Kategorie: Lokales

Unperfekthaus Essen: Einladung zur Gründung der „OpenData Ruhr“ – Transparenz in Politik und Verwaltung.

In unserem BriefkastenEssen. (unperfekthaus) Transparenz in Politik und Verwaltung,  aussagekräftiger kommunaler Journalismus, Basis für Bürgerbeteiligung, spannende neue Apps für Computer und Smartphone, digitale Kunst.

Die Verfügbarkeit von offenen Daten bedeutet Chancen für viele Bereiche. Diese Chance möchten wir auch im Ruhrgebiet ergreifen. Aus diesem Grund laden wir ein:

Was? Gründung von OpenData Ruhr
Wann? Donnerstag, den 14.3.13 um 19:00 Uhr
Wo? Raum 154, Unperfekthaus Essen, Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen
Anmeldung auf openruhr.de oder unter info@openruhr.de

Offene Daten bedeuten, dass nicht-personenbezogene Daten frei zugänglich sind, so dass daraus interessante Anwendungen gestaltet werden können. In den USA und Großbritannien hat man mit dieser Idee bereits viele positive Erfahrungen gesammelt. Aber auch hier in Deutschland gibt es z.B. mit Berlin, dem Land NRW, Köln oder Moers erste OpenData Portale und Anwendungen.

Wir sind eine kleine überparteiliche Initiative aus einer Hand voll engagierter Menschen. Wir möchten die OpenData-Idee ins Ruhrgebiet holen und mit Leben füllen. Hierzu wird es auf dem Gründungstreffen inspirierende Vorträge geben, die zeigen, was OpenData bedeutet, was auf Landesebene dazu geschieht und wie die Erfahrungen in anderen Kommunen wie Moers sind. All dies soll eine Vorlage für die zu gründende Initiative sein, in der technische und gesellschaftliche Akteure zusammenkommen, um so den Weg für offene Daten im Ruhrgebiet zu ebnen.

Offene Daten sind für das Ruhrgebiet eine echte Chance. Datenjournalismus auf Basis offener Daten kann gerade auch lokalen Journalismus bereichern. Offene Verkehrsdaten können Flexibilität und Komfort unserer Mobilität verbessern. Offene Haushaltsdaten und andere Verwaltungdaten bieten die Chance, mehr Transparenz zu schaffen und so mehr Mitbestimmung zu ermöglichen. Offene Daten sind ein wirtschaftlicher Standortfaktor für innovative IT-Unternehmen. Offene Daten ermöglichen neue und kreative Kunstformen.

Das Unperfekthaus verlangt 6,50€ Eintritt für die Nutzung der Getränke-Flatrate. Die Veranstaltung selbst ist kostenlos.

Kontakt: Ernesto Ruge, info@openruhr.de, 0173 166 21 74

Schutz von Patientenakten bei Konkurs nicht gewährleistet – Barbara Steffens redet sich raus.

Ehemalige Veramed Klinik in Beringhausen (foto: S. Didam, wikimededia)
Ehemalige Veramed Klinik in Beringhausen (foto: S. Didam, wikimededia)

Die insolvente Veramed Klinik in Meschede-Beringhausen beherbergt große Mengen von Patientenakten. Diese Akten waren(?) über einen langen Zeitraum nicht gesichert, sondern für jeden ohne große Anstrengungen leicht zugänglich.

Wir haben hier im Blog seit Januar 2011 sehr ausführlich über diesen Skandal berichtet.

Die Sauerländer Bürgerliste hatte sich seit Anfang 2011 verstärkt um das Thema gekümmert.

Eine Anfrage der Piratenpartei an das Gesundheitsministerium von NRW ist jetzt beantwortet worden.

Fazit: verantwortlich ist niemand aus der Landesregierung, verantwortlich ist niemand aus dem Hochsauerlandkreis, verantwortlich ist niemand aus Meschede – verantwortlich ist immer der Insolvenzverwalter.

Wenn der Insolvenzverwalter sich nicht kümmert, warten die Verantwortlichen bis der Skandal publik ist. Dann richten sie „runde Tische“ ein.

Die „runden Tische“ kommen zu dem Ergebnis, dass der Insolvenzverwalter verantwortlich ist, nicht das Land, nicht der Kreis, nicht die Stadt oder sonst irgendwer.

