das Sauerland und mehr
Die „Freien Wähler“ wollen sich auch in Winterberg gründen und politisch engagieren. Am 13. April wird die Landtagskandidatin Christa Hudyma (FW Medebach) um 20 Uhr im Gasthof „Lingenauber“ interessierte Bürgerinnen und Bürgern zum „Mitmachen und Mitgestalten“ anregen.
Eingeladen, so die Initiatoren Heiner Kräling und Sebastian Vielhaber, seien alle Winterberger und nicht nur die Siedlinghäuser. Alles weitere kann dem Info-Flyer (s.u.) entnommen werden.
Meschede. (spd_pm) Auch dieses Jahr wird wieder der größte Ehrenamtspreis, der Deutsche Bürgerpreis, verliehen.
Unter dem Motto „Vorrauschauend engagiert: real, digital, kommunal“ fördert und würdigt der Bürgerpreis ehrenamtliches Engagement. Im Fokus stehen dabei die Vernetzung von Menschen, Projekten und Kommunen sowie der gemeinsame Austausch und das Miteinander. Hierdurch werden Menschen und Regionen fit für morgen gemacht.
Die Bandbreite des Engagements ist dabei keineswegs einseitig: Sie reicht von der Erweiterung diverser Bildungsangebote bis zu Projekten rund um die regionale Infrastruktur. Eines haben sie dennoch gemeinsam: Sie ermöglichen eine reale und digitale gesamtgesellschaftliche Teilhabe aller Generationen.
Das bürgerschaftliche Engagement ist daher eine gute Antwort auf den demografischen Wandel, der sich auch in Deutschland nicht aufhalten lässt. Die Zukunft des Zusammenlebens verschiedener Generationen kann so gemeinsam gestaltet werden und die entstandenen, innovativen Ideen sorgen gleichzeitig auch für mehr Lebensqualität in der Stadt oder Region.
„Das ist es, was das Ehrenamt ausmacht. Uneigennützig etwas für die Gesellschaft tun und dabei die Gemeinschaft stärken.“ ruft Dirk Wiese zur Teilnahme auf.
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Der Deutsche Bürgerpreis ist ein Projekt von Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen, kommunalen Spitzenverbänden und den Sparkassen.
Unter der Website www.deutscher-buergerpreis.de kann man sich bewerben oder Personen bzw. Projekte vorschlagen. Außerdem findet man dort Kontaktdaten für das Projektbüro um eventuelle Fragen klären zu können.
Gelsenkirchen (straßen.nrw). Am 27. April ist wieder Girls’Day. Bundesweit öffnen Unternehmen einen Tag lang ihre Türen für junge Frauen, die einmal ganz unverbindlich in handwerkliche, technische oder naturwissenschaftliche Berufe schnuppern wollen. Auch Straßen.NRW beteiligt sich erneut mit zahlreichen Aktionen. Derzeit sind noch 22 Plätze frei.
Wie entsteht eine Straße? Diese Frage beantwortet die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift in Meschede. Schülerinnen schlüpfen dort in die Rolle einer Bauingenieurin oder einer Fachkraft für Straßen- und Verkehrstechnik.
Mit professionellem Equipment messen die Nachwuchskräfte eine Fläche auf dem Parkplatz aus und entwickeln den groben Verlauf der neuen Straße. Wer mag, kann eine Baustelle besichtigen.
In Meschede sind zur Zeit der Erstellung dieses Artikels noch drei Plätze frei.
Zur Anmeldung: https://www.girls-day.de/aktool/ez/eventvcard.aspx?id=36835
Ist eine Straße gebaut und frei für den Verkehr, muss sie fortan „unterhalten“ werden. Was das bedeutet, erfahren die jungen Gäste in zahlreichen anderen Meistereien des Landesbetriebes. Hier arbeiten die Straßenwärter, bei deren vielfältigen Aufgaben vor allem die Verkehrssicherheit im Vordergrund steht. Sie räumen Hindernisse von der Strecke, befreien Fahrbahnen von Schnee und Eis, beseitigen Schlaglöcher, warten verkehrstechnische Anlagen, reinigen Straßenentwässerungen oder mähen Gras und sichern Baustellen.
Auf Spurensuche können sich Girls’Day-Teilnehmerinnen in Netphen bei der Straßen.NRW-Regionalniederlassung Südwestfalen begeben. Dort steht das Berufsbild des Landschaftspflegers bei Straßen.NRW im Mittelpunkt. Zunächst führt der Weg in die dunkle Welt der Fledermäuse, anschließend in schwindelerregende Höhen zum Turmfalken.
