Kategorie: In unserem Briefkasten

Chemikalieneinsatz in Weihnachtsbaumkulturen

Nadelbaum-Acker im Hochsauerland: In zehn Jahren werden hier Weihnachtsbäume geerntet und in die Metropolen verkauft.
Nadelbaum-Acker im Hochsauerland: In zehn Jahren werden hier Weihnachtsbäume geerntet und in die Metropolen verkauft. (archivfoto: zoom)

In meinem Briefkasten fand ich heute folgende Pressemeldung:

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SBL-Kreistagsfraktion hält Chemikalieneinsatz in Weihnachtsbaumkulturen für bedenklich

Matthias Schulte-Huermann richtete heute eine entsprechende Anfrage an den Landrat und an den Vorsitzenden des Umweltausschusses. Hier der Wortlaut:

Nach Kyrill werden in Trinkwasserschutzzonen und Wassereinzugsbereichen viele Waldflächen in Weihnachtsbaumkulturen bzw. Schnittgrünkulturenumgewandelt. In manchen Bereichen des Naturparks Homert werden auch Laubwälder abgeholzt und in solche Monokulturen verwandelt. Es ist bekannt, dass in diesen Kulturen (im Gegensatz zu den vorherigen Waldflächen) im starken Maße gedüngt wird und Chemikalien aufgebracht werden. Bisher gibt es keine Handhabe gegen diese intensive Landschaftsnutzung und gegen den Chemikalieneinsatz in diesen Waldflächen, obwohl bei großflächigem Einsatz dadurch eine Landschafts- und Umweltbelastung verursacht wird.

Wir bitten Sie daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie beurteilt die Kreisverwaltung diesen Sachverhalt?

2. Welche Auswirkungen hat diese Intensivform der Landnutzung auf die Trinkwassergewinnungsanlagen?

3. Warum sind intensiv genutzte Weihnachtsbaum- und Schnittgrünkulturen großflächig in Waldgebieten erlaubt, obwohl deutlich erkennbar ist, dass es sich um Kurzumtriebsplantagenwirtschaft handelt und das Forstgesetz regelt, dass Chemikalieneinsatz im Wald nur in Ausnahmefällen zu erlauben ist?

4. Warum sind diese Kulturen in Wasserschutzzonen erlaubt?

5. Der Hochsauerlandkreis ist in erheblichem Maße von den Folgekosten der Aufbringung von Giftdüngern in Weihnachtsbaumkulturen betroffen. Hat der Kreis bereits Schritte unternommen um solche Kulturen in Wasserschutzzonen untersagen zu können?

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Kosovo-Albaner von Abschiebung bedroht?

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste befürchtet, dass seit vielen Jahren im HSK lebende Roma akut von Abschiebung in den Kosovo bedroht sein könnten.

Das Fraktionsmitglied Matthias Schulte-Huermann richtete heute eine Anfrage an den Landrat in der es heißt(Hervorhebungen von mir):

In der Ausgabe der taz vom 16.09.2009 ist eine Titelgeschichte über die geplante Abschiebung von Kosovo-Roma erschienen. Darin wird der UNO Hochkommissar für Flüchtlinge zitiert, dass alle Minderheiten aus dem Kosovo „ernsthaften Gefahren ausgesetzt sind, die ihr Leben und ihre grundlegenden Freiheiten bedrohen“.

Es war eine alarmierende Rede, die Navanethem Pillay gestern vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf hielt. In der Bilanz des ersten Jahres ihrer Amtszeit warnte die aus Südafrika stammende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte vor dem Erstarken des Antiziganismus in Europa. Roma seien in Ungarn „tödlichen Angriffen“, in der Slowakei „schweren Misshandlungen durch die Polizei“ und in Italien „erniedrigender Behandlung“ ausgesetzt. In Bulgarien werde die ethnische Minderheit aus dem Gesundheitssystem und in der Tschechischen Republik aus dem Bildungssystem ausgeschlossen. „Gewaltsame Vertreibungen, direkte oder indirekte Diskriminierung“ von Roma gebe es in 17 europäischen Ländern, darunter Finnland, Frankreich, Schweden und Großbritannien. „Wir müssen viel mehr tun, um all dies zu beenden“, schloss Pillay.

