Ratsbürgerentscheid: gleich geht die Post ab.

Die Stimme ist eingetütet. Gleich geht es zum Briefkasten.
Die Stimme ist eingetütet. Gleich geht es zum Briefkasten. (foto: zoom)

Nachdem ich die Briefwahlunterlagen erhalten hatte, habe ich noch einige Tage bis zur Stimmabgabe gewartet. Heute ist meine Stimme eingetütet und nach diesem Artikel auf dem Postweg.

Als Bürger Winterbergs hat mich am politischen Entscheidungsfindungsprozess einiges gestört. Das habe ich im Blog hinreichend dargelegt. Mich persönlich überzeugt die Schließung des Schulstandorts Siedlinghausen nicht.

Mich hat gestört, dass die Siedlinghäuser in der Diskussion als quasi Boykotteure eines ansonsten wunderbar durchdachten Plans der Zentrale in Winterberg dargestellt wurden.

Mich hat gestört, dass mit dem Hinweis, dass andere Ortsteile auch schon hätten Federn lassen müssen, die Siedlinghäuserinnen und Siedlinghäuser als egoistische Störenfriede erscheinen, die sich nicht dem Gesamtwohl unterordnen.

Mich hat gestört, dass die öffentliche Diskussion anscheinend “Hals über Kopf” in dem Moment begann, als die Pläne zur Schließung der Schule in Siedlinghausen durch die Westfalenpost öffentlich gemacht worden waren.

Mich hat gestört, dass viele Beteiligte zu Stillschweigen vergattert worden waren, selbst als die Spatzen die Schließung schon von den Dächern pfiffen.

Die Schullandschaft wird sich in den nächsten Jahren verändern. Das steht fest, denn die Rahmenbedingungen und Anforderungen an eine moderne Schule haben sich verändert.

Was sich nicht verändert hat, ist der Winterberger Politik-Stil. Viele nichtöffentliche Sitzungen, Hauruck-Diskussionen, wenn Öffentlichkeit nicht mehr zu verhindern ist und abschätzige Bemerkungen über Bürgerinnen und Bürger, die eine andere Position vertreten.

Die bisherige Diskussion hat mich als Winterberger nicht davon überzeugt, dass der Teilstandort Winterberg der künftigen Sekundarschule Medebach eine Zukunft haben wird.

Ich hätte meine Stimme lieber FÜR den Erhalt der Schule in Siedlinghausen abgegeben.

Jetzt habe ich über eine Frage abgestimmt, die folgendermaßen eingeleitet wird:

“Soll in Folge zurückgehender Schülerzahlen die derzeitige Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen … überführt werden?”

Ich habe die Formulierung “Soll in Folge … überführt werden?” schon, seit ich die Frage das erste Mal gelesen habe, als Mantra im Kopf.

Auf Facebook hat sich inzwischen eine Gemeinschaft gebildet, die sich “Nein zur Frage im Ratsbürgerentscheid der Stadt Winterberg” nennt.

Die Grafik ist imposant und das Bild des betroffenen Standorts beeindruckend. Allerdings fehlt es noch an genügenden Argumenten.

Das Logo der Facebook-Seite. (screenshot: zoom)
Das Logo der Facebook-Seite. (screenshot: zoom)

Hier das Ensemble der Einrichtungen rund um die Verbundschule in Siedlinghausen. Die Betreiber der Seite schreiben: “… das soll geschlossen und abgerissen werden? Einen Plan haben Rat und Bürgermeister dafür natürlich noch nicht!”

Screenshot
Screenshot

Im Briefkasten: Ratsbürgerentscheid zur Schließung der Verbundschule in Siedlinghausen – und jetzt?

Eine 20-seitige Hochglanzbroschüre ist den Unterlagen beigefügt. (foto: zoom)
Eine 20-seitige Hochglanzbroschüre ist den Unterlagen beigefügt. (foto: zoom)

Heute habe ich die Unterlagen für den Ratsbürgerentscheid am 13. November erhalten. Die Frage, welche ich entscheiden soll, lautet:

“Soll in Folge zurückgehender Schülerzahlen die derzeitige Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen zum 01.08.2017 in eine gemeinsame, fünfzügige teilintegrierte Sekundarschule in vertikaler Gliederung mit Standort in Medebach (dreizügig Klasse 5 – 10) und einem Teilstandort in Winterberg-Kernstadt (zweizügig Klasse 5 – 10) überführt werden?”

Der Ratsbürgerentscheid wurde, so wurde es in Teilen der Öffentlichkeit verstanden, mit großer Mehrheit beschlossen, auch um ein Bürgerbegehren der Siedlinghäuser gegen die Schließung des Teilstandorts Siedlinghausen auszuhebeln.

