Oops! Völlig vergessen – da sind ja noch die Piraten …

Dortmunder Piraten: Daniel Niedzwetzki (li.) und Christian Gebel hinter ihrem Wahlkampfstand (foto: zoom)
Dortmunder Piraten: Daniel Niedzwetzki (li.) und Christian Gebel hinter ihrem Wahlkampfstand (foto: zoom)

Beinahe hätte ich die Piraten vergesssen. Wäre ich nicht zufällig auf dem Weg von der Landesbibliothek zu Conrad an den Wahlkämpfern Daniel Niedzwetzki und Christian Gebel vorbeigelaufen, hätte ich sie, die Piratenpartei, heute, morgen und übermorgen in diesem Blog nicht mehr erwähnt.

Was aus der Anfangseuphorie der Gründungphase der Piratenpartei geworden sei, wollte ich von Daniel Niedzwetzki wissen. Aus meiner Blick sei die Partei im Wahlkampf abgetaucht und in der Öffentlichkeit kaum präsent.

Die Euphorie, so Niedzwetzki, sei immer noch da. Jeden Tag würden bundesweit durchschnittlich vier neue Piratinnen und Piraten in die Partei eintreten. Mit 13.000 Mitgliedern sei man die siebtgrößte Partei in Deutschland, der Landesverband NRW komme gleich nach Bayern auf Platz zwei.

Kritzel, kritzel: mein Gesprächsprotokoll (foto: zoom)
Kritzel, kritzel: mein Gesprächsprotokoll (foto: zoom)

Geändert habe sich die Berichterstattung der Medien, sowohl im Internet als auch im Print. Besonders der Artikel von Maryam Schumacher in der Welt vom 27. April hat die beiden Jung-Politiker geärgert. „Das Wahlprogramm der Piratenpartei ist schmal. Themen wie Arbeit, Umwelt oder Familie kommen nicht darin vor“, heißt es bei der Welt. Irreführung, meinen Niedzwetzki und Gebel. Wir haben in NRW mit Hanns-Jörg Rohwedder einen sehr profilierten ehemaligen Grünen Umweltpolitiker aus Schleswig-Holstein.

Und dann war da die Podiumsdiskussion über Bildungspolitik in der Gesamtschule Sprockhövel. „Wir haben“, erinnert sich Christian Gebel, „den meisten Zuspruch bekommen.“ Das sei am Beifall des Publikums klar zu erkennen gewesen. Doch „in der WDR-Lokalzeit wurden wir überhaupt nicht erwähnt. Man sah nur ein einziges orangenes T-Shirt durch das Bild huschen“.

Was sie von den Grünen unterscheide, frage ich. Die Grünen, so Christian Gebel vernachlässigten ihre eigenen Ziele. Das sähe man im Kleinen in Hamburg und im Großen an  der Zustimmung zum Krieg. „Beim Krieg, da war für viele Grüne, die heute bei uns sind, Schluss“.

Die Piraten in Dortmund seien keine „Studentenpartei“. Zu ihren Mitgliedern zählten auch Rechtsanwälte, Ingenieure, Informatiker und andere gut ausgebildete Berufe. Schichten also, die eben so gut zur Klientel der FDP gehören könnten.

Mit den FDPlern vom Schlage Baum und Leutheusser-Schnarrenberg hätte er als Pirat keine Probleme, so Christian Gebel. Im Gegenteil: „Wir sind die wahren Konservativen, weil wir Piraten das Grundgesetz erhalten wollen.“ Im Grunde genommen hielten die Piraten und nicht die jetzige FDP die alten Werte hoch.

Das Wahlziel seien klar die 5 Prozent, aber realistisch wäre eine „gesteigerte Wahrnehmung“ der Piratenpartei und ihrer Programmatik in der Öffentlichkeit.

Zur Information und ersten Orientierung über die Piratenpartei einfach auf die im Text verstreuten Links klicken.

