Monat: Mai 2010

SPD Meschede: Welche Folgekosten hat die Regionale 2013?

SPD fordert Klarheit über Folgekosten der Regionale-Projekte

In meinem BriefkastenMeschede. (spd) Die Sozialdemokraten wünschen sich mehr Transparenz über die zu erwartenden Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben. Einen entsprechenden Antrag hat die Mescheder SPD-Fraktion nun an den Rat gestellt.

Der Rat der Stadt Meschede möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat umfassend Auskunft zu erteilen über zu erwartende Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben.

Begründung:
Mit der Zielsetzung der Regionale 2013, die Lebensqualität in Südwestfalen und damit auch in der Stadt Meschede zu verbessern, sind nicht nur einmalige, zum überwiegenden Teil geförderte Investitionen zu leisten, es ist auch davon auszugehen, dass sich mit der Pflege und Werterhaltung der erstellten Objekte auch erhöhte Betriebs- und Unterhaltungskosten einstellen werden.

Diese Kosten sind bislang dem Rat nicht dargestellt worden, sind aber neben den Investitionskosten ein wichtiger Bestandteil der Entscheidungsgrundlage für die Realisierung der Regionale-Projekte.

Die SPD-Fraktion des Rates möchte daher aufgeklärt werden über alle Kostenpunkte, die aufgrund der Regionale-Projekte zusätzliche in die Haushalte der kommenden Jahre einzuplanen sind.

Wolfgang Lieb zerpflückt die FDP: Ein Füllhorn von Argumenten gegen die „Aufsteiger“- Partei. Extra3: „Wir können nur Fähnchen“ ;-)

FDP: Steuergesetz zu ersteigern (screenshot: zoom)
FDP: Steuergesetz zu ersteigern. Ein Hoax auf Ebay (screenshot: archiv)

Wolfgang Lieb liefert auf den Nachdenkseiten eine sehr detaillierte und Dokumentenreiche Abrechnung mit den Wahlkampfaussagen der FDP und die Sendung Extra3 stellt eine nicht ganz ernst gemeinte neue FDP-Kampagne vor (s. u.).

Im Wahlkampf stirbt die Wahrheit zuerst, möchte man ausrufen, wenn man den am Sonntag auf einem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten Wahlaufruf der FDP [PDF – 20 KB] liest. „Nordrhein-Westfalen wird heute gut regiert. Wir haben NRW vom rot-grünen Absteigerland zu einem echten Aufsteigerland gemacht“, heißt es da großspurig. Halten wir einmal einige Facetten der Wirklichkeit dagegen.

Die FDP will Nordrhein-Westfalen „weiter erfolgreich aus der Mitte“ regieren. Unter der Mitte versteht die FDP aber offenbar die Hotelbesitzer, die sie von der Mehrwertsteuer entlastet und die Besserverdienenden, die sie bei der Erbschaftssteuer schon entlastet hat und bei der Einkommensteuer weiter entlasten will [PDF – 116 KB]. Und unter einer Politik für die Mitte versteht die FDP die Einführung der Kopfpauschale, die Familien mit einem Brutto-Monatseinkommen bis 3.200 zusätzlich belastet [PDF – 395 KB]. Ab welchem Einkommen beginnt für die FDP eigentlich der „Mittelstand“?

„Aufsteigerland NRW“
„Wir haben die Kräfte der sozialen Marktwirtschaft gestärkt und so die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass trotz Wirtschaftskrise 250.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen konnten“, so prahlt der Wahlaufruf.

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Update: extra3 stellt neue Kampagne der FDP vor: Wir können nur Fähnchen 😉

Umleitung: Viele Parteien, Medienjournalisten, Heimatmedien und Minister Uhlenberg.

Der neue Themenweg in SiedlinghausenCDU I: Neue Finanzaffäre … ntv

CDU II: tief im Sumpf … WirInNRW

CDU III: „Arbeiterführer“ Rüttgers schwänzt den 1. Mai … weltonline

CDU IV: Jürgen Rüttgers und der Feind im eigenen Haus … sprengsatz

Grüne: Live Blog vom Landesparteirat in Essen … pottblog

Linke: Statement von Dietmar Bartsch … linke

SPD: Die FDP manövriert sich ins Abseits … spd

FDP: Was für eine Tragödie … spiegelfechter

Medienjournalisten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus? … dradio

Heimatmedien: Westfalenpost gießt Öl ins Feuer und die Westfälische Rundschau glättet die Wogen … gruenesundern hier und dort.

Umweltminister Uhlenberg: Gestern noch in Siedlinghausen, heute in Schwierigkeiten. PFT-Sanierung gescheitert … weltonline

Schilderbaum am Blasius. Neuer Themenweg eingebaut.

