Von 67% im Jahr 2009 auf 53 Prozent. Ein satter Absturz für BM Werner Eickler. (grafik: votemanager)
Im naturschwarzen hohen Hochsauerland ist der wiedergewählte Bürgermeister Werner Eickler abgestürzt. Bei seiner letzten Wahl im Jahr 2009 lag das Ergebnis noch bei 67 Prozent. Heute konnte Eickler sich nur mit Hilfe der schwarzen Dörfer über die Ziellinie retten.
Sein Herausforderer Harald Koch erreichte für einen SPD Kandidaten unglaubliche 47 Prozent, und das trotz eines Stillhalteabkommens zwischen SPD und CDU: das Thema Oversum wurde von beiden Kandidaten aus dem Wahlkampf herausgehalten.
Bei einer Wahlbeteiligung von 58,63% wählten 3.440 BürgerInnen Werner Eickler und 3.044 stimmten für seinen Herausforderer Harald Koch.
Koch muss sich fragen, ob er bei einer Zuspitzung der Themen nicht doch die fehlenden Stimmen zur Wahl erhalten hätte.
Der zweite Fehler der SPD lag in der mangelhaften Oppositionsarbeit der vorhergehenden Legislaturperiode. Widerspruch statt Einstimmigkeit in Sachfragen hätte den Bürgerinnen und Bürgern zeigen können, was Koch wirklich will und drauf hat. Bis zuletzt haben sich die SPD und ihr Spitzenkandidat von der CDU im schiffbrüchigen Boot „Oversum“ anheuern lassen.
Die Monokultur der Winterberger Ski-Wirtschaft spiegelt sich in der Monokultur der politischen Parteien wider. CDU plus SPD und ein wenig FDP. Das ist zu wenig für eine Stadt, die ihre Vergangenheit zerstört, prächtig vom Heute lebt, aber keine überzeugenden Konzepte für morgen hat.
Seit zwei Tagen plakatiert die CDU Winterberg dieses Plakat in sicherer Höhe, mit regenfestem Plastikschutz. Doch was will uns dieses Plakat eigentlich sagen?
Ein junges Mädchen flüstert unserem Bürgermeister etwas ins Ohr. Sie hält ihre Hand vor den eigenen Mund. Sie schaut nicht, wie es beim Flüstern zu erwarten wäre, auf den Kopf des Bürgermeisters, sondern sie verdreht die Augen und sieht nach rechts oben. Versuchen Sie das mal. So haben vermutlich die wenigsten von uns bisher geflüstert. Warum verdreht das Mädchen die Augen? Steht dort der zu flüsternde Text? Hat sie Angst, dass andere mithören könnten? Wir wissen es nicht.
Werner Eickler schaut mit völlig verklärtem Blick in die Ferne, vorbei am Betrachter. Ob er dem Mädchen überhaupt zuhört, ist nicht zu erkennen. Eine Beziehung zwischen Bürgermeister und Mädchen ist nicht spürbar.
Stille Post spielen die beiden vermutlich nicht, denn dieses Gesellschaftsspiel würde ein höheres Maß an Empathie erwarten lassen. Dass Herr Eickler sich von einem so jungen Mädchen seinen politischen Kurs einflüstern ließe, ist ebenfalls mehr als zweifelhaft. Außerdem macht er nicht den Eindruck, als würde er dem Mädchen überhaupt zuhören.
Der Text: „Einer von uns – mit … Erfahrung, Stärke, Sicherheit.“ trägt auch wenig zum Verständnis des Plakates bei. Passender wäre „Nachdenklich, Visionär, Verträumt“ gewesen, denn so wirkt unser erster Mann. Schließlich muss er viel nachdenken über seine gescheiterten Visionen und Träume. Aber das ist reine Spekulation.
Vermutlich ist es ganz einfach: Kinder auf Wahlplakate schaffen Vertrauen. Dies Vertrauen projizieren wir auf den abgebildeten Politiker und im besten Fall wählen wir ihn anschließend. So wird es sein.
In loser Folge stellen wir besonders inhaltsleere, unpolitische oder witzlose Plakate dieses Wahlkampfes vor. Bisher nahmen wir Plakate der FDP und der Piraten unter die Lupe.
Gescheitert oder Erfolg? Wie man ein und denselben Sachverhalt unterschiedlich beurteilt, zeigen uns die CDU und die SPD in Winterberg. Von der dritten Partei im Winterberger Rat, der FDP, liegen uns keine Wahlaussagen vor.
