das Sauerland und mehr
Liebe Menschen,
schaut doch gerne vorbei, bei der Vernissage von
SPONTANVEGETATION
Mit Arbeiten von Simone Bannach und Daniel Almagor
Sonntag, der 14. Feb. 2016, ab 17 Uhr
Werkstattgalerie Der Bogen
Möhnestraße 59, 59821 Arnsberg
und sonst auch:
Immer Donnerstags, 17 – 20 Uhr
und nach tel. Vereinbarung: 0 29 32/ 20 31 30
Viele Grüße,
Daniel
“Das kam doch im Radio!” – also muss es auch genau so gewesen sein. Das Vertrauen vieler Menschen in die Qualität der Berichte der “herkömmlichen” Medien ist immer noch sehr hoch. Aber auch im Sauerland ist bei Medienberichten Vorsicht geboten. Trifft der Inhalt wirklich zu?
(Der Artikel ist gestern in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)
Dass die Qualität der Berichte mitunter sehr dürftig ist, wurde in den letzten Tagen wieder aus Berichten heimischer Medien im Zusammenhang mit einer Sitzung des Briloner Stadtrates deutlich.
So meldete ‘Radio Sauerland’ am 04.02. um 10:30 Uhr: “Die Stadt Brilon prüft, ob das Haus Hornig in Gudenhagen-Petersborn als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden kann.” [http://www.radiosauerland.de/sauerland/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2016/02/04/article/-56274ebb6d.html]
Aber bereits am Tag vorher hatte der Briloner Stadtrat mit einer Stimme Mehrheit beschlossen, für dieses nicht mehr als Hotel und Gaststätte genutzte Gebäude kein Kaufangebot abzugeben. Die CDU-Fraktion wollte in diesem Ortsteile nicht so víele Flüchtlinge haben…
Zum Zeitpunkt der Meldung von Radio Sauerland war die Absicht der Stadtverwaltung also längst überholt, was sich mit einfacher Recherche hätte herausfinden lassen.
Nicht besser war die Berichterstattung der ‘Westfalenpost’. Es ging hier um eine Aufforderung an den Bürgermeister, einen Beschluss des Briloner Rates zu beanstanden. In der WP war am 06.02. u.a. zu lesen, dass ein Mitglied der Fraktion der Briloner Bürger-Liste (BBL) im Rat “mit Anträgen zu namentlichen Abstimmung und zum Ausschluss der Öffentlichkeit gescheitert war”. “Auf zweieinhalb Seiten listet er fünf vermeintliche Verstöße gegen kommunalpolitische Spielregeln auf.” [http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/buergermeister-soll-beschluss-beanstanden-aimp-id11534313.html#plx1561884076]. Alles nur nebensächliche Formalien?
Der WP-Redakteur war in der Ratssitzung am 03.02. selbst anwesend und ihm lag der komplette Text der Beanstandungsaufforderung vor; aber er hat nicht erkannt, worum es wirklich geht. Die BBL hatte keine namentliche Abstimmung beantragt und hat selbstverständlich auch keinerlei Bedarf, irgendwo von sich aus die Öffentlichkeit auszuschließen. Aber wenn der Chef der Stadtwerke eine Tochtergesellschaft (nur) für den überregionalen Onlinevertrieb von Strom und Gas gründen will, dann muss er auch sagen, für welche Zielgruppen diese Gesellschaft tätig werden soll und wie sie sich Wettbewerbsvorteile gegenüber ca. 1.200 anderen Anbietern in Deutschland verschaffen will. Auch sollte klar werden, wo die 300.000 Euro Startkapital herkommen sollen. Diese und viele weitere Fragen blieben offen. Zum Gesellschaftsvertrag durfte kein einziger Änderungsantrag gestellt werden, und notwendige Abstimmungen fanden nicht statt. Das sind dann nicht nur “vermeintliche Verstöße”, sondern schwerwiegende inhaltliche Mängel. Die Aufforderung zur Beanstandung wurde von allen 4 in der Sitzung anwesenden Ratsmitgliedern der 3 “kleinen” Parteien unterstützt, und der Bürgermeister hat den Beschluss mittlerweile tatsächlich beanstandet, so dass das Thema am 18.02. erneut im Rat auf der Tagesordnung steht. Das hätte man auch in der Tageszeitung fundierter darstellen können.
Fazit:
Nicht alles, was in „den Medien“ berichtet wird, ist tatsächlich so gewesen. Und wer sich genauer informieren möchte, könnte weitere Quellen hinzuziehen.
Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese mitteilt.
Düsseldorf (IT.NRW). Ende Juni 2015 lebten in Nordrhein-Westfalen 17.683.129 Menschen.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, war die Bevölkerungszahl damit um 45.031 Einwohner (+0,3 Prozent) höher als am 31. Dezember 2014.
Der Anstieg resultierte aus einem positiven Saldo bei den Wanderungsbewegungen: Es zogen 75.638 Personen mehr nach Nordrhein-Westfalen als im selben Zeitraum das Land verließen. Bei der sog. natürlichen Bevölkerungsbewegung fiel die Bilanz hingegen negativ aus: Im ersten Halbjahr 2015 starben mit 105.996 mehr Menschen als Kinder geboren wurden (71.559). Da der „Wanderungsgewinn“ mehr als doppelt so hoch war wie der „Sterbefallüberschuss“ (-34.437), ist die Einwohnerzahl angestiegen. Die Statistiker weisen darauf hin, dass sich die Bevölkerungszahl des Landes im ersten Halbjahr 2015 um weitere 3 830 Personen erhöht hat. Ursächlich hierfür sind von den Kommunen erst nach Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldete „Rücknahmen von Zu- bzw. Fortzügen”.
„NRW-Einwohnerzahl auf 17,7 Millionen gestiegen. Hochsauerlandkreis verliert.“ weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
im Februar gibt es gleich drei spannende, interessante und unterhaltsame Veranstaltungen mit Maik Hester:
Weitere Informationen:
Seien Sie live dabei wenn es am Freitag, den 5. Februar um 19.00 Uhr wieder heißt: Erkennen Sie die Melodie
Karten zum Preis von 15,- € erhalten Sie unter 0234/799 888 oder per Mail an info@haus-oveney.com
„Pressemitteilung von Maik Hester: Kulturtipps für den Februar 2016“ weiterlesen
Meschede. (spd_pm) Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, zur Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema „Gesunde Ernährung für alle“ nach Calle in den Landhof Grewen Mühle.
Rainer Spiering, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, kritisierte deutlich, dass man heutzutage 6 € für eine Schachtel Zigaretten bezahlt, aber oft nur 4 € für ein Kilo Schnitzel. „Hier fehlt ganz klar die gesellschaftliche Wertschätzung für die Produktion der Lebensmittel.“
Annette Watermann-Krass (MdL) ergänzte, dass die Entwicklung zu immer größeren Produktionseinheiten mit hohem Viehbestand tendiere und der Strukturwandel in der Landwirtschaft weiter voranschreite, da mittlerweile die großen Schlachtkonzerne selbst in die Produktion einsteigen würden. Der Landwirt werde somit oftmals zum reinen Lohnempfänger.
Christian Schulte von der Plattform www.hofladen-sauerland.de konnte aber davon berichten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger sich bewusst für regionale Produkte entscheiden und sich dieser Trend durch das Internet verstärken lässt.
Maria Askemper vom Landfrauenverband forderte die Politik auf schon frühzeitig in der Schule anzusetzen, um mit einem Unterrichtsfach Ernährungs- und Verbraucherbildung für gute Aufklärung zu sorgen.
Im Anschluss an die Referate entwickelte sich eine lebhafte Diskussion zu Fragen der Kennzeichnung von Lebensmitteln und der Transparenz der Produktionsabläufe in der Landwirtschaft, aber auch zum Für und Wider der Einführung einer Hoftorbilanz, welche die Nährstoffkreisläufe auf den Höfen besser kontrollieren soll.
„Der Austausch über die zukünftige Ausrichtung der gut aufgestellten Landwirtschaft im Sauerland ist mir ein wichtiges Anliegen. Der heutige Abend war erneut ein gute Möglichkeit, insbesondere um Verbraucher und Produzenten zusammenzubringen. Dabei wird auch deutlich, dass die Landwirte vor Ort gute Preise für gute Produkte brauchen“, so Dirk Wiese in seinem Fazit.
Im Frühsommer wird Wiese wieder seine traditionelle landwirtschaftliche Tour durch das Sauerland machen. Interessierte Landwirtinnen und Landwirte können sich zwecks Besuch auf den Höfen gerne melden.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Am 27.01.2016 hat die Westfalenpost erneut den Neujahrsempfang in Meschede als Thema aufgegriffen. In dem Bericht heißt es unter anderem:
(Der Artikel ist in ähnlicher Form heute auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)
“Der zeitweilige Vorstoß aus dem NRW-Finanzministerium, Schützenbruderschaften und -vereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, wenn sie keine Frauen aufnehmen, findet immer noch ein Echo. Landrat Dr. Karl Schneider fand jetzt drastische Worte: Dämlicher könne man nicht handeln, eine ‘blödsinnige Idee’ sei das gewesen, sagte er beim Neujahrsempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) und der Stadt Meschede.”
Bereits am nächsten Tag schrieb dazu NRW-Finanzminister Borjans einen Brief an den Landrat[1]. Darin heißt es:
“Auseinandersetzungen mit offenem Visier schätze ich. Ich habe aber ein enormes Problem damit, wenn jemand meint, in seinem Herrschaftsbezirk unwidersprochen haltlose Unterstellungen verbreiten und das Blaue vom Himmel herunter fabulieren zu können. Das haben Sie ausweislich des Berichts über den Neujahrsempfang … gemacht.
Wer sich öffentlich mit derartig markigen Worten aus dem Fenster hängt, sollte für seine Behauptungen und Urteile Belege haben. Die aber können Sie gar nicht vorbringen, weil es eine politische Vorgabe wie von Ihnen behauptet nicht nur nicht gab, sondern weil ich unmittelbar nach Kenntnis des Sachverhalts eingeschritten bin …
Nachdem ich am 19. Januar von der Entscheidung der Oberfinanzdirektion erfahren habe, … habe ich nicht eine Sekunde gezögert und die Behörden angewiesen, von einer solchen Übertragung Abstand zu nehmen. Traditionsvereine wirken weit über ihre Mitgliedschaft hinaus für das Gemeinwohl. Dass auch ich eine Debatte darüber für angezeigt halte, ob es noch in die Zeit passt, Frauen die Mitgliedschaft in einem Schützenverein zu verwehren, habe ich ebenfalls deutlich gemacht, ebenso wie die Überzeugung, dass das Gemeinnützigkeitsrecht dafür der falsche Hebel und das Finanzamt die falsche Institution ist. Das ist Sache einer Debatte vor Ort …
Ihre Darstellung allerdings schlägt dem Fass den Boden aus …
Politischer Streit – gern, aber bitte auf dem Boden der Tatsachen!”
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[1] Der Brief von Walter Borjans an den Landrat:
Brief an den Landrat
Arnsberg. (sbl_pm) „Wir schaffen es nicht“ betonte Landrat Dr. Karl Schneider mehrmals in seinen Neujahrsansprachen. Er meinte damit die Flüchtlingssituation. Mit seiner öffentlichen Kritik an der Kanzlerin hielt er, genau wie in dem von ihm mit unterzeichneten „Brandbrief“ der südwestfälischen Landräte/Innen, nicht hinterm Berg.
Beim Neujahrsempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) am 22.01.2016 gab es neben dem Flüchtlingsthema aber auch noch einen weiteren „Aufreger“. Im Sauerland kochten gerade die Gemüter hoch. Es hatte nämlich kurz zuvor eine Meldung die Runde gemacht, dass den Schützenvereinen unter bestimmten Voraussetzungen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit bevorstehen könnte. Für Dr. Karl Schneider war das ein Grund, mehr scharfe Worte Richtung Landesregierung zu schicken.
Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) findet einige öffentliche Äußerungen des Landrats nicht wirklich erfreulich. Reinhard Loos, der Fraktionssprecher der SBL, schrieb darum am 26.01.2016 den Landrat an. Hier das Anschreiben und die Anfrage der SBL in voller Länge:
„Arnsberg, 26.01.2016
Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: Neujahrsansprachen des LandratsSehr geehrter Herr Landrat,
am Freitag dem 22.01.2016 hielten Sie beim Jahresempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) eine beachtenswerte Rede. Sie widersprachen erneut der Bundeskanzlerin, indem Sie wiederholten: „Wir schaffen das nicht!“ Das war der Auftakt einer Ansprache, bei der es vielleicht nicht nur um die Bundespolitik ging, sondern die sich auch auf die bald bevorstehende Landtagswahl bezogen haben könnte.
Denn am Schluss Ihrer Rede fokussierten Sie Ihre Kritik auf die NRW-Landesregierung. Dabei führten Sie aus, das Finanzministerium habe unsere Finanzämter angewiesen, Schützenvereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen sofern sie keine Frauen als Vereinsmitglieder aufnehmen. Sie beklagten dabei auch den „Missbrauch unserer Finanzämter“.
Wie wir alle wissen, war die Angelegenheit zum Zeitpunkt Ihrer Rede schon wieder vom Tisch. NRW-Finanzminister Walter-Borjans hatte sie für erledigt erklärt und die Finanzämter angewiesen, die Gemeinnützigkeit der Schützenvereine nicht vom Geschlecht ihrer Mitglieder abhängig zu machen.
Wie verhielt sich das wirklich?
Einigen Presseberichten zufolge könnte der Sachverhalt etwas anders gewesen sein als Sie in Ihrer Rede dargestellt haben. Manche Meldungen lassen die Folgerung zu, dass nicht das NRW-Finanzministerium Urheber des Vorhabens war, Schützenvereinen unter bestimmten Voraussetzungen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sondern die Finanzämter selbst.Da uns das Hintergrundwissen und weitergehende Informationen dazu fehlen und wir die Angelegenheit demzufolge nicht genau beurteilen können, möchten wir Sie hiermit fragen:
- Wie ist nach Ihrer Kenntnis der Sachverhalt?
Ist die mögliche Aberkennung der Gemeinnützigkeit eine Idee des NRW-Finanzministeriums oder waren die Finanzämter die Urheber dieser Absicht?Unsere nächsten Fragen beziehen sich auf eine Rede, die Sie beim Neujahrsempfang 2016 in Winterberg hielten. „derwesten.de“ zitiert Sie mit den Sätzen:
‚Aber es sei höchste Zeit, Tatsachen anzusprechen, Unrecht zu benennen und „die Heuchelei anderer Kreis-Parteien“ in Bezug auf die Abschiebe-Praxis im HSK zu unterbinden.‘ [http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/30-fluechtlingshelfer-aus-winterberg-ausgezeichnet-id11449713.html]
Wir fragen Sie:
- Welche „anderen Kreisparteien“ titulieren Sie als heuchlerisch, und warum? Wen und was meinen Sie genau damit?
- Falls das Zitat zutreffen sollte, wie begründen Sie Ihre Äußerung?
Noch einige Bemerkungen zu „Wir-schaffen-es-nicht“-Reden:
Auch wenn Ihnen der Standpunkt der SBL/FW sicherlich bekannt ist, möchten wir hier trotzdem kurz darauf eingehen, uns zu diesen Reden und dem „Brandbrief“ der 5 südwestfälischen Landräte an die Bundeskanzlerin äußern und mit wenigen Worten erläutern, warum wir die Aussage “Wir schaffen es nicht“ für ein falsches Signal halten:
- Der Satz trägt unserer Meinung nach nicht zur Lösung des Problems bei, im Gegenteil.
- Er ändert nichts an den Fluchtursachen und wahrscheinlich auch nichts der Zahl der sich auf der Flucht befindenden Menschen.
- Er verursacht womöglich Zweifel, Ängste und Mutlosigkeit, die wiederum zu mehr Fremdenfeindlichkeit, einer weiteren Spaltung der Bevölkerung und zu einem noch größeren Zulauf bei Parteien und Bewegungen führen, die Sie sicher auch nicht gut heißen.
- Er kann dazu führen, hauptberufliche und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu demotivieren.
- Es kann zu rücksichtslosem Verhalten von Mitarbeitern des Kreisausländeramtes gegenüber Flüchtlingen führen, wie es in jüngster Zeit wieder zu beobachten war (darauf kommen wir noch zurück).
- In dieser angespannten Situation trägt ein „Wir schaffen das nicht!“ nicht zur Unterstützung der Bundesregierung bei.
„Wenn wir wollen, dann schaffen wir es“! Das ist unsere Meinung.
Abschließend möchten wir Sie noch bitten, der SBL-Fraktion das Manuskript Ihrer in Winterberg gehaltenen Neujahrsansprache 2016 zur Verfügung zu stellen und das Manuskript Ihrer Rede vom letzten Freitag (22.01.2016) in Meschede.
Herzlichen Dank!“
Meschede. (spd_pm) „Internet überall- #Infrastruktur“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 2. Februar 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof „Heidis Art“ nach Oeventrop ein.
Leistungsfähige Datennetze garantieren einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft Innovationen, Wachstum und Beschäftigung.
Es geht um Teilhabe, Meinungsvielfalt und Wettbewerbsfähigkeit. Breitbandinternet sichert Teilhabe- und Mitsprachemöglichkeiten. Doch im ländlichen Raum steht dies längst noch nicht allen zur Verfügung. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion 50 Mbit/s im Koalitionsvertrag vereinbart und will schnelles Internet bis 2018 für ganz Deutschland verwirklichen.
Diese digitale Spaltung in Deutschland kann nur mit großen Anstrengungen und unter Mitwirkung aller Akteure überwunden werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass demnächst dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen, erhebliche zusätzliche Fördermittel des Bundes eingesetzt werden können. Diese Programme müssen aber effizient ausgestaltet werden und dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden.
„Auf schnelles Internet sind wir in ländlichen Regionen angewiesen, insbesondere bei uns in der Industrieregion Südwestfalen“, so MdB Wiese. Aber wie und vor allem wer muss die letzten Lücken schließen? Wo kann und muss insoweit angesetzt werden?
Zusammen mit Martin Dörmann, Berichterstatter für digitale Infrastruktur und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese die Bürgerinnen und Bürger über die Positionen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und lädt herzlich ein, für den Breitbandausbau zu diskutieren: Über die digitale Zukunft, aktuelle Weichenstellungen und Herausforderungen.
Ebenfalls werden Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und Andreas Pletziger, Dezernent für ländliche Entwicklung bei der Bezirksregierung Arnsberg, auf dem Podium zu Gast sein.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Meschede. (sbl_pm) 2011 führte die Bundesregierung das „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) ein. Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) sah das BuT von Anfang an kritisch, zum einen aufgrund der offenbar viel zu geringen finanziellen Leistungen, aber auch wegen des hohen Verwaltungsaufwands.
Nach wie vor ist die SBL der Meinung, dass das BuT viele bedürftige Kinder und Jugendliche nicht oder nicht im genügenden Maße erreicht.
Diese Ansicht unterstreicht z.B. auch eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland, wonach in Niedersachsen die tatsächlichen Kosten des Schulbedarfes die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes erstatteten Schulbedarfe bei weitem übersteigen.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der notwendige Betrag bei allen Schulformen und Jahrgängen deutlich über 200 Euro liegt. Besonders groß sei die Unterdeckung bei der Einschulung und beim Schulwechsel in die Klasse 5 mit Kosten von rund 350 Euro.
Die SBL-Fraktion stellte am 19.01.2016 eine Anfrage an den Landrat mit der Bitte – bezogen auf die Jahre 2013, 2014 und 2015 – folgendes zu beantworten:
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