PIRATEN begrüßen Vorstoß der SPD zur Freifunkinitiative

Die Arnsberger Freifunker sind stolz auf ihr Netz. (foto: piraten)
Die Arnsberger Freifunker sind stolz auf „ihr“ Netz. (archivfoto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Die Piratenpartei in Arnsberg, welche das Freifunk-Projekt in Arnsberg mit initiiert hat, begrüßt den Vorstoß der SPD Arnsberg, eine gemeinsame und fraktionsübergreifende Resolution im Stadtrat zum Freifunkprojekt zu beschließen. Allerdings müssten auf Worte nun auch erkennbare Taten folgen müssen.

Im Landtag von Nordrhein-Westfalen wird aktuell ein ähnlicher Antrag auf Landesebene durch die Initiative der Piratenfraktion beraten. Schon in der Einbringungsrede war ein überparteilicher Schulterschluss aller Fraktionen erkennbar.

Für die PIRATEN in Arnsberg gehe von einer Resolution im Stadtrat eine überörtliche Signalwirkung auf andere Stadträte aus, auch wenn eine solche Entschließung zu aller erst symbolischer Natur sei.

„Wir werden uns mit unserer gesamten Expertise gerne überparteilich in den Prozess eines gemeinsamen Antrags einbringen. Allerdings warnen wir davor, dass durch vorschnelle Reaktionen Anträge auch verwaschen können“, so Ronny Gängler, Sprecher der Piratenpartei in Arnsberg.

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Demografiewerkstatt – Was bedeutet der demografische Wandel für unser Land?

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Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone und Dirk Wiese wollen zusammen mit Prof. Dr. Gerhard Naegele von der Technischen Universität Dortmund und Heinrich Nolte, LEADER Region HSK, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. (fotos: spd)

Meschede/Brilon. (spd_pm) In der Reihe „Bundestagsfraktion vor Ort“ laden der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese und seine Kollegin Petra Crone, MdB aus dem Kreis Olpe, zur Veranstaltung

„Demografiewerkstatt – Was bedeutet der demografische Wandel für unser Land?“

am 21.Januar 2015 um 18:00 Uhr in das katholische Pfarrzentrum Brilon ein.

Der demografische Wandel stellt den Hochsauerlandkreis vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte, für Betreuung und Pflege vor allem der älteren Generation, für die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft der Kommunen, insbesondere in strukturschwachen Regionen.

Aber Wandel bietet auch Chancen, zum Beispiel für Impulse für die Demokratie vor Ort. Die SPD-Bundestagsfraktion will mehr Miteinander in der heutigen Gesellschaft. Dazu braucht es realistische Bestandsaufnahmen, Weitsicht für die nächsten Jahrzehnte und pragmatische Schritte. Man braucht das Miteinander der Akteure und möglichst viele Menschen, die sich aktiv an der Frage beteiligen, wie man den Demografischen Wandel meistern können.

Die demografische Entwicklung ist eine Querschnittsaufgabe, die in nahezu alle Themenbereiche hineinreicht. Das Miteinander der Generationen findet vor Ort statt – deshalb wollen die Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und Petra Crone zusammen mit Prof. Dr. Gerhard Naegele von der Technischen Universität Dortmund und Heinrich Nolte, LEADER Region HSK, mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Den Teilnehmern sollen die Vorschläge und Überlegungen aus Wissenschaft und Praxis zum Thema sowie aktuelle Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zur Gestaltung des demografischen Wandels vorgestellt werden. Vor allem aber sollen Erfahrungen, Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema diskutiert werden. Dazu laden Dirk Wiese und Petra Crone herzlich ein und freuen sich auf eine zahlreiche Teilnahme.

Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Fünf Eintrittskarten noch verfügbar: Zwei-Tagesfahrt zur Kostümsitzung der Kölsche Funke rut-wieß vun 1823 e.V.

