Kategorie: In unserem Briefkasten

… oder wie kommt die angebliche Wahrheitsseite dazu, falsche Tatsachenbehauptungen aufzustellen?

(von Ralf Frühwirt, Ratsherr der Gemeinde Leimen, zuerst erschienen auf der Website der GALL-Leimen)

Im Mission Statement formuliert die Seite mit hehren Worten wohlklingende Grundsätze. Ehrlich will man kommunizieren, vielschichtige Sachverhalte verständlich und nachvollziehbar machen. Man behauptet, dass „die im Internet gemachten Vorwürfe und Spekulationen in erster Linie mangels Wissen der tatsächlichen Gegebenheiten erhoben wurden.“

Damit setzt man natürlich hohe Maßstäbe, was die eigenen Veröffentlichungen angeht, denen man dann aber nicht gerecht wird. Während man sich bei den Esplorado-Texten häufig im Ungefähren bewegt, im Bereich von Spekulation und Bewertungen, die je nach Standpunkt anders ausfallen können (wobei Esplorado regelmäßig den Wäscher-Standpunkt einnimmt), gibt es manchmal tatsächlich harte Fakten, die auch überprüfbar sind.

Die GALL kann das im wesentlichen für unser gescheitertes PPP-Projekt in Leimen. Hierzu gibt es bei Esplorado bisher im wesentlichen zwei Texte. Einmal die „Informationen zum PPP-Projekt in Leimen“, und dann „Eine Bilddokumentation zu Leimen“ beide von Andrea Stute.

Im ersten Text werden Parallelen zwischen den Projekten Winterberg und Leimen dargestellt und im Abschnitt „Die wirtschaftlichen Gegebenheiten in Leimen“ stellt Frau Stute unwahre Tatsachenbehauptungen auf.

Sie behauptet, Unterlagen ausgewertet zu haben und stellt dann ihre Ergebnisse in zehn Punkten dar. Man könnte zu jedem dieser Punkte einiges sagen, ich will mich aber hier lediglich auf die beiden Punkte beziehen, in denen schlicht, einfach und nachweisbar falsche Tatsachenbehauptungen in den Raum gestellt werden.

Der vierte Punkt von Frau Stute lautet:

„Mit PPP-Projekt erhielt die Stadt eine in kurzer Zeit sanierte, modernisierte und durch Sauna und Gastronomie erweiterte Badeanlage einschließlich einer modernen Freizeit- und Kegelanlage sowie zusätzlich die Option auf ein Hotel in Badnähe.“

Abgesehen davon, dass hier durch die Formulierung der Eindruck erweckt wird, dass es vorher keine Sauna und keine Gastronomie gegeben hat, was definitiv nicht der Wahrheit entspricht, will ich den Focus hier auf die Kegelanlage richten. Die Herrichtung der vorhandenen Kegelanlage war Teil der Vereinbarung zwischen Stadt und der s.a.b..

Allerdings hat die s.a.b. diesen Teil der Vereinbarung nie eingehalten. Es wurden zwar Arbeiten in dem Bereich der alten Kegelbahn begonnen, aber bis zur Rückübertragung an die Stadt lag der Bereich im Rohbaustadium da. Er tut dies noch heute, da die Stadt aus Beweissicherungsgründen keine Veränderungen vorgenommen hat. Daher waren wir auch in der Lage am 18.12.2013 aktuelle Bilder von der Kegelbahn zu machen, so wie die s.a.b. sie hinterlassen hat, und die wir hier in diesem Text zur Verdeutlichung verwenden. In der Bilddokumentation von Frau Stute sieht man dagegen keine Bilder der Kegelbahn.

Die unwahre Tatsachenbehauptung ist also offensichtlich, die Frage ist nur, haben wir es mit einer bewussten Lüge zu tun oder nur mit einer schlampigen Recherche? Beides widerspricht den vollmundigen Versprechungen im „Mission Statement“ von Esplorado.

Der achte Punkt von Frau Stute lautet:

„Mit PPP und einer Vertragslaufzeit von 30 Jahren beträgt der Aufwand der Stadt Leimen dagegen nur rund 12,6 Millionen Euro, was einer Gesamtersparnis von 32,4 Millionen Euro entspricht.“

Die Rechnung der angeblichen Ersparnis ist alleine schon aus dem Grund ziemlich abstrus, weil Frau Stute in ihrem Fazit bestätigt, dass die Auskömmlichkeit durch die vertraglich festgelegten Zuschüsse nicht gegeben war. Die s.a.b. verlangte daher schon nach kurzer Zeit erhebliche Nachschläge auf das von Frau Stute so bezeichnete „rundum-sorglos-Paket“.

Von dieser logischen Inkonsistenz in der Argumentation abgesehen, ist der von ihr behauptete Aufwand von 12,6 Millionen über 30 Jahre beim PPP-Projekt eine unwahre Tatsachenbehauptung, wie ihr durch ein Lesen der Verträge bekannt sein müsste. Sie kommt auf diese Zahl offensichtlich indem sie die 420 000.- Euro an Bäderzuschuss mit 30 multipliziert. Dabei läßt sie die 2,5%ige jährliche Steigerung dieses Zuschusses außer acht.

Was zunächst wenig klingt, läßt den Zuschuss auf über 850 000.- Euro im 30. Jahr ansteigen. Die Gesamtzuschüsse belaufen sich damit nicht auf 12,6 Millionen, sondern auf 18,4 Millionen, was Siegward Jäkel bereits 2008 ausgerechnet hat und was seither auf unserer homepage zu lesen ist. Aber auch das war noch nicht alles. Jährlich war noch ein sogenanntes Nutzungsentgeld in Höhe von 32 000.- Euro zu zahlen, was sich in 30 Jahren auf eine weitere knappe Million summiert hätte und auf Zuschuss plus Nutzungsentgeld wurde selbstverständlich auch noch die Mehrwertsteuer (früher 16, heute 19%) fällig. Damit erweist sich auch die in Punkt 6 aufgestellte Behauptung einer 70%igen Haushaltseinsparung durch das PPP-Projekt als unwahr.

Die Frage, was hinter diesen offensichtlichen Falschbehauptungen steckt, wird sich aus der Reaktion auf die Richtigstellung ergeben. Stellt man seinerseits die Fakten richtig und entschuldigt sich für die Fehler, dann kann man davon ausgehen, dass es sich lediglich um schlampige Recherche handelte. Ignoriert man die Richtigstellung oder beharrt man auf seinen unwahren Darstellungen, so wird mehr als deutlich, dass hier bewusst gelogen wird.

Wie auch immer die Reaktion ausfällt, der Artikel wirft ein bezeichnendes Licht auf die Veröffentlichungen von Esplorado.

Mehr Bilder zur Kegelbahn.

Ralf Frühwirt