Jugendliche machen Politik: Maruan Oweid aus Bestwig übernimmt beim Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion die Rolle des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese

Händedruck vor der Reichtagskulisse: Maruan Oweid und Dirk Wiese. (foto: spd)
Händedruck vor der Reichtagskulisse: Maruan Oweid und Dirk Wiese. (foto: spd)
Berlin/Bestwig. (spd_pm) Drei Tage lang haben Jugendliche aus ganz Deutschland an dem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen und hautnah erlebt, wie Politik funktioniert – und wie viel Spaß Politik machen kann. Mit dabei: Maruan Oweid aus Bestwig.

Am vergangenen Sonntag reisten 100 Nachwuchspolitikerinnen und -politiker nach Berlin, um Politik mitzugestalten. Sie bildeten ihre eigene Fraktion, wählten ihren Fraktionsvorstand und erarbeiteten unter engagierten Debatten ihre Anträge in einer der vier Arbeitsgruppen.

Maruan Oweid war, wie Dirk Wiese auch, Mitglied in der Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Energie. Dort debattierten die Abgeordneten auf Zeit mit den Bundestagsabgeordneten einen Antrag zum Thema zukünftige Daseinsvorsorge. „Die Idee Daseinsvorsoge neu zu denken, war eine gute Idee, die über das Planspiel hinaus weiter verfolgt werden sollte“, so Wiese.

„Die Planspielerinnen und Planspieler haben an den drei Tagen genauso gearbeitet, wie wir „echten“ Abgeordneten es auch tun“, sagt der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese, der Maruan Oweid für das Planspiel der Bundestagsfraktion ausgewählt und nach Berlin eingeladen hat. „Ich freue mich besonders darüber, dass wir so viele junge, engagierte Menschen in Berlin erleben durften und uns von ihnen inspirieren lassen konnten“, so Dirk Wiese weiter.

Denn die Arbeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde auch den tatsächlichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion präsentiert. Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierten sie über ihre politischen Ideen für die Bildungs- und Energiepolitik, zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zu Leiharbeit und Minijobs.

Zudem gab es ein Redaktionsteam bestehend aus fünf Nachwuchsjournalisten aus den Reihen der Planspieler, die eine Zeitung erstellten und in verschiedenen Artikeln über das Planspiel berichteten, darunter Interviews, Kommentare und Reportagen. Mitarbeiter aus der „echten“ Fraktion und eine Redakteurin der Hauptstadtpresse erzählten aus ihrem Arbeitsalltag.

Abschließendes Highlight war ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, der die Jugendlichen ermutigte, sich auch zukünftig einzumischen und sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltete zum vierten Mal ein solches Planspiel – als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag.

Pressemitteilung: Ulla Schmidt zu Besuch im Briloner Krankenhaus

Ulla Schmidt kommt nach Brilon, (foto: © Laurence Chaperon)
Ulla Schmidt kommt nach Brilon, (foto: © Laurence Chaperon)

Brilon. (spd_pm) Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, und der SPD-Ratsfraktion Brilon besucht Ulla Schmidt am 31. Oktober 2016 das Krankenhaus Maria Hilf in Brilon, um sich nach mehrfachen, vorangegangenen Besuchen wieder einmal über Neuerungen und Entwicklungen vor Ort zu informieren.

Im Rahmen ihrer Funktion als Vorsitzende der Lebenshilfe wird Frau Schmidt auch ein Hintergrundgespräch über das Bundesteilhabegesetz mit Vertretern der heimischen Organisationen und Institutionen wie Caritas, Diakonie, AWO, Josefsheim Bigge und weiteren, die sich haupt- und ehrenamtlich in der Unterstützung behinderter Menschen engagieren, führen. Hierzu wurde für 13:45 Uhr in den großen Konferenzraum im Krankenhaus Maria Hilf eingeladen.

„Das sich derzeit in den parlamentarischen Beratungen befindliche Bundesteilhabegesetz konkretisiert die UN-BRK (Behindertenrechtskonvention) auf nationaler Ebene und wird seit geraumer Zeit intensiv diskutiert. Über das Für und Wider und viele umstrittene Detailfragen haben wir uns vor Ort im Sauerland bereits ausgetauscht“, erklärt Wiese. „Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt begleitet das Reformvorhaben von Beginn an sehr eng, nicht zuletzt deshalb freue ich mich auf eine intensive und anregende Gesprächsrunde“, betont Wiese.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Im Briefkasten: Ratsbürgerentscheid zur Schließung der Verbundschule in Siedlinghausen – und jetzt?