Weil der Skandal so skandalös ist, droht der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit dem Insolvenzverwalter ein Zwangsgeld an, damit er die Akten endlich in Sicherheit bringt.

Die frei zugänglichen Patientendaten waren schon gestern ein Skandal, die Antwort von Barbara Steffens ist es heute.

Die Antwort von Barbara Steffens hier oder auch hier in voller Länge.

Piratenpartei Soest und HSK: Kein Fußbreit den Nazis!

Die Piratenpartei Soest ruft alle Soester dazu auf, sich am Samstag, den 9. März, um 11:30,  auf dem Soester Marktplatz zu treffen.

An diesem Tag findet eine Neonazi-Demonstration in Soest statt und  die Piratenpartei will mit einer möglichst großen Front klare Kante gegen Rechts zeigen.

Die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis werden diese Aktion unterstützen und bieten eine Mitfahrgelegenheit ab Brilon (über Olsberg, Bestwig, Meschede und Arnsberg) an. Interessierte können sich per E-Mail beim Piratenbüro HSK oder auf Facebook melden.

Verkleinerung des Kreistags? An der Demokratie sollte nicht gespart werden.

Das Kreishaus in Meschede (archiv: zoom)
Das Kreishaus in Meschede. Hier tagt der Kreistag des Hochsauerlandkreises. (archiv: zoom)

Die Sauerländer Bürgerliste hatte einen Antrag eingereicht, der die Verkleinerung des Kreistages fordert. Dieser Antrag wurde allerdings von der Mehrheit des Gremiums abgelehnt.

(Ein Gastbeitrag von Daniel Wagner, Piratenpartei HSK)

Was würde eine Reduzierung der Mandate im Kreistag bedeuten?

Eine Reduzierung brächte Einsparungen der Aufwandsentschädigungen für die Abgeordneten mit sich. Wie viele das für die nächste Legislaturperiode wären, lässt sich nicht so einfach sagen, da dies davon abhängt, wo die (nehmen wir an es würde um 2 Mandate gekürzt) letzten beiden Mandate in der Auszählung landen (Fraktionsbildung etc.). Wer die Zahlen der allgemeinen Aufwandsentschädigung wissen möchte, braucht nur einen Blick in die Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse ansehen.

Außerdem würde sich die SBL die eigenen Chancen erschweren, erneut in den Kreistag einzuziehen. 2009 sind sie in den Kreistag eingezogen, weil ihnen eines der letzten beiden Mandate zugesprochen wurde, das andere ging an die CDU. Wie man das ausrechnet findet, man unter dem Begriff des Sainte-Laguë-Divisionsverfahren, welches bei Kommunalwahlen Anwendung findet. Nach Sainte-Laguë würde von einer Verkleinerung niemand profitieren.

Eine Verringerung der Mandate im Kreistag hätte auch zur Folge, dass mehr Einwohner auf einen Abgeordneten fallen. Das Parlament würde also noch weniger die Vielfalt des Sauerlands widerspiegeln. Mehr Last läge somit auf jedem Einzelnen.

Wenn man sparen will, dann geht dies auch anders. In Werl zahlt die Piratenfraktion Zuwendungen an die Stadt zurück, welche sie nicht in Anspruch genommen haben. Diesem Beispiel könnten auf die Abgeordneten mit ihrer Aufwandsentschädigung und die Fraktionen mit der Fraktionszuwendung folgen, welche um eine Sparpolitik im Kreis bemüht sind.

An der Demokratie sollte nicht gespart werden.

Pax Christi: Demonstration und Unterschriftensammlung gegen Waffenexporte in Meschede. Das „Wunder von Marsberg“.

Pax Christi mit Wilfried Böske (vorn) sammelt vor dem CDU-Büro in Meschede Unterschriften gegen Waffenexporte (foto: guntermann-bald)
Pax Christi mit Wilfried Böske (vorn) sammelt vor dem CDU-Büro in Meschede Unterschriften gegen Waffenexporte (fotos: guntermann-bald)

Am Dienstag demonstrierten etwa 25 Friedensaktivist/inn/en aus dem Hochsauerland vor dem Kreisparteihaus der CDU in Meschede gegen den Rüstungsexport von Waffen in alle Welt und die Veränderung der gesetzlichen Grundlage zum Rüstungsexport.

