Alles ist gut – jedenfalls fast alles…

In meinem Briefkasten

…so der Tenor der Pressekonferenz, die im Anschluss an die zweistündige Fachkonferenz zum Thema

„Kommunalhaushalte und Optionskommunen“

am 12. Oktober 2010 im Kreishaus in Meschede stattfand.

Wie die Sauerländer Bürgerliste (SBL) bereits berichtete, waren zu diesem „Kommunalpolitischen Treffen“ u.a. Vertreter aller Kreistagsfraktionen eingeladen. Nur die SBL wurde nicht eingeladen und durfte auch auf Nachfrage ausdrücklich nicht teilnehmen. Die Mitarbeiterin der SBL nahm aber die Gelegenheit wahr, die anschließende Pressekonferenz zu besuchen. Hier der Bericht:

Die Runde bei der Pressekonferenz war behördlicherseits und seitens der Politik prominent besetzt. Staatssekretär Dr. Brauksiepe vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, MdB Sensburg, Landrat Dr. Schneider, Kreisdirektor Stork, der Pressesprecher der Kreisverwaltung Herr Reuther sowie der Moderator der vorausgegangenen Fachkonferenz, Dr. Hartmann von der Unternehmensberatungsfirma con_sens, Hamburg saßen vier Reportern gegenüber.

Herr Dr. Schneider begrüßte die Anwesenden und berichtete, die Diskussion um die Regelsätze wäre nicht Thema gewesen, sondern die Organisation der Optionskommune und ihre erfolgreiche Arbeit in den letzten fünf Jahren. Das sei der Zweck der heutigen Fachkonferenz gewesen. Im Anfang hätte es Schwierigkeiten (Stichwort Einheitlichkeit) gegeben, und diese Schwierigkeiten seien thematisiert worden. Sie wüssten jetzt, wo örtlich der Schuh drücke. Es sei gute Arbeit geleistet worden. Insgesamt sei von der Fa. con_sens bestätigt worden, dass die Arbeit gut gemacht wurde und 13.000 Leute in den ersten Arbeitsmarkt zurück geholt worden sind. „Alles ist gut – jedenfalls fast alles…“ weiterlesen

Umleitung: Von Henkel bis zur wirren WAZ im Westen.

Henkel, Sarazin und Co: Manch einer wundert sich … nachdenkseiten

Blattkritik: Kraft, Rüttgers und so … WirInNRW

René Descartes: vor 360 Jahren gestorben … hpd

Rüttgers: steckt in Washington fest. Schnee bis Mitte Mai? …  radiogütersloh

Steuersünder: zur Zeit nervös … ruhrbarone

Hochsauerland: Warum wird die Kreisumlage nicht gesenkt? … gruenesundern

WAZ und CDU: Wirr im Westen … ruhrtalcruising

Kein Katzentisch für die Sauerländer Bürgerliste. Kreistagsabgeordneter Reinhard Loos nicht zum kommunalpolitischen Treffen im Kreishaus eingeladen.

Heute hat die Sauerländer Bürgerliste(SBL) auf ihrer Website einen Artikel veröffentlicht, dessen Inhalt mich an Souveränität unserer politischen Vetreter im Kreistag zweifeln lässt. Ich habe keinen Grund, an der Darstellung zu Zweifeln, da bislang die Berichte der SBL jenseits der Wertungen, über die man streiten kann, sachlich in Ordnung waren.

Demnach hat für morgen Vormittag  Landrat Dr. Karl Schneider zu einer Konferenz ins Kreishaus eingeladen.

Titel:

“Kommunalpolitisches Treffen zur Haushaltslage der Kommunen und zum Thema ‘Optionskommunen’ “.

Eine Einladung erhielten alle Kreistagsfraktionen des Kreistags (die jeweils mehrere Vertreter entsenden dürfen), die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, Landespolitiker und außerdem die Mitglieder des arbeitsmarktpolitischen Beirats (in dem alle Kreistagsfraktionen sowie Verbände mit Arbeitsmarktbezug vertreten sind).

