Kategorie: In unserem Briefkasten

Schule braucht Zeit zum Erinnern: Aktion Humane Schule zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

In unserem BriefkastenNiederkassel. (ahs_pm) Am 27. Januar vor 68 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Darum begingen wir Deutschen am vergangenen Sonntag den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Nach dem Willen der Politik sollten sich vor allem die Schulen daran beteiligen, was die Aktion Humane Schule (AHS) ausdrücklich unterstützt.

Anmerkung: diese Pressemeldung der AHS sollte eigentlich vor dem 27. Januar bei uns veröffentlicht werden. Wir entschuldigen uns. Die Grundgedanken bleiben trotzdem wichtig.

Frage: Wie wurde in ihrer Schule des 27. Januar 1945 und auch des 30. Januar 1933 gedacht?

„Schule muss für dieses Gedenken aber auch die nötige Zeit haben“, mahnt AHS-Bundesvorsitzender Jonas Lanig (Nürnberg). „Wir fordern die verantwortlichen Politiker dazu auf, den Zeitdruck in den Schulen zu reduzieren, damit das Erinnern an den Holocaust eine würdige Form finden kann.“

Die Aktion Humane Schule kritisiert, dass die Einführung von Vergleichsarbeiten, die Zentralisierung von Prüfungen und die Vereinheitlichung von Bildungsstandards zu Hektik und Stress in den Klassenzimmern geführt hat.

Die Aktion Humane Schule ermutigt die Schulen dazu, sich dem Gedenktag mit Feiern, Projekttagen, Lesungen, Ausstellungen und symbolischen Aktionen anzuschließen. „Solches Innehalten ist notwendig, um die Erinnerung an die Opfer lebendig zu halten und die jungen Leute auf die Gefahren hinzuweisen, die durch den Rechtsextremismus immer noch drohen“, sagt Lanig. Es dürfe nicht sein, dass das eigentliche Anliegen des Gedenktags unter Leistungsverdichtung und Notendruck aufgerieben wird.

Heute um 20:15 auf ARTE: Schiefergas – Segen oder Fluch.

In unserem Briefkasten Schiefergas und hydraulische Frakturierung

„Schiefergas und -öl entstanden auf dieselbe Weise wie andere fossile Kohlenwasserstoffe: Vor etwas über 140 Millionen Jahren hauchten Billionen von Bakterien und anderen Mikroorganismen in sauerstoffarmen Milieus ihr Leben aus. Aus ihren sterblichen Überresten entstand ein Faulschlamm, der sich durch Druck und Wärme schließlich in leicht brennbares Erdöl oder Erdgas verwandelte.“ –>> ARTE

Leerstandsmanagement für Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis. Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Mittwoch, 06. Februar 2013 um 19 Uhr in der Kur- und Konzerthalle Olsberg.

Leerstand im Ortskern. Für immer geschlossen? Das Eck-Bistro in Siedlinghausen (archiv: zoom)
Leerstand im Ortskern. Für immer geschlossen? Das Eck-Bistro in Siedlinghausen (archiv: zoom)

Hochsauerlandkreis. (spd_pm) Der demographische Wandel in den ländlichen Regionen mit sinkenden  Einwohnerzahlen in den Städten und Gemeinden führe, so die SPD des HSK in einer Pressemitteilung, zwangsläufig dazu, dass immer mehr Häuser und gewerbliche Immobilien leer stehen. Diese Entwicklung gehe auch am Hochsauerland nicht vorbei, trotz der unverändert guten wirtschaftlichen Lage der Region.

Auf Initiative des SPD Stadtverbandes Olsberg bietet die Friedrich-Ebert-Stiftung zu diesem Thema „Leerstand“ mit wissenschaftlicher Unterstützung der Universität Münster eine Veranstaltung an.

Dr. Christian Krajewski und Timo Jäckel von der Westfälischen Wilhelms-Universität haben sich wissenschaftlich mit den Herausforderungen der ländlichen Immobilienmärkte beschäftigt und ganz konkret die Situation in der Stadt Olsberg analysiert mit Ergebnissen, die für den ländlichen Raum generell von Bedeutung sind.