Amnesty International meldete am 30. Juni 2009,  Ende Mai hätte Hessen den ersten Roma in den Kosovo abgeschoben. „Die deutschen Innenminister bereiten weitere Abschiebungen von Roma vor, obwohl Roma 10 Jahre nach dem Krieg immer noch diskriminiert und mehr denn je aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Vor und während des Krieges haben mehr als 235.000 Roma und Angehörige von anderen Minderheiten durch Flucht und Vertreibung ihren Wohnsitz verloren. Etwa 23.000 Roma leben heute in Deutschland und haben hier einen Ort gefunden, der ihnen einen gewissen Schutz bietet – vorübergehend“, so Amnesty International.
Aus diesen Gründen fragt die Sauerländer Bürgerliste:

  1. Wie viele Kosovo-Roma leben im HSK?
  2. Welchen Status haben sie?
  3. Beabsichtigt der Hochsauerlandkreis in nächster Zeit Kosovo-Roma abzuschieben?

Verstehe ich das? Möglichkeiten den Fl TA Rev einzusetzen

Zu Schuljahresbeginn hatte ich auf ein mir bislang unbekanntes Phänomen der Schüler- und Jugendkultur aufmerksam gemacht.

Ein fleißiger „Schüler des Pen-Spinnning“ hat mich auf seine Fortschritte aufmerksam gemacht.

Lustig sind die Kommentare, denn ich verstehe sie nicht 😉

Zum Beispiel den hier:

Besser wäre, wenn du mit einem palm spin 5.0 oder nem bust aufhören würdest.

Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby

Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.
Erscheint im September: Kein Land in Sicht. Die Krise, die Aussichten und die Linke.

„Kein Land in Sicht“ lautet der Titel eines Buches das im September im PapyRossa Verlag erscheinen wird.

Untertitel: „Die Krise, die Aussichten und die Linke„.

Herausgeber ist Hermannus Pfeiffer: „Soziologe, Wirtschaftswissenschaftler und Publizist. Zahlreiche Bücher und Zeitschriftenveröffentlichungen. Schreibt u.a. für »Frankfurter Rundschau«, »taz«, »Neues Deutschland«, »Das Parlament« und »Der Freitag«.“

Zum eigentlichen Thema dieses Artikels:

Unter der Überschrift „Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ hat der Hamburger Unternehmensberater und Historiker Christian Gotthardt, einer der Autoren des Buches, seine Thesen in der Zeitschrift „Sozialismus“ vorab veröffentlicht.

Christian Gotthardt  setzt sich in seinem Überlegungen mit der Energiepolitik der SPD und der Grünen auseinander und bilanziert Ernüchterung. Die Politik sei – „mit Ausnahme der Linken und des wackeren Sigmar Gabriel – nicht auf Ballhöhe“.

Vieles ist gegen den Strich gebürstet. Eine Auseinandersetzung ist lohnenswert – nicht nur für Linke!

Im Folgenden zwei Auszüge aus dem Artikel:

„Prügel für SPD und Grüne: Solarzeitalter, Elektromobilität, Wüstenstrom Energiepolitik von Grünen und SPD zwischen Traum und Lobby“ weiterlesen

In meinem Briefkasten: Wahlkampfveranstaltung der BBL in der „Lok“

Zu einer „Lesezeit“ lädt die Briloner Bürger-Liste (BBL) für kommenden Donnerstag (20. August), 20 Uhr, in die „Lok“ im Alten Bahnhof ein. Unter dem Titel „Alles Grün“ geht es um fremdes Land, um Brennnesselsonne und englischen Harem, um Briefe aus dem Inneren, um den Mann, der Bäume pflanzte, um das Beispiel des Hummers und um grüne Gedichte.
Mitwirkende sind die Schauspielerin Beate Ritter und Christiane Kretzschmar aus der Alten Werkstatt & Bücher. Beide sind Kandidatinnen der BBL bei der Kommunalwahl am 30. August.
Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Angebote zum 25jährigen Bestehen der BBL statt.