Allein die SBL (gewählter Abgeordneter Reinhard Loos) wurde, so heißt es auf der Website, nicht eingeladen.

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

§ 26 Abs. 2 der Kreisordnung NRW lautet: “Der Kreistag ist durch den Landrat über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung zu unterrichten”.

Zum Kreistag zählen alle gewählten Kreistagsmitglieder. Zu den Grundprinzipien der Demokratie gehöre es, so die SBL in ihrer Stellungnahme, alle politischen Richtungen mit Informationen zu versorgen.

Der Titel der Einladung verspricht immerhin einige Brisanz, werden doch die Kommunen zur Zeit durch die Entscheidungen der Bundesregierung (Steuerentlastungen) haushaltspolitisch gegen die Wand gedrückt.

Stichwort Optionskommunen, zu denen auch der Hochsauerlandkreis gehört (Hervorhebung von mir):

„Das SGB II sieht eine geteilte Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten im Hinblick auf die verschiedenen aktiven und passiven Leistungen vor. Neben dieser auf der weitgehenden Verantwortlichkeit der Bundesarbeitsverwaltung beruhenden Grundkonstellation erhalten darüber hinaus insgesamt 69 Kommunen ab 2005 die Möglichkeit, im Rahmen einer Experimentierklausel nach § 6a SGB II für die Dauer von sechs Jahren den Gesamtkatalog der Leistungen des SGB II in eigener Trägerschaft und anstelle der Bundesagentur für Arbeit zu übernehmen.“ Quelle

Eine Frage hätte ich allerdings auch an die SBL zu der folgenden Aussage:

„Auch eine direkte Nachfrage im Kreishaus heute führte nicht dazu, dass das Kreistagsmitglied oder eine Mitarbeiterin der SBL an der Fachkonferenz teilnehmen darf.“

Wer hat wen was gefragt und wie lautete die Antwort?

Umleitung: Lobby Control, Hartz IV, Martin Walser, Wahlkampf, Olympia und das geheime Büro …

Lobby Control: Neue Website … lobbycontrol

Hartz IV-Urteil: Ohrfeige, die nicht besonders weh tut … nachdenkseiten

Martin Walser: vom Greisensex zur Religion … weltonline

Alles nur Verschwörung? Medienunternehmen als Propagandamaschinen … ruhrbarone

Wahlkampf: Wo ist eigentlich die SPD? … WirInNRW

Olympia im Unterzentrum: ein Sauerländer Essay zur Lage des Landes … bieseveih

Wenn ich Sport haben will, dann laufe ich in den Wald oder setze mich aufs Fahrrad oder gehe zum Jugend- oder A-Kreisliga-Fußball – alles andere erweckt nur den Anschein von Ablenkung in Form von „Brot-und-Spielen-Gaudi“.

Bildungsverschwörung: Das geheime Büro … sbl

Gefunden: Neues Feuerwehrzentrum in Meschede

Mit dem geplanten Neubau eines Feuerwehrzentrums im Gewerbegebiet Meschede-Enste befasst sich ein Artikel der Sauerländer Bürgerliste deren ersten Teil ich nachfolgend wörtlich wiedergebe und dann zum Originalartikel weiter verweise:

“Kreisschirrmeistereien” ist eine Vorlage für die nächsten Sitzungen des Gesundheits- und Sozialausschusses (am 17.02.) und des Kreistags (am 26.02.) überschrieben. Laut Wikipedia ist ein Schirrmeister ein Kfz-Meister eines militärischen Verbandes. Hier geht es aber – wie in der Vorlage erläutert wird – um die “Kreisschlauchpflege und Atemschutzwerkstatt und -übungsstrecke” für die Feuerwehren im Kreis.

