Kategorie: Pressemitteilungen

Tom Johnson 75: Konzert am Sonntag, 12. April 2015, in Dortmund

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Tom Johnson 75

Konzert am 12.04.2015
Beginn: 17.00 Uhr
IBZ der TU Dortmund
Emil-Figge-Straße 59
Eintritt frei

Dortmund. (pm) Am 18. November 2014 wurde der amerikanische, in Paris lebende Komponist Tom Johnson (siehe Bild) 75 Jahre alt. Aus diesem Anlass veranstaltet die TU Dortmund ein internationales Konzertprojekt mit Musik von Tom Johnson.

Projekt

Vom 10. bis 12. April geben die Stimmkünstlerin Angelika Meyer aus Ulm und das Ensemble Dedalus (Leitung: Didier Aschour) aus Montpellier einen Meisterkurs für das Ensemble für Neue Kammermusik an der TU Dortmund (Leitung. Dr. Maik Hester).

Angelika Meyer und Ensemble Dedalus sind international ausgewiesene Experten im Bereich der Minimal Music Sie verfügen über langjährige Erfahrung mit der Musik Tom Johnsons und haben auch einige seiner Werke uraufgeführt.

Zum Abschluss des Projekts geben die Gäste gemeinsam mit dem Ensemble für Neue Kammermusik an der TU Dortmund ein Konzert im Internationalen Begegnungszentrum (IBZ) der TU Dortmund. Auf dem Programm stehen Kompositionen Tom Johnsons aus unterschiedlichen Schaffensperioden.

Einige seiner Rational Melodies, 1982 als Solowerke entstanden, werden im Rahmen des Meisterkurses orchestriert und erleben in dieser Fassung ihre Deutsche Erstaufführung.

Ferner wird es eine Deutsche Erstaufführung einiger Sätze aus dem neuen Werk Counting to Seven (2014) für Sprechstimmen sowie die Uraufführung des Werks Plucking für neun verschiedene Saiteninstrumente geben. Angelika Meyer präsentiert Secret Songs, und Ensemble Dedalus 844 Chords. Als gemeinsamen Beitrag präsentierten die Dozenten den Sprechchor TickTock Rhythms.

Vom 16. bis 19. April begibt sich das Ensemble für Neue Kammermusik an der TU Dortmund dann auf Exkursion nach Paris, um das erarbeitete Konzertprogramm dort gemeinsam mit Angelika Meyer und Ensemble Dedalus im Kulturzentrum La Générale und in Anwesenheit des Komponisten Tom Johnson erneut aufzuführen.

Programm

844 Chords in five voices for amplified ensemble (2005)

Eight Patterns for Eight Instruments (1979)

Rational Melodies (1982), Auswahl, Deutsche Erstaufführung der orchestrierten Fassung

Plucking for nine different plucked instruments (2015), Uraufführung

Tick Tock Rhythms for speaking chorus (2012)

Counting to Seven for voices (2014), Auswahl, Deutsche Erstaufführung

Secret Songs, Auswahl

Dozenten und Interpreten

Angelika Meyer ist Sprech- und Stimmkünstlerin mit den Schwerpunkten experimentelle Literatur und zeitgenössische Vokalmusik. Sie ist Mitglied im Ensemble EXVOCO (Stuttgart), lehrt Sprecherziehung an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd, kommt aus Hannover und lebt in Ulm. Angelika Meyer brachte die Secret Songs und Counting Languages von Tom Johnson 2005 zur Deutschen Erstaufführung und organisierte 2007 ein Tom Johnson-Festival in Ulm.

Das 1996 von Didier Aschour gegründete Ensemble Dedalus widmet sich der Neuen Musik. Seit 2011 befindet sich der Sitz des Ensembles in Montpellier. Das Repertoire basiert auf Werken experimenteller Neuer Musik für freie Besetzungen von den 1960er Jahren bis heute. Ensemble Dedalus hat Tom Johnsons neues Werk Counting to Seven gemeinsam mit dem Komponisten uraufgeführt und das abendfüllende Programm inzwischen in weiteren Konzerten in Frankreich und den USA präsentiert.

Das im Jahr 2000 von Dr. Maik Hester gegründete Ensemble für Neue Kammermusik an der TU Dortmund setzt sich aus Studierenden und ehemaligen Studierenden der TU Dortmund zusammen.