Eine 20-seitige Hochglanzbroschüre ist den Unterlagen beigefügt. (foto: zoom)
Eine 20-seitige Hochglanzbroschüre ist den Unterlagen beigefügt. (foto: zoom)

Heute habe ich die Unterlagen für den Ratsbürgerentscheid am 13. November erhalten. Die Frage, welche ich entscheiden soll, lautet:

„Soll in Folge zurückgehender Schülerzahlen die derzeitige Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen zum 01.08.2017 in eine gemeinsame, fünfzügige teilintegrierte Sekundarschule in vertikaler Gliederung mit Standort in Medebach (dreizügig Klasse 5 – 10) und einem Teilstandort in Winterberg-Kernstadt (zweizügig Klasse 5 – 10) überführt werden?“

Der Ratsbürgerentscheid wurde, so wurde es in Teilen der Öffentlichkeit verstanden, mit großer Mehrheit beschlossen, auch um ein Bürgerbegehren der Siedlinghäuser gegen die Schließung des Teilstandorts Siedlinghausen auszuhebeln.

Die Bürgerinitiative Siedlinghausen hatte mit einer Unterschriftenliste gegen die geplante Schulschließung für große Unruhe gesorgt, nachdem die Pläne des Rates vorzeitig an die Öffentlichkeit gedrungen waren.

Allerdings habe ich von der Bürgerinitiative selbst, seit dem Beschluss des Winterberger Rats zum Ratsbescheid, nichts mehr gehört oder gelesen.

War alles nur heiße Luft? Oder hat es Deals hinter den Kulissen gegeben?

Ich frage das auch deshalb, weil ich mich damals in die Unterschriftenliste eingetragen hatte. Der Schulstandort Siedlinghausen, so dachte ich, sollte nicht „mal eben so“ verschwinden.

Ich möchte wissen, was mit meiner Unterschrift passiert.

Mich hat die überhebliche Einstellung einiger Politiker, vor allem aus der Kernstadt, gestört. Züschen habe doch schließlich ebenfalls auf seine Schule verzichtet, auch Niederfeld hätte Schule und Infrastruktur verloren. Jetzt solle sich Siedlinghausen nicht so anstellen.

Mit dieser Argumentation kann, so denke ich mir, jeder Winterberger Ortsteil gegen den anderen ausgespielt werden.

Der Ratsentsscheid kehrt die positive Forderung der Siedlinghäuser „FÜR“ den Erhalt ins Negative. Ich soll nun dafür abstimmen, dass der Sekundar-Schulstandort Siedlinghausen verschwindet, er in die Kernstadt „überführt“ wird also „DAGEGEN“.

Überhastet ist vor Jahren die Verbundschule Siedlinghausen errichtet worden -die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden rieben sich die Augen- und überhastet soll sie jetzt wieder, diesmal komplett, von der Bildfläche verschwinden.

Was mich wundert, und bitte verbessert mich, wenn ich etwas nicht richtig mitbekommen haben sollte, ist, dass die Bürgerinitiative in Siedlinghausen so schnell von ihrem Bürgerbegehren abgelassen hat, denn, so die Gesetzeslage:

Die Sperrwirkung des vom Rat für zulässig erklärten Bürgerbegehrens

Neue Gesetzeslage seit dem 17.10.2007:

Entscheidet der Rat: „Das eingereichte Bürgerbegehren ist zulässig.“, so löst das bis zur Abstimmung über den Bürgerentscheid eine Entscheidungssperre für die Gemeinde aus.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 9.10.2007 (GV.NRW.S.380) am 17.10.2007 ist in § 26 Abs. 6 GO NRW folgender Satz 6 eingefügt worden:

„Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden,

es sei denn,

zu diesem Zeitpunkt haben rechtliche Verpflichtungen der Gemeinde hierzu bestanden (Sperrwirkung des zulässigen Bürgerbegehrens).“

Das bedeutet:

Haben die Initiatoren die Unterstützungsunterschriften bei der Verwaltung abgegeben und hat der Rat entschieden: „Das Bürgerbegehren ist zulässig.“, so ist die Gemeinde an gegenläufigen Entscheidungen oder Maßnahmen gehindert.

