Schalttag 2016: Pedalieren, nicht politisieren … Fahrradsaison eröffnet

Trotz Temperaturen um den Gefrierpunkt prima Radwetter im Hochsauerland.
Trotz Temperaturen um den Gefrierpunkt prima Radwetter im Hochsauerland (foto: zoom)
Heute habe ich die Fahrradsaison 2016 eröffnet. Bei blauem Himmel und Sonnenschein konnte ich die Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt gut aushalten.

Es kommt nicht häufig vor, dass ich an einem Schalttag mit dem Rad die 14 Kilometer zur Arbeit und natürlich wieder zurück nach Hause fahre.

Ganz ohne Politik verging der Tag trotzdem nicht.

Bei Kräling 1000, unserem örtlichen Schreibwarenladen und Buchhändler, habe ich mir die neue „konkret“ gekauft und immerhin schon das Interview mit der Politikwissenschaftlerin und SPD-Politikerin Gesine Schwan über die Flüchtlingspolitik und Europa gelesen.

Eine Seite. Das war zu schaffen.

Die Sendung mit Anne Will und Angela Merkel von gestern Abend wabert immer noch durch mein Denken, ohne dass ich mir einen endgültigen Reim auf die Aussagen der Bundeskanzlerin hätte machen können.

Einerseits:

Andererseits:

Vielleicht schaffe ich zum Abschluss des Abends noch, den Artikel von Stefan Ripplinger, „Entsichert und geladen. Nach der Kölner Silvesternacht macht sich das deutsche Bürgertum auf den Rückweg in autoritäre Verhältnisse“ zu lesen.

Speichern. Veröffentlichen. Raus.

Gute Nacht.

Kleine Blogpause …

Der Zug von Dortmund nach Winterberg passiert heute um 17 Uhr Siedlinghausen.
Der Zug von Dortmund nach Winterberg passiert heute um 17 Uhr Siedlinghausen. (foto: zoom)
Ich bemerke gerade, dass ich mich mitten in einer Blogpause befinde. Zum Schreiben bleibt keine Zeit. Zeitungen und Bücher stapeln sich. Das Fahrrad muss überholt werden. Am Dienstag beginnt der meteorologische Frühling.

Heute scheint bei Temperaturen um 4° Celsius die Sonne. Blauer Himmel. Der Zug nach Winterberg passiert um 17 Uhr Siedlinghausen.

Ich lese wild durcheinander. Uwe Wesel, LobbyPlanet Berlin, Roland Barthes, Samuel Salzborn, Max Frisch und der Osten der USA, ein Reisebuch.

„Wie ich wurde, wer ich bin, und was wir einmal sein werden, Streifzüge durch den Garten der Philosophie“, von Patrick Breitenbach und Nils Köbel lässt sich als leichtfüßige Erbauungslektüre sehr gut weglesen. Meine kleine Gartenlaube.

Ja, das Hinterrad, genauer der Schlauch, verliert Luft. Das muss noch „gefixt“ werden.

Vanilla Fudge dreht sich mit Wortfetzen über die Beatles, Indian Meditation, Cocaine, Trips und Icecream auf dem Plattenteller.

I like icecream

Blogpause.

PM: Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung in Meschede ein. Themen sind u. a. Breitband, LEP und RWE-Aktien.

Meschede. (sbl_pm) Am Montag, dem 29.02.2016 um 19.00 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zu einer öffentlichen Sitzung in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede.

Auf der Tagesordnung stehen Berichte aus den Baukommissionen und Ausschüssen sowie Themen der bevorstehenden Kreistagssitzung am 4. März, wie z.B. der Ausbau des Breitbandnetzes im HSK und die Stellungnahme des Kreises zur Endfassung des Landesentwicklungsplans.

Erörtern wollen die SBL-Mitglieder auch, wie sich der Kurseinbruch der RWE-Aktie auf die Finanzen des Hochsauerlandkreises auswirken wird. Der HSK besitzt direkt und indirekt etwa 5,86 Mio RWE-Aktien, fast 1% des gesamten Aktienbestandes des Energiekonzerns. Nach extremen Kursverlusten der RWE-Aktien in den letzten Jahren fällt nun auch noch die Dividende aus, die zuletzt dem HSK noch fast 6 Mio Euro pro Jahr einbrachte.

PM: Bürgersprechstunde mit MdB Dirk Wiese im KUMA Oberschledorn

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)
Bürgersprechstunde mit Dirk Wiese. (foto: spd)

Medebach. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Mittwoch, 09. März 2016 von 15:00 bis 17:00 Uhr in den außerschulischen Lernort KUMA in Medebach-Oberschledorn ein.

Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Freitag, 04. März 2016.

Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“

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Informationen zu weiteren Bürgersprechstunden werden unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de, sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.

Vorbilder aus der Heimat: „Sauerländer im Widerstand, Botschafter des Lebens und Märtyrer 1933-1945 – Geschichtsgedächtnis in Zeiten eines neuen braunen Denkens“

Die sauerländische Ordensfrau Angela (Maria) Autsch als KZ-Häftling (Archiv der Trinitarierinnen Mödling, Österreich).
Die sauerländische Ordensfrau Angela (Maria) Autsch als KZ-Häftling (Archiv der Trinitarierinnen Mödling, Österreich).

Im Zusammenhang mit dem 2014 begonnenen Projekt „Friedenslandschaft Sauerland“ ist soeben eine neue, kostenlos abrufbare Internetdokumentation des Christine-Koch-Archivs am Museum Eslohe erschienen: „Sauerländische Botschafter des Lebens und Märtyrer 1933-1945“[1].

(Pressemitteilung des Autors Peter Bürger.)

In den bisherigen Publikationen ging es fast ausschließlich um katholische Persönlichkeiten, die zumeist der Zentrumspartei nahestanden. Der neue Band vermittelt zumindest einen lokalen Beitrag und einen Hinweis auf weiterführende Literatur über den Widerstand aus der Arbeiterbewegung. – Ein umfangreiches Kapitel erhellt hingegen, dass auch Vertreter der evangelischen Bekennenden Kirche zu den Vorbildern aus der Widerstandsgeschichte des kölnischen Sauerlandes gehören.

Allerdings überwiegen im Anschluss daran doch wieder Beiträge zu Katholiken. KZ-Haft und Ermordung des Niedersalweyer Pfarrvikars Otto Günnewich (1902-1942) folgten einer geringfügigen „Ordnungswidrigkeit“ bei der Fronleichnamsprozession am Ort.

Gleich drei Opfer der braunen Mörderbande kamen aus dem Raum Finnentrop. Der Bäckermeister Josef Quinke (1905-1942) aus Fretter und der Franziskaner Kilian Kirchhoff (1892-1944) aus Rönkhausen zählen zu den Blutzeugen wider das Regime der deutschen Faschisten. Die Finnentroper Textilverkäuferin Maria Autsch (1900-1944) ging zum Eintritt in einen Orden nach Österreich, geriet in einen gefährlichen Konflikt mit den Nationalsozialisten und galt später als „Engel von Auschwitz“.

Der Bauernsohn Carl Lindemann (1917-1944) aus Herrntrop wurde wegen eines „politischen“ Witzes vor dem sogenannten Volksgerichtshof zum Tode verurteilt. Der aus Sundern stammende Dr. Josef Kleinsorge (1878-1945) war war Direktor der Höheren Landwirtschaftsschule in Lüdinghausen und fand den Tod im Konzentrationslager Dachau.

Der Arnsberger Propstdechant und Zentrumspolitiker Joseph Bömer (1881-1942) ließ sich von den Nationalsozialisten nicht einschüchtern – und konnte durchaus auf einen starken Rückhalt in seiner Gemeinde zählen.

Ausdrücklich geht es Peter Bürger, dem Bearbeiter der Sammlung, um ein „Geschichtsgedächtnis in Zeiten eines neuen braunen Denkens“. Die neuen Rechten würden vortragen, sie hätten mit der NSDAP nichts zu tun, hetzten aber umso schamloser mit Schießappellen gegen Migranten und Flüchtlinge. Dem könne ein christlicher oder humanistischer Sauerlandpatriotismus die Schönheit der besten Heimatlieferungen gegenüberstellen.

Statt eines Nachwortes wird im neuen Band eine Rede des Arnsberger Bürgermeisters Hans-Josef (CDU) dokumentiert[2]: „Was für eine Gesellschaft wollen wir sein? Eine offene Gesellschaft oder eine Ausgrenzungsgesellschaft?“

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[1] P. Bürger: Sauerländische Botschafter des Lebens und Märtyrer 1933-1945. = daunlots. internetbeiträge des christine-koch-mundartarchivs am museum eslohe. nr. 78. Eslohe 2016. [200 Seiten] Kostenlos abrufbar über www.sauerlandmundart.de

Direktlink zur Neuerscheinung:
http://www.sauerlandmundart.de/pdfs/daunlots%2078.pdf
[Bearbeitung gefördert vom Lions-Club Lennestadt]

[2] ebenda S. 188-191 auch http://www.arnsberg.de/lichtpforte/einweihung/Rede_BM_Vogel.pdf

PM: SPD-Regionalratsfraktion aus Arnsberg informiert sich über den Bundesverkehrswegeplan

v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12) (foto: spd)
v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12) (foto: spd)

Berlin/Arnsberg. (spd_pm) Die SPD-Regionalratsfraktion hat sich in Berlin gemeinsam mit den heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, Willi Brase und Petra Crone im Bundesverkehrsministerium nach dem Stand des Bundesverkehrswegeplans erkundigt.

