist von 67,6 auf 50,9 Prozent gesunken. Dies bedeutet, bitte nachrechnen, er ist um fast 25% gesunken.

Den traditionell geringsten Männeranteil haben und hatten die Grundschulen. Hier hat sich in zehn Jahren der Männeranteil von 16,7 auf 8,1 Prozent mehr als halbiert.

Die Devise „Rette sich, wer Mann!“ gilt anscheinend über alle Schulformen. Wer findet die Gründe, die Ursachen?

Die Statistik für Gesamt-NRW kann man sich hier als PDF herunterladen:

https://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2016/pdf/291_16.pdf

Pressebericht der SPD: Besuch des Kinderkurheims „Arnsberg“ auf der Insel Norderney

Jörg Burmannn und Hans-Walter Schneider von der Winterberger SPD (foto: spd)
Jörg Burmannn und Hans-Walter Schneider von der Winterberger SPD (foto: spd)

Winterberg. (spd_pm) Die Winterberger-Kreistagsfraktionsmitglieder Hans-Walter Schneider und Jörg Burmann besuchten gemeinsam mit ihrer Fraktion das Kinderkurheim „Arnsberg“ auf der Insel Norderney.

Das Kinderkurheim des HSK bietet Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Kinder. Die Fraktionsmitglieder ließen sich bei einem Rundgang durch das Gebäude über die Standards und den durchgeführten Umbau unterrichten. Am Nachmittag hatten die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Möglichkeit sich mit dem Bürgermeister der Insel Norderney auszutauschen.

Beide Fraktionsmitglieder aus Winterberg waren sehr erfreut darüber, dass das hoch motivierte Team des Hauses sich hervorragend für die Bedürfnisse der Heimkinder einsetzt.

„Viele unvergessliche strahlende Kinderaugen haben uns überzeugt, auch künftig diese Einrichtung des Hochsauerlandkreises weiter zu unterstützen“, so die beiden Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Hochsauerlandkreis.

Pressemitteilung: Piratenfraktion NRW vor Ort – Montag, 7. November 2016 in Dortmund

Dortmund. (piraten_pm) Am Montag, 07. November 2016, ist die Piratenfraktion NRW von 15 bis ca. 18 Uhr in Dortmund am Sonnenplatz vor Ort.

„Wir freuen uns darauf, mit unserem mobilen Büro in Dortmund Station zu machen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre Probleme erörtern“, sagt Torsten Sommer (MdL), Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Am 07. November wird Torsten Sommer (MdL), Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW als Ansprechpartner vor Ort sein. Torsten Sommer beantwortet Fragen und nimmt Anregungen entgegen. Diese können dann im mobilen Büro direkt verarbeitet werden und in die Landtagsarbeit einfließen.

Das Car Office soll mobiler Arbeitsplatz und Kommunikationszentrum zugleich sein. Die Menschen können vor Ort mit den Abgeordneten und Mitarbeitern der Piratenfraktion ins Gespräch kommen und Kritik und Fragen loswerden, Anregungen und Ideen einbringen.

„Das Car-Office ist eine konsequente Weiterentwicklung von Open Antrag, unserem Internetportal, bei dem bereits heute jeder Interessierte Anträge an die Politik im Landtag NRW einbringen kann. Dies ging bislang ausschließlich digital – von nun an ist dies auch im persönlichen Gespräch möglich“, so Torsten Sommer.

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD diskutiert digitale Bildung: „im reichsten Land der Welt sehe es an den Schulen oft aus wie kurz vor der Kapitulation“

Felix Werker engagiert sich in und außerhalb der SPD für mehr digitale Bildung an den Schulen. (grafik: AfB)
Felix Werker engagiert sich in und außerhalb der SPD für mehr digitale Bildung an den Schulen. (grafik: AfB)

Arnsberg. (pm_AfB) „100 Meter vom für mehr 1,8 Millionen errichteten Medienzentrum des Hochsauerlandkreises traf sich am 27.10.16 die SPD Arbeitsgemeinschaft für Bildung des Hochsauerlandkreises (AfB), um mit dem Thema „brick and click“ die digitale Bildung zu diskutieren.

(Die Ankündigung der Veranstaltung siehe auch hier im Blog.)