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Was im Einzelnen an den verschiedenen Standorten angeboten wird, finden die Mädchen im Internet unter www.girlsday.de. Dort einfach online auf „Girls’Day Radar“ unter dem Stichwort „Landesbetrieb Straßenbau“ für freie Plätze anmelden.
Mehr zum Thema Ausbildung bei Straßen.NRW: www.strassen.nrw.de/karriere
Dr. Ferdinand Wagener (1902-1945), geboren auf dem entlegenen Kleinbauernhof Steinsiepen (Kirchspiel Schliprüthen) und seit Schultagen in der Heimatbewegung aktiv, entscheidet sich nach einer rätselhaften Vergiftung gegen den eingeschlagenen Weg zum Priesterberuf.
Er schreibt Heimatbücher, promoviert in Freiburg (Zweitgutachter Martin Heidegger), wird sauerländischer Verleger und kämpft um seine wirtschaftliche Existenz. Als Soldat stellt er 1943/44 alle eigenen Dichtungen in Manuskriptbänden neu zusammen: „Vielleicht … bin ich bald tot.“
Auf der Grundlage des Nachlasses erschließt dieses Buch das plattdeutsche Gesamtwerk und eine Auswahl hochdeutscher Lyrik. Einige bislang unbekannte Texte weisen Wagener als einen Autor von Rang aus. Die autobiographischen Erzählungen „Ächter de Kögge“ erhellen die Hütekinderzeit und das Leuteleben der katholischen Landschaft.
Die literarische Spurensuche gilt auch Wageners ideologischer Kooperation ab 1933.
Vorgelegt wird diese von Peter Bürger und Wolf-Dieter Grün bearbeitete Edition zum Literaturprojekt des Christine Koch-Mundartarchivs am Museum Eslohe in Kooperation mit dem Heimatbund Gemeinde Finnentrop e.V.
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FERDINAND WAGENER (1902-1945): Gesammelte Werke in sauerländischer Mundart, nebst hochdeutschen Texten. Norderstedt: BoD 2017. [ISBN 978-3-7431-7570-9; Paperback; 612 Seiten; Preis 18,90 €]
https://www.bod.de/buchshop/gesammelte-werke-in-sauerlaendischer-mundart-ferdinand-wagener-9783743175709
Hallenberg. (kump_pm) So einen Promiauflauf hatte der Kump noch nie erlebt. Zur Ausstellungseröffnung von „Art by Steinmann“ kamen neben den Künstlerinnen Barbara und Lorena Steinmann auch Otto Waalkes und Comedystar Maddin Schneider in den Kump. Außerdem konnte Bürgermeister Michael Kronauge Landrat Dr. Karl Schneider und den Landtagsabgeordneten Matthias Kerkhoff begrüßen.
Über 70 Bilder haben die beiden Künstlerinnen mitgebracht. Schon beim ersten Blick fallen alle Bilder durch ihren hohen Wiedererkennungseffekt auf. Viele Legenden und Wegbegleiter der Musik -und Filmgeschichte sind vertreten. Portraits von Stars wie John Lennon, Mick Jagger, Michael Jackson und David Bowie bis zu Rihanna und Amy Whinehouse haben Mutter und Tochter auf großformatige Leinwände gebannt.
Bei näherem Hinsehen offenbaren sich dann die aufwändige Gestaltung und die unterschiedlichen Techniken der einzelnen Werke: Collagen, Öl. Acryl. Gold, metallische Farbtöne. Bilder, die auf den ersten Blick wie Fotografien aussehen.
Barbara Steinmann
Barbara Steinmann begeisterte sich schon früh für die Malerei und entschloss sich, ihr Talent auch beruflich umzusetzen. 1989 beendete sie erfolgreich das Studium zur Diplom Designerin. Sie arbeitete zunächst als freischaffende Künstlerin im Bereich der Portrait- und Landschaftsmalerei. In den Folgejahren kamen dann auch Auftragsarbeiten in Öl auf Leinwand sowie Wandgemälde in privaten und öffentlichen Wellnessbereichen hinzu. Im Jahr 2008 gründete sie zudem eine Manufaktur für handgearbeitete und -bemalte Fliesen. Auch die Küche von Otto hat Barbara mit ihren Fliesen ausgestattet. Sie lebt und arbeitet in Bielefeld und widmet sich überwiegend der Pop-Art Malerei, die sie mit ihrem ausgeprägten Farbgefühl um einzigartige Werke bereichert.