Deponie „Am Meisterstein“ – Teil 3: Klärschlamm und kein Ende?

Bauschutt- und Bodendeponie „Am Meisterstein" legal mit Klärschlamm verfüllt?
Bauschutt- und Bodendeponie „Am Meisterstein“  Klärschlamm verfüllt.

Wurde die Bauschutt- und Bodendeponie „Am Meisterstein“ legal mit
Klärschlamm verfüllt?

Diese Ansicht vertritt jedenfalls die Abteilung Abfallwirtschaft und Bodenschutz
des Hochsauerlandkreises.

In meinem Briefkasten fand ich heute folgenden Bericht:

Mehrfach hatte die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste Anfragen und Anträge bzgl. der still gelegten Müllkippe „Am Meisterstein“ in Winterberg-Siedlinghausen gestellt. Die SBL-Fraktion ist der Ansicht, dass von der alten Deponie Umwelt-Gefahren ausgehen können. Die Kreisverwaltung ist anderer Meinung und hält derzeit eine Beprobung für nicht erforderlich. Auch Auskünfte von unabhängigen Sachverständigen, Mitarbeitern städtischer Kläranlagenbetreiber, zertifizierter Untersuchungslabore sowie der Bezirksregierung hält die Kreisverwaltung für wenig sachdienlich.

Etliche Fragen, die die SBL-Fraktion am 26.03.09 schriftlich bzgl. der
Deponie gestellt hatte, wurden im Juli von der Kreisverwaltung
beantwort.

Die Antworten besagen, dass auf der Boden- und Bauschuttdeponie nach der Genehmigung der Klärschlammentsorgung im Jahr 1984 für zwei Jahre entwässerte Klärschlamme abgekippt wurden. Insgesamt seien „nur“ 1.400 Kubikmeter Klärschlamm „Am Meisterstein“ deponiert worden. Voraussetzung war, laut Antwort der Kreisverwaltung, eine entsprechende Entwässerung der Schlämme. Wie genau die Klärschlämme entwässert wurden, sei nicht mehr genau zu bestimmen. Während der aktiven Betriebsphase wäre die Bezirksregierung für die Überwachung der Sicherheitsstandards, auch im Zusammenhang mit den Klärschlammablagerungen, zuständig gewesen.

Die Überwachung sei vom damaligen Amt für Wasser- und Abfallwirtschaft durchgeführt worden. Einzig die Boden- und Bauschuttdeponie „Am Meisterstein“ habe seinerzeit im Kreisgebiet die Zulassung für die
Deponierung von kommunalen Klärschlämmen gehabt.

Standfestigkeitsprobleme am Deponiekörper seien bisher nicht festgestellt worden. Die Deponie würde regelmäßig begangen. Setzungen und größere Abbrüche hätte man bislang nicht festgestellt. Heute sei
die Deponierung kommunaler Klärschlämme auf keiner im HSK betriebenen Abfallentsorgungsanlage aufgrund des hohen Organikanteils mehr zulässig, schreibt die Kreisverwaltung.

Aus alten Akten, die der SBL-Fraktion vorliegen, ergeben sich manche
Merkwürdigkeiten. Beispielsweise ist den verstaubten Papieren folgendes zu
entnehmen:

„Deponie „Am Meisterstein“ – Teil 3: Klärschlamm und kein Ende?“ weiterlesen

Diesen Donnerstag: NachDenken in Schwerte

Hier trifft sich der Nachdenken-Gesprächskreis Schwerte: Das "Denk-Mal" in Schwerte
Hier trifft sich der Nachdenken-Gesprächskreis Schwerte: Das "Denk-Mal" in Schwerte

Nachricht vom Koordinator des Nachdenken-Gesprächskreises in Schwerte/Märkischer Kreis(NRW):

Das zweite Treffen des Nachdenken Gesprächskreises findet am Donnerstag, den 30. Juli um 19 Uhr in Schwerte statt.

