Leerstehende Wohnungen und Häuser als Wohnraum für geflüchtete Menschen nutzen
Unsere Stadt gewinnt zurzeit neue Einwohnerinnen und Einwohner. Arnsberg wächst wieder. Grund ist die Aufnahme von geflüchteten Menschen. Unter ihnen sind zahlreiche Familien, Menschen mit Studium und Ausbildung, aber auch ohne Ausbildung und Schulabschluss. Denn nicht überall gibt es ein Recht auf Bildung. Alle sind interessiert an unserem Land und an unserer Stadt. Alle lernen zurzeit in unserer Volkshochschule die deutsche Sprache sowie den Alltag und die Werte unserer Verfassung kennen. Die Kinder besuchen unsere Schulen. Aus zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass die geflüchteten Menschen uns in den nächsten Jahren etwas zurückgeben wollen, weil sie hier bei uns Schutz vor Krieg und Terror, weil sie bei uns Sicherheit und Freiheit gefunden haben.Ohne die Zuwanderung durch geflüchtete Menschen wird die Stadt Arnsberg bis zum Jahr 2030 rund 7.600 Einwohner weniger haben. Es werden uns in 2030 im Unterschied zu 2012 über 2.000 Kinder unter 16 Jahren fehlen. Die Aufnahme geflüchteter Menschen und ihre Integration ist also eine Chance für uns und unsere Stadt.
Nun meine Bitte: Die Chancen der Integration können wir nutzen, wenn wir zunächst einmal angemessenen Wohnraum zur Verfügung stellen. Teilen Sie uns im nachfolgenden Formular[1] mit, wenn Sie eine leerstehende Wohnung oder generell Wohnraum für Einzelpersonen, Familien oder eine Wohngemeinschaft anbieten können und wollen. Ihre Angaben gehen an die Koordinierungsstelle Wohnen. Diese wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass dies länger dauern kann. Aber wir wollen alle Angebote gründlich prüfen und bedarfsgerecht, ggf. auch später, belegen.
Hier tagt der Rat: das Kreishaus in Meschede (archiv: zoom)Nur 2 Zuhörer (ohne die Bediensteten der Kreisverwaltung) fanden sich am Freitag nachmittag auf der Zuschauertribüne ein. Trotzdem folgt hier ein kurzes Resümee.
a) Rede des Landrats zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016
Flüchtlingsproblematik – Landrat Dr. Schneider erklärt, Personalreduzierung (bei der Kreisverwaltung) sei nicht möglich, Verwaltung wäre an der Grenze des Machbaren, „Brandbrief“ der südwestfälischen Landräte habe „enormen Zuspruch“ gefunden, Betreiber für Notunterkünfte, Sicherheitsdienste etc. könnten kaum noch Personal gewinnen – Landrat Dr. Schneider fordert: Die Aussage „Wir schaffen das!“ müsse aus der Welt und: „Dublin-Abkommen muss wieder in Kraft treten!“
Kreishaushalt – Laut Einbringungsrede des Landrats werden Kreisumlage und Jugendamtsumlage erhöht. Die Entscheidung darüber fällt bei der nächsten Kreistagssitzung am 18.12.2015.
Windkraft – Es lägen 72 Anträge vor, 4 wurden genehmigt. Anträge und die diversen Einwendungen (in einem Fall handele es sich um 1.000 Einwendungen) würden sehr viel Arbeitskraft binden.
Sauerlandmuseum – 12,7 Mio Euro seien der Kostenrahmen. Ab Oktober 2016 sollen die Bauarbeiten starten, sowohl beim Alt- wie beim Neubau. Fertigstellung im Frühjahr 2019.
b) Bereich Wirtschaft, Struktur und Tourismus
5 Mitglieder des Entscheidungsgremiums für das Modellvorhaben „Land(auf)Schwung“ werden hier und heute aus den Reihen der Kreistagsmitglieder in geheimer Abstimmung gewählt. Die geheime Abstimmung erfolgt auf Antrag der SBL-Fraktion. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Walter kritisiert das Projekt „Land(auf)Schwung“ grundsätzlich.
c) Umweltangelegenheiten
Die in der Stadt Sundern bisher für Windkraft vorgesehenen Flächen „Hellefelder Höhe“ sind obsolet. Welche anderen Flächen in Frage kommen, darüber entscheiden die Stadt Sundern, Umweltausschuss und der Kreistag erst demnächst. Vorher will der Sunderner Rat einen neuen Beschluss fassen.
d) Jugendhilfe
Der Kreistag votiert einstimmig für die Anträge von FDP-, Die Linke-, SBL- und SPD-Fraktion, Eltern die Kita-Beiträge für die Streiktage vollständig zu erstatten.