Lorena Steinmann
1991 kam Tochter Lorena auf die Welt. Sie wurde neben der Staffelei ihrer Mutter groß und entdeckte bereits in ihrer Kindheit ihre Leidenschaft und Begabung für die Malerei. Mit 4 Jahren hat sie ihr erstes Ölbild gemalt. Sie begeisterte sich während ihrer Schulzeit für Kreativität und Kunst und begann von 2010 – 2014 ein Mediadesign-Studium in Berlin im Bereich Fotografie und Digital Art. Ihre große Liebe blieb aber die Malerei, die bis heute vor allem durch den kreativen Austausch mit ihrer Mutter, aber auch durch frühe Vorbilder und Lehrmeister geprägt ist. Einer dieser Vorbilder und Mentor ist Otto. Den Schwerpunkt ihrer heutigen Arbeit bilden ausdrucksstarke Portraits im Stil der Pop-Art, eine der bedeutendsten Kunstrichtungen des 20. Jahrhunderts.
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Barbara und Lorena Steinmann arbeiten im gleichen Atelier und haben teilweise gleiche Vorlieben, aber auch ganz unterschiedliche Techniken und sie inspirieren sich gegenseitig. Ihre Bilder erzählen förmlich Geschichten. Details wie Tattoos von den Vorlagen finden sich im Hintergrund wieder, manche Teile sind abstrakt, andere dagegen wieder verblüffend detailgenau.
Bürgermeister Michael Kronauge haben die Bilder begeistert: „Und mich haben die beiden Künstlerinnen begeistert. Es ist nicht selbstverständlich, dass Mutter und Tochter täglich in einem Atelier zusammenarbeiten und sich dabei auch noch gut verstehen. Bei vielen Mutter-Töchter-Beziehungen würden nach 10 Minuten die Pinsel fliegen“.
Vor 12 Jahren haben Barbara und Lorena Steinmann Otto Waalkes als Maler und Kunstpädagogen kennen gelernt: „Wir freuen uns sehr, dass Otto und Thomas (Manager Thomas Trittschanke) nach Hallenberg gekommen sind, denn wir haben beiden viel zu verdanken.“
Künftig gehört auch Otto Waalkes zu den Show-Größen, die von den Steinmanns porträtiert worden sind. Barbara Steinmann überraschte Otto mit einem großformatigen Portrait als Geschenk, das aber bis zum Ausstellungsende in Hallenberg verbleibt.
Michael Kronauge: „Die Bilder der Steinmanns werden anschließend in großen Galerien in Mallorca und auf Sylt ausgestellt. Aber wir werden immer sagen können: Die erste große Einzelausstellung hatten die Steinmanns bei uns in Hallenberg.“
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Wie ist die Ausstellung zu Stande gekommen?
Im letzten Jahr hat Otto seine Ottifanten-Bilder in Hallenberg im Kump ausgestellt. Eine Ausstellung, die uns Rekordzahlen bescherte. Über 1300 Besucher sind in den Kump gekommen, um die tollen Bilder von Otto zu sehen. Am Eröffnungstag, nach 2 Stunden in der Menge und geschätzten 1000 Ottifanten und Selfis hatte sich Otto damals zu einer Tasse Ostfriesentee zurückgezogen und dabei hat er mir die Steimnanns vorgestellt: „Mit denen musst Du mal eine Ausstellung machen. Die sind klasse.“ Lorena Steinmann hat dann auf ihrem Tablet die Bilder gezeigt. Das fing mit Mick Jagger und John Lennon an und ging mit Steve McQueen und Brigitte Bardot weiter. Alles was ich damals aus der Bravo in meinem Zimmer hängen hatte war dort in tollen Farben zu sehen. Ich war begeistert und freue mich, dass wir noch an Ort und Stelle die Ausstellung klarmachen konnten.
Wie kam Otto erneut nach Hallenberg?