Die Bürgerinitiative Siedlinghausen hatte mit einer Unterschriftenliste gegen die geplante Schulschließung für große Unruhe gesorgt, nachdem die Pläne des Rates vorzeitig an die Öffentlichkeit gedrungen waren.

Allerdings habe ich von der Bürgerinitiative selbst, seit dem Beschluss des Winterberger Rats zum Ratsbescheid, nichts mehr gehört oder gelesen.

War alles nur heiße Luft? Oder hat es Deals hinter den Kulissen gegeben?

Ich frage das auch deshalb, weil ich mich damals in die Unterschriftenliste eingetragen hatte. Der Schulstandort Siedlinghausen, so dachte ich, sollte nicht “mal eben so” verschwinden.

Ich möchte wissen, was mit meiner Unterschrift passiert.

Mich hat die überhebliche Einstellung einiger Politiker, vor allem aus der Kernstadt, gestört. Züschen habe doch schließlich ebenfalls auf seine Schule verzichtet, auch Niederfeld hätte Schule und Infrastruktur verloren. Jetzt solle sich Siedlinghausen nicht so anstellen.

Mit dieser Argumentation kann, so denke ich mir, jeder Winterberger Ortsteil gegen den anderen ausgespielt werden.

Der Ratsentsscheid kehrt die positive Forderung der Siedlinghäuser “FÜR” den Erhalt ins Negative. Ich soll nun dafür abstimmen, dass der Sekundar-Schulstandort Siedlinghausen verschwindet, er in die Kernstadt “überführt” wird also “DAGEGEN”.

Überhastet ist vor Jahren die Verbundschule Siedlinghausen errichtet worden -die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden rieben sich die Augen- und überhastet soll sie jetzt wieder, diesmal komplett, von der Bildfläche verschwinden.

Was mich wundert, und bitte verbessert mich, wenn ich etwas nicht richtig mitbekommen haben sollte, ist, dass die Bürgerinitiative in Siedlinghausen so schnell von ihrem Bürgerbegehren abgelassen hat, denn, so die Gesetzeslage:

Die Sperrwirkung des vom Rat für zulässig erklärten Bürgerbegehrens

Neue Gesetzeslage seit dem 17.10.2007:

Entscheidet der Rat: “Das eingereichte Bürgerbegehren ist zulässig.”, so löst das bis zur Abstimmung über den Bürgerentscheid eine Entscheidungssperre für die Gemeinde aus.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 9.10.2007 (GV.NRW.S.380) am 17.10.2007 ist in § 26 Abs. 6 GO NRW folgender Satz 6 eingefügt worden:

“Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden,

es sei denn,

zu diesem Zeitpunkt haben rechtliche Verpflichtungen der Gemeinde hierzu bestanden (Sperrwirkung des zulässigen Bürgerbegehrens).”

Das bedeutet:

Haben die Initiatoren die Unterstützungsunterschriften bei der Verwaltung abgegeben und hat der Rat entschieden: “Das Bürgerbegehren ist zulässig.”, so ist die Gemeinde an gegenläufigen Entscheidungen oder Maßnahmen gehindert.

Quelle: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/buergerbegehren-und-buergerentscheid/aufschiebende-wirkung.html

Winterberg: Zukunft der Schullandschaft in Bürger-Hand oder ein “Politisches und juristisches Spiel”? Ratsentscheid gegen Bürgerbegehren

Die Verbundschule Siedlinghausen soll nach dem Willen der Winterberger Ratsmehrheit geschlossen werden. (archiv: zoom)
Die Verbundschule Siedlinghausen soll nach dem Willen der Winterberger Ratsmehrheit geschlossen werden. (archiv: zoom)

“Zukunft der Schullandschaft in Winterberg in Bürger-Hand” titelte die Westfalenpost vor ein paar Tagen. Rita Maurer beschrieb die überraschende Wende in den Auseinandersetzungen um die Sekundarschule in Winterberg. Die Bürger sollten nun, so die Autorin, in einem Ratsbürgerentscheid das Wort erhalten.

Will der Winterberger (Ältesten-)Rat mit dem geplanten Ratsentscheid der Bürgerinitiative Siedlinghausen den Wind aus den Segeln nehmen? Die Initiative hatte sich gegründet, nachdem die geplante Schließung der jetzigen Verbundschule in Siedlinghausen bekannt geworden war. Sie strebt einen Bürgerbegehren gegen die Schließung der Verbundschule in Siedlinghausen an.