e) Abfallangelegenheiten
Die Fraktionsvorsitzenden von FDP und SBL/FW kritisieren die ihrer Ansicht nach zu hohen Finanzreserven bei der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Hochsauerland mbH (AHSK). Die Gebührenrücklage ist auf 5,8 Mio Euro angewachsen, mehr als 22 Mio Euro liquide Mittel liegen auf diversen Konten. Die Einnahmen müssten den Bürgern zurück gegeben werden. Der Landrat erklärt, es werde neu durchkalkuliert.
f) Anträge der Kreistagsfraktionen
Der Antrag der SBL/FW „Initiative zur deutlichen Minimierung der Verwendung von Glyphosat“ wird – außer von SBL und Die Linke – von allen anderen Fraktionen abgelehnt, sprich, auch von den Grünen!
Ähnlich ergeht es dem SBL-Antrag „Umgang mit Flüchtlingen aus den drei Ländern, die neu zu sicheren Herkunftsländern erklärt worden sind“. Neben der SBL-Fraktion stimmen nur noch die Grüne- und DIE LINKE-Fraktion zu. Vor der Abstimmung erklärt der Landrat, die Verwaltung habe keinen Handlungsspielraum. Diese Aussage stellt der SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos entschieden in Frage und kritisiert gleichzeitig die Vorgehensweise der HSK-Ausländerbehörde (Gefälligkeitsgutachten durch dubiose „Abschiebegutachter“, keine Rücksichtnahme auf Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse, auf familiäre Bindungen, nächtliche Abschiebungen, etc.).
Im Zusammenhang mit den drei weiteren SBL-Anträgen „Bericht über das Verfahren beim OVG Münster“, das die Stadt Arnsberg gegen den HSK gewonnen hat, „Vorbereitung der Sitzung der Gesellschafterversammlung Flughafen Paderborn/Lippstadt“ und „Vorbereitung der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH“ (Bobbahn), kritisieren die SBL-Kreistagsmitglieder Stefan Rabe und Reinhard Loos die Informationspolitik, vor allem bezüglich Finanzen und Entschuldung.
Dass das Kreistagsmitglied der Piraten in diesem Bericht nicht erwähnt wird, ist keine böse Absicht. Daniel Wagner fehlte heute leider aus Gründen, die er nicht zu verantworten hat.
Screenshot. Zum Handbuch als PDF bitte auf das Bild klicken.
Meschede. (sbl) Vor einem Jahr thematisierte die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) im Kreistag das bei der Arnsberger Feuerwehr gebräuchliche Feuerwehrhandbuch.
Aufgrund der Anfrage vom 21.10.2014 antwortete die Kreisverwaltung (mit Schreiben vom 04.11.2014), zwei weitere Feuerwehren im Hochsauerlandkreis hätten nach dem Einsatz-Wörterbuch gefragt. Darüber hinaus lägen zahlreiche Anfragen von außerhalb des HSK vor. Über das Handbuch haben wir u.a. hier berichtet.
Das Handbuch ist also offenbar sehr beliebt und erfolgreich. Es wird von vielen Seiten hochgelobt.
Ein Jahr ist nun seit diesem Schriftwechsel vergangen. Die SBL-Fraktion hat seitdem dazu nichts mehr aus dem Kreishaus gehört. Deshalb fragte sie am 27.10.2015 noch einmal schriftlich nach und stellte der Kreisverwaltung dazu diese Fragen:
Welche Erfahrungen wurden zwischenzeitlich im HSK mit dem Einsatz-Wörterbuch gemacht?
Wo überall sind die Handbücher im HSK und außerhalb unseres Kreises im Einsatz?
Ist ein flächendeckender Einsatz im HSK beabsichtigt?
Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?
Die Begründung der SBL:
Wir meinen, das Handbuch sollte endlich flächendeckend im HSK eingeführt werden. Auch vor dem Hintergrund, dass Alarm und Einsatz von Feuerwehren in Asylbewerberunterkünften zunehmen könnten, sollten u.E. die Mitarbeiter der Feuerwehren das „Einsatz-Wörterbuch“ immer und überall mit sich führen und jederzeit griffbereit haben. Schließlich ermöglicht und erleichtert das Handbuch die Kommunikation mit schlecht oder gar nicht Deutsch sprechenden Menschen. Im Ernstfall kann es viel kostbare Zeit sparen.
Die 2. Auflage des Feuerwehrhandbuchs gibt es als PDF.
Riesiges Interesse: Mehr als 300 Bürgerinnen und Bürger sind in die Aula des Benediktiner-Gymnasiums gekommen. Dort informieren Vertreter von Stadt Meschede, Bezirksregierung Arnsberg und Malteser Hilfsdienst über die Nutzung der früheren Franz-Stahlmecke-Schule als Notunterkunft für Flüchtlinge.
