Berlin. (ippnw) Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW befürchtet, dass Union und FDP die Wählerinnen und Wähler mit dem für heute erwarteten Beschluss zur Atompolitik massiv täuschen wollen. Entscheidend ist nach Auffassung der Organisation allein die Frage, ob es vor den bevorstehenden Wahlen einen Beschluss gibt, Atomkraftwerke in Deutschland endgültig stillzulegen. Die IPPNW warnt auch ausdrücklich vor nur vorübergehenden Anlagenstillständen, wenn es allein darum geht, Wahlen nicht zu verlieren.
Wenn die Kanzlerin davon spricht, Laufzeitverlängerungen „auszusetzen“, bedeutet das nicht, dass nach den anstehenden Wahlen die Laufzeitverlängerungen tatsächlich aufgehoben bleiben. Ein „Nachdenken und Innehalten“ laut CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bedeutet lediglich, dass man Zeit gewinnen will.
Von FDP-Chef Guido Westerwelle war zu hören: Wenn die Kühlsysteme einzelner deutscher Kraftwerke nicht mehrfach gesichert seien, müssten diese Meiler solange abgeschaltet werden, „bis die Lage völlig klar“ sei. Auch dies macht nach Auffassung der IPPNW nur allzu offenkundig, dass es bei den Laufzeitverlängerungen bleiben solle, weil in den deutschen wie auch in den japanischen Atomkraftwerken natürlich mehr als ein Kühlsystem vorhanden sind.
Ebenso durchschaubar ist nach Ansicht der IPPNW die Argumentation des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU). Dieser will eine Expertenkommission einberufen, die sich mit den Konsequenzen für das Bundesland beschäftigen soll. Sollte sich „eine bisher nicht bekannte Fehlerquelle herausstellen“, dann würden Konsequenzen vorbehaltlos gezogen“. – „Das heißt doch nichts anderes als dass die zahllosen bekannten Fehlerquellen der baden-württembergischen Atommeiler nicht dazu führen sollen, dass auch nur eine Anlage stillgelegt werden soll“, so IPPNW-Atomexperte Henrik Paulitz.
Auch wenn Umweltminister Norbert Röttgen die Atomenergie als „Auslaufmodell“ bezeichne oder Kanzlerin Merkel von einer fernen Zukunft mit erneuerbaren Energien spreche, so sei das keinerlei Kurskorrektur an der bisher falschen und verantwortungslosen „Brückentechnologie-Lüge“.
Täuschen und tricksen gehört laut IPPNW in der Politik zum Geschäft, ganz besonders in der Atompolitik und insbesondere natürlich in heißen Wahlkampfzeiten.
„Alle Aussagen von Schwarz-Gelb haben eines gemeinsam: Sie wollen die Situation so lange prüfen, bis die Wahlen vorbei sind“, so IPPNW-Vorstandsmitglied Reinhold Thiel. „Es muss jetzt darum gehen, die deutschen Atomkraftwerke endgültig stillzulegen.“
Die Westfalenpost(WP) hat für das Hochsauerland verschiedenen Ausgaben. Wenn ich beispielsweise die Winterberger Ausgabe lese, kann ich nicht alles über Bestwig oder Schmallenberg erfahren, obwohl diese Gebiete in MEINEM Wahrnehmungsbereich liegen.
Durch Zufall höre ich dann trotzdem ab und an, dass dieser oder jener Artikel in der und der Ausgabe erschienen seien.
Gestern habe ich mich antizyklisch zur Lesegebietseinteilung der WP nach Meschede bewegt und dort in einem kleinen Eck-Cafe die Mescheder Ausgabe gelesen.
Auf einem halbseitigen Interview mit dem Vositzenden der Jungen Union Bestwig blieb mein Auge ruhen, denn ich bin sehr daran interessiert, wie junge Konservative ihre Politik und ihre Motivation erklären.
