Am 11. Oktober 2012 veröffentlichte der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr die Antworten einer kleinen Anfrage des Abgeordneten der Piraten Robert Stein bezüglich der aktuellen Entwicklung des A 46 Lückenschlusses zwischen Iserlohn/Hemer und Neheim.
Demnach soll nur noch die Trasse von Iserlohn/Hemer bis Menden erschlossen werden, nicht aber bis nach Neheim. Für den Bau der A 46 zwischen Iserlohn/Hemer und Neheim sind aktuell 250 Mio. Euro veranschlagt. Der Kreistag, sowie die zuständigen Stadträte hätten sich weiterhin noch nicht auf eine Trassenführung geeinigt.
Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis bedauert die aktuellen Pläne der Landesregierung, die Trasse nicht wie geplant an Neheim anzuschließen.
Eine gut ausgebaute Infrastruktur stärkt die Wirtschaft im Hochsauerlandkreis, entlastet die Bundesstraßen 7 und 515 sowie die Bundesautobahn 44 und vermindert somit den Durchgangsverkehr in angrenzenden Städten an die A 46.
Auch weiterhin wird sich die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis für den
Lückenschluss der A 46 einsetzen um die Anbindung der Region zu verbessern.
[1] Antwort der kleinen Anfrage des Abgeordneten Robert Stein (PIRATEN)
Nach dem Unfall. Das Heck in der Luft und das Fahrzeug freistehend durch die Leitplanke am Fahrzeugdach gehalten (foto: polizei hsk)
Brilon (ots) – Die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor ein 19-jähriger Pkw-Fahrer am Dienstagmorgen auf der Landstraße 870 zwischen Hoppecke und Brilon.
Der Fahrer kam nach rechts von der Fahrbahn ab, fuhr auf die ansteigende Leitplanke, kippte zum Straßengraben um und blieb mit der Front im Graben liegen. Das Heck stand in der Luft und das Fahrzeug wurde freistehend nur durch die Leitplanke am Fahrzeugdach gehalten. Bei dem Unfall wurde der junge Fahrer leicht verletzt. Bis zum Eintreffen des Abschleppdienstes sicherte ein LKW des Straßenbetriebes NRW den PKW gegen Umkippen. Es entstand ein Sachschaden von ungefähr 15.000 Euro.
Bildungsreform oder Sparkurs? Das Land Nordrhein-Westfalen forciert flächendeckend den Umbau des Schulsystems. Ein Herzstück dieser Bildungsreform ist die Zusammenlegung von Realschulen und Hauptschulen zu sogenannten Sekundarschulen.
Diese Strukturveränderungen werden allen Beteiligten mit durchaus interessanten Einstandsprämien (kleine Klassen, Stundenreduzierung, Teamarbeit, …) versüßt. Wenn es denn so weiterginge, ließe sich für die Zukunft eine durchaus attraktive, inklusive Schullandschaft erträumen.
Der süße Schlaf könnte allerdings ein rasches Ende finden. Ein sogenanntes Effizienzteam soll, so die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Landesregierung Sparvorschläge unterbreiten.
Der Finanzminister gebe in einem Schreiben an den Haushalts- und Finanzausschuss einen erschreckenden Zwischenbericht:
„Allein im Hinblick auf sinkende Schülerzahlen stellt der Schulbereich den Verwaltungszweig, mit den größten prognostizierten Demografiegewinnen dar. Nach Feststellung des Beratungsunternehmens PriceWaterhouseCoopers, das vom Finanzministerium beauftragt wurde, um ausgewählte Aufgabenbereiche auf mögliche Finanzminderbedarfe zu untersuchen, ergeben sich im Zeitraum bis 2020 Demografiegewinne von annähernd 1,4 Mrd. EUR. Davon entfallen rd. 1,25 Mrd. EUR auf den Schulbereich; diese sollen nach der Entscheidung der Landesregierung bis zum Jahre 2015 einschließlich (rund 750 Mio. EUR) im Bildungssystem verbleiben.“
Meschede. (spd_pm) Am 8. Oktober jährt sich der Todestag von Willy Brandt zum 20. Mal. Viele Bürgerinnen und Bürger haben Erinnerungen an seine beeindruckende und charismatische Persönlichkeit. Nicht zuletzt besonders an den Wahlkampf 1972 unter dem Motto „Willy wählen“.
