Umleitung: Japan, Libyen, Grünen-Filz an der Saar, Politik in NRW am Ende und mehr.

Sobald die Bauarbeiten beginnen, wird das rote Band abgezogen. Schild aus Richtung Elpe/Altenfeld kommend am Zusammenfluss von Neger und Namenlose in Siedlinghausen.Japan-Erdbeben und Tsunami: Das Ende der Welt in Echtzeit … endoplast

Japan II: Reaktor kann wahrscheinlich nicht mit Kühlmitteln versorgt werden … ruhrbarone

Bürgerkrieg in Libyen I: Echo bei uns … vorwaerts

Libyen II: im toten Winkel der Medien … nachdenkseiten

Schwarz-gelb-grüne Koalition: Der dicke Filz an der Saar … taz

Politik in NRW: Mit dem Latein am Ende … postvonhorn

Hagen: Grüne feiern Geburtstag … doppelwacholder

Hochsauerland: 4.259 Mädchen und Jungen besuchen den Kindergarten … sbl

Gutt bye: …Mit ein paar roten Lichtern, ein paar alten Betten, fanden wir einen Platz zum schwitzen.
Egal wie wir uns da herausgewunden haben, ich weiß,ich weiß, das werden wir nie vergessen … wiemeringhauser

Grüne: Saar-Mafia? Ein offener Brief an den Bundesvorstand… in meinem Briefkasten

In meinem Briefkasten

Vorbemerkung: Leider haben wir die Anmerkungen, auf die sich die in Klammern stehenden Zahlen beziehen, nicht mit erhalten.

Update: ein aufmerksamer Leser hat uns die Quellen zugeschickt. Danke!  Wir haben sie unter den Text gepackt.

Offener Brief, November 2009

Liebe Mitglieder im Bundesvorstand,

uns – die UnterzeichnerInnen – beunruhigen die Presseberichte (siehe Anhang) über die Hintergründe des Zustandekommens der Jamaika-Koalition an der Saar. Meldungen über enge berufliche Kontakte zwischen dem Landesvorsitzenden Hubert Ulrich und einem maßgeblichen  FDP-Politiker  (Saarbrücker FDP-Chef Hartmut Ostermann), über Terminverschiebungen und Delegiertenneuwahlen (4) (bzw. Amtsenthebung von Delegierten ohne ausreichende Einladungsfrist) und -beeinflussungen (2) lassen Zweifel an einem ordnungsgemäßen, den Parteisatzungen entsprechenden Verfahren aufkommen. Dies bei einer der unumstritten weitreichendsten Entscheidung der Grünen auf Landesebene mit zukunftsweisendem Charakter. Dass Ostermann wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung, der Veruntreuung von Millionenbeträgen und wegen teilweise desolater Arbeits- und Pflegeverhältnisse in einigen seiner mehr als 100 Seniorenresidenzen (1) in die Schlagzeilen geriet, macht die Sache nicht besser.

Ulrich arbeitete von 2001 bis Oktober 2009 für Ostermann und musste unterdessen einräumen, er habe zuletzt bis Anfang Oktober monatlich 1.500 Euro von Ostermann-Firma think&solve erhalten. (2) Er selbst stellt dies so dar, er habe diese Tätigkeit „nach seiner Berufung in den Bundestag … dann auf eine ‚geringfügige Teilzeitstelle‘ reduziert.“ (3) Fest steht jedenfalls, dass Ulrich zum Zeitpunkt der Sondierungsgespräche auf der Gehaltsliste eines FDP-Politikers stand, der Ulrich bei diesen Gesprächen gegenübersaß. (6)

Auch die merkwürdigen Konstellationen des Ortsverbandes Saarlouis müssen vor der entscheidenden Abstimmung (und damit vor der Feststellung der ordnungsgemäßen Delegierung) geklärt werden. In Ulrichs Heimatstadt Saarlouis mit ihren 38.000 Einwohnern verfügte die Partei nach Berichten vom August 2006 angeblich über 600-800 Mitglieder, das wären etwa soviel wie in der Großstadt und Grünen-Hochburg Frankfurt am Main. Der Ortsverband Homburg meldete zuletzt 220 Mitglieder an die Landesgeschäftsstelle. (5) Nach Recherchen des Grünen-Bundesschatzmeisters Dietmar Strehl zahlten in Saarlouis angeblich 20 bis 25 Prozent der Grünen keine Beiträge. Ulrich weigerte sich, die Mitgliederlisten intern offenzulegen. Er argumentierte mit Daten- und Vertrauensschutz. (1) Ohne seinen eigenen Ortsverband wäre Ulrich jedoch weder Landesvorsitzender noch Landtagsabgeordneter noch grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im Jahre 1999 geworden. Der Verdacht, dass es sich bei einem großen Teil der Saar-Grünen entweder um Karteileichen oder um Scheinmitglieder handelt, konnte bis heute nicht widerlegt werden.  80% der bei einer Überprüfung angeschriebenen „Mitglieder“ hatten  vor nicht einmal drei Jahren erstaunt erklärt, dass sie entweder noch nie oder nicht mehr Grünen-Mitglied, bzw. seit längerem in ein anderes Bundesland verzogen seien. (6)