Wer das Medienzentrum im blauen Haus besuche, finde zwar digitale Medien, aber passe ein digitales offline DVD Regal für 100000 Euro im Jahr in die Zeit?, fragt Felix Werker, Vorsitzender der AfB Hochsauerlandkreis.  Auch die EDMOND-Medienausleihe für Schulen glänze nicht mit steigenden Downloadzahlen und zähle anscheinend suchende Klicks auf Medienangebote bereits als Nutzung.

Referent Stephan Leifeld, Beauftragter der AfB Bundeskonferenz, berichtete überzeugend vom bergischen Internat.de, das mit itunes-U ein digitales Kursangebot mit i-pads vorhalte und lud die Anwesenden zu einem Besuch zum Jahresanfang ein.

Da heute Schüler faktisch mit modernsten Smartphones mit erheblicher Rechnenleistung ausgerüstet sei, fehle im Klassenraum nur für 10€ der HDMI Adapter für den Beamer an der Decke. Die Smartphones seien, wenn man es ehrlich diskutiere, eingeschaltet. Bis hingegen der oft betagte Klassenraum-PC hochgefahren ist, seien bis zur ersten Eingabe oft mehr als 10 Minuten kostbare Unterrichtszeit vergangen.

Felix Werker berichtete über die ebenfalls ursprünglich in Australien entwickelte Moodle Lernplattform für Selbstlernphasen, die an dem Berufskolleg an dem er arbeitet eingesetzt werde und von den seit 10 Jahren angebotenen Notebook Klassen „unit.schule.21“ aus Unna mit 300Mbit/s im Klassenzimmer.

In Arnsberg gebe es zwar seit einem Jahr ein Grünbuch Arnsberg-Digital, aber weiter keine Ausarbeitungen zu einem white-book mit konkreten Projekten, die mit dem orange-book einer Gesetzgebung und festgeschriebenen Veränderungen endet. Die gelobte Bildungsberichterstattung sei eben nur Berichterstattung und keine Planung, die das Schulgesetz NRW vorschreibe.

Bundesbildungsministerin Wanka schlage zwar in den Medien die Ausstattung der Klassen mit WLAN vor, aber ebenso wie die Landesregierung konkrete Maßnahmen erst nach den Wahlen 2017. Das, so waren sich die Anwesenden einig, rieche sehr nach Stillstand, obwohl auch der Spiegel 41/2016 bereits von der „Ruine Deutschland“ berichtete.

Nicht nur im Straßenbau wurden zwar 13 Milliarden Investitionen eingeplant, aber nur 2,1 Milliarden Euro an Baufreigaben erteilt worden.

Comedian Nico Semsrott spreche auf der Bühne von sprudelnden Steuereinnahmen im reichsten Land der Welt, und an den Schulen sehe es oft aus wie kurz vor der Kapitulation.

Auch viele Schulen des Hochsauerlandkreises haben eine Baustruktur aus den 70’er Jahren. Der Hochsauerlandkreis müsse dringend z.B. an den Berufskollegs Millionenbeträge schon allein in die Baukörper investieren.

Deshalb fänden Investitionen in Fachräume, Labore und IT-Infrastruktur in den möglicherweise zu erneuernden Baukörper nicht mehr statt.

Auch dürften die Investitionen nicht ohne zeitgemäße Anforderungen des Lehrens und Lernens mit neuen Medien erfolgen.

In Arnsberg werde zwar derzeit einiges an Investitionen in die Sekundarschulen gesteckt. Jedoch hinge über dieser Schulform alljährlich das Damoklesschwert der Ausnahmegenehmigung. Die sei  von Beginn an der Fall, da Sekundarschulen als 5-zügige Schule nur als Gesamtschule genehmigungsfähig wären und ohnehin mit Gesamtschullehrplänen unterrichteten, weil es bislang gar keine Sekundarschullehrpläne gebe.

Wie aber soll eine digitalere Schule entwickelt werden. Kein Haus werde ohne Bricks, also Steine zu errichten sein, so vergleicht Felix Werker. Die klassischen Lerninhalte könnten zwar mit Klicks in möglichst freien Lehrmedien ergänzt werden, wegfallen dürften bewährte Fähigkeiten und Fertigkeiten jedoch keinesfalls.

Die zeitgemäßen Verfahren aus Industrie 4.0 und den smarten Technologien seien jedoch oft auch in der Schule, trotz Lernmanagementsystemen und EDV Führerscheinen noch nicht angekommen.

Doppelt wird noch in Overheadprojektorpflege investiert, obwohl die OHPs durch Dokumentenkameras und vorhandene Beamer gut ersetzt werden könnten.