In einer knapp zweistündigen, sehr sachlich geführten Diskussion informierten Bezirksregierung, Stadt Meschede und Malteser Hilfsdienst über die aktuelle Flüchtlingssituation und die geplante Nutzung des früheren Schulgebäudes.
Dabei wurde deutlich, dass die Schule eine Notunterkunft sein wird – und die Menschen, die nach Meschede kommen werden, nicht lange hier verbleiben werden. „Es geht darum, Obdachlosigkeit zu vermeiden“, formulierte Andreas Bierod vom Malteser Hilfsdienst. Dies bedeute auch, dass den Menschen hier in erster Linie ein „Dach über dem Kopf“ und Verpflegung geboten werde. Das Ehrenamt sei hier eine Chance, den Flüchtlingen ein „Mehr“ zu bieten – der Malteser lade die Bürgerinnen und Bürger ein, sich hier zu engagieren.
Im Team des Malteser Hilfdienstes werde es eine Mitarbeiterin geben, die sich speziell um Kontakt und Koordination der Ehrenamtlichen kümmern werde. Schon jetzt können sich Interessierte per Mail unter jan.uelkes(at)malteser.org an den stv. Einrichtungsleiter Jan Uelkes wenden.
Sowohl der Malteser wie insbesondere auch die Flüchtlinge seien für Kontakte und Unterstützung dankbar: „Wir geben ein Bild von Deutschland ab.“
Die Daten für den HSK blau überstrichen. Zum Vergrößern auf die Grafik klicken. (screenshot)
Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2014 wurden in den nordrhein-westfälischen Standesämtern 1 715 gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften beurkundet; 866 männliche und 849 weibliche Paare gaben sich das „Ja-Wort”.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, entsprach das einer Lebenspartnerschaft pro 10 000 Einwohner. Damit liegen erstmals Angaben zur Begründung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften in Nordrhein-Westfalen vor. Seit dem vergangenen Jahr werden entsprechende Daten im Rahmen der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung bei den Standesämtern erhoben.
Frauen waren bei den im Jahr 2014 in Nordrhein-Westfalen begründeten gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften im Durchschnitt 40,9 Jahre, Männer 43,9 Jahre alt. Eheschließende waren dagegen zum Zeitpunkt der standesamtlichen Trauung im Jahr 2014 mit 34,4 bzw. 37,3 Jahren um etwa sechseinhalb Jahre jünger. Der Altersunterschied der Lebenspartner lag bei 37 Prozent der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften zwischen zwei und fünf Jahren.
Bei 84 Prozent der 2014 beurkundeten gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften besaßen beide Personen die deutsche Staatsangehörigkeit. In 1,2 Prozent der Fälle waren beide Partnerinnen bzw. Partner Ausländer.
Die landesweit höchste Zahl an begründeten gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften wies im Jahr 2014 die Stadt Köln mit 302 Fällen auf. Auch im Verhältnis zur Bevölkerungszahl lag Köln mit 2,9 Partnerschaften je 10 000 Einwohner vorn. Auf den weiteren Plätzen lagen Düsseldorf (1,9) und Bonn (1,6). Die niedrigsten Werte ermittelten die Statistiker hier für den Kreis Höxter und den Hochsauerlandkreis (jeweils 0,3).
Wie die Statistiker weiter mitteilen, gab es nach den Ergebnissen des Mikrozensus in NRW im Jahr 2014 insgesamt 24 000 eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften.
Ergebnisse für kreisfreie Städte und Kreise finden Sie hier.
Foto v.l.: Albrecht Broemme, Bernd Krause, Dirk Wiese, Carsten Kersenbrock, Christian Dahm, Heiner Westermann (foto: spd)Meschede. (spd_pm) Die Hilfsorganisationen im Sauerland arbeiten bei der Flüchtlingshilfe gut zusammen, so der Konsens des Blaulichtabends am Montag in Meschede.
Auf Einladung des Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, hatten sich der THW-Präsident, Albrecht Broemme, der Kreisbrandmeister Bernd Krause, der Kreisrotkreuzleiter Carsten Kersenbrock und der Leiter der Malteser im HSK, Heiner Westermann, mit ihm und seinem Kollegen aus dem Landtag NRW, Christian Dahm, an einen Tisch gesetzt, um die aktuelle Situation zu diskutieren.