Auch wurden die Vorstandswahlen auf dem letzten Landesparteitag Anfang Juli angefochten und das Landesschiedsgericht der Grünen angerufen. Eine Klärung der Rechtmäßigkeit des aktuellen Landesvorstandes hat oberste Priorität. (5) Im Kaufmännischen heißt es „Schweigen ist ein Zeichen des Einverständnisses!“ Wir schweigen dazu nicht und erwarten dies auch von Euch, liebe Mitglieder im Bundesvorstand. Wir gehen davon aus, dass entsprechende Prüfverfahren bzgl. des satzungsgemäßen Vorgehens der Abläufe bereits stattfinden und unterstützen Euch darin.

Wir erwarten – nicht mehr, aber auch nicht weniger – eine Klärung der mittlerweile das Bild der Grünen Partei beschädigenden, schon sprichwörtlichen „grünen Verhältnisse an der Saar“ und die Sicherstellung eines ordnungsgemäß durchgeführten Landesparteitages in unser aller Interesse. Wir erwarten eine Aussetzung bzw. Verschiebung des Parteitages, bis die obigen Fragen geklärt sind und eine den grünen Satzungen entsprechende Delegierung sichergestellt werden kann.

Fragen wie „sind sie (die Grünen) auch nur ein weiterer Bestandteil eines durch und durch korrupten Politsumpfs?“ (6) sollten gar nicht erst gestellt werden dürfen. Es darf keine Anlässe dafür geben. Wenn sie gestellt wird, muss sie zumindest glaubhaft mit „Nein“ beantwortet werden! Das Zustandekommen einer Regierungsbeteiligung unter den obskuren Bedingungen der letzten Wochen würde die Grünen bundesweit auf Jahre beschädigen. Es gilt möglichen Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit besorgten Grüßen
Ralf Henze, KV Odenwald Kraichgau; Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel; Simon Lissner, KV Limburg-Weilburg; Robert Zion, KV Gelsenkirchen

Quellenhinweise:
(1) http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhandlungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

(2) http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2260853_0_6774_-streit-um-jamaikakoalition-mobbing-bei-den-saar-gruenen.html

(3) http://www.stern.de/politik/deutschland/hubert-ulrich-und-die-fdp-die-saarlandconnection-1516743.html

(4) http://www.schiebener.net/wordpress/?p=5253

(5) http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/08/15/a0061

(6) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31398/1.html

Saar-Grüne mobben

Ein Leser hat uns heute eine Link zu einem Artikel in der Stuttgarter Zeitung geschickt. Hier ein Auzug aus dem Artikel plus Verweis am Ende:

… In der Villa Fuchs, einem Bistro in der saarländischen Kleinstadt Merzig, traf sich vergangenen Donnerstagabend ein Häuflein Grüne. Sie waren nicht zum Essen verabredet. Zwei Tage vorher hatten sie per E-Mail überraschend die Einladung zu einer Mitgliederversammlung in dem Lokal erhalten. Von den rund 20 Grünen des Merziger Stadtverbandes erschienen nur sieben. Darunter auch Stefan Müller, Vorsitzender des Grünen-Kreisverbandes Merzig-Wadern und außerdem Parteitagsdelegierter. Ein wichtiges Amt. Delegierte entscheiden über Vorstandsposten, Parteiprogramme oder eine Regierungskoalition – wie sie in zwei Wochen auf dem nächsten Landesparteitag beschlossen werden soll.

Als Stefan Müller kurz darauf das Bistro verließ, war er zwar noch Grünen-Kreisvorsitzender, aber nicht mehr Delegierter …  alles lesen in der StZ

Umleitung: Der Sumpf von Jamaika, Bertelsmann-Stiftung, Dreifaltigkeit und komplizierte Affären

umleitungGrüne an der Saar: Jamaika versinkt im Sumpf … spiegelfechter

Bertelsmann-Stiftung: nützlich und gemein … nachdenkseiten

Die Heilige Dreifaltigkeit: endlich einfach und plausibel erklärt ;-) …

komplizierte Affären: LKA-Chef auf dünnem Eis … ruhrbarone

Grüne Saarland – Trickserei um die Macht. Ein Insider berichtet.