Drei Schlucke Kaffee und zwei Bissen in ein wunderbar belegtes Brot später, musste ich leider feststellen, dass das gesamte Interview eine einzige Luftnummer war und gedruckt immer noch ist und bleibt.
In der Einleitung schreibt der Autor großspurig:
„Die Junge Union in Bestwig geht nach langer Pause unter der Führung ihres neuen Vorsitzenden, Christian Péus, wieder ans Werk. Unsere Zeitung sprach mit ihm über seine Motive und die politischen Ziele der JU.“
Ganz abgesehen davon, dass eine Zeitung nicht sprechen kann, wird in dem Interview nichts, aber auch gar nichts über die Motive des Jungpolitikers und die politischen Ziele der Jungen Union erfragt.
Kostprobe „Motive“:
„Frage: Was hat dich letzen Endes dazu veranlasst, dich für die JU ins Zeug zu legen?
Péus: Ich finde auch die Meinung junger Leute ist in der Kommunalpolitik wichtig. Schließlich geht es um unserer Gemeinde und um unsere Zukunft.“
Kostprobe „politische Ziele“:
„Frage: Welche politischen Ziele habt ihr euch für die politische Arbeit in Bestwig gesetzt?
Péus: Wir sind ja alle noch sehr jung. Daher wollen wir uns erst mal informieren über unsere Gemeinde und die Kommunalpolitik. Dann werden wir uns aber auch zu bestimmten Themen äußern und versuchen mitzugestalten.“
Die Sprechblasen diese Interviews hätte man ebenso gut einem Juso, Juli, Grünen, Roten oder wem auch immer unterschieben können.
Es hätte keinen Unterschied gemacht.
Da steht nix drin, da kommt nix bei raus, das hat keinen Wert.
Frage: Warum druckt die WP derartig nichtssagendes Zeugs ab?
Mögliche Antwort: Manchmal stümpern wir halt herum und manchmal sind es auch Gefälligkeitsübungen.
In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan und mit dem festen Willen, gemeinsam dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik endlich stillgelegt werden, rufen wir dazu auf, am Montag, 14. März, von 18 Uhr bis 18.30 Uhr in möglichst vielen Orten auf zentralen Plätzen zu Mahnwachen zusammenzukommen.
Im Hochsauerland ist bisher eine Mahnwache für AKW-Abschaltung – Montag, 14.03. um 18.00 Uhr Marktplatte Neheim geplant.
Hochsauerland: 4.259 Mädchen und Jungen besuchen den Kindergarten … sbl
Gutt bye: …Mit ein paar roten Lichtern, ein paar alten Betten, fanden wir einen Platz zum schwitzen.
Egal wie wir uns da herausgewunden haben, ich weiß,ich weiß, das werden wir nie vergessen … wiemeringhauser
Meschede. (spd) Die SPD-Ortsvereine Meschede und Remblinghausen gehen in Zukunft gemeinsame Wege. Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung schlossen sich die Sozialdemokraten zu einem neuen Ortsverein zusammen.
Der neu gegründete Ortsverein Meschede betreut ab sofort auch Remblinghausen und die umliegenden Ortsteile und damit nun über 100 Mitglieder. Der Zusammenschluss der beiden alten Ortsvereine erfolgte in gegenseitigem Einvernehmen und durch einstimmigen Beschluss der Mitglieder.
Vorstand vergrößert
In Rahmen der Neugründung wählten die Mitglieder auch einen neuen und größeren Vorstand. Vorsitzender des neuen Ortsvereins Meschede ist Daniel Köhne, der bereits den bisherigen Mescheder Ortsverein leitete. Zu seinen Stellvertretern wählten die Sozialdemokraten Farzaneh Daryani und Kirsten Malyska. Kornelius Kuhlmann wurdeals Schriftführer bestätigt. Die Finanzen des Ortsvereins betreut als Kassierer weiterhin Gerhard Wolf. Axel Brunnhuber, Werner Lux, Stefanie Richter und Volker Westdickenberg verstärken den Vorstand als Beisitzer.
