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Sundern: Peinliche CDU-Finanzmathematik

Meschede. (rlo) In der WR Sundern vom 11. Januar nimmt der Sunderaner CDU-Vorsitzende Stefan Lange Stellung zu Äußerungen seines SPD-Kollegen Michael Stechele. Es geht um das Ausmaß der Kürzungen der Landesmittel für die Gemeinden im HSK: „Es ist und bleibt Fakt: In den Hochsauerlandkreis fließen dieses Jahr 7,7 Millionen Euro weniger vom Land“. Die Kritik des SPD-Vorsitzenden an MdL Kaiser und Bürgermeister Lins sei “harter Tobak”.

Der CDU-Vorsitzende wird auch mit der Aussage zitiert, es bestehe kein Bedarf für “Nachhilfe” “in Sachen Mathematik”. Wenn jemand das behauptet, so sollte er wenigstens sicher sein, dass es stimmt. Leider beweist der Sunderaner CDU-Chef das Gegenteil. Denn er verdoppelt das Minus der Gemeinden im HSK. Tatsächlich erhalten im Jahr 2011 die 12 Gemeinden im HSK in der Summe 3.839.830 Euro weniger an Zuweisungen des Landes als 2010. Herr Lange hat aber zu den Beträgen der einzelnen Gemeinden noch einmal die Summe der Gemeinden hinzuaddiert … Wenn CDU-Finanzpolitik so gerechnet wird, wundert einen nichts mehr.

Der Hochsauerlandkreis selbst hat übrigens bei den Zuweisungen des Landes ein Plus von 447.503 Euro, nachzulesen auf Seite 43 der Modellrechnung des Innenministeriums.

Macht in der Summe für Kreis und Gemeinden ein Minus von 3,4 Mio Euro. Das ist zwar immer noch ärgerlich, aber es sind bei weitem keine 7,7 Mio Euro, wie vom Sunderns oberstem CDU-Repräsentanten behauptet.

Siehe auch hier im Blog:

HSK-SPD widerspricht der CDU-Darstellung zum Gemeindefinanzierungsgesetz

Brilon: Junge Union wirft Rot-Grün “Beutezug durch die ländlichen Kommunen” vor.

Umleitung: Sarrazin wird endlich mit Zahlen widerlegt, Papst Parodie erzürnt CDU, Maschmeyer Doku unter Beschuss und vieles mehr.

Bad Berleburg, Bahnhof. (foto: zoom)
Bad Berleburg, Bahnhof. (foto: zoom)

Sarrazins Zahlen stimmen nicht: Sarrazins Thesen machen wütend. So wütend, dass der Erste Bevollmächtigte der IG Metall in Düsseldorf-Neuss, Nihat Öztürk sowie einige Kolleginnnen und Kollegen gegen ihn Strafanzeige gestellt haben. „Thilo Sarrazin hat in seinem Buch eine Grenze überschritten. Manche Aussagen erfüllen meine Meinung nach den Tatbestand der Volksverhetzung“, sagt Öztürk. … igmetall

Sarrazin auf dem Prüfstand: „Die von mir genannten Statistiken und Fakten hat keiner bestritten“, behauptet Thilo Sarrazin. Das stimmt nicht. Die Politologin Naika Foroutan widerlegt sein Zahlenwerk. Die Sarrazin-Debatte befeuere lediglich die Fremden- und Islamfeindlichkeit. … fr

Dr. Naika Foroutan: Webssite an der Humboldt Universität … hu

Dr. Naika Foroutan (Hrsg.): Die Widerlegung von Sarrazin als PDF … hu

Papst-Parodie auf der Stunksitzung: „Ausdruck von Bosheit und Dummheit“, „niveaulos und absolut primitiv“. Die CDU-Politiker Martin Lohmann und Norbert Geis haben einen Sketch bei der Kölner Stunksitzung über Homosexualität und Missbrauch in der katholischen Kirche scharf kritisiert … ksta