Aus dem Saarland erreicht uns ein interessanter Hintergrundbericht über den „Grünen“ Machtpoker. Er stammt augenscheinlich von einem Vertreter/einer Vertreterin der sogenannten linken Grünen. Die Grünen sind immer für Offenheit eingetreten. Wir hoffen, dass die Veröffentlichung dazu beiträgt, die Vorgänge im Saarland ein Stück weit transparenter zu machen.

Bericht aus dem Saarland (die Rechtschreibung wurde beibehalten):

„Dem Landesparteitag bei uns ging ein längere Phase vorraus, indem Hubert Ulrich offensiv und persönlich an die Delegierten herangetreten ist und diese von Jamaika überzeugen wollte.

Im gleichen Atemzug wurde von Seiten der selben Person aus versucht, einzelne Delegierte auszutauschen.

Der Ortsverband Saarlouis hat Dienstags vor dem LPT eine neue Delgiertenliste gewählt. Diese Liste war vorkopiert (!), umfasste 220 in Reihefolge gesetzte Namen. Es war egal, wieviele Ja-Stimmen eine einzelne Person bekommt und es war ebenso nicht möglich, auf einen der vorderen Plätze zu kandidieren.

Eine solche Abstimmung halte ich für demokratisch fragwürdig. Es ging nur darum, ob die Liste mit Mehrheit angenommen oder abgelehnt wurde.

Auf den oberen Plätzen waren logischerweise eher die Leute, die für Jamaika waren.

Ein weiterer Punkt ist, dass uns offenbar in den Regionalkonferenzen Inhalt vorsätzlich verschwiegen oder anderes dargestellt wurde. Wesentlich Differenzen, die nicht in den Konferenzen thematisiert wurden, erkannte ich erst, als ich mir die vertraulichen Papiere ansah. Diese Papiere hat aber selbst der Landesvorstand zum Teil nicht gesehen.

Ebenso wurde von Seiten Huberts immer wieder behauptet, dass nur mit Jamaika eine Verfassungsänderung in gewissen Bereichen möglich wäre. Hierfür müssten SPD und Linke zustimmen, was immer so dargestellt würde, als sei das eine klare Sache. SPD und Linke würden ihre Programme nicht verraten. Das ist eine Lüge.

Nachweislich wurde am 7.10. von Heiko Maas gegenüber Ulrich erklärt, dass sich die SPD bei einer solchen Entscheidung ebenso wie die Linke enthalten wird. Die Verfassungsänderungen kommen somit nicht zustande. Die Liste ist unendlich lang. Bei uns wird es nun auch immer schlimmer als besser, die Parteilinke verlässt zurzeit das sinkende Schiff Richtung SPD.

In fünf Jahren werden wir nur noch im bürgerlichen Lager Stimmen suchen. „

Grüne an der Macht: Oskar ist an allem Schuld

Da ziehen sich zwei gescheiterte Ministerpräsidenten an den eigenen schwarzen Haaren aus dem Schopf und schaffen es, eine derbe Niederlage in einen Sieg zu verwandeln.

In Thüringen hält sich eine vom Wähler bestrafte Partei(CDU) mit Hilfe der SPD an der Macht, im Saarland rettet sich die CDU auf den schwachen fünfkommawenig Schultern der Grünen.

Die klassische Umfaller-Partei FDP hat mit den Grünen eine ernsthafte Mitbewerberin.

Hamburg, nur ein Kohlekraftwerk, war kein Einzelfall. Hamburg ist Programm, selbst wenn Trittin vom Sonderfall Saarland spricht.

Die Grünen arbeiten mit den Parteien zusammen, die uns die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken „versprochen“ haben.

Nach dem Kriegseintritt durch Fischer und Co ist dies die nächste Räumung einer urgrünen Position.

Und an allem soll Oskar Lafontaine Schuld sein.

Was der schon alles angerichtet hat: Hingeschmisssen, die SPD fertig gemacht, die Grünen im Saarland erschreckt und fast alle Politiker in Talkshows durch seine Eloquenz desavouiert.

Glück hat der Oskar, dass er nicht noch ein Jude ist, denn dann hätten wir’s perfekt: Hier wir Deutschen und da der Lafontaine, geisternd und Unheil stiftend in der teutschen arglosen politischen Landschaft.

Hier stimmen die Gewichte nicht.

Machtpolitik ist manchmal einfach nur zum Kotzen