Ort und Zeit:

Bistro „Denk-Mal“, Ostenstr. 18 in 58239 Schwerte.

Zeit: 19 Uhr.

Es ist ein rustikal und sehr gemütlich eingerichtetes Bistro/Café/Szenekneipe im Zentrum von Schwerte. Auf drei Etagen findet man(n) und frau hier fast immer einen tollen und gemütlichen Platz.

Parkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe sind gegeben/vorhanden.

Die Anfahrt erfolgt über die B236 (Bethunestrasse/Schützenstrasse) in Höhe Opel Nolte/Restaurant Ostentor. Ich wünsche eine unproblematische Anfahrt und freue mich auf das persönliche Treffen.“

Ortsplan:

Größere Kartenansicht

Wir sind die Alternative: Politik für Bürgerinnen und Bürger, nicht für eine Partei

Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste  (SBL/FW)

Meschede, 14.07.2009 Die Sauerländer Bürgerliste bewirbt sich zum ersten Mal bei einlogo2er  Kreistagswahl. Gestern (am 13.07.) war Einreichungsschluß für die  Wahlunterlagen. In allen 27 Wahlbezirken des Kreisgebiets wurden eigene  Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Es ist auch gelungen, für alle  Kandidaten in den Wahlbezirken und für die Liste auf Kreisebene eine ausreichende Zahl von Unterstützerunterschriften zu sammeln. Etwa 700 Bögen mit Unterstützer­unterschriften wurden beim Wahlamt der Kreisverwaltung eingereicht.

Die Organisatoren bedanken sich noch einmal bei all denjenigen, die bei dieser sehr aufwendigen Sammlung von Unterstützerunterschriften mitgewirkt haben, sowie bei all denen, die durch ihre Unterschrift den Wahlvorschlag unterstützten. Somit werden die Wählerinnen und Wähler bei der Kreistagswahl am 30. August die Auswahl zwischen mindestens 5 kandidierenden Listen haben – wenn der Kreiswahlausschuß am 20. Juli alle eingereichten Wahlvorschläge zulässt.

sbl-grup

Die von der neuen Liste zur Kreistagswahl eingereichten Wahlvorschläge
sind aus der Zusammenarbeit der SBL-Kreistagsfraktion mit den Freien Wählern und Bürgerlisten aus Brilon (BBL), Hallenberg (BfH), Medebach (FW-Medebach) und Meschede (MbZ) sowie Bürgerinnen und Bürgern aus
Arnsberg, Sundern und anderen Orten im Kreisgebiet entstanden. Deswegen
wurde die Kurzbezeichnung „SBL/FW“ gewählt. Die örtlichen Gruppierungen  sind — außer der MbZ — bereits in den Räten vertreten; sie streben  eine stärkere Mitwirkung in der Kreispolitik an.

Die SBL ist bereits seit 3 Jahren mit zwei Kreistagsmitgliedern als  Fraktion im Kreistag des HSK tätig und konnte viele Erfahrungen in der  Kreispolitik sammeln. Sie hat sich in dieser Zeit als kritisch-konstruktive Alternative zu den großen Fraktionen, zum Landrat und zur Kreisverwaltung etabliert.

Dabei hat sich oft gezeigt, wie nachteilig es für die Politikgestaltung ist, wenn eine Fraktion eine  absolute Mehrheit der Sitze hat: Die CDU konnte mit 33 von 55 Stimmen alles alleine entscheiden. Das schadet der Kreativität und schafft eine zu große Nähe zwischen Verwaltungsleitung und Fraktionsspitze.
Wiederholt konnte man den Eindruck haben, dass Entscheidungen von  Parteizentralen außerhalb des Kreises gesteuert wurden. Die neue Liste möchte daher dazu beitragen, die Zeit der absoluten Mehrheit einer Fraktion zu beenden.