Otto hatte damals zugesagt die Ausstellung Art by Steinmann zu besuchen und er hat mehrfach betont, dass ihm der herzliche Empfang im letzten Jahr gefreut hat und er gerne wieder nach Hallenberg kommt. Es war aber nicht leicht, einen Termin zu finden. Otto ist erst zwei Tage vor der Ausstellung aus Amerika zurückgekommen, hatte in der Folgewoche Dreharbeiten für einen Fernsehfilm und danach geht seine Tournee monatelang weiter. Umso erfreulicher, dass wir einen gemeinsamen Termin am Samstag um 17.00 Uhr finden konnten. Fast wäre der Besuch aber geplatzt, denn Otto wurde der „Steiger Award“ verliehen und er musste am gleichen Tag um 19.30 Uhr in Dortmund auf der Bühne stehen. Jeder andere hätte Hallenberg abgesagt. Nicht so Otto „Ich fahre nach Hallenberg, ich stehe bei den Steinmanns und in Hallenberg im Wort“. Wir konnten die Eröffnung auf 13.00 Uhr vorverlegen. Otto hat sich noch in Hallenberg in Schale geschmissen und ist 2 Stunden später in Dortmund über den roten Teppich marschiert. Danke an Otto dass er dies alles mitgemacht hat.
Auch Maddin Schneider ist gekommen.
Maddin wird am 31. März mit seinem Programm „Meister Maddin“ in Hallenberg auftreten. Auch dieser Auftritt wurde durch Otto vermittelt. Nach der Ausstellungseröffnung im letzten Jahr ist Otto von Hallenberg nach Wetzlar gefahren, um seinen Freund Maddin zu besuchen mit dem er u.a. die 7-Zwerge Filme gedreht hat. „Der könnte doch auch mal in Hallenberg auftreten“ habe ich gesagt. Zwei Tage später der Anruf “Hier ist Maddin, Otto hat gesagt ich soll dich anrufen“. Wir haben Maddin dann auch zur Ausstellung eingeladen und er hat es möglich gemacht zwischen zwei Auftritten seinen Freund Otto in Hallenberg zu besuchen.
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Wie sind die Öffnungszeiten der Ausstellung?
Die Ausstellung ist von Montag bis Samstag von 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr geöffnet. Außerdem am Montag, Donnerstag, Freitag und Sonntag von 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr
Am Karfreitag, Ostersonntag, Ostermontag und am Weißen Sonntag 23.April ist die Ausstellung geschlossen.
Die Ausstellung läuft bis zum 29. April. Der Eintritt ist frei.
Arnberg. (piraten_pm) Wie die Arnsberger PIRATEN der Lokalpresse entnehmen konnten (eine Anfrage zur Stellungnahme erhielten wir nicht), ist es für viele Bürger wünschenswert die Osterfeiertage und Spaziergänge ohne eine optische Belästigung durch Wahlplakate zu genießen.
Die anderen politischen Fraktionen der Stadt geben unterschiedlichste Begründungen an, warum sie nicht auf das Plakatieren vor Ostern verzichten können. Von Terminproblemen mit gebuchten Aufhängefirmen bis hin zu „Wenn die Anderen das so machen, machen wir das auch“, ist alles dabei.
„Wir PIRATEN machen so etwas, wie es sich gehört: einfach, pragmatisch und im Sinne der Bürger. Wir verzichten freiwillig auf die Plakatierung vor Ostern, auch wenn wir dadurch Nachteile bei der Auswahl der noch freien Plätze in Kauf nehmen müssen“, so Ronny Gängler, Sprecher der Piratenpartei in Arnsberg.
Die Regionalforstämter Kurkölnisches-Sauerland, Siegen-Wittgenstein und Oberes-Sauerland stellen dem Naturpark Sauerland-Rothaargebirge landeseigene Waldflächen zur Verfügung. Mit der Vergrößerung des Naturparkgebiets soll auch das Angebot wachsen.
(Pressemitteilung Naturpark Sauerland-Rothaargebirge)
Um die Zusammenarbeit zu besiegeln, trafen sich heute (29. März) Vertreter beider Seiten vor Ort. „Der Wald ist ein Multitalent“, sagte Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz NRW. „Wald und Holz NRW nutzt den Wirtschaftsraum Wald und damit den Rohstoff Holz, stellt den Wald aber gleichzeitig gerne als Erholungsraum für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung. Diese unterschiedlichen Funktionen schließen sich nicht aus.“
Zweitgrößter Naturpark Deutschlands
Den zweitgrößten Naturpark Deutschlands mit einer Fläche von 3.826 km² gibt es erst seit April 2015, nachdem die Naturparke Ebbegebirge, Homert und Rothaargebirge aufgelöst wurden. Die Verwaltung der Flächen und touristischen Angebote übernimmt seitdem der neugegründete Naturpark Sauerland-Rothaargebirge. Dazu wurde ein neuer Nutzungsvertrag geschlossen, der alle notwendigen Absprachen zur Förderung der Erholung, der lokalen und regionalen Tourismuswirtschaft sowie der Umweltbildung beinhaltet.