(von: Pax Christi Bistumsgruppe Paderborn)

Friedensgruppen befürchten, dass der Waffenhandel durch die Gesetzesänderung erleichtert und am Bundestag als Entscheidungsgremium vorbeigelenkt werden soll. Der 26. 2. wurde als Aktionstag gewählt, weil es hier um Artikel 26 Absatz 2 des Grundgesetzes geht.

Am Stand in Meschede konnten etwa 70 Unterschriften für die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ gewonnen werden.

Transparent vor dem CDU-Büro in Meschede.
Transparent vor dem CDU-Büro in Meschede.

Ziel dieser Aktion ist es, dem Bundestag möglichst viele Unterschriften in dieser Sache vorzulegen, um eine parlamentarische Debatte über dieses Thema herbeizuführen. Zurzeit wird eine Panzerlieferung nach Saudi-Arabien kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert.

Eine besonders aktive Gruppe in Marsberg um Wilfried Böske und Wolfgang Kies hat bisher bereits mehr als 3.300 Bürger/innen bewegen können, mit ihrer Unterschrift gegen den Waffenexport zu protestieren. Die Pax-Christi-Bewegung im Erzbistum Paderborn, Zweig der weltweiten katholischen Friedensbewegung, spricht hierbei vom „Wunder von Marsberg“.

Nähere Informationen zu diesem Thema gibt es im Internet unter: www.aufschrei-waffenhandel.de

Umleitung: Besuche bei Blogs und Websites – Männer, Medien und die Krise …

Kollektiver Wahn: Reformstau sei die Ursache der Krisen … nachdenkseiten

Männer, die auf Plagiate starren: Rückblicke auf die Causa Schavan … erbloggtes

Verlage I: Google-Snippets nach neuem Leistungsschutzrecht ohne Lizenz unzulässig … niggemeier

Verlage II: Stoppt Verlinkung auf Verlagsinhalte … indiskretion

Medienkrise I: Betriebsrat – auch kein Zuckerschlecken … charlyandfriends

Medienkrise II: Gekündigt … absprung

Die guten Seiten der schlechten Stimmung: Miese Stimmung, Eine Streitschrift gegen positives Denken … revierpassagen

Steinbrück, Napolitano oder die einfache Frage: Wo beginnt die Diplomatie? … wiesaussieht

Lebensmittel-Skandal: Ein tolles Geschäftsmodell … postvonhorn

Duisburger Rathausgespräche: Diese gewisse Distanz zu sich selbst … jurga

Schalker Fanprojekt: unterstützt ‚Stolpersteine 2013 – Gemeinsam gegen das Vergessen‘ … ruhrbarone

Piratenpartei Arnsberg: unterstützt CDU-Forderung nach Erhöhung der Einsatzpauschale für die Feuerwehrkräfte … neheimsnetz

SPD im Hochsauerland: Schwarz- Gelb legt unzureichende Schmalspurregelung beim Fracking vor … hskspd

HSK-Kreistagsmitglieder: möchten so bleiben wie sie sind … sbl

Patrick Sensburg: zur Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften … sensburg

Es kommt, wie es kommen musste: Oversum-Schwimbad steht vor der Schließung – Pleite.

Stark defizitär und jetzt pleite: das Oversum Schwimmbad in Winterberg. (archiv: zoom)
Stark defizitär und jetzt pleite: das Oversum Schwimmbad in Winterberg. (archiv: zoom)

Gestern abend habe ich den letzten Punkt meiner vierten Oversum-Zehnerkarte abgeschwommen, heute um 17:30 Uhr meldet Radio Sauerland***:

Dem Bad am Winterberger Oversum droht die vorübergehende Schließung.

Nach Angaben der Stadt müsse der Betreiber ein Insolvenzverfahren durchlaufen. Ein schlechtes Marketingkonzept sei ein Grund dafür, hieß es. Erst wenn die wirtschaftlichen Risiken wieder kalkulierbar seien, wolle die Stadt sich wieder mehr engagieren.

Die Vitalresort-GmbH ist also pleite. LeserInnen unseres Blog wird dieses Desaster nicht verwundern, haben wir doch schon seit Monaten die Anzeichen einer drohenden Insolvenz hier im Blog beschrieben.

