HSK-Piraten auf der Anti-ACTA Demo in Dortmund (archiv***: florian otto)
Arnsberg/Meschede. (piraten-pm) Am 31. März 2012 um 14:00 Uhr lädt die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zur ersten Kreismitglieder-versammlung in den Landgasthof Hütter in Meschede-Olpe.
Auf der Tagesordnung stehen sowohl die Einrichtung eines sogenannten Piratenbüros, als auch erste programmatische Anträge:
Programmanträge
Antrag PA 01 – Lückenschluss der Bundesautobahn 46 zwischen Hemer und Neheim
Antrag PA 02 – Umstellung der öffentlichen Verwaltung auf Open-Source und offene Standards
Sonstige Anträge
Antrag S 01 – Unterstützung der Bürgerinitiative „Giftfreies Sauerland“
Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung werden Verwaltungs- und Finanzpiraten gewählt. Diese werden den Landesvorstand vor Ort durch die Erfüllung verschiedener Aufgaben unterstützen und die Schnittstelle zum Landesverband darstellen. Auch werden diese als Ansprechpartner für Presse und Bürger agieren.
Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zählt zur Zeit [1] 41 Mitglieder. Jedes Mitglied aus dem HSK kann an der Kreismitgliederversammlung teilnehmen. Auch Gäste sind herzlich eingeladen.
Gegen ACTA in Dortmund vor zwei Wochen (foto***: florian otto)
Weil die EU sich weiter unbeeindruckt von den massiven Protesten gegen ACTA zeigt rufen wir erneut zur Demonstration auf. Am 25.02.2012 findet die „Anti-ACTA Demonstration 2.0“ in Dortmund statt.
Wieder laden wir ein, gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir treffen uns um 12:40 Uhr am Bahnhof Neheim-Hüsten, um dann mit dem Zug um 12:54 Uhr Richtung Dortmund zu fahren. Treffen ist um 15.00 Uhr an der Katharinentreppe gegenüber des Hauptbahnhofes in Dortmund. An der letzten Demonstration in Dortmund nahmen ca. 2500 Menschen teil.
Am 01.03.2012 wird das EU-Gremium zusammen kommen, um über ACTA zu beraten. ACTA ist ein Geheimabkommen, welches von Lobbyisten und der Politik über vier Jahre unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Ziel des Abkommens ist eine Regelung der Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen.
Am 13. Februar rief die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zu Demonstrationen gegen ACTA in Dortmund auf und ich als Mitinitiator dieser Aktion war natürlich mit dabei.
Ein Gastbeitrag von Daniel Wagner / Piratenpartei HSK
In der Bahn nach Dortmund (alle fotos***: florian otto)
Dass ACTA eine ganze Horde junger, eigentlich unpolitischer Leute motiviert, auf die Straße zu gehen, konnten wir dann am Bahnhof feststellen. Drei Piraten und drei Gäste, eine gute Zahl für eine Region, in der die CDU die absolute Mehrheit hält und Bürgerbeteiligung ein Wort aus dem Dschungel ist. Oh, und noch zu bemerken: Keiner war älter als 30!
So sind wir mit unserer kleinen HSK-Truppe Richtung Dortmund gefahren, zusammen mit der gröhlenden Meute vom BVB. Eine Bahnfahrt, bei der uns viele ungläubig ansahen, und als ich die Nicht-Piraten über die Strukturen in der Piratenpartei aufklärte, spitzten die Mitfahrenden ihre Ohren und schauten mich an, als würde ich ihnen aus einer längst vergessenen Zeit erzählen. Mitbestimmung haben eben viele verdrängt …
Mit so vielen Demonstranten hatten wir nicht gerechnet
Nun gut, die Bahn machte ihrem Namen alle Ehre und kam mal wieder zu spät an … Bereits von weitem waren wir überrascht von der Menge die sich auf und vor der Katharinentreppe versammelt hatte. Geschätzt waren das mit Sicherheit schon 2000 Menschen. Eine Zahl von Demonstranten, mit der ich nicht gerechnet hatte.
Piratenflaggen, Flaggen der Grünen, Antifa-Flaggen und eine Menge Protestplakate. Das war mein erster Eindruck.
Da ich keine kreative Ader hatte wie andere Mitdemonstranten, habe ich mir die große Piratenpartei-Flagge umgehängt und ein paar Piratenpartei-NRW Luftballons steigen lassen.