Der Arbeitskreis „Parteijubiläum 2013 – 150 Jahre SPD“ und die AG60plus im HSK laden am 8. Oktober um 15 Uhr zu einem Erzählcafé nach Meschede in die Gaststätte „Pulverturm“ (Pulverturmstraße 35, 59872 Meschede) ein.
Im Mittelpunkt stehen dabei die Erzählungen, Geschichten, Anekdoten und Erlebnisse von Bürgerinnen und Bürgern mit Willy Brandt.
Gerade für die jüngere Generation eine einmalige Chance, kennt sie doch viele Berichte über Willy Brandt nur aus Büchern oder dem Fernsehen. Der frühere SPD-Parteivorsitzende und Bundeskanzler ist auch in der Sauerländer SPD unvergessen.
Mit ihm verknüpfen ältere noch heute die Erinnerung an eine Zeit des Aufbruchs. Viele traten in den 1960er und Anfang der 1970er Jahre nicht zuletzt wegen seiner Person in die SPD ein. Unvergessen ist noch heute die Begeisterung und das große Engagement der „Willy-Wahl“ von 1972.
Seine diversen Besuche in unserer Region bergen sicher noch unbekannte Erlebnisse, auf deren Schilderung man gespannt sein darf.
Ein kurzweiliger, unterhaltsamer Nachmittag in der Pulverturmgaststätte ist garantiert.
Weitere Informationen zur Arbeit der HSK-SPD unter www.hsk-spd.de.
Über 200 Eltern informierten sich in der Grundschule unter dem Regenbogen über Konzeption und Inhalte der Sekundarschule (foto: stadtmeschede)
Meschede. (Pressemitteilung) Als neue Schulform will die Sekundarschule vor allem eines – Kindern Chancen bieten, die sie im „klassischen“ Schulsystem bislang nicht hatten: Das wurde bei der Info-Veranstaltung deutlich, zu der die Stadt Meschede die Eltern der Dritt- und Viertklässler in der Grundschule unter dem Regenbogen eingeladen hatte.
Mehr als 220 interessierte Eltern nahmen teil – viele, teils auch kritische Fragen hatten die Fachleute des Fachbereichs Generationen, Bildung und Freizeit sowie die Schulleitungen von Real- sowie Hauptschulen der Stadt Meschede zu beantworten.
Im Mittelpunkt standen dabei die neuen Möglichkeiten, die die Sekundarschule den Kindern und Jugendlichen einräumt. Zum Beispiel bei der ganz persönlichen Förderung nach eigenen Stärken und Fähigkeiten.
Mit dem längeren gemeinsamen Lernen in den Klassen 5 und 6 lässt die Sekundarschule den Kindern mehr Zeit, ihre Stärken, aber auch Förderbedarf zu entdecken. Zahlreiche Studien stellen unter Beweis, dass darin eine Riesen-Chance liege, so Fachbereichsleiterin Gisela Bartsch: „Die Leistungen in allen Kompetenzbereichen können besser werden, in der Spitze, an der Basis und in der Gesamtheit.“ Zudem entspreche dies dem Wunsch vieler Eltern, Bildungswege länger offenzuhalten.
Eine immer stärker werde Differenzierung schließt sich an: In den Jahrgangsstufen 7 und 8 findet „teilintegrierter Unterricht“ statt. Das bedeutet, dass in den Fächern Englisch, Mathematik und Deutsch auf zwei unterschiedlichen Leistungsstufen unterrichtet wird – der Grund- und der Erweiterungsebene.