Wir haben die Wahlaussagen zum Oversum-Projekt in einer kleinen Synopse gegenübergestellt:
Bürgermeister Werner Eickler:Oversum wird Zukunftsperspektiven erfüllen
„Nur so gelangen viele richtungsweisende, sich ergänzende Investitionen. Die „Immobilien Zeitung“ schrieb mit Blick auf Einkaufszentrum, Landal-Ferienpark und Oversum am 18.11.2010: „Das 100- Millionen-Euro-Städtchen im Sauerland“.“
„Das Oversum wird die in ihm liegenden Zukunftsperspektiven aus seiner Angebotsvielfalt und seinen wetterunabhängigen Freizeit-, Bäder- und Sporteinrichtungen, die so wichtig für unsere Stadt sind, erfüllen.“
„Darüber hinaus ergänzen sich Oversum und Landal, weil auch die Landalgäste von den Oversumangeboten profitieren können, weil sie im Landalpark keine ausreichenden Bäder- und Freizeiteinrichtungen vorfinden.“
„Mit dem Oversum steht ein wetterunabhängiges, multifunktionales Tourismus-, Sport- und Gesundheitszentrum bereit, das Winterberg bei der Positionierung als Ort für Ganzjahres- und Gesundheitstourismus weiterbringen wird.“
„Oversum
Bei dem gescheiterten PPP- Objekt ist eine ehrliche Analyse über Zustand, Möglichkeiten und Anforderungen zu machen. Tatsächliche Lasten sind zu eruieren, zu benennen und Mängel zu beseitigen. Die handelnden Akteure müssen gemeinsam ein Konzept entwickeln, welches erkennen lässt, wie das Bad im Kurpark wichtiger Bestandteil unserer Stadt werden kann.
Wir werden uns einsetzen für,
o ein attraktives, familienfreundliches Bad mit bezahlbaren Eintrittspreisen,
o eine Stadthalle, die technisch und optisch in der Lage ist, den Rahmen für Konzerte und Vorführungen zu bieten,
o ein medizinisches Versorgungszentrum, das regelmäßig erreichbar, geöffnet und gut ausgestattet ist,
o eine Information, die sich als Service für jeden Kunden sieht, an die man sich gerne wendet,
o ein Beherbergungsangebot, das Winterberg wirklich bereichert“
Harald Koch ist Bürgermeisterkandidat der Winterberger SPD bei den Wahlen am 25. Mai 2014. Die SPD hatte sich bis zu dieser Woche mit ihrer Entscheidung Zeit gelassen.
Der Jubel in unseren Kommentarspalten hält sich in Grenzen, aber letztendlich wählen ja nicht die KommmentatorInnen dieses Blogs, sondern die Winterberger Bürgerinnen und Bürger den Bürgermeister.
Warum sollten die Winterberger in der Mehrheit gegen ihre CDU-Tradition handeln und plötzlich einen SPD-Bürgermeister wählen? Weder hat sich die SPD in Winterberg in den letzten Jahren inhaltlich als Opposition profiliert, noch hat sie einen kommunalpolitischen Gegenentwurf zum politischen Gewurstel der Mehrheitsfraktion vorzuweisen.
Sie ist im Gegenteil den von Hochmut und Vermessenheit bestimmten Weg in das Oversum-Desaster mitgegangen, um am Ende zu lamentieren: „Herr Wäscher hat uns eingeseift!“
Bürgermeister Werner Eickler hat früh begriffen, wie er agieren muss und schon im November letzten Jahres seine erneute Kandidatur angekündigt. Seitdem hält er sich mit politischen Plattitüden über Wasser. Sein Motto scheint zu sein: Wenn der politische Gegner nicht angreift, sage ich am besten so wenig wie möglich. Dann kann auch niemand nachfragen oder gar nachbohren.
Hat Harald Koch in dieser Situation überhaupt eine Chance? Das kommt darauf an.
Sollte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat lediglich als Zählkandidat angetreten sein, um der SPD die Peinlichkeit einer Nicht-Kandidatur zu ersparen, ist der Kommentar an dieser Stelle beendet: keine Chance!
Sollte Harald Koch ernsthaft Bürgermeister werden wollen, müssten er und seine SPD jetzt unverzüglich das Steuer herumreißen, sich als Opposition mit wirklichen Alternativen profilieren, die Fehler der Vergangenheit aufarbeiten und die Politik des jetzigen Bürgermeisters kontern.