AWD-Gründer Maschmeyer will ARD-Doku verhindern: Die Dokumentation Der Drückerkönig und die Politik zeichnet die Karriere des Unternehmers aus Hannover nach und beleuchtet die Verbindung des Gründers des Finanzdienstleisters AWD mit den Mächtigen der Politik. Besonders mit den Ministern der rot-grünen Ära von Ex-Kanzler Gerhard Schröder, die das System der privaten Vorsorge vorangetrieben haben, soll sich Maschmeyer besonders gut gestellt haben – das ist auch ein Geschäftsfeld des AWD. Der Vorgang, die einzelnen ARD-Anstalten unter Druck zu setzen, um die Ausstrahlung eines Film im Ersten zu verhindern, ist neu, die Empörung im Senderverbund entsprechend groß. Der Film soll aber wie geplant an diesem Mittwoch um 21.45 Uhr im Ersten gezeigt werden … sz

Digital Natives freuen sich: Ruhr Nachrichten mit iPad-App … pottblog

Anschlag von Tucson: den Kampf um die Deutungshoheit beschreibt Werner Jurga bei den … ruhrbaronen

Industriell-profitorientierte Landwirtschaft: »Hauptsache Masse, Hauptsache billig!« … sprusko

Auf Schalke: man redet wieder über Kohle … WirInNRW

ÖPNV und kommunale Straßen: Bund und Länder müssen dauerhaft ausreichende Finanzmittel bereitstellen … doppelwacholder

Neuregelung des hausärztlichen Notdienstes bringt viele Nachteile: Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) bemängelt in einem Schreiben an den Landrat, die hausärztliche Notdienst-Versorgung des Raumes Meschede/Bestwig sei nach der Neuregelung des Notdienstes ab 01.02.2011 schlecht. Meschede wurde demnach dem Standort Arnsberg zugeteilt, Bestwig der Notfallpraxis Brilon … sbl

Sundern: Warum braucht die Stadt teure Gutachten? … gruenesundern

Schulpolitik: NRW-CDU rückt vorsichtig von der Hauptschule ab … derwesten

Umleitung: Integration, Europa, Presse 2010 und in Sundern wird die Winterfahrkarte gestrichen

Integration: Die packen das einfach nicht – meint augenzwinkernd Martin Kaysh bei den … ruhrbaronen

Europa: Perspektiven der Währungsunion … nachdenkseiten

Presse 2010: die Heimatzeitung nimmt sich die Freiheit – meint … ruhrtalcruising

Sundern: Winterfahrkarte gestrichen. Schulwege gefährlicher. … gruenesundern

Umleitung: Torten-Tumult, mittelmäßiges Ruhrgebiet, DGB Hagen, falsche Bankenberatung, das Merkel-Nichts, Probleme bei Ehe-Schließung und eine Dorfdurchfahrt

Die Torte des Anstosses (grafik: bo-alternativ)
Die Torte des Anstosses (grafik: bo-alternativ)

Torte I – Tumult: um Bochumer Tortenprozess … derwesten

Torte II – Richterin: EIne Torte ist keine Torte … bo-alternativ

Torte III – Grüne Bochum: Arbeitsmangel bei der Staatsanwaltschaft … gruenebochum

Ruhrgebiet: Mittelmaß als Religion … ruhrbarone

DGB Hagen: Sommerpause zur Besinnung nutzen … doppelwacholder

Finanztest beklagt falsche Beratung der Banken: Im Testergebnis und in den Medien wird offen davon berichtet, dass die Banken Gesetze nicht einhalten, dass sie miserabel beraten und in der Mehrheit der Fälle das gesetzlich verordnete Beratungsprotokoll nicht überreichen. – Das ist doch seltsam: Gesetze und Regeln werden auffallend eindeutig nicht eingehalten und nichts geschieht, auch nichts von Seiten der Bankenaufsicht. Das müsste doch (auch bei Finanztest) Fragen auslösen. Warum beraten die Banken falsch? … nachdenkseiten

Merkel mit Nichts: Es gibt eine alte Regel im politschen Geschäft: gehe nie vor die Presse, wenn du nichts zu sagen hast. Bring’ eine News mit, denk’ dir eine Botschaft aus. Gegen diese Regel hat Angela Merkel mit ihrer Pressekonferenz vor der Sommerpause verstoßen: … sprengsatz

Sundern international: unerwartete Probleme bei deutsch-malischer Eheschließung … gruenesundern

Dorfverkehr: Ja, wo fahren sie denn – die offizielle Version … wiemeringhausen

Hochsauerland: Eine Rede an die Kreisausländerbehörde

RomaSundern. (msh) Ich gehe davon aus, das habe ich nie bestritten, dass die Kreisausländerbehörde nach Recht und Gesetz handelt. In der Vorlage des Hochsauerlandkreises ist die rechtliche Situation korrekt wiedergegeben. Der springende Punkt ist die Verwaltungspraxis. Und da geraten wir in einigen Punkten ganz erheblich aneinander, weil nicht nur wir, sondern insbesondere kirchliche Vertreter und ausländische Mitbürger in erheblichem Maße Vorwürfe erheben und der Kreisausländerbehörde unmenschliches Verhalten vorwerfen. Und auch im landesweiten Vergleich gilt die Kreisausländerbehörde als Hardlinerbehörde.

