Stichwort: Pressekodex und die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten

In einer Diskussion auf Facebook antwortet die beteiligte Westfalenpost  auf die Frage einer Leserin („von einem Deutschen“ –> muss das nun extra erwähnt werden?[1])

„Ja, da die Nationalität des Beschuldigten eine relevante Informationen – egal um welche Nationalität es sich handelt. Weshalb sollte man das der Öffentlichkeit verschweigen?“[2]

Mir ist beim Lesen des Artikels und der nachfolgenden Diskussion nicht klar geworden, aus welchen Gründen die Nationalität des Beschuldigten eine relevante Information ist. Ist sie nur in diesem Fall wichtig (relevant) oder grundsätzlich? Und wie hat die Redaktion eventuell abgewogen?

Sei’s drum. Ich habe mir die entsprechende Ziffer des Pressekodex durchgelesen und zitiere sie an dieser Stelle:

„Ziffer 12 – Diskriminierungen

Niemand darf wegen seines Geschlechts, einer Behinderung oder seiner Zugehörigkeit zu einer ethnischen, religiösen, sozialen oder nationalen Gruppe diskriminiert werden.

Richtlinie 12.1 – Berichterstattung über Straftaten (gültig seit 22.03.2017)
In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.

Die Praxis-Leitsätze zur Richtlinie 12.1 finden Sie hier“ (Anmerkung PDF)

Im Artikel der Westfalenpost heißt es einleitend: „Ein Jugendlicher sticht auf einen Algerier ein. Vorausgegangen sind derbe Provokationen.“ und weiter unten im Text „vom[sic!] einem Deutschen (16) aus Olsberg mit Messerstichen verletzt“.

Der Pressekodex sagt: „Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse.“

Ich frage mich also, worin das „begründete öffentliche Interesse“ besteht.

In den Praxis-Leitsätzen zur Richtlinie 12.1 lese ich unter anderem:

„Reine Neugier – egal ob angenommen oder tatsächlich vorhanden, egal, ob individuell oder kollektiv – ist kein geeigneter Maßstab für presseethisch verantwortliche Abwägungsentscheidungen. Auch die Nennung einer Gruppenzugehörigkeit durch Quellen, etwa durch Behörden, entbindet die Redaktionen nicht von ihrer eigenständigen presseethischen Verantwortung.“

Das bedeutet auch, dass sich eine Redaktion nicht darauf berufen kann, dass die Formulierung beispielsweise aus der Polizeimeldung übernommen wurde. Eine „eigenständige presseethische Verantwortung“ wird gefordert.

Zum Schluss der Leitsätze werden die Redaktionen auf Folgendes hingewiesen:

„Stets hilfreich ist es, wenn Leser die Entscheidung der Redaktion aus dem Beitrag selbst heraus nachvollziehen können.“

Ich persönlich kann die Entscheidung der Redaktion aus dem Beitrag selbst heraus nicht nachvollziehen, aber vielleicht übersehe ich etwas.

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[1] https://www.facebook.com/WestfalenpostBrilon/posts/2176204699088846?comment_id=2176805255695457&comment_tracking=%7B%22tn%22%3A%22R0%22%7D

[2] https://www.facebook.com/WestfalenpostBrilon/posts/2176204699088846?comment_id=2176805255695457&reply_comment_id=2177236635652319&comment_tracking=%7B%22tn%22%3A%22R8%22%7D

12.07.2018: Christine McVie hat Geburtstag …

Christine McVie, geborene Christine Anne Perfect (* 12. Juli 1943), ist eine britische Musikerin, Sängerin und Songschreiberin.

Richtig gut war sie (meiner laienhaften Einschätzung nach) als Mitglied von Chicken Shack und Fleetwood Mac (#1) …

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=Ohx9Ve7-GS0

.

… mit Fleetwood Mac (#2) ging’s dann seit Mitte der 1970er leider in Richtung Fahrstuhlmusik.

Steuervermeidung: „EU macht Bock zum Gärtner“.
EU lässt sich in Steuerfragen von Wirtschaftsprüfern beraten, die Steuersparmodelle für Konzerne anbieten

Brüssel/ Köln, 10.07.2018  (lobbycontrol_pm) Die EU lässt sich in der Steuerpolitik von den als „Big Four“ bekannten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Deloitte, KPMG, Ernst&Young und PwC beraten – obwohl diese Unternehmen maßgeblich an der milliardenschweren Steuervermeidung von Großkonzernen beteiligt sind. Das zeige ein heute veröffentlichter Bericht der Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory (CEO), so der Verein LobbyControl in einer heutigen Pressemitteilung.