Die Schwerpunkte der Ensemblearbeit liegen im Bereich der Minimal Music, der experimentellen Musik für variable Besetzungen sowie der Filmmusik. Höhepunkte der Ensemblearbeit waren u.a. ein Festival mit Mauricio Kagel (2002), ein Festival mit Tom Johnson (2004), die Vertonung des Fritz Lang-Films Metropolis (2006), eine Konzertreise nach Paris (2009) und Auftritte beim Festival Bochumer Tage für Neue Musik.

Pressemitteilung: AfA-Hochsauerlandkreis unterstützt angestellte Lehrkräfte. Eigenständiger Tarifvertrag ist überfällig

WordleAfAGEWDie AfA im SPD – Unterbezirk – Hochsauerlandkreis unterstützt die Forderung der GEW nach Verhandlungen über die Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte mit dem Ziel, einen substanziellen Fortschritt (z. B. durch die numerische Gleichsetzung von Entgelt- und Besoldungsgruppen) zu erreichen.

Wir werben gleichermaßen um Unterstützung und fordern die Tarifgemeinschaft deutscher Länder hiermit auf, mit der GEW einen eigenen Tarifvertrag zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte abzuschließen, so Ralf Wiegelmann AfA-Unterbezirksvorsitzender und Mitglied im AfA – Bundesausschuss.

Wir bitten daher in diesem Zusammenhang den AfA-Bundesvorstand um Unterstützung in der Sache, dass die Tarifgemeinschaft deutscher Länder mit der GEW einen eigenen Tarifvertrag zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte abschließt.

Es wird bei diesem wichtigen Ansinnen um eine länderübergreifende Unterstützung in allen AfA-Landesverbänden geworben. Diese soll sich über alle Länderbereiche erstrecken, mit der Maßgabe, jegliche Unterstützung zu liefern, um gegenüber den Partei-Landesverbänden und SPD Landtagsfraktionen die Gespräche flankierend zu begleiten.

Zur Begründung wird angeführt, dass angestellte Lehrkräfte die einzige Beschäftigtengruppe im öffentlichen Dienst ohne einen Tarifvertrag zur Eingruppierung sind. Seit Jahren verhandelt die GEW ergebnislos über eine Entgeltordnung für Lehrkräfte.

Obwohl beamtete und angestellte Lehrkräfte die gleiche Tätigkeit ausüben, besteht in der Entlohnung ein Unterschied von bis zu 500,00 € monatlich zu Lasten der Angestellten.

Diese Ungleichheit in der Entlohnung muss schrittweise unter Würdigung der Landeshaushalte  verringert werden. Ein erster wichtiger Schritt wäre unserer Auffassung nach der Abschluss eines Tarifvertrages zur Eingruppierung, so Ralf Wiegelmann AfA-Unterbezirksvorsitzender u. Mitglied im AfA – Bundesausschuss abschließend.

Die Linke in Arnsberg fordert: Mit der Zahnradbahn hinauf zum Glockenturm des Sauerlandmuseums.

Das Sauerlandmuseum: Probleme mit dem Baugrund am Steilhang schon im Jahr 2013(archivfoto: loos)
Die Linke will mit der Zahnradbahn zum  Sauerlandmuseum hinauf. Die Probleme am Steilhang wären gelöst. (archivfoto: loos)

Meschede. (1. April) Wenn heute Nachmittag im Kreishaus in Meschede die Fraktionen über mögliche Alternativen zu den gestoppten Bauplänen des Sauerlandmuseums informiert werden, ist die Linksfraktion im Kreistag schon einen Schritt weiter.

Sie hat auf der letzten Fraktionssitzung einen Plan entwickelt, der auf jeden Fall verhindern wird, dass das Sauerlandmuseum wieder zum „Heimatmuseum“ wird.

Mit der bahnbrechenden Idee, eine Zahnradbahn bis zum Glockenturm an den Hang unterhalb des Museums zu bauen, werden sich die im alten Plan kalkulierten Besucherzahlen vervielfachen.

Nicht jede Revolution braucht eine Bahnsteigkarte. (foto: Lenin)
Nicht jede Revolution braucht eine Bahnsteigkarte. (foto: Lenin)

Was an der Zugspitze, am Wendelstein und am Drachenfels funktioniert, sollte doch auch an unserem heimischen Schlossberg zum Erfolg führen.

