Klarstellung: Wer hat die AfD wegen ihrer politischen Forderungen gewählt? … erbloggtes
Landtagswahlen vom 13. März: Die Mär vom Wahlerfolg der AfD … jurga
„Querfront“: AfD traf sich am Wahlsonntag bei Jürgen Elsässer mit Rechtsextremisten … ruhrbarone
„Es hilft nur harte Gammastrahlung“: Leo Fischer über die Erfolge der AfD … intro
Kleine Partei, riesiger Wirbel: Die Wahlerfolge der AfD halten sich in Grenzen … postvonhorn
Donald Trump – Narziss und Schandmaul: Donald Trump und sein Wahlkampf wird eine Tages die Lehrbücher der Sozialpsychologie bereichern … scilogs
Zum Tod von Peter Conradi: Am Samstag ist Peter Conradi im Alter von 83 Jahren in Stuttgart verstorben. Damit geht der Bewegung gegen Privatisierung eine starke Stimme verloren … gemeingut
Ein Plädoyer für „Historytelling“ im Unterricht: Aber wie erzählen? … publicHistory
Neckische Gewinnspiele und sonstige PR-Aktionen? Nö, hier jedenfalls nicht! … revierpassagen
Hast Du es drauf? Crossmedia Kurse für Journalisten … ruhrnalist
Konzept zu Unterkunftskosten ist nicht schlüssig: Am 19. Februar 2016 erklärte das Sozialgericht Dortmund das Mietkostenkonzept des Hochsauerlandkreises für Empfänger von Grundsicherungsleistungen nach SGB XII für null und nichtig … sbl
Innehalten: In Memoriam Heinz Nixdorf … neheimsnetz
Elefantenrunde: Lange habe er sich nicht mehr so geekelt wie bei der Elefantenszene des neuen Sacha-Baron-Cohen-Films „Der Spion und sein Bruder“, erklärte der Autor Frédéric Schwilden in einem Beitrag für die „Welt“ … prinzessinenreporter
Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:
„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“
Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.
„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.
Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.
Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.
Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.
Die im Kreistag vertretene Liste SBL/FW will das Schülerticket im Hochsauerland. In einer Anfrage an den Landrat fragt die SBL/FW, ob der Hochsauerlandkreis ein Schülerticket, analog zu dem Ticket in den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein, einführen könne und wolle.
In anderen Landkreisen und Städten in NRW, so die SBL/FW, seien Schülertickets bereits Realität, so beispielsweise in den Nachbarkreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein.
Das Schülerticket ermögliche dort den Schülerinnen und Schülern in allen Bussen und Bahnen rund um die Uhr freie Fahrt, und das an 365 Tagen im Jahr, unabhängig von der Entfernung zwischen Wohnung und Schule.
Nach Meinung der SBL/FW sei das „FUN-Ticket“ kein gleichwertiger Ersatz für ein kostenfreies Schülerticket; denn das „Fun-Ticket“ gilt nicht für Fahrten zur Schule und zu Ausbildungs- und Praktikumsstellen. Außerdem sei es für viele Kinder und Jugendliche zu teuer.
Am 6. März 2016 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos HSK statt. Neben weiteren Themen stand vor allem die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung.
Nachdem der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes angekündigt hatte, aus beruflichen Gründen nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren, wurde Maximilian Bunse aus Meschede einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Ihn unterstützen als Stellvertreter der bisherige Vorsitzende Pascal Rickes und Felix Bertz aus Brilon. In seiner Rede kündigte der neue Vorsitzende dann an, dass der „Kampf gegen Rechts“ und die Verjüngung der Parteigremien und Fraktionen, sowie die bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zentrale Themen der nächsten Wahlperiode seien werden.
Der neue Vorsitzende rief auf, sich dafür einzusetzen, dass das Geschwisterpaar Edgar und Elina D. aus Bestwig eine Zukunft in Deutschland haben. Darüber hinaus wurde ein Patenprogramm für Neumitglieder beraten und beschlossen.
Als Gäste begrüßten die Jusos die heimischen Abgeordneten Dirk Wiese (MdB) und Gerd Stüttgen (MdL). Sie berichteten über ihre Arbeit im Bundes- bzw. im Landtag sowie aktuelle politische Themen. Darüber hinaus berichtete Simon Geiß von den NRW-JUSOS über die Arbeit des Landesverbandes.