Bisher werden dafür Gebäude in Arnsberg und Brilon genutzt. Die seien nicht mehr ausreichend. Wer nun denkt, dass es hier um eine Verbesserung der beiden vorhandenen Standorte geht, wird eines Besseren belehrt, wenn sie/er in der Vorlage bis Seite 5 unten vorgedrungen ist: Hier wird die ‘Katze aus dem Sack gelassen’, denn es geht in Wahrheit um den Neubau eines zentralen Feuerwehrzentrums!!

Ein neuer Standort wird auch gleich vorgeschlagen: Dazu heißt es in der (öffentlichen) Sitzungsvorlage, dass im Gewerbegebiet Meschede-Enste ein ca. 14.000 qm großes Grundstück für ca. 588.000 Euro vom Grafen von Westfalen sowie von der Fa. Honsel erworben werden soll.

Konkret zu erwartende Gesamtkosten werden noch nicht beziffert, sondern es werden Summen zwischen 8 Mio und 18 Mio Euro genannt. … weiter lesen im  Originalartikel

Umleitung: ziemlich ungeordnet von Axolotl geklaut bis zum Radweg zum Mitnehmen

Freidenker Emil Rosenow: vor 106 Jahren gestorben … hpd

Sven Regener: Element of Crime on Tour – ein Interview … coffeeandtv

Rot-rot-grün: Perspektiven … carta

Spreng: will Schwarz-Grün … sprengsatz

WAZ und Internet: Im Westen geht die Sonne unter … ruhrbarone

Allendorf: Bebauungsplan überdimensioniert … gruenesundern

Genial: Radweg zum Mitnehmen … standard

Axolotl Roadkill: Alles nur geklaut? … gefuehlskonserve

Skilangläufer, kommst Du nach Siedlinghausen, vertraue nicht auf Wikipedia.

Siedlinghausen, Bahnhof, heute Nachmittag (foto: zoom)
Siedlinghausen, Bahnhof, vorne frisch gestrichen, heute Nachmittag (foto: zoom)

Ich weiß auch nicht, aus welchem Grund ich noch nie bei Wikipedia den Eintrag „Siedlinghausen“ gesucht habe. Sehr wahrscheinlich geht mir das Örtchen einfach zu nah 😉

Heute hatte ich den Mut und fand unter der Überschrift „Bauwerke“ folgenden bemerkenswerten Satz:

„Siedlinghausen hat viele Wanderwege und maschinell gespurte Loipen von 75 km Länge. In Siedlinghausen gibt es ein Hallen- und Freibad, einen Tennisplatz und einen Kurpark.“

Die Beschreibung stimmt fast, bis auf eine Kleinigkeit. Siedlinghausen verfügt keinesfalls über Loipen von 75 Kilometer Länge. Das wäre die Entfernung Siedlinghausen – Dortmund Aplerbek.

Die Streckenlänge sämtlicher Siedlinghäuser Loipen beträgt Summa Summarum 0 km. In Worten: Null Kilometer.

Wer auf Langlauf-Skiern in der Loipe laufen will, muss sich per Bus oder Auto zur „Hunauspur“, nach Altastenberg, zum Bremberg oder zur Kuhlenberg-Loipe (Entfernungen zwischen 8 und 15 Kilometern) begeben.

Die gute Nachricht wiederum ist, dass es das Hallenbad- und Freibad sowie den Tennisplatz wirklich gibt.

Aktuell: Wegen der Schneelasten sind viele der Loipen und Wanderwege gesperrt.

Umleitung: Heute quer durch alle Parteien dazu Bob Marley, Rehwild und Honigbienen, der persönliche RQ und die Selbstanzeige für Steuersünder

Risiko-Quotient: hier messen … projectionpoint

… aber nur, wenn man: nicht vom Dunning-Kruger Effect betroffen ist.