Zurückgehende Schülerzahlen: Um immer weniger Kindern auch künftig optimale Bildungschancen zu bieten, muss die Schulorganisation weiterentwickelt werden. (Grafik: Stadt Meschede)
Gisela Bartsch: „Auch getrennt voneinander erfolgt die individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler nach ihren Talenten und Begabungen.“ „Kooperativ“ wird es dann in der Klasse 10: Die Klassen bilden sich mit Blick auf den Abschluss, den die Schülerinnen und Schüler anstreben. Fachbereichsleiterin Bartsch: „Das Modell der Sekundarschule verbindet die Forderung nach längerem gemeinsamen Lernen mit einem persönlichen Weg zum optimalen Schulabschluss.“
Viel Informationsbedarf bestand zum Thema Ganztagsbetrieb: Dieser ist an Sekundarschulen gesetzlich vorgeschrieben. In Meschede soll der Ganztagsunterricht an der unteren Grenze des gesetzlichen Rahmens stattfinden – an drei Tagen pro Woche bis 15.20 Uhr. Es gehe um einen ganzheitlichen Bildungsansatz – und einen ganz konkreten Vorteil: „Durch den Ganztag bringen die Kinder und Jugendlichen dann an drei Tagen pro Woche keine Hausaufgaben mehr mit nach Hause – und haben so mehr Zeit für Familie und Freizeitaktivitäten.“
Zudem unterrichtet die Sekundarschule nach gymnasialen Standards – das heißt, dass sie sowohl auf die berufliche Ausbildung als auch auf die Hochschulreife vorbereitet.
Einhellig machten sowohl die anwesenden Schulleitungen wie auch das Team der Stadtverwaltung deutlich, dass bei der künftigen Schulorganisation Handlungsbedarf besteht: Bis 2017 wird die Zahl der Viertklässler im Stadtgebiet auf 232 Kinder sinken – Gisela Bartsch: „Hier müssen wir ein Schulangebot schaffen, das auch bei einer geringeren Schülerzahl optimale Bildungschancen bietet.“
Eindringlich bat sie alle Eltern, sich an der zurzeit laufenden Elternbefragung der Dritt- und Viertklässler zu beteiligen und der Stadt Meschede ihren Wunsch zur künftigen Schulorganisation mitzuteilen. Nur so könne die Stadt Meschede ein Ergebnis ermitteln, das tatsächlich den Elternwillen widerspiegele.
Auch Franz Stratmann, Rektor der Realschule der Stadt Meschede, empfahl ein positives Votum zur Sekundarschule: „Sie ist hier in Meschede die richtige Konsequenz für das bestehende Bildungsangebot.“
Ich muss zugeben, dass ich nach dem Lesen der unten abgedruckten Pressemeldung der SPD Arnsberg geschmunzelt habe: Eine Windturbine auf dem Rathausdach als Blickfang für die vorbeirauschenden Autobahnnutzer.
Das Signal:
„Klimastadt Arnsberg“.
In meiner Phantasie erblickte ich ein Windrad wie auf den Ebenen vor Paderborn, auf ein Rathaus gepflanzt.
Nun gut, ich habe ein wenig nachgedacht, zusätzlich gegoogelt und das Bild eines überdimensionalen Windrad mit riesigen Schatten werfenden Riesenrotorblättern auf einem kleinen Rathaus in einer Sauerländer Beamtenstadt aus meiner Fantasie vertrieben.
Also warum nicht? Gibt es Gegenindikationen? Die Idee scheint doch nicht so verrückt wie sie mir zuerst erschien.
Hier die Meldung:
„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt, auf dem Rathausdach eine Windturbine anzubringen.
Begründung:
Bereits im Jahr 2007 hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg die Erstellung eines Handlungskonzeptes zur Reduzierung von CO²-Belastung in Arnsberg gefordert. Unter anderem wird in diesem Antrag auch die Errichtung von Solaranlagen auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden verlangt.
Auf Grundlage dieses Konzeptes sollen auch die Mini-Windkraftanlagen berücksichtig werden. Mit der heutigen Technologie ist die Nutzung von Windenergie eine sehr gute Alternative und Ergänzung zu den Solaranlagen. Die Vorteile bestehen nicht nur im Ausmaß der Größe, sondern auch darin, dass die Sonne nur begrenzt scheint. Wind gibt es dagegen so gut wie zur jeder Zeit.