Doch nicht nur der Vorsitz stand zur Wahl. Es wurden mehrere Aufgabenfelder an zum Teil auch neue Vorstandsmitglieder verteilt. So wurden Niklas Latusek zum Geschäftsführer, Michael Menke zum Schriftführer, Jonas Ruhrmann zum Pressesprecher, Jennifer Lipke zur Veranstaltungsbeauftragten, Ole Kaiser zum Beauftragten für Asyl- und Sozialpolitik, Julian Haack zum Beauftragten für Kommunalpolitik und Jannik Neuhaus zum Anti-Rechts-Beauftragten gewählt.
In diesem Jahr wird das Infozentrum Kump in Hallenberg 10 Jahre alt[1]. Das Jubiläumsprogramm[2] ist für die kleine nordrhein-westfälische Stadt an der Grenze zu Hessen bemerkenswert.
Den Auftakt macht eine Ausstellung zu Hitlers Fotografin und Filmemacherin „Leni“ Riefenstahl, die es wie viele Kollaborateure und Nutznießer des Nazi-Regimes geschafft hatte, sich nach dem Krieg als „Mitläuferin“ weitgehend reinzuwaschen.
MYTHOS LENI RIEFENSTAHL
FOTOGRAFIE. FILM. DOKUMENTATION.
Ausstellung vom: 31. März bis 29. April 2016
Eröffnung am: Donnerstag, 31. März 2016 um 19.00 Uhr
Veranstaltungsort: Infozentrum Kump Hallenberg
Eintritt: frei
Im Flyer zur Ausstellung schreiben die Macher:
Leni Riefenstahl zählt zu den umstrittensten Künstlerinnen des 20. Jahrhunderts: von vielen verehrt als geniale Regisseurin, die mit ihren innovativen Ideen Meilensteine des Dokumentarfilms setzte, von anderen beargwöhnt als „die interessanteste, begabteste und wirkungsvollste Nazikünstlerin“
Der künstlerische Höhepunkt ihrer Karriere im Dienste des Regimes erreichte Leni Riefenstahl mit ihrer zweiteiligen Dokumentation über die Olympischen Spiele 1936 in Berlin. Bis zu ihrem Tod im Jahr 2003 wies Leni Riefenstahl jede politische Verstrickung mit dem NS-Regime von sich.
Mehr als 300 Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme in der Ausstellung widerlegen den „Mythos Riefenstahl“ und beschreiben die enge Beziehung der Filmregisseurin zum „Dritten Reich“ und seinen Machthabern. Die Aktivitäten der Nachkriegszeit repräsentieren Fotos der Afrikaaufenthalte und seltene Porträtfotos von Mick Jagger oder Albert Speer.
Weitere Veranstaltungen im Verlauf des Jahres:
SAUERLAND-KABARETT
MIT DEN TWERSBRAKEN UND GERD NORMANN
OTTO – DIE AUSSTELLUNG
„HAGENRING – IMPULSE“
WERKSCHAU
BODO BACH
AUF DER ÜBERHOLSPUR
UNTERBIBERGER HOFMUSIK
BAVATURKA IM SAUERLAND-HERBST
Die Veranstaltungen des Jubiläumsprogramms 2016 werde im Kump, in der Schützenhalle und in der neu gestalteten Stadthalle stattfinden.
Jetzt bin ich aber erst einmal auf die Riefenstahl-Austellung im Kump gespannt, mit einigen Fragezeichen.
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[1]Im Jahre 2002 konnte die Stadt Hallenberg das vom Verfall bedrohte Gebäude erwerben. Mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen, des europäischen Förderprogramms Leader+, der NRW-Stiftung und mit hohem ehrenamtlichem Engagement vieler Bürger und Vereine wurde der Umbau zu einem Informations- und Kommunikationszentrum durchgeführt.
Neben der Touristikinformation, dem historischen Stadtarchiv, dem Trauzimmer und einem altem Lagerkeller mit Mausefallenausstellung findet man dort Informationen über Hallenberg und seine Ortsteile. Ein Kräutergarten und mehrere Veranstaltungsräume runden das Angebot für Bürger und Gäste der Stadt Hallenberg ab.
Günter Grass, Armin Mueller-Stahl, der Beatles-Wegbegleiter Klaus Voormann und Simone Rethel-Heesters haben hier ihre Werke ausgestellt. Die bekannte Schauspielerin Suzanne von Borsody hatte ihre erste Einzelausstellung als Malerin im Kump. Dazu gab es Fotoausstellungen über Marilyn Monroe, Michael Jackson und Linda McCartney, viele Ausstellungen heimischer Künstler sowie Konzerte und Lesungen.