Quelle: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/buergerbegehren-und-buergerentscheid/aufschiebende-wirkung.html

„Brick and click“ – Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD diskutiert digitale Bildung

Flyer zur Veranstaltung
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Arnsberg. (spd_pm) „Digitalisierung auf allen Ebenen“ – das ist schnell in einer Diskussion gesagt, aber worum geht es bei der Digitalisierung der Bildung eigentlich?

„Digital“ war das Zauberwort der 90’er Jahre, ein bald verflogener Hype. Heute haben fast alle mehr Rechenleistung in Form eines Smartphones in der Hosentasche, als Bildungseinrichtungen mit oft betagten grauen Kästen anbieten können.

Wie stellt sich Schule und Weiterbildung auf die neuen Medien ein? Wie ist sie für die Anforderungen der Zeit gerüstet? Wie sollten die medialen Unterstützungsangebote der Bildung unserer Zeit gestaltet sein? Was bleibt unverzichtbar, was kann entfallen?

In einer lockeren Gesprächsrunde wollen wir am 27.10. um 19 Uhr in der Gaststätte Landsberger Hof auf dem Steinweg in Arnsberg ins Gespräch kommen und Ansätze zur Bildungsarbeit mit neuen Medien beleuchten.

Natürlich sollen alle Anwesenden mit Ihren Erfahrungen zu Wort kommen. Als Experten stehen Stephan Leifeld, beratendes Mitglied im Bundesvorstand der AfB für digitale Bildung zum Thema „Schule von Morgen“ sowie Felix Werker, Vorsitzender der AfB-Hochsauerlandkreis mit Praxiserfahrung aus dem Einsatz digitaler Bildung an einem Berufskolleg zur Verfügung.

Die Themen und Diskussionsergebnisse können in die aktuelle Diskussion um das Wahlprogramm und die bildungspolitischen Schwerpunkte eingebracht werden. Die AfB-Hochsauerlandkreis diskutiert an diesem Abend auch die bislang entwickelten drei Anträge für die kommenden Parteitage in der Region zur Kita-Flatrate, Bildungsfinanzierung im HSK und unseren Vorschlag zum SPNV für Arnsberg und Sundern.

„Die AfB steht allen Personen offen, die an bildungspolitischen Diskussionen und Veränderungen des Bildungssystems interessiert sind, auch wenn sie noch nicht den Weg in die SPD gefunden haben. Wir laden herzlich ein zum bildungspolitischen Dialog!

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD setzt sich für ein gerechtes und leistungsfähiges Bildungssystem in Deutschland ein.

Im Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit steht das Ziel, für alle Menschen gleiche Chancen auf eine gute Bildung zu schaffen. Denn gute Bildung, ist der Schlüssel für eine Zukunft in Wohlstand, Selbstbestimmung und Demokratie – sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesellschaft insgesamt“, so der Vorsitzende Felix Werker.

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Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und die Arbeitsgemeinschaft für Bildung befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und MehrdurchLernen.de/AfB

Neuigkeiten vom Kinderrechteforum: Familie D. aus Bestwig darf bleiben

Bestwig. (krf) Es gibt Neuigkeiten – Familie D. aus Bestwig darf bleiben.

(siehe auch hier im Blog)

Vor einigen Wochen hat die Härtefallkommission über den Antrag positiv entschieden und der Familie ein dauerhaftes Bleiberecht eingeräumt.

Elina, welche bereits seit einigen Monaten in Armenien ist, darf ebenfalls wieder zurück in die Bundesrepublik. Die Ausländerbehörde hat die Einreisesperre gegen Begleichung der Abschiebekosten (ca. 1.500 Euro) aufgehoben.

Aktuell warten wir auf die Genehmigung des Visums, sodass Elina bald ihre Ausbildung beginnen kann.