Kooperation für Naturparkbesucher
Die Gesamtflächen im Naturparkgebiet umfassen rund 20.000 Hektar Staatswald. Der Staatswald macht es möglich, gleichzeitig nachhaltig Holz zu nutzen, Schutzziele wie z.B. Natur- oder Wasserschutz zu berücksichtigen, wichtiger Erholungsraum für die Bevölkerung zu sein, Einnahmen durch den Holzverkauf für das Land zu erzielen, und das alles auf einer Waldfläche.
Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes stehen dabei traditionell im Fokus der Waldbewirtschaftung und des Selbstverständnisses der Försterinnen und Förster von Wald und Holz NRW.
„Wir freuen uns, mit Wald und Holz NRW einen zuverlässigen Partner an unserer Seite zu haben, der uns forstfiskalische Flächen zur Förderung der Erholung, der Umweltbildung und des Tourismus zur Verfügung stellt“, sagte Bernd Fuhrmann, Vorsitzender des Naturparks SauerlandRothaargebirge e.V.
Detlef Lins, Geschäftsführer des Naturparks ergänzte: „Durch den Landesbetrieb erhalten wir wichtige Unterstützung auf dem Weg zur modernen Naturparkarbeit.“
Von der Kooperation und dem überarbeiteten Angebot vor Ort profitieren in erster Linie die Besucherinnen und Besucher des Naturparks.
Weitere Informationen unter
www.wald-und-holz.nrw.de
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Über Wald und Holz NRW
Wald und Holz NRW ist Teil der Forstverwaltung des Landes NordrheinWestfalen. Der dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz (MKULNV) nachgeordnete Landesbetrieb hat seinen Hauptsitz in Münster.
Zuständiger Minister ist Johannes Remmel. Bei Wald und Holz NRW arbeiten fast 1300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon 300 Försterinnen und Förster in den Forstrevieren. Zu Wald und Holz NRW gehören 14 Regionalforstämter, das Lehr und Versuchsforstamt Arnsberger Wald und der Nationalpark Eifel.
Wald und Holz NRW kümmert sich um die Belange des Waldes. Dazu gehören Erhalt und Förderung des Waldes in NRW, Beratung und Betreuung des privaten und kommunalen Waldbesitzes, Bewirtschaftung von 113.000 Hektar landeseigener Waldflächen sowie Forschung in den Bereichen Wald-, Holzverwendungs- und Klimafragen.
Zum Aufgabengebiet zählen außerdem Umweltbildung, Überwachung der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften im Wald auf der gesamten Waldfläche NRWs (910.000 Hektar) und die Förderung der Wald- und Forstwirtschaft in NRW.
Münster. (spd_pm) Die Delegierten der Sauerländer SPD waren mit dem Verlauf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW SPD am vergangenen Samstag in Münster sehr zufrieden.
Nachdem der neue Parteivorsitzende Martin Schulz die Delegierten mit kämpferischer Rede auf die bevorstehenden Wahlen eingestimmt hatte, wurde der SPD-Kanzlerkandidat einstimmig auf den ersten Listenplatz für die Bundestagswahl gewählt.
Dass die Arbeit des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese mit Listenplatz 13 belohnt wurde, sorgte für gute Stimmung bei den Delegierten: „Damit wird ganz klar die hervorragende Arbeit von Dirk Wiese im Bundestag, Wahlkreis und für die ganze Region Südwestfalen honoriert“, so Peter Newiger, Kandidat aus dem Sauerland für die NRW-Landtagswahl. Der Listenplatz mache zuversichtlich, dass der Hochsauerlandkreis auch in Zukunft durch einen sozialdemokratischen Abgeordneten im Bundestag vertreten sein werde.
Der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Sauerländer SPD Dirk Wiese freute sich über das gute Ergebnis und das in ihn gesetzte Vertrauen. Jetzt heiße es, so Wiese „die Ärmel hochzukrempeln“ damit NRW im Mai eine sozialdemokratische Ministerpräsidentin behalte und Deutschland im September einen sozialdemokratischen Bundeskanzler bekomme.