„Die gute und wichtige Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen braucht einen intensiveren Austausch mit den Behörden,“ betonte der Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), Albrecht Broemme in seiner Ansprache. Er gab einen eindrucksvollen Bericht über die Leistungen des THW im In- und Ausland, bevor er auf die aktuelle Situation mit der Flut an Flüchtlingen, die zu uns kommen und deren Versorgung zu bewältigen ist, einging. „Vorstellen kann ich mir, dass Flüchtlinge in der Arbeit des THW und anderer Hilfsorganisationen ausgebildet werden könnten“, so Broemme. Dies könne die Integration beschleunigen und eine wertvolle Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit sein.
Über die Arbeit der Landesregierung NRW informierte anschließend der Landtagsabgeordnete Christian Dahm, Mitglied im NRW-Innenausschuss. „Wir haben schon viel erreicht“, berichtete er von der finanziellen Unterstützung für den Feuerwehrführerschein, über das Gesetz zur Rauchmelder-Pflicht bis zur Novellierung des Rettungsgesetzes. Sein ausführliches Referat zu den gewünschten oder möglichen Änderungen des FSHG (Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung) und des BRKG (Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz) fand bei den Gästen großes Interesse.
Mit den Worten „Danke an alle, die der Einladung aus nah und fern gefolgt sind. Die große Resonanz macht deutlich, dass es definitiv einen weiteren Blauchlichtabend im Sauerland geben wird.“, bedankte Dirk Wiese sich beim Podium für die Ausführungen und Stellungsnahmen und lud die Gäste ein zu zwanglosen Gesprächen und zum Gedankenaustausch im Anschluss.
Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
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Die Hartz-IV Diktatur: Eine ehemalige Arbeitsvermittlerin klagt an Mittwoch, 28. Oktober 2015, 19:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Hagen, Körnerstr. 43, 1. Etage … doppelwacholder
„Eine Familie“ und „Besessen“: zwei alptraumhafte Stücke in Dortmund … revierpassagen
Meschede. (sbl_pm) Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zieht mit ihren Fraktionssitzungen „übers Land“. Diesmal lädt sie nach Meschede in die Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 ein.
Die Fraktionssitzung der SBL ist öffentlich und findet am Montag, dem 26.10.2015, Beginn 19.00 Uhr, statt.
In erster Linie wird es um die Themen und die bevorstehenden Entscheidungen bei der Kreistagssitzung am Freitag, dem 30.10.2015, gehen.
Dort stehen u.a. der Kreishaushalt 2016, das Klimaschutzkonzept des HSK, der Landschaftsplan Sundern, zwei Dringlichkeitsentscheide und mehrere Anträge von verschiedenen Kreistagsfraktionen zur Erörterung und zur Abstimmung an, z.B. auch der Antrag der SBL-Fraktion zur „Minimierung der Verwendung von Glyphosat“.
Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe sowie die SKB (Sachkundigen Bürger/Innen) möchten noch über weitere mehr oder wenige brisante Angelegenheiten – die auf der Tagesordnung der verschiedenen Ausschüsse standen bzw. noch stehen – berichten, z.B. über die Situation beim Um-, Aus-, und Neubau des Sauerland-Museums in Arnsberg und über die Flüchtlingssituation und ihre Auswirkungen auf Kreis und Kommunen.
Gemünd. (eifel_pm) Am heutigen Sonntag, dem 25. Oktober 2015, 15 Uhr, wird der Zingsheimer Autor Willi Hermanns in der Galerie „Eifel Kunst“ aus seinem Roman „Ein Stück Vergangenheit“ lesen.
Willi Hermanns wurde 1937 in Zingsheim geboren. Er ist verheiratet, hat drei Söhne, eine Tochter und fünf Enkelkinder und war als Bauingenieur tätig. Seit 1998 ist er im Ruhestand.
Hermanns hat mehrere Gedichtbände und Romane verfasst.
Zum Buch:
Der Protagonist Karl Potus erfährt im Rentenalter von seiner kranken Mutter, dass er und seine Schwester Liesel nicht die leiblichen Kinder sind, sondern dass die beide über das Lebensborn-Kinderheim Falkenau adoptiert wurden. Karl begibt sich auf die Suche nach seinen Wurzeln. Die Reise führt ihn durch die NS- und Kriegszeit von Nettersheim über Wollseifen, die ehemalige NS-Ordensburg Vogelsang, Berlin, Dresden, Meißen, nach Posen und zurück in die Gegenwart, zurück nach Nettersheim. Es ist ein weiter, teils verworrener Weg, auf dem der Leser die Romanfigur durch das Leben begleiten kann. Ein Weg, auf dem er mit Karl Potus trauert, leidet, lacht und liebt.
Mit seinem Buch leistet Willi Hermanns ein deutliches Zeichen gegen das Vergessen.
Die Lesung findet statt am Sonntag, dem 25. Oktober 2015, um 15 Uhr in der Galerie Eifel Kunst, Schleidener Straße 1, 53937 Gemünd. Der Eintritt ist frei.
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