Gegen 15:30 Uhr setzte sich dann die ganze Menge in Bewegung, am Wallring entlang. Sehr friedlich, mit Sprechgesängen, sind wir also alle Richtung GEMA und von dort aus zum Friedensplatz. Nach der zentralen Kundgebung stimmte die HSK-Meute noch zum abschließendem „Wer nicht hüpft der ist für ACTA“ an.
Ebenfalls sehr interessant war unser Heimweg. Als wir Richtung Zug liefen, kamen uns eine unzählige Menge Polizisten, wohl vom BVB Stadion, entgegen.
„Die kommen von der ACTA Demo. Ich weiß nicht mal was das ist, aber es sollen wohl eine Menge Menschen da gewesen sein…“, schnappte ich von einem der Polizisten auf.
Der Demonstrationszug bewegt sich durch Dortmund.
Weiter hinten verteilten die Gäste „Stopp ACTA“-Flyer, bis einer der Polizisten auf sie zu kam. Einen kurzen Moment rutschte dann doch das Herz in die Hose, was wir wohl falsch gemacht haben: „Habt ihr mal einen Fleyer für mich? Mein Sohn hat da mal was mit kinox.to und ACTA erzählt.“ Erleichterung, aber auch große Verwunderung.
Auf der Rückfahrt im Zug, wieder mit der BVB-Meute, konnten wir dann noch eine Menge Aufklärungsarbeit über ACTA leisten. Wir verteilten viele Flyer und führten ausführliche Diskussionen mit BVB-Anhängern über die Freiheit im Internet.
Und dann war da noch der Unteroffizier der Bundeswehr, der plötzlich einen kleinen Hund aus dem Rucksack zog. Schönes Bild!
Wir kommen wieder. Ganz bestimmt!
Aber weil die EU sich weiter unbeeindruckt von den Massen der Demonstranten zeigt, werden wir am 25. Februar wieder auf die Straße gehen und gegen ACTA demonstrieren. Bereits jetzt haben sich sehr viele Menschen bei mir gemeldet, die mit demonstrieren wollen, weit mehr als wir am Samstag waren.
Auch von der Piratenpartei werden wir sicherlich wieder zur Demonstration aufrufen. Freiheit statt Angst, stoppt die Zensur.
Joggen - das letzte Licht, die letzten Meter (foto: zoom)
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Dortmund. (piraten_pm) Am Mittwoch, den 14. Dezember wird ein Vertreter des Open Data Network e.V. ab 19:00 Uhr in der „Fetten Henne“, Kleine Beurhausstraße 3, Dortmund, zum Thema „Offene Daten“ sprechen .
Thema ist die Transparenz in der Verwaltung und die Möglichkeit, offene Daten zur Grundlage für eine bessere Einbindung der Bürger in Meinungs- und Entscheidungsprozesse zu machen. Außerdem werden aktuelle Entwicklungen und Beispielprojekte besprochen sowie Probleme erörtert, die sich aus dem Spannungsfeld zwischen Transparenz und Datenschutz ergeben.
Als „Offene Daten“ werden allgemein sämtliche Datenbestände bezeichnet, die im Interesse der Gesellschaft ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung zugänglich gemacht werden. Darunter fallen insbesondere Daten, die in Verwaltung und Politik entstehen und zur Entscheidungsfindung führen, aber genauso auch beispielsweise Umweltmeß- oder Geodaten.
Im Anschluss an den Vortrag sollen Fragen beantwortet und das Konzept insbesondere im Hinblick auf Informationsfreiheit für Dortmund diskutiert werden.
Da es sich bei Open Data um ein probates Mittel für die Verwirklichung von Kernforderungen der Piratenpartei handelt, freut sich die Piratenpartei Dortmund, interessierten Gästen diesen Vortrag kostenlos präsentieren zu können. Die Veranstaltung steht jedem offen, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Der reguläre Stammtisch der Dortmunder Piraten fällt an diesem Tag aus.
Dortmund. (piraten_pm) Morgen, am Dienstag, dem 22. November, treffen sich Mitglieder der Dortmunder Piratenpartei und interessierte Gäste im Haus zur Taube, Ostkirchstraße 118.
Um 19:30 Uhr beginnt dieser erste Dortmunder Piraten-Stammtisch außerhalb des Stadtzentrums.
Auf dem Stammtisch möchten sich die Piraten interessierten Bürgern vorstellen und die Möglichkeiten zur Mitwirkung vorstellen. Weitere Stammtische in anderen Vororten sind geplant.