Ergänzt werden diese Analysen mit praktischen Ansätzen von Frau Dr. Stephanie Arens von der Regionale 2013 Südwestfalen Agentur und von Architekt Patrick Weyand, die über den Umgang mit Leerstand in Südwestfalen referieren und mit „Leben im Ort, Leben mitten drin“ über neue Wohn- und Lebensformen in den Kommunen berichten werden. Moderiert wird die Veranstaltung von Dirk Wiese.

Interessenten können sich noch anmelden bis zum 01.02.2013, jedoch nur unter Angabe Ihrer vollständigen Namens- und Adressdaten, ansonsten können Sie nicht berücksichtigt werden. Melden Sie sich unter  der Telefon-Nummer 0228/883-7203 oder per e-mail unter Katia.Conigliari@fes.de an.

Pressemitteilung der Briloner Bürgerliste: Sollen Briloner Schüler vom Besuch der Uplandschule abgehalten werden?

In unserem BriefkastenBrilon/Willingen. (bbl_pm) Seit Sommer 2011 besucht Victoria aus Brilon die Uplandschule in Willingen. Die private Realschule in Brilon kam für sie nicht in Frage, so dass sie und ihre Mutter die Gesamtschule in Willingen auswählten. Victoria ist damit eine von mehr als 100 Schülerinnen und Schülern, die jeden Tag aus der Stadt Brilon zur Uplandschule über die hessische Landesgrenze ins benachbarte Willingen fahren.

Nachdem zu Beginn des laufenden Schuljahres 20 neue Gesamtschulen in NRW ihre Tätigkeit aufgenommen hatten und 33 weitere Gesamtschulen für den Sommer 2013 beantragt wurden, ist der Hochsauerlandkreis der einzige aller 53 Kreise in NRW ohne Gesamtschule. Schülerinnen und Schüler aus dem HSK, die eine Gesamtschule besuchen wollen, müssen daher in einen anderen Kreis pendeln. Die nächsten Gesamtschulen innerhalb von NRW befinden sich in Paderborn, Soest und Lippstadt. Da liegt Willingen von Brilon aus viel näher. Hinzu kommt, dass die Uplandschule ab Sommer für die Klassen 5, 6 und 7 wieder vom Abitur nach 8 Jahren auf das Abitur nach 9 Jahren umsteigen wird. Da G8 bei vielen Eltern und Schülern sehr unbeliebt ist, könnte sich dadurch die Attraktivität der Uplandschule weiter erhöhen.

Wegen der großen Zahl von Schulpendlern aus Brilon nach Willingen wurden in den letzten Jahren zwei Schulbusse eingerichtet. Die Kosten für die Fahrkarten in den Schulbussen mussten die Eltern bisher nicht tragen; sie wurden von der Stadt Brilon bezahlt. Diese Zusage hatte die Stadt den Eltern auch für die Zukunft gegeben, bevor der zweite Bus nach Willingen startete. Die Kosten belasteten aber nicht den städtischen Haushalt, denn sie wurden der Stadt in vollem Umfang vom Land NRW erstattet. Grundlage ist der sog. Pendlererlass der Landesregierung. „Pressemitteilung der Briloner Bürgerliste: Sollen Briloner Schüler vom Besuch der Uplandschule abgehalten werden?“ weiterlesen

Meschede: Zuständigkeit für Veramed-Patientenakten unklar – Akteneinsicht derzeit nicht möglich

Die Antwort des Hochsauerlandkreises auf die Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) zu den „Patienten-Akten in dem Gebäude der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede-Beringhausen“ erreichte uns am 25.01.2013. Das Schreiben trägt das Datum vom 18.01.2013. Hier der vollständige Text:

Sehr geehrter Herr Loos,
Ihre o. g. Anfrage beantworte ich hiermit wie folgt:

Frage 1: Ist das Insolvenzverfahren zwischenzeitlich abgeschlossen?
Frage 2: Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis
Das Insolvenzverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Frage 3: Wer ist jetzt Eigentümer der Patienten-Akten der ehemaligen Veramed-Klinik und somit Ansprechpartner für frühere Patientinnen und deren Angehörige?
Der Insolvenzverwalter hat die Patientenakten nach den insolvenzrechtlichen Vorschriften aus dem Insolvenzbeschlag freigegeben. Er ist damit weder der Eigentümer der Akten noch besitzt er in diesem Zusammenhang sonstige Zuständigkeiten.