Die Mehrheit der Siedlinghauser/innen hat mit einer erfolgreichen Unterschriftenliste und mit dem geplanten Bürgerbegehren anscheinend großen Druck auf Rat und Bürgermeister ausgeübt.

In einem politisch klugen Leserbrief (Westfalenpost, Sauerlandkurier) analysieren die Siedlinghäuser Andreas Pieper und Walter Hoffmann das Vorgehen von Bürgermeister und Ältestenrat.

Hier die wichtigsten Punkte:

  • Soll der Ratsbürgerentscheid das Vorhaben der Siedlinghauser BI torpedieren?
  • Ist die Entscheidung der Wahlbürger, statt des Schulträgers  ein politisches Spiel auf dem Rücken der Kinder/Eltern?
  • Ist den Winterbergs bewusst, dass der umstrittene Ratsbeschluss (Schließung) existenzielle Auswirkungen auch auf die Kernstadt haben könne?
  • Die Frage nach seriöser und neutraler Kostendarstellung sei ungeklärt
  • mangelnde Tranparenz im Vorfeld
  • die Äußerungen des Medebacher CDU-Fraktionsvorsitzenden Rabe, dass Siedlinghausen die interkommunale Zusammenarbeit blockiere, widerspreche demokratischen Spielregeln.

Zitat Rabe: “Mit rund 2000 Einwohnern aus Siedlinghausen blockieren etwa acht Prozent unserer Gesamteinwohner die interkommunale Zusammenarbeit”.

Zitat Pieper/Hoffmann: “Jeder Bürger und auch jeder Ort sollte das Recht haben – nach demokratischen Spielregeln – für eine Sache zu streiten und besonders für den Erhalt eines Schulstandortes. In den Ortsteilen geht schon durch den demografischen Wandel viel verloren.”

Morgen um 18 Uhr tagt der Rat der Stadt Winterberg. Auf der Tagesordnung:

Schulentwicklungsplanung der drei Städte Hallenberg, Medebach und Winterberg im Sekundarbereich I
1. Aktueller Sachstand beim angemeldeten Bürgerbegehren nach der Gesprächsrunde des Ältestenrates mit der Bürgerinitiative vom 06.09.2016
2. Durchführung eines Ratsbürgerentscheides gemäß § 26 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und in diesem Zusammenhang Entscheidung über die Hemmung des Vollzugs des Ratsbeschlusses vom 05.07.2016

Zum Leserbrief (WP)

Umleitung: Von Crystal Bridges zurück zum Bürgerbegehren in Siedlinghausen und mehr …

Überraschung: das Crystal Bridges Museum in Bentonville/Arkansas. (foto: zoom)
Überraschung: das Crystal Bridges Museum in Bentonville/Arkansas. (foto: zoom)

Sam Walton war der Gründer der Wal Mart Kette. Das ist das eine: Darüber hinaus hat er das “Crystal Bridges Museum of American Art” gestiftet. Das ist das andere. Falls ihr zufällig in Bentonville vorbeikommt, solltet ihr euch diese hervorragend kuratierte Sammlung amerikanischer Kunst durch die Jahrhunderte unbedingt anschauen. Es lohnt sich … CrystalBridges

Hurra, hurra, das Spektrogramm ist wieder da! Heute gibt’s Spracherkennungssoftware, eine Stoppuhr, ein paar Übersetzungprobleme und einen tragischen Fall quasi kollektiven moralischen Versagens in der Linguistik … sprachlog

Amoklauf in München: Stimmen der Hetze vom rechten Rand … fr

Schulschließungen I: Siedlinghausen will Bürgerbegehren … derwesten

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Angeschwommen – Freibad Siedlinghausen

Kurz den Berg hinunter und ab ins Wasser. (foto: zoom)
Kurz den Berg hinunter und ab ins Wasser. (foto: zoom)

Heute hatte ich zum ersten Mal in diese Saison Zeit, um im Freibad Siedlinghausen zu schwimmen.

Saison- oder Zehnerkarte? Ich habe mich für die Zehnerkarte zu 27 Euro entschieden. Die Varianten Familienkarte (90 Euro) und persönliche Saisonkarte (70 Euro) habe ich nach einigem Abwägen verworfen.

Wie dem auch sei – es hat wieder einmal viel Spaß gemacht, im einzigen Freibad der Stadt Winterberg zu schwimmen und die netten Menschen zu treffen, die ich im Winter kaum gesehen hatte.

So kam es, dass die Gespräche -sowohl ernsthaft als auch Klatsch & Tratsch- doppelt so viel Zeit einnahmen wie die 20 Doppelbahnen.

Worum ging es?