Wie alle Veranstaltungen der Piratenpartei ist auch dieser Stammtisch öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt ist frei.
Hauptthema soll das Programm des kommenden Landesparteitages am 19./20. November in Soest sein. So wird etwa Michele Marsching, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, die von ihm erarbeiteten Anträge an den Parteitag erläutern und sich den Fragen seiner Parteikollegen aus dem Ruhrgebiet stellen.
Veranstalter des Ruhrgebietsstammtisches ist die Dortmunder Piratenpartei, die ihren eigenen Stammtisch deshalb nicht wie gewöhnlich im Café Fette Henne abhalten wird.
Wie alle Veranstaltungen der Piratenpartei ist auch dieser Stammtisch öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt ist frei.
Berlin ist weit weg. Piraten gibt es in der Winterberger Politik ebenso wenig wie Grüne, Linke oder die Spaß Partei von Martin Sonneborn. Es wird in naher und mittlerer Zukunft kein Pirat in dieser kreuzbraven Gemeinde im Hochsauerland auf einem Wahlzettel auftauchen.
Das politische Tableau ist übersichtlich sortiert: CDU, SPD und FDP. Vor den Wahlen putzen alle ihre Websites, hängen Plakate auf und versprechen den Wählerinnen und Wählern irgend etwas.
Die Schönste hier im Raume war einst die ge-photoshopte falsche, faule Doktorin Silvana Koch-Mehrin, deren Konterfei der FDP zweistellige Prozentpunkte brachte. Mangels Politik zählte anscheinend: der Silberblick, der geheimnisvolle Ausschnitt, die Senkung der Hotelsteuer, das blonde Haar und der zusammen kopierte Doktortitel.
Die satteste Partei ist die CDU, die hier sowieso immer gewinnt, sei es wegen Gott, Kirche und der Allmacht der Schützenbrüder oder der Tradition. Mit der CDU kann man außerdem am besten feiern.
Die handzahme Opposition nennt sich SPD. Alle paar Wahljahre tauchen die Genossen aus den Ausschüssen und Gremien auf und versprechen alles anders zu machen, um dann wieder im politischen Alltag zu versinken.
Eine Studie müsste mal abschließend feststellen, aus welchen Gründen es in Winterberg keine Grünen gibt. Einfache Antwort: die will hier eben keiner.
Die erste Erschütterung im politischen Getriebe, gewissermaßen ein Zucken in den Eingeweiden der Politik, habe ich auf dem Höhepunkt von Stuttgart 21 bemerkt. Da machten sich kluge Köpfe aus der CDU Gedanken darüber, welche Schlüsse aus der Verachtung der offiziellen Politik im Musterländle zu ziehen sei, nicht in Winterberg, sondern im Nachbarort, aber immerhin noch im Hochsauerland.
Bei der SPD schliefen derweil Twitter, Website und Facebook weiter vor sich hin.
Die FDP sitzt ja doch nur mit zwei Personen im Rat.
Piraten im Hochsauerland, in Winterberg? Nö!
Aber die Ideen, die diese merkwürdige Partei, die scheinbar nur aus Internet- und Computernerds besteht, vertritt, werden über kurz oder lang auch in das Hochsauerland einsickern.
Die Piraten repräsentieren eine selbstbewusste Strömung in unserer Gesellschaft, bestehend aus Menschen, die die Schnauze voll haben von Mauschel-Politik und absurder Bürokratie.
Die Piraten repräsentieren diejenigen Bürgerinnen und Bürger in unserm Lande, die schon lange wissen, dass sie von technisch unbedarften Hanswurstls regiert werden und jetzt das Werkzeug in ihren Händen spüren, die ganze Hinterzimmer-Politik durch offene Prozesse zu ersetzen.
Ich sage „Strömung“, weil ich denke, dass der Erfolg der Piraten in Berlin lediglich die Spitze des Eisbergs einer Entwicklung hin zur Mündigkeit des Bürgers durch Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse ist.
Die Hanswurstl Politik ist nicht mehr in der Lage, die Problem unserer Gesellschaft zu lösen, weil sie sich abkapselt und nicht die Ressourcen aller Menschen zu nutzen versteht.
In der von den Piraten propagierten Ideen und der in ihrer Partei umgesetzte Praxis der „Liquid Democracy“ als Versuch eines wahrhaft demokratischen Diskurses sehe ich ein Stück Zukunft.
Die Politik in unserem Lande hat wieder etwas bekommen, was sie seit Willy Brandt nicht mehr hatte: EROS
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