Seit heute ist es gewissermaßen amtlich, dass medizinische Dissertationen nicht unbedingt wissenschaftlichen Kriterien genügen müssen. Ursula von der Leyen darf weiterhin ihren Dr.-Titel führen, obwohl sie in ihrem schmalen Werk großflächig plagiiert hat.
Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) belässt von der Leyen den Titel, obwohl „die Prüfungskommission der Uni gravierende Fehler an der Dissertation festgestellt hat.“[1]
Die Ministerin habe zwar plagiiert, aber es handele sich nicht um „ein „Fehlverhalten“, das von einer „Täuschungsabsicht getragen“ worden wäre.“[2]
Die Verbindungen Ursula von der Leyens zur (MHH) sind ein offenes Geheimnis:
Die Leidtragenden der Affäre von der Leyen sind diejenigen DoktorandInnen der Medizin, die zur Erlangung des Dr.-Titels eine wissenschaftliche Arbeit abgeliefert haben (bitte melden!).
Die Verteidigungsministerin hat wahrscheinlich dazu beigetragen, den medizinischen Dr. weiter ins Lächerliche zu ziehen.
„Auf der Ebene der öffentlich nachprüfbaren Kriterien für eine Doktor-Entziehung hatte Gerhard Dannemann schon im Herbst 2015 festgestellt, dass von der Leyens Promotion alle Kriterien erfüllte, die von Gerichten zur Bestätigung von früheren Doktorentziehungen wegen Täuschung verlangt worden waren.“[3]
Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, dem 5. März, trafen sich die PIRATEN HSK zu ihrer ersten Kreismitgliederversammlung im Jahr 2016. Anlass war die Neuwahl der Mitglieder des Piratenbüros, der Verwaltung der PIRATEN im Hochsauerlandkreis.
Neben Julius Hahn wurden auch Maik Karle und Daniel Wagner im Amt bestätigt. Sie werden von nun an durch Sven Salewski und Florian Otto unterstützt. Otto war bereits von 2012 bis 2014 Teil des Büros, Salewski bereits im Jahr 2014.
Nachdem die konstruktive Arbeit in den vergangenen Monaten hauptsächlich hinter den Kulissen stattgefunden hat, starten die PIRATEN nun wieder durch und gehen in die Offensive.
„Ich freue mich, dass mir die Mitglieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich wieder in das Piratenbüro gewählt haben. Es gilt nun zunächst die konstruktive Arbeit hinter den Kulissen wieder vermehrt nach außen zu tragen und so zu zeigen, dass wir keine ‚Chaostruppe‘ mehr sind, sondern in den Städten und Gemeinden, sowie im Kreistag gute politische Arbeit leisten und bereit für die kommenden Aufgaben sind,“ so Florian Otto.
Daniel Wagner nutzte die Gelegenheit, um von seiner Arbeit im Kreistag und im Rat der Stadt Arnsberg zu berichten. Vor allem die letzte Kreistagssitzung beschäftigte die anwesenden Mitglieder stark.[1]
Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) bringt einen wichtigen Dringlichkeits-Antrag zur Kreistagssitzung ein und der Sprecher der SBL-Kreistagsfraktion beteiligt sich (nicht nur) während der Sitzung intensiv an Diskussionen und Debatten, hinterfragt Verwaltungshandeln und formuliert konstruktive Vorschläge.
Die SBL-Fraktion stellt – und zwar nicht nur so als Denkanstoß – immer wieder gezielt Anfragen und Anträge, beispielsweise zu sozialen Themen (wie den Kosten der Unterkunft im SGB II).
Interessieren tut das wohl kaum einen? Macht aber nichts. Denn die Blumen bekommen ja sowieso die Anderen, nämlich diejenigen, die meist mehrheitlich schweigen. Macht aber nix …
Beispiel: Die „offiziellen“ Medien-Berichte über die Kreistagssitzung am 04. März 2016.
Wir könnten nun in unser Archiv steigen und zig weitere Beispiele für die Art und Weise der „Blumen-Verteilung“ zitieren. Machen wir aber
nicht, weil …, macht ja nix.
Sollen wir uns Bemerkungen dieser Art sparen? Ja, Nein oder Jein? Schauen wir mal …
Fortsetzung folgt … oder auch nicht.
Macht ja nix.
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