Die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für Patientenakten aus insolventen Privatkrankenanstalten sind derzeit unklar (siehe auch Antwort zu Frage 4).

Frage 4: Liegen neue Erkenntnisse über den Verbleib der Akten vor?
Angesichts der Vielzahl der derzeit offenen Fragen hat auf meine Initiative hin und unter Moderation von Herrn Kreisdirektor Dr. Drathen am 10.01.2013 im Kreishaus Meschede ein runder Tisch unter Beteiligung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW (LDI NRW), des Insolvenzverwalters, des Vertreters der Grundstücksgesellschaft der Veramed-Klinik und des Bürgermeisters der Stadt Meschede getagt.

Die gesetzliche Zuständigkeit für die Sicherstellung und Aufbewahrung der Patientenakten wurde intensiv diskutiert und konnte nicht abschließend geklärt werden. Diese am aktuellen Fall der Patientenakten der Veramed-Klinik deutlich gewordene Problematik hat für das Land Nordrhein-Westfalen Modellcharakter für mögliche künftige Fälle. Daher werden das Gesundheitsministerium NRW und der LDI NRW die Beteiligten zeitnah zu einem weiteren runden Tisch nach Düsseldorf einladen, um dort die offenen Zuständigkeitsfragen abschließend zu klären und über die endgültige Sicherung und den Verbleib der Patientenakten der Veramed-Klinik zu entscheiden.

Bis dahin werden die Patientenakten von der Stadt Meschede interimsmäßig ohne Anerkennung einer Rechtspflicht übergangsweise gesichert. Damit kann für eine kurze Übergangszeit das Akteneinsichtsrecht der ehemaligen Patienten mit Zustimmung des LDI NRW nicht wahrgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Schneider

Zur Lage der FDP. Rückwärtsgewandte Klientel-Partei ohne Zukunftsverantwortung? Ein Leserbrief.

In unserem BriefkastenDie „Freien Demokraten“ haben in Niedersachsen einen Pyrrhus-Sieg errungen und dafür einen hohen Preis gezahlt, nämlich den Machtverlust der amtierenden Koalition aus CDU und FDP.

Ein Leserbrief von Karl Josef Knoppik, Meschede-Stockhausen

Der untaugliche Versuch, eine Regierungsübernahme durch Rot-Grün unter allen Umständen zu verhindern, schlug gründlich fehl. Bitter rächte es sich auf eine Strategie der Leihstimmen zu setzen. Wer seine eigene Überzeugung wahltaktischen Überlegungen opfert, riskiert alles und steht am Ende als Verlierer da.

Die Medien haben nach NRW und Schleswig-Holstein erneut dazu beigetragen, eine seit Monaten chancenlose FDP doch noch über die 5 %-Hürde zu hieven. Den Bürgern wurde regelrecht eingetrichtert: Wer David McAllister als Ministerpräsident behalten will, muß die Liberalen wählen!

Nehmen wir noch einmal eine Bestandsaufnahme des Landtagswahlergebnisses an Rhein und Ruhr und jenem im nördlichsten Bundesland aus dem letztem Jahr vor. Während man die Wahl in Schleswig-Holstein zu Recht als eine „Kubicki-Wahl“ bezeichnen konnte, profitierte der FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner eindeutig von einem schwachen CDU-Kandidaten Norbert Röttgen.

Hätte nämlich Röttgen 30 + x Prozentpunkte erreicht, womit dieser immer noch deutlich unter seinen Erwartungen geblieben wäre, hätte die FDP den Einzug in den Landtag mit Sicherheit verpaßt. Anders gesagt: Der Stimmenzuwachs für die FDP resultierte zu fast 100 Prozent aus den Verlusten der Union.