Ältere und in ihrer Bewegung eingeschränkte Menschen, sowie Familien mit Kinderwagen könnten barrierefrei an der Ruhrstraße in die Bahn einsteigen und so zum Eingang des renovierten Sauerlandmuseums befördert werden.

Wechselnde Musikbeschallung heimischer Künstler schon in der Bahn wäre das erste Zeichen, dass man sich jetzt im neuen Museums- und Kulturforum Südwestfalen befindet.

Ziel der Ursprungspläne war es auch, mit der Erweiterung die Kaufkraft auf dem Steinweg zu steigern. Auch hier geht der Plan der Linksfraktion einen Schritt weiter. Es wird kein millionenteurer Anbau benötigt, sondern man geht mit den geplanten Wechselausstellungen in die Läden und Geschäftsräume der dortigen Unternehmen. Das bringt ihnen die neuen Besucher noch näher.

Und für Eröffnungsveranstaltungen und andere Groß-Events gibt es ja noch die benachbarte Kulturschmiede.

Zusammengefasst kann man sagen, dass diese Idee viele Vorteile hat:

  • Man erhält den schönen Blick auf das ursprüngliche Museumsgebäude.
  • Man muss nicht mit Millionen von Euros ein nicht berechenbares Loch in den Berg bauen.
  • Der Hang unterhalb des Museums bekäme mit der Zahnradbahn und einer Begrünung im Umfeld eine sinnvolle Nutzung.
  • Der neue Planungsentwurf wäre mit den Zielen der Förderungskriterien der Regionale 2013 vereinbar.
  • Menschen, die eingeschränkt bewegungsfähig sind, müssen nicht den langen Weg vom Neumarkt über den Steinweg machen.
  • Und das ganze Projekt würde dem Steuerzahler auf jeden Fall weniger kosten, da die DIE LINKE Fraktion im Kreistag auf Kostenerstattung für die jetzt eingereichte Anfangsplanung verzichtet.

Der Antrag, den weiteren Alternativentwurf dem Kreistag am 28.04.2015 zur Entscheidung vorzulegen, wird nach dem 1. April 2015 eingereicht.

Dietmar Schwalm
(Fraktionsvorsitzender)

Jürgen Lipke einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Meschede gewählt

SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Lipke (Mitte) mit dem Vorstand der SPD Meschede. (foto: spd)
SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Lipke (Mitte) im Vorstand der SPD Meschede. Von links: Dagmar Kovar, Reinhard Brüggemann, Jürgen Lipke, Rosi Lipke, Kornelius Kuhlmann, Kirsten Malyska , Stefan Büngener, Im Hintergrund Josef Wilmes (foto: spd)

Meschede. (spd) Der 53-jährige Polizist Jürgen Lipke wurde auf dem heutigen Stadtverbandsparteitag der SPD Meschede in der Gaststätte Pulverturm einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten  für die im September stattfindende Wahl nominiert.

Jürgen Lipke, Polizeibeamter und freigestellter Personalratsvorsitzender bei der Bundespolizei Dortmund, war bislang schon Vorsitzender des Stadtverbandes Meschede.

Er ist seit 2005 Ratsmitglied in Meschede und seit 2009 auch 2. stellvertretender Bürgermeister. Durch seine Vorstandsarbeit beim SPD Ortsverein Freienohl und als stellvertretender Vorsitzender der GDP Kreisgruppe Westfalen-Ruhr sieht er sich für die Aufgabe im Stadtverband „bestens gerüstet“.

Zu seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat hielt Jürgen Lipke heute folgende Antrittsrede, in der er sein politisches Programm umriss:
„Jürgen Lipke einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Meschede gewählt“ weiterlesen

Pressemitteilung: Piratenpartei im HSK begrüßt Entscheidung des Mescheder Stadtrates gegen Videoüberwachung

Pirtenpartei gegen Überwachung. (grafik: piraten)
Piratenpartei gegen Überwachung. (grafik: piraten)

Meschede. (piraten_pm) Durch die Ablehnung der Videoüberwachung in Meschede fühlt sich die Piratenpartei im HSK in Ihrer Arbeit bestätigt.