Wahlen – abgehakt

Heute morgen in Dortmund: Grüne und CDU nahe beieinander (foto: zoom)
Heute morgen in Dortmund: Grüne und CDU nahe beieinander (foto: zoom)

In der letzten Woche vor den Wahlen haben sich  die Spekulationen, Vermutungen und Rechenspiele über mögliche Konstellationen und Koalitionen nach dem morgigen Sonntag fortgesetzt. Ich persönlich hatte den Eindruck, dass die Auswertungen und Prophezeiungen sich sogar verstärkten.

Diese Medienspielchen sind natürlich nicht uneigennützig. Die Schwarz-, Rot-, Gelb-, Grün-Malerei in Internet und Print dient selbstverständlich auch der Wahlbeeinflussung.

Die meiner Meinung nach beste Analyse habe ich gestern von Wolfgang Lieb auf den nachdenkseiten, dem Vademecum für linke Sozialdemokraten,  gelesen.

Die wahrscheinlichste Koalition, so Lieb, sei eine Schwarz-Grüne Regierung:

Unabhängig davon, ob die Linke im Düsseldorfer Parlament vertreten sein wird oder nicht, ist die wahrscheinlichste Koalition Schwarz-Grün. Die Grünen haben im letzten halben Jahr bei den Umfragen in der Tendenz deutlich zugelegt und lagen stabil über 10 Prozent. Zusammen könnten diese beiden Parteien zumindest eine Mehrheit der Parlamentssitze erreichen.
Weder Jürgen Rüttgers, noch „everybody`s darling“ Sylvia Löhrmann (die Spitzenkandidatin der Grünen) schlossen ein solches Experiment im Industrieland NRW aus.

Aus einem anderen politischen Blickwinkel neigen auch die ruhrbarone (mit Einschränkungen) einem Schwarz-Grünen Machtprojekt zu. David Schraven findet eine derartige Zusammenarbeit „sehr spannend“:

Denn im Falle von rot-grün droht ein Comeback der Industriepolitik a la Wolfgang Clement: Stillstand für den Mittelstand, Rückschläge für die Umwelt und verschwendete Milliarden in hirnlosen Projekten.

Die Grünen können da nicht mitmachen, wenn sie sich nicht selbst verraten wollen.

Es bleibt die Option eines Bündnisses mit der CDU. Und gerade dies ist sehr spannend. Natürlich müsste die CDU ihre Zöpfe in der Bildungspolitik abschneiden. Aber warum eigentlich nicht? Wahrscheinlich wären die konservativen Vordenker froh, wenn sie von ihrer Gesamtschulablehnung abrücken könnten. Es ist so, wie mit Hartz IV: diesen Sozialkahlschlag konnte auch nur die SPD im Bündnis mit den Köpfen der Gewerkschaften durchsetzen. Genauso können nur die Schwarzen die Gesamtschule durchboxen.

Selbstverständlich einseitig kämpft das pottblog für die SPD in NRW, was im Übrigen völlig in Ordnung ist, da der Herausgeber nie einen Hehl aus seiner Parteigebundenheit macht.

Gegen Rüttgers hat sich mit vielen Enthüllungen „Wir-In-NRW„, das Blog des Waz-Profis Pieper im Ruhestand aufgestellt. Interessant wird sein, ob sich die aufgedeckten Skandale letztendlich auf das WählerInnenverhalten auswirken.

Distanziert, aber doch scharfsinnig, hat sich Ulrich Horn, auch ein WAZler im Ruhestand, in die NRW-Politik eingeschaltet. Horn schweigt seit fast einer Woche und er hat vielleicht Recht damit, sich aus den Aufgeregtheiten der letzten Vor-Wahlwoche herauszuhalten.