Kölner Karneval
In vielen Sauerländern schlägt während der fünften Jahreszeit ein kölsches Herz. (foto: wiegelmann)

Meschede. (afa_pm) Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bietet auch in 2015 im Rahmen eines sogenannten Köln-Pakets eine zweitägige Fahrt zur traditionellen Kostümsitzung der Funke rut-wieß vun 1823 e.V. an.

Das Köln-Paket enthält: Hotelübernachtung inklusive Frühstücksbuffet im Doppelzimmer zu 115 Euro pro Person/ im Einzelzimmer zu 145 Euro, Hin- und Rückreise sowie die Eintrittskarten zur Kostümsitzung.

Hierzu sind alle Interessenten herzlich eingeladen.

Die Kostümsitzung findet am Freitag, dem 06. Februar 2015, um 19.00 Uhr, im Kristallsaal der Messe Köln/Deutz(Düx) unter dem Motto: „social jeck – kunterbunt vernetzt“ statt.

Mitwirkende sind die kölsche Bands De Höhner, Die Paveier, Kasalla, sowie Querbeat, das Kölner Dreigestirn, Marc Metzger, u.v.m.

Das Motto verdeutlicht die Bedeutung des Kölner Karnevals für das soziale Leben in Köln.

Soziales Engagement ist im Karneval tief verwurzelt, und ist ein Angebot für alle Menschen, gleich welcher Herkunft, Alter, sozialer Schicht oder Handicaps.

Es wird zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe um Anmeldung bis spätestens Dienstag, 20. Januar 2015 bei Ralf Wiegelmann in Brilon – Telefon: 02961-9119790; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com gebeten.

SPD PM: Bürgersprechstunde mit MdB Dirk Wiese in Bad Fredeburg

Information vor Ort: Dirk Wiese im Rettungshubschrauber (archivfoto: spd)
Gespräche vor Ort: Dirk Wiese im Rettungshubschrauber. Es sind aber auch Hausbesuche mit Kaffee und Kuchen (s. u.) möglich.  (archivfoto: spd)

Meschede. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Montag, 19. Januar 2015 ab 14:30 Uhr in den Gasthof „Guntermanns Stuben“; Im Ohl 2 in 57392 Bad Fredeburg ein.

Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Donnerstag, den 15.01.2015.

Informationen zu später geplanten weiteren Bürgersprechstunden werden immer aktuell unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de,  sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.

„Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“
Für ein persönliches Gespräch gilt weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“ Weitere Informationen stets aktuell unter www.dirkwiese.de

Pressekonferenz: “Zwanzig Jahre Bahn außer Kontrolle – uns brummt gewaltig der Schädel”

Auf einem Katerfrühstück bilanzierten heute die Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis “Bahn für Alle” und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) aktuelle Entwicklungen bei der DB AG und der Bahnpolitik. (foto: Klaus Ihlau)
Auf einem Katerfrühstück bilanzierten heute die Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis “Bahn für Alle” und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) aktuelle Entwicklungen bei der DB AG und der Bahnpolitik. (foto: Klaus Ihlau)

Gemeinsame Pressemitteilung der Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis “Bahn für Alle” und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB)

Berlin, den 5. Januar 2015: Auf einem Katerfrühstück bilanzierten heute die Organisationen Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Bündnis “Bahn für Alle” und Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) aktuelle Entwicklungen bei der DB AG und der Bahnpolitik. Insbesondere warnten sie vor einem neuen Anlauf zur Entwertung der Bahn Card 50 durch die DB AG und zur Bahnprivatisierung durch die große Koalition.