Das Ergebnis der geheimen Abstimmung im Mescheder Stadtrat zeige, so die PIRATEN, dass der „bewusst geplante Rechtsbruch“ von Bürgermeister Hess (CDU) durch den Rat der Stadt Meschede nicht unterstützt wird. Zudem blieben der Stadt durch den Ratsbeschluss Prozesskosten erspart, die die letztlich nicht vermeidbaren Kosten durch Vandalismus bei Weitem übersteigen.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis hatte bereits Ende 2013, nach Bekanntwerden der Pläne des Bürgermeisters, rechtliche Schritte angedroht und den Fall im Landtag auf die Tagesordnung gebracht. Nach Rechtsauffassung der PIRATEN, die durch den Landesdatenschutzbeauftragten bestätigt wurde, habe der Bürgermeister an öffentlich zugänglichen Plätzen kein Hausrecht und würde so in die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger massiv eingreifen.

Die PIRATEN im HSK werden auch weiterhin die Wahrung der Bürgerrechte – nicht nur in Meschede – und die Einhaltung von Recht und Gesetz, besonders durch gewählte Mandatsträger mit besonderer Verantwortung im Fokus behalten. Der von CDU Bürgermeister Hess geplante Rechtsbruch zur unbegründeten Massenüberwachung im öffentlichen Raum sei zurecht abgelehnt worden.

Demonstrationen und Warnstreiks des öffentlichen Dienstes: „Heute fällt es schwer, für unsere Sache einzutreten.“

Die Abschlusskundgebung in Dortmund. (foto: zoom)
Die Abschlusskundgebung in Dortmund. (fotos: zoom)

Essen. (gew_pm) Die Streikkundgebungen in Düsseldorf, Köln, Münster, Bielefeld und Dortmund standen unter dem Eindruck der gestrigen Flugzeugkatastrophe in Südfrankreich. In Schweigeminuten wurde der Opfer – darunter 2 Lehrerinnen und 16 Schülerinnen und Schüler eines Gymnasiums in Haltern – gedacht.

Rund 4.000 Tarifbeschäftigte aus Schulen und Hochschulen haben heute am landesweiten Warnstreik teilgenommen. Zahlreiche Lehrkräfte brachten in symbolischen Aktionen ihre Trauer zum Ausdruck. Viele trugen Trauerbänder oder hatten Trauerflore an ihren Fahnen.

„Heute fällt es schwer, für unsere Sache einzutreten. Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen der schrecklichen Katastrophe“, sagte heute Dorothea Schäfer, Landesvorsitzende der GEW, heute auf der Streikkundgebung in Köln. Mit Blick auf die am Samstag in Potsdam vorgesehene vierte Verhandlungsrunde erklärte sie: „Wir erwarten eine deutliche Bewegung der Arbeitgeber bei der Eingruppierung von Lehrkräften und sagen: Hände weg von der Zusatzversorgung!“

Auch Kolleginnen und Kollegen aus dem Hochsauerlandkreis streikten. (foto: zoom)
Auch Kolleginnen und Kollegen aus dem Hochsauerlandkreis streikten und demonstrierten. 

In der Landeshauptstadt Düsseldorf war die geplante Demonstration durch die Innenstadt kurzfristig abgesagt worden. Schäfers Stellvertreter Sebastian Krebs redete zu den Versammelten: „Wir werden hier, wo die Bestürzung und Anteilnahme an der Katastrophe groß ist, keine Demonstration für unsere berechtigten Anliegen durchführen. Wir gedenken der Schülerinnen und Schüler und der Kolleginnen, die in Ausübung ihres Dienstes ums Leben kamen. Das ist tragisch.“

GEW und ver.di demonstrierten gemeinsam.
GEW und ver.di demonstrierten gemeinsam.

Bei aller Betroffenheit und tiefer Trauer wurde auf den Versammlungen und in den Streiklokalen die Diskussion über die tarifpolitischen Ziele der GEW weitergeführt. Andreas Gehrke, GEW-Verhandlungsführer, bekräftigte in Bielefeld: „Wir wollen den Einstieg in den Tarifvertrag für die Eingruppierungsordnung. Lehrkräfte, die die gleiche Ausbildung abgeschlossen haben, müssen auch gleich eingruppiert und nicht abhängig von der Schulform, in der sie tätig sind, bezahlt werden.“

Wuselbild mit Sauerländern.
Wuselbild mit Sauerländern.