Mit der Installation einer Windturbine auf dem Rathausdach wäre Arnsberg in der Region einzigartig und vorbildlich. Eine Windkraftanlage auf dem Rathausdach wäre zudem von den Autobahnnutzern sehr gut erkennbar und Arnsberg wird als „Klimastadt“ wahrgenommen.
Wir bitten um Beratung im Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt sowie mit dem Klimamanager der Stadt Arnsberg.“
Brilon. (piraten_pm) Am Mittwoch, dem 12.September findet wie gewohnt um 19 Uhr der Stammtisch der Piratenpartei Hochsauerlandkreis in der Musikkneipe Lokomotive in Brilon statt.
Als Gast wird diesmal Sascha Brandhoff anwesend sein und von seiner Arbeit im Kreistag Waldeck-Frankenberg berichten.
Die Stammtische der Piraten sind Gesprächsrunden ohne feste Agenda und offen für Jedermann. Besucher sind stets herzlich willkommen.
Arnsberg. (piraten_pm) Am Dienstag den 04.09.2012 lädt die Piratenpartei um 19:30 Uhr zum Stammtisch mit MdL Robert Stein. Der Stammtisch findet wie immer in der Gaststätte “Zum alten Schloss†in 59821 Arnsberg statt.
Robert Stein sitzt für die Piratenpartei im Landesparlament. Er wird von seiner Arbeit im Landtag berichten und Interessierten für Fragen bereit stehen. Für die Piraten sitzt er im Haushalts- und Finanzausschuss, sowie im Ausschuss für Kommunalpolitik.
Stammtische sind lockere Gesprächsrunden der Piratenpartei ohne feste Agenda zu der jeder herzlich eingeladen ist. Auch Neulingen bietet sich hier die Chance, die Piratenpartei kennenzulernen.
Bereits eine Stunde zuvor, um 18:30 Uhr, trifft sich die Piratencrew U01. Diese Sitzung ist ebenfalls öffentlich.
Dabei stand nicht zur Debatte, ob es in dem Stausee überhaupt Cyanobakterien (vulgo: Blaualgen) gäbe. Wir interessierten uns vielmehr für den Fluß der Informationen von der Stadt Winterberg in Richtung Öffentlichkeit.
Ich stellte in dem Artikel unter anderem drei Fragen:
Gestern gingen per E-Mail schriftliche Unterlagen ein: ein Antwortschreiben sowie die Einleitung zu einer Informationsschrift „Blaualgen im Hillestausee“ der OWL Umweltanalytik GmbH, Dr. R. Noll, mit dem Titel „1. Allgemeines zur Trophie von stehenden Gewässern“.
Bevor ich weiter unten das Antwortschreiben und die Informationsseite dokumentiere, möchte ich auf zwei Widersprüche und eine offene Frage hinweisen, die ich nicht aufgelöst sehe:
Erster Widerspruch
Die dritte Frage lautete „Wo sind die Messwerte (sic!) veröffentlicht?“ Diese Frage wird nicht beantwortet. Bis zum Beweis des Gegenteils gehe ich davon aus, dass die Messwerte nicht veröffentlicht wurden. In der Antwort heißt es hingegen: „Eine Veröffentlichung des Badeverbots …“
Ein Badeverbot für einen öffentlichen Badesee ist per se öffentlich, damit sind aber noch nicht die Messwerte öffentlich.
Zweiter Widerspruch
Im ersten Teil der Antwort heißt es weiterhin: „in der Probe vom 02.08.2012 wurde ein massenhaftes Vorkommen von Cyanophyta („Blaualgen“) festgestellt …“
Wie verträgt sich diese Aussage mit folgender Veröffentlichung?
Keine Beanstandungen am 2. August, Verbot am 6. August. (screenshot: zoom)
Ich bin sicher, dass es eine einsichtige Erklärung für dieses Zeitparadox gibt.