Auf der Website der Stadt Winterberg wird heute in gewunden und gequälten Sätzen von der gestrigen nichtöffentlichen(!) Sitzung des Rats berichtet:

„In einer nichtöffentlichen Sondersitzung hat sich der Winterberger Rat gestern umfänglich mit dem Betrieb des Oversum beschäftigt. Ergebnis ist: Man zieht die Bremse und stellt die Weichen neu für nachhaltigen Betrieb des Projektes.“

Weiter heißt es:

„Die Vital Resort Winterberg GmbH wird ein Insolvenzverfahren durchlaufen müssen. Möglicherweise wird es auch zu einer vorübergehenden Schließung des Bades kommen. Das ist kein Anlass zu großer Sorge, denn durch die vertraglich vereinbarten Sicherungsinstrumente, wie z.B. ein Heimfall des Erbbaurechtes, hat die Stadt die Möglichkeit, dann Zugriff auf die Bereiche Bad, Wellness, Fitness, Sauna zu erlangen. “

Selbst die bayerische CSU in Bad Endorf warnte schon im vergangenen Jahr vor der sab AG: Die Gemeindeführung setzt auf die falschen Partner

An den Haaren herbeigezogen ist unsere Meinung nach die Begründung der Pleite: „schlechtes Marketingkonzept“.

Nicht das Marketing war der Fehler, sondern die fehlende bzw. undurchdachte Konzeption des Projekts. Kein noch so gutes Marketing kann ein missratenes Konzept retten.

Nach den Spielregeln der Politik werden Köpfe rollen müssen oder Bauernopfer gebracht. Werden die wahren Schuldigen an der Vitalresort-Pleite gefeuert oder müssen Strohmänner gehen?

Wer wird die Zeche für die Pleite zahlen? Vermutlich die Bürger / Steuerzahler.

Der Öffentlichkeit wurde es bislang fast unmöglich gemacht, die Ereignisse und Entwicklungen hinter den Kulissen zu verstehen.

Beispielhaft für die Informationspolitik der Stadt Winterberg, war die Behandlung einer schriftlichen Anfrage. Statt eine Antwort auf konkrete Fragen zu geben, schoben Pressestelle und Bürgermeister die Beantwortung an den Tourismusdirektor weiter. Dieser wiederum gab uns in einem knapp einstündigen Gespräch keine Antwort auf wichtige Fragen.

Die bisherige Informationspolitik der Stadt lässt für die Zukunft nicht viel Gutes erhoffen. Der verschwurbelte Text auf der Website der Stadt Winterberg ruft mehr Fragen hervor, als dass er Antworten gibt.

Die lokalen Medien haben sich seit Beginn des Projekts aus der Recherche herausgehalten. Berichtet wurde nur, was die Stadt schon verkündet hatte und hat. Wird es diesmal wieder so sein?

 

Update I: die Westfalenpost berichtet hier.

Update II: die ausführlichere Fassung des WP-Artikels ist hier zu lesen.

Heute ist übrigens das Leistungsschutzrecht vom Bundestag verabschiedet worden. Die Leistungen der Presseverlage sollen geschützt werden. Fragt sich nur, welche?

*** Update 4.3.2013: Radio Sauerland ist leider nicht in der Lage dauerhafte Links zu erzeugen.

Fracking – nun jubeln die Fans wieder

„Ist Fracking wirklich endgültig erledigt?“ – Das fragten wir uns vor einem halben Jahr und kamen zu dem Ergebnis: „Nein, ist es nicht!“

(Der Artikel ist auch auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen)

Damals jubilierte ja der ein oder andere weil er annahm, die Angelegenheit sei vom Tisch.

Wie schon gesagt, wir blieben misstrauisch. Leider behielten wir Recht.

Halb zog man sie, halb sanken sie hin, unsere so standfest wirkenden Bundesminister Rösler und Altmaier. Jetzt ließen sie die Raubkatze namens „Fracking-Gesetz“ aus dem Sack. „Fracking – nun jubeln die Fans wieder“ weiterlesen

Rund 300.000 Euro Landesmittel gäbe es für das Sozialticket im HSK

Rein rechnerisch könnten dem Hochsauerlandkreis rund 300.000 Euro Finanzmittel für das Sozialticket zur Verfügung stehen.

(Der Artikel erscheint ebenfalls auf der Website der Sauerländer Bürgerliste)

So steht es in der Antwort der Kreisverwaltung (vom 14.02.2013) auf eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (vom 12.02.2013), mit welchem Landeszuschuss aktuell für das Jahr 2013 und für das Jahr 2014 für ein Sozialticket im HSK zu rechnen wäre.