Dazu Carl Waßmuth, Sprecher von Gemeingut in BürgerInnenhand:

Das Vorhaben Bahnprivatisierung -schon seit 2008 beschlossen- lag auf Eis wegen der Situation auf den Finanzmärkten. Nun wird es wieder herausgeholt. Minister Dobrindt auf Seiten der Bundesregierung und Ex-Minister Pofalla auf Seiten der DB AG sollen offenbar noch in diesem Jahr 24,9 Prozent der Transportsparte verkaufen oder über einen Aktientausch an einen privaten Investor geben.“ Eine solche Option hätte erneut den erbitterten Widerstand Aller an einer nachhaltigen Mobilitätspolitik und Klimaschutzpolitik interessierten Organisationen zur Folge. Sie würde erneut kapitalmarktfixierte Fehlentscheidungen zur Folge haben, mit einer Vernachlässigung des Netzes und Fahrzeugparks und einem weiteren Rückzug aus der Fläche.“

Winfried Wolf, Verkehrsexperte und Mitbegründer des Bündnisses „Bahn für Alle“ hat die Pläne zur sogenannten Weiterentwicklung der BahnCard untersucht:

Geplant ist nicht eine Weiterentwicklung, sondern die Aushöhlung und faktische Abschaffung der Mobilitätskarte BahnCard 50 zugunsten der Rabattmarke BahnCard25 und den verwirrenden Sonderpreisaktionen. Auch beim ersten Anlauf zur Bahnprivatisierung war die Reform des Preissystems mit dem sog. PEP ein wichtiger Baustein mit fatalen Folgen. Es kam zu massiven Fahrgastverlusten im Fernverkehr. Fahrgäste sollten umerzogen werden, um die Auslastung zu verbessern. Die Einfachheit und Flexibilität des Bahnfahrens wurde beschnitten. Erst der breite Widerstand konnte das PEP- Preissystem stoppen. Wer einen Neuaufguss solcher Rezepte versucht, wird erneut scheitern und die Marktposition der Bahn schwächen. Vorbild der Preispolitik sollte die Schweiz sein, die mit ihrer BC 50 (Haltax-Abo) und ihrem Generalabo um ein Vielfaches erfolgreicher ist als die DB AG.“

Professor Heiner Monheim. Mitglied der Gruppe von Bahnexperten „Bürgerbahn statt Börsenbahn“, warnt davor, dass die dringend nötige Verkehrswende durch eine falsche Tarifpolitik und einen neuerlichen Versuch der Bahnprivatisierung versperrt werde:

Deutschland braucht eine Verkehrswende dringender denn je. Dazu brauchen wir ein einfaches Tarifsystem, das möglichst viele Dauerkunden bindet und die komplette Mobilitätskette einbezieht. BahnCard 50 oder 100 für alle muss das Ziel sein, nach dem Vorbild des Generalabo und Halbtaxabo der Schweiz. Dann kommt es zu massenhaftem Umsteigen von der Straße auf die Schiene. Aus dem Stauland Deutschland wird wieder ein Bahnland. Hierfür muss sich der Bund angemessen engagieren. Mit einem Fernbahngesetz mit guten Bedienungsstandards, vielen Knoten und dem integralen Deutschlandtakt. Wer statt dessen nur auf Großprojekte wie Stuttgart 21 setzt, weiter mit einem Bahnbörsengang „zündelt“ für Teilverkäufe und andere Formen der Bahnprivatisierung und sich mehr im Ausland als in Deutschland engagiert, macht eine Verkehrswende dauerhaft unmöglich.“

Die Organisationen kündigen an, einen neuen Anlauf zur Bahnprivatisierung und zur Kannibalisierung der BC 50 mit einer eigenen Kampagne zu verhindern. Im Detail verweisen sie auf die folgenden aktuellen Texte:

Knierim, Waßmuth, Wolf: Die Bundesregierung plant für 2015 die Bahnprivatisierung (Berlin, 2015)

Winfried Wolf: Das Projekt Abschaffung der BahnCard50 und die Aktualität der Bahnprivatisierung 2015 – 14 Thesen (Wilhemshorst, 2015)

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Noch bis 12. Januar 2015 kann der Aufruf für die Demokratisierung der Bahn unterzeichnet werden. Nächste Woche wird der Aufruf und die Unterschriften der Bundeskanzlerin Merkel überreicht.