LobbyControl fordert die EU angesichts dieses Interessenkonfliktes auf, bei der Steuerpolitik auf kritische Distanz zu den Wirtschaftsprüfern zu gehen.

„Die Big Four tragen mit Steuersparmodellen und massiver Lobbyarbeit maßgeblich dazu bei, dass Konzerne die EU-Staaten jährlich um Milliardenberträge prellen.

Wenn die EU nun ausgerechnet diese Wirtschaftsprüfer bei der Steuerpolitik als Berater engagierte, mache sie den Bock zum Gärtner. „Die Politik muss die Big Four endlich von der Gestaltung der Steuerpolitik fernhalten“, sagt Nina Katzemich von LobbyControl.

Der CEO-Bericht zeige auf, mit welchen Lobbystrategien die Big Four Konzernen dabei helfen, sich ihrer Steuerverantwortung zu entziehen und welche konkrete Maßnahmen gegen Steuervermeidung sie verhindert oder verwässert hätten.

Dazu gehören Transparenzregeln für Steuerberater sowie die öffentliche, länderbezogene Steuerberichterstattung von Unternehmen.

Letztere hätte Unternehmen dazu  verpflichtet, Gewinne für alle Länder offenzulegen, in denen sie tätig sind. Damit könnte der Verlagerung von Gewinnen in Steueroasen entgegengewirkt werden.

Auch die Bundesregierung spiele hier eine unrühmliche Rolle. Trotz ihrer Verwässerung blockiere Deutschland die öffentliche,  länderbezogene Steuerberichterstattung im EU-Ministerrat.

„Gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen – Oxfam, Attac, dem Netzwerk Steuergerechtigkeit – fordert LobbyControl, dass Olaf Scholz als Finanzminister den Weg für echte Steuertransparenz in Europa freimacht, damit Konzerne ihren fairen Beitrag zum Gemeinwohl leisten“, so Katzemich.

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Eine deutsche Zusammenfassung der Studie finden Sie hier:

https://www.lobbycontrol.de/wp-content/uploads/180709-Frisieren-und-mitregieren.-Die-Big-Four-und-die-Steuervermeidung-Zusammenfassung-deutsch.pdf

Die Originalstudie (in englisch) finden Sie hier:

https://corporateeurope.org/sites/default/files/tax-avoidance-industry-lobby-low-res.pdf

Deloitte, Ernst&Young, KPMG und PwC gelten als Giganten der Steuerberater und sind integraler Bestandteil der Steuervermeidungsindustrie. Den EU-Staaten entgehen Schätzungen des EU-Parlaments zufolge durch aggressive Steuervermeidung jährlich rund 160 – 190 Milliarden Euro an Steuereinnahmen.

http://www.europarl.europa.eu/thinktank/en/document.html?reference=EPRS_STU%282015%29558773

Hochsauerlandkreis: Mathematik im Kreishaus …

In der Kreistagssitzung am Freitag ging es auch um die Pflegebedarfsplanung für den Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung hatte einen Bericht vorgelegt und kommt darin zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2020 kein Bedarf an weiteren stationären Pflegeplätzen besteht.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

In der Einleitung des Berichts heißt es: “Ziel des Pflegebedarfsplanes ist es, in regelmäßigen Zeitabständen eine Information über den pflegerischen Versorgungsstand, die Versorgungsstrukturen und deren Entwicklungen im Kreisgebiet zu geben. Mit der Pflegebedarfsplanung ist es möglich, sowohl Überangebote als auch Angebotsdefizite wahrzunehmen und diesen gemeinsam mit den örtlichen Verantwortlichen entgegenzuwirken.”

Schaut man näher in den Bericht, können einem erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit kommen. Denn Landrat und Kreisverwaltung gehen – im Gegensatz zu allen einschlägigen Studien – davon aus, dass die Zahl der Pflegebedürftigen im HSK in den nächsten Jahren deutlich sinken wird.

Die aktuellste Zahl gibt 9.294 Pflegebedürftige im Kreisgebiet an. Im Jahr 2020 soll es laut Kreisverwaltung nur noch 8.397 Pflegebedürftige geben, also etwa 900 Personen bzw. ca. 10% weniger. Wer soll das glauben?

Ursache sind mehrere höchst zweifelhafte Berechnungen. So geht die Kreisverwaltung beispielsweise davon aus, dass in zwei Jahren nur noch 252.930 Einwohner im Kreisgebiet leben werden, etwa 9.000 weniger als 2016 und 2017.

Wenn dieses Ergebnis zur Zahl der Pflegebedürftigen als Grundlage für Investitionsentscheidungen und -zuschüsse genommen wird, wird es sehr bedenklich.