Die Mescheder Sozialdemokraten sehen sich für die Zukunft gut aufgestellt: Der neue Vorstand bildet eine gelungene Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern und verfügt nicht nur über direkte Kontakte in die Kernstadt, sondern auch in die Ortsteile, wie beispielsweise Remblinghausen und Wennemen.
Starke politische Opposition notwendig
Insbesondere im Raum Remblinghausen möchte der neue Ortsverein wieder mehr Präsenz zeigen. Jeder Ortsteil braucht eine starke politische Opposition, die Zustände und Entscheidungen kritisch hinterfragt, zeigten sich die Sozialdemokraten überzeugt. Die Mitglieder sprachen sich auch deshalb für den weiteren Erhalt der Bezirksausschüsse aus.
Diskussion um Regionale und Städtebau
In der anschließenden Diskussion ging es noch einmal um die städtebaulichen Planungen im Rahmen des Mescheder Regionale-Projektes und um geplante Veranstaltungen und Aktivitäten des neuen Ortsvereins.
Delegierte gewählt
Gewählt wurden auch die Delegierten für den SPD-Unterbezirk. Farzaneh Daryani, Dagmar Kovar, Daniel Köhne, Kornelius Kuhlmann, Werner Lux und Stefanie Richter werden die Mescheder Sozialdemokraten auf dem nächsten Parteitag der HSK-SPD vertreten. Als Ersatzdelegierte wurden Dimitrios Bakaras, Bernd Martin und Volker Westdickenberg bestimmt.
Angesichts der möglichen nuklearen Katastrophe in Japan möchte ich daran erinnern, dass die Erkenntnisse über die Lügen und Profitgier der Atomwirtschaft schon sehr alt sind.
Die CDU-FDP Regierung hat es geschafft, gegen die Vernunft und für den Profit der Energie- und Atomwirtschaft eine Laufzeitverlängerung für eigentlich abgeschriebene Atomkraftwerke durchzusetzen.
Ich finde das empörend.
Hier der Abdruck einer Seite aus der gar nicht lustigen Graphic Novel, Die Wolke, von Anike Hage, Ravensburg 2008:
Stefan Aigner: Hamburger Landgericht verbietet dem Regensburger Journalisten, Geldzahlungen und eine "Verschwiegenheits-verpflichtung" im Fall des sexuellen Missbrauchs an einem Jungen durch einen katholischen Pfarrer als "Schweigegeld" zu bezeichnen. (foto: pro)
Heddesheim/Hamburg, 11. März 2011. Das Hamburger Landgericht hat heute einer Klage der Regensburger Diözese gegen den Journalisten Stefan Aigner „recht“ gegeben.
Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Dem Journalisten ist untersagt worden, Zahlungen der katholischen Kirche an die Eltern eines durch einen Priester missbrauchten Jungen als „Schweigegeld“ zu bezeichnen.
Scharfer Protest.
Das Netzwerk istlokal.de protestiert auf Schärfste gegen diese mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbare Entscheidung.
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Missbrauchsfälle bekannt. Dutzende von Priestern hatten teils über Jahre hinweg hunderte von Ministranten und andere schutzbefohlene Kinder, überwiegend Jungen, sexuell missbraucht.
Anstatt diese Missbräuche an Leib und Seelen der Kinder konsequent aufzuklären, hat die katholische Kirche viele Fälle vertuscht, Priester versetzt, „Entschädigungszahlungen“ geleistet.
Wider die Aufklärung.
Nur auf großen Druck der Öffentlichkeit hat die katholische Kirche reagiert und immer nur das allernotwendigste getan, um „Aufklärung“ zu leisten.
Die Öffentlichkeit wurde und wird überwiegend durch mutige Journalisten wie Stefan Aigner über diese schon fast alltäglich zu nennende Missbrauchspraxis informiert.