Der Persönliche Referent des Parlamentarischen Staatssekretärs Ferlemann begrüßte die Gruppe im Ministerium.

„Wir haben in unserem Gespräch erfahren, dass man nun auch im Ministerium im Bereich der Schiene die Ruhr-Sieg-Strecke als Ganzes untersucht und die Vorteile der Korridorbetrachtung erkannt hat“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg aus dem Hochsauerlandkreis.

Die Ruhr-Sieg-Strecke ist Teil der Achse Köln/Hagen-Siegen-Gießen-Hanau und damit die einzige sinnvolle Alternativroute zu den Mittelrheinstrecken (insbesondere für Richtung Bayern/Südosteuropa). Der Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse – Rhein/Main – Rhein/Neckar – Karlsruhe weist die höchsten Zugbelastungen und gleichzeitig die größten Engpässe im deutschen Eisenbahnnetz auf. Diese Engpässe führen dazu, dass die für die Schiene erreichbaren Nachfragepotentiale nicht ausgeschöpft werden können.

Mit vergleichsweise geringem Aufwand ließe sich bereits eine Entlastung der Mittelrheinstrecken um 20 Güterzüge pro Tag erzielen. Bei zusätzlicher Realisierung der Ausbaustufe 2 erhöhte sich die Entlastung der Mittelrheinstrecken auf etwa 35 Güterzüge pro Tag.

„Wir begrüßen, dass die Bedeutung des Ausbaus der Ruhr-Sieg-Strecke für den Nordkorridor des deutschen Schienennetzes erkannt wurde und seine Finanzierung im Bundesverkehrswegeplan 2015 Berücksichtigung findet. Dies bedeutet nämlich gleichzeitig die langfristige Sicherung der Transportwege für unsere heimischen Unternehmen, eine Verbesserung des Personennahverkehrs in unserer Region und den Ausbau des Lärmschutzes entlang der Strecke“, bewertete Schneider das Gesprächsergebnis.

Aktuelle PM: NRW-Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen.

Innenminister Ralf Jäger Ende Januar 2016 im Landtag. (foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen - Bernd Schälte)
Innenminister Ralf Jäger Ende Januar 2016 im Landtag. (foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen – Bernd Schälte)

Düsseldorf. (mik_pm) Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen. Das Land wird einen erneut erhöhten Betrag für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen.

„Wir rechnen damit, dass die Zahl der Flüchtlinge in den Kommunen sich zum Stichtag 1. Januar 2016 auf rund 200.000 Flüchtlinge erhöhen wird. Das sind etwa zehn Prozent mehr, als wir bisher angenommen haben. Diese Entwicklung wird sich natürlich auch auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen auswirken“, erklärte Innenminister Ralf Jäger.

(Diese Pressemitteilung ist heute auf der Website des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen erschienen.)

Bereits zum Jahresbeginn hat das Land die Gelder, die im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) an die Kommunen gegeben werden, deutlich aufgestockt. Die Leistungen stiegen von 1,37 Milliarden Euro auf rund 1,95 Milliarden Euro. Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden. Zusätzlich erstattet das Land in diesem Jahr erstmals den Kommunen auch Kosten für rund 13.600 geduldete Personen.

„Aktuelle PM: NRW-Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen.“ weiterlesen

Pressemitteilung: Kosten der Unterkunft – SBL/FW bringt Antrag zum morgigen Gesundheits- und Sozialausschusses ein

Meschede. (sbl_pm) Am 19.02.2016 hat das Sozialgericht Dortmund aufgrund der Klage einer fast 80jährigen Rentnerin das Konzept des Hochsauerlandkreises über die angemessenen Mieten von Grundsicherungsempfängern für „gescheitert“ erklärt[1]. Die Klägerin hat nun Anspruch auf Anerkennung einer Miete in Höhe der Wohngeldtabelle plus 10% Sicherheitszuschlag.

Zuvor hatten bereits die Sozialgerichte Bayreuth, Dessau-Roßlau, Dresden, Gießen und Magdeburg sowie das Landessozialgericht Niedersachsen Unterkunftskosten-Konzepte desselben Unternehmens, das auch vom Hochsauerlandkreis mit der Erstellung des Konzepts beauftragt worden war, aufgehoben.