Inhaltliche Nachfragen zu den dubiosen Berechnungen und Ergebnissen konnten oder wollten Landrat und Kreisverwaltung in der Kreistagssitzung nicht beantworten. Und der GaGaGroKo wr es recht. Draußen warteten Getränke und warmes Essen …

Gute Nacht! Weißlinge …

Unter den unzähligen Hummeln fiel der Schmetterling im Lavendel auf. (foto: zoom)

Gute Nacht! Ich werde froh sein, wenn ich den morgigen Tag „geschafft“ haben werde.

Stress war früher mein Elexier, heute ist es mein Lebensgift.

Der Schmetterling (Weißling) hatte sich unter die Hummeln im Lavendel geschummelt. Ich habe ihn leidlich scharf erwischt.

Ab ins Bett.

Leben und Wohnen im Sauerland

Medebach. (spd_pm) Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Unterwegs in den Städten und Gemeinden im Sauerland“ führt die AG 60plus der HSK-SPD am 12. Juli 2018 ihre nächste Vortrags- und Diskussionsrunde um 9:30 Uhr im Hotel Medebacher Hof in Medebach durch.

(Pressemitteilung der SPD)

Zum Thema „Leben und Wohnen im Sauerland“ wird Franz Schrewe aus Brilon, Vorsitzender des SoVD-NRW (Sozialverband Deutschlands-NRW) und ehemaliger Bürgermeister in Brilon referieren und mit den Gästen diskutieren.

Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die AG 60plus freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme, einen interessanten Vortrag sowie eine lebhafte Diskussion.

Aus organisatorischen Gründen ist eine vorherige Anmeldung erforderlich
unter 0175-6185762 oder via Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

LINKE im Kreistag: Eklatante Preiserhöhung beim MobiTicket

Nachdem die Ausschüsse „Gesundheit und Soziales“ und “Wirtschaft-Struktur-Tourismus“ die Vorlage der Kreisverwaltung nur zur Kenntnis zu nehmen brauchten, wird nun der Kreistag am 06.07. daraufhin eine kräftige Preiserhöhung beim MobiTicket auf 27 € (für das Stadtticket) bzw. 36 € (für das Kreisticket) beschließen.

(Pressemitteilung von DIE LINKE)

„Die erste Preiserhöhung am 01.08.17 hat nicht zu einem Rückgang bei der Nachfrage geführt, also können wir weiter an der Preisschraube drehen!“ So jedenfalls müsse man die Begründung dafür interpretieren, sagt Joachim Blei, Mitglied der Die Linke im Kreistag und in den Ausschüssen.

Ein sehr merkwürdiges Ergebnis der Verhandlungen der Kreisverwaltung mit den Verkehrsunternehmen, findet Blei.

Denn während der VRR, der auf einem gleichartigen Markt auftritt, nur zu einer sehr moderaten Preiserhöhung von 1,6 % (auch für sein MobiTicket) kommt, sind es beim MobiTicket in den Kreisen Soest und Hochsauerland satte 8 % (Stadtticket) bzw. rd. 10,7 % (Kreisticket mit 80% Marktanteil).

„Es mag sein, dass die hauptsächlichen Nutznießer, die Berufspendler, damit immer noch zufrieden sind, für die einkommensschwachen Teile der Bevölkerung ist das aber ein „dicker Brocken“ und in keiner Weise gerechtfertigt, siehe VRR“, so J. Blei weiter. Der Preis für diese Tickets betrug bei ihrer Einführung am 01.01.17 übrigens noch 25 € bzw. 30 €. D. h., das Kreisticket ist ist seitdem um fast 21 % teurer geworden.

„Krieg im Wald“ – Ein Buch über Jagdgeschichte, Wilddiebe und tödliche Konflikte im Sauerland

„Die Gartenlaube“ 1867; commons.wikimedia.org

Das soeben erschienene Buch „Krieg im Wald“ vermittelt einen geschichtlichen Überblick zu Wilderei und Waldkonflikten in Südwestfalen.

Mit „Heimat“ verbinden manche Kreise nur wohlige Gefühle, Harmonie und Zusammenhalt. In Wirklichkeit ist aber auch die Geschichte der Kleinräume von Verteilungskämpfen durchzogen. Beim „Krieg im Wald“ ging es um Brennholz und Fleisch. Wildschütz-Abenteuer blieben eher die Ausnahme. Weil bei Zusammenstößen stets eine Waffe zuhanden war, mussten immer wieder Menschen ihr Leben lassen. Es gab auf beiden Seiten der „Waldfront“ gefährlichen Gruppenzwang und Akteure, die keine Skrupel kannten. Meistens jedoch waren Angst und Panik die Auslöser von tödlichen Schüssen.