In Modellversuchen wurde zwischen Informationsmaterialien als allgemeine, auch online und später mit Kamerabrillen, verfügbare Information und Konfrontationsmaterial als fragwürdige zu erarbeitende Aufgabenstellungen für die Lernsituationen unterschieden. So könnten Fakten wie Pi=3.1416 auch der WLAN Schlüssel für den Tag sein.

Die Frage nach einem möglichen Zuviel an Digitalem beantwortet die Jugend schnell mit „chill mal“, weil die Familie ihnen doch ein Smartphone genau für Alltag und Schule gekauft hat, wo es allerdings plump verboten ist. Suchtgefahr, digitale Verwahrlosung, Intelligenzverlust warnen Bedenkenträger.

Hier plädiert die AfB für Augenmaß und Offenheit, denn in vielen Familien verberge sich hinter einem Computerproblem tatsächlich eher ein Beziehungsproblem, das alle Seiten belaste.

Kinder sollten lernen in der digitalen Welt zurechtzukommen und Eltern sollten sich öfter daneben setzen, um vielleicht auch etwas mehr vom Digitalen mit den Kindern gemeinsam zu erleben. Das, so zitierte Werker den Autor Georg Milzner aus dessen Buch „Digitale Hysterie“, schweiße Familien zusammen und mache Kinder und Jugendliche kompetent und zukunftsfähig.

Die AfB Hochsauerlandkreis hat für die nächsten Parteitage im November Anträge zur kostenlosen Kita-Flatrate, zur Bildungsfinanzierung durch schrittweisen Verkauf von RWE Aktien des Kreises und als drittes zur SPNV Reaktivierung von Röhrtalbahn und RLG-Gleisen im Ruhrtal für die Schülerbeförderung gestellt.

In der Arbeitsgemeinschaft für Bildung werde darüber hinaus eine Männerquote für Grundschulen diskutiert. Hierzu wird ein Wahlplakat mit einem Grundschullehrer vor einer Klasse vorgeschlagen.

Falken HSK: Ferien 2017 für Jugendliche in Spanien

Der Ferienstrand in Spanien. (foto: falken hsk)
Der Ferienstrand in Spanien. (foto: falken hsk)

Meschede. (falken_pm) Die Falken HSK bieten im Sommer 2017 eine Ferienfahrt für Jugendliche nach Spanien an. Es geht diesmal vom 24. Juli bis 4. August 2017 an die Costa Brava. Der Platz ist direkt am Meer, bei Sant Pere Pescador im Golf von Rosas. Der Teilnehmerpreis beträgt 425 Euro.

Direkt am Platz liegt der kilometerlange, helle Sandstrand, auf dem Platz gibt es dazu noch einen Pool unter Palmen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlafen in Zelten mit festem Holzfußboden und richtigen Betten. Der Platz hat gepflegte Sanitäranlagen und einen Waschsalon, einen Supermarkt, eine Pizzeria und einen Arzt.

Im Teilnehmerpreis enthalten: Die Jugendlichen können einen Surf- oder Segel-Schnupperkurs machen, Fahrräder ausleihen oder zum Watertrekking losziehen. Sie können Spiele und Oceankajaks ausleihen, es gibt viele Sportmöglichkeiten wie Beachvolleyball, Basketball, Fußball, Slackline, Kletterwand und Standup-Paddeln. Sie können im Pool unter Palmen chillen oder in der Stranddisco mit Jugendlichen aus benachbarten Camps feiern. Open-Air-Filmabende sind möglich, und ein Ausflug nach Figueras oder Girona. Und natürlich nehmen die Falken auch wieder Material für künstlerische Angebote mit wie Henna-Tattoos, Schmuckherstellung und Zeltschilder malen.

Es gibt dort wahrscheinlich auch wieder die Möglichkeit zum Gummibanane, Reifen („Tube ride“) oder Jetski fahren, und auch zum Kitesurfen, Paragliden und zu anderen trendigen Sportarten. Wer so etwas Besonderes ausprobieren will, muss dafür natürlich mehr Taschengeld einplanen.

Wer Interesse oder noch Fragen hat, soll eine Mail an falkenhsk@gmail.com schreiben und bekommt dann die Anmeldeunterlagen geschickt. Die Falken weisen darauf hin, dass, wer seinen Platz sicher haben will, sich mit der Anmeldung beeilen und am besten vor dem 31.12.2016 anmelden sollte.