Katholische Kirche will Journalisten zum Schweigen bringen.
Es ist nicht hinnehmbar, dass Journalisten, die über diese Missbrauchsfälle berichten, sich juristisch bedroht fühlen müssen.
Nicht die Journalisten begehen einen Missbrauch, indem sie über Missbräuche berichten, sondern die katholische Kirche missbraucht das Justizsystem, indem sie als „Großkonzern“ gegen Journalisten vorgeht.
Der Regensburger Journalist Stefan Aigner hatte im Vorfeld versucht, sich mit der Diözese Regensburg auf eine andere Formulierung zu einigen. Daran hatte die Diözese kein Interesse. Man muss davon ausgehen, dass dem Journalisten – und mit diesem Fall auch anderen – eine „Lektion“ erteilt werden soll.
Schafft den „fliegenden Gerichtsstand“ ab.
Dabei bedient sich die Kirche des so genannten „fliegenden Gerichtsstands“ – man sucht sich das Gericht aus, von dem man sich ein „erwünschtes Urteil“ verspricht. Diese Praxis muss ein Ende haben.
Das Hamburger Landgericht ist bundesweit für pressefeindliche Urteile bekannt. Die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz gilt hier nicht besonders viel und wird bis an den Rand der Unerträglichkeit begrenzt.
Prozesskosten bedrohen Existenzen.
Die Prozesskosten für die erste Instanz schätzt Stefan Aigner auf rund 8.000 Euro. Ohne Unterstützung würden ihn diese Kosten in eine seine wirtschaftliche Existenz bedrohende Lage bringen. Nach einem Spendenaufruf kamen rund 10.000 Euro zusammen – sonst hätte Stefan Aigner nicht vor Gericht gehen können, sondern sich sofort einer Unterlassungserklärung beugen müssen.
Aus Sicht des Netzwerks istlokal.de missbraucht die Kirche nun „Lücken“ im Rechtssystem, um sich missbräuchlich an der Presse- und Meinungsfreiheit zu vergehen. Anstatt die schändlichen Taten von Priestern lückenlos aufzuklären und öffentlich zu machen, soll Journalisten das Berichten verboten werden.
Gegen die „Schere im Kopf“.
Man muss befürchten, dass Journalisten zukünftig nur noch mit der „Schere im Kopf“ über den Missbrauch von katholischen Priestern an Kindern berichten oder aus Angst vor Klagen ganz darauf verzichten.
Wir halten es für unerträglich und nicht hinnehmbar, dass eine Institution wie die katholische Kirche weder bereit ist, sich außergerichtlich zu einigen, sondern versucht, einen Journalisten wirtschaftlich zugrunde zu klagen.
Forderung an die Diözese Regensburg:
1. Das Netzwerk istlokal.de fordert hiermit die Diözese Regensburg auf, alle Kosten des Prozesses zu übernehmen und die Aufhebung des Urteils zu beantragen.
2. Weiter fordern wir die Diözese Regensburg auf, mit dem Journalisten Stefan Aigner in einen Dialog zu treten und eine für beide Seiten „akzeptable“ Formulierung für den betreffenden Bericht zu finden.
3. Weiter fordern wir von der Diözese Regensburg eine Erklärung, dass sie die Presse- und Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz achtet und Journalisten bei der Aufklärung und Veröffentlichung von Missbrauchsfällen ohne Einschränkung aktiv unterstützt.
Gezeichnet für das Netzwerk istlokal.de
Hubert Denk buergerblick.de
Jürgen Hofherr nokzeit.de
Jörg Levermann eichwalder-nachrichten.de
Thomas Meiser extranews.de
Peter Posztos tegernseerstimme.de
Hardy Prothmann rheinneckarblog.de
Bernd Schiel regionews-cw.de
Ralph Stenzl fuerther-freiheit.info
Michael Wenzl singold-bote.de
Gerhard Ziegler wendland-net.de
Info:
Das Netzwerk istlokal.de hat deutschlandweit zur Zeit 46 Mitglieder, die selbstverantwortlich im Internet lokal- oder regionaljournalistische Portale anbieten – ob als Blog oder Internetzeitung.