Von einer Opposition erwarte ich beispielsweise, dass sie die Kosten des Oversums für die Bürgerinnen und Bürger aufdeckt und reinen Wein einschenkt. Was kommt in den nächsten 30 Jahren auf uns zu? Niemand fordert, dass die Protokolle der nicht-öffentlichen Sitzungen publiziert werden, es reichen politische Expertise und die Zahlen der Haushalte 2013 und 2014.
In Herbert Achternbuschs Film „Die Atlantikschwimmer“ stehen Herbert und Heinz am Meeresufer. Sie wollen weg, aber es fehlt ein Schiff. Da sagt die Figur Herbert, gespielt von Achternbusch selbst:
„Du hast zwar keine Chance, aber nutze sie!“[1] – steigt angekleidet ins Wasser und schwimmt los[2].
PPP oder ÖDP gerät immer stärker in die Kritik. Vor drei Tagen berichtete der NDR in der Dokumentation „Der geplünderte Staat“ über die enormen finanziellen Verluste der öffentlichen Hand durch teure Public-Private-Partnership Programme.
Der NDR nennt als Beispiele die A1, ein Gefängnis in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Elbphilharmonie. Der Norddeutsche Rundfunk berichtet über die enge Verzahnung von Wirtschaft und Politik. PPP-Geschäfte sind zudem der demokratischen Kontrolle entzogen, die gewählten Vertreter dürfen die geheimen Verträge nicht öffentlich diskutieren. Ein Bericht, spannend wie ein Krimi.
Leider recherchiert der NDR nicht in NRW, leider hat die überregionale Presse noch keinen kritischen Blick auf das Oversum geworfen. Oder sollen wir dem Winterberger Bürgermeister glauben, dass das Oversum eigentlich ein Erfolg ist – trotz Insolvenz, trotz Schließung des Bades, trotz Leerstand?
Wie der Bürgermeister die Winterberger noch im Sommer 2012 über die vermeintlichen Kosten informierte, lässt sich an dieser Rede Eicklers beim Wirtschaftsdialog 2012 in Winterberg erkennen.
Werner Eickler: Die Verträge seien auf 30 Jahre ausgelegt, einmalig seien 4,5 Mio. Euro gezahlt worden und anschließend jährlich 600.000€ für die „kostenlose Nutzung“ des Bades für Schul- und Vereinssport (ab Minute 3).
Wie in Norddeutschland sind auch beim PPP-Projekt Oversum die Verträge geheim und somit einer demokratischen Kontrolle entzogen. Die kommunalen Zahlungen sind auf 30 Jahre ausgelegt. Wir kennen die Höhe der vereinbarten Beträge nicht. Auch beim Oversum werden die Gesamtkosten nicht im Haushalt ausgewiesen. Winterberg ist zwar nicht Schleswig-Holstein, Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern, aber PPP ist und bleibt PPP.
Beim Laufen im Schnee kommt der Mensch auch mal ins Grübeln (foto: zoom)
In den letzten drei Reden bzw. Verlautbarungen einschließlich der Ankündigung seiner erneuten Kandidatur zur Wahl des Bürgermeisters in Winterberg hat der amtierende BM Werner Eickler buchstäblich nichts gesagt, zum Thema „Oversum“ gefühlt weniger als nichts.
Die Westfalenpost hatte am Dienstag von einem Dissenz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Koch und CDU-Bürgermeister Eickler über die jährlichen Zahlungsverpflichtung der Stadt für die „Schulden“rückzahlung der Stadt Winterberg berichtet. Koch hatte 800.000 Euro genannt, Eickler 655.000 berichtigt: „Die Stadt Winterberg habe im Haushalt 2014 die vertraglich vereinbarte Zahlungsverpflichtung in der Größenordnung von aktuell 665.000 Euro eingestellt.“
Wer unser Blog zum Thema „Oversum“ gründlich gelesen hat und wer insbesondere die Haushalte 2013 und 2014 mit unseren Lesehilfen studiert hat, dem sind die beiden Zahlen nicht fremd:
Ausschnitt aus dem Teilergebnisplan Bäder (S. 371): Schuldrückzahlung 2014 hervorgehoben (screenshot)
Im Teilergebnisplan für die Hallen- und Freibäder lese ich für 2014 -665.754 Euro, dort stehen aber auch die Koch’schen 800.000 Euro, exakt
-795.812 Euro.