Maike Finnern, stellvertretende Landesvorsitzende der GEW, unterstrich auf der Versammlung in Dortmund die Notwendigkeit der Tariferhöhung: „Die Steuereinnahmen der Länder sind erneut gestiegen. Die Beschäftigten erwarten, dass sie nicht weiter von der allgemeinen Lohnentwicklung abgehängt werden.“

„Mer stelle alles op der Kopp“: Zwei-Tagesfahrt zur Echt-Kölsch-Sitzung im Sartory der Funke rut-wieß vun 1823 e.V. am 15. Januar 2016

Kölner Karneval
In vielen Sauerländern Brustkörben schlägt während der fünften Jahreszeit ein kölsches Herz. (foto: wiegelmann)

Meschede. (afa_pm) Die roten Jecken im Hochsauerland sind anscheinend ziemlich jeck. Schon heute muss man/frau den Frohsinn des nächsten Jahres 2016 buchen. Als Karnevalsmuffel blicke ich da nicht durch. Sei es drum.

Hier die Pressemeldung:

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bietet auch in 2016 wieder im Rahmen eines sogenannten Köln-Pakets eine zweitägige Fahrt zum traditionellen Sitzungskarneval der Funke rut-wieß vun 1823 e.V. an.

Hierzu sind alle Interessenten herzlich eingeladen.

Das Motto der Karnevalssession 2016: „Mer stelle alles op der Kopp“

Das neue Sessionsmotto lädt auch dazu ein, sich selbst und seinen Alltag in Frage zu stellen. Einfach mal einen anderen Weg zur Arbeit gehen, sich mit anderen Menschen verabreden, die man gar nicht so gut kennt, mal Dinge tun, die vielleicht ein bisschen verrückt sind oder gar den Mut entwickeln, etwas ganz Neues anzufangen – das tut der Seele gut.

Mitwirkende sind die kölsche Bands De Höhner, De Paveier, Kasalla, sowie Querbeat, das Kölner Dreigestirn, Marc Metzger, u.v.m.

Aus organisatorischen Gründen, wegen der frühen Veranstaltung in der Session und wegen der enorm hohen Abfrage von Karten beim Veranstalter, bitten wir alle Interessenten sowie Jecken der 5. Jahreszeit schon heute zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe um kurzfristige Anmeldung bei:

Ralf Wiegelmann in Brilon – Telefon: 02961-9119790; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com

Rechtsmittel erfolglos: FDP-Politiker Chatzimarkakis bleibt ohne Doktorgrad

chatzimarkakis20150324Düsseldorf. (ovg_pm) Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom heutigen Tag den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil abgelehnt, mit dem das Verwaltungsgericht Köln die Klage des deutsch-griechischen Politikers Georgios „Jorgo“ Chatzimarkakis gegen die Entziehung seines Doktorgrades abgewiesen hat.

Dem Kläger war im Jahre 2000 von der beklagten Hochschule, der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, der Grad eines Dr. phil. verliehen worden. Dabei war seine Dissertation mit dem Titel „Informationeller Globalismus. Kooperationsmodell globaler Ordnungspolitik am Beispiel des elektronischen Geschäftsverkehrs“ mit „cum laude“ bewertet worden.

Nachdem auf der Internet-Plattform „Vroni-Plag“ Plagiatsvorwürfe bezüglich der Dissertation erhoben worden waren, bat der Kläger die Beklagte im Mai 2011 um deren Überprüfung. Das darauf eingeleitete Verfahren führte dazu, dass die Beklagte dem Kläger im Oktober 2011 den Doktorgrad entzog. Wesentlich dafür war die Annahme, dass der Kläger weite Passagen wörtlich aus fremden Werken übernommen habe, ohne dies hinreichend entsprechend den Regeln wissenschaftlicher Arbeit zu kennzeichnen. Die dagegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom 22. März 2012 ab.

Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil blieb ohne Erfolg. Nach Auffassung des 19. Senats ist keiner der vorgetragenen Zulassungsgründe gegeben. Zur Begründung hat er unter anderem ausgeführt: Der Kläger habe von Beginn an eingeräumt, einen erheblichen Teil der umfangreichen wörtlichen Textübernahmen – teils einschließlich der darin enthaltenen Fußnoten – lediglich durch Fußnoten gekennzeichnet zu haben. Die Feststellungen des Verwaltungsgerichts zum Vorsatz seien nicht zu beanstanden.