Für die Kandidatinnen und Kandidaten der SBL/FW ist es wichtig, eine transparente, bürgernahe, parteiunabhängige, ökologische und soziale Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Ein weiteres wesentliches Ziel der SBL/FW ist die engere Abstimmung und der bessere Informationsfluß zwischen Kreis- und Stadtebene, wofür die neue Liste erhebliche Verbesse­rungsmöglichkeiten sieht. So ist es nur schwer verständlich, warum der Kreistag am 26. Juni mehrheitlich beschlossen hat, für 30 Mio Euro RWE-Aktien von der WestLB zu kaufen.
Die Entscheidung fiel unter Ausschluß der Öffentlichkeit; auch die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet waren an dieser Entscheidung nicht beteiligt. Aber sie sollen einen Altfehlbetrag des Kreises in fast gleicher Höhe durch eine zusätzliche Kreisumlage ausgleichen. Die  Kommunen müssen also zusätzliche Kredite aufnehmen, während der Kreis ein sehr großes Aktienpaket eines einzigen Energiemultis kauft, mit hohen Kurs- und Dividendenrisiken.
Auf den ersten Plätze der SBL/FW-Liste kandidieren Reinhard Loos (Brilon/Arnsberg), Matthias Schulte-Huermann (Sundern), StefanRabe (Medebach-Oberschledorn), Lutz Wendland (Meschede), Karl-Heinz Kotzan
(Hallenberg), Gabriele Joch-Eren (Meschede-Wennemen), Christiane Kretzschmar (Brilon, Bürgermeisterkandidatin der BBL) und Alexander von Daake (Meschede, Bürgermeisterkandidat von MbZ).

Falls die SBL-Fraktion in den Kreistag gewählt wird, werden zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit erhalten, als Ausschußmitglieder in den Ausschüssen des Kreistags mitzuarbeiten.

Ansprechpartner:

Fraktionssprecher Reinhard Loos

Sauerländer Bürgerliste e.V.
http://www.sbl-fraktion.de

Hamburg-Eimsbüttel: Stadtteilzeitung als PDF-Projekt

In meinem Briefkasten lag heute das Anschreiben eines alten Hamburger Bekannten, der Ende der 80er bis in die 90er Jahre hinein mit einer kostenlosen, linkspopulistischen, werbefinanzierten Stadtteilzeitung namens „HH19“ erfolgreich Inhalte und Themen gegen den Mainstream von Hamburger Abendblatt und der Reklamezeitung Eimbütteler Wochenblatt (analog zu Sauerlandkurier) in Kneipen und Geschäften platzierte.

Pünktlich zum jeweiligen Erscheinungsdatum wurden damals die DIN-A-5 DIN-A-4 großen, handlichen Zeitungen in die „HH19“-Papp-Standordner gefüllt oder den Machern gleich an Ort und Stelle aus der Hand gerissen.

Das Projekt finanzierte sich zeitweise so gut, dass die Redaktion eigene Büro-Räume anmieten konnte. Das Ende von „HH19“ hing, soweit ich es beurteilen kann, mit internen Richtungsstreitigkeiten zusammen.

Jetzt hat der umtriebige Herausgeber ein neues Projekt gestartet – eine Stadtteilzeitung im PDF-Format. Ich bin gespannt, ob es den Eimsbüttelern gelingt, mit ihre Zeitschrift abermals gegen den Medien-Mainstream Boden gut zu machen..

Lässt sich das Projekt auf andere Medien-Monokulturen übertragen? Ich bin mir nicht sicher, aber eine Überlegung sollte es wert sein:

Neue Eimsbütteler Stadtteilzeitung im PDF-Format
Neue Eimsbütteler Stadtteilzeitung im PDF-Format