Pressemitteilung: Monatstreffen der SPD-AG 60plus im HSK

Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte „Am Pulverturm“ (fotoarchiv: zoom)

Meschede (spd_pm) Die SPD-AG 60plus im Hochsauerlandkreis trifft sich am Montag, dem 17.10.2016, um 15 Uhr, in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 33, in Meschede.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

Pressemitteilung: PIRATEN auf erfolgreicher Pilzsuchmission

Die PIRATEN auf erfolgreicher Pilzsuchmission - u.a. mit MdL Lukas Lamla (vierter von links), Kreistagsmitglied und Direktkandidat für HSK I zur Landtagswahl Daniel Wagner (zweiter von rechts) und Direktkandidat für den HSK zur Bundestagswahl Maik Karle (vierter von rechts) (foto: piraten)
Die PIRATEN auf erfolgreicher Pilzsuchmission – u.a. mit MdL Lukas Lamla (vierter von links), Kreistagsmitglied und Direktkandidat für HSK I zur Landtagswahl Daniel Wagner (zweiter von rechts) und Direktkandidat für den HSK zur Bundestagswahl Maik Karle (vierter von rechts) (foto: piraten)

Die PIRATEN aus dem Hochsauerlandkreis waren am 16.10. bereits im vierten Jahr zu Ihrer traditionellen „Pilzsuchmission“ zusammengekommen.

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Lukas Lamla sowie den Direktkandidaten für den Hochsauerlandkreis I Daniel Wagner und zur Bundestagswahl Maik Karle folgten viele Gäste der Einladung der Piratenpartei Hochsauerlandkreis.

Mit einem ausführlichen Bericht aus dem Landtag stimmten sich die PIRATEN außerdem auf das kommende Wahljahr ein.

Joscho Stephan Quartett am 21.10. in Bochum

Am 21.10. spielt Joscho Stephan mit seinem Gypsy Swing Quartett in Bochum. Geboten werden Gypsy Swing Klassiker und eigenes Material.

Hier ein kleiner Teaser:

https://www.youtube.com/watch?v=Mz3lThMcOxc

Wann: 21.10.2016
Wo: Kulturrat, Lothringer Strasse 36, 44805 Bochum
Beginn: 20.00 Uhr
Tickets: Tel. 0234-86 20 12 oder kulturratbochum@gmx.de
Eintritt: Eintritt 12 € / erm. 10 €
Webseite: http://www.kulturrat-bochum.de/

Bitte unbedingt reservieren, da in letzter Zeit viele Konzerte ausverkauft waren.
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Einladung zur Autorenlesung am 23. Oktober in der Galerie Eifel Kunst: Ulrike Schelhove, Seelentote

ulrikeschelhove
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Galerie Eifel Kunst,

ich darf Sie/Euch herzlich zu einer Autorenlesung am 23. Oktober 2016 in die Galerie Eifel Kunst einladen. Ulrike Schelhove wird aus ihrem neusten Werk „Seelentote“ lesen.

Im Mittelpunkt von Ulrike Schelhoves Buch „Seelentote“ steht die fiktive Geschichte um zwei unbegleitete minderjährige Geschwister aus Syrien, deren Eltern auf der Flucht gestorben sind. Mit Hilfe von Schleppern haben sie sich über das Mittelmeer bis nach Deutschland durchgeschlagen. Vom Jugendamt werden sie schließlich in einer Gastfamilie untergebracht. Doch Leyla und Amar kommen auch in der Eifel nicht zur Ruhe.

Auch wenn das Buch nur eine erfundene Geschichte ist, so stellt es doch dar, wie die heftig die Reaktionen mancher Menschen auf Geflüchtete sind. Vielleicht kann Ulrike Schelhove mit ihrem Buch Seelentote mithelfen, dass Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit gegenüber asylsuchenden Menschen abgebaut werden und Flüchtlinge nicht als Bedrohung sondern als Bereicherung gesehen werden.

Ulrike Schelhove ist 41 Jahre alt, lebt mit ihrem Mann und ihren drei Jungen in Kall in der Eifel. Sie schreibt Bücher für Erwachsene und Kinder. Schelhove hat einige Jahre als freie Mitarbeiterin für den Kölner Stadt-Anzeiger gearbeitet und das Handwerk des Schreibens an der Fernakademie Hamburg weiter vertieft.

Die Lesung findet am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 um 15 Uhr in der Galerie Eifel Kunst, Schleidener Straße 1, 53937 Gemünd statt.

Der Eintritt ist frei.

Mit freundlichen Grüßen

Marita Rauchberger

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Galerie Eifel Kunst/Eifeler Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt
www.eifel-kunst.de