Bei der ersten Zahl handelt es sich um die Rückzahlung der forfaitierten Schulden gegenüber der Landesbank Baden Württemberg (LBBW). Bei der zweiten Zahl offensichtlich um diese Rückzahlung plus Personalkosten.
Die 800.000 Euro sind zwar eindrucksvoller, aber die Verbindlichkeiten gegenüber der LBBW sind interessanter, denn jedes Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung von 2015 bis 2017 steigt dieser Betrag um ca. 13.000 Euro. Wenn ich annehme, dass dies so fortgeschrieben werden wird, überschlage ich einfach so: statt 650.000 nehme ich konservativ 600.000 Euro an und berechne die Summe der 13.000 Euro Verdopplung über 30 Jahre mit dem Faktor 30(30+1)/2 = 465. Also 465 * 13.000 = ca. 6 Mio.
Dann müsste ich nur noch diese 6 Mio. Zinsen auf die ca. 18 Mio (30*0,6 Mio.) addieren und käme auf einen Betrag von 24 Millionen.
Mit dem Heimfall und der Planinsolvenz der aquasphere kämen zu diesen 24 Mio. Euro noch die Schulden des Partners der Stadt Winterberg hinzu, denn es ist das Wesen der PPP-Verträge, dass sich die Kreditinstitute die Städte als Bürgen bzw. Schuldnachfolger nehmen, denn Kreditinstitute sind nicht blöde und wissen, dass die Privaten eher Pleite gehen als die Kommunen.
Diese zusätzlichen Verpflichtungen, die der Heimfall mit sich bringen wird, werden auch im Millionenbereich liegen. Um auf eine runde Zahl zu kommen, nehmen wir 6 Mio an und kommen auf insgesamt 30 Millionen Euro. Die 6 Millionen entsprechen der Bandbreite, die ich bislang bei Gesprächen an den Theken dieser Stadt (von 4 – 8 Mio.) gehört habe. Leider habe ich bislang vergeblich nach einer Äußerung der Stadt zum Themenkomplex „Verbindlichkeiten der aquasphere“ gesucht.
So bin ich beim Laufen auf eine Summe von 30 Millionen Euro gekommen, die die Stadt Winterberg über 30 Jahre zu bezahlen hätte – 1 Millionen Euro pro Jahr.
Wenn ich jetzt noch die 4,5 Millionen Euro Anfangs-Investition der Stadt hinzurechnete, läge ich bei den zuletzt in den Medien genannten 35 Millionen Euro Kosten des Oversums.
Meine Rechnung ist wackelig, aber sicher scheint mir zu sein, dass die zu Beginn von den verantwortlichen Politikern genannten 4,5 Mio Euro Investitionen plus 600.000, manchmal auch 650.000 und auch mal 700.000 Euro „Betriebskosten“ im besten Fall eine falsche Botschaft an die BürgerInnen waren.
Am 6. September 2013 lesen wir hingegen: „finanziell kostet das Bad trotz Schließung immer noch rund 600.000 Euro jährlich. Mit diesem Geld werden aufgenommene Kredite für den Bau der Erbpachtfläche des Oversum, also u.a. das Sportbad, die Fitness-, Wellness- und Saunabereiche, die Tourist-Info und das MVZ, bedient. Klar ist also, würde die Stadt das Bad in Zukunft selbst übernehmen und betreiben, kämen zusätzliche Betriebskosten hinzu.“
Bei dem Betrag handelt es sich also nicht um „Betriebskosten“, sondern um feste Rückzahlungen, die fällig sind, egal ob das Oversum geöffnet oder geschlossen ist.
Die Betriebskosten, Personalkosten, Instandhaltungs- und Renovierungskosten, die Kosten für Rechtsanwälte und Gutachten usw. habe ich hier nicht eingerechnet.
Markus Lechtenfeld wird am kommenden Dienstag fast 1600 Unterschriften an Bürgermeister Werner Eickler überreichen (archiv: zoom)
Der Winterberger Markus Lechtenfeld und die 1565 Unterstützer / innen seiner Petition „Abschaffung der neuen Rechts vor Links Regelung an Gefahrenpunkten“ haben ihr Ziel erreicht.
Auf der Winterberger Ringstraße wurde die Vorfahrtsregelung geändert, die Gefahrenpunkte sind entschärft (siehe auch hier im Blog).
Unterschriftenübergabe
Am Dienstag, dem 3. Dezember wird Markus Lechtenfeld die Aktion „offiziell“ abschließen und die Unterschriften um 18 Uhr im Rathaus der Stadt Winterberg an Bürgermeister Werner Eickler übergeben.