Für eine Täuschungsabsicht spreche auch der Umstand, dass Chatzimarkakis einen geringen Teil seiner Fremdtextübernahmen durch An- und Abführungszeichen oder kursive Schreibweise als solche gekennzeichnet habe, den überwiegenden Teil jedoch nicht. Dies lasse darauf schließen, dass er den Umfang der wörtlichen Übernahmen habe verschleiern wollen. Auf die Frage, ob die Gutachter der Dissertation den Umfang der Textübernahmen bei genauerer Prüfung hätten erkennen können oder müssen, komme es nicht an. Ferner ist das OVG nicht der Argumentation des Klägers gefolgt, die Möglichkeit der Entziehung akademischer Grade unterliege auch ohne ausdrückliche Regelung der Verjährung, so dass im Fall des Klägers die Entziehung schon wegen des Zeitablaufs ausgeschlossen sei.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts ist damit rechtskräftig. Ein weiteres Rechtsmittel ist nicht gegeben.

Aktenzeichen: 19 A 1111/12

I. Instanz: VG Köln 6 K 621/11

Videoüberwachung in Meschede: PIRATEN werfen Bürgermeister Uli Hess absichtlichen Rechtsbruch vor.

Meschede an der Ruhr. (foto: zoom)
Videoüberwachung gegen Graffiti in Meschede? (archiv: zoom)

Meschede. (piraten_pm) In einer Pressemeldung von heute berichten die PIRATEN über eine Informationsveranstaltung zur Video-Überwachung in Meschede am vergangenen Montag. Dem Mescheder Bürgermeister Uli Hess wirft die Partei in ihrem Statement „absichtlichen Rechtsbruch“ vor.

Hier die Meldung in voller Länge:

„Am Montag, 17.03.2015, stellte sich Meschedes Bürgermeister Uli Hess den Bürgerinnen und Bürgern, um seine Pläne zur Videoüberwachung in Meschede zu erläutern.

Zu Beginn der Diskussion erläuterte Herr Hess, dass es sich bei den Plänen um Videosicherung und nicht Videoüberwachung handelt, da man nur einige wenige Punkte sichert.

„Videoüberwachung in Meschede: PIRATEN werfen Bürgermeister Uli Hess absichtlichen Rechtsbruch vor.“ weiterlesen

Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft: „Propaganda-Agentur des Neoliberalismus“

In unserem BriefkastenDortmund. (pressemitteilung) Der NachDenkTreff Dortmund sowie attac und DGB laden zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Propaganda-Agentur des Neoliberalismus – Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ ein [1].

  • Referent ist der Diplom-Soziologe  Raffael Scholz / Frankfurt [2].
  • Montag, den 23. März 2015, Beginn: 19.00 Uhr
  • Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Die selbsternannte „Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM)“ ist die wohl wichtigste neoliberale Lobby-Organisation Deutschlands. Sie deutet Begriffe wie „Reform“, „Eigenverantwortung“, „Leistung“ und sogar „sozial“ geschickt um und verankert diese erfolgreich in der öffentlichen Debatte um den Abbau sozialer Sicherung voranzutreiben. Eigenverantwortung, Wettbewerb und unternehmerische Freiheit werden als positive Werte betont. Der „schlanke Staat“ soll sich auf „Basisaufgaben“ beschränken. Das Arbeits- und Sozialrecht soll mehr Beschäftigung ermöglichen und die Sozialpolitik soll Anreize zur privaten Altersvorsorge geben. Die Tarifpolitik soll mehr Flexibilität zulassen und die Bildungspolitik soll Wettbewerb und Effizienz fördern.

Der mit viel Kapital ausgestattete Thinktank versucht mit einem prominenten Kuratoren- und Botschafter-Netzwerk aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein Begriffsverständnis in die Öffentlichkeit zu tragen, das dem des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, der FDP und des wirtschaftsliberalen Flügels der übrigen Parteien entspricht.

[1] Die Pressemeldung als PDF: Einladung NachDenkTreff – 2015-03-23 – Raffael Scholz

[2] Raffael Scholz, Diplom-Soziologe, studierte in Frankfurt und schrieb seine Diplomarbeit über das Thema „Neoliberalismuskritik mit Pierre Bourdieu – von der Mont Pelerin Society zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Während seines Studiums war er u.a. in der Drogenhilfe tätig, derzeit arbeitet er im Bereich der Gemeinwesen- und politischer Bildungsarbeit.