Die bevorstehende Schulschließung der Verbundschule im Ort zugunsten der Kernstadt Winterberg. Einwände waren die langen Wege der Schülerinnen und Schüler innerhalb der Kernstadt zur Turnhalle an der Grundschule und zum Schwimmbad im Oversum.

Der Zustand der Schulgebäude in Winterberg. Das Gymnasium ohne Mensa und ohne Aula, das Gebäude selbst wäre wohl renovierungsbedürftig.

Der Bürgermeister hätte nicht nur das Bahnhofsgebäude, das Freibad und die Eislaufhalle abgerissen, sondern auch die Stadthalle und damit dem Schützenverein die ursprüngliche Heimat genommen. Erbitterte Worte über die mangelnde Gegenwehr und Durchsetzungskraft des Schützenvereins, die ich nicht beurteilen kann. Der Verein habe in der Kernstadt nicht die Bedeutung der Schützen in den Dörfern.

Auch die Rolle der wenigen Parteien im Rat der Stadt war Gesprächsthema. Kein eigenes Profil hätten sie. Ratsfraktionen und Parteien seien über weite Strecken nicht unterscheidbar.

Gibt es eine Position der SPD zu den Schulschließungen? Nicht bekannt.

Die Befürchtung, dass eine seit längerem spürbare Unzufriedenheit mit Bürgermeister und Rat nicht von demokratischen Parteien aufgegriffen werde, sondern Wasser auf die Mühlen der AfD sein könnte, wurde gestreift.

Dann noch ein wenig Klatsch & Tratsch, der aber nicht ins Blog gehört.

Offener Brief eines Siedlinghäuser Unternehmers zur geplanten Schließung der Verbundschule an Bürgermeister und Rat.

Der offene Brief von Frank Kräling trifft den Nerv vieler Siedlinghäuser Bürgerinnen und Bürger. (Quelle: facebook [1])
Der offene Brief von Frank Kräling trifft den Nerv vieler Siedlinghäuser Bürgerinnen und Bürger. (Quelle: facebook [1])
Die geplanten Schulschließungen in Hallenberg, Medebach und Siedlinghausen[2] führen in Siedlinghausen zu heftigen Diskussionen. Befürchtet wird, dass Siedlinghausen, ein Ort mit einer guten Infrastruktur, “kaputt gemacht” werden könnte.

Dazu muss man wissen, dass es es hier im Ort -ja ich wohne hier und bin befangen- eine für das Hochsauerland fast einmalige Infrastruktur gibt: Freibad, Hallenbad, Grundschule, Verbundschule, Tennisplätze – alles kompakt im Ortskern, dazu vielfältige heimische Geschäfte in unmittelbarer Nähe.

Wer hier wohnt, den hat das Glück geküsst. Das ist kein Euphemismus, denn, wenn ich mir auf der anderen Seite Winterberg anschaue, sehe ich: Freibad abgerissen, altes Bahnhofsgebäude abgerissen, Eissporthalle abgerissen.

Das letzte verbliebene Freibad Winterbergs liegt in Siedlinghausen. Die Stadt Winterberg hat sich aus dem Geschäft weitgehend zurückgezogen und das Bad einem Verein übertragen. Privatisiert.

Klar, der Tourismus der Kernstadt strahlt auch auf die Orte aus, aber die Ortsteile bieten den Bürgerinnen und Bürgern Arbeits- und Wohnmöglichkeiten, die Winterberg-Kernstadt nicht unbedingt bereitstellt.

Siedlinghausen will, so habe ich es in Gesprächen erfahren, keine Privilegien gegenüber den anderen Ortsteilen der Stadt Winterberg.

Die Zentralisierung und Konzentration auf die Kernstadt scheint das Programm von Bürgermeister Werner Eickler. So jedenfalls hat er es auf der Vorstellung des ALDI-Neubaus plus Bahnhofsplanung im Rathaus angedeutet.

Die Gretchenfrage ist: Gibt es angesichts der demografischen Entwicklung eine umsetzbare Alternative zur Schließung des Schulstandorts Siedlinghausen?

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[1] https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10204799268380973&set=a.1449802904502.52665.1816112101&type=3

[2] http://www.schiebener.net/wordpress/auf-der-kippe-wir-waeren-gut-anstatt-so-roh-doch-die-verhaeltnisse-sie-sind-nicht-so/

Umleitung: Kraft schwächelt, Rot-Rot-Grün ausgeträumt, AfD bescheuert, Funkes CDU Spende sowie Schulschließungen im Hochsauerlandkreis.

Da stehst du im Wald, und eine Umleitung ist nicht ausgeschildert. (foto: zoom)
Da stehst du im Wald, und eine Umleitung ist nicht ausgeschildert. (foto: zoom)

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