Die Falken bieten auch wieder ein Vortreffen an, wo letzte Fragen geklärt werden können und das Team sich vorstellt.

 

SPD-Veranstaltung in Brilon: Finanz- und Steuerpolitik im Mittelpunkt der Diskussion – Ruf nach mehr Steuergerechtigkeit

Gruppenbild am Schluss der Veranstaltung: v. l. Peter Newiger (Landtagskandidat im NRW-Wahlkreis 125), Rudolf Przygoda (Diplom Finanzwirt), Manfred Zöllmer MdB, Dirk Wiese MdB, Christof Bartsch (Bürgermeister Brilon) (foto: zoom)
Gruppenbild am Schluss der Veranstaltung: v. l. Peter Newiger (Landtagskandidat im NRW-Wahlkreis 125), Rudolf Przygoda (Diplom Finanzwirt), Manfred Zöllmer MdB, Dirk Wiese MdB, Christof Bartsch (Bürgermeister Brilon) (alle fotos: zoom)

Brilon. (spd_pm) „Alles hängt mit allem zusammen“, mit dieser Feststellung begann Manfred Zöllmer, MdB und Fachmann für Finanz- und Steuerfragen in der SPD-Bundestagsfraktion seinen Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „Finanz- und Steuerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion“, zu der der heimische Abgeordnete Dirk Wiese in das SoVD Haus in Brilon eingeladen hatte.

(Zu der hier veröffentlichten Pressemeldung siehe meine Anmerkung unten.)

Zöllmer führte unter anderem aus, dass  eine vernünftige Erbschaftsteuer wichtiger wäre als eine Vermögenssteuer. „Die jetzige Reform der Erbschaftssteuer geht in die richtige Richtung, wurde aber durch den Kniefall der CSU vor den Lobbyisten verwässert. Hier muss man möglicherweise noch einmal nacharbeiten, da es immer noch verfassungsrechtliche Bedenken gibt“, erklärte er dazu.

Mehr als 20 ZuhörerInnen und DiskutantInnen folgten den Vorträgen im Panoramaraum des SoVD Hauses am Kurpark.
Mehr als 20 ZuhörerInnen und DiskutantInnen folgten den Vorträgen im Panoramaraum des SoVD Hauses am Kurpark.

Weiter betonte Zöllmer die Bankenregulierung sei auf einem guten Weg. Arbeit sei noch bei der Regulierung der Schattenbanken und im Hochfrequenzhandel nötig. Hier seien Haltefristen der richtige Ansatz.

Bei der Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer gebe es in Europa Licht am Ende des Tunnels. „Zur Not machen wir das alleine“, so Manfred Zöllmer. Denn es könne nicht sein, dass man auf alle Produkte Mehrwertsteuer bezahlt, nur nicht auf Finanzprodukte. Zudem seien in Europa einheitliche Steuergrundlagen nötig, um einen Steuerwettbewerb nach unten zu vermeiden.

Podiumsmitglied Rudolf Przygoda, Diplom-Finanzwirt, machte deutlich, dass auch für Deutschland eine bundeseinheitliche Steuerverwaltung wichtig und richtig wäre. Zudem bereiten gut gemeinte Gesetze im täglichen Vollzug oft Schwierigkeiten und eröffnen neue Schlupflöcher.

Auf dem Podium: Manfred Zöllmer, Dirk Wiese und Rudolf Przygoda.
Auf dem Podium: Manfred Zöllmer, Dirk Wiese und Rudolf Przygoda.

Die Frage nach der Steuergerechtigkeit beherrschte die anschließende Diskussion mit dem Publikum. Denn der normale Bürger zahle immer ordnungsgemäß seine Steuern, wo hingegen Großkonzerne sich durch Umgehungen wie Lizenzboxen und ähnlichem, entlasten könnten. Man war sich einig, dass hier Handlungsbedarf bestehe.

Zum Abschluss erklärte Manfred Zöllmer dass zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher das eingeführte Instrument der Finanzmarktwächter bei den Verbraucherzentralen ein wichtiger Schritt sei, um die Bürgerinnen und Bürger zukünftig vor unseriösen Finanzprodukten zu schützen.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.

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Anmerkung: Ich habe selbst an der Veranstaltung als Besucher teilgenommen, schaffe es „aus Gründen“ zur Zeit leider nicht, meine eigene Mitschrift angemessen auszuwerten.