Joachim Blei sitzt für DIE LINKE im Kreistag des HSK. Im folgenden Leserbrief schildert er seine Eindrücke von dem Teil der gestrigen Sitzung, in dem es um zusätzliche Aufwandsentschädigungen für die Ausschussvorsitzenden ging.
Die Vorgeschichte.
Die rot-grüne Landesregierung hatte mittels eines dilettantischen Gesetzes und trotz leerer Landeskasse den Spendablen rausbaumeln lassen. Das konnte sie gut machen, denn die Zeche sollen die Städte, Gemeinden und Kreise zahlen, letzlich also deren Bürger über kommunalen Steuern!
Nutznießer des Gesetzes sind nur die Ausschuss-Vorsitzenden in den o. g. Körperschaften. Diese rekrutieren sich nahezu vollständig aus der SPD und CDU.Kosten z.B. in Arnsberg ca. 75.000 € pro Jahr und im HSK ca. 40.000 € pro Jahr.
Um sich aber wie einst Pontius Pilatus unschuldig darzustellen, haben die Macher des Gesetzes ein Hintertürchen offen gelassen. Die o. g. Körperschaften dürfen selbst (alle) Ausschuss-Vorsitzenden davon ausnehmen!
Während der Arnsberger Bürgermeister sich hinstellte, das verneinte und das Gesetz wie Gottes Fügung darstellte, der man zu folgen habe, beschritt unser Landrat einen anderen, viel trickreicheren Weg, um den Ausschuss-Vorsitzenden ihren Beutel zu füllen.
1. Akt der Kommödie
Zuerst verkündet König Karl laut und deutlich, auch in Richtung Arnsberg, dass die Ausnahmen rechtlich in Ordnung seien.
Als nächstes stellt er sich hin und erstellt selbst eine Vorlage für den Kreistag zur entsprechenden Änderung der Hauptsatzung des Kreises. Der Edle, „Karl, der Sparsame“, erstrahlt!
Für die ansonsten dem König eher kritisch gegenüber stehenden linken Wadenbeißer geradezu ein Wunder!
2. Akt der Kommödie
Seine Vasallen von der CDU bekunden ihre Gefolgschaft (Wie könnte es auch anders sein?). Die Verbündeten von der SPD möchten ihre Treue auch zu ihrer Kaiserin im fernen Düsseldorf zeigen und versuchen, irgendwie das Gesetz doch ohne vollständige Ausnahmen zur Anwendung zu bringen.
Das gelingt aber nicht, weil der König einschreitet. Ein schönes Geplenkel war es dennoch.3. Akt der Kommödie
König Karl läßt es zum showdown, sprich zur Abstimmung, kommen.
Nicht aber, ohne vorher die wichtige Frage nach der eventuellen Befangenheit im Hofstaat, also von Kreistagsmitgliedern, zu stellen.
Klarerweise sind die Ausschuss-Vorsitzenden als Beutelaufhalter befangen.Und noch ehe die Frage des Königs im Raum verhallt ist, sind diese Mannen auch schon geschlossen auf dem Weg nach draußen, als ob sie es geahnt hätten, dass diese Frage kommt.
(Mein Hinweis an die Regie. Demnächst etwas abwarten und ein wenig herum nöhlen. Das sieht dann echter aus!)
4. Akt der Kommödie
Die Abstimmung erfolgt.
Da nun die Leibgarde des Königs um einige tapfere Kämpfer dezimiert ist und die verbündeten Rotgardisten sich sowohl k aiserinnen- als auch königstreu verhalten wollen, enthalten sie sich ihrer Stimme nach der Devise ihres Altvorderen Müntefering: „Wer sich enthält, stimmt auch zu!“ (So soll übrigens dessen Frau auch bei der Eheschließung auf die Frage des Standesbeamten verfahren sein.)Und schließlich gibt es ja auch noch die SPD-Ausschussvorsitzenden, an deren Beutel die Parteifreunde denken müssen!
Das Greenteam schaut auch nach Düsseldorf zu seinen Mit-Gesetzes-Schmieden und verweigert sich.
Folglich geschieht es, wie es nach Rechenmeister Knoche und Schürmanns Rechenbuch geschehen musste: Für die Satzungsänderung kommen nicht die nötigen Stimmen zusammen!