Zu den Opfern zählten arme Schlucker oder Forstbedienstete, die zumeist auch nicht dem Kreis der Privilegierten angehörten. Auf beiden Seiten wurden Tränen vergossen. Wer den Standort der Menschlichkeit einnimmt, wird jenseits von einseitigen Parteinahmen die Perspektive aller Beteiligten würdigen. Der „Krieg im Wald“ wird in dem neuen Band der „edition leutekirche sauerland“ nicht romantisch verklärt oder moralisiert, sondern als ein Kapitel der regionalen Sozialgeschichte beleuchtet.

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Leseprobe:

Wie viel Blut ist im „Waldkrieg“ vergossen worden?
(Abschnitt aus dem Sauerland-Buch „Krieg im Wald“)

Wer die regionale Geschichte des illegalen Jagens oder Holzfrevels erkunden möchte, stößt in den Staatsarchiven oder amtlichen Chroniken vermutlich nur auf Ausschnitte. Die Förster waren zur Berichterstattung geradezu verpflichtet. Ihre Perspektive ist vergleichsweise gut dokumentiert. Die Gesetzesübertreter oder auch ihre Angehörigen schwiegen aus naheliegenden Gründen lieber von unerfreulichen Dingen.

Je tiefer man in die Sache eindringt, desto drängender stellt sich die Frage: Wie viel Blut ist im „Waldkrieg“ vergossen worden, nicht nur auf Seiten der amtlichen Hüter des Waldes, sondern auch unter den oftmals ärmlichen Wilderern? Ein Kirchenbucheintrag aus dem Jahr 1889 hat die Voßwinkeler Heimatforscher vor einigen Jahren bewegt, die Leser ihrer „Rückblicke“ an den Namen eines beim Wildern erschossenen Fabrikarbeiters zu erinnern, der nach dem Tod seiner Eltern für den Lebensunterhalt der Geschwister gesorgt hatte. Es kommt in den Quellen auch ein sehr junger Wilddiebhelfer zum Vorschein, der 1923 nach einem Schuss in den Rücken sein Leben lässt. Wie lauteten eigentlich genau die Dienst­vorschriften der Förster? Gab es so etwas wie einen obligaten Schießbefehl? War hierbei eine Kampfunfähigkeit der Wilderer das vorrangige Ziel? Wie eng oder weit wurde der Begriff der Notwehr ausgelegt?

Rechtsempfinden und Praxis konnten sich im Verlauf der Jahrzehnte durchaus verändern. 1898 erfolgte z.B. eine rechtliche Ausweitung des „Notwehr-Begriffes“, durch welche das unbedingte Verbot des Waffengebrauchs gegen fliehende Wilderer aufgeweicht wurde; in manchen Jägerkreisen soll es zu freudigen, z.T. menschenverachtenden Reaktionen gekommen sein. Bisweilen empfahlen sich stellungssuchende Jagdaufseher in Annoncen ausdrücklich als „Schrecken der Wilddiebe“.

Zu anderer Stunde beschäftigt man sich mit jenem Feld, das der wegen seines späteren Überlaufens von der SPD zu den Nazis nicht gut beleumundete Berliner Kriminalkommissar Otto Busdorf (1878-1957) als ein eifriger Pionier zwischen 1929 und 1931 in drei Bänden über „Wilddieberei und Förstermorde“ dokumentiert hat.

Angesichts der hier eröffneten Einblicke in das organisierte Verbrechen wird sich auch der größte Freund der ‚kleinen Leute‘ unweigerlich mit Forstbediensteten solidarisieren, die mehrheitlich keineswegs besonders privilegiert leben, oft zwischen allen Stühlen sitzen und sich im Fall der eigenen Tötung durch kaltblütige Kriminelle für ihre Hinterbliebenen manchmal nur eine geringe Anteilnahme der Umgebung erhoffen dürfen. – Es gab auf beiden Seiten der ‚Waldfront‘ gefährlichen Gruppenzwang und Akteure, die keine Skrupel kannten. Meistens jedoch waren wohl Angst und Panik die Auslöser von tödlichen Schüssen.

Der Historiker Werner Neuhaus aus Sundern verweist mit seinem Beitrag „Krieg um den Wald“, der in diesem Buch erneut zugänglich gemacht wird, auf die richtige Überschrift für jene erschreckenden Gewalterscheinungen, die bei einer Beschäftigung mit unserem Thema über kurz oder lang zwangsläufig zutage treten: „Krieg!“

Über ausgewählte Daten, Stationen und Momentaufnahmen wird im Überblick zur Wilddieberei im Sauerland und in angrenzenden Gebieten zunächst der geschichtliche Rahmen markiert werden. Sodann folgen in zwei Durchgängen die Ergebnisse einer Recherche zu den Opfern auf beiden Seiten. In Erwartung gründlicher Arbeiten von anderen Forschern möchte ich betonen, dass das hierbei Vorgelegte nur ein erstes, noch keineswegs vollständiges Bild vermitteln kann.