Offene Frage: Details zum Hillestausee
Mit der Informationseite (s. u.) erhalte ich allgemein interessante Details zur „Blaualge“, die so nicht in allgemeinen Lexika zu finden sind. Interessant wären aber auch die weiteren Informationen, auf denen es dann anscheinend um den Hillebachsee im Besonderen geht.
Antwortschreiben der Stadtwerke Winterberg:
Wann und mit welchen Verfahren wurde die Blaualgenbelastung des Hillebachsees erstmals festgestellt?
Die Überwachung der Badegewässergüte ist in der Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer – Badegewässerverordnung NRW geregelt. Diese Verordnung setzt die Richtlinie 2006/7/EG in Landesrecht um. Im Rahmen der auf dieser Verordnung basierenden Analysen findet jeweils auch eine Bestimmung des Gesamt-Sestons mittels qualitativer Netzprobe statt. Bei der Bestimmung des Gesamt-Sestons in der Probe vom 02.08.2012 wurde ein massenhaftes Vorkommen von Cyanophyta („Blaualgen“) festgestellt. Die visuelle Überprüfung des Gewässers zeigte zum Zeitpunkt dieser Probenahme noch kein auffälliges Wachstum. Dieses stellte sich am See erst später ein.
Wer hat die Gewässerproben veranlasst und durchgeführt?
Wie schon unter Pkt. 1 geschildert, wird die Bestimmung des Gesamt-Sestons in einem Badegewässer neben den regelmäßigen Wasseranalysen gem. Badegewässerverordnung NRW zeitgleich mit diesen durchgeführt. Die Probenahme und Analyse erfolgt im Auftrag des Badestellenbetreibers durch das Hygiene-Institut Gelsenkirchen.
Wo sind die Ergebnisse veröffentlicht?
Die im Hillebachsee gefundene Cyanophyta der Gattung Microcystis ist ein potentieller Toxinbildner. Aufgrund § 8 Badegewässerverordnung NRW wurde zur Vermeidung einer gefährdenden Exposition des Badegastes mit Cyanobakterien unverzüglich nach Bekanntwerden des Befundes das Badeverbot am 06.08.2012 ausgesprochen. Der Befund wurde mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) am selben Tag diskutiert. Eine Veröffentlichung des Badeverbots aufgrund des massenhaften Vorkommens von Cyanobakterien im Hillebachsee wurde unmittelbar in der Badegewässerkarte NRW (siehe http://www2.badegewaesser.nrw.de/karte.php) vorgenommen. Eine abgestimmte Pressemitteilung seitens der Stadt Winterberg zur weiteren Information der Öffentlichkeit erfolgte umgehend am selben Tag.
Ist es zutreffend, dass in erster Linie Niederschlagswasser von landwirtschaftlichen Flächen wie Weideflächen die Blaualgenbildung im Badesee verursacht haben oder gibt es auch noch weitere gravierende Gründe für die Wasserbelastung?
Das Massenvorkommen von Cyanophyta in einem Gewässer ist sehr stark abhängig vom Nährstoffgehalt desselben. In Stauseen werden kontinuierlich Nährstoffe eingetragen. Zumeist wirken Seen wie eine „Nährstoffsenke“, d.h. ein aktuelles Auslöseereignis für das derzeit massenhafte Vorkommen von Cyanophyta am Hillebachsee ist nicht festzumachen. Die Cyanophyta setzen sich derzeit gegenüber der anderen gewässerbegleitenden Mikro- und Makrophyten am Hillebachsee durch. Für weitere Informationen bezüglich Trophie eines Gewässers siehe die Ausführung von Dr. R. Noll, OWL Umwelt-Analytik .
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Am 11. Oktober 2012 veröffentlichte der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr die Antworten einer kleinen Anfrage des Abgeordneten der Piraten Robert Stein bezüglich der aktuellen Entwicklung des A 46 Lückenschlusses zwischen Iserlohn/Hemer und Neheim.
Brilon. (