Ich will mich hier nicht auf eine moralische Argumentationsebene begeben – das ist Sache der Kirchen – sondern ich möchte einen anderen Aspekt hineinbringen, der auch der Grund ist, warum wir diesen Antrag gestellt haben:

Sie sprechen richtigerweise davon, das sie Vollzugsbehörde der Anordnungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind. Sie haben das rechtliche Verfahren verdeutlicht und sehen von daher keinen Handlungsspielraum in Abschiebungsverfahren. Dies mag so richtig sein: Das Bundesamt gibt seine Weisungen nach Aktenlage. Der Ausländer mit seinem Lebenshintergrund ist dort ein Blatt Papier. Über dieses Blatt Papier wird eine Anordnung getroffen, die sie umsetzen und vollziehen müssen.

Soweit sind wird einig.

Und jetzt kommt der Punkt wo wir nicht einig sind, wo wir ihr Verwaltungshandeln erheblich in Zweifel ziehen und kritisieren: „Hochsauerland: Eine Rede an die Kreisausländerbehörde“ weiterlesen

Umleitung: Mixa im Fegefeuer, Engelen-Kefer hat zehn Gründe, zwei Frauen auf dem Weg und mehr …

Brunskappel BildstockMixa: im Fegefeuer der Eitelkeiten … sueddeutsche

Ursula Engelen-Kefer – Zehn Gründe zur Gegenwehr: Während sich die Nation im „Fieber“ der Fußball-Weltmeisterschaft im fernen Südafrika befindet, ist die Bundesregierung dabei, mit einem „Sparpaket“ von 80 Mrd. Euro und massiven staatlichen Leistungskürzungen den Sozialstaat weiter niederzureissen. Nach dem Willen der Regierenden sollen die Verursacher und Profiteure der Finanz- und Schuldenkrise ungeschoren bleiben. Ursula Engelen-Kefer nennt zehn Gründe dafür, warum jetzt Gegenwehr geboten ist … nachdenkseiten

Rot-Grün in NRW: Zwei Frauen auf dem Weg … WirInNRW

Ruhr2010 Pläne gescheyttert: Noch bis Ende 2011 ist die Existenz der Ruhr2010 GmbH gesichert. Für die Zeit danach weiß niemand, wie es bei den Kulturhauptstadtmachern weiter geht. Oliver Scheytt, Geschäftsführer der Ruhr2010 GmbH, hatte da einen Plan. Von dem aber niemand etwas wissen will … ruhrbarone

Fußball und Drogen: Moritz Fiege weiterhin Hauptsponsor beim VfL Bochum. Prost! … pottblog

Sundern: unabhängige Flüchtlingsberatung wird eingestellt … gruenesundern

Umleitung: Mixa-Getränke, Kohle mit Rot-Grün, Rüttgers to Go, Merkel Münchhausen und Heinzelmännchen in Wiemeringhausen.

Haus im Landal Park in Winterberg (foto: zoom)
Haus im Landal Park bei Winterberg (foto: zoom)

Causa Mixa: Spiegelleser wissen mehr – Spiegeltrinker? Jetzt greift auch die heilige Inquisition an … spiegel

Rot-Grün: Neue Kohlekraftwerke in NRW? Elastische Argumentation der Grünen? … ruhrbarone

Rüttgers to Go: ein längerer Abschied von … WirInNRW

Merkels Münchhausen-Plan: Das hätte Christian Wulff  noch vor wenigen Wochen nicht gedacht, dass es seine letzte parteipolitische Aufgabe sein soll, Angela Merkel den Kopf zu retten. Er hätte sie doch selbst so gerne beerbt. Jetzt aber soll seine Wahl zum Bundespräsidenten der Münchhausen-Trick von Angela Merkel werden … sprengsatz