Gegründet wurde istlokal.de von den Journalisten Stefan Aigner (Regensburg) und Hardy Prothmann (Heddesheim) sowie dem Medienpädagogen Thomas Pfeiffer (München) am 28. Dezember 2010 im nordbadischen Heddesheim.
Ziel des noch zu gründenden Verbands (voraussichtlich Mai 2011 ) ist die Förderung des Lokaljournalismus in Deutschland.
Die istlokal.de-Mitglieder unterstützen sich dabei gegenseitig bei Journalismus, Technik, Vermarktung und Recht, um eine möglichst hochwertige lokaljournalistische Berichterstattung anzubieten.
Gut die Hälfte der Mitglieder sind keine Berufsjournalisten, sondern als Bürger journalistisch tätig geworden, weil diese mit dem zunehmend schlechten Informationsangebot der Tagespresse nicht mehr zufrieden sind.
Hauptberufliche Journalisten wollen explizit mit Bürgerjournalisten zusammenarbeiten. Das gemeinsame Ziel ist durch Presse- und Meinungsfreiheit die deutsche Demokratie zu stützen.
Informationen zum Netzwerk istlokal.de und seinen Mitgliedern finden Sie hier:
http://istlokal.de
Ansprechpartner für Redaktionen:
Peter Postzos – tegernseerstimme.de
Telefon 0151/ 270 197 80
Hardy Prothmann – rheinneckarblog.de
Telefon 06203/ 49 23 16
email: kontakt@istlokal.de
Spendenkonto:
Verein zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt e.V..
Volksbank Regensburg (BLZ 750 900 00)
Kontonummer: 63363
BIC: GENODEF1R01
IBAN: DE14750900000000063363
Die Spenden und Kosten werden regelmäßig offen gelegt. Bitte geben Sie bei der Überweisung an, ob Sie mit der Veröffentlichung Ihres Namens auf der Spenderliste einverstanden sind.
Christliche Gewerkschaft: „Verdacht auf schwere Wirtschaftskriminalität“ … hpd
Der Chloroplast: eine Zelle in der Zelle … WissensLogs
Steuern: Während hierzulande Finanzminister Schäuble angesichts leerer Kassen und allenorts geplanter “Schuldenbremsen†allen Ernstes über Steuersenkungen halluziniert, redet einer der reichsten der Reichsten in USA Tacheles … weissgarnix
KiBiz, Tagesgruppen und Projektarbeit: Das Korsett von ist „KiBiz“ sehr starr ist, die Regelung kompliziert und zudem sei bei dem Vorgehen, so steht es in der Verwaltungsvorlage, der „Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei der Verteilung der öffentlichen Mittel geboten“ … sbl
Edding Reklame: Narrenhände beschmieren Tisch und Wände. Virale Werbung beim … Wiemeringhauser
Heimische Schullandschaft in Bewegung: Eine lesenswerte Zusammenfassung für den Altkreis bei … DerWesten
Bayrischer Heimatstadl statt fürstlicher Gala-Inszenierung: Jetzt geht das wieder los. Wenn Konservative nicht mehr wissen, was sie sagen sollen, aber meinen, etwas sagen zu müssen, kramen sie die sog. Leitkultur hervor … vorwaerts
Guttenberg I: Die Uni Bayreuth und die Staatsanwaltschaft ermitteln gegen Guttenberg. Eine Verurteilung ist nicht ausgeschlossen. Am Ende könnte er sogar als Vorbestrafter da stehen. Der Vorwurf seiner Parteigänger, man wolle ihm aus Neid am Zeug flicken, würde sich in Luft auflösen … postvonhorn
Guttenberg II: auf dem Weg nach Berlusconistan … fr
WAZ: Heute fragt mich der Chefredakteur der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, Ulrich Reitz, ob ich glaube, „dass die Kommunen in Nordrhein-Westfalen und die Minderheitsregierung in Düsseldorf die anstehenden Herausforderungen zu unser aller Zufriedenheit lösen“ werden … revierflaneur
Vielleicht haben Sie ihn gesehen, den Monitor-Bericht über die internationalen Konzerne, die in Deutschland, auch in Nordrhein-Westfalen, mit fragwürdigen und gefährlichen Methoden Erdgas fördern wollen?