Wir nehmen es genau. Darum hier der exakte Wortlaut des Antwortschreibens:

„Für das Jahr 2012 wurde für die Verteilung der landesweit zur Verfügung stehenden Finanzmittel ein Schlüssel von 1,03% aus dem Faktor ‚Leistungsempfänger nach dem SGB II und dem SGB XIIa‘ für den HSK ermittelt. Legt man diesen für die Jahre 2013 und 2014 zugrunde und unterstellt man, dass die 30 Mio. Euro landesweit tatsächlich auch zur Verfügung stehen, würde sich für den HSK rechnerisch ein Grundbetrag von rd. 300.000,00 Euro ergeben.“ „Rund 300.000 Euro Landesmittel gäbe es für das Sozialticket im HSK“ weiterlesen

Umleitung: Arbeit geschafft, bisschen im Schnee laufen und durch die Blogs surfen … Amazon, Zeitungskrise, Schavan in China und mehr.

Nix Langlaufski, sondern Turnschuh und ab auf die Dorfrunde. (foto: zoom)
Nix Langlaufski, sondern Turnschuh und ab auf die Dorfrunde. (foto: zoom)

Warum es lohnt, den stationären Buchhandel zu unterstützen: Es geht mir nicht darum, Amazon per se zu verteufeln. Wenn jemand Erfolg hat, dann gönne ich ihm diesen auch. Faire Konkurrenz belebt das Geschäft. Dieses Motto gilt sowohl Online als auch Offline. Amazon verschafft sich jedoch Wettbewerbsvorteile mit unfairen Mitteln … nachdenkseiten

Amazon: Wer andere fallen lässt, fällt auch selbst? … ruhrbarone

Quantenlogik: Tertium non datur, sagt der Lateiner, wenn er sich zum Satz des ausgeschlossenen Dritten äußert. Eine Aussage kann nur wahr oder falsch sein. Dazwischen gibt es nichts … quantenwelt

Blogspektrogramm: Während halb Deutschland diese Woche ein Pferd durch’s Dorf getrieben hat, war der Rest fleißig bei der Arbeit. Dieses Mal: Datierung historischer Dokumente, Berichte aus der Spracherwerbsforschung und, äh, die Poesie von Tweets … sprachlog

„Annette, komm‘ nach China!“ Chinesen staunen über den Fall Schavan .. erbloggtes

„Make it in Germany“: Deutschland wirbt um qualifizierte Arbeitskräfte … juedischeallgemeine

Zeitungskrise I: Zwei Straßen weiter. In der Eckkneipe gab’s am Stammtisch noch ein Bier. Aber keinen Korn, wie sonst. Nicht in Zeiten bevorstehender Arbeitslosigkeit … charly&friends

Zeitungskrise II: Am dicken, großen Umschlag ist sie sofort zu erkennen: Die erste Absage liegt im Briefkasten. Nach eingehender Prüfung und zu unserem Bedauern müssen wir Ihnen mitteilen, dass wir Sie in unserem Auswahlerfahren nicht weiter berücksichtigen können … absprung

Zeitungskrise III: „Seit dem 01.02.2013 ist die Westfälische Rundschau eine Zeitung ohne eigene Redaktion. Die überwiegende Mehrheit der Beschäftigten ist seit dem 01.02.2013 von der Arbeit freigestellt. Die Arbeit in fast allen Lokalredaktionen ist eingestellt. Mit Kündigungen rechnen wir in den nächsten zwei Wochen. Dem Betriebsrat liegen bereits zahlreiche Anhörungen zu Kündigungen vor.“ … rundschauretten

Duisburg: Ruhrort als Marke – Eine Anmerkung … xtranews

Auf dem Weg zur Moderne: Otto und Paula Modersohn im Hagener Museum … revierpassagen

Demo vor dem CDU-Büro in Meschede: „Mitglieder der Internationalen Katholischen Friedensbewegung Pax Christi und des Friedens-Konvents Kloster Bredelar im Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten, Dr. Patrick Sensburg demonstrieren am Dienstag, 26. Februar, von 15 bis 17 Uhr vor dem Wahlkreisbüro der CDU in Meschede, Le Puy-Str. 17, gegenüber dem Bahnhof“ … derwesten