Nicht eure Geldautomaten: Was die Kohlregierung in vielen kleinen Schritten vorantrieb, die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, trieb die rot-grüne Regierung ab 2002 mit Kanonenschlägen auf die Spitze. Agenda 2010 nannten sie ihr Reformwerk, was nichts anderes hieß, als die Sozialsysteme zu sprengen, das Lohn- und Rentenniveau drastisch zu senken, prekäre Arbeit zum Kern dieses Systems zu machen und Flexibilisierung zur erschöpfenden Norm eines Arbeitsalltags … spiegelfechter

Die Heinzelmännchen: in Wiemeringhausen? … wiemeringhauser

Bildungszentrum Sorpesee: 19 Euro Verwaltungskosten pro Übernachtung … sbl

Grüne Sundern: wollen raus aus Kreisvolkshochschule, wenn … gruenesundern

Umleitung: Vom 1. Mai zu Bildern der Kettenreaktion und mehr …

Der DGB zum 1. Mai 2010DGB 1. Mai: Wir gehen vor … dgbnrw

Euromayday 1. Mai Dortmund: Hast Du bezahlte Arbeit? Kannst Du davon leben? Hast Du freie Zeit? Was kannst Du Dir leisten? Kannst Du Dein Leben selbst bestimmen? Was wünscht Du Dir? Was machst Du im Alter? … euromayday

1. Mai Siedlinghausen: Eröffnung des Themenweges mit kirchlichem Segen … wpWinterberg

Anti-Atom: Luftbilder von der Kettenreaktion … ausgestrahlt

NRW Wahlen I: Zwei Wochen vor der Landtagswahl in NRW bahnt sich offensichtlich eine Überraschung an … WirInNRW

NRW Wahlen II: An der roten Ampel. Brüder zur Sonne, zur Freiheit  … wiemeringhauser

E.on Ruhrgas: Skandal in Essen? … ruhrbarone

Ausländerbehörde Sundern und Arnsberg zusammenlegen? Das sagt der Bürgermeister … gruenesundern

Umleitung: Mixa, Papst, Abituraufgaben, Wahlen und allerlei Örtliches …

Narcissus auf der EnnertÜberfällig: Mixa tritt zurück … augsburgerallgemeine

Papst: nicht der richtige Mann. Benedikt verweigert der Kirche ihre Lebendigkeit … zeit

Schule: Was passiert mit den alten Abituraufgaben? … nachdenkseiten

Wahlen in NRW I: Artikel und Diskussion bei den … ruhrbaronen

Wahlen in NRW II: Fragen an die Umfragen – Erstaunlich ist, dass Schwarz-Gelb in NRW trotz der widrigen Umstände (Affären, negatives Image der schwarz-gelben Bundespolitik) ihren Vorsprung zu Rot-Grün mit 46 zu 43 Prozent ausbauen kann und Rot-Grün schrumpft … postvonhorn

CDU-NRW: der Beurlaubte fährt wieder Dienstwagen … WirInNRW

Papenburg-Werft: Disney’s Dream – Traum oder Albtraum … cowblog

Eyjafjallajökulls: Das Gute und die Asche … wiemeringhauser

Hochsauerland: Dörfer im Aufwind? … wpWinterberg

Sundern: öffentliche Fraktionssitzung der Grünen … grünesundern

Siedlinghausen: 23.04.2010 Stammtisch der Jusos Winterberg – Siedlinghausen, Gasthof Lingenauber, 20:00 Uhr  … spdwinterberg

Umleitung: Blogs machen Druck, kein Abriss in Sundern, ein Kirchenhasser-Brevier und Nachrichten aus der jüdischen Welt.

Naturschutzgebiet HunauRuhrbarone: machen Druck. Das Magazin zum Blog … ruhrbarone

Pottblog: macht Druck. Replik auf Wahlartikel der Ruhrbarone … pottblog

Dorfprosa: Viel Rauch um Nichts … wiemeringhauser

Die Grube: anything goes … wpwinterberg

Abriss indiskutabel: Das Metropol ist seit Jahrzehnten eine wichtige Jugendkneipe in Sundern … gruenesundern

Israel: ohne Israelis? … jz

Ungarn: Dunkle Wolken über der Donau … jaz

Kirchenhasser: Ulli Schauen – neues Buch … kh

Mutiger Pfarrer: “Ich lebe in einer Beziehung. Das verstößt gegen das Zölibat.” … heddesheimblog