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Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) tritt ein für die Bewahrung und Demokratisierung öffentlicher Einrichtungen der Daseinsvorsorge ein. Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere soll zurückgeführt werden unter demokratische Kontrolle. Ein inhaltlicher Schwerpunkt unserer Arbeit gegen Privatisierung ist die Aufklärung über PPP. GiB ist Teil von Bahn für Alle, des breiten Bündnisses gegen die Bahnprivatisierung. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V., Weidenweg 37, 10249 Berlin, Tel.: 030 37 300 442, Mehr Infos: www.gemeingut.org

Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) ist ein Zusammenschluss von Bahnexperten (Michael Bienick, Prof. Dr. Karl-Dieter Bodack, Thilo Boehmer, Peter Conradi, Dr. Christoph Engelhardt, Klaus Gietinger, Johannes Hauber, Eberhard Happe, Prof. Dr. Wolfgang Hesse, Andreas Kegreiß, Andreas Kleber, Dr. Bernhard Knierim, Thomas Kraft, Karl-Heinz Ludewig, Prof. Dr. Heiner Monheim, Prof. Dr. Jürgen Rochlitz, Roland Schuster, Gangolf Stocker, Dr. Winfried Wolf). BsB ist Teil von Bahn für Alle, des breiten Bündnisses gegen die Bahnprivatisierung.

„Bahn für Alle“ setzt sich ein für eine bessere Bahn in öffentlicher Hand. Im Bündnis sind die folgenden 20 Organisationen aus Globalisierungskritik, Umweltorganisationen, politischen Jugendverbänden und Gewerkschaften vertreten: Attac, autofrei leben!, Bahn von unten, BUND, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz BBU, Bürgerbahn statt Börsenbahn, Gemeingut in BürgerInnenhand, Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Grüne Jugend, GRÜNE LIGA, IG Metall, Jusos in der SPD, Linksjugend Solid, NaturFreunde Deutschlands, ProBahn Berlin-Brandenburg, ROBIN WOOD, Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, Umkehr, VCD Brandenburg und Ver.di. Mehr Infos: www.bahn-fuer-alle.de

Aus der Pressemappe: AfA – Hochsauerlandkreis besucht Weihnachtsmarkt in Aachen

Die AfA-Reisegruppe vor ihrem Bus (foto: wiegelmann)
Die AfA-Reisegruppe vor ihrem Bus. Größere Ansicht: auf’s Bild klicken! (foto: wiegelmann)

Meschede. (afa_pm) Zum Jahresabschluss führte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in guter Tradition eine Tagesfahrt zum Weihnachtsmarkt durch, welche in diesem Jahr ins Dreiländereck Deutschland–Belgien–Niederlande nach Aachen führte.

Im Vorfeld des eigentlichen Weihnachtsmarktbesuches und des Aachener Doms (Karlsdom), bestand ausgiebig Gelegenheit sich den Köstlichkeiten für Gaumen und Mund im Werksverkauf der Firmen Bahlsen und Lindt zu widmen und sich für die bevorstehende Weihnachtszeit einzudecken.

Bei trockenem Wetter und fast frühlingshaften Temperaturen wurden sowohl die historische Altstadt von Aachen mit ihrem berühmten Aachener Dom, als auch altbekannte Ecken neu entdeckt, liebgewordene Stände besucht und neue Entdeckungen gemacht werden. Das harmonische Flair lud zum Bummeln und Flanieren in der Innenstadt ein. Auch das leibliche Wohl kam bei den vielen Spezialitäten- und Glühweinständen vor dem Aachener Rathaus nicht zu kurz. Gegen Abend ging es dann für die Sauerländer Reisegruppe wieder zurück gen Heimat.