Aus diesem Anlass beantragte SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos, für die Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am 24.02.2016 den Tagesordnungspunkt „Information über kurzfristige Konsequenzen aus dem Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 19.02.2016 (Az S 62 SO 444/14)“ zusätzlich aufzunehmen und fragt:

  • Wie gehen der Hochsauerlandkreis bzw. seine Delegationskommunen nun mit Grundsicherungsempfängern um, bei denen bisher die Leistungen wegen angeblich zu hoher Unterkunftskosten gekürzt worden sind?
  • Wie gehen der Hochsauerlandkreis bzw. seine Delegationskommunen nun mit Grundsicherungsempfängern um, die bisher Umzugsaufforderungen wegen angeblich zu hoher
    Unterkunftskosten erhalten haben?
  • Wird der Hochsauerlandkreis für die bald anstehende Aktualisierung des Konzepts nun ein
    anderes Unternehmen beauftragen?

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[1] Siehe zum Thema den Beitrag vom 21. Februar 2016 hier im Blog: Sozialgericht kippt Mietkostenkonzept des HSK

Fremdländische Männer im Mescheder Hallenbad. Vermutlich Flüchtlinge, arabisches Aussehen. (Satire!)

Rechts das Hallenbad und hinter den Bäumen das Freibad mit Sprungturm und 50-Meter-Becken.
Meschede. Rechts das Hallenbad und hinter den Bäumen das Freibad mit Sprungturm und 50-Meter-Becken. (archiv: zoom)

Beim heutigen Besuch im Mescheder Hallenbad fielen mir sofort diese beiden fremdländischen Männer auf.

(Der Gastbeitrag von Sebastian Nöckel ist gestern zuerst bei Facebook erschienen.)

Vermutlich Flüchtlinge, arabisches Aussehen. Besonders verdächtig erschien mir, dass sie sich auffällig genau an die Badeordnung hielten. Selbstverständlich ließ ich meine Töchter nicht mehr aus den Augen. Zu meinem Erstaunen haben die beiden finsteren Gesellen vorerst aber weder Einheimische angetanzt, noch machten sie Anstalten sich zeitnah in die Luft zu sprengen.

Später dann an der Föhnstation lauerten sie uns aber bereits auf. Wir beeilten uns, uns in Sicherheit zu bringen. Das öffentlichkeitswirksame Wehklagen meiner 4-Jährigen beim Haarekämmen verhinderte jedoch eine schnelle Flucht.

Plötzlich riss mir der eine Ausländer brutal die Bürste aus der Hand, griff sie wie ein Hackebeil, stürmte auf meine Tochter zu und… begann ihr vorsichtig die Haare zu bürsten. Ich war geschockt und erstarrte. Der Angreifer bürstete sich sanft durch das Haar meiner Tochter, die ihr Gezeter natürlich umgehend einstellte und in Unkenntnis der drohenden Gefahr ihren hilflosen Vater hämisch angrinste.

„You should open a barbershop!“ („Bitte schießen Sie nicht, Sie Barbar!“), flehte ich um unser Leben, aber beide lachten bloß laut. Der Fremde ließ erst von meiner Tochter ab, als auch das letzte Haar getrocknet und geglättet war.

Ich habe ja nichts gegen Ausländer und Asylanten, aber man muss solche Dinge doch ansprechen dürfen! Die Sache ist genau so passiert. Sicherlich sind nicht alle von denen gleich, aber das gehört unbedingt an die Öffentlichkeit. Im Polizeibericht und in der Zeitung wird sowas ja immer totgeschwiegen.

Was ich aber eigentlich damit sagen will: wir alle sollten wieder viel öfter ins Mescheder Hallenbad gehen!

Pressemitteilung: Jusos HSK wählen neuen Vorstand

JUSO-Vorsitzender Pascal Rickes (foto: spd)
HSK Juso-Vorsitzender Pascal Rickes (foto: spd)

Bestwig. (juso_pm) Am Sonntag, den 06.03.2016 findet um 13:00 Uhr die Jahreshauptversammlung der Sauerländer Jusos im Gasthof „Dalla Valle“ in Bestwig-Nuttlar statt.

Auf der Tagesordnung stehen u.a Neuwahlen für den Juso-Vorstand im Hochsauerlandkreis .

Der Vorsitzende Pascal Rickes begrüßt als Gäste die heimischen SPD-Abgeordneten Dirk Wiese(MdB) und Gerd Stüttgen (MdL).

Außerdem wird Simon Geiß vom Landesvorstand der NRW Jusos berichten.

Alle Jusos aus dem HSK sind herzlich eingeladen.

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Weitere Infos zu den Jusos im HSK gibt es unter www.jusos-hsk.de oder bei Facebook