Auch hier sorgten die Medien dafür, daß die noch wenige Wochen vor den Wahlen deutlich unter 5 % gehandelte Partei den Sprung in die Landtage schaffte. Indem durch wiederholte Hinweise auf die schlechten Umfragewerte der Liberalen und Einladungen von Parteifunktionären zu diversen Talkshows bei den Bürgern sozusagen ein Mitleidsgefühl erzeugt wurde, solidarisierten sich am Ende viele Menschen mit der FDP. Müßte diese Partei mit ihrer geringen Stammwählerschaft bei der Eroberung der Parlamente ohne fremde Hilfe auskommen und die 5 Prozent-Hürde aus eigener Kraft bewältigen, wäre es schlecht um den Wiedereinzug bestellt. So aber konnte sie ihren Platz in den Landtagen behaupten – dank permanenter Erwähnung in Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen. Verdient hat es die FDP nicht. „Zur Lage der FDP. Rückwärtsgewandte Klientel-Partei ohne Zukunftsverantwortung? Ein Leserbrief.“ weiterlesen

Patientenakten in der Veramed Klinik: Piratenpartei im Hochsauerlandkreis fordert sofortige Aufklärung.

Ehemalige Veramed Klinik in Beringhausen (foto: S. Didam, wikimededia)
Ehemalige Veramed Klinik in Beringhausen (foto: S. Didam, wikimededia)

Meschede/Arnsberg. (piraten_pm) Aus einem Bericht der WAZ-Mediengruppe geht hervor, dass erneut Akten aus der verlassenen Veramed-Klinik entwendet worden sind.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis fordert in einer Pressemitteilung die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im Kreistag.

„Über mehrere Jahre waren die Patientendaten frei zugänglich. Hier haben die Behörden schlicht und einfach grandios versagt. Die Stadt Meschede kommt ihrer Aufgabe als Ordnungsbehörde nicht nach“, so Büropirat Florian Otto zu der Datenschutzpanne in der Klinik.

Der Untersuchungsausschuss solle feststellen, welche Akten über mehrere Jahre entwendet wurden. Weiterhin solle er klären, wie dies geschehen konnte, obwohl im Internet bereits seit spätestens 2011 zu erkennen war, dass Einbrüche in diesem Umfang möglich waren.

Des Weiteren fordern die Piraten im Hochsauerland die sofortige Bergung und sichere Verwahrung der Akten. Die Ereignisse der letzten Monate hätten gezeigt, dass die Sicherheit der Patientenakten in den Räumen der Veramed-Klinik nicht garantiert werden könne.

Für die Piratenpartei sei Datenschutz ein Kernthema und seit der Gründung im Jahr 2006 im Grundsatzprogramm verankert.

s.a.b. AG Friedrichshafen: Zoff in Hechingen. Klage wegen PPP liegt im Landgericht.

In unserem BriefkastenEin Leser hat uns gestern Informationen aus dem Südwesten von Deutschland geschickt. Der PPP-Anbieter s.a.b. habe in der Stadt Hechingen den Auftrag für ein Stadtbad nicht bekommen. Nun verklage er die Stadt auf 1,5 Millionen Schadensersatz.

Das Beispiel zeige, bei PPP gehe es nicht um investieren oder betreiben. Vielmehr werde das zukünftige Auftragsvolumen der öffentlichen Hand in Geiselhaft genommen.

Interessant sind die Vorgänge allemal, da die s.a.b. AG Friedrichshafen als Investor hinter dem Oversum-Projekt in Winterberg steht.

Millionengrab für die Stadt?
Der Schwarzwälder Bote fragt in einem Artikel vom 17. Januar diesen Jahres, ob das missglückte PPP-Projekt für das Hallen-Freibad zum Millionengrab für Hechingen werde.

Hintergrund: Mit der Vergangenheit des PPP-Badsanierungsprojekts beschäftige sich das Hechinger Landgericht. Von der Stadt werde bestätigt, dass dort eine Klage der Firma s.a.b. aus Friedrichshafen auf Schadensersatz vorliege.

Und weiter: „Dass sie ihre Auslagen geltend machen will, hatte die s.a.b. schon vor Monaten erklärt. Die Anwälte der Firma fordern 1,5 Millionen Euro. Ihrer Ansicht nach haftet Hechingen für den Schaden, weil die Stadt gegenüber dem Landratsamt, das das PPP-Projekt ablehnte, den Rechtsweg nicht voll ausgeschöpft hat.“

Projekt gescheitert
Über das Scheitern des Projekt zwischen der Stadt und s.a.b. hatte der Schwarzwälder Bote im Juni 2010 unter dem Titel „Hechingen – Bürgermeister Weber geht wegen PPP-Desaster“ berichtet.