Die AfA-HSK wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, friedvolles, sowie gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer jeweiligen Familien. Darüber hinaus wünschen wir allen einen guten Rutsch ins Jahr 2015 verbunden viel Glück und Gesundheit!

Weitere Informationen zur Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk-Hochsauerlandkreis erhalten Sie stets aktuell unter www.afa-hsk.de oder auf unserer Facebook-Seite www.facebook.com/AfAHSK

PM der Piraten zur Kreistagssitzung in Meschede am vergangenen Freitag. CDU allein gegen alle für den Haushalt 2015

Kreistagsmitglied Daniel Wagner. (foto: Piraten)
Kreistagsmitglied Daniel Wagner. (foto: Piraten)

Meschede. (piraten_pm) Am Freitag, den 19.12.2014, fand die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt. In seiner ersten Haushaltsrede ging das Kreistagsmitglied der PIRATEN Daniel Wagner unter anderem auf die Chancen des Hochsauerlandkreises durch die Digitalisierung ein und entwickelte Ideen zum demografischen Wandel.

Wagner erhielt hierfür Applaus aus allen Fraktionen im Kreistag.

Anträge der PIRATEN auf Förderung von Bürgerdatennetzen und Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung wurden allerdings von der Mehrheit des Kreistags abgelehnt.

Der Haushalt wurde in diesem Jahr erstmals nur noch von der CDU-Fraktion gegen die Stimmen von SPD, Grüne, FDP, LINKE, SBL und PIRATEN verabschiedet.

„Auch wenn unsere Ideen in dieser Kreistagssitzung keine Mehrheit gefunden haben, so haben wir doch wichtige Impulse für die Zukunft des Hochsauerlandkreises gegeben“, so das Kreistagsmitglied Daniel Wagner.

Die Haushaltsrede hier als PDF.

In der Pressemappe: Nicht nur das Ruhrgebiet – SPD-Regionalratsfraktionen fordern gleiches Recht für alle Regionen

Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Winterberg. (foto: spd)
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Winterberg. (foto: spd)

Arnsberg / Winterberg. (spd_pm) Auf ihrer letzten Sitzung beschloss die Landeskoordination der SPD-Regionalratsfraktionen in den Bezirken Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster eine gemeinsame Resolution zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr.

Die Vorsitzenden der SPD-Regionalratsfraktionen treffen sich regelmäßig um Angelegenheiten von landesweiter Bedeutung untereinander abzustimmen.

Mit fachlicher Unterstützung aus den Bezirksregierungen werden die aktuellen politischen Themen der Landesplanung wie z.B. der Entwurf des Landesentwicklungsplans, der Sachliche Teilplan Energie in Arnsberg und eben auch der Entwurf zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr besprochen.

„Die in diesem Entwurf vorgesehene Stärkung des Ruhrgebietes lässt den Eindruck entstehen, dass zukünftig die regionale Entwicklung primär auf das Ruhrgebiet fokussiert werden soll“, erklärt Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Winterberg.

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PM: Sauerländer SPD für Reaktivierung der Röhrtalbahn

Rainer Mühlnickel, verkehrspolitischer Sprecher der Sauerländer SPD (foto: spd)
Rainer Mühlnickel, u. a. verkehrspolitischer Sprecher der Sauerländer SPD (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Auf dem Parteitag der Sauerländer SPD in Altastenberg haben die Delegierten einstimmig die Reaktivierung der Röhrtalbahn unterstützt.

Die Sauerländer SPD sieht es als möglich und realistisch an, die Röhrtalbahn für den Personenverkehr zu reaktivieren. Es sei eine große Chance für Sundern und Umgebung, für die Zukunft mehr Mobilitätsangebote zu entwickeln.

Die Aufnahme des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Sundern und Neheim-Hüsten und weiter bis Dortmund Hbf würde beispielsweise die Tourismuswirtschaft und die Innenstadt Sunderns durch Kaufkraftzuflüsse stärken.

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