Schließlich kommen die literarischen Bearbeitungen des Themas zur Darstellung. Auch das kann in einigen Fällen – unter Vorbehalten – zur Rekonstruktion historischer Sachverhalte etwas beitragen. Amtliche Archivquellen oder zeitgenössische Reportagen hinterlassen beim Leser oft trügerische Gewissheiten. Doch selbst wenn wir Videoaufzeichnungen von bestimmten Ereignissen besäßen, wüssten wir keineswegs sicher, „wie es wirklich war“. Denn in die Seelen und Motivkomplexe der Beteiligten kann letztlich nur noch der liebe Gott hineinschauen.

Andererseits: In den literarischen Zeugnissen spiegeln sich lokale Erinnerungen, Standorte, Mentalitäten, Stimmungen und Deutungen, was in jedem Fall ja mit Wirklichkeitsschichten der Vergangenheit zu tun hat. Wenn das ernste Thema „Wilddieberei“ in der Literatur bisweilen ausgesprochen humoristisch zur Sprache kommt, so ist auch das eine Stellungnahme. Die tödlichen Geschicke, die so viel Traurigkeit verbreitet haben, werden in vielen Anekdoten bagatellisiert oder verdrängt.

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Peter Bürger (Hg.): Krieg im Wald
Forstfrevel, Wilddiebe und tödliche Konflikte in Südwestfalen.
Norderstedt 2018.
ISBN: 978-3-7460-1911-6; 308 Seiten (25 davon in Farbdruck); Preis: 18,90 Euro
Inhaltsverzeichnis; Leseprobe:
https://www.bod.de/buchshop/krieg-im-wald-peter-buerger-9783746019116
Das Buch kann überall vor Ort im Buchhandel bestellt werden.

SPD Ortsverein „Hilletal“: Sommerfest mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

Ehrungen der langjährigen Mitglieder. Zu sehen sind von links: Diethelm Geilen, Rolf Schmidt, Fritz Kelm, Torben Firley (foto: spd)

Niedersfeld. (spd_pm) Am Samstag, dem 23. Juni, veranstaltete der SPD Ortsverein „Hilletal“ das diesjährige Sommerfest. Bei sommerlichem Wetter nahmen der Vorsitzende des Ortsvereineins „Hilletal“ Diethelm Geilen und der Fraktionsvorsitzende der SPD Winterberg Torben Firley die Ehrungen der langjährigen Parteimitglieder vor.

Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese, der die Ehrungen eigentlich übernehmen wollte, war mit einer Delegation aus dem Hochsauerlandkreis auf dem Landesparteitag der SPD in Bochum, wo der neue Landesvorstand  gewählt wurde.

Geehrt wurde Fritz Kelm für seine 30-jährige Mitgliedschaft. Fritz trat 1988 in die SPD ein. 1999 wurde er erstmals in den Rat der Stadt Winterberg gewählt und im Jahr 2000 zum 1. Vorsitzenden des Ortsvereins Niedersfeld-Hildfeld. Seit 2014 gestaltet er als 2. Vorsitzender weiterhin die Zukunft des Ortsvereins, wofür ihm die Genossen dankten.

Ebenfalls geehrt wurde Rolf Schmidt für seine 65-jährige Mitgliedschaft. Rolf trat 1953 im Alter von 23 Jahren in die SPD ein. In dieser Zeit machte Konrad Adenauer gerade seinen 1. Staatsbesuch in die USA und in der damaligen DDR kam es am 17. Juni zum Volksaufstand. Die Trennung Deutschlands und auch die Wiedervereinigung hat Rolf miterlebt. Was waren das für bewegte Zeiten. Der Ortsverein dankte Rolf Schmidt für die langjährige Treue zur SPD und für seine mittlerweile zwei Jahrzehnte dauernde Angehörigkeit zum Ortsverein Niedersfeld-Hildfeld.

Der Ortsverein bedankt sich zudem bei den Vertretern der Winterberger SPD, der Niederfelder CDU, der Schützen, der Feuerwehr, des Sportvereins und des Kirchenvorstands sowie bei allen anderen Gästen für Ihren Besuch und die interessanten Gespräche in sommerlich lockerer Atmosphäre.