Aus der Ferne erscheint die Situation in Hechingen sehr komplex, da sich in dem Ort anscheinend verschiedene Interessen gekreuzt haben.

Die Logik hinter der Klage
Interessant ist der Klageansatz des Investors s.a.b.:  Die Anwälte der Firma fordern 1,5 Millionen Euro. Ihrer Ansicht nach hafte Hechingen für den Schaden, weil die Stadt gegenüber dem Landratsamt, das das PPP-Projekt ablehne, den Rechtsweg nicht voll ausgeschöpft habe.

Werbung der s.a.b. mit Hechingen?
Auf der Website der s.a.b. ist das Projekt in Hechingen auch heute noch ausgewiesen: http://www.sab-bodensee.com/Hechingen.413.0.html

Jede(r) achte Schüler(in) in Nordrhein-Westfalen konfessionslos. Ein Drittel der Waldorfschüler „ohne“.

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Kreuz an der Negerkirche (archiv: zoom)

Düsseldorf (IT.NRW). Jede(r) Achte der 2,1 Millionen Schülerinnen und Schüler an den allgemeinbildenden Schulen Nordrhein-Westfalens (ohne zweiten Bildungsweg) war im Schuljahr 2011/2012 konfessionslos.

Damit ist der Anteil der konfessionslosen Schülerinnen und Schüler seit dem Schuljahr 2006/2007 um 2,3 Prozentpunkte gestiegen. Wie Information und Technik Nordrhein-‘Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren 40,9 Prozent der Schülerinnen und Schüler katholisch, 28,6 Prozent evangelisch und 13,1 Prozent islamisch.

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Was ist an den Waldorfschulen los?

Den höchsten Anteil konfessionsloser Schüler/-innen gab es im Schuljahr 2011/2012 mit 32,1 Prozent an den freien Waldorfschulen – den niedrigsten Anteil wiesen hier mit 9,3 Prozent Realschülerinnen und -schüler auf. An den Grundschulen ist der Anteil der Schüler ohne Konfession seit dem Schuljahr 2006/07 von 12,5 Prozent auf nunmehr 15,8 Prozent gestiegen.

Ergebnisse für Städte, Gemeinden und Kreise finden Sie hier.

Ergebnisse für die Schuljahre 1996/97 und 2006/07 finden Sie hier.

Pressemitteilung: Piraten im HSK wollen mit neuem Tool die Kommunalfinanzen veranschaulichen. Morgen Bürgertreff in Arnsberg.

Piratinnen und Piraten im HSK. (fotoarchiv: piraten hsk)
Piratinnen und Piraten im HSK. (fotoarchiv: piraten hsk)

Hochsauerlandkreis. (piraten_pm) Am 21.12.2012 veröffentlichte die Landtagsfraktion der Piraten einen Rohsatz von Daten über die Finanzen der Kommunen.

Nun steht die erste grafische Auswertung der Daten auf http://piratenpartei-hsk.de/kommunalfinanzen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.

„Mit den veröffentlichten Daten und dem Tool haben nun endlich interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Einblick in die Bilanzen und Ergebnisrechnungen ihrer Kommune zu erhalten. Sie können nun mit konkreter geplanten Änderungsvorschlägen an ihre Kommune herantreten“, kommentierte der Verwaltungspirat und Entwickler des Tools Daniel Wagner.

Ziel der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis sei es, die Politik für Bürgerinnen und Bürger wieder greifbarer zu machen.

Eine Anfrage an den Hochsauerlandkreis habe die Richtigkeit der Daten bestätigt. Eine Anfrage an die Stadt Arnsberg sei bisher unbeantwortet geblieben.

Den Entwickler des Werkzeugs kann man morgen, am Dienstag, den 08.01.2013, ab 19:30 Uhr beim Bürgertreff in Arnsberg sprechen. Der Ort ist wie immer die Gaststätte „Zum alten Schloss“ in 59821 Arnsberg. Der Termin wurde abweichend vom üblichen Rhythmus (jeden 1. Dienstag im Monat) um eine Woche verschoben.

Bürgertreffs sind offene und lockere Treffen der Piratenpartei ohne feste Agenda. Hier bietet sich Neulingen die Möglichkeit, die Piratenpartei in einer lockeren Atmosphäre kennenzulernen.