Jugendliche machen Politik: Maruan Oweid aus Bestwig übernimmt beim Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion die Rolle des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese

Händedruck vor der Reichtagskulisse: Maruan Oweid und Dirk Wiese. (foto: spd)
Händedruck vor der Reichtagskulisse: Maruan Oweid und Dirk Wiese. (foto: spd)
Berlin/Bestwig. (spd_pm) Drei Tage lang haben Jugendliche aus ganz Deutschland an dem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen und hautnah erlebt, wie Politik funktioniert – und wie viel Spaß Politik machen kann. Mit dabei: Maruan Oweid aus Bestwig.

Am vergangenen Sonntag reisten 100 Nachwuchspolitikerinnen und -politiker nach Berlin, um Politik mitzugestalten. Sie bildeten ihre eigene Fraktion, wählten ihren Fraktionsvorstand und erarbeiteten unter engagierten Debatten ihre Anträge in einer der vier Arbeitsgruppen.

Maruan Oweid war, wie Dirk Wiese auch, Mitglied in der Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Energie. Dort debattierten die Abgeordneten auf Zeit mit den Bundestagsabgeordneten einen Antrag zum Thema zukünftige Daseinsvorsorge. „Die Idee Daseinsvorsoge neu zu denken, war eine gute Idee, die über das Planspiel hinaus weiter verfolgt werden sollte“, so Wiese.

„Die Planspielerinnen und Planspieler haben an den drei Tagen genauso gearbeitet, wie wir „echten“ Abgeordneten es auch tun“, sagt der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese, der Maruan Oweid für das Planspiel der Bundestagsfraktion ausgewählt und nach Berlin eingeladen hat. „Ich freue mich besonders darüber, dass wir so viele junge, engagierte Menschen in Berlin erleben durften und uns von ihnen inspirieren lassen konnten“, so Dirk Wiese weiter.

Denn die Arbeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde auch den tatsächlichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion präsentiert. Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierten sie über ihre politischen Ideen für die Bildungs- und Energiepolitik, zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zu Leiharbeit und Minijobs.

Zudem gab es ein Redaktionsteam bestehend aus fünf Nachwuchsjournalisten aus den Reihen der Planspieler, die eine Zeitung erstellten und in verschiedenen Artikeln über das Planspiel berichteten, darunter Interviews, Kommentare und Reportagen. Mitarbeiter aus der „echten“ Fraktion und eine Redakteurin der Hauptstadtpresse erzählten aus ihrem Arbeitsalltag.

Abschließendes Highlight war ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, der die Jugendlichen ermutigte, sich auch zukünftig einzumischen und sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltete zum vierten Mal ein solches Planspiel – als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag.

Pressemitteilung: Ulla Schmidt zu Besuch im Briloner Krankenhaus

Ulla Schmidt kommt nach Brilon, (foto: © Laurence Chaperon)
Ulla Schmidt kommt nach Brilon, (foto: © Laurence Chaperon)

Brilon. (spd_pm) Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, und der SPD-Ratsfraktion Brilon besucht Ulla Schmidt am 31. Oktober 2016 das Krankenhaus Maria Hilf in Brilon, um sich nach mehrfachen, vorangegangenen Besuchen wieder einmal über Neuerungen und Entwicklungen vor Ort zu informieren.

Im Rahmen ihrer Funktion als Vorsitzende der Lebenshilfe wird Frau Schmidt auch ein Hintergrundgespräch über das Bundesteilhabegesetz mit Vertretern der heimischen Organisationen und Institutionen wie Caritas, Diakonie, AWO, Josefsheim Bigge und weiteren, die sich haupt- und ehrenamtlich in der Unterstützung behinderter Menschen engagieren, führen. Hierzu wurde für 13:45 Uhr in den großen Konferenzraum im Krankenhaus Maria Hilf eingeladen.

„Das sich derzeit in den parlamentarischen Beratungen befindliche Bundesteilhabegesetz konkretisiert die UN-BRK (Behindertenrechtskonvention) auf nationaler Ebene und wird seit geraumer Zeit intensiv diskutiert. Über das Für und Wider und viele umstrittene Detailfragen haben wir uns vor Ort im Sauerland bereits ausgetauscht“, erklärt Wiese. „Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt begleitet das Reformvorhaben von Beginn an sehr eng, nicht zuletzt deshalb freue ich mich auf eine intensive und anregende Gesprächsrunde“, betont Wiese.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Im Briefkasten: Ratsbürgerentscheid zur Schließung der Verbundschule in Siedlinghausen – und jetzt?