Liebe Freundinnen und Freunde,

da ich euch über meine Musik fast alle persönlich kenne, aber nicht
genau weiß, ob ihr in Eimsbüttel oder Umgebung wohnt, oder ob ihr
Interesse an unserer neuen Stadtteilzeitung EIMS-NET habt, habe ich euch
einfach alle angeschrieben. Absagen kann ich gut vertragen, vor allem
wenn jemand in Wanne-Eickel wohnt und wird mit einer Eimbüttel-Zeitung
zwangsbeglückt … Wenn ihr diese NetzZeitung also nicht benötigt, gebt
mir einfach eine Nachricht über: mailto:abo@eims-net.de und bestellt sie
ab.
Wenn ihr sie aber gut findet und vielleicht selbst Infos (z.B.
Auftritte, Veranstaltungen o.ä.) bekanntgeben wollt, dann lasst sie euch
einmal im Monat zusendet. Dafür braucht ihr nichts weiter zu tun.
Jetzt aber unser Anliegen:

Mit Freude geben wir die Geburt unserer neuen Stadtteilzeitung für
Eimsbüttel und Umgebung bekannt.
Ihr Name: EIMS-NET
Erscheinungsweise: Monatlich, geplanter Umfang 16 Seiten, verschickt an
ca. 3.000 EimsbüttlerInnen.

EIMS-NET hält sich nur als PDF-Datei im Internet auf und ist auch dort
zu abonnieren und auch abzubestellen.
Ihre Adresse lautet:
http://www.eims-net.de

Unsere E-mail-Adressen:
post@eims-net.de bzw.
redaktion@eims-net.de
abo@eims-net.de

Wir würden uns freuen, wenn euch unser Werk gefällt und bitten um rege
Post, Kritik und Informationen.
Bei Gefallen bitten wir dringlichst um Weiterleitung an FreundInnen und
KollegInnen.
Einige Exemplare von EIMS-NET werden auch in gut frequentierten Orten
Eimsbüttels in gedruckter Form ausliegen.

Ganz liebe Grüße an alle,

Euer EIMS-NET-Team / Peter Gutzeit

Welcher Teufel reitet eigentlich gerade die Parteien?

Hier trifft sich der Nachdenken-Gesprächskreis Schwerte: Das "Denk-Mal" in Schwerte
Hier trifft sich der Nachdenken-Gesprächskreis Schwerte: Das „Denk-Mal“ in Schwerte

In meinem Briefkasten fand ich heute folgende Verschriftlichung einiger Gedanken und Argumentationen des gestrigen Geprächskreises in Schwerte(Zwischenüberschriften von mir):

BEGIN

einfach mal ein paar Anregungen wegen der gestrigen Gespräche…

Welcher Teufel reitet eigentlich gerade die Parteien?

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll grundsätzlich mit einer Gegenleistung verbunden sein. Keine Leistung ohne Gegenleistung entspricht der Denke der Leistungsgesellschaft und da die meisten Bürger darauf getrimmt werden und wurden, dürfte die „Traumidee“ der CDU/CSU auf Zustimmung stoßen, zumal man zur Negativstimmungsmache jede Gelegenheit nutzt, Arbeitslose als Missbraucher zu betrachten, denen man misstrauen und nachspionieren muss.

Sündenböcke

Dafür werden Professoren und andere „Spezialisten“ bemüht, die der arbeitenden Bevölkerung suggerieren, dass sie von den Arbeitslosen ausgebeutet werden, da sie von ihren Steuergeldern leben und „arbeitsfaul“ sind. Die wahren Ursachen des derzeitigen Desasters werden unter den Teppich gekehrt. Das lenkt vom eigenen Fehlverhalten, von Fehlentscheidungen und der eigenen Geldverprasserei ab. Wir treten erstmal lieber das „arbeitsscheue Pack“, dass sein Geld sowieso nur verquarzt, versäuft und darüber seine Kinder vernachlässigt. Es fehlt noch, dass behauptet wird, die Arbeitslosen seien an der Staatsverschuldung schuld. Es gibt genug Leute, die das auch noch glauben würden.

Arbeitsdienst?

Genau betrachtet, wurde der Arbeitsdienst von SPD und den Grünen schon eingeführt mit der Agenda 2010, den 1-Euro-Jobs, der Eingliederungsvereinbarung und ihrer Verpflichtung, jeden Job annehmen zu müssen. „Welcher Teufel reitet eigentlich gerade die Parteien?“ weiterlesen