„Gefahr fürs Trinkwasser“ hieß die der Titel des Beitrags; und „Fracking“ heißt die Methode, mit der nach dem sogenannten „unkonventionellen Erdgas“ gebohrt wird. In den USA machte man damit schon einschlägige Erfahrungen und zwar sehr schlechte. Die Verseuchung ganzer Landstriche ist die Folge. Aus mancher Trinkwasserleitung in der Küche fließt kein Wasser, sondern eher ein explosives Gemisch, wie die Sendung „Monitor“ zeigte. Die Anwohner bekommen ihr Trink- und Duschwasser nun aus weit entfernten Regionen per LKW angeliefert.
Genau das droht uns jetzt auch, egal ob die Konzerne beteuern, sie hätten alles im Griff. Im Münsterland ist man misstrauisch. Besorgte Bürger sind schon aktiv und haben Bürgerinitiativen gegen Gasbohrungen gegründet.
Der Regierungspräsident aus Arnsberg, dessen Behörde für die Zulassungen der Lizenzen verantwortlich ist, versprach Transparenz. 20 Genehmigungen sind laut Bezirksregierung schon erteilt worden. Weitere Anträge sind gestellt.
Im Hochsauerlandkreis gehören laut einer Veröffentlichung der Bezirksregierung die Städte Arnsberg und Sundern komplett zu dem Gebiet, das für Erdgasbohrungen vorgesehen ist, wie auch Bereiche von Meschede (wenn wir die Karte richtig deuten handelt es sich um Freienohl, Grevenstein, Olpe, Visbeck) und Randgebiete der Gemeinde Eslohe.
Ob auch hier schon Genehmigungen erteilt worden sind, ist uns nicht bekannt. Jedenfalls spricht alles dafür, dass es sich bei dem Konzern um die Wintershall Holding GmbH handelt.
Seitens der Kreisverwaltung und der betroffenen Kommunen haben wir noch nichts Offizielles zu diesem Thema gehört, mal abgesehen davon, dass die Kreisverwaltung Ende letzten Jahres auf Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) schrieb, sie habe „Keine Erkenntnisse“.
Interessante Perspektiven bietet die Gas-Förderung vielleicht der Firma Veltins. Wenn aus unseren Wasserkränen demnächst der gleiche Cocktail wie in den Fracking-erfahrenen Regionen der USA rinnt, könnte der Bierbrauer Veltins aus Meschede-Grevenstein ein neues Produkt vermarkten: „Veltins explosiv“!
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Berlin. (ippnw) Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW befürchtet, dass Union und FDP die Wählerinnen und Wähler mit dem für heute erwarteten Beschluss zur Atompolitik massiv täuschen wollen. Entscheidend ist nach Auffassung der Organisation allein die Frage, ob es vor den bevorstehenden Wahlen einen Beschluss gibt, Atomkraftwerke in Deutschland endgültig stillzulegen. Die IPPNW warnt auch ausdrücklich vor nur vorübergehenden Anlagenstillständen, wenn es allein darum geht, Wahlen nicht zu verlieren.
Japan-Erdbeben und Tsunami: Das Ende der Welt in Echtzeit … 
Meschede. (