Die Petition hat die demokratische Diskussionskultur in Winterberg bereichert.
Vielleicht schaffen es es einige Unterzeichner/innen, den Petenten bei der Übergabe zu unterstützen und ihm zur Seite zu stehen. Er hat es verdient.
Wir werden auf jeden Fall dort sein, um ein Bild für’s Blog zu machen. Treffpunkt 17:45 Uhr vor dem Rathaus.
Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Presseinformation des Winterberger Bürgermeisters Werner Eickler vom 26. November 2013 im Wortlaut:
Wenn am 25. Mai 2014 der neue Stadtrat für die nächsten 6 Jahre gewählt wird, soll Winterberg mit seinen Dörfern auch seinen Bürgermeister wählen können.
Ich habe mich entschieden, von der per Gesetz eröffneten Möglichkeit Gebrauch zu machen, nicht erst im Herbst 2015, sondern bereits im Mai 2014 erneut zur Bürgermeisterwahl anzutreten.
Damit bleibt unseren Bürgerinnen und Bürgern ein weiterer Wahlgang in 2015 erspart, mit all seinen Kosten und dem ganzen organisatorischen Aufwand. Wertvolle Zeit und Geld, was besser und sinnvoller bei der Lösung unserer Herausforderungen eingesetzt werden kann. Maßgeblich für meine Entscheidung war auch, dass Bürgermeister und Stadtrat gemeinsam die politischen Vertreter unserer Bürger sind. Sie sind ein Team und sollten deshalb auch gemeinsam zur Wahl antreten.
Immer wieder beeindrucken mich die Winterberger Bürgerinnen und Bürger mit ihrem unermüdlichen Engagement in Verein, Ehrenamt und Politik, als auch unsere innovativen Unternehmen. Das, wie auch der Zuspruch in zahlreichen Gesprächen „Du machst das gut, wir vertrauen dir!“, ist die Motivation für mich, weiterhin als Bürgermeister in unserer schönen Stadt gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern arbeiten und planen zu wollen. Unsere Stadt, unser Winterberg mit seinen Dörfern, liegt mir am Herzen. Hier ist meine Heimat und die Heimat meiner Familie. Dabei weiß ich, dass es in Winterberg viele dieser Herzen gibt, die motiviert und belastbar sind und Winterberg zu einer starken Stadt machen. Und wenn Bürgerinnen und Bürger äußern, dass sie gerne und mit Stolz in Winterberg wohnen, dass sie gespannt sind auf die anstehenden Entscheidungsprozesse und sie auch begleiten wollen, dann wissen wir, dass Winterberg lebt und Zukunft hat.
Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht und das Zusammenwachsen in allen Bereichen unserer Stadt und unseren Dörfern ist deutlich zu spüren. Dennoch sind wir längst nicht am Ziel. Zusammenhalt und Zusammenwachsen müssen noch mehr werden, wenn wir die demographischen Herausforderungen meistern, wenn wir die Chancen ergreifen wollen, die sich für Winterberg auftun können. Winterberg ist eine tolle Stadt mit guten und gesunden Entwicklungsmöglichkeiten. „Wenn man sieht, wie toll Winterberg sich entwickelt hat…“ sprechen uns Stimmen aus der Region und darüber hinaus an. Wir sind überrascht, wie andere teilhaben, an dem, was bei uns in Winterberg und unseren Dörfern vor sich geht, wie man über uns denkt und was man hört.
Immer wieder werden wir auf die positive Entwicklung Winterbergs in Wirtschaft und Tourismus angesprochen. Vielleicht können wir das Potenzial, das in uns steckt, im Moment nur erahnen. Spannend wird es zu sehen, was alles noch möglich ist. Ich bin gern bereit, weiter daran mitzuarbeiten.“
Winterberg. (spd_pm) In seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Winterberg mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 beschäftigt.
Nicht alle Tagesordnungspunkte hätten behandelt werden können, da dem SPD-Stadtverbandsvorstand zur Zeit nicht bekannt sei, ob Bürgermeister Werner Eickler sich schon im Mai 2014 zur Wahl stellen wird.
„Allein aus Gründen der Kostenersparnis würde die SPD-Winterberg einen entsprechenden Entschluss des Bürgermeisters begrüßen“, so der Vorsitzende, Andreas Ott.
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Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Presseinformation des Winterberger Bürgermeisters Werner Eickler vom 26. November 2013 im Wortlaut: