Im Folgenden eine Pressemitteilung der PIRATEN im HSK.
Die nun verhängte Haushaltssperre des Kreiskämmerers ist für die PIRATEN nur auf den ersten Blick überraschend. Bereits seit Einzug in den Kreistag und der Vertrautmachung mit der Thematik hat die Piratenpartei im Kreistag immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass dem Kreis hier ein Fass ohne Boden droht.
Dem Hochsauerlandkreis entsteht durch die Kursabwertung ein Realverlust und durch die ausbleibende Dividende klafft nun ein Haushaltsloch in Höhe von 6 Millionen Euro im Haushalt.
Bereits in der Vergangenheit war absehbar, dass sich der RWE-Konzern nicht mehr erholen wird. Eine ausbleibende Dividende war damit nur eine Frage der Zeit.
Perspektivisch wird durch die nun ausbleibende und in den kommenden Jahren nicht mehr zu erwartende Dividende die Kreisumlage deutlich steigen. Damit müssen Städte- und Gemeinden des Hochsauerlandkreises die Misswirtschaft des Kreises decken.
Die PIRATEN fordern den sofortigen Verkauf alles RWE-Aktien, sowie eine Investition der Erlöse in ein breit aufgestelltes Portfolio, statt sich auf eine Aktie zu verlassen. Durch die Aufpaltung des RWE-Konzerns droht dem Hochsauerlandkreis ein weiterer radikaler Verlust von Aktienwerten und damit auch Steuergeldern.
„Bereits im Oktober 2014, kurz nach unserem Einzug in den Kreistag, haben wir bereits vor dem Millionengrab RWE-Aktien gewarnt. Der Landrat sollte sich von seinem Posten lösen und seinen Blick wieder auf das Allgemeinwohl richten. Eine Mehrbelastung der Kommunen aufgrund von Misswirtschaft im Hochsauerlandkreis muss verhindert werden“, so Daniel Wagner, Kreitagsmitglied der PIRATEN.
„Nun haben wir den Salat,“ so Florian Otto, stellvertretender Sprecher der PIRATEN im HSK. „Anstatt die Augen nur auf den damit verbundenen Aufsichtsratposten zu werfen, hätten Herr Dr. Schneider, die CDU-Fraktion und die Kreisverwaltung mal lieber an die Finanzen des Kreises gedacht und sich schon vor Jahren von den stets im Wert
fallenden RWE-Aktien trennen sollen.“
Hallenberg. (kump_pm) Die Musikschule Hochsauerlandkreis lädt zusammen mit der Stadt Hallenberg zu einem Matineekonzert am Sonntag, 17. April um 11:30 Uhr in den KUMP ein.
Das aus neun Lehrkräften der Musikschule bestehende Ensemble musiziert in der Tradition der Wiener Kaffeehausmusiken als Salonorchester Walzer, Märsche und beliebte Arien aus Oper und Operette.
Dabei stehen so bekannte Melodien wie der Kaiserwalzer, die Habanera aus der Oper Carmen oder der Radetzkymarsch auf dem Programm.
Es musizieren Dilek Gecer, Sopran, Theresia Pflüger und Gabriella Türk, Violinen, Zoltan Czegledi, Violoncello, Katharina Ziegler-Pohl, Querflöte, Martin Pohl, Klarinette, Szabolcs Smid, Trompete, Istvan Türk, Schlagwerk und Georg Scheuerlein, Klavier.
Der Eintritt zu diesem Konzert ist frei.
Die Musikerinnen und Musiker bitten um Spenden für die Flüchtlingshilfe Hallenberg.
Olsberg/Antfeld (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese referierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann (MdB) im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort zum Thema „Flucht und ihre Ursachen“ vor zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Olsberg-Antfeld.
Nach der Begrüßung und Vorstellung der Podiumsteilnehmer führte Dirk Wiese in das Thema ein, bevor Stefan Rebmann mit beeindruckenden Bildern und Grafiken die Vielfältigkeit der Fluchtgründe und die enormen weltweiten Flüchtlingsbewegungen aufzeigte. Aktuell sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht, das ist die höchste Flüchtlingszahl seit dem 2. Weltkrieg. Nur ein Bruchteil davon hat sich in den vergangenen Monaten auf den Weg nach Europa gemacht, da die meisten Binnenflüchtlinge sind oder in der Nähe Ihrer Heimat Zuflucht suchen.
In der Podiumsdiskussion berichteten Anja Licher-Stahlschmidt vom Verein KIPEPEO Winterberg, Steffen Baumann, Vorsitzender der Diakonie Ruhr-Hellweg, Pastor Hartmut Köllner vom Weltladen Meschede, und Wolfgang Zeh, Vorsitzender vom DGB-Kreisverband Hochsauerland zunächst über ihre Erfahrungen aus der Arbeit in der Flüchtlingsbetreuung und ihre Einschätzungen zu notwendigen Schritten bevor eine rege und kontroverse Diskussion mit dem Publikum folgte.
„Im Libanon befinden sich zur Zeit – bei einer Einwohnerzahl von etwa 4,5 Millionen – rund 1,1 Millionen registrierte Flüchtlinge. Wenn wir das in Relation zum Hochsauerlandkreis mit etwa 270 Tausend Einwohnern setzen, dann müssten rund 70 Tausend Flüchtlinge allein im HSK betreut werden“, so Steffen Baumann von der Diakonie Ruhr-Hellweg. Bildhaft ergänzte dazu Rebmann: „ Die aktuell in Deutschland beherbergten Flüchtlinge entsprechen im Vergleich zu unserer Einwohnerzahl etwa 5 Flüchtlingen zwischen 500 Feiernden in einer Sauerländer Schützenhalle“.
Pastor Köllner brach eine Lanze für fair gehandelte Waren „Wenn wir alle Fairtrade-Produkte kaufen würden, dann könnte damit die Lebensperspektive der Menschen in der eigenen Heimat wesentlich verbessert und damit Flucht aus wirtschaftlichen Gründen unnötig werden“. Und Wolfgang Zeh führte aus, dass er es für unerlässlich hält, die Flüchtlinge hier vor Ort so schnell wie möglich in Arbeit zu bringen „Denn, wer zusammen arbeitet, der lernt sich kennen und integriert sich schneller und von ganz allein“ so Zeh.
„Auch wenn die Bewältigung der Flüchtlingskrise schwierig bleibt, so können wir doch etwas tun“, resümierte Dirk Wiese zum Abschluss. „Sowohl in der Entwicklungspolitik als auch hier im Land vor Ort, im Zusammensein auf allen Ebenen kann uns viel gelingen. Weil dieses Thema uns alle bewegt, wird es sicher weitere Veranstaltung dazu geben“, versprach Dirk Wiese zum Abschluss.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Dagmar Schmidt Stiftung: Preisverleihung im Jahr 2013 (foto: spd/privat)
Meschede. (pm) Am 08. April um 18:00 Uhr lädt die Dagmar Schmidt Stiftung zum vierten Mal in das Bürgerzentrum Alte Synagoge in Meschede zur Verleihung des Stiftungs-Preises.
In diesem Jahr geht der Preis an das Projekt
Toleranz zwischen Rhein und Jordan
eine jüdisch-arabisch-deutsche Jugendbegegnung
Nach dem Besuch israelischer Jugendlicher in Deutschland wird eine Gruppe deutscher Jugendlicher in diesem Jahr zum Gegenbesuch nach Israel reisen. Mit dem Stiftungspreis wird diese Jugendbegegnung im Sinne der Stiftungssatzung unterstützt.
Der Europarepräsentant Givat Haviva Israel, Torsten Reibold, wird den Preis für die Jugendgruppe entgegen nehmen und ausführlich über das Projekt berichten.
Eine anschließende Diskussion mit den Gästen wird der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, moderieren, bevor die Gesellschaft die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen bei Erfrischungsgetränken nutzen wird.
Für die musikalische Gestaltung des Festaktes am Flügel konnte auch diesmal die außerordentlich begabte Schülerin der HSK Musikschule, Wenyi Xie, gewonnen werden.
In Zusammenarbeit mit der SPD im Hochsauerland freut sich der Vorstand der Dagmar Schmidt Stiftung auf zahlreiche Gäste.
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte „Am Pulverturm“ (fotoarchiv: zoom)
Meschede. (pm_fdv) Die „Freunde der Völkerbegegnung“ (FdV) laden am Dienstag den 5. April 2016, 19.00 Uhr in die Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße in Meschede zu einem Info- und Begegnungsabend zum Thema „Flüchtlingssituation in Meschede“ ein.
Referenten und Gesprächspartner sind der Leiter sowie der stellvertretende Leiter der vom Malteser Hilfsdienst geführten Notunterkunft in der Franz-Stahlmecke-Schule, Thorsten Hense und Jan Uelkes, und Uli Schulte vom Fachbereich Soziales der Stadtverwaltung Meschede.
Wie viele geflüchtete Menschen leben vorübergehend oder dauerhaft in Meschede? Warum sind sie hier bei uns? Woher kommen sie? Wohin gehen sie? Was erlebten und erlitten sie in ihren Herkunftsländern, auf der Flucht und in Deutschland? Wie viel Hilfe und Unterstützung bekommen sie? Welche Wünsche und Träume haben sie? Sind die Flüchtlinge, sind die Helferinnen und Helfer, sind die Behörden am Ende der Belastbarkeit?
Herzlich eingeladen sind alle FdV-Vereinsmitglieder, Geflüchtete, hauptberufliche und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer und ALLE die sich informieren und über das Thema sachlich austauschen wollen.
Riefenstahl: Inszenierung und Selbstinszenierung. (foto: Archiv Reichelt und Brockmann)
Mythos Leni Riefenstahl
Fotografie. Film. Dokumentation.
31.März bis 29.April 2016
Infozentrum Kump, Petrusstr. 2 , 59969 Hallenberg
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 10.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Samstag 10.00 - 12.00 Uhr, Sonntag 14.00 bis 16.00 Uhr
Eintritt frei.
Die Ausstellung wird am 31. März um 19.00 Uhr eröffnet.
Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Michael Kronauge wird
Günther Göhler, Leiter des Literaturcafes Hesborn in die Ausstellung einführen.
Alle Bürgerinnen und Bürger und Gäste sind herzlich eingeladen.
Hallenberg. (kump_pm) Leni Riefenstahl zählt zu den umstrittensten Künstlerinnen des 20. Jahrhunderts: von vielen verehrt als geniale Regisseurin, die mit ihren innovativen Ideen Meilensteine des Dokumentarfilms setzte, von anderen verachtet als „die interessanteste, begabteste und wirkungsvollste Nazikünstlerin“ (Susan Sontag).
Gerade diese Ambivalenz ist es wohl, die den Reiz und die Faszination der im Jahr 2003 verstorbenen Schauspielerin, Regisseurin und Fotografin ausmachen, die bis zuletzt gegenüber ihrer Rolle in der NS-Zeit uneinsichtig blieb.
Geboren im August 1902, begann Riefenstahl in den 1920er Jahren eine vielversprechende Karriere als Tänzerin, die 1924 durch einen Unfall abrupt endete. Mit dem Film „Der heilige Berg“ von Arnold Fanck gelangte sie als Schauspielerin 1926 an der Seite von Luis Trenker zu großem Ruhm. Geprägt von Fancks Darstellungsweise der alpinen Natur als Schicksalsmacht verwirklichte Riefenstahl 1932 ihre erste eigene Regiearbeit: Für „Das blaue Licht“, dessen Protagonistin „Junta“ sie selbst spielte, erhielt sie international Lob und Anerkennung.
Hitler, von ihrer Arbeit beeindruckt, beauftragte sie nur ein Jahr später mit der filmischen Inszenierung der Reichsparteitage der NSDAP in Nürnberg. Im Gegensatz zu den trockenen Berichten der Wochenschau sollte Riefenstahl die Zuschauer mit ihrer modernen Ästhetik mitreißen. Während der erste der Reichsparteitagsfilme, „Sieg des Glaubens“ (1933) noch von den bescheideneren Rahmenbedingungen zeugt, gelang ihr mit „Triumph des Willens“ (1934) die perfekte Inszenierung der nationalsozialistischen Bewegung und Hitlers in seinem Selbstverständnis als „Führer“.
Karriere im Dienste der Nationalsozialisten. (foto: Archiv Reichelt und Brockmann)
Den künstlerischen Höhepunkt ihrer Karriere im Dienste des Regimes erreichte Leni Riefenstahl mit ihrer zweiteiligen Dokumentation über die olympischen Spiele 1936 in Berlin. Auf persönlichen Wunsch Hitlers schuf sie mit hohem Aufwand ein Werk, das sich mit seinen betont schönen Bildern von menschlicher Kraft und Bewegung nahtlos in die nationalsozialistische Ästhetik einfügte.
Im Zuge der Entnazifizierung lediglich als „Mitläuferin“ eingestuft, konnte Leni Riefenstahl Mitte der 1950er Jahre ihren zweiten, bereits 1929 begonnenen Spielfilm „Tiefland“ vollenden und mit mäßigem Erfolg veröffentlichen.
As Regisseurin wegen ihrer Kooperation mit den nationalsozialistischen Machthabern stark umstritten, begann sie mit ihrer Arbeit über den sudanesischen Stamm der Nuba eine Karriere als Fotografin. Über 70jährig kehrte sie nochmals zum Film zurück und drehte den Dokumentarfilm „Impressionen unter Wasser“ der zu ihrem 100. Geburtstag erschien.
Bis zu ihrem Tod im Jahr 2003 wies Leni Riefenstahl jede politische Verstrickung mit dem NS-Regime von sich und betonte bis zuletzt: „Ich war nie eine Nazi und will auch keine bleiben“.
Selbstentnazifizierung? Leni Riefenstahl bei Dreharbeiten im Sudan zu dem geplanten Nuba-Film Dezember 1964. (foto: Riefenstahl Expedition 1964-65/ Dr. Dieter Kock)
Leni Riefenstahl war eine geniale Künstlerin, aber auch eine hemmungslose Karrieristin, der es ausschließlich um ihre künstlerischen Obsessionen, um Ruhm und Anerkennung und die Konstruktion und Kontrolle des Riefenstahl-Mythos ging.
Im Infozentrum Kump sind Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme ausgestellt, die den „Mythos Riefenstahl“ widerlegen und die enge Beziehung der Filmregisseurin zum „Dritten Reich“ und seinen Machthabern beschreiben.
Dreizehn Jahre nach ihrem Tod am 8. September 2003, 40 Jahre nach ihrer ersten Expedition zu den Nuba im Sudan und 70 Jahre nach „Triumph des Willens“, setzt sich diese nicht von Leni Riefenstahl autorisierte und kontrollierte Werkschau mit Leben und Werk der Filmemacherin und Fotografin auseinander.
Die Kuratoren Ina Brockmann und Peter Reichelt haben diese Ausstellung bereits 2004 erstmals gezeigt und nun für das Infozentrum Hallenberg neu zusammengestellt.
Die Ausstellung ist in 5 Themen gegliedert:
der Aufstieg einer Künstlerin: Tänzerin, Schauspielerin, Sportlerin und die erste Regiearbeit „Das blaue Licht“ (1924 – 1932)
die Reichsparteitagsfilme 1933, 1934 und 1935 der „Reichsfilmregisseurin“
Olympia 1936: Riefenstahl mit den Filmen „Fest der Völker“ und „Fest der Schönheit“ auf dem Zenit ihrer Karriere
der Filmtrupp Riefenstahl im besetzten Polen
Ausklang: die Nuba
Die Ausstellung wurde bisher an über 20 Orten in Europa gezeigt, u.a. im Holocaust Center in Oslo, in den Dokumentationszentren PRORA auf Rügen und Reichsparteitagsgelände Nürnberg und im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn.
Meschede. (fdv_pm) Die Freunde der Völkerbegegnung (FdV) sind in der ersten Ferienwoche, genau gesagt vom 09.07. – 17.07.2016, von ihrem Partnerverein in Vannes herzlich zu einem Besuch in Frankreich eingeladen.
Die Reise erfolgt per Bus wird auf der Hinfahrt durch eine Übernachtung in einem charmanten, typisch französischen Hotel in der Stadt Rouen unterbrochen.
In Vannes wohnen und schlafen die Gäste in Privatunterkünften ihrer französischen Gastfamilien. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet ein abwechslungsreiches Besuchs- und Besichtigungs-Programm inklusive mehrerer Tagesausflüge. Es bleibt aber auch genügend Zeit, die schöne und historisch sehr interessante Hafenstadt Vannes auf eigene Faust zu erkunden.
Die Rückreise bietet mit der Übernachtung in den alten (modernisierten!) erzbischöflichen Gemäuern in Chartres ein weiteres Highlight.
Der Bus ist bereits gechartert. Es sind noch einige Plätze frei.
Wer hat Interesse, mit den Freunden der Völkerbegegnung nach Frankreich zu fahren? Auch „Nicht-Mitglieder“ sind herzlich eingeladen, gerne auch Jugendliche und junge Erwachsene.
Fragen beantworten und Anmeldungen nehmen ab sofort entgegen:
Huberta Eickhoff – Fon: 02973/6846
Maria Walters-Hötte – Fon: 02961/3020
Mechthild Westerbarkey – Fon: 0291/4644
Hagen. (hausbusch_pm) Die Treffen für Lokalblogger gehen weiter. Nur anders. Als „Blogger-Samstage“. Wie gehabt im Haus Busch in Hagen.
Regelmäßig treffen sich Blogger und Online-Journalisten aus NRW vom 9. April 2016 an im Journalisten-Zentrum Haus Busch, um zu lernen, sich gezielt weiterzubilden, zu diskutieren und sich dichter zu vernetzen.
An zehn Samstagen bis zum Februar 2017 wird Haus Busch bloggenden Lokal-Journalisten ein maßgeschneidertes Angebot aus Expertenwissen rund um ihren journalistischen Job machen. Die „Blogger-Samstage“ in Haus Busch setzen fort, was die drei Bloggertage im vorigen Jahr als offenes Angebot zu Information und Meinungsaustausch von Bloggern angefangen haben.
Die ausführliche Ankündigung für die Bloggersamstage im Haus Busch ist auf unserer Website online.
Der erste Blogger-Samstag startet am Samstag, 9. April 2016 in Haus Busch.
Von 10 Uhr bis 18 Uhr ist das Programm geplant.
Die Zeit ab 16.30 Uhr ist für Netzwerken und gemeinsame Diskussionen reserviert.
Von 10 Uhr bis 16.30 Uhr geht es mit zwei thematischen Angeboten (siehe Links) und zwei Dozenten um die Weiterqualifizierung für Lokalblogger.
Nach Ostern kommen dann weitere Termine und Inhalte dazu.
Die ersten vier Termine sind 9. April, 30. April, 21. Mai und 25. Juni, jeweils Samstag von 10 Uhr bis 18 Uhr. Weiter geht es dann am 10. September und 8. Oktober 2016.
Hier der aktuelle Stand mit allgemeiner Ankündigung und Termin 9. April:
Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)
Meschede/Olsberg. (spd_pm) „Flucht und ihre Ursachen“ lautet das Thema der nächsten Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 05. April 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof Susewind nach Olsberg-Antfeld ein.
Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn die Flüchtlingswelle stellt Europa, den Bund, die Länder, vor allem aber die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen.
Neben der Frage, wie dieser Ansturm gemeistert werden kann, sind die Ursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung.
Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich diese Fliehenden wirklich alle auf nach Europa? Diejenigen, die zu uns kommen, fliehen vor Gewalt, Unterdrückung, Hunger und Perspektivlosigkeit. Dabei kommt lediglich ein Bruchteil derer, die weltweit auf der Flucht sind, nach Europa.
Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)
Für die SPD-Bundestagsfraktion spielen Fragen nach den Fluchtursachen, nach den tatsächlichen Zielen und Routen sowie danach, welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, damit Menschen gar nicht erst zur Flucht gezwungen werden, in der täglichen Arbeit eine wesentliche Rolle.
Zusammen mit Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese über die Ursachen, Zusammenhänge und Lösungsansätze in der Flüchtlingsfrage informieren. Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Wolfgang Zeh, Vorsitzender DGB-Kreisverband HSK, Hartmut Köllner, Weltladen Meschede und Anja Licher-Stahlschmidt, KIPEPEO Fair & Sozial Winterberg.
Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:
„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“
Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.
„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.
Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.
Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.
Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.
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Olsberg/Antfeld (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese referierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann (MdB) im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort zum Thema „Flucht und ihre Ursachen“ vor zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Olsberg-Antfeld.