Linkspartie und SPD: Politik und Nihilismus … freitag

Finanzminister Linssen: eigene Erfahrungen mit geheimen Konten … WirInNRW

Volker Beck: „Gute Chancen, unser Ziel zu erreichen“ … ruhrbarone

Grüne NRW: auf Hamburg Kurs? Schwarz-Grün nicht ausgeschlossen … wdr

FDP: Vom Hoffnungsträger zum Tiefflieger … naBerlinerMorgenpost

Steuersünder: Selbstanzeige zum Download 😉 … geldkompakt

Bob Marley: wäre heute 65 geworden … ruhrtalcruising

Mescheder Kreistag: Rehwild und Honigbienen … sbl

CDU Ortsvorsteher: Klüngelpolitik? … gruenesundern

Winterberg: Bahnhof wartet auf Revitalisierung

Bahnhof Winterberg mit 5-teiliger öffentlicher Dixie-Klo Anlage (foto: zoom)
Der Bahnhof Winterberg, mit fünfteiliger Dixie-Toilettenanlage (fotos: zoom)

Der Bahnhof Winterberg sieht mit seinen 104 Jahren reichlich mitgenommen aus. Ich kenne ihn seit über einem Jahrzehnt in einem gammeligen, heruntergekommenen Zustand.

Wer revitalisiert den Bahnhof Winterberg?
Wer revitalisiert den Bahnhof Winterberg?

Mir tun die wirklich gut ausgebildeteten und pfiffigen Mitarbeiter im Fahrkartenverkauf leid.

Dort haben wir immer die besten Tipps und Preise bekommen. Wer in Deutschland Arbeitsethos sucht, findet sie bei diesen Fahrkartenverkäufern in Winterberg im Hochsauerland.

Jetzt soll der olle Bahnhof tatsächlich revitalisiert,  sprich wiederbelebt, werden.

Eine gute Idee, die hoffentlich nicht so lange bis zur Umsetzung benötigt wie der Um- bzw. Rückbau des Hotels Classen.

Immerhin ist dieser Bahnhof Endstation für den Zug aus Dortmund, der im Winter einen Teil der Ski-Touristen in das wichtigste Ski-Sportgebiet Nordrhein-Westfalens bringt.

Winterberg ist inzwischen, so die Tourismus-Fachleute, eine „Tourismus-Marke“. Der Bahnhof Winterberg hingegen ist Teil eines großen Konzerns, der mit Macht an die Börse gebracht werden soll. Wenn es beim Rest des Konzern nur annähernd so aussieht wie hier am Fuße des Kahlen Asten, dann würde ich die Finger davon lassen.

Im Winterberger Stadtgebiet hält der Zug an zwei weiteren Bahnstationen: Silbach und Siedlinghausen.

Letztere hatte mich vor einiger Zeit ebenfalls erstaunt. Der Bahnhof Siedlinghausen(Sif) soll seit meinem letzten Besuch allerdings gestrichen worden sein.

Update: Mit Farbe gestrichen, nicht vom Fahrplan 😉

Umleitung: Das Institut solidarische Moderne und sein Kritiker, das Versagen der Netzwerke, die FDP auf dem Weg ins Aus, die SPD in Meschede, Explosion und Tote in Brilon …

Das Projekt: Institut solidarische Moderne … ism

… und sein Kritiker: sehr nachbesserungsbedürftig … nachdenkseiten

Unglaublich?: Das Versagen der Medien und der sozialen Netzwerke … ruhrbarone

WAZ und Medien: ausgeflippt … pottblog

FDP: auf dem Weg ins Aus? … WirInNRW

Meschede I: SPD lehnt Haushalt ab … spdmeschede

Meschede II: Frau neue Vorsitzende des türkisch-islamischen Vereins … sbl

Sundern im Nothaushalt: Wer bezahlt jetzt die Kunstrasenplätze?   … grünesundern

Brilon: Tote und Verletzte nach Explosion bei Egger … wpbrilon und wdr