Letzter Akt der Kommödie
König Karl und seine Gefolgschaft stehen als die Edlen da, die zwar wollten, aber die man nicht ließ.
Die Rotgardisten waren ja nicht dagegen und sind somit unschuldig am Scheitern.
Die Ausschuss-Vorsitzenden frohlocken ob ihres tollen Geschenkes.
Die Gegner haben heldenhaft gekämpft, aber leider verloren. Sie kratzen sich am Kopf und wundern sich nun nicht mehr über die königliche Vorlage, die sich als Lusche entpuppt hat.
…und lange schallt’s im Kreistag noch: „Alle Cruden leben hoch!“That’s life as every day in the circleday!
Joachim Blei, KTM für Die Linke
Berlin, 23.03.2017 – Plakate, Wurfsendungen, Google-Anzeigen: Anonyme Geldgeber haben auch im Saarland über den „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ massiv und zugunsten der AfD in den Landtagswahlkampf eingegriffen. Das Transparenzgebot im Parteiengesetz wird durch diesen Trick ausgehebelt. Die AfD verweigert dazu jede Auskunft. LobbyControl fordert die Partei auf, endlich deutliche Schritte gegen diese intransparent finanzierte Wahlwerbung zu unternehmen. Gleichzeitig braucht es ein Gesetz, um verdeckte Wahlwerbung durch Dritte zu verbieten.
(Pressemitteilung von LobbyControl)
Wie bei bereits vier Landtagswahlen zuvor hat der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ Wahlwerbung für die AfD gemacht. LobbyControl-Recherchen belegen, dass der Verein dabei neben Plakaten und Wurfsendungen auch Google-Anzeigen schaltete. Mehrfache LobbyControl-Anfragen, was die AfD gegen diese intransparente Wahlwerbung unternommen hat und welche Transparenz-Ansprüche die Partei bei Wahlwerbung für richtig hält, ließ die Partei unbeantwortet. Gegenüber den Medien beschränkt sich die AfD darauf, eine Verbindung zu dem Verein abzustreiten. Diese Abgrenzung ist nötig, damit die Wahlwerbung nicht als verdeckte Parteispende gilt. Hier wäre ein aktiveres Vorgehen der AfD gegen die intransparent finanzierte Wahlwerbung nötig.
„Die AfD kritisiert gerne Missstände bei anderen Parteien. Aber wenn es um intransparente Wahlwerbung zu ihren Gunsten geht, will sie davon plötzlich nichts mehr wissen. Diese Doppelmoral und dieses Versteckspiel müssen ein Ende haben. Wählerinnen und Wähler sollten vor der Stimmabgabe wissen, wer den Wahlkampf einer Partei finanziert“, sagt Ulrich Müller von LobbyControl.
„Die AfD könnte gegen die verdeckte Wahlwerbung aktiv werden. Dies hat sie nach unserem Wissen bislang nicht gemacht. Im Gegenteil: Sie lädt den Vorsitzenden des Vereins auch noch zu AfD-Veranstaltungen als Redner ein. Das zeigt, dass sie überhaupt kein Problem mit dieser intransparenten Einflussnahme hat“, so Müller.
Die verdeckte Wahlwerbung nutzt eine Lücke in den Transparenz-Vorschriften für Parteien. Die Finanziers des Vereins können verborgen bleiben, während Spenden an Parteien ab 10.001 Euro offen gelegt werden müssen. „Die Beeinflussung von Wahlen durch anonyme Akteure ist Gift für die Demokratie“, kritisiert Müller. „Dieses Schlupfloch muss dringend geschlossen werden.“
LobbyControl verweist auf das Beispiel Großbritannien. Dort gelten für sogenannte „third-party campaigners“, also Akteure, die für den Wahlkampf von Parteien oder Kandidaten Spenden sammeln, dieselben Offenlegungspflichten wie für die Parteien und Kandidaten selbst. Sie müssen sich registrieren und schon ab 1.500 Pfund Spenden und Spendernamen bekannt machen – und zwar zügig nach Zahlungseingang.
Die jüngste „Rent-a-Sozi-Affäre“ um gekaufte Lobbytreffen mit SPD-Spitzenpolitikern hat eine neue Debatte um Parteisponsoring und eine Reform des Parteiengesetzes angestoßen. Bei dieser Gelegenheit sollte auch das Schlupfloch für Wahlwerbung durch Dritte geschlossen werden.
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Hintergrund
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