Schilderbaum am Blasius (foto: zoom)
Schilderbaum am Blasius (foto: zoom)

Wer oberhalb von Siedlinghausen auf der Höhe Richtung Niedersfeld am Blasius steht, kann sich nicht mehr verlaufen. Schilder zeigen in alle möglichen Richtungen, die Wanderwege sind mit ausgetüftelten Kürzeln und Piktogrammen versehen.

Neu hinzu gekommen ist der „Themenweg Siedlinghausen„.

Da ich gestern weder an der gestrigen „Segnung des neuen Wanderweges und der Wanderer durch Diakon Rudolf Kretzer aus Niedersfeld„, noch an der „traditionellen Maifeier

Am Themenweg: Bildstock St. Blasius (foto: zoom)
Am Themenweg: Bildstock St. Blasius (foto: zoom)

des SGV Siedlinghausen“ teilnehmen konnte, bin ich heute zur Abbitte hinauf zum Bildstock des St. Blasius gelaufen (ndt. gejoggt).

Von dort oben aus weisen die Schilder sowohl Richtung „Fuchshohl“ als auch zum „Huxol„.  Die „Burmecke„, der „Kuhlenbergstern“ oder die „Schnickemühle“ sind mir nach vielen Jahren auf den Waldwegen rund um Winterberg nicht mehr fremd.

Ehrlich gesagt, brauche ich diese ganzen Schilder und Zeichen überhaupt nicht mehr. Wenn ich mich nach ihnen richte, verlaufe ich mich.

Das Bild der Gegend hat sich mit den Jahren fest in meinem Unterbewusstsein verdrahtet.

Nach Kyrill stimmten die Bilder leider nicht mehr mit meiner Verdrahtung überein. Es hat damals Monate gedauert, bis aller Synapsen umgepolt waren.  Heute herrscht wieder Ordnung im Gehirnkasten.

Nur manchmal frage ich „Schaffen meine Synapsen eine zweiten Jahrhundert-Sturm?„, beruhige mich aber schnell: Der Großteil der Fichten ist weg; so viel kann jetzt auch nicht mehr passieren.

Umleitung: Joseph Heller, Heimatliebe, Ritsch-Ratsch-Bier, Schrewe stellt Kämmerer kalt und mehr …

Die Buchen am 1. MaiGeburtstag von Joseph Heller, Catch-22: „Good God, how much reverence can you have for a Supreme Being who finds it necessary to include such phenomena as phlegm and tooth-decay in His divine system of creation?“ … hpd

Der Staat presst mit: JVA-Beamte observieren Geburt … ruhrbarone

Heimaltliebe: Thüringen, holdes Land … Blogzentrale

Von Vögeln und Bürgermeistern: Ritsch-Ratsch-Bier beim … cowblog

Grüne kuscheln mit Rüttgers: Blattkritik bei … WirInNRW

Brilon: Bürgermeister Schrewe (SPD)stellt Kämmerer (CDU) kalt. „Mutige Entscheidung …“ … wpBrilon

1. Mai: Barrikaden auf der Hunau

Barrikaden auf der Hunau (foto: zoom)
Barrikaden auf der Hunau (foto: zoom)

Wenn im Sauerland irgendetwas zweimal geschieht, dann ist das Tradition. Schon im letzten Jahr langte die Kraft nur bis hinauf zur Hunau. Dieses Jahr sollte es entweder zur zentralen DGB-Kundgebung in Essen oder zum Euromayday in Dortmund gehen.  Das war wohl nichts Herr Zoom. Große Klappe und nix dahinter? Nee! Virus.

Mal abgesehen davon, dass Schalke seit einigen Spieltagen aktiv die Meisterschale abgewehrt hat, gefielen mir die Reden von DGB Sommer und Verdi Bsirske ganz gut.

Gewerkschaftliche Positionen werden in der Öffentlichkeit wieder wahrgenommen.  Der Neoliberalismus a la Westerwelle und Konsorten, die sich das Geschichtsmäntelchen der Moderne umgehängt hatten, steht hoffentlich bald nackt und bloß dort,  wo er hin gehört: auf irgendeiner Müllhalde der Geschichte.

Lange genug sind solidarische Organisationen von den Smart-Boys der Derivat-Ökonomie als Steinzeit-Auslauf-Modelle lächerlich gemacht worden.

Geschichte wird von Menschen gemacht. Margaret Thatchers Sieg wird sich als kurze historische Farce erweisen.

Vielleicht müssen wir demnächst noch mit Arthur Scargills Rache leben. Aber irgendwann wird es weiter gehen. Richtung Demokratie.

Cetero Censeo: Rüttgers sollte abgewählt werden.