Ich selbst halte eine Schwarz-Grünes Bündnis für sehr wahrscheinlich. Diese Einschätzung hat nichts mit meiner eigenen politischen Einstellung zu tun, geschweige denn, dass sie meinen „Wunsch“ widerspiegelt. Es gibt zwar noch „Grüne“, die sich an den Wurzeln der Bewegung und Partei orientieren, doch scheint mir die Partei selbst auf dem Weg die FDP im politischen Spektrum zu beerben. Zynisch formuliert: Wer Karriere machen will, sollte dies bei den Grünen versuchen, denn dort ist das Verhältnis Posten zu Bewerbern sehr günstig.

Die Linke in NRW sehe ich, trotz ihres chaotisch erscheinenden Bildes in den Medien, relativ gelassen. Kommen sie nicht rein, werden sie sich zankend und streitend für längere Zeit in die politische Bedeutungslosigkeit verabschieden. Kommen sie rein, werden sie sich anpassen und das Plätzchen links von der SPD besetzen, bei linkssektiererischer Kraftmeierei werden sie politisch ebenfalls untergehen.

Zum Schluss: Eine Leser hat mir einen Link zu Christan Ströbele und Lisa Paus zugeschickt und auf die Haltung der beiden bei der „Griechenland-Abstimmung“ hingewiesen: Nicht alle sagten „JA“!

Hinweis eines weiteren Lesers: Die ablehnende Haltung der Linken in der „Griechenland-Abstimmung“  begründet Michael Schlecht hier.

Umleitung: Pressefreiheit, Medienjournalismus, Wahlen, Griechenland, Schnee am Kahlen Asten und mehr …

Silbach, SteinbruchPressefreiheit auch in Deutschland bedroht: „… Der Journalist von morgen muss alles bedienen: Radio, Fernsehen, Internet und die Zeitung. Er wird zur „eierlegenden Wollmilchsau“. Fehlt nur noch, dass er zusätzlich die Sanitäranlagen der Redaktion feudelt – für 20 Cent pro Kachel. Für Recherche, die einer Untersuchung der Uni Leipzig zufolge ohnehin nur auf Rang fünf im Zeitbudget der Journalisten steht, bleibt so keine Zeit. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Heer der PR-Mitarbeiter, das inzwischen genauso groß ist wie das der Journalisten, mit seinen interessegeleiteten Nachrichten in die Medien kommt, wächst …“, das und mehr bei … evangelisch.de

Was sollte Medienjournalismus leisten? „… Was Medienjournalismus viertens wirksam, das heißt wiederholend, prominent und penetrant leisten sollte: die Aufklärung über den Einfluss großer Interessen auf die Medien mithilfe von Public Relations.
PR ist vermutlich für die meisten Menschen kein fest umrissener Begriff. Sie kennen den Anteil von Public Relations gesteuerten Beiträgen in ihren Medien nicht. Sie wissen nicht einmal, was „ots“ – Originaltextservice – bedeutet. Woher denn auch.
Sie vermögen vermutlich in der Regel nicht zu unterscheiden zwischen redaktionellen und PR-Beiträgen. Sie wissen nicht, dass manche Stücke ihrer Fernsehsender gar nicht dort, sondern außerhalb von privaten Produzenten im Auftrag von Firmen und anderen Interessenten produziert werden. Zapp hat am 21. April, also vor gut einer Woche, über einen markanten Fall dieser Art berichtet, über einen Fake-Nachrichtenbericht von N 24 im Auftrag der Dresdner Bank, der von der PR-Agentur Mhoch4, einer Tochter der Markenfilm GmbH, produziert worden war …“, das und mehr bei den … nachdenkseiten

Stefans Austs Woche: Aus? … pottblog

Wahlspekulationen: Was wäre, wenn Rot stärker wird als Schwarz … WirInNRW

Wahlspekulationen: Volksabstimmung über Griechenland … sprengsatz

Griechenland: staatstragende Politgroteske? … spiegelfechter

Hellas Krise mit Programm: Alles Gyros – Oder was? Erst treibt man die Staats-Schuldner in die Gläubiger-Falle und verdient sich bei den Krediten und Anleihen eine goldene Nase. Dann werden Wetten auf den Ruin ganzer Volkswirtschaften abgeschlossen und schließlich die vorhersehbaren Kreditausfälle mit ungedeckten Papieren versichert, die im Bündel zu neuen Spekulationspaketen geschnürt werden und neue Profite bescheren…. cowblog

Grüner Wahlkampf: Bündnis ’90 auf Halde … ruhrbarone

Kahler Asten: Schneeflocken … westen

Anfrage der SBL: Wurden Öffentlichkeit und Kreistag über Unzulänglichkeiten bei der Sanierung der PFT-Flächen nicht wahrheitsgemäß, zeitnah und in geeigneter Form informiert?