Eine 20-seitige Hochglanzbroschüre ist den Unterlagen beigefügt. (foto: zoom)
Eine 20-seitige Hochglanzbroschüre ist den Unterlagen beigefügt. (foto: zoom)

Heute habe ich die Unterlagen für den Ratsbürgerentscheid am 13. November erhalten. Die Frage, welche ich entscheiden soll, lautet:

„Soll in Folge zurückgehender Schülerzahlen die derzeitige Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen zum 01.08.2017 in eine gemeinsame, fünfzügige teilintegrierte Sekundarschule in vertikaler Gliederung mit Standort in Medebach (dreizügig Klasse 5 – 10) und einem Teilstandort in Winterberg-Kernstadt (zweizügig Klasse 5 – 10) überführt werden?“

Der Ratsbürgerentscheid wurde, so wurde es in Teilen der Öffentlichkeit verstanden, mit großer Mehrheit beschlossen, auch um ein Bürgerbegehren der Siedlinghäuser gegen die Schließung des Teilstandorts Siedlinghausen auszuhebeln.

Die Bürgerinitiative Siedlinghausen hatte mit einer Unterschriftenliste gegen die geplante Schulschließung für große Unruhe gesorgt, nachdem die Pläne des Rates vorzeitig an die Öffentlichkeit gedrungen waren.

Allerdings habe ich von der Bürgerinitiative selbst, seit dem Beschluss des Winterberger Rats zum Ratsbescheid, nichts mehr gehört oder gelesen.

War alles nur heiße Luft? Oder hat es Deals hinter den Kulissen gegeben?

Ich frage das auch deshalb, weil ich mich damals in die Unterschriftenliste eingetragen hatte. Der Schulstandort Siedlinghausen, so dachte ich, sollte nicht „mal eben so“ verschwinden.

Ich möchte wissen, was mit meiner Unterschrift passiert.

Mich hat die überhebliche Einstellung einiger Politiker, vor allem aus der Kernstadt, gestört. Züschen habe doch schließlich ebenfalls auf seine Schule verzichtet, auch Niederfeld hätte Schule und Infrastruktur verloren. Jetzt solle sich Siedlinghausen nicht so anstellen.

Mit dieser Argumentation kann, so denke ich mir, jeder Winterberger Ortsteil gegen den anderen ausgespielt werden.

Der Ratsentsscheid kehrt die positive Forderung der Siedlinghäuser „FÜR“ den Erhalt ins Negative. Ich soll nun dafür abstimmen, dass der Sekundar-Schulstandort Siedlinghausen verschwindet, er in die Kernstadt „überführt“ wird also „DAGEGEN“.

Überhastet ist vor Jahren die Verbundschule Siedlinghausen errichtet worden -die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden rieben sich die Augen- und überhastet soll sie jetzt wieder, diesmal komplett, von der Bildfläche verschwinden.

Was mich wundert, und bitte verbessert mich, wenn ich etwas nicht richtig mitbekommen haben sollte, ist, dass die Bürgerinitiative in Siedlinghausen so schnell von ihrem Bürgerbegehren abgelassen hat, denn, so die Gesetzeslage:

Die Sperrwirkung des vom Rat für zulässig erklärten Bürgerbegehrens

Neue Gesetzeslage seit dem 17.10.2007:

Entscheidet der Rat: „Das eingereichte Bürgerbegehren ist zulässig.“, so löst das bis zur Abstimmung über den Bürgerentscheid eine Entscheidungssperre für die Gemeinde aus.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 9.10.2007 (GV.NRW.S.380) am 17.10.2007 ist in § 26 Abs. 6 GO NRW folgender Satz 6 eingefügt worden:

„Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden,

es sei denn,

zu diesem Zeitpunkt haben rechtliche Verpflichtungen der Gemeinde hierzu bestanden (Sperrwirkung des zulässigen Bürgerbegehrens).“

Das bedeutet:

Haben die Initiatoren die Unterstützungsunterschriften bei der Verwaltung abgegeben und hat der Rat entschieden: „Das Bürgerbegehren ist zulässig.“, so ist die Gemeinde an gegenläufigen Entscheidungen oder Maßnahmen gehindert.

Quelle: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/buergerbegehren-und-buergerentscheid/aufschiebende-wirkung.html