In unserem BriefkastenMeschde/Brilon. (sbl) „Sanierung des PFT-Feldes gescheitert“ meldete die „Welt am Sonntag“ am 02.  Mai 2010. Denn an den in den letzten Tagen bekannt gewordenen  Messwerten zeigt sich, dass die PFT-Sanierung der ungefähr 3 ha großen
„Südfläche“ in Brilon-Scharfenberg nicht erfolgreich war. Der Hochsauerlandkreis war vor 2 Jahren nicht davon abzubringen, auf eine Drainage zur Ableitung des stark PFT-haltigen Wassers zu setzen.

Im benachbarten Rüthen erfolgte dagegen ein Bodenabtrag. Nach wie vor fließt hoch mit PFT belastetes Wasser an der Drainage vorbei und drunter her in Richtung des Dorfes Scharfenberg und gelangt in die Scharfenberger Kläranlage. An einigen Schächten vor der Kläranlage wurden PFT-Konzentrationen von mehr als 100.000 ng/l gemessen; der Leitwert für den im Trinkwasser tolerierbaren PFT-Gehalt liegt bei nur 300 ng/l.

Nun verlangen die Behörden von einigen Scharfenberger Anwohnern, ihre Hausanschlüsse zu sanieren. Von den Grundstücken dieser Anwohner geht die PFT-Belastung aber gar nicht aus, sondern das PFT-Wasser fließt von den verseuchten Feldern auf ihre Grundstücke. Künftig würde es dann von den Grundstücken direkt in die Bäche fließen, wodurch die PFT-Belastung der Gewässer sich nicht verbessern würde.

Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), Reinhard Loos, hat daher eine Anfrage an den Landrat gestellt. Die SBL möchte wissen, aus welchen Gründen Öffentlichkeit und Kreistag über die Unzulänglichkeiten bei der Sanierung der PFT-Flächen und die immer noch sehr hohen PFT-Messwerte nicht wahrheitsgemäß, zeitnah und in geeigneter Form informiert wurden und welche Massnahmen zur wirksamen Sanierung der Südfläche geplant sind.

Bisher ist keine überzeugende Strategie des Hochsauerlandkreises erkennbar, die zu einer deutlichen und nachhaltigen Reduzierung der von den Feldern bei Scharfenberg in die Gewässer fließenden hohen PFT-Frachten führen kann. Auch die weiterhin unzureichende Transparenz ist sehr bedenklich.

Die komplette Anfrage als PDF

Statt einer Umleitung: Könnten die Wochenend-Krad- und Motoradfahrer im Hochsauerland bitte etwas besser auf sich aufpassen?

Unfall am Stimmstamm (foto: polizeihsk)
Unfall am Stimmstamm (foto: polizei)

Schwerer Verkehrsunfall am Stimm Stamm

Erschreckende Unfallbilanz: Sieben verletzte Motorradfahrer – vier ausgebrannte Motorräder!

Meschede. (polizei) Samstagnanchmittag befuhr ein 23-jähriger Kradfahrer aus dem Raum Gütersloh die Landstraße 856 aus Richtung Meschede kommend in Richtung Hirschberg. Ausgangs einer langen Rechtskurve kam er nach links von seinem Fahrstreifen ab und geriet in den Gegenverkehr. Hier kam ihm eine Gruppe mit mehreren Kradfahrern entgegen. Der 23-Jährige stieß mit dem ersten Kradfahrer zusammen. Beide Kräder gingen sofort in Flammen auf. Die weiteren Kradfahrer in der Gruppe kamen zu Fall, ein Krad kam auf der Leitplanke zum Liegen.

Rettungshubschrauber am Stimm StammInsgesamt wurden bei dem Unfall drei Kradfahrer -23, 63 und 62 Jahre alt- so schwer verletzt, dass sie mit Rettungshubschraubern in Krankenhäuser nach Bochum, Dortmund und Siegen geflogen werden mussten. Nach bisherigen Erkenntnissen besteht keine Lebensgefahr. Vier weitere Kradfahrer – 31, 23, 41 und 54 Jahre alt, wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Vier Kräder an der Unfallstelle brannten aus. Drei weitere Kräder wurden beschädigt. Die Kräder wurden sichergestellt. Während der Rettungsarbeiten und der Unfallaufnahme musste die Unfallstelle mehrere Stunden gesperrt werden.

Umleitung: Griechenland, Deutsche Bank im Erfolgsrausch, Trauma Schulalltag, PPP in Thüringen, die NRW-Wahl und ein Umzug.

Dänisches Bettenlager im Bau, Winterberg, RemmeswieseGriechenland: Rhetorik der Unverantwortlichkeit … nachdenkseiten

Deutsche Bank: im Erfolgsrausch … rbb

NRW-Wahl: Wählerinitiative für Rüttgers täuschte 2005 die Öffentlichkeit … lobbycontrol

Nicht nur in Winterberg: PPP in Thüringen … blogzentrale

Trauma Schulalltag: Die tägliche Beschämung … fr

Schwarz-Grün in NRW I: Die Vorbereitungen laufen … fr

Schwarz-Grün in NRW II: Die Argumentation … ruhrbarone

SPD in NRW I: wählen meint …  pottblog

SPD in NRW I: Alter Glanz, neues Elend … freitag

NRW-Wahl: Berlin blickt nach Düsseldorf, meint … WirInNRW

Alt, aber aktuell: rot-rot-grün kaum wahrscheinlich … freitag

Die Linke: Porträt des Kandidaten Zimmermann im … nd

„Untergrund“-Blogger: der Wiemeringhauser ist umgezogen, sagt der … wiemeringhauser

Landtagswahl in NRW 2010: Ergebnisse im Internet

In unserem BriefkastenDüsseldorf (IT.NRW). Unter der Adresse „www.wahlergebnisse.nrw.de“ wird der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen am Wahlsonntag, dem 9. Mai 2010, im Internet die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentieren.

Die Daten werden am Wahlabend ständig aktualisiert und stehen in Form von Tabellen und Grafiken (HTML-Tabellen, CSV- bzw. TXT- und PDF-Dateien) zum Abruf bereit. Das Informationsangebot umfasst neben den aktuellen Daten zum Vergleich auch Ergebnisse der letzten Landtagswahl im Jahre 2005. Mit dem Vorliegen erster Resultate rechnen die Statistiker am Wahlabend gegen 20 Uhr.

Zusätzlich bietet der Landesbetrieb interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, speziell eingerichtete Wahl-Newsletter sowie die Bereitstellung von Daten im RSS-Format (sog. RSS-Feeds) zu abonnieren.

Umleitung: Steven Weinberg, CDU, Teufel und Weihwasser, unbekanntes Griechenland, E-Bikes als Touristen Hype und mehr …

Silbach: SteinbruchSteven Weinberg: „damit gute Menschen Böses tun, dafür bedarf es der Religion“ … hpd

CDU: Rüttgers und der komische Rau-Kult … ruhrbarone

CDU, Teufel und Weihwasser: Eine Woche vor der NRW-Wahl steht die NRW-CDU im Verdacht, in eine Spendenaffäre verwickelt zu sein. Die Bundestagsverwaltung prüft. Ihr Urteil steht noch aus. Doch schon der Anschein setzt den CDU-Landesverband in ein schräges Licht – auch ohne Wahlkampf ein Debakel für die Partei. … postvonhorn

CDU und kreative SPD: Nee … pottblog

Griechenland und NRW: Rüttgers bangt … WirInNRW

Wen interessiert Griechenland wirklich?: Die unterirdische Qualität der Berichterstattung in Deutschland über die Krise lag aus meiner Sicht auch daran, dass die deutsche Presse in der Post-Korrespondenten-Ära einfach zu wenig oder gar keine Leute im Land hat … print-wuergt

Vor der Wahl: Schönreden … sbl

E-Bikes: Trend mit Zukunft oder nur Spektakel – „Also ich kenne nur einen, der so ein E-Bike schon seit Jahren besitzt und sinnvoll nutzt“, schreibt … cowblog

In seiner eigenen Schreibe: Wolfgang Thierse zum Protest gegen den Aufmarsch der Neonazis am 1. Mai in Prenzlauer Berg

Ein medialer Sturm fegt seit gestern über den Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse hinweg. Thierse hatte am 1. Mai in Berlin an einer Sitzblockade gegen den Aufmarsch von Neonazis teilgenommen. Wir dokumentieren hier die Position von Thierse so wie er sie auf seiner Website veröffentlicht hat.

Dass Neonazis mitten durch Berlin und unseren Stadtteil Prenzlauer Berg marschieren, können Demokraten nicht schweigend hinnehmen, denn Schweigen wird allzu oft als Zustimmung missverstanden. Deshalb haben sich am 1. Mai rund 10.000 Berliner versammelt, um den Aufmarsch der Rechtsextremen zu verhindern.

Als der Demonstrationszug der Neonazis begann, gingen wir (der Bezirksbürgermeister von Pankow, Matthias Köhne, der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Günter Piening, der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland und ich) im Einvernehmen mit der Polizei vor dem Demonstrationszug der Neonazis her und trugen Plakate mit der Aufschrift „Berlin gegen Nazis“. Schließlich haben wir uns den marschierenden Neonazis in den Weg gesetzt.

Unser Protest war friedlich, fröhlich und gewaltfrei. Nachdem die Polizei mehrfach dazu aufgefordert hatte und ein Einsatzleiter der Polizei mich im persönlichen Gespräch bat, die Sitzblockade aufzuheben, verließ ich mit seiner Hilfe widerstandslos die Fahrbahn. Denn unser Protest richtete sich nicht gegen die Polizei, sondern gegen die Nazis. „Die Beamten erfüllen ihre polizeiliche Pflicht und wir Demonstranten tun unsere staatsbürgerliche Pflicht.“

Ich bin froh, dass an diesem Tag 10.000 Berliner die Courage hatten, sich den Nazis in den Weg zu stellen, um ihre Straßen und Plätze zu verteidigen und den Missbrauch des 1. Mai durch Rechtsextreme zu verhindern. „Man muss seine Wut und seine Ablehnung gegen Neonazis auch ausdrücken dürfen!“

Mobil in Meschede: Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“

In meinem BriefkastenMeschede. (sbl) Die Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“ findet am Mittwoch dem 05.05.2010 ab 19.30 Uhr in der Gaststätte „Schwarzer Peter“, Warsteiner Str. 26, 59872 Meschede statt!

Die Initiative für den Bürgerbus ging ursprünglich von der neuen Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) aus. Mittlerweile konnte MBZ auch die SPD mit ins Boot nehmen.

Der Bürgerbus kann aber nur erfolgreich an den Start gehen, wenn die Initiatoren von SPD und MBZ Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger erhalten. Darum sollte die Gründungsversammlung möglichst keine Veranstaltung -nur- für LokalpolitikerInnen sein.

ALLE Meschederinnen und Mescheder sowie alle Menschen die sich für das Thema „Mobilität in Stadt und Land“ interessieren sind herzlich zur Versammlung und zur Mitarbeit am Projekt